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Nöniglich

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2 —— —— 2 é k ö 2 2 6 . . w Nr Seite Erlaß, betreffend die sogehanntten Deut fch Kathdoliken e 2 115 M 3 nan 9 . 6 ö 3 * . . 597 . nim. Verloosung von schlesischen Pfand brie fen Lit J l 2

Chronolsgiseche Uebersicht

greußischen

vom Januar bis Juni 1852 enthaltenen

Gesetze, Verordnungen, Bekanntmachungen ze.

Staats-Anzeiger

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ö Uebereinkunft zwischen Preußen und den Niederlanden wegen Unterdrückung

des Schleichhandels ...... .... JJ e Erlaß, betreffend die sogenannten Deutsch-Katholiken ... ...... ... w Erlaß. Der Ab- und Zugang von evangelischen Predigt⸗Amts⸗Kandidaten . .... .... ..... ... . Parochlaltheilungen...... ..... ö ö . J A. K. O. Die veränderte Formation des Garde ⸗Re serve⸗Infanterie-(Landwehr-⸗) Regiments

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und der beiden Garde-Ulanen- (Landwe

837 * 36 . Ytegimenter

Verf. Die Verpflichtüng zur Entrichtung der Stolgebühren für die durch einen Geistlichen anderer Konfession vurrichteten Amtsh and lungen , JJ

Lirk. Verf. Die jederzeitige n der Zins -Coupons von Staatsschuldscheinen und an— deren zinstragenden Staatspapie ren 1 4 7 4 2446 Ja n

Allerh. Erlaß. Die . des Nachtrages zu dem Statut der schlesischen Feuer-Ver— sicherun gi Gesellscha cc w

Bekanntm. Der nach Art. W. des Handels-Vertraäges zwischen den Zoll-Vereins-Staaten und der otiomanischen Pforte vom 1022. Oktober 1840 festgestellte anderweite Zolltarif. Berichtigung zu demselben. JJ

Verf. Die Parochialtheilun ugen J

(69 y 35 16 Verpfli . vn 11 1 rI p 9 * 21 ** r* 1 511 * 1 1 ** ü wor

IlInp. Die Vr slichlung ; zur E Ul chtung Den W686 LC buhre 1 Lüurch 1 1110 1 a erer Konfession verrichteten Am ß , , n .

euntniß des Rl heinische n Revisions⸗ und Kassationshofes, betreffend die Versendur 9 n

Zus imenstellung ilterer Polizei Verordnungen, welche in Folge der Publication des neuen

. ksachen mit der Post unter Kreuzband . .. an

Strafgesetzbuches on gültg in 9

Cirk.Verf. Verzeichniß der au ße thalb Preußen in den Staaten des Paßkarten-Vereins mit Ausferti igung von Paßkarten beauftragten Bel hörden . Erlaß. Die Zulassung von (,, rn zum Betriebe stehender Gewerbe und die Naturali— , Anträge aus ländische 1 zewerbs gehülfen. . , w irk. Verf. Die Ertheilung von Gewe rbesche inen für Musik-Gesellschaften, ren Mitglieder ihren Wohnsitz in dersc ieden n Ne 'gierungs Gez len hohen . Cirk. Verf. Die Entfernung neuer Windmühlen und anderer gewerblicher Anlagen von

vorhandenen Windmü— ö wd i:; JJ Erlaß. Die Zulässigkeit der ferner en . einer Amhbgabe von öffentlichen ö ten zum Desten der O— 8e gn . Cirk. Verf. Die Gleichstellung der Ausl . und Inländer in Bezug auf die Freilassung ihres Einkommens aus au eee ich m G srundeigenthum von der . mmens stt ue V r,, . Heschluß. Verzeichniß derjenigen Stellen bei den Staats-Eisenbahnen, welche ausschließlich aus der Zahl der mit Civil⸗Versorgui age Schein en versehenen Militair Indnsl lden zu beseßen sind =

Erkenniniß des Kön igl. Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz⸗Konflikte, betr. die Kompetenz der General-Kommissionen bei Streitigkeiten über die Zahlung rückständiger

Real⸗ Abgaben .. J 25 1 Desgl., betr. die mul ässigkeit des Rechtswe eges über Ansprüche auf Schadens⸗Ersatz bei Kriege schiden. JJ

9 694 .

Desgl., betr. die UÜnzulässigeit des Rechtsweges über die Vertheilung der 6 Cirk.⸗Erlaß. Für unvereidete Protokollführer in lac e niit arne, Sachen passiren keine Diäten sctze. .. 7 '' we , e

Erkenntniß des Königl. Gerichtshofes zur Entscheidui 1 3 der Kompetenz⸗-Konflikte, Entschädigungs— Ansprüche aus elner Besi sestörung' 6er n,, Desgl.,, betreffend die Befugniß der landwir h r i ßen Spruch⸗ Koilegien zur Ein— legung des Kompetenz-Konfliktes und die Zulässigkeit des Rechts: weges bei Streitig— reiten über die von den Auseinandersetzungs⸗ Behsrd en hastnittgten Gez se , ,,,, . Verf. Die Prüfung der Unabkömmlichkeits-Gesuche bet Einberufung der Reserve und Land⸗ ben,, n,, , ,, , , d, , , , .. Verf. Der Zoll . Cedernholz ..... .. , , , . ,, Cirk. R.. Die für gestundete Gefälle aus zzustellen d en Cant ionswechfel

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