e , 5786 ö 82 * 12 ; . 66 85 19 —1 1 18 II. Uebersicht der Gesammtzahl der Angeschuldigten . ua bun ꝙnBnzliun. 2B. Diuun S . — zei den im Laufe des Jahres beendigten Untersuchungen wegen Verbrechen

Justiz⸗Ministerium. „II. Untersuchungssachen nach der Verordnung vom 3. Januar e be, . Allgemeine Ver fügn ng vom 20. Oktober 1851 . 1849 ; 9 . 1 . . ö tz immo vnn giisa: n . a ils. und Vergehen nach Geschlecht, Alter, Religion und Rückfãälligkeit und nach treffend die Einreichung der Uebersichten und Tabelleu a) zu Formular D. II. Untersuchungssachen. — Es sind ergangen z3uanpob nn , nm,, ,,, den Resultaten des letzten Erkenntnisses. . . 21 8 . Erke isse: 23 S aeri Mahn 1 ef, 2qh 10a nv uzge va XG . : — . über den Zustand der Justiz-Verwaltung. . Erkenntnisse; des Schwurgerichtshofes, der kollegialischen ara. . nb ns gun onszs / · ./ = . ae ee eee (Allgemeine Verfügungen vom 30. Juni und vom 15. November 1849.) Gerichts⸗Abtheilung, Der Polizeirichter. Uuoge z uxbab uaqabßasge aun us 18361 J J . Nach 1 m? 26 . , . . . . 3 e ; . . ö. JJ Nach dem Die Einführung des Strafgesetzbuchs macht eine theilweise Die nach den älteren Bestimmungen ergangenen Erkenntnisse 11 , Ge Reli⸗ ,. En e Abänderung der nach der allgemeinen Verfügung vom 30. Juni der in,. wegen . sogenannten peinlichen Vergehen werden . mnobunßyjqhlaßzun a31unaogg schlecht Alter gion keuntniß * 9 6. * 2 * * 2 , ; ö . J 7 ü 0 8 O v 80) ĩ 285 n ** umi 6 ö 5 or . 2 * ö. . . . — r) 7 * ö 366 ) 9 . 1849 über den Zustand der Justiz-Verwaltung einzureichenden Ueber⸗ . ben K der Polizeirichter mit aufgenommen. 33 e,, w sind sichten und Tabellen in Beziehung auf die Untersuchungen nothwen⸗ . . 9. . . ä. ö dig. In Folge dessen wird hierdurch Folgendes bestimmt: Jh ntersu zungssachen. . t . . K die Hauptübersichten der Geschäfte (Formular A, und Es sind ergangen: 1) Erkenntnisse der Abtheilung von fünf Richtern

. (. ; . 953 5 seh o 3 8m . . J 2 b.) ist anstatt der bisherigen Abtheilung „II. Untersuchungen“ das 2) Entscheidungen der Abtheilung von drei Richtern, und zwa:

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1

sind

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achfolgende Schema J. mt der Maßgabe anzuwenden, daß in dem . . weit eres erfahren (8. 169 der Verordnung von jormulare F. die bisherige Bezeichnung: „Bei den sämmtlichen ö Januar 1849), . . UÜntergerichten waren anhängig“ beizubehalten ist. ö 3 , R .

Die Untersuchungen wegen der vor dem 1. Juli d. H. began. . Entscheidungen über Versetzung in den Anklagestand in genen strafbaren Handlungen, mit Ausnahme der unter Nummer 4 . Schwurgerichts fachen. ⸗ ö aufzunehmenden, werden unter Nummer . aufgenommen, wenn sie ö. ö noch Untersuchungssachen nach dem älteren Verfahren zu zur Kompetenz der Schwurgerichtshöfe, unter Nummer 2, wenn sie ,, gewesen, so wird nach den früheren Formularen D. und zur Kompetenz der kollegialischen Gerichts abtheil ungen, und unter * I der Relationen und Correlationen angegeben. Nummer 3 wenn sie zur Kompetenz der Polizeirichter und der Ein⸗ / . ] ö Es ist in Zukunft genauer als bis her darauf zu achten, zelrichtet gehören. . daß eben so, wie bei Prozessen, Vormundschafts- und Nachlaßsachen, . II. Die Uebersicht der neu eingeleiteten Untersuchungen und ?

1 . J f

intersuchungen, in die Rubriken der Geschäfts-Uebersichten

der Gesammtzahl der Angeschuldigten (Formular C. J. und II.) ist (Formular . und Fr) nur diejenigen Sachen aufzunehmen sind,

nach dem hier beigefügten Schema II. einzureichen. welche von dem betreffenden Gericht definitiv, also bei Untersuchun— Die durch die allgemeine Verfügung vom 30. Juni 1849 zu gen durch Erkenntniß, erledigt werden.

3 1 * . 2 . j PD 9 . . * * . 19 Ro v Ct 2 61 . . 4 z J B. 4 a. angeordnete General-Uebersicht der im Departement . Vie in den Uebersichten (Formular D. und E.) l

jebes Appellationsgerichts neu eingeleiteten Untersuchungen erstreckt ken Kolonnen: „Abzusetzen bleiben“ (Erkenntnisse) fallen künftig sich nunmehr nach näherer Maßgabe des Schema II. auch auf die sort. Dagegen ist n den Berichten, mit welchem die Referat mittelst der Presse begangenen Verbrechen und Vergehen. Tabellen eingesandt werden, zu bemerken, daß sämmtliche ergangene Da die Untersuchungen wegen Uebertretungen und wegen der Entscheidungen auch abgesetzt sind. Sollte ausnahmsweise die Ab Diebstähle an Holz und anderen Waldprodukten, insoweit sie in dem setzung einzelner Entscheidungen bei Einreichung der Tabellen noch nicht durch das Holzdiebstahlsgesetz vorgeschriebenen Verfahren zu erledi⸗ erfolgt sein, so sind die Gründe der Verzögerung speziell anzugeben. gen sind, in diese Uebersichten nicht aufgenommen werden, so muß VI. Vorstehende Bestimmung (V) sindet auch auf Civiffachen die Hauptsumme der neu eingeleiteten Untersuchungen mit s *

der Summe Anwendung. In Uebereinstimmung mit der zu III. ge der nach den Hauptübersichten der Geschäfte (Formular A. und F. stimmung erhält ich die für Civilsachen in Formular Abtheilung II.) wegen Verbrechen und Vergehen anhängigen dies- schriebene Kolonne Entscheidungen auf Rekurse“

jahrigen Untersuchungen genau übereinstimmen. künstig ingen: In den Fällen, in welchen gegen einen Angeklagten eine Unter⸗ 2) bei nicht erfolgter Mittheilung des

suchung wegen mehrerer strafbarer Handlungen eingeleitet wird, ist b) nach erfolgter Mittheilung des Rekurse sowohl in die Hauptübersichten der Geschäfte, als auch in die Ueber- VII. Die zu J. bis III. bezeichneten sicht der neu eingeleiteten Untersuchungen nach Gattungen nur bei Anfertigung der Uebersichten und Tabellen am eine Untersuchung, und zwar nach der Gattung des Hauptver sch aft zu berücksichtigen Berlin brechens, aufzunehmen. ö

III. Hinsichts der halbjährlich einzureichenden Referat

1 . . ö . ; . * . . 9. 2 . . 9 . . 533 . . Ra. i,, . . 8 ; . * 2 8 — na ly] 1 — : z. — ö . . . 2 ö * 7 . 5onmhnen 2 nsil 21 11 RK 6nt ö (Formular D. und 6 tritt solgend e Abänderung DP 4. 1. 6 31r lt Des 714 Insder! t 8 Bhf 1 2u 161n . z 22 k — 3 * * M 5 j f 1181 6E 118 von 2Lvverten LI 6 benbnel K un 161 1m Kbntig . 8 )

September 1852 eröffnet

. 91 8 24 ö * ̃ 4 . die A kade mit

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Untersuchungen.

nee, er , mr.

s — 45 mwit bestimmt 1

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Oktober * 2 ö

gen der zur Kompetenz der Schwurge richte gehörigen politischen und Preß Vergehen a).

Untersuchungen wegen anderer Vergehen.

Untersuchungen wegen Uebertretungen b).

Untersuchungen wegen Diebstahls an Holz und anderen Waldprodukten in dem durch das Holzdiebstahls - Gesetz vorgeschriebenen Verfahren q). .

ĩ R Untersuchungen wegen Verbrechen und we 1

e ee, , e, .

Summa

8 81 6 114 ]. a 1 . Dat ein Gericht auch in anderen, als bei ihm anhängigen Untersuchungen die unter zu bemerken. Sind etwa noch Untersuc

ö jungen nach de ilteren Verfahren anhängig aufgeführt? 9 ach dem ältere rfahr inhängig,

Wirkliche, Kriminal-Untersuchungen. Polizeimäßig geführte Untersuchungen. Fiskalische Untersuchungen. a) Kreisgerichte, welche nicht zugleich Schwurgerichte sind ha die an dae 7 jungen nicht b) Unter dieser Nummer werden alle zur Kö 56 ᷓ gesetzbuche Art. XX.). 1 2 f 1e ser 2 951 2 2 7 1 5 2 Vie Zahl diese tt af mand gt darf den Untersuchungen wegen Uebertretungen nicht hinzugerechnet d) Insoweit wegen eines derartigen Diebstahls nicht das gewöhnliche forstgerichtliche Verfahren eintritt sind die Untersuchungen bei der betreffenden Nummer gufzunehmen ö

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