von Grundstocksmitteln für den Eisenbahnbau sprechen; der Be⸗ richterstatter habe zu günstige Blicke in die Zukunft geworfen, in— sofern er eine Abnahme unserer Staatsschuld in Aussicht gestellt, allein man möge nur andere Staaten, England u. s. w. betrachten, wie es sich hier mit der Abzahlung von Staats⸗ schulden verhalte, auch unsere Nachkommen werden Gelegen heit en finden, um Schulden zu machen. Ferner weist er auf den Ümstand hin, daß viele Gutsbesitzer in Deutschland Valbung en, Güter ꝛ. ankaufen; ob man denn glaube, diese kaufen Güter, un um eine Rente von 2 pCt. zu erlangen? Dazu kaufe der Staat die Waldungen außerordentlich billig u. . n Inzwischen ist Staatsrath don Pleffen eingetreten Reyscher sagt. die rage stelle sich so: soll die gegenwärtige Generation die wichtigen Ver⸗ kehrsmittel der Eisenbaͤhn bauen, ohne die lontn ende (ener atlon zu Hülfe zu nehmen, die gegenwartige Generation . mit so viel Lasten zu kämpfen, so viel Opfer zu bringen hat! Die bisherige Verwendung des Grundstocks schließe auch keinesweges aus, daß man für die, Eisenbahnen Grundstocksgelder verwende, und es liege in den Händen der Ständekammer, den Grundstock hierzu beizuziehen. Da auch die Staats ⸗Regierung damit einver— standen sel, so wäre nicht einzusehen, warum man dies nicht thun sollte. Die Eisenbahn werde in dem Eigenthum des Staats ein Vermögen werden, welches den volks- wirthschaftlichen In⸗ teressen besonders entspreche. Staats ⸗Rath von Knapp glaubt, die beiderseitigen Beschlüsse der Kammern könnte man dahin vereinigen, wenn die Beschlüsse der ersten und der zweiten Kammer zu litt. 6 und 7 zurückgenommen und dafür der Beschluß gefaßt würde, daß die von der Königl. Re— gierung angesonnene Ausdehnung des schon in den Jahren 1845 und 1847 derwilligten Kredits von 4 Millionen Gulden auf eine größere Summe noch so lange zu verschieben sei, bis eine nähere Nachweisung des vorausßsichtlichen Geldbedarfs für die Bauaus üh— rung und der hierzu verfügbaren Mittel gegeben sein wird. Frxei— herr von Varnbühler hält es nicht für ökonomisch und patriotisch, wenn man zu viel auf die Nachkomme überwälzt, wer baut, der solle auch zahlen und keine Schulden machen. Der Grundstock sei zudem nicht einmal Eigenthum, über das man hier frei verfügen könne, sondern er sei zum größeren Theil Eigenthum der Kirche, und er habe sich deshalb, er müsse es gestehen, über die geistlichen Herren gewun dert, die so leicht dem Bau aus Grundstocksmitteln zugestimmt haben. Er beharrt darauf, daß der Grundstock nicht Eigen— thümer der Eisenbahn werden solle. Hochstetter spricht für den Kommissions⸗Antrag. Domkaplan von Oehler be merkt, daß er gegen die Erwerbung der Eisenbahn aus Grundstocksmitteln gestimmt habe, weil ihm, nicht verborgen gewesen sei, daß hier ein Interesse der Kirche zur Sprache komme. Die Ansprüche der Kirchen auf die Kirchengüter seien nicht aufgegeben und haben nicht aufgegeben werden können, und er wolle die Kammer bitten, daß sie nicht über Grundstocksmittel verfüge, ehe sie sich ins Gedächtniß gerufen, daß und auf welche Weise sie die Pflicht habe, für die Kirchen zu sorgen. Staatsralh von Knapp beruhigt den Vorredner mit der Hinweisung auf die gro— ßen paraten und in der Zukunft einkommenden Mittel, mit welchen der Staat seiner Verpflichtung gegen die katholische sowohl, als gegen die protestantische Kirche nachkommen könne und werde. Der Schluß der Debatte wird verlangt, aber nicht angenommen. von Kuhn ist heute gegen den Eisenbahn— bau aus Grundstocksmitteln, weil die Verbindlichkeiten, die auf dem Grundstocke ruhen, die größtmögliche Schonung desselben verlangen. Seybold widerlegt die Einwendungen gegen den Kom— missions⸗Antrag. von Mehring sucht die frühere Abstimmung der Prälatenbank hinsichtlich des Baues aus Grundstocksmitteln zu erläutern und zu rechtfertigen. Pfeifer stellt zu dem Kommissions— Antrag, daß jede Renovation und Melioration auf dieser Bahn strecke aus dem Reinertrage der Eisenbahnen zu bestreiten sei, den Antrag, daß die Worte: „und Melioration“ weggelassen werden. Freiherr von Varnbüler beantragt, daß der Grunbstock nicht Eigenthümer der Eisenbahn, dagegen die Grundstocks verwaltung ermäch tigt werde, an der Eisenbahn wie andere Gläubiger sich zu betheili gen. Es wird zuerst über den Antrag des Freiherrn von Varn bühler abgestimmt. Derselbe aber mit 55 gegen 27 Stimmen ver— worfen. Der Antrag der Finanz⸗Kommission mit dem Amendement von Pfeifer wird dann mit großer Mehrheit angenommen. Hierauf Berathung des Berichts der Finanz⸗Kommission über eine Note der Kammer der Standesherren, betreffend den Beschluß der Kammer der Abgeordneten über den Fonds für Einlösung des Papier gelds (Berichterstatter Seybold). Die erste Kammer hatse bei dem Beschlusse der zweiten Kammer einige Bedenken und bat da— her um weitere Auskunft; diese will die Kommission dahin geben, sie habe die Ueberzeugung, daß die vorgeschriebene Bevollmäch— tigung des Ausschusses durch die jeweilige Stände-Versammlung ihre unveränderte gesetzliche Geltung behalte, und daß selbst, ein etwaiges Uebersehen derselben nach keiner Seite hin nachtheilige Folgen haben könne. Damit war die Kammer einverstanden. Wei⸗ ter hat die erste Kammer verlangt, die zweite Kammer wolle sich mit ihr einverstanden erklären, daß alle Vorschüsse von Grundstocks⸗ geldern zum Zweck der Einlösung präsentirten Papiergeldés wie andere Staatsanleihen behandelt und verzinst werden sollen. Die Kommission beantragt Uebergang zur Tagesordnung. Auch hier— mit ist die Kammer einverstanden. Gegen beide Kommissionsan— träge sprach wiederum nur Mohl, einige von demselben ge⸗— stellten Anträge wurden aber mit großer Mehrheit verworfen.

Sach sen⸗Koburg⸗Gotha. Gotha, 14. Juni. (L. 3.) Unser Landtag ist heute durch den Staats-Minister von Seebach auf unbestimmte Zeit vertagt worden. In der vorher stattgehabten Sitzung war die bekannte Allodial⸗Renten⸗-Angelegenheit des Prin⸗ zen Albert zur Verhandlung gekommen. Die Berathung darüber war kurz, da das Gutachten der Ausschuß Majorität zum Be⸗ schlusse erhoben wurde, nach welchem die Entscheidung über den vorgelegten Vergleich um deswillen vorerst noch auszusetzen sei, weil zu einer gründlichen Erschöpfung dieser für das Land höchst wichtigen Angelegenheit die Einsicht der den Bevollmächtigten des Prinzen Albert vorgelegenen Akten als durchaus nofhwen— dig erachtet wurde. Zugleich wurde beschlossen, dem Rechtsaus⸗ schusse die weitere Eruirung der Sache zu übertragen, der deshalb beisammen bleiben wird. Das Staats⸗Ministerium surach sich für Annahme dieses Antrages aus, erklärte sich aber in Namen des Prinzen Albert gegen den Antrag der Minorität, welcher den Ver— gleich angenommen, jedoch denselben nur auf den Prinzen Albert, nicht aber auf den regierenden Herzog ausgedehnt wissen wollte. Der Militairetat, welcher nach seiner iheilweisen Ablehnung dem Landtage mittelst Dekretes wieder vorgelegt wurde, ist von vemsel̃ ben seinem ganzen Betrage nach genehmigt worden. Nach der Aeußerung des Staats⸗Ministers wird der Landtag zu Koburg in den nächsten Wochen zusammentreten. r

804 Musland.

Oesterreich. Mailand, 7. Juni. (I.) Die Provinzen Lodi und Crema haben, dem Beispiele mehrerer anderen folgend, ebenfalls einen Kontrakt mit dem Handelshause Goldschmidt in Frankfurt a, M. abgeschlossen, wodurch mittelst einer Provision dlese Ditta es über⸗ nimmt, 2,186,700 Lire an den Staat zu entrichten, und diese Pro⸗ vinzen somit aller ferneren Beiträge zum gezwungenen Anleihen enthoben werden, gegen Abtretung der Obligationen mit dem Ver⸗ luste von 167 pCt. des Nominalwerthes an obbesagtes Haus.

Frankreich. Gesetzgebende Versammlung. Sitzung vom 14. Juni. Den Vorsitz führt General Bedeau. Auf Verlan⸗ gen des Berichterstatters wird die dritte Berathung des Gesetz⸗ Entwurfs wegen Pensionirung der mit dem Ehrenlegionskreuze de⸗ korirten Offiziere und Soldaten der republikanischen Garde aus den Junitagen bis auf Weiteres vertagt. An der Tagesordnung ist der Gesetz-Entwurf über Vertagung der Wahlen der General⸗, Bezirks⸗ und Gemeinderäthe bis nach Veröffentlichung des betreffenden or— ganischen Gesetzek. Pascal Duprat meint, die frühere Regie—⸗ rung habe doch wenigstens die Kommunalfreiheiten geachtet, wäh⸗— rend die jetzige Majorttät engherziger das munizipale Element aus allen Gesetzen zu entfernen suche. Und doch könne das Kabinet, welches ja das neue Wahlgesetz für sein Panier erklärt habe, ohne Uebelstand zu den Gemeindewahlen schreiten. Montigny will nicht, daß man das Kapital von den Wahlen aus dem organischen Gesetze über Wirkungskreis und Befugnisse herausreiße. Da nun das organische Gesetz auch namentlich ihre Dauerzeit beschränken kann, so will er die Wahlen vertagt wissen. Nathieu (de la Drome) bekämpft das gesammte Wirken der National⸗Versammlung und beklagt, daß man über Parteigezänke die organischen Gesetze vernachlässigt habe. Er wundert sich, daß man die Nothwendigkeit als Grund anführe. Von ihr sei nur ein Schritt zur öffentlichen Wohlfahrt, und diese gehe weit. (Stimme rechts: Wir haben es vor 60 Jahren gesehen. Matthieu: „Ja wohl, 1793 und auch 1815. (Lärm.) Darum will ich eben nicht die Nothwendigkeit als Grund.“ Er meint, die Bauern könnten die Zahlung des Zu— schlags Centimes verweigern, welche die Generalräthe nach gesttz— lichem Ablauf ihrer Amtsdauer votirten. Er beklagt sich, daß Pa— ris seit 3 Jahren keinen Gemeinderath besitze. Er erinnert endlich, daß, wenn gegenwärtig die Berufung eines hohen Gerichtshofes nothwendig würde, die Mitglieder der Generalräthe keine Befähigung hätten, als Geschworene zu sitzen. Monet, Berichterstatter, sucht die Kommission zuerst wegen der Verzögerung ihrer Arbeit zu entschuldigen. Der Bericht werde Anfangs kommender Woche vorgelegt werden. Er macht darauf aufmerksam, daß nur eine höchstens dreimonatliche Vertagung bean— tragt sei. Lavergne verwirft die Vertagung als verfassungswi— drig und will, es solle jede Staatsgewalt sich in den ihr angezeig ten Schranken halten. Die Vertagung wird mit großer Majorität angenommen.

Paris, 13. Juni. Ein neulicher Befehl des Kriegs⸗Mini⸗

sters, wonach in jedem Kavallerie⸗Regimente 30 Pferde außer Dienst gesetzt werden, deutet nach dem Moniteur de l' Armee keines⸗ weges auf eine bevorstehende Verminderung des Heeres hin, indem jene Pferde durch eine gleiche Zahl junger Pferde aus den Depots ersetzt werden sollen. . Die zur Ueberwachung der Militair-Musik ernannte Kommis⸗— sion hat die von einigen Kapellmeistern eingeführte Verwendung der menschlichen Stimme bei der Militair⸗Musik vollkommen ge⸗ billigt. ö

Der Herzog von Levis Mirepoix, einer der vertrautesten Freunde und Rathgeber des Grafen Chambord, ist vorgestern hier gestorben. ;

Barbés ist im Gefängnisse zu Belle-Isle sehr schwer erkrankt; er sitzt dort, die kurze Unterbrechung vom 24. Februar bis 15. Mai 1848 abgerechnet, seit 1839.

Zu La Guillotiere (Lyon) wurde in der Nacht, welche auf die Einführung des neuen demokratischen Gemeinderathes folgte, ein Mitglied desselben von Zollbeamten beim Schmuggeln ertappt.

Bei Loriol (Drome-Departement) haben die Gendarmen in den Wohnungen verdächtiger Subjekte eine Menge Schießgewehre, Pulver und Kugeln in Beschlag genommen. Auch zu Rouen haben in mehreren Häusern polizeiliche Nachsuchungen nach Waffen und Munition stattgefunden, jedoch nur zu unbedeutenden Ergebnissen geführt. . l

Im Ministerrathe soll gestern aus Anlaß der von Lissabon an— gelangten Depeschen beschlossen worden sein, unsere Flotte bei Cadix zu lassen, damit sie, wenn die Umstände es erheischen, sofort hanu— delnd auftreten kann.

Der Staatsrath hat jetzt die vorbereitende Arbeit für das Ge— setz von der Verantwortlichkeit des Präsidenten der Republik, der Minister und der übrigen Agenten der Exekutivgewalt begonnen.

Nach dem Wochenberichte der Bank hat sich ihr Metallvorrath um 6 Millionen vermehrt und ihr Notenumlauf um 2, die lau— fende Rechnung des Schatzes um „ und der Diskonto um 43 Mil⸗ lionen abgenommen. Der Baarvorrath beträgt 586 Millionen, während nur für 5105 Millionen Banknoten im Umlauf sind.

Hugo Sohn hat gegen das vom Assisenhofe wider ihn erlassene Urtheil Appell eingelegt.

Der Gesandte der Republik Uruguay richtet ein Schreiben an das Journal des Deébats, worin er demselben beweist, daß die von ihm veröffentlichten Aktenstücke über Urquizas Bruch mit Rosas echt und nicht, wie das Journal behauptet hatte, falsch seien.

Der legitimistische Papparbeiter Jeanne hat eine Reiterstatue des Grafen von Chambord ausgestellt, mit der Unterschrift: „Wie er seinen Einzug in die gute Stadt Paris hält.“

Im Garten des Lurembourg⸗Palastes, bekannt durch seine Ro— senkultur, ist es gelungen, blaue Rosen zu erzeugen.

Paris, 14. Juni. Ein Dekret des Präsidenten der Repn blik ruft die Wahl-Kollegien der Departements Seine und Marne, Dordogne und Ober-Vienne auf den 6. Juli zur Ersatzwahl von Repräsentanten zusammen.

Der gestrige Ministerrath hat beschlossen, Angesichts der poli— tischen Lage Portugals, die französische Flotte bis auf Weiteres in Cadix zu belassen.

, Minister Baroche hatte heute eine längere Konferenz mit Lord Normanby wegen der La Plata⸗Angelegenheit.

Der Gemeinderath von Beauvais speiste gestern im Elysee. Der Präsident will die Einladung desselben annehmen und bei Ein— weihung der Statue Jeanne Hachette's erscheinen.

Großbritanien und Irland. Parlament. Unter⸗ haus. Sitzung vom 12. Juni. Herr Valliwall, neuerwähltes Mitglied für Newry, nimmt seinen Sitz ein. Herr G. A. Ha⸗ milkon überreicht Petitionen aus Irland zu Gunsten kirchlicher Erziehung; Herr Mowatt eine Petition aus Penrhyn (Wales) für „allgemeine Entwaffnung und internationale Schiedsgerichte.“ Lord J. Russell kündigt auf den nächsten Abend die Vorlage

einer Kanzleigerichts-Reformbill und einer Bill zur Feststellung der Gehalte der Dber-Richter an. Der Kanzler der Schatzkam⸗ mer will an demselben Abend als erstes Votum die Bewilligungen für den Kaffernkrieg beantragen. Herr Anstey beantragte ein Tadelsvotum gegen Sir W. Denison, Gouverneur von Van Diemens-Land, wegen dessen angeblicher Härte gegen drei politische Verbrecher, die Herren Mae Manus, O' Doherty und DO'Donohue. „Eine Königliche Instruction“, sagte der Antragstel⸗ ler, „hafte den Gouverneur angewiesen, die irländischen Verbann⸗ ten schonend und nicht als gemeine Verbrecher zu behandeln. In Folge davon erhielten die erwähnten drei Herren Pässe zur freien Bewegung innerhalb ihres Deportatiens-Bezirks. Als die selben jedoch diese Pässe zu einem Besuch bei ihrem Leidensgefährten Herrn Smith O'Brien benutzten und dabei die Bezirksgränze um ein Kleines überschritten, wurden sie nicht nur der Erlaubnißscheine wieder verlustig erklärt, sondern auf drei Monate in Port Arthur eingekerkert. Die respektable Bevölkerung der Kolonie hegt die in nigsten Sympathieen für S. O'Brien, und jedes Haus steht demsel ben offen. Der Gouverneur aber ist darüber unwillig und sucht O'Brien von jedem Verkehr mit seinen Freunden abzuschneiden, ob gleich diese Vergünstigung unmöglich zu einem Fluchtversuch benutz werden konnte.“ Herr Hume unterstützt die Motion, aber auf Si George Grey's Erklärung, daß er keine offiziellen Nachrichten über den Vorfall besitze, und daß er Sir W. Denison's Verfahren im Allgemeinen für pflichtgemäß halten müsse, bewogen Herrn Hume und Oberst Dunne, den Antragsteller, seine Motion zurückzunehmen und dafür die Vorlage jener Dokumente zu verlangen, die Sir G Grey, wie er erklärte, noch nicht erhalten habe. Damit endigte die Debatte über diesen Gegenstand. An der Tagesordnung ist das Comité des Hauses über die Marine⸗-Veranschlagungen. Nach un bedenklicher Bewilligung von 718,667 Pfd. auf Sold, Halbsold und Pensionen, entspann sich eine Diskussion über den Regierunge plan zur Organisirung einer Pensionirtenliste, in n elche eine be stimmte Anzahl von See-Offizieren, die seit 20 Jahren nicht mehr auf der See gedient haben, mit permanentem Halbsold eingereih werden soll, wodurch der Aktivoienst durch Ausscheidung aller prak tisch unbrauchbaren Elemente an Frische und Wirksamkeit gewinnen würde. Der neue Plan wurde schließlich als Experiment genehmigt. Als Sir T. Baring die zweite Bewilligung: 892,613 Pfd. sür

Marine⸗Vorräthe, vorlegte, stellte Herr Hume das Amendement von obigem Betrag ein Drittel abzuziehen. Dieser Vor schlag fand lebhafte Fürsprecher in den Herren Trelawney Cobden und Mac Gregor. Der Letzte suchte zu be weisen, daß die britische Flotte stark genug sei, um es mit den ver einigten Flotten der ganzen Welt aufzunehmen; die kontinentalen Mächte hätten alle mehr oder weniger mit finanziellen Verlegenhej ten zu kaͤmpfen und würden England in diesem Jahrhundert nicht mehr einholen. Er gehöre nicht zu denjenigen, die Großbritanien ungerüstet und wehrlos sehen möchten, aber die britischen Arsenal litten eher an Plethora als an Atrophie, und es sei daher dringend Zeit, auch an die Bedrängniß der Steuerpflichtigen zu denken. Die Admirale Bowles und Berkeley suchten Angaben Macgregors zu bestreiten, theils einen Krieg ale lich darzustellen, deuteten auf das Kap und Ostindien u. s. w. Cobden behauptete, die verlangte Summe werde der Flotte frommen. Leichtsinnige Bewilligung begünstige nur den Schledrian der Verschlenderung, über welchen seit Jahren vergebens lagt werde. Hätten die ehrenwerthen Mitglieder die Unmasse von Vor räthen gesehen, die binnen den letzten paar Monaten verkauft wor den! Nun, diese Masse habe 14500, 000 Pfd. betragen; ein große Theil davon habe in Marine -Vorräthen bestanden und der Verlust beim Ausverkauf dieser erst kurz vorher neu angeschafften Vorrä— wenigstens auf 2,000,000 Pfd. sich belaufen. Bei der Ab⸗ stimmung ging jedoch das Votum von 8924613 Pfd. mit einer MNajorität von 68 Stimmen (106 gegen 38) durch, un Hume's Amendensent wurde verworfen. Noch wurden zinige ziem sich ansehnliche Posten, darunter einer von 298,389 Pfd. auf neu— Bauten und Reparaturen, rasch hinter einander angenommen; als je doch der vierte, ein Votum von 196,000 Pfd. Dienst an die Reihe kam, drangen Herr Hume und Her

auf Vertagung des Comité's; mit einer solchen

Uhr nach Mitternacht vor das Haus zu treten,

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unnütz halten. Das Comite nach 1 Uhr Mitternachts

Juni. Sir A. J. Campl Einige Privatbills (Eisen⸗

Lesung

Unterhaus. Sitzung vom 13. nimmt seinen Sitz für Argyleshire ein. bahn und Kupferminen betreffend) kommen zur dritten Unter den Petitionen sind wieder vier im Sinne der Friedenssreunde (für allgemeine Entwaffnung) aus Worcester, überreicht von —— Ricardo. Lord J. Russell ersucht um Erlaubniß, die angekün digten zwei Gesetz⸗-Vorschläge zur Reform des Kanzleigerichtshofe— einzubringen. Er erwähnte die Anfangs, der Session vor geschlagenen Maßregeln, welche zwar im Piinzip, allein nicht ganz im Detail die Billigung des Hause zu haben schienen. Die Bill, welche er jetzt vorlege, stimme im Prinzip mit ber erwähnten überein, werde jedoch in ihren Einzelnheiten hoffent lich praktischer gefunden werden. Dieselbe schlage die Ernennung zweier neuer Richter vor, welche unter dem Titel von Appellations richtern zugleich mit dem Lordkanzler sitzen und in seiner Abwesen heit Prozesse hören und entscheiden sollen. Dadurch Anhdufung von Rückständen einigermaßen vorgebeugt und dem jetzt überladenen Lordkanzler Zeit gegönnt werden, seinen politischen Functionen obzuliegen und gerichtlichen Reform plänen seine reifliche Ueberlegung und Berathung zu widmen. Di Legion von Prozessen, welche vor das Kanzlei - Gericht kommen mache diese Maßregel unumgänglich nöthig; der sprüchwörtliche Schneckengang der Kanzleihofs- Gerechtigkeit rühre einfach von der schwachen Besetzung des Tribunals bei entsetzlicher Häufung von Streitfällen her. (Vom November 1850 kbis zum Mai 1851 wurden im Kanzlei⸗Gericht doch 5207 Fälle erledigt. Die Unkosten-Erhöhung würde dem Publikum fast unfühlbar sein. Als Gehalt des Lordkanzlers schlage er statt 14,000 Pfd. jährlich 10, 900 0 Pfd. vor; dem Kanzlei⸗-Direktor ziehe er von 7000 Pfr. 1900 Pfd. ab. Die zwei neuen Appella⸗ tionsrichter, welche zugleich in der juridischen Section ves Gehei men Raihes sitzen sollen, erhalten dasselbe Salar wie der Kanzlei Direktor, 5000 Pfd. jeder. Lie Mehrausgabe sei nominell 12,000 Pfd., allein, da eine Ersparniß von 5001 Pfd. dieselbe be⸗ gleite, nur 7000 Pfd. Herr J. Stuart warnt das Haus vor Uebereilung mit einer so wichtigen und neuen Maß⸗ regel; es wäre gerathen, nech eine Weile zu warten. Herr Bethell findet diesen Einwand ganz im Geist der sprüchwörtli⸗ chen Kanzleihofe⸗-Trägheit. Die Maßregel des Premier-Ministers sei eine Abschlagszahlung, die man dankbar annehmen müsse; sie habe die Gesammtmeinung der kompetentesten Fachmänner für sich und sei wahrlich lange genug überlegt und berathen worden. Herr Walpole, Herr K. Palmer und andere Mitglieder ergriffen ebenfalls das Wort für den Gesetzvorschlag, und der Generg!⸗-Fiskal erklärte denselben für einen ersten Schritt auf dem Wege höchst

man

werde der

ganz

wichtiger und heilsamer Verbesserung, worauf die Bill in

aller Form eingebracht und zum erstenmale verlesen wurde. Als, der Tagesordnung gemäß, sich das Haus in einen Bewilli— gungs⸗Ausschuß auflöste, erhob sich Herr Adderley mit dem Bemerken, die Geschäftsordnung verbiete ihm, die von ihm ange⸗ kündigte Motion in Bezug auf die Kosten des Kaffern-Krieges und die Cap -Verfassung jetzt einzubringen; er werde sich für diesmal auf einige Angaben im Lauf der Ausschuß⸗ berathung beschränken. Dagegen hatte Lord J. Ru ssell nichts einzuwenden; worauf der Kanzler der Schatz⸗— kammer seine Geldforderung mit einer rechtfertigenden Schilderung der jetzigen Kriegführung auf dem Cap einleitete. Schließlich erklärte er, es freue ihn, jetzt nicht mehr als 300,000 Pfd. St. Extra-Gelder für das Jahr 1861.52 verlangen zu müs— sen, während im Januar die Kosten auf 400,009 Pfd. veranschlagt gewesen. Diese Forderung wurde nach einigen Debetten, und nach— dem Lord J. Ru ssell erklärt hatte, daß die Cap⸗Kolonie eine der⸗ selben angemessene Repräsentativ-Verfassung erhalten solle, vom Hause genehmigt. Darauf wurden noch die Mitglieder der Ein kommensteuer-Untersuchungs-Kommission ernannt.

London, 14. Juni. Gestern war der große Hofball in Kostüm aus den Zeiten Karl's 1. Die Absicht der Königin, den londoner Fabrikanten und Ladenbesitzern eine einträgliche Beschäftigung zu verschaffen, wurde vollkommen erreicht. Die Gesellschaft versam melte sich in den Ballsälen des Schlosses kurz nach 9 Uhr; die Königin selbst und Prinz Albert erschienen im vor

1 Gold, Roth. Unter den Damen glänzte die reiche Miß Coutts durch einen Juwelenschmuck von unermeßlichem Werthe, desgleichen die Gemahlin des russischen Gesandten. Im Ganzen aber machte man die B daß das Kostüm der Herren vielfarbiger, mannig— facher und daher brillanter war als das der Damen. Es wurde bis spät zum Morgen getanzt. Unter den Eingeladenen befanden sich auch alle Ausstellungs-Kommissionsmitglieder des Auslandes.

Italien. Turin, 8. Juni. (61). Bekanntlich war die Grafschaft Nizza ausnahmsweise von der Besteuerung jener Gegen— stän welche sie für ihren Gebrauch aus der Fremde bezog, be— it und war überdies durch eine bedeutende Zollermäßigung für jene eingeführten Waaren, welche transito von Nizza, Villafranca und St. Ospizio über den Tenda nach Piemont gingen, begünstigt. Der Regierungsvorschlag hebt diese Provinzial-Privilegien, als un⸗ lich mit dem Prinzipe der Gleichheit, auf und war sonach der bekannten Demonstration der Nizzarden. Dieser jedoch von der Kommission wesentlich modifizirt wor— . man erfuhr, daß diese Frage gestern zur Berathung Deputirtenkammer kommen werde, füllte die Neugierde alle id die Spannung war allgemein, als Graf Diskussion mit einer Rede eröffnete, die unstreitig zu en gerechnet werden kann. Er fing mit der Beleuch — historischen Seite dieser Angelegenheit an, erinnerte das barlament, daß es bei anderen Gelegenheiten gewissen durch Ueber zabsverträge festgesetzten Privilegien kein Gewicht beilegte, da sonst auch die Stadt Chieri ihr altes Recht, Münzen zu schlagen, bei⸗ ehalten haben würde, wies den Ursprung dieser Privilegien nach und zeigte, daß in deren Ertheilung nur die allgemeine Wohlfahrt berücksichtigt worden ist. Da Nizza eine lange Zeit der einzige Hafen des piemontesischen Staates war, so wurde ihm, Genua ge— genüber, das damals einem anderen Reiche einverleibt gewesen ist, zFreihafenprivilegtum ertheilt, jetzt aber, wo die ganze ligurische Küste dem Staate gehört, wäre es höchst unkonsequent, die Schifffahrt einer Stadt gegen eine andere desselben Reiches zu bevorzugen. Sodann zählte der Graf die Enormität dieser Protection im Jahre 1814, die darauf gefolgte bis auf die im Jahre i846 durch den damaligen Minister Reval vorgenommene Reduction auf und schloß, daß die Vergünstigung der Differenzzölle von den über Nizza nach Piemont fördernden Waaren aufgehoben, dagegen der Freihafen dieser Stadt belassen werden solle. Auf dem Kommissionsantrag, wonach im Gegentheil das Freihafen-Privilegium aufgehoben und die Differenzialzölle unverändert zu belassen wären, wies der Graf zahlenmäßig nach, daß diese Maßregel lediglich eine Begünsti— und Fuhrleute zum Nachtheile der Konsumenten ei, inde der Bezug dieser Waaren über Genua sowohl an Geld wie an KRraftaufwand die Hälfte von dem koste, was der Bezug derselben über Nizza und den Colle di Tenda erfordert. Die Nothwendigkeit eines Freihafens wurde in der ausnahmsweisen Lage dieser Provinz nachgewiesen. Bemüßigt, ihre Lebensmittel vom Auslande zur See zu beziehen, kann eine Gleichstellung mit den in anderen Provinzen, wo die Cerealien er zeugt werden und sich somit im natürlichen Umlaufe befinden, be⸗ stehenden Preisen nur dadurch erzielt werden, wenn die Grafschaft ihre Lebensbedürfnisse steuerfrei bezieht; um Nizza aber in Bezug auf die Douanalsteuer mit anderen Landestheilen gleichzustellen, ge nüge es, Weine und andere Flüssigkeilen zu besteuern. Die Aus lagen, die der Aufsichts-Kordon des Freihafens erfordert, würden zum großen Theile von den Ersparungen gedeckt werden können, die man in dieser Beziehung auf der Linie von Varo machen könnte, wenn sich der Reiz des Schmuggels ver minbert haben wird. Statt des Berichterstatters Avigdor, der sich der Theilnahme an den Debatten enthalten zu müssen glaubte, nahm Deputirter Paolo Farina das Wort, den Minister rrinnernd, daß sein Vorschlag, den er als einen so versöhnlichen darzustellen beflissen ist, in Nizza schon einen sehr traurigen Ein bruck hervorgebracht habe. Deputirter Piccone sprach gegen den einen und gegen den anderen Antrag und empfahl einfach, an den bestehenden Rizzardischen Privilegien durchaus nichts zu ändenn. Die heutige ganze Sitzung ist von zwei Reden allein ausgefüllt worden, wovon die eine des Giacomo Benso gegen die Beibehal— tung der Nizardischen Zollfreiheiten, die andere des Nizzardischen Deputirten Foresta im entgegengesetzten Sinne gehalten wurde. Auch der Letztere empfahl, die Freiheiten der Grafschaft nicht an⸗ zutasten. Mit großer Spannung sieht man den nächsten Debatten entgegen. ; Den Savoyarden ist nur der Ausfuhrzoll von Schlachtvieh auf die Hälfte herabgesetzt worden. Außer dem Zolltarif werben sich Lie Kammern vor ihrem Schlusse nur noch mit der Anleihe von 75 Millionen und mit der Patentsteuer, welche die Banquiers, Kaufleute, Advokaten, Aerzte betrifft, zu beschäftigen haben. .

Einem Gerüchte zufolge, soll der Entwurf über das Ehegesetz

nach Rom zur Begutachtung abgeschickt worden sein. ö Auf die Ausweisung zweier Franzosen aus Nizza in Folge der bekannten Manifestatlonen folgte setzt die des russischen Emigranten Alexander Herzen, der wegen Gesundheits-Rücksichten seiner Ge⸗ mahlin seinen Wohnsitz in Rizza aufgeschlagen hatte, Er lebte dort in Gesellschaft Herwegh's und hat sich durch die Brochüre: „Dè-

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veloppement des Idées rèvolutionnaires en Russie“, bekannt gemacht. Man sagt, daß die Veranlassung zu der gegen ihn ge— richteten Verordnung, wonach er binnen 48 Stunden die sardini⸗ schen Staaten zu verlassen hat, eine diplomatische Reclamation ge— wesen sei.

Einem allgemein verbreiteten Gerüchte zufolge, soll die Polizei mehrere von Kardinal Antonelli an die sardinischen Erzbischöfe und Bischöfe gerichtete Cirkular-Noten sequestrirt haben, gewiß aber ist, daß der Versuch, einige Bischöfe dem Kabinet zu nähern, völlig ge⸗ scheitert ist und daß alle Prälaten jetzt mehr als sonst eine feind— selige Stellung gegen den gegenwärtigen Stand der Dinge einge— nommen haben.

Der General-Intendant der Grafschaft Nizza hat dem Mu nizipium den Beschluß des Gemeinderaths mit der Erklärung zu⸗ rückgeschickt, daß das Ministerium die Absendung einer Deputation, welche eine vom Fiskus inkriminirte Protestschrift zu überreichen beauftragt ist, nicht erlauben konnte, ohne den gewöhnlichen Gang der Prozedur zu verletzen. .

Ein Geruͤcht, daß die Regierung wegen Ueberlassung der Insel Sardinien an England mit dieser letzteren Macht in Unterhand— lung stehe, findet kine immer größere Verbreitung im Publikum.

In der Provinz Pinerolo ist am 3. Juni um halb fünf Uhr ein so furchtbarer Srkan ausgebrochen, daß ein bedeutender Theil des Territoriums davon völllg verwüstet wurde; Feldfrüchte und Weinreben sind beinahe gänzlich vernichtet, di Maulbeerbäume aber außerordentlich beschädigt.

Aus Rom wird geschrieben, daß Nardoni und mehrere seiner Kollegen als Urheber der zwischen den französischen und päpstlichen Militairs stattgefundenen Reibungen aus den päpstlichen Staaten verwiesen worden sind. Auch soll General Gemeau nach Paris be— rufen worden sein.

In Toscana ist der im Administrationsrathe des Journals

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Rom, 5. Juni. (Lloyd.) nisterrathe die Frage, ob bei der Kompletirung de päpstlichen mie durch Eingeborene das allgemein übliche System der Conscrip tion auch ferner zu beobachten sei, den Gegenstand vielfacher und sehr gründlicher Erörterungen, welche die Verwerfung dieses Sy⸗ stems zum Resultate hatten. Demnach soll der Ausfall von 6090 Mann, der sich bei der neuen Zusammensetzung der nach den Grund sätzen des vom Baron Kalbermatten entworfenen organischen Pla⸗ nes zu bildenden Armee ergiebt, im Wege der Rekrutirung eingebracht werden. Vier Rekruttrungs-Kommissionen mit eben so viel Aerzten und Schreibern werden sich nächstens in die verschiedenen Provinzen begeben, um dieses Werk in Ausführung zu hringen. Für jeden Rekruten sind 30 Skudi angesetzt. Da die Kommissionskosten aber 20,00) Skudi betragen, so werden diese boh0 Mann dem Staate eine Auslage von zweimalhunderttausend Skudi verursachen Obgleich der bestimmte Preis nicht gering ist, so zweifelt man doch am Er⸗ folge; denn es ist kein leichtes Unternehmen, im Kirchenstaate sechs tausend mit allen von dem organischen Plane vorgeschriebenen Fähig keiten begabte Männer zu finden, die sich freiwillig dem Militair dienste einzureihen geneigt wären, außer man entschließt sich, die Re⸗ krutirung auch auf Proletarier und Landstreicher auszudehnen. Die all⸗ gemeine Ansicht aber geht dahin, daß die Formation einer regelmäßigen und beständigen Armee im Kirchenstaate aus Eingeborenen nur mittelst einer Conscription der Landleute, sonst aber überhaupt gar nicht möglich ist. Welche Auskunftsmittel man auch einschlägt, um auf eine andere wie vie bezeichnete Art die Armee zu bilden, sie werden nur dieselben traurigen Resultate liefern, welche jetzt eine Neuorganisirung derselben nothwendig machen. Eine aus der Be— völkerung der Städte rekrutirte Armee wird immer die Besorgniß wach erhalten, daß sie bei der ersten Gelegenheit, statt die Sache der Legitimität aufrecht zu erhalten und zu vertheidigen, sich die Revolution erklären werde. Das ist wenigstens die Ansicht aller derer, die in dergleichen Dingen ein gründliches Urtheil abzugeben berufen sind. . Der Marchese Monclair, Repräsentant einer Gesellschaft fran zösischer und belgischer Kapitalisten, hat der päpstlichen Regierr einen Plan zum Bau einer Eisenbahn von Bologna nach Ancona vorgelegt. Der Marchese verlangt ursprünglich als Bedingung ine qua non, daß ihm 6 pCt. Interessen garantirt werden sich jedoch die Regierung nicht darauf einlassen wollte, reduzirte Marquis die Garantie auf 4 pCt. herab. Sein Plan ist Staatsrathe zur Begutachtung zugeschickt worden.

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Türkei. Konstantinopel, 29. Mai. (Lloyd Mitglied des Kriegsrathes, Moammer Paschas ist an die lle des zum Kriegsminister ernannten Muterdjim Mehemet Pascha, zum Präsidenten dieser Behörde ernannt worden.

Aus Bukarest wird geschrieben, daß die einem Theile ihrer Familie begleitet, sich in kurzem auf über Wien nach Paris zu begeben gedachte.

Man versichert, daß die Dampfböte des österre, künftighin zuerst den Piräeus und dann die Insel Syra werden, wodurch die Nothwendigkeit der zwischen den Punkten jetzt bestehenden Zwischencommunication entfällt flossenen Sonntag brach ein heftiger Brand in den der t zugehsrigen hölzernen Gebäuden nächst Topchane aus, Eine große Outantität Pulver war daselbst aufgehäuft. Die rasch herbeigeeilte Hülfe verhütete jedoch größeres Unglück.

Fürstin

österreichisch

* ie, e n 12. Mai. Ce, Majestät der

Brasilien. Rio Ja neiro, — Kaiser hat die Kammern mit nachstehender Rede am Zten eröffnet: „Erlauchte und sehr würdige Repräsentanten der Nation! Ich freue Mich, Mich abermals von Ihnen umgeben zu sehen, und danke dem Allmächtigen dafür. Ich wünsche Mir und Ihnen Glück zu der in allen Provinzen des Reiches herrschenden Ruhe, von der Ich hoffe, daß sie keine Störung erleiden wird. Viele Arbeiten sind in der vorigen Parlaments-Session erledigt worden; in einem neuen Lande jedoch, wie das unsrige ist, in welchem die Institulio—⸗ nen noch nicht alle Entwickelung und praktische Vervollkommnung, deren sie fähig sind, erhalten haben, in welchem die unzäh— ligen natürlichen Hülfsquellen des Bodens des Impulses der Autorisät bedürfen, um große, soziale Vortheile zu erzielen, wird von Ihrem patriotischen Eifer noch Vieles erwartet. Gesetze, vurch welche die Mängel des Wahlmodus verbessert wer⸗ dem sollen, damit weder die Freiheit des Stimmrechts noch die öffentliche Ruhe in der Ausübung eines der heiligsten Prinzipien unserer Verfasfung eine Störung erleiden; Gesetze, durch welche die Munizipal-Institutionen gekräftigt werden, damit dem Volke aus ihnen ersprießliche Vortheile erwachsen; Gesetze, durch welche die Provinzial-Administration geregelt und die Regierung in den Stand gesetzt werde, befähigte und permanente Delegaten zu ver⸗ wenden, deren Thätigkeit sich der Förderung des Voͤlksunterrichtes nützlich erweisen dürfte; Gesetze, durch welche die Mittel an die Hand gegeben werden, einen moralischen und er⸗ leuchteten Klerus heranzubilden, dessen Beispiel und Rath

Gefühle der Religion und Moralität, so wie Liebe zur Arbeit, anregen und entwickeln würde; Gesetze, welche endlich die Konsequenzen des Mangels an Handarbeitern in diesem Agrikultur⸗ Staate beseitigen, die Interessen der Armee und Marine fördern, solche Gesetze erscheinen als dringende Nothwendigkeit sowohl in Beziehung auf Gegenwart als Zukunft. Unmöglich wäre es, so Vieles in einer Session zu beginnen und zu vollenden. Nichts⸗ destoweniger ist der Beginn unerläßlich; Zeit und Ausdauer wer⸗ den die Vollendung herbeiführen. Lassen Sie uns daher Alle zu⸗ sammenstehen für das allgemeine Wohl; lassen Sie uns die Erwägung der für die ersten, unmittelbaren Bedürfnisse des Landes nothwendigen Mittel der Diskussion abstrakter, politi⸗ scher Prinzipien vorzlehen. Unsere freundschaftlichen Bezie⸗ hungen zu? den auswärtigen Mächten sind unverändert ge— blieben. Das Gesetz vom 4. September ist kräftig durchge⸗ führt worden. Diesem Gesetze verdankt man die fast gänzliche Un⸗ terdrückung des Sklavenhandels. Ich hoffe, daß Sie Meine Re⸗ gierung hierin unterstützen werden, damit dieser Handel auch nicht nach dem kleinsten Maßstabe wieder zum Vorschein komme. Gene⸗ ral Oribe hat sich geweigert, Maßregeln zur Unterdrückung jener Gewaltthätigkeiten und Plackereien zu treffen, welche in Folge der von ihm ausgegangenen Anordnungen an brasilianischen Untertha⸗ nen und ihren an der Gränze der Banda Oriental liegenden Be⸗ sit ungen verübt wurden und fortwährend verübt werden. Der ar gentinische Gesandte ist darauf bestanden, diese Frage zu seiner eigenen zu machen; da sie nicht jene Lösung erhielt, welche der Gou⸗ Aneur von Buenos-Ayres verlangte, so begehrte er seine Pässe, die ihm auch ausgefolgt wurden. So groß nun auch Mein Wunsch nach Aufrechthaltung des Friedens ist, so werde Ich doch nicht erman⸗ geln, Meinen Unterthanen jenen Schutz zu gewähren, den Ich shnen schulve, und eben so wenig werde Ich ein gleichgültiger Zu— schauer Angesichts von Ereignissen sein, welche die künftige Sicher⸗ heit und Ruhe des Reiches gefährden können; stets werde Ich

die Unabhängigkeit, die Institutionen und die Integrität der inneren

Nachbarstaaten achten und in keiner Weise Mich in die heiten derselben einmischen. g Ausgaben des Landes wird Ihnen demnächst vorgelegt werden. werken aus demselben eine in Folge der getroffenen Maß—⸗ regeln und der fortwährend im Lande herrschenden Ruhe stattge⸗ zunahme der Einnahme entnehmen. Erlauchte und sehr würdige Repräsentanten der Nation, vereinigen wir unsere Kräfte zur Entwickelung und Konsolidirung unserer Institutionen, unter deren Auspizien wir seit länger als einem Vierteljahrhundert vor⸗

sundene ?

wärtsgeschritten und frei und unbelästigt von den ungeheuren re—

volutibngiren Stürmen anderer Länder geblieben sind, damit sich

alle Brasilianer um diese Institutionen schaaren und wir unserem

Geburtslande jeden Vortheil bringen mögen, den es von uns er⸗

Hierin zähle Ich mit Zuversicht auf Ihre loyale und pa⸗ Die Sessson ist hiermit eröffnet.“

wartet

triotische Milwirkung.

Meteorologische Beobachtungen.

Nachmittaxs Abends Nach einmaliger

2 Ubr. 19 Uhr. Beobachtung.

Z3Z36, 04 Far. Auellwärme . 10,47 n. Flusswärme-* 13,1 H. /

4 HR Boden wärme

Luftdruck Luftwärme - IThaupunkt

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Wetter

Vorstellung Masik von G. Meyerbee Mittel ⸗Preise:

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Allerl Lustspiel in 4 Abth., von niglich sächsischen Hoftheater Ba vinyl 91m na halb Gastroöolle. Anfang 91 Bille ts zu ellung sind

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gc, der Leitung

nen, in 3 Abtheilungen Ungarischer National ⸗T Stück): Allemande. Tanz. (Sämmtliche D neue Schluß ͤ Pausillpp“ (Stumme von Portie Köhn. Dazu: Nummer Vaudeville in 1 Akt.

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Preise der Plätze: Ein Platz in den des erßen Ranges 1 Rthlr. ꝛc. Donnerstag, 19. Juni. zerinnen. Dazu: Eine Ohrfeige um j Att. Und: Die Wiener in Berlin, K. von Holtei.

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