154

do. Poln. Schatz-Obligationen 8 6416 do, 49. Ger. 97 96 e dee 1 900 Fl J

Poln. a. Pfandbr. a. C.

Poln. neue Pfandbr e .. do; ,,, . .

Hnamb. Feuer- K do.

Lübeck. Staats- Anleihe. . . ......

Holl. 2. 95 Integrale .....

Kurhess. Pr. O. 40 Thlr.

ö

Herlim, 2 August.

Weizen loco 54 — 57 Kihlr,, im Detail 54 — 58 Rtihlr. Roggen loco 365 — 385 Rihlr., im Detail 37 — 39 Rthlr. Aug. 36 à 36 Rthlr. bez., 364 Br., 36 G. pr. Aug. / Sept. do. pr. Sept, (Okt. 373 u. 3 Rihlr. bez., 37 Br., 3 G. pr. Okt. Novbr. 37 u. 38 Rihlr. bez, 38 Br., 38 G. pr. Frühjahr 1852 38 u. 39 Rthlr. bez., 39 Bŕę, 384 G. Gerate, zrosse,. 29 — 31 Rthlr. Hafer loco 22 - 24 Rthlr. —58chwimm. 22 - 23 Rthlr. — pr. Sept. / Okt. 8p. 21 — 20 Rthlr. Erbsen, 35-39 Rählr. RKappsaat Winterrapps 69 — 68 Rihlr. gefordert. P VWinterrübsen 68-67 Rililr. do. Rüböl loco 107 Rthlr. Br., 10 G. P pr. Aug. 10 Rthlr. Br., 108 bez., 103 G. Aug „Sept. do. Sept. Okt. 105 Rthlr. Br., 10 bez. n. G6. Oktober /Novbr. 105 Rthlr. Br., 105 G. Novbr. /Deabr. do. D2abr. Jan. do. Jan. Febr. do. Leinöl loce 113 Rihlr. — Ppr. Sept. / Oktob. 113 Rthlr. Spiritus loco ohne Kals 165 Rthlr. . mit Fals 1544 Rrhlr. bez. ( pr. Aug. 15235 Rthlr. Br., 153 bez. u. G. Aug. / Sept. do. ; Scpt. / Oktob. 157 u. 7 Rthlr. bez., 16 à 1544 Br. . * 1 or. FErühj. 1852 153 u. Z Rthlr. bez., 16 Br., 165 6. Geschäftsverkehr nicht unbedeutend. Weizen matt. Roggen animirt und bei steigenden Preisen ziemlich lebhafter Umsatz. Rüböl unverän— dert. Spiritus mehr gefragt und höher.

Lei nezäix, 1. August. Leipzig-Dresdn. 1443 Br., 144 G. Sächs.“ Bayr. 86 G. Sächs. Scales. 100 Br., 995 G. Locbau- Zittau 243 Br., 247 G. Magdeb. Le pzię. 220 G. Heu- Anhalt. 11 3 ü 3 6. Köln-Minden 107 G. Thäringer 783 Br., 787 G. Aliona-Kiel. 1123 Br. Anhalt Dessauer Landesb. Lit. X. 145 G., Lit. B. 119 Br., 1 18 G. Preuss. Bankanth. 101 Br. Wiener Bankn. So Br., S6 G.

G.

Bekanntmachung.

Nachstehendes Erkenntniß:

In der Anklage⸗Sache gegen den Buchdruckerei— Besitzer Martin Wilhelm Siebert aus Soldin hat das Königliche Schwurgericht zu Küstrin in Kompetenz nach §. 60 der Verord— . nung vom 3. Januar 1849 und durch resp. den . Verweisungs-Beschluß des Königlichen Appella— zionsgerichts zu Frankfurt a4. O. vom 3. Sep— tember 1850 in öffentlicher Sitzung nach Anhö— rung des Staats⸗Anwalts für Recht erkannt,

daß der Buchdruckereibesimßer Martin Wil⸗

helm Siebert zu Soldin schuldig, die Ehr—

furcht gegen Se. Majestät den König verletzt, ö

das Königliche Staats- Ministerium, so wie 597

insbesondere den Minister der Finanzen, von ]

Rabe, den Minister der geistlichen Ange—

legenheiten, von Ladenberg, ünd den Kriegs—

Minister, von Strotha, in Bezug auf

ihr Amt, beleidigt, den Ministet der

Finanzen, von Rabe, verleumdet, die An—

gehörigen des preußischen Staats zum Haß

und zur Verachtung gegen einander öffentlich angereizt und dadurch den öffentlichen Frieden vorsätzlich gefährdet, erdichtete und entstellte

Thatsachen, welche in der Voraussetzung ihrer

Wahrheit die Einrichtungen des Staates und

die Anordnungen der Obrigkeit dem Hasse oder

der Verachtung aussetzen würden, öffentlich be— hauptet zu haben, und deshalb mit vierjähri— ger Gefängnißstrafe zu bestrafen, demselben auch das Recht, die preußische Nationalkokarde zu tragen, auf vier Jahre zu untersagen; die

596

zusteht.

aufgefordert, ihre auf den

vorfindlichen Exemplare Nr. 1, 12, 13 Jahr— gangs 1819 und Nr. 2, 3, 11, 24 Jahrgangs 1850 des zu Soldin erschienenen Regierungs— Beobachters und die dazu bestimmten Formen zu vernichten, endlich der Angeklagte die Kosten der Untersuchung zu tragen verbunden.

Rechts wird hierdurch an Stelle der Publication mit dem Bemerken veröffentlicht, daß dem Angeklag— ten dagegen eine vierwöchentliche Restitutionsfrist

Küstrin, den 18. Juli 1851. Königl. Kreisgericht. J. Abtheilung.

Ediktal⸗Ladung.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns, Kom— merzienrath Johann Carl Friedrich Sellnick zu Fischhausen ist der Konkurs ex officio eröffnet. Sämmtliche Gläubiger desselben werden hiermit Ansprüche an die

10. November 1851, Vormittags 11 uhr, an hiesiger Gerichtsstelle vor dem Herrn Kreis— richter Henke anstehenden Termin anzumelden und deren Richtigkeit nachzuweisen. Diejenigen, welche in diesem Termin weder persönlich noch durch einen zulässigen Bevollmächtigten erschei— nen, werden mit allen ihren Forderungen an die Masse präkludirt werden, und es wird ihnen deshalb gegen die übrigen Gläubiger ein ewiges Stillschweigen auferlegt werden.

Zugleich wird Allen und

Telegraphische Depeschen. (Nichtamtlich.)

Paris, Donnerstag, den 31. Juli, Abends 8 , . d. C. B.) Die Mitglieder für die Permanenz⸗Kommission sind ge— wählt worden. Die Kandidatenliste, welche die Majoritäts-Vereine aufgestellt haben, ist vollständig durchgegangen. Changarnier war einer der zuletzt Gewählten.

Paris, Freitag, den 1. August, Abends s hr , . C. B.) Das Urtheil in dem Prozesse Lemulier gegen Carlier ist verschoben worden. — Nach einer in Paris eingegangenen Nachricht aus Madrid sind die Cortes vertagt worden.

(Die Störungen auf der berlin-aachener Linie dauern fort. Die bereits gestern fällige Depesche aus Londen ist noch nicht eingetroffen. Die aus Paris unterm 31. Juli aufgegebene Depesche, welche am 1. August Morgens 8 Uhr aus Brüssel abgegangen, ist eine Stunde später hier eingetroffen, als die am 1. August in Paris aufgegebene und aus Brüssel 8 Uhr 15 Minuten Abends abgegangene Depesche.)

Stettin, 2. August, 1 Uhr 47 Minuten Nachmittags. Roggen 36, 37, August 36 bez., ugust-Sept., Sept. -Okt. do. KRübòöl Sepi. - Okt. 10 G., 1013 Br. Spiritus 25 G., August, Vugust-Sept, 23 G. Hi Tesla, 2. Auzust, 1 Uhr 49 Min. Nacihmittags. Oesterr Banknoten Sb Br. Schles. Pfandbriese à 1000 ihr, 35 pCt. 965 Br., do., neue à 1000 Rthk. 4 pGt. 1G G., d. Lit B. 1000 Rthlr. 4 pCt. 10337 Br., do. Litt. B. à 1000 Rthlr. 3 pCt. 937 G. Bres- lau-Schweidn.-Freiburger Eisenbahn-Actien 4 pCt. 815 Br. Neiss e- Brieger 56 G KRentenbriéefe 1909 6. Getreidepreise: VWeizen, weilser 56 — 62 Sgr., do. gelber 56-61 Sgr. Roggen 36 - 42 Sgr. Gerste 28— 332 Sgr. Hafer 25-30 Sgr. HH na nMIMH INH., 2. A ugüust, 2 Uhr 32 Minuten Nachmittags. Actien Berlin- Hambuger 1017. Magdeburg- Mecklenburger 33. Kieler Oel unver

matt, bei wenigem Geschäst. Wirtenberge 685. Köln- Minden 107. 1105. Spanier 333. Getreide wenig Geschäst und flau. ändert.

wier, Freitag, 1.

Nachmittags 2 Uhr 15 Minuten. (Tel. Dep. d. G. B.)

August, 5pros. Sletalliques . 4 pr vtetalliques 8I5. Bankactien 1243. Nordbahn tözz. 1839 Loose 124. 11, 32. Amsterdam 163. Augsburg 1185. Hamburg 173. Gold 223. Silber 19. Coupons 14 geschästslos.

Lri est, Donnerstag, 31. Juli (Lel en, d, . R) 1, .

Ee nä, Freitag, 1. August, Nach mittags 5 Uhr G. B) 3 rh. 57, 15. 5proz. 95, 80.

L. OM. Donnerstag, 31 Juli, Nachmittags 5 Uhr 30 Minuten. ö 76 .

London Paris 139.

London

(Tel. Dep. a

ns uls 9653, ö. (Diese Depesche, gestern Morgen 8 Uhr 30 Minuten in Ostende. aulgegeben, gelangte erst heute Mittags 12 Uhr, also nach 274 Stunden,

in unsere Hände.)

dem Gemeinschuldner etwas au Gelde, Sachen, Effekten oder Briefschaften hinter sich haben, hiermit aufgegeben, demselben davon nicht das Mindeste verabfolgen, vielmehr dem unterzeichne— ten Gericht davon Anzeige zu machen und die hinter sich habenden Gelder oder Sachen, mit Vorbehalt ihrer daran habenden Rechte, in das gerichtliche Depositorium abzuliefern. Wer die— sem zuwider dem Gemeinschuldner dennoch etwas bezahlt oder an ihn ausantwortet, hat zu ge— wärtigen, daß dieses für nicht geschehen erachtet und zum Besten der Masse anderweit beigetrie— ben werden wird.

Derjenige aber, der solche Gelder oder Sachen verschweigen oder zurückbehalten sollte, wird noch außerdem seines daran habenden Unterpfandes und anderer Rechte für verlustig erklärt werden.

Königsberg, den 7. Juli 1851. Königl. Kreisgericht. J. Abtheilung.

Wegen

Masse

598 . Die Einlösung der bis Johannis 1851 fälli— gen ostpreußischen Pfandbrief⸗Zins-Coupons fin— det vom 15. bis Ende August, Vormittags von 9 bis 12 Uhr, gegen nach den Kapitals-Beträgen zu ordnende Verzeichnisse bei mir statt.

Berlin, den 1. August 1851.

Dex ostpreußische General⸗Landschasts-AUgent, Kommerzienrath F. W. Behrendt, Neue Schönhauserstraße Nr. 9.

Jeden, welche von ö

Redaction und Rendantur: Schwieger.

Berlin, Druck und Verlag der Deckerschen Geheimen Ober- Hofbuch druckerei.

e

Das Abonnement beträgt; 3 Kthir. für 4 Jahr in allen Theilen der onarchit ohne Preis- Erhöhung. Mit Seilage (Preuß. Adler ⸗ Zeitung) 2 in gerlin 1 Rthir. 7 Sgr. 6 Pf., 55 in der ganzen Monarchie: 9 1 Rihlr. 173 sgr

— — ———

taats

8 —

Alle Post-Anstalten des In - und

Auslandes nehmen Sestellung auf

dieses glatt an, für Serlin die

Expeditionen des preuß. Staats- Anzeigers:

sehren- straße mr. 57. und

Schadows-⸗- Straße wr. 4.

—

.

31.

Berlin, Dienstag den 5. August

Ew. Königliche Majestät haben mittelst der Allerhöchsten Er— lasse vom 5. und 7. d. M. die Ratification derjenigen Verabrevun— gen zu genehmigen geruht, welche von den Regisrungen der zum Zollvereine gehörenden Staaten auf der neunten General⸗Keonferenz des Zollvereins hinsichtlich der Revision des Vereins-Zolltarifs und von den Regierungen der deutschen Rheinufer-Staaten wegen Er⸗ mäßigung des Rheinzolls getroffen worden sind. Nachdem diesen Verabredungen auch von Seiten der übrigen betheiligten Regierun—

gen die Ratification ertheilt ist, nimmt das Staats? Ministerium leinen Anstand, Ew. Königlichen Majestät die Entwürfe der in der Sache zu erlassenden Verordnungen mit dem Antrage

auf Allerhöchste Vollziehung derselben ehrfurchtsvoll zu überreichen, indem es zu dem Inhalte derselben unter Bezugnahme auf seine Berichte vom 28. v. R. und 5. b. M. Nachstehendes allerunterthänigst bemerkt: . Die vereinbarten Abänderungen des Zolltarifs lassen sich, der Hauptsache nach, auf zwei Gesichtspunkte zurückführen: Zollbe—

freiung und Ermäßigung für ausländische Fabrikmaterialien und Erleichterung des Durchfuhrhandels. Eine umfassende Zollbefreiung ausländischer Fabrikmaterialien

war bereits auf der achten, im Jahre 1845 abgehaltenen General— Konferenz bes Zollvereins in Anregung gekommen; sie wurde spä— ter, im Jahre 1848, von Ew. Königlichen Majestät Regierung den Regierungen der übrigen Vexeinsstaaten vergeschlagen und hat jetzt, mit, nur geringen Modificationen der diesseit gen Anträge, die all— seitige Annahme gefunden. Es werden diese Befreiungen dazu bei— tragen, dem einheimischen Gewerbfleiße die Konkurrenz mit dem ausländischen auf fremden Märkten zu erleichtern und vie mit dem Gewinn für die Staats kasse außer Verhältniß stchende Belästigung zu beseitigen, welche die Erhebung geringfügiger Abgaben von einer großen Anzahl von Handelsgegenständen für den Verkehr im All! gemeinen zur Folge hat. . Die großen Fortschritte, welche in mehreren an den Zollverein gränzenden Staaten während der letzten Jahre in der Verbesserung der Communicationsmittel gemacht worden sind, haben die Wege, welche zur Versorgung dieser Staaten mit ausländischen, nament. lich überseeischen Erzeugnissen eingeschlagen werden können, verviel? sältigt und in mehreren, für den diesseitigen Handel wichtigen Rich⸗ tungen die Umgehung des Zollvereinsgeblets möglich gemacht oder trleichtert. Um dem Zollverein die Vortheile zu erhalten, welche der Durchfuhrhandel mittelbar und unmittelbar dem Lande ge— währt, war deshalb eine weitere Ermäßigung der bereits durch Ew. Königlichen Majestät Allerhöchsten Erlaß vom 28. Februar 1844 (Gesetz⸗Sammlung Seite 67) und den Zolltarif vom 10. Oktober) 1345 (Gesetz Sammlung Seite 605) herabgesetzten Durchgangs— Abgaben unerläßlich. Die aus dieser Rücksichf von Em' Kön glichen Majestät Regierung vorgeschlagenen, von den übrigen Vereins— Regierungen angensmmenen Ermäßigungen betreffen tine Waaren— bewegung von etwa 800, 000 Centnern jährlich. . Wasser erfolgende Durchfuhr von russisch-polnischem Getraide durch die Provinz Preußen unterliegt nach dem bestehen⸗ den Zolltarife ermäßigten Zollsätzen, welche durch Ew. Königlichen Majestät Allerhöchste Erlaffe vom 3. März 1843 (Gesetz⸗ Samm— lung Seite 9l) und vom 24. November 1845 (Gesetz Sammlung Seite 748) noch weiter herabgesetzt worden sind. Um dem Ge— traidehandel von Stettin in Beziehung auf den Absatz von polni⸗ schem Getraide nach dem Auslande dieselbe Erleichterung zu ge⸗ währen, welche hiernach der Getraidehandel der Provinz Preußen genießt, waren jene ermäßigten Durchgangszollsätz: auch' auf as auf der Weichsel eingehende und mitkelst' des bromherger Kanals, der Netze, der Warthe und der Oder, so wie auf das auf der

O

M, 4 264 j . 9 9 . — z = Warthe eingehende und mittelst der Oder über Stettin wieder aus-

also spätestens am 5. August d.«

Kammern zu den in Rede stehenden Maßregeln

hat jedoch, ungeachtet dieses Umstandes, dürfen geglaubt, die Genehmigung derselben

gehende Getraide auszudehnen.

ö w . ö 9 3 engsten Verbindung mit den Durchgangszöllen stehen heinzolle, indem sie hinsichtlich der innerhalb des Zollvereins— Gebiets auf dem Rhein stattfindenden Waaren⸗Durchführ zugleich die Stelle der Durchgangszölle vertreten. Schon die ser Zufam⸗ menhang machte die wunschenswerthe Ermäßigung der letzteren von einer entsprechenden Herabsetzung der ersteren fast unbedingt ab⸗ hängig; eine solche Herabsetzung erschien aber auch aus anderen Nüchsichten als vortheilhaft. Schon im Jahre 1845 und später im Jahre 1847 hatte Ew. Königlichen Majestät Regierung Schritte gethan, um eine Verständigung unter den deutfchen Rheinufer⸗ Staten über eine Ermäßigung des Rheinzolls herbeizuführen; es it gelungen, die Hindernisse, welche einer solchen Verstaͤnbigung' da⸗ mals im Wege standen, jetzt zu bese tigen und eine Vereinbarung zu Stande zu bringen, durch welche die in den deutschen Uferstaaten zur Hebung kommende volle Rheinzollgebühr für mehrere wicht e Hanvdels-⸗Artikel auf ein Viertheil, bezlehungsweise ein Zwanz!i⸗ s ves conventionsmäßigen Betrages, für alle übrigen a und zar bei der Bergfahrt von 1 Fr. 78,235 Cent. ö . aiso um 8177 Cent., Und bei der Thalfahrt von 1 Fr 18356 29 . auf 73,9! Cent., also um 44,39 Cent. für den Centner . wird. Der Einnahme ⸗-Ausfall, welcher in Folge die ser Maßr ige ür Preußen wie für die übrigen deutschen Uiferstaaten in Aer , Iteht, wird von den Vortheilen überwogen werden welchen der Verkehr im Allgemeinen, namentlich auch mit Rücksicht auf das . den beiden nicht deutschen Uferstaaten, davon zu er⸗ Abgaeseße 3 i — frei T

der 9 Zollbfreinng der FJabrik⸗Materialien und

bigung der Durchgangs-Abgaben, Fat Ter Zolltarif wenige Aenderungen ersahren. Die Eingangs-Abgabe von Cigarren und Schnupftaback ist aus finanziellen Rüͤcksichten um 5 Rthfr. für den Centner erhöht worden; außerdem haben, auf den Antrag anderer Vereins-Regierungen, einige Artikel: geschnittene Fonrniere, feine

ö a. Helft chter . aaren, Schildpathwaren, metallene Häkel—

fahren. Endlich hat man sich über die Einreihung der Waaren

i eee ell ü fr d, w. Positionen und über einige auf . , , , . hende Abänderun . . . r 6. ; 3 wd, , naher ungen bern. n, ,h gen und Ergänzungen ver Bestimmungen über die gesetzliche Tara geeinigt. ;

In Bezug auf die Ausführung der beschlossenen Tarif-Aend rungen und der vereinbarten Rheinzoll-Ermäßigungen ist verabre; worden, daß dieselbe vom 1. Oktober d. J. ab eintreten und daher die Tarif-Aenderungen, in Gemäßheit der Bestimmung im s des Zollgesetzes, mindestens acht Wochen vor dem bezeichneten

; — 66 . = 230 z „in allen Vereinsstagten verkün⸗

*

det werden sollen. Diese Verabredung macht es unthunlich, die Zustimmun Verkü

ö

und Ausführung der letzteren einzuholen, das

. Ern 9 1e inen

Majestät zu beantragen.

Die General- Konferenz ist in den ersten rigen Jahres, also so zeitig zusammengetre der von ihr vorzunehmenden Revision Schlusse der letzten Kammer Sitzung bestin durfte. Nur durch die in Folge nicht vorherzusel eingetretene mehrmonatliche Vertagung der General diese Erwartung vereiteit und die Vorlegung de Tagen des Monats Mai getroffenen Vereinbar letzten Kammer-Sitzung unmöglich gemacht wor Verkündung derselben bis dabin gewartet werden, daß sie die Zustimmung der Kammern erhalten baben, so würden sie, da sie

.* . * 1 22