1851 / 138 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

( 768

mitteln weshalb die Avdresf zur Vervollständigung

ifga be orte rrücke es ind! erden mu s Da hier⸗

urch , Ver zöge rungen entstehe id von der Anhäufung

bis zur Rückkunft der Adressen in der hiesigen 9 14 aufzubewahrenden Pakete, insbesondere in der bevorsteh

ihnachtszeit, große Störungen ien stbetri s die Postanstalten hierd Berlin .

*

zestimmten

Aufgabe aller nach? an Behörden oder en .

wie dies schon so

n Central-Büreau indwehr⸗-Regiments hierselbst von Sei Requisitionen ein, we esche

voraus setzlich in den Landwe hrli sten zwecken, zur äheren Bezeichnung mehr als de Namen des zr Ermittel haltsort ze für die Ortsverhältnisse viele Personen hier einen fortwährende Wegziehen einem S unmöglich, solchen ungenauen Requisitionen, der Polizei⸗Behörde, zu entsprechen. 68 artige Re vquisttionen behufs Ergänz angeführten Per sonalten an die requirirenden Beh irden zurückgesandt werden müssen, wodurch dann mindestens eine doppelte Korresponde anlaßt worden ist.

Um diese Weiterungen

. J r *

den sämmtliche Gerichte und Beo er taatsan a

dem Wunsche des Herrn Kriegs -Mi au ifgefordert künftig in dergleichen an das 8 . ö. ge richteten Requisitions⸗ Schreiben ; her der zu ermittelnden Individuen: deren Vor- und Zunamen, das Jahr ihres Eintritts in den Milit den Truppentheil, bei welchem sie . haben, ihre Milltair-Charge, den Geburtsort, insofern derselbe bekannt ist, den Stand oder das Gewerbe und den Entlassungs- oder den dermaligen möglichst genau angeben zu lassen. Berlin, den 25. November 1851. Zu stiz⸗Minister Simons. An sämmtliche Gerichte und Beamte der Staatsanwaltschaft.

Allgemeine Verfügung vom 26 zember j die vom 1. Januar 1 52 6 durch rien⸗Kassen der Stadt- und Kreisgericht nung der Justiz-Offizianten-Wittwen-Kasse und der Büreagu⸗Kasse des Justiz-Ministeriums zu leistende Zahlungen.

Da bei der mit dem Schlusse des laufenden Jahres bevorste— henden Auflösung der Ob i , , , , . die durch die⸗ selben für Rechnung der Justiz⸗Offizianten⸗Wittwen-Kasse und der

M ö

Büreau⸗Kasse des Justiz⸗Ministeriums bisher bestrittenen, bis zu )

dem gedachten Zeitp zunkte noch fortzusetzenden Zahlungen, vom 1. Ja nuar k. J. ab durch die betreffenden Stadt- und Kreisgerichts

167

Bestimmungen getroffen: ahlungen für Rechnung

Wittwen

Rechnung zustiz⸗O ) Zahlungen . alle in fol J end (r n i nl nn Liltwen-Pensionen; fortlau f end Un iterstützungen,

5 ittung en chen wenn . der dachten Mer erlangen ] einer dieses Erforderniß ergänzenden igung der Unterf ; Salarienk en- Beamten

. affen n Zahlung gs nderes angeordnet t a. . , des Gerichts⸗D epositoriums zu zahlen S tempelpapier ist zu den . Unterstützungen nie cht zu vern §. . luittungen müssen, mit aht nn der oder Kreisgerichts⸗Salarien-Kasse, durch welche! ttelt worden on! gliche Justi— ten-Wittwen-Kasse ausgestellt sein. Ausnahms das Eine oder Andere unterblieben ist ah, nicht ö. Schwierig keit nachgeholt werden kann, dürfen die Quittungen durch eine Be !. der Salarien⸗Kasse, daß der Betrag ihr von ber Justiz OffiziantenWittwen-Kasse erstattet worden, ergänzt werden.

. Nechnun g der Büreau⸗Kasf z-Minissteri ums. §. Für Rechnung der Büreau-Kasse des Justiz— Ministeriums

durch die Stadt- und Kreisgerichts-Salarien-Kassen folgende Zal lungen zu bewirken:

2) . Beziehung auf die Staats-Anwaltschaft Gehalte und

Gehaltszulagen, Diäten, Remuneralionen und ür eaukost n sonstige durch bie betreffenden e in , sern nähe zu ln fh außer orde ntliche Zahlungen.

6.

Was vorstehend in den s §. 2 und 4

11

. . ; . Salarien-Kassen bewirkt werden sollen, so werden hierüber folgende

ungen Ui nenn inn e. sse z stenden Zahlungen n gilt auch von den hier in Rede stehenden der Büreau⸗ Kasse des Justiz⸗Ministeriur ns. zahlungs⸗ n ,. werden gleichzeitig selben an die Ol zergericht te und resp. Sta

nsofern sie die Staats⸗Anwaltschaft sanwalten

98

name nuülmen

Wohnorte d ! :

erichts-Bezirken, so wie mit . oder andere der genan . beiden Ka bei den Obergerichten, nach min

. 7 . zeichnisse vorgesch riebenen For

ind Vuittung 1 z 6 ur Re chnu

1 1c h 11h 8

190 echnen

we 1

. 4en

irt ö