Datum.
IV
G n ch la l .
Nr.
Seite.
6.
10.
1852 Januar.
Die Interessenten der Militair-Wittwen-Pensionirungs-Sozietät, welche in den werden als aus der Sozietät 1
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Bekanntm. Dienst eines fremden Staates übertreten, betrachtet. k kö
Allerh. K. O. Die . 4 . n , 3 des in eis . den ni a sser Regi⸗ meine, . . J
Allg. Verf. Die ,, der Referendarien behufe ihrer zuz dritten Prüfung
Verordn. Das Verbot . gebe ö ,d .
Verf. Die Portofreih eit der Gesellschaft zur Beförderung des Flachs⸗ 2. Hanfbaues lin Preußen für ihre Korrespondenz mit Königlichen Behörden. ...... ...... ...... ...... .
Cirk. Verf. Die Behandlung der Reste und Gefälle-Kredite auf indirekte Steuern. . .... . ...
Bescheid. Die Aussteuer-, Sterbe- und Wittwen-Kassen .....
Erkrnntniß des rheinischen Revisions- und Cassationshofes, betreffend die Caut sionspfuicht pe⸗ riodischer Blätter ö Inhalts und die Har ich iu gun früherer . ungen beim . k
Cirk. Verf. Die Zulassung der Neuen Sächsischen Fluß⸗ Hersicherungs. Geselschaft in Leipzig zum gesch i JJ n n ben fn a en,, ,,, ,,, d,, ,,.
Erkenntniß des rheinis schen Revisions- und gal atiohghofse, betreffend die . der Po⸗ lizeigerichte in Steuerdefraudations-Sachen .. JJ , , e nnn
Bekanntm. Berichte unter dem Titel „Mit shellungen über die Ent two feu des Bodens durch unterirdische Röhrtnleitungen (Dränage), aus den Akten des Ministeriums für land— wirthschaftliche Angelegenheiten“, erscheinen im K der Deckerschen Geheimen Ober— Hofe Much druckte. 3. an, . n,, ö .
Allg. Verf. Die Führung von Gebäude-Inventarien bei den Gerichts—⸗ Behhz tba. .
Cirk. Verf. Der Nachweis der Einnahme an Rübenzuckersteuer in den arch iise und ; JJ
Etrk. Verf. Der Reachwe is veferr lirter i ri beringt w
Verordnung über die Organisation der Bere s Bihcrden der hohenzoli lernschen ,, w . . J dd,, .
Cirk. Verf. Mie satz für die Dienstn ohn un gen der Zoll J. Steuer⸗ .
Allerh. Erlaß. Die der Gemeinde Ranis in Bꝛzug auf den chaussemäßigen Ausbau der Gemeinde⸗ Chauffer von Ranis bis zur S llfelt = ,, Staatsstraße bei Crölpa ver— leßenen folglischen Vorrehte... . d ö
Allerh. Bestätigungs-Urkunde für die unter dem Namen 3 Deutsche Kol nne ions G llschaft ür K D n , .,
Cirk. Verf. Die Verhütung der J Bonifizirung für die aus it nee ce gewonnenen Fabrikate ö ö J .
r,, . der Dampfse schffffahrt en auf der Donau und Speditio8n der Korres spon— denz nach Galacz und Ibraila. ö e
Erkenntniß und, Beschluß des Königli chen Ober⸗Tribunals, berreffent die Kompetenz ver Ge⸗ richts⸗ „Abtheilungen. zur Untersuchung und Entscheidung der im ersten Absatz des Art. XIX tes Gesetzes über die Einführung des Strafgesetzbuchs erwähnten strafbar⸗ n Handiungen, welche nicht mittelst der Presse hegangen sind . . ...... .....
Bekanntm. Vorsteher und Vorsteherinnen von Schulen können nur Schüler und Schülerinnen anderer Bildungs-Arstalten nach Vorlegung von Abgangszeugnissen aus le tzteren in ihren Schulen aufnehmen. . . . . J ,, , wd ö
Bekanntm. Nachtrag zu der Uebersicht der Aerndte⸗-Erträge in der preußschen Monarchie im Jahre 1851, vom 26. November 1851, nebst Zusammenstellung der Aerndte-Erträge in der preußtschen M onarchie in den letzten 5 w .
Cirk. Verf. Die Befugniß der kurhessischen Steuerstelle in Bockenheim zur Ausfe rtigung von Uebergangsscheinen ...
Erkenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz Konflikte, betreffend . Unzulässigkeit des Rechtsweges über die Verbindlichkeit hn Zahlung von Steuern in
der Rhein⸗ ö w . . Desgl., betreffend die Unzulässigkeit des Reichtsweges über die Frage: zu ein Grundstück gehörte. ; Desgl., betreffend die Unzuläfsigkeit des Rechts wiges übe r die BVesiatigunz einer Pre dige ⸗ wahl bei obwaltenden Streitigkeiten über die Ausübung des Stimmrechts.
Desgl., betreffend die Unzulässigkeit des Rechter weges über Forderungen, welche auf der er— solgten Aufhebung der schutzherrlichen Rechte in der Provinz Posen beruhen. .... . ... .. ..
Desgl., betreffend die Einlegung des 3 Konfliktes in solchen Proz zeffen, in denen
in erster Instanz erkannt und eine Berufung dagegen zur Zeit nicht eingelegt ist. . . . . .
Desgl., betreffe nd die Zulässigkeit des Rechtsweges über nn n der Kirche, welche die Sorge für den Unterhalt derselben zum Gegenstande haben... ..... ..... w
Staats-Ministerial Beschluß in Bezug auf die formelle Unzul üssigkeit des 8 Antrages d der At- geordneten Claessen und Genossen in der Zweiten Kammer wegen des Verfahrens der Regierung in Preß-Angelegenheiten ... .... ,,,, a 674
Bekanntm. Feier des Krönungs- und Oidensfistes am 18. Januar i857... .
Allerh. Erlaß. Ernennung des Minister⸗Präsidenten Freiherrn von Renn g ren fer zum Prä⸗ sidenten des wiederum in Wirksamkeit tretenden Staatsraths. ö 4
Mer laß. er Sil at l meer n ir n eit .. , , . . .,...
Verf. Vertretung der, Kassen-Kommissions-Mitglieder bei der Landwehr.
Bekannlm, Die Bestätigung des revidirten Statuts der Vereinigungs-— rie chat für Stein kohlenbau im Wurm-Revier ....
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Datum.
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FJ n h a kt.
Nr.
Seite.
1875 T Januar.
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Allg Verf. Die Auslegung des Art. 18 der zwischen der Königlich preußischen und König⸗ lich sächsischen Regierung getroffenen Uebereinkunft zur Beförderung der Rechtspflege vom 14. Oktober 3.
II. Dezember Verf. Die Anfertigung der Tg gal bon ch über Reisekosten und Tagegelder . J Verf. Die Revision übergangsabgabepflichtigen Weines ... ..... . .. hö Protokoll. Der General⸗Major von Bonin leistet nach Art. 108 der Verfassungs - Urkunde
vom 31. Januar 1850 in der Sitzung des Staats⸗ , den Eid als Staats—
und tie. nister. Bekanntm. Die Erbfnung der Bank⸗ w m, ,, Verf. Die Porto-Kreditirung und Kontoführung darüber.. . Bekanntm. Die Anstellung versorgungsberechtigter Militair— Invaliden bei den unter König⸗
licher Verwaltung stehenden Privat-Eisenbahnen .... .... . Verf. Die ö der bei , von Salzladungen verloren gegangenen Salz
mengen. 8. kJ .
Bekann in. Die in der 16. 17. und 16. Ziehung der Sʒehandlungs. Prämie nsche ine ausge⸗ loosten, bis zum 15. Januar 1862 nicht erhobenen , M ; Bekanntm. Nachruf der Königlichen Akademie der Künste an das Mitglied derselben, den Mufik⸗ Direktor, Professor Rungenhagen. . . w Bekanntm. Berichtigung der Ungenauigkeiten in der amtlichen Listẽ der von den Jurys bei
der Industrie-Ausstellung aller Völker zu London den Ausstellern aus dem zollvereinten
und nördlichen Deutschlann zuerkannten Preis-Medaillen und ehrenvollen Erwähnungen . Verf. Die Auflösung des . II. der Geldverpflegungs-Liquidationen der Truppen .. K Die Freiwilligen, welche in die 9. Abtheilung zu Potsdam eingestellt in wer⸗
Seh ot fte, GJ kö JJ Erlaß. Behandlung der seit Publication des neuen Strafgesetzbuchs entstehenden, jo wie der
vorher entstandenen Mobiliar- und ö Feuer-Versicherungs-Gesellschaften, rücksicht⸗
lich der nach §. 340 Nr. 6 des Strafgesetzbuchs erforderlichen Staatsgenehmigung. J Bekanntm. Feier des Krönungs- und Sith en esee und Verzeichniß der Ordens⸗ Verleihun
gen bei dieser Feier. . Bekanntm. Die Ei i z der Neistbeth. eil gi en der tri n Bank zur General- Ver-
sammlung. ..... J Verf. Die Bezeichnung d der once n en, Jusiiz⸗ d ienstsachen. . kö ö Cirk. Verf. Die Sistitung der Invaliden-Pension im Eisi angestellter Militair⸗ Invaliden
während der Verbüßung einer ihnen neben der Dienst-Entlassung auferlegten Freiheits—
ö e ö , . Bekanntm. Die Rüctzahlung der gekündigten ni icht ko wertirten Si ider chert n zen über
8 nnn, e . Allgem. Verf. Die Liquidationen der Beamten der Staats zinda ic aft über die ihnen für
Dienstreisen zu gewährenden Diäten und Reisekosten ..... W ; 3 Verf. Die Behandlung und Taxirung der 3 . . nach Ritzcbüttel, Kut aten
Helgoland c. J 5 4 d , Allerh. Erlaß. . des Tarifs zur
geldes in Stett
Allerh. Erlaß. 3 g ied erherstellung der Ber . auf Stein kohlen in zwei Distrikten
des märkischen Bergamts-Bezirks.. ... . . Cirk.Verf. Die veränderte Formation des Garde Re ser ge Infanterie w Verf. Die Anmeldung und Rücksendung der von den Empfängern nicht benutzten Militair— Post⸗ Freipässe. ...... J ö ,,,, Erlaß. Die Beitragspflicht der aktiven Militair-Personen des Soldatenstandes zu den direften ö . Bescheid. Beschwerde n 366 Eingriffe in die Richte der väterlichen Gewalt gehbren ni icht zur Kompetenz der Polizei⸗Behörde ... Cirk.⸗Verf. Der Nachweis der Einnahmen und Ausgaben in den Abschlüssen und Rechnungen der Regierungs⸗ ttt, , ,, Verf. ö. Tarirung der Kreuzband-⸗Sendungen. ...... . . Erlaß. Die Annahme von Schurf⸗ Erlaubniß sgesuchen und Muthun ngen, N ö Allgem. Ser Der Ansatz und die Erhebung der Gebühren der Rechts An walt te und ji tare Verf. Die näheren Bestimmungen über die Befugniß der aus Militair-Verhältnissen getrete⸗ nen Post-Beamten zum Tragen silberner Portepées und silberner Cordons. Belan: ntm. Die Vernichtung der durch die Tilgungs- Fonds n. St Dokumente. . Bekanntm. Verhandlung vom 26. Jan iar 1852 en. Niederle legung der im Jabrt 1850 durch die Tilgungs-Fonds eingelösten Staatsschuld-Verbriefungen. ;.? . Bekanntm. Feier des Jahrestages Friedrich des Ih eiten durch die Königliche Akademie der Wissen schesten . . K w ,, K 4 Allg. Verf. Die Anwendung des Gesetzes vom 12. Mai 1851 auf die Gebühren d 36 Rechts⸗ h nnr, n, , ,, m be n, m , Allg. Verf. Die Ablieferung der entbehrlichen Bestände bei den Salarientassen der Kreisge richte an die Regierungs⸗Hauptkasse.. ...... ..... Bekanntm. Die im Jahre 1848 ausgegebenen und durch das sch warzburg = Indo ti iwiisth Gesetz vom 30. Mai 1851 für den Fall der Nichteinlösung bis zum 1. Januar 185 für ungültig erklärten Kassenbillets sollen noch bis zum 15. Februar 1852 bei der fürstlich rudolstädtischen Haupt⸗-Lanbeskasse . Rudolstadt eingelöst werden. J Cirk.Verf. Die Bestimmungen wegen der Zulassung ausländischer Schul amts- Kandidaten zu den preußischen höheren Lehrer-Prüfungen, zum Probejahr u. ,, Erlaß. Die Befugniß ö. Königlichen Oberämter in den gehen zel mf en Landen in Holizei⸗
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