1851 / 174 p. 1 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

.

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—— werden.

Die desfallsigen Bedingungen sind täglich in den ge⸗ wöhnlichen Geschäftsstunden in unserem Central · Bürcau hierselbst einzusehen, auch wird auf portofreie Gesuche und gegen Erstattung der Kosten Abschrist derselben mitgetheilt.

Unternehmungslustige werden aufgefordert, ihre An- erbietungen mit der Aufschrift:

„Submission für die Lieferung von Laschen und Un⸗

terlagsplatten“ gehörig versiegelt bis zum 18. Juli d. J. Vormittags [1 Uhr postfrei an uns einzureichen, mit dem Bemerken, daß später eingehende Offerten unberücksichtigt bleiben, und daß an dem genannten Termine die eingegange,— nen Anerbietungen in Gegenwart der etwa persönlich erscheinenden Ünternehmungzslustigen eröffnet werden

ligen Zins-Coupons von dem Kapitale gekürzt wird.

Unter Bezugnahme hierauf und in Gemäßheit des §. 10 des Nachtrags zum Statut werden ferner sol⸗ gende im vorigen Jahre ausgelooste, aber noch nicht zur Einlösung vorgelegte Prioritäts-Obligationen, als:

Serie 1II. Nr. 88. 200 Mf. Beo. 63. 1096 3

zur Einlieferung gegen Empfangnahme des Nennwerthes hiermittelst aufgerufen.

Hamburg, den 19. Juni 1851.

Die . der Hamburg⸗Bergedorfer Eisenbahn⸗Gesellschaft.

1831 Edittal⸗ Ladung. Zu dem Vermögen des nach Amerika ausgetretenen Tuchmachermeisters August Illing von hier

tualbeliehenen und Espektanten, von selbst ohne irgendwelchen Anspruch auf Entschädigung, es sei denn derselbe reversmäßig festgestellt. Bei nichtheimfälligen Altlehen chinsichtlich wel— cher übrigens nach Publication des Gesetzes mit⸗ belehnschaftliche und insbesondere Lehnsfolgerechte ausgenommen von denjenigen ehelichen und denselben gleichgestellten Deszendenten des zur Zeit der Publication des Gesetzes im Besitz des Lehens befindlichen Vasallen, welche vor dessen Tode, wenn auch nach Bekanntmachung des Gesetzes, erzeugt worden sind von Niemandem durch Abstam— mung ferner erworben, noch sonst auf irgend eine andere Art begründet werden können) bleiben die Rechte, namentlich die Lehnsfolgerechte, sowohl der lehnsfähigen Deszendenten des nurgedachten Lehns=

1

dagegen findet nicht eine Ausnahme von der zu dieser Anmeldung ist nur der Descendenten des bei des Gesetzes im Besitze d findlich gewesenen damaligen Lehnstamm quantum s⸗Gläubigens gemacht. Im Interesse der bei vorstehenden

hin

Publ

oder

einschlagenden Vorschristen des Eingangs Gesetzes noch besonders hierdurch ausmerksam Altenburg, den 26. Mai 1851. Herzoglich sächs. Landes-Justiz-Kollegium Dr. Schenck. ;

. ; e, e 8 H ; e 58 *, 58 83, . 4proz. Certifikate pr. Juni Paris, 20. Juni. Zproz. 55. 65. 5proz. 92. 70 Nord⸗ Holl. Integr. 58 6, „8, Zproz. neue Hor, , Proz 6 g n m 9 R Br 10 G ; ; 3 Juli 105 Rthlr. Br., 195 G bahn 478.75 ö S881, J. Span. Ard. 15 3, F, gr. Piecen 155, z, Zproz. 35*, ,. uli : Rthlr. Br., 5G. * f 1605, * gz. Stiegl. 88 5, » Juli / Aug.) Wechsel-Course Russen alte 1055, 4proz. 887. Stiegl. . 62 . z g 6 Course. ss ö. August / Sept. 10 Rthlr. Br., 109 G. Sin. . ĩ us . . . 211 ; 9 Sept. / Okt. 10 z Rthlr. bez., 105 Br., än E 86 * 1 . 35 ö Den, 3s: Markt ⸗Berichte. „Sli. „Mov. 105 Rthlr. Br., 104 G. , , er rale eber cht, voult 3 Duin Row. / Dez. 1054 Rthlr. Br., 109 G or * 2 . 2 9 . 9 6 9 . ) 3 . , 9 * 2 z a , B. öe ö 1 ö ö. 9. l. 1 . . Leinöl locö 11 Rthlr. Br., 117 G. an ng 210. Am heutigen Markt waren die Preise wie folgt: y Lieferung 114 Rthlr. Br., 11 2 . . 1 Weizen loco nach Qualität 57 63 Rthlr. Mohnöl 13 a 127 Rthlr. Gold e arre 34 . 4 ö 6 27 . 65 . . ö. . . im Detail 53 63 Rthlr. Hanföl 13 Rthlr. 3. g busaien s ben und schien sich zu be— schwimmend 88 Pfd. 5löth. hochb. poln. 62 Rthlr. bez. Palmöl 115 Rthlr. Mente 16 99 2 9fwas zh oben h ] i. . S 1 0 . * r 1 18 r Vie Rente hat sich heute ,, . statt stöggen loco nach Qualität 385 41 Rthlr. Südsee⸗ Thran 11 Rihlr. saarBvteen 8 Soy . 3 2 Vert ( . m = ; 446 9. ö k . 261 ] . . 9. et rn n hen m, C . p. C. 96 , ZhIproz ; im Detail 39 12 Rihlr. Spiritus loch ohne Faß 163 Rthlr. bez. ne , n, me, 2a Jum. y 6. * gor) 0 Int. 60 g4pfd. 39 Rthlr. bez., schwimmend 85 Pfd. 19 16th y mit Faß pr. Juni 167 Rihlr. bez. u. Br. 16 G 98 Möhins 2, Pa , big,, , . . 11 Ri ; ö Juli 167 8 „Br 1 sr orb; M0, ,, Russ 41proz. 1023, 102 5pros 14, 112 11 Rthlr. bez. ,, 166 Rthlr. bez., 16 ; l . 4 proz. 1 3 * 259 ; 37 1 y 3 fie G5. Port. Zz 3277 Braf. 96, 85. Dän. 104, 103. Mex. 34 pr. . 394 a 3745 Rthlr. verk zull Aug. 16 Rthlr.! 8 Port. J . h . u fremden uni / Juli ; * 65 Aug. 163 Rthlr. bez., Br. u

ͤ uurde fast gar nichts gemacht In fremden 8 ö ) 231 ;

d eng Fonds wurde ast l . ! . lr. verk N Sg nt 16 reßl 1 1

2 . . 5 . uli /Aug. 40 a 3/* Rthlr. vert Aug. / Sept. 1 Rthlr. b 16

ßͤat eringer Umsat stattgefunden. 8 . ; ö 33 . 1760 ; r ö ö. . . Fonds fest Cons. 961! zh proz. 98 Aug. / Sept. 40 a 39 Rthlr. verk Sept. Okt. 163 Rthlr. bez., 16 2 * B 1 91 C11 89d! r, , 1 37 8 1 * Wett n 6. 5 Se : Wetter regnigt. Fremde gewichen. Si h . 40 a 38 Rthlr. verk Ges hai zo 3 nur in Roggen lebhaft, im Uel O * . ö. ) nll . 383 be rin gem Ge 5 . (Heschastsvertehr: r in Moggen lebhast, m Uebrt 2A msterdam, 20. 86m . 8 oll. Fonds e. . ö . 6 3 22 Ntbhlr NLdes? en: t pre shaltend eM s Hhwe 96 n (569y schäft in Int unverändert, 4proz. und 3proz. waren etwas ange⸗ erste, große 5 883 hin al 1: gul, on d bei schwacher ö. t , 2. . ö 1 2 1 6 5 291 Mit . Mögaen: jcͤh etwas gaefraater Und beer b ; J 1 , 86 der 1 . cih babe 1 ö ö kleine 29 30 Rthlr. Roggen ansang 16 etwas gefragter un ess bi . nehmer In span. war einiger Handel . , e, , . alttät 29 30 Rthl! stark offerirt und wesentlich niedri abgegeben Course sich nicht meldenswerth verändert. Alle übrigen Fends ha / Hafer loco nach Wuglitat , mh . stark osserirt und wesentlich niedrig abgegeben zourse si ) ; . ö c . - 98 R 56558. 29 Hafer: eher w . äcltlick benU ebenfalls wenig geschwankt, nur österr., waren zu höheren Prei⸗ schwimmend 4ppfd; 283 Ritt, sapld., æ*; , , . wilt ,, . sen gefragt Met. 6proz. 721 ; 24proz. 387, Port. Erbsen, Koch 42 45 Rthlr., Futter 39 41 Nthlr. Rübsl: nur pr. Herbst mit einzelner Fra sonst u n gesrtuügi⸗ Diehl vz. * 8 46 . ö . . ; . J . 4 3. ö. i 333. Mex. 314, * ͤ Ruböl loco 10 Rthlr. Br., 10 G. Spiritus: loeo unverändert, Termine etwa ss m . ü K ist wegen Zahlungsunfähigkeit von dem unterzeichneten besitzers, sofern sie nur essen Tode l (k Stadtgericht der Konkurs eröffnet worden norden sind, als auch der u bei Pub ekanntmachungen. , e neee lac e fie! ü, . * Alle bekannten und unbekannten Gläubiger Illing's, des Gesetzes lebenden und in Mitbelehn 14431 ö n n g. so wie alle diejenigen, welche an dessen Vermögen aus noch wirklich befin N l Gs ist auf die Amortisation nachstehender Westpreußischer Pfandbriese angeltagzen— ö irgend einem Rechisgrunde Ansprüche zu haben vernigi— Gesammthänder, so wie Eventi l Name und Wohnort Bezeichnung ursache nen, werden daher hierdurch geladen, bei Strafe des diese Rechte nicht durch Versä 71 nd XW = ? 3 J öh —21.1.. * ö 3 J ' ] . 9 vir 1st der der des ö Ausschlusses von gegenwärtigem Kreditwesen unt bei zemeikten Anmeldu ist 2 Ertrahenten Thl Doo r tement ft WVerlust der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, Maßgabe der verschiedenen il 88 L 1 ( ) . 11 3 9 . 1 11 J . Whlr. . 9 den 11. September 1851 genden Lehnrechte, 15gewo ite e Der Administrator der Lehrer⸗Wittwen⸗Nr. 189. Behle 565 TSchneidemühl szwischen dem 11. August n , , m. Hanpiper⸗ Lehusverträge und Reverse bis zum CEunt und Waisen-Kasse des Derhin schen 12. Mlodoein 200 Bromberg und 17. September 18475 gleich , Bevollmächtigte zu rechter srüher nächsten, nach Publication des Gesetzes sich Goymnasiums, Professor Dr. Leyde zu gestohlen Gerichts zeit an hiesiger Gerichtsstelle zu erscheinen, ihre nender Hand ereignenden Successionsfalles, i Ver in ö Forde l zumelde d zu bescheini dem , , , s n Berlin. Forderungen anzumelden un zu escheinigen, mit dem ler Heltung , Und wenn dann beleits wenigster 2. Gutsbesitzer von Toporskti zu Raths- Nr. 10. Loosen mn. Konkursvertreter, so wie nach Befinden des rzeugte lehnsfähige Deszendenz des letzten Lel thal bei Gerdauen. und Geglenfelde 1000 Bromberg verbrannt. . halber ,, rechtlich zu verfahren, binnen besitzeis nicht vorhanden ist, so ist ch Landgerichtsrath Roquette zu Bromberg. Nr. 46. Melno 10090 Marienwerder verdorben. n . 21 ö 9. dem einzelnen zum Erbfall gekommenen Lehe Es werden daher die etwanigen Inhaber der bezeichneten Pfandbriefe hierdurch aufgefordert, sich spätestens i ,, tige Lehnfolge⸗Ordnung, unter Aufrechthaltu ö,, n de Belanntmachung eines Ausschließungs⸗Bescheids, etwa vorhandenen darauf bezüglichen Leh bei unserem Syndikus, Appellationsgerichts⸗Rath Ulrich, in dem hiesigen Landschaftshause mit ihren Ansprüchen . der Nichterschienenen Mittags 12 Uh: träge oder Reverse, maßgebend; außerdem f vie hBbezeichneten f, . ; / - . ö g 3. l zublizirt erachte erden wird sernäächst r 9iIsisial, Er bkfolo fa. auf die bezeichneten Pfandbriefe zu melden oder die gänzliche Amortisation dieser Pfandbriese zu gewärtigen. . n . . . hirn a hst n , , n, Urkundlich unter dem Siegel und der gewöhnlichen Unterschrift ausgefertigt. Marienwerder, den 8. Juni 1851. / e . . 9 j hem ber . . . Dagegen wird der in diesem nächsten Si (1. 8.) Königlich Westpreußische General-Landschafts-Direction. (gez.) v. Rabe. ö Pflegung der , nnn, nach Befinden, Abschli— falle zur Lehnss 9g e Lehn l Fung eines Vergleichs, wobei diejenigen, welche nicht Augenblicke der lich angetretenen Successi 6 n oder nicht gehörig erscheinen, oder über den Vergleich und unbeschränkter nthümer der re e 4441 sollen. sich nicht oder nicht deutlich erklären, für einwilligend im mitbelehnschaftlichen Verbande iel CS RID Mezr S; Aachen, den 13. Juni 1851 sollen geachtet werden, dafern aber ein Vergleich nicht ständ und alle und de in Beziel Koölnz unten Dener 8 j nb ; . , . . , ergleich niel stande, und e und jede in Bez Eolnzzlndenen Qi küubahn. Königliche Direction zu Stande kommen sollte, begründeten Rechte der vor Publicatior . . ; ; ; Szenen 8 A8 s , der Aachen⸗Düsseldorf⸗Ruhrorter Eisenbah den 22. November 1851 setzes bor en Agnaten, Mitt it 8 ilvidendenz . 8. er Aachen⸗Vusse 0 rter Eisenbahn . k be 31 setzes geborenen Agnater eit 1 1 1 1 n ö Und pl 0 9 * der Inrotulati per Y r 6 ! ; . 7) J Inrotulation der Akten und händer und Eventualbeliehenen se Die aus . Betriebs Ueberschusse des Jahres 1850 Rh inisckh 5 Ei ., h 1h . de n 8. Januar 1852 nicht durch die obenangede ersä unter die Actionaire zu vertheilende Dividende ist auf D t s ) sen ahn der Eröffnung eines Locations Erkenntnisses, welches loren gegangen sind, mit dem 82 —— 8411 . * 2 2. chil zer Au n a 3 . . . (5 SI KHtsl &VsJ— ͤ R vhinsichtlich der Ausbleibenden Mittags 12 Uhr für pur und sür immer aul in Un A chtel Pre J nt sestge ͤ 9 Dese cha l. blizirt erachtet werden wird, sich zu gewärtigen. Dafür haben aber alle außer ie se setzt worden und kann vom 1. Juli d. J. gab / Die Inhaber von 5 56 Obligationen à 490 Thlr. be—⸗ Auswärtige Gläubiger haben zur Annahme künftiger Successionsfalle zur . il 1) in Berlin bei dem Herrn Bleichröder in nachrichtigen wir hierdurch, daß die neuen Zins-Cou Verfügungen Bevollmächtigte am hiesigen Orte zu be⸗ das Lehen gelangenden Lehnserben vorhanden den gewöhnlichen Geschäftsstunden bis zum 15. Juli pons (2. Serie) vom 1. Juli d. J. ab zur Ausreichung ͤ stellen. . i. noch vor Publication des Gesetze

JJ bereit sein werden, und ersuchen wir dieselben, ihre Obli- Hain, im Königreich Sachsen, am 12 März 1851. Gesammthänder und Mitbelehnt sch

2) in Köln bei unserer Hauptkasse (Frankenplatz, gationen entweder direkt an uns oder an Herrn S . Das Stadtgericht. her im einzelnen Anwendu

Vormittags, Bleichröder in Berlin, welcher die Besorgung für die Hofmann, stellv. Stadtr. Lehnrechten oder Le 1 l d st

z) in Düsseldorf am 1., 2. und Juli d. J. im U dortige Gegend übernommen hat, portofrei und un- . cession in ein nicht ĩ rbfolge Büreau des dortigen Bahnhof Inspektors, Vormit⸗ ter Beifügung eines Nummern Verzeichnisses einzusen⸗ Altlehen berusen sind, und bei Pul tags von 9 bis 12 Uhr, den, worauf die Obligationen, mit den neuen Coupons 442 8 nm g ch un g im mitbelehnschaftlichen Verband

.. 9 1 verfehen, nach der Reihenfolge wie dieselben eingehen J. Durch das g 29. April . vublizirte Geset jedoch mit Ausnahme der Ei roi TT 6hgler 5 3 / ge, d 1b eingehen, Durch das am 29. April d. J. publizirte Gesetz ; . it Ausnahme l / D 1 1 * l 95 * ** E 1 h 2 mit drel Thaällkrn it en = il ze r⸗ werden zurückgesandt werden. über die Aufhebung des Lehnsverbandes, vom (sten sentirten Mibelehnten l m

64 . . r Köln, den 12. Juni 1851 desselben Monats, ist nicht nur die dem Landesherrn angefallene Lehen an

rio e' n ich * 9 5 * 5 . . . 28 ᷓ— . No als, ni6 nur die dem Landesherrn ange rh! 11 1b 91 9 eh rl ee v ft nnigen pr. Aciie . oder dem Staate, sondern auch die anderen Lehensher⸗— herauszugeben haber e ; gegen Auslieferung des Dividendenscheins Nr. Z in Em⸗ . . len, insonderheit auch die dem fürstlichen und gräflichen und deren Vescend l n ĩ pfang genommen werden. 5 89 4 Gesammthause Schönburg, oder anderen in ähnlicher zeitiger Anmeldung r mi l Re

Koln, den 21. Juni 1851 Hambur 98 * Be gedorser E ist 11 Weise berechtigten . ann dig gewesene von der Zeit an elcht

, 21. Juni 1851. 8. ö ie Leh ständig wesen von z in, lc 21 nm, 1441 b ihn . G ö ll sch st Lehns- beziehentlich Oberlehnsherrlichkeit und After Lehnrecht zur Nach n l ' ö * s s 7 1. lehnsherrlichkeit bei allen und jeden, innerhalb des Her— fen worden sein würden, bis 8 , zogthums Sachsen-Altenburg gelegenen Lehen jeder Art spruch auf eine für einen oder mehreie zugl K öln Min d ener Ei senb al zur Amortisation der 55 Präionitäts, Ob lig. das bjelt derfelben bestehe in Grundstücken, Gerech tigte zusammen in dem dritten Theil . ln - Miinbent g . 0 M. In Gemäsheit der §§. 4, 8 und 9 des Nachtrags tigkeiten, Kapitalien oder Renten, aufgehoben und hier d 4451 Ain 8 1 n zum Statut der Gesellschaft hat heute die diesjährige von eine Ausnahme nur hinsichtlich der zur Zeit der . . . Ilnst nze ) ung. Auslgosung des pCt. vom Kapital-Betrage unserer Publication des Gesetzes auf dem Heimfall stehenden ucce Die Einlösung der am l. Juli ö. J. verfallenden 9h Prioritats C bligationen stattgefunden, und sind sol⸗ . , . denjenigen Lehen gemacht worden, welche zur ni halbjährigen Zins- Coupons der Actien und der Prio⸗ gende Obligationen . Zeit der Publication des Gesetzes entweder lediglich ni ritäts⸗C bligationen erster und zweiter Emission unserer „zur Einlösung und Amorlisation auf den 1. Sep— auf zw e] Augen, oder dergestalt auf vier Augen stan⸗ l lgut l Gesellschaft erfolgt: . den, daß mindestens eine der beiden, im Lehensbesitze Lehnsquanta und n liche g nie t

1) in Berlin bei dem Herrn S. Bleichröder in durch das Loos gezogen, als: befindlichen, bezichentlich zur Lehnserbfolge berechtigten genden Lehnstamm-Kapitalien, deren zinsen bs den gewöhnlichen Geschästsstunden vom 1. bis inel. . ; Nr. M4; 4. Stck., 1000 Mk. Beo. Personen das funszigjährige Lebensalter überschritten die Kapitalien selbst Allodi ät ha

, 8. IL. Nr. 297. 3099. 517. 15. hatte. Lehnrecht auf die Descendenten des ursprün

in Köln bei unserer Hauptkasse (Frankenplatz ), ö zusammen 4 Stck.“ 500 Mk. Beo. 2000 3 Wãä rend für die dem Landesherrn oder dem Staate Gläubigers vererbten l ĩ ezug die

Vormittags, 8 Hl. Mr, 88. Rn del, S9. zuständig gewesene und durch das Gesetz aufgehobene dieser Letzteren an denselben gleiche und bezüglich

in üsseldorf am 14, 2. und 3. Juli d. J. im 926. 1151. 1820. 1863. 21419. 2164. Lehns⸗ bezieh entlich Oberlehnsherrlichkeit eine Entschä⸗ loge Anwendung.

Büreau des dortigen Bahnhof-Inspektors, Vor⸗ ( zusammen 19 Sick. à 200 Mk. Beo. 2000 digung nicht zu leisten ist, haben die übrigen Lehns⸗ II Endlich ist durch das fragliche Geset sti mittags von 9 bis 12 Uhr. Ser. 1IV. Nr. 403. 502. 638. 639. resp. Afterlehnsherrn für die ihnen entzogenen lehns⸗ alle bei Pu tio! age Die Besitzer mehrerer Coupons werden ersucht, ein S91. 1044. 1093, 1171, 1188. herrlichen Rechte, nach §. 4 des Gesetzes, eine nach n und bezüg ĩ ri eh n

ö . Verzeichniß derselben den Zahl⸗ 1628. 1859. 1872. 1907. 1979. Verschiedenheit der Fälle verschieden festgesetzte Entschä lichen Rerhagnde n l e ser stellen vorzulegen. . 2392. 2403. 2643. 3012. 3250 digung zu beanspruchen. Agnaten Hesammtl Mit Köln, den 21. Juni 1851 3578. 3605. 3825. 4285. 4580 Dieser Entschädigungs-⸗Anspruch ist läng / lehnte auch lbelieh

ö . K . 29. 882 85. 280. . J I 198 . 1 8 ! . 1 . ehene D , 650 n. 4788. stens vor / welche sich dem Vo rst / zusammen 25 Stck. a 100 Mk. Beo. 25090 9 dem 1. Mai 1852 henden zu ste! onde 416 Bekanntm ach un zusammen 7500 Met. Beo bei Verlust desselben beidem unterzeichneten das Recht auf 19 d ) B ! D. ĩ ; R w , 5 20 ö 963 9 r auf d J rw . w r . J ö. Die Auszahlung der Kapital-Beträge nach dem No- Denn glichen Lande s-Justiz- Kollegium an 8 ingsne Aachen - XV Adorf⸗ üuhrortier minalwerthe geschieht pr. Banco vom J. September a. « e 6 erhalten, bezüg! n Zutun ?! 164 * * M * ö s 5 2 ab „gegen Einlieserung der betreffenden Obligationen Versäumniß dieser Frist findet nicht statt. geltend machen soldch 3s oy Pbst de , f ö Lerner ist in demselben Gesetze bestimmt: dem ersten Mai 1852 iüsenbahn nebst den dazu gehörigen Zins-Coupons und den Ta⸗ II. Ferner ist in demselben Gesetze be : den t a ) j . ie ,, . . . . . . ö e s che sof gynbli 6 r . unter eich! Die! Lieferund von 90 000 Stück lons“ im Administrations Büreau der Gesellschaft auf Y bei Neulehen erlöschen sefert mit Publigatiön , , 36 , , Siu dem Passagier-⸗Bahnhofe im Ankunfts-Gebäude, und desselben alle mitbelehnschastliche Rechte, insbeson⸗ Landes-⸗Justiz-Koll nzumelden Laschen 8 1465, 000 Stück unterlag; wand bal an guffner fam gunacht, dere die Lehnsfolgerechte nicht allein aller Mit⸗ b) die Versäumniß rieser Frist hat platten in 5 verschiedenen Loosen für 1) daß mit dem 1. September 9 die Verzinsung belehnten seien dies nun eszendenten des Weiteres, namenllie ohne ö die r Düsseldorfer Eisenbahn soll der ausgeloosten obigen Obligationen aufhört, Lehnsbesitzers oder sonstige Agnaten, Mitbelehnte Provocation und t n im Wege er Submissior ge ö ; ,. ,, * utRänd .f. . . ᷣè . ge der ubmission vergeben 2) daß der Betrag der etwa fehlenden, noch nicht fäl⸗ und Gesammthänder sondern auch der Even— 37 st ö. J t unbedingten Folge restitutko

Verpflichtun

sichtlich 1 dt1iBDn

ö , . Vasallen .

Lehns

. Bestimmungen Betheiligten wird auf solche, so wie auf die sonstigen gedachten

gemacht.

das.

Das Abonnement auf den Königl. preuß. Staats⸗-Anzeiger betrält vom 1. Juli d. J. ab vierteljährlich ohne Beilage für den ganzen Umfang der Mo narchle 20 Sgr., mit der Preuß

(Adler) Zeitung als Beilage in

Berlin 1 Rthlr. 7 Sgr., aus m. wärts 1 Rthlr. 177 Sgr J J F . g. *. 1. 2 ; * 5 7 * ĩ1 3 1 54 x 171 74 Berlin, Mittwoch den 25d. Jun *. . * err 22 r m, , re, mr, eee mmm meme, me, nm . z am, m, me m, em, mer me, we, wn n Her h Sachse 1 l uze er len 21 tlich en Theil. ö . . U m w 55 I 4 ) uni 7 ! rttemberg tuttgatft, 20. Juni ch e X ö 5 a nu d , ö ) 3 In heutigen Sitzung Württemberg tutti gart kammer-⸗-Verhand ungen ac Koburg⸗Gotha zotha kunft de ndfae A n land. Sesterreict⸗ in l Frankreich. gebende e ] it n . r der Hund Hesetze z ind Vereine l e st u 18 en der Justiz, de u * 1 h 8 8 ö J. 11 * R IrTIwioletjue . . m Kli Vertagungssrage en, des Innern, des Ki chen⸗ Un chulwesens, t a8 ein 49 ĩ olst er 7 8 der Fin in zen 29 Auaust und 30 190 5 ö . ð voli. Die La plata- 1 di ilige Sicherstellung der 6 roßbritanien und Irland . . fle . ö ͤ tionen Die geistliche Titel⸗Bill ö lass 2M Io ö. ; lugust u rlas r ztalien. Turin. Anne des Budgets eng .; z ö Vermischtes Florenz. Gerichtliche Vorl ung, welche noch in einer ehre 7 / r 18 9 J 1150 vrpoviso Spanten. NM 1 Leremoniell für die Ent ; 1 n L zuli und August 1 50 provis J Montpensier. usgabebudget 1850 aufgelöst worden war. E Prüfung s Verfügung sämmtlich ier aufgelsste L 11d 1 Nachrichten Uusg

1 1sseem 11 1 R 6 1 Die] 18 ag 16 119456 .

chen Grundstücke und das Recht Unterhaltungs⸗Materialien

geltenden

) dem genannten Actien

nach

1u Und

taatschausseer

seegeldes auf dieser

Chaussee nach dem für d

heutigen den

übe Zeichau un

ck zusammengetre

ch h . die zur aussee Entnahme der Chaussee Maßgabe der für die

Bestimmungen Anwendung finden sollen.

Verein das Recht zur

(

bes f taatschausseen jedesmal geltenden Chausseegeld Tarife Auch sol sen die dem Chausseegeld-Tarife vom 29. Februar 1840 angehäng Bestimmung Chaussee-Polizei-Vergehen für die in e eit ge st durch e Geset mmlung 1 Ken P n n 4 1 1 Friet ch Wilhelm. ur 1 1 I in ; 1 Kön hab nädiast Ven zl h Masestät Königin Hehe n Rot n eudl 6 ktischen Arz ) l den Rothen At h cke zu Neuendorf im Forstrevie t is Allgemeine Ehren 11 X 1 el 981 bvssenen 3 * iburg su setzliche An un? 61 1 3⸗Rat Ministerium des Innern Landrathe, Geheimen Regierungs-Rath ? l aths-Amt des Kreises Naumburg, im R serseburg, übertragen worden

Ministerium für Handel,

Der bisherige Eisenbahn ist zum Geheimen exrpedirenden Secretair nisterium für Handel, Gewerbe und öff worden. K

——

Gewerbe und öffentliche Kommissariate

Arbeiten Secretair A. Ferber Kalkulator im Mi

Arbeiten

und

entliche

nichlamtlicher Theil.

De nt sch la

Berlin, 24. Juni.

haben Allergnädigst geruht: Dem Gener Lieutenant von? Gerlach die Erlaubni Sr. Majestät dem König von Hannover i. Ordens erster Klasse; so wie dem Premier

Preußen.

heim vom Z3östen Infanterie⸗ ; Anlegung des von Sr. Hoheit dem Her

nd.

Se. Majestät der König al Adjutanten, General ß zur Anlegung des von hm verliehenen Guelphen Lieutenant von Gries⸗

Regiment Gten Reserve⸗Regiment) zur

zog zu Sachsen⸗Koburg—

mission beauftragt, dem in der sammlung zum drittenmale

rung

9rYrICMEhteritattiunda Berichtersta Ung

q.

nigliche Staatsregi 1 zu dem vorgeleg

8mäßige

1850 und

ö 134 la den sei. Mit als

über Nach⸗

dazu gelangte. November die Landes⸗Ver—

e Re 91e⸗*

welche i Sitzung vom 9. aufgelöst worden war, erließ? zum Zweck Sick

9IBßaaben s Abgaben auf

siebenten

1cͤõen 111 rTITM) Sicherstellung

Grund des

unterm 29.

Dezember v. J. indirekten aufs neue eine mit derjenigen

Verord Der Kommisst

stehenden den erfassungs⸗Urkunde

lautende

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war, während die bloße Hinter

Fall Der Steuer vielmehr in manchen sofern eine nachträgliche Steuer

konnte,

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Steuerpflichtigen dringend g ; d 9ißaashbepflichtige z

legung die betressenden Abgabepflichtigen si ; ö Macktfßeile bedroß verweigerung mit keinem Nachtheile bedroht

Fällen zu ihrem Vortheile wirkte,

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entrichtung ihnen nach Umständen schwerer

so liegt nach dem Dafürhalten der Mehrheit der Kom— mission kein Grund vor, die fragliche Verordnung weiter zu? anstanden. (Mohl, Staatsrecht ꝛ. 3. 33, Note 3, S. 201) Hin sichtlich der gleichlautenden Königl. Verordnung vom 29. Dezember

und der Verfügung sämmilicher Ministerien vom 30. T diefelben zuletzt zusammengefaßten Gründe zu sie nichts zu

7 ber v. J. treffen

und die Mehrheit der Kommission weiß auch gegen! , erinnern. Anderer Ansicht ist der Korreferent Reyschen r sagt: Nach §. 109 der Verfassungs-Urkunde kann ohne Verwilli⸗

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Kriegs- noch in Friedenszeiten (ine erhoben werden.

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gung der Stände weder in rekte oder indirekte Steuer ausgeschrieben und Diese Worte sind nicht so zu verstehen, als ob o

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der Abgeordnete Duvernoy. sestellt: 1) Die Kammer Regierung aussprechen: 2

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den vorliegenden Verhältnissen kein Grund vor, gegen das

Mißbilligung auszusprechen.

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