848 ; 849 Bedarf inkl. der Justizkanzleien nur 653,700 Rthlr. betrage. Dem- wichtigen Gegenstaudes vorzubereiten. Deshalb giebt der Kom nach bleibe ein Mehr von 351,300 Rthlr. Hiervon würde aller missions-Bericht in der ersten Abtheilung eine geschichtliche Darstel nas hinsichtlich der Dienstwohnungen Einiges abzusetzen sein, da- lung oder Aufzählung dessen, bezüglich auf die zu lös en würden noch einige transikorische Ausgaben hinzukommen. Frage thatsächlich geschah, verordnet und verhandelt wurde Zeiten der Regierung sei nun in Frage gekommen, wie diese Druckseiten in Quart stark). Die zweite Abtheilung erörtert u decken sei. Für das nächste Jahr sei wegen der aus den Thatsachen hervorgehenden Folgerungen, prüft den Inl e der Vorjahre kein Mangel zu befürchten, für die fer und die Rechtsbeständigkeit der einschlägigen, in Württemberg Sesterreich Wien n Die heutige Wiener ere 3 aber beabsichtige die Regierung, die indirekten Steuern lassenen Verordnungen und befaßt sich mit der Aufsiellung un ung meldet in ihren itlichen Th Se. Majestät der Kai in der Weise zu erhöhen, wie es in der vorigen Diät beschlossen sei, antwortung der Rechtsfragen, w i de hsver fortwährend festgehalten werde, daß die in an fassung, Reichsgesetze und Grundree beurth Steuervereins liegenden Schwierigkeiten beseitigt len ist (12 Druckseiten stark des Vorredners werde daher abzulehnen folgenden Resultaten und

he! zustir-Minist

911 mit Auer

Brünn

(Gal

Hannover

heutigen Sitzung

rovinzial

Gerichte

durchaus n

Kosten für Verwaltung und Justiz seien auf 711,286 Rthlr. angesetzt, die

trügen 768,300 Rthlr., und belaufe sich daher

m 1 auf circa 57,000 Rthlr iter der vorletzter

s

erhebliche, künftig wegfallende Ausgaben salche Differenz wohl ga wegfallen jetzigen Behörden und Beamten zu beständen jetzt 154 Aemter P i mit selbstständiger Verwaltung und g Gerichtsbarkeit, deren Beamte küuftig denselben Beamte, 1. supernum eräre imoniale, 95 städtische Beamte: in Summa 637 denen 212 blos mit Verwaltungsgeschäften beschäftigt ane sollten nun 182 Verwaltungsö

A

wurden J 397

ämter unter diesen sollten 90 mit mehr als zwei Amts größeren Städten) In Summa 225 Verwaltungsbeamte, im Ganzen

gelehrte Beamte gebraucht werden. (Diese Mittheilu

auf einer privaten Vorlage der Regierung an die Fi zommission. Kanzlei Direktor von Bothmer bezweifelte Richtigkeit der so eben vernommenen Berechnung, und ind em

Budgetposten und die jetzigen Forderungen der

selt, kam er zu einer Mehrausgabe von über 300,000 Rthlr. jähr für die Neuorganisation. Eine Berechnung, welche der Finanz 23 , , Kommission vorgelegen haben solle, gebe, wie er gehört habe, di ö , . . h Nehrkosten sogar auf nahezu 600,000 Rthlr. an. Ex, der Ret H könne eine solche Belastung des Budgets nicht auf sich nehmen, Mö in K . bevor er nicht wisse, wie diese Mehrausgabe gedeckt werden solle. — 9 1 1 Daß diese indirekten Steuern um ein solches Mehr erhöht werden 1 . . könnten, halte er für sehr unwahrscheinlich, da unser 269 66 sonst . K en, mn nnen abhängig sei von den Steuer-Vereinsstaaten, da fernernd . V G . Zug der Zeit nach Handelsfreiheit gehe und Ta . . 6 eine Zolleinigung mit den übrigen deutschen Staat immer näher rücke. Für eben so unmöglich J eine Geben Haken Erhöhung der Personen- und einträglichere Einrichtung rer Ein- Au gu! 2. nnover, fommensteuer, ohne die hier unbelebte Abschätzung einzuführen; nur̃s ? die Grundsteuer würde daher erhöht werden müssen, das möge Württemberg. Stuttgart, 23. Schw. Merk. 2 — man bedenken! Er stelle daher den Vorantrag: „Stände be- Die Kammer der Standesherren berathet heute den Bericht ihrer Abg. Prätorius und Eich wegen schließen, die von der Regierung geforderte Bewilligung abzuleh⸗ staatsrechtlichen Kommission, die Einführung und Geltung der die Last der Einquartierung der R nen und die Regierung zu ersuchen, vor Einführung der Organi- Grundrechte in Württemberg betreffend. (Berichterstatter: Karl nen Jahren, worüber der Ausschuß, unter

satlon den Ständen eine Mittheilung darüber zu machen, auf wel- Prinz zu Oettingen-Wallerstein. Die Kommission glaubt nicht, außer zelner damit in Relation stehender Petit

Freiherr von H Soft d ; Ri Hessen und bei Rhein. P. A. 3) Heute berlett ve

3. 2

chem Wege sie den Mehrbetrag der Kosten zu decken beabsichtige“ Augen verlieren zu dürfen, es sei ihr übertragen, eine ernste Pflicht Mittel berichtet hatte. Es entspann sie ꝛc. Finanz⸗Minister von Hammerstein: Es sei keinesweges richtig, gegenüber dem engeren und weiteren Vaterlande, eine ernste Pflicht rung, an welcher sich viele Abgeordnete , .

daß in der Finanz-Kommission ein Mehrbetrag der Kosten um gegenüber der Regierung Württembergs und den Regierten und Anträge einbringend, betheiligten, auch die anwesenden Regie Portugal. 50 Mo0h0 Rtihlr. ermittelt sei. Die Berechnung der Regierung gehe em Augenblicke zu erfüllen, in welchem durch sie die ihr zu 1ungs Kommissaͤre, Finanz -Direkter von Schenk und Ministerial gestern mit einigen dahin, daß die Neuorganisation einen jährlichen Mehrbetrag von gewiesene Frage öffentlicher Erörterung übergeben wird, und des- Rath Maurer, Antheil nahmen. Herr von 5chenck erklärte sich es jedoch für unmöglich, etwas über 300,)00 Rthlr. erfordere: der jährliche Bedarf für die halb glaubte sie als Richtung ihrer Arbeit das Bestreben festhalten gegen den Vorschlag, aus den Mitteln zur Erbanung der Main zuberufen. Neuorganisation helaufe sich auf 1,006,000 Rihlri, während der jetzige ! zu sehen, in möglichster Objektivität eine allseitige Prüfung des 1! Weser-Eisenbahn zu schöpfen, da diese nicht lange entbehrt werden Der

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