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Bekanntmachung vom 20 Dezembe 66 . 2 e 6. . 1851 — 65 ) . Mm 0 5 - ; . .
den , d, mn gg e ö betreffend a. Glaubt der Magistrat in einem einzelnen Falle dennoch An— jach lassitischen Rechten ausgethan worden sind und jetzt . ö 6 n n, . 9 Eistattung der von ihm für einen Fremden verwendeten . ö. e, zentht ms⸗Verleihung auf Grund des dritten erart; . abe s ö rr, mg. gulirung und Eigenthums-V . ha, , , n, eee. den n n n haben, . muß dieser Anspruch in dem durch schnittes des Gesetzes vom 2. März 18569 verlangt wird. Die 68. 1 rmengesetzes vom 31. Dezember 1842 und das 74 und 75 a. O. ergeben zweifellos, daß dergleichen erst in neue! Ste 1 0 o ll!lmach der A Feuerverficher! igs⸗Gesellschaften.
Eirkular-Reskript vom 3 89 1 * ; om 29. Januar 9. . ? Mon it entstand ene Nec erbäktn isse icht nach Diesem 9 h sch fe verfolgt werden. . rgeschriebenen Wege entstandene Rechtsverhältnisse nicht nach diesem Abschnitte
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zwischen Wismar und Kopenhagen.
Mit Bezug auf die Verordnung vom 10. Oktober d. J. wer— den die Postanstalten davon in Kenntniß gesetzt, daß der Schluß
j 2624. j . 1 22 . Zeit h 83 * lin r* a n n. 1 7 82* der diesjährigen Feezost. Verbindung zwischen Wisman und Kopen⸗ Berlin, den 16. Oktober 185 des (öesetzes zu zeguliren sinr. Anträge auf solche Regulirungen, Die Strafverfügung der Königlichen Regierung an R.... hagen in der Weise stattfindet, daß das Dampfschiff „Obotrit“ von 1 3 3 0 ber 1851. ; sie mögen vom Gutsherrn oder von dem bäuerlichen Wirth aus⸗ ö 36 , . X. 6. 65 me zee g, , ö 9 n 31 Breslau, s Minister: . 6e mogen vo . J . , rch wel Sion z. eine Stempelstrafe von 2 Rihfr. n egen feh— Ministerium des Innern. gehen, sind daher durch Verfügung zurückzuweisen. 1 t 6 , m,, . . wegen feh⸗ gehen, ; . ndstückes 1 . ür Rü der Ihnen von der schlesischen
/ Wismar zum letzten Male am Mittwoch den 24. d. Mts., und von * ( * — . — F Im Auftrage: . Anders liegt der Fall, wenn die üUeberlassung des Grundst ; s59 Austrag Anders liegt der Fall, wenn die Ueberlas ng des Grundf Beuerversicherungs Gesellschaft zu slau ertheilten Vollmacht auf⸗ — **
Kopenhagen zum letzten Male am Sonnabend den 27. d. Mts. ab— ; * . gefertigt wird' an v. M anteu f f el. zwar nach dem 14. S eptember 1811 , 9ün zu Erbpacht Erbzins 13 & h in auf 3 suck 29 9 ; ; z , . . Wan dear ken er en n, ,,,. vi men auf Gesuch vom 29 n ö
c oder Eigenthum stattgefunden hat. War darüber ein schr iftlicher ö m . hr . . ) 9 ug 9 ** Sun! d. J. Ei 5 3 wird, rechtskräftig geworden, die Strafe auch von Ihnen
ze beauftragt sind, für
p be
General ⸗Post - Amt. f . §. 65 der neuen Ablösungs-Ordn maßgebend. Der Verpflichtete . ö s. v ; S. 665 der neuen lblösun K , , , . Sar mch . nen übrigens der Regreß an die Aussteller der Vollmacht vor⸗ k ö . . inn daher die Uebernahme seiner Rente auf die Rentenbank nicht behalten. ö e , ,, Ministerium der geistlichen, Unterrichts und 8 schäd⸗ ö C nt ¶ . 4 1 d 2 r 816 *. S 99 f 1 9 89 ö . . z. 8 J z 7 ) ö 3 611 ͤ * ; : gung der Kreis Seeretaire, welche mit Ve r Verpflichtete nicht Kapitalzahlung leisten will, der Berechtigte dage⸗ me hne bedr, wennn dan pe, ,,, .. , 9 3 C * ; * T* 2 ' 2 4 67 1 vorn 2n 28 5 Dir 2 2 enba 15 9 3 e . X) . na ,, 9 ; e g. . 29 91 8*1 en der ? üer herungs⸗ Verfügung vom 4. Dezember 1851 betreffend die Dien st Re le , ,, auf die Reutenbank ve langt. Gesellschaft zugestellten Besd einigungen nicht als Vo machten be⸗ * ‚. * . , ; ⸗ k 2. 1 2 e 8 1 ö * . 9 ; 4 7) z V Ferien auf der Königlichen Universität zu D ö 2 8. 56 a. O. verweist, nach welchem die Behörde die blehernghme 1 Par . 3 s, indem Kö nigsberg. / jf er . — . ; ̃ ) j es nicht auf die einem Dokumente eigelegte Benenn ing, sondern cröffuet, daß es nicht zulässig ist, Kreis-Secretair 4 a, D ,,, 3 Gan; 442 = wd y . ͤ Secreta zelch lit der st senen soge⸗ . ö ö haben auf den von mir in Folge Ew. 36. Stellvertretung von Hine fh beauftragt fern rm, . ⸗ ö . ,,, 8 gt, , „ähigen Berichte vom 13. und 21. ktober d. J. (Nr. 685 welche i. ; ̃ ö ; en streisen, des Grundstücks übersteigt. Von dieser Bestimmung hatt dahr ne, 6a Gesgllfckast Feel, n,, g g : ü und 21. Oktober d. J. (Nr. 685 und welche sie während der Dauer der Bertretung innerhalb des Kreises zu gönta lich m . das P J. ö 85 e. Feuerversicherunge - Gesellschaft. dritten Personen gegenüber, rechtlich J l ( 91 tgliiche git! lng, 1 18 96 ö 3 in SS. * U zu verpfli tor inden fe nie fenen , 5 ,,, . M ü 2. hst. ᷣ te e ! zu verpstichten, indem sie die fe tgesetzten Versicherungs-Pre en i höchster Ordre vom 17. v. M. zu bestimmen geruht, daß auf der Kreis⸗Secretair zu solchen Reisen entweder die Equipage des Landraths wan. 2. . , ne . . , . n, , , ꝛ r, ,, r / , . ng äanrath zu Fuhrkosten ausgesetz. Sicherheit der Ablösnngs-Rente zweifelhaft! ren 5, , . erkenne,, ,, n,, ie ah ng on werden, dagegen die Herbst⸗Ferlen vom 6. August bis . Oktober ten Aversiona l- Entsch di ung, dem Girtular- Gia vom 14. D 36 691 Sicherheit der Ablösnngs Rente zweifelhaft erscheint, / * , , , ; vom 14. Vezember brauch zu machen und die Uebernahme des vollen Betrages von sqch zt en var Rntere ße , , me 35 r ; , . ĩ schaden das Interesse dei Gesellschaft wahrzunehmen, wodurch ste immen, den Versicherten gegenüber Erklä s.
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Berlin, den 20. Dezember 1851. den Magistrat zu N ; gistrgt zu N. ö Vertrag geschlossen, so ist für die Behandlung bei der Ablösung der einge ohl, een ferner, ,,,, ⸗‚ 6 , 2 ̃ 8 58921 ͤ = l igezuhlt, en t neres Rechtsmittel dagegen nicht zuldssig und Ih⸗ Verfügung vom 24. O JJ 5a e J ut de fügung w betreffend die fordern, wohl aber muß diese Uebernahme statisinden, wenn der Es hat aber auch dea Medizinal⸗A Angelegenheiten. h , , tretung der Landräth Es ist aber hierbei wohl z zeachten, daß der s. 65 nuf der . fe ,, ,, Es ist aber hierbei woh 3l bench n, daß v 8. auf den zeichnet sind, schließt ichen Regier ĩ ö 5 . . . ö. chen Regierung wird auf den Bericht vom 18. v. M. des Zinses oder der Rente auf die Rentenbank insoweit ve rtheig tn e ,. , der die Rente zwei Drittel des Reinerttaag auf dessen Inhalt ankommt, Din Agenten als der Zins oder die Rente zwei Vrittel des Reinertrags nannten Recken ,, ,,, . ; nannten Bescheinigungen die Befugniß beigelegt, die Direction der 745 U. C.) Allerhöchsten Srkts gehaltenen Vortrag ittelst Aller? ö 2. ᷣ 8. R höchs geh n Vortrag mittelst Aller— machen haben, Diaͤten und Fuhrkosten zu bewilligen, da dem betreffenden 12 die Wahrnehmung der Rechte der Rentenhank übertragen hat, ⸗ me ; 2 die Wah ͤ . ö Empfang zu nehmen, mithin auch darüber zu quittiren haben, wo sorgsam Ge⸗ un ch. ; ; e,, ,. . . an g für sie geschehen anzuerkennen. Auch haben die enten bei Brand⸗ und die Oster-Ferien drei Wochen, und zwar O ᷣ J. gemäß Dis positt st schäden das? f aft wa 9 ue m st F ch * zwa ö wenn * stern in den . 83 gemäß, zu Dis positton gestellt werden muß. Bei solchen ö de zeichen erst in nenerer Zeit entstandenen Zinsen stets abzuleh⸗ ; 1. ö ; veInuiil!t 1 791 1 11111 8] 11 631 18 v5 i n gleichfalls in die Lage
Monat März fällt, vom Sonntage Palmarum bis zum Stellvertretungen vo län er D ist ; illi ü ; ; ( 3 . V ige D n an 9 ö au ' r ist es indeß billig, den nen, wenn eine zu hohe stücks befürchtet wer ⸗ . ., ö. ; 6. 6 ) 3. an öh * rungen abzugeben, durch welche die Direction verpflichtet wird; so
Sonntage Misericordias Domini ̃ ve in ligt rei 8 EC 01 48 und j wenn O J . 1 * R 32 CS8SoGey . . Gag, ö 966 t den Monat April fällt, vom S J a , . ien ö beth iligten Kreis- Secretair für den Kostenaufwand, der ihm auf den muß wenn bei der ersten *** vk tage Quasi modo 6 . 2 e. . zum . den qu. Dienstreisen erwächst, in angemeffener Weise zu entschädi⸗ ie öh, standsgeld oder ein ke. s wie sie überhaupt verbunden sind, sich denjenigen Verrichtungen zu ua 2 Senitz, dauern sollen. Ew. 3 ommunizire ich gen, und es wird sich bann eren aher, , dm,, ,. ̃ ᷣ Ue knen, e, enn rn nenn, . mit dem Amte eines Agent?“ üpft sind.“ . ,. 52 ͤ dgen, dazu entweder in ersparten Besoldun asia“ n, unterziehen, welche mit dem Amte eines Agenten verknüpft sind beigehend Ab zer Allerhöchstesn Sodrs 6 ö . , ; lersparten Besoldungstheilen ; ꝛ orde Gerl * . K . gehend Abschrift der Allerhöchsten Ordre vom L7ten v. M. (a) der Kreis⸗Verwaltung Gelegenheit darbieten oder aus diesseitigen e . Rec , m, naßt, bald an zu Berlin, den 156. September — 96 ⸗ 1ün bl, bal anzu⸗ Der Mi ist pes 6 ern. Der Finanz⸗Minister.
mit dem ergebensten Er uchen, den Inhalt diefes Allerbö⸗ßstn n 6 7 eine extraordinai ĩ ion ü s lasses dem , re . ö u , n, nf ü, i, . ener rgordingire Remüneration üterwiesen werden, sobald Sie nach diesen Vorschriften , ., ; e ; ; fi. awäachtung bekannt sich die Königliche Regierung zu einem solchen Antrage veranlaßt . on Westphalen von Bodelschwingh.
4. „eigen,
1 .
* h zu machen. findet ; ä 4. M2 I 6 R859 De 3 1 οs ) aen Meokandsl 19 Do ; Was endlich die gewünschte Anweisung wegen DSehandlung der K gl fer err; g. 5 — 16 ; ö Verrn . zu N. Abschriftlich an
Berlin, den 4. Dez 185 2 . 6 ze 169 58 4. ⸗ ö * er ö. D 6 mber 18 . Berlin, den 24. Oktober 1 851. ; E41 I 8H 135 vo 19) 283 6 G w n st 3 ö D . 1 S* optItewisip T . , welchen ein rund stuck nach dim 14. September Re. rungen zu Breslau Arnsbera ! 81 11 111 * — Q kKLHII [ 92 . 12
(gez.) von Ra — kJ ge nnn, ö . ö n. / An Der Minister des Innern. v. We stphalen. 1811 zu Erbpacht⸗-, Erbzins- oder Eigenthumsrechten durch einen den Königl. Ober⸗Präsidenten von 96e Königliche Regierung zu N mündlichen Vertrag überlassen worden und vie Kontrahenten sich Preußen und Universitäts-Kurgtor JJ jetzt in genügender Form zu diesem Vertrage bekennen, so kann Herrn N. der Königlichen Regierung hierüber nur Folgendes bemerklich ge⸗ Hochwohlgeboren WMeinisterium für die landwirthschaftlich en Ange⸗ macht werden. Der 8. 185 des 5. Titels Theils des Allg. zu legenheiten. ̃ Landrechts wird von ne ts verst digen hin aufgeßsatzt, Königsberg. J J . dat sich die Wirkung des A erkenntnisses auf die Zeit des münd⸗
; wegen Ausschlie lich geschlossenen Vertrages zu
ECommandeur der — Bromberg.
(Se (zr Il 3915 . 8, — 9 95. 29 2
, Gre Enz Der Siund̃igmint no öl Prästdent
2 ovyinz West ale n, , ö , 3 6 ach J z
ge,, , . 84 Excellenz der
ieunster.
th von rücktrstrecke. Mit dieser Auffassung . ; . . . jedoch die Bestimmung des 8. 14 Tit. 3. a. O. nicht wohl ver⸗ e. ö. ö e, Auf Ihren Bericht vom 12ten d. M. bestimme Ich hierdurch, u des Re 1 3 rkf-⸗Gese tzes vom 2 M ürz 5 2 Der eigenen Erwägung der Königlichen Regierung muß mann eee ene een neee ae len e daß ö. he Unibersit in n Ron s bern . biber ten . ö, ö J ; ; ö y . 2 * . . es überlassen bleiben, welcher Ansicht sie in dieser Beziehung den Vo zug Ffrien aufdsehehen werden, die KHherrssfetß en Men gen JJ . . sehen n missen glaubt; wenn aber (ins Rückkoitkung esch 14. Oktober, die Osterferien dagegen nur drei Woch in und zwar, . 35 w wege 1 Verfahrens bet Strei—⸗ kenntnisses angenommen wird und es sich dann um die lebernahme wenn Ostern in den Monat Marz fällt, vom Sonntage Paimeruns tigkeiten über Ab gaben⸗Verhältnisse, welche erst in des Zinses auf die Rentenbank handelt, so wächst die Besorgniß bis zum Sonntage Misericordia Domini, und, wenn Ostern in neuerer Zeit ent st anden und nicht seit Publication wegen Gefährdung der Sicherheit der Rente, und die Vorsichts . den Monat April fällt, vom Sonntage Judica bis zum Sonntage jene r Gesetze du r ch Vertra der Pa ri ien . de . . maßregeln, deren J dacht worden, sind mit erhöhte Sorg⸗ Quasi modo geniti, dauern sollen. 2 . . d ; . . . alt anzutenden. A Potsdam, den 17 November 1851. ö. n m net worden sind. sung der Rente an die Rentenkank niemals eher erfolgen, als bis (gez.) Friedrich Wilhelm. ö Die angeschlossene Verfügung vom heutigen Datum an den der Hypotheken für . Erwerher des belasteien Grund Be st⸗ 1 ⸗ ind Der Vo tSbesitzer gegengez.) von Rau mer. Gutobe sitzer X. 31 N. (Anl. 4a.) wird der Königlichen Regierung . 87 t damit die Rentenbank nicht in pyritzer Bauern Mohiliar-Brand⸗Ve zur Kenntnißnahme und Weiterbeförderung mitgetheilt. ; Dieselbe wird daraus ersehen, daß Ihrer Ansscht darin beige⸗ treten worden, daß der vorgelegte Vertrag wirklich ein neuer Ver— trag und nicht ein Anerkenniniß eines früher mündlich geschlossenen Vertrages ist. .
Wenn das durch diesen Vertrag bestimmte Rechts verhältniß Ministerium für landwirthschaftliche Angelegenheiten evangelischen Schule zu Uscz-Hauland, zwischen den N. schen Eheleuten und dem *. N. als Erbpacht be? Im Allerhöchsten Auftrage: Augestellt ist? Der? Schulamis‘ Kandidat Ré bert schiersch als / zeichnet wird, so fällt zwar auf, daß die Parteien sowohl als der ⸗ Bode. Lehrer bei der katholischen Schule zu Klein⸗-Bartelsee, Kreis Bꝛiomberg Richter, vor welchem sie den Vertrag errichteten, übersehen haben, nne n, . irt fin daß nach §. 1 des Ablösungsgesetzes ein Erbpachts kontrakt' nicht 3. ,
/ Far ; . . Anf . 23 b, , wr Gn, Pakose und Dams in Wissek auf ih! wird Ihnen, nach⸗ SR len den, F zrnumerarius Nelte ! ꝛ ellen dem Eivil-Supernumerarius Nelte!
en, s uli Porstellung vom 23. Juli d. 1 Verwaltung der u kh
3 85 91 * *. for! e fe Bericht Di x Könial he 53 o nH0dι. J 7 282 c 11 9 Vi ; . v . * ö
nn, ordert mch Königlichen Regierung zu Eivil⸗Supernumerarius Schmekel rtragen worden.
*
ß um er nach Verkündigung der Ablösungs-⸗-Ordnung
. 19 Io 1 nwo . ga * ,, oy SHwYSt* fal in einem solchen Falle die Ueberwei—⸗
verrmann Bordt zu sicherun gs⸗
r 1 ö — . ' . . 6 (Gefell secRn AF fr r . — 15 o9aern8 G Ng fun * ö ‚hrer R ß ste ĩ 804 iz ih re Sicherheit gänzlich 31 verlitren, wenn Gesell schaft für die imgegend von Mogilno; der Lehrer Rö st el in Schulitz ichter im Widerspruche mit der Auseinander- in seinem Amte als Lehrer desinitiv; der Particulier — 111 2. 1 5 ( VMI 11 . ũisdĩ⸗ l V 118 * ö 60 [ 523 v ; . 1 8 * ö ( ? ö 1 9 559 * 5 883 * Der mag donitrag or 4 C 69r . 2 iche ri 83265 die Gültigkei des mündlich gesck losse en und Gnesen als Agent der magdeburger Sterbe ⸗Versicheru g8⸗ 6 11 21111 J! Dig 1LIIIh 8 ö ; , 9 Sry 93, or M 1cit lier Svdennals ] ehßrtger N 39n . . NM, ; 1 für den Kreis Gne sen; der Farticu ler Leopold Köhlen ; 9 . . ‚ 99 ⸗ ) 9 9) 6x. 9 8Seyrwirf ö . . 4 . 2 1. 2. 9 ö * 1 geh 1 Igel 6891 1m üdnertannten 283 frtragt 821 1 1 * M nt der DYagels * 718 n⸗ N 1 10h 2'run ü ⸗ Gesells haft 92 s d 30 83 j 1851 * gen 61 2191 cha der Versiche 1 189 * Offene ö. 5erlin 71 Vtt obe s,, , hee n . ö ĩ ĩ MMnsckhri 16 Ser it, den D nher 1. lr den Kreis Gnesen; der Lehrer Klatt aus Moschütz land, Kreis Chodziesen.
ĩ
J Köhler zu ze sellschaft
68 . 7 zu Gnesen als
—
An den Minister der geistlichen :0. Angelegenheiten.
k Die monatliche Plenar-Versammlung der Königlichen Akademie der Künste bleibt bis Sonnabend den 31. Januar J. J. ausgesetzt. Berlin, den 23. Dezember 1851. Direktorium und Senat der Königlichen Akademie der Künste. Prof. Herbig, Vice ⸗Direktor. . 5 35 KJ mehr gültig geschlossen werden konnte, da aber es sich für jetzt
/ !
12 . . 6 90 7 321 *. A Königliche Regierung zu N.
nicht um die Verbindlichkeit des Kontraktes unter den Parteien Ministerium des Innern. handelt, so ist dan bey hinweg zu gehen. Dim àegangen, nunmehr eröffnet, daß der zwiäschen Ihnen und Bescheid vom 16 Oktober 1851, daß der , Was ferner die Behandlung solcher in neuerer Zeit, aber doch ( — 1 am 7. Juli 3 gu schlesene Erbpachts Kontratt, wovon . Provinz; Westfalen. ban ne n n,, täter 185, das vin rm en-Ver⸗ vor dem März 1850 entstandener Abgaben-Verhäͤltnisse betrifft, An eingereichte Abschrift hierneben zurücerfolgt, seiner Fassung Ernannt sind: Der bisherige Auskullator Josebh ES arrazin i den im Allgemeinen nicht obliege, arbeits fi higen, welche die Parteien noch nicht durch einen neuesten nach jenem Zeit— ( und seinem Inhalte nach ein erst nach dem Erscheinen des Ge= zun 9 a0 . ͤ 6 garen m n ,,. die lech e an bin en Ernst tei. bedürftigen Individuen die Bekleidu ng aus Armen punkt errichteten Vertrag anderweit geordnet haben, so muß zunächst ö setzes vom 2. März 1850 errichteter Vertrag ist. Da nun im §. 91) . J wr, ö Mitteln zu verschaffen. . 26 bemerkt ,,, wenn sich dabei Streitigkeiten unter den Par⸗ der. fl, wrd nung und im 8. 6 des mat g, , n, , n . Angestellt frud; Die bisherigen jn er imi sischen Salarien - Kassen Auf die in der Eingabe vom 16ten , e teten ergeben, die Entscheidung den richterlichen Behörden überlassen , ar 5 pestrimmit. ist, daß die nach der Verkündigung dieser Controleure und Sportel⸗Nevisoren;: Budde zu vrsten, Kro 9 zu Bor. schwerde wird dem Magistr at eroffnet daß th . . nn . bleiben muß und daher die nachstehend geäußerten Ansichten bes ö w neu auferlegten Geldrenten von der Ablösung durch die len, Lin nem ann zu Ahaus, Schmitz zu Warendorf und W e ing. zu die Königliche Regie di 6. . 1 run , welchen Ministeriums für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten nur . e, n, sind, so sind Sie mit dem Antrage, daß n , i. solche. Re init. Bil ng der Pre in n, ne , rig; auch et toi ene yr er fügung vom 31. August weit maßgebend sind, als es auf die Wahrnehmung des Interesse ; die gegen den N. stipu irt Rente auf die Rentenbank übernommen a, , , a seien ai,, . daß ben Armen. Verbänden i .. ö. . Staats und insbesondere der Rentenbank ankömmt, oder als die . werden moge, ganz mit Recht zurückgewiesen. . * ö 6. 3 . . rr , . Bin Cn apaustt an fähigen Individuen wr a l gemeinen uicht obliege, arbeits- Abweis ug durch einfache Verfügung gerechtfertigt erscheint. ö Berlin, den 30. Oktober isi. das , , , zu Verf, pen gen gan! Sy, or übern . ler ung e . diese m. dl ndr b nee gender Bt J Letzterer Jall tritt ein, wenn nach dem Erscheinen ö Retzu Ministerium 6 a i th ch afrliche Angelegenheiten. . ig f an das Kreisgericht zu Duisburg, ber Auckulta lor Her⸗ an richt egi, , werden muß nteln zu beschaffen, run ge, Cdiktes vom 14. September 1811. Guts oder Varwerks⸗ Im Al erhochsten Auftrage mann August Briesen vom Kammergericht zu Beflin an das Appella a i. ; — Grundstücke durch schriftlichen oder mündlichen Vertrag zur Nutzung . tions gerichl zu Münster. An den Rittergutsbesitzer Herrn N. zu N. Gestorben ist: Der Büreau-Assistent Els mer zu Oelde.
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