Datum.

Nr.

Seite,

1858 28. Januar.

1.

Verf. Das bei Dienstreisen nicht etatsmäßig angestellter Beamten ꝛc. zu bewilligen de Frei⸗

Verf. Das Seitengewehr der Gränz-Aussichts-Beamten, welche im Militair d

Bekanntm. Die Eröffnung der großen Kunst-Ausstellung zu Berlin am 1. September 1852

Bekanntm. Erlaß. Das Verfahren bei Äusstellung von Vollmachten seitens der Kommunal-Behörden zu

Statuten des Fürstlich hohenzollernschen Haus-Ordens ... Cirk. Verf. Die Beschaffung der für Königliche Rechnung zu erbauenden Post⸗Conrs⸗Wagen

Gesetz, betreffend die Einführung der Allgemeinen Deposital-Ordnung vom 15. September 1783, nebst den dieselbe erläuternden, ergänzenden und abändernden Verordnungen in den Departements des Appellationsgerichts zu Greifswald und des Justiz-Senats zu Ehren—

breitstein , 2 3 9 99 ö ö , Allerh. Erlaß. Die Einschränkung und Benennung der Neuß-Osterather als Neuß-Neußer— further Bezirksstraße 2 41 * 8 en, e g 9 d e e, , a 9 9 8 92 9 9 2 5

Allerh. Erlaß, wonach die Anerkennung der invaliden Militairs aller Waffen, vom Feld— webel und Wachtmeister abwärts, zu den gesetzlichen Jnvaliden-Benefizien, unter der Ober⸗ Aufsicht des Kriegs-Ministeriums auf die General-Kommandos, resp auf die Inspection der Jäger und Schützen, und die Anweisung der Penstonen auf die Militair-Intendan—

turen vom 1 April 1852 ab übergeht r . , , , 6 Cirk. Verf. Die Erleichterung und Sicherstellung des Briefverkehrs nach und aus den Land—

JJ , , . Bel nfnt. , ,, , we ,,, , , , g ,. J JI ,, ,, ,, , , . J Allgem. Verf. Der künftige Fortfall der Revisionen der Stempelfiskale rücksichtlich des Kosten⸗

JJ, 4 n , , ,, . ö Bekanntm. Die Benutzung schulpflichtiger Kinder zu Feld- und Gartenarbeiten. . ...... ...

Bekanntm. Die Allerhöchste Bestätigung des Statuts der deutschen Colonisations-Gesellschaft für Lentral-Almerika, . D g e: , W . Plenar⸗Beschluß des Königlichen Ober -Trihunals, betreffend die Verpflichtung des Verkäu— fers eines Grundstücks, dasselbe von den darauf eingetragenen Hypotheken zu befreien ...

Bekanntm. Die Bildung der Bergbau⸗Gesellschaft „Mansfeldische Kupferschieferbauende Ge—

wein n sshost s ns, n Hersoͤn. ., , , d, ,, , ... ö

Bekanntm. Die Tarif-⸗Ermäßigung bei Reisen beurlaubter Militair-Personen auf der Berlin—

Anhaltischen Eisenbahn ..... .

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Cirk. Verf. Die Abfertigung der auf der Sächsisch-Böhmischen Staats- Eisenbahn nach Oester⸗

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Erlaß. Die Unzulässigkeit des Rechtsweges über die Verbindlichkeit zur Zahlung von Ge—

mennde⸗Steuern, namentlich in der Rhein-Provinz. . ..... ... .....

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Cirk. Erlaß. Die Ausstellung der Ursprungs-Zeugnisse über Waaren, welche aus den Staa—

ten des Zollvereins nach dem Königreiche Sardinien gehen, und für welche die Verzollung zu einem ermäßigten Satze in Anspruch genommen wird.. . . . . ... .....

,

Cirkular. Das Verfahren bei Ertheilung der Staats⸗Genehmigung zur Errichtung von Aus—

steuer- und Heiraths-Kassen und wegen Kontrollirung des Geschäftsbetriebes dieser In— l J

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Bekanntm. Die Zahlung der Kapital-Beträge der am 5. und 9. September 1851 ausgeloosten

Schuld-Verschreibungen der Staats-Anleihen vom Jahre 1848 und 1850... ...... .... ...

Allg. Verf. Die Vollstreckung der in Steuerdefraudations-Sachen ergangenen Straf-Exr—

RJ . — 99 9 9 9 9 8 9 968

Bekanntm. Die Post⸗-Verbindung zwischen Bremen und New -gJork durch die beiden Post—

JJ . . Verf. Portofreiheit für die Korrespondenz kaufmännischer Corporationen ,...... ...... V Bescheid. Die Verwaltung der Polizei-Anwaltschaft und die Kosten derselben. . ...... ......

Verf. Die Unterhaltungs- und Einrichtungskosten der zur Erhebung der Mahl- und Schlacht—

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Bekanntm. Verbot des Wirthshausbesuches der Schuljugend in den hohenzollernschen Landen Bekanntm. Tableau der bei der Königlichen Ober-Militair-Examinations-Kommission vom

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Erlaß. Die Verwaltung der Polizei⸗Anwaltschaft und die Aufbringung der Kosten der—

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durch die Königlichen Ober⸗Post⸗Directionen. ...... ...... ..... ...... ..... .....

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Die Tuchlieferungen für die Armee durch die Tuchmacher-Gewerke ...... ......

materiellen Verfügungen über das Vermögen der Stadtgemeinden, namentlich in Aus— n ng, ,, .

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später wieder eingestellten Leute ..

Erlaß. Die Berechnung der Militair-Dienstzeit der als zeitig unbrauchbar entlassenen und

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Datum.

VII

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Seite.

.

1852

, 7J. Februar.

. März

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Anwälte in Auseinandersetzungssachen ...... ö

JJ i) Verf. Die bei den Ober-Post-Directionen ang

der Regierungs-Hauptkassen. . . . . .. w

Ellingshausen ... . .. e ,

denen Polizei⸗Verwaltung .. ......

,,, Eirk. Erlaß. Die Ausbildung

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y — — * 1j 2 1 Verordn. Der Hausirgewerbe-Betrieb ......

Stadt Elberfeld von 400,909 Rthlr. .. ..... ......

Regulirungs⸗Angelegenheiten ...... . ...... .. .....

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Cirk. Erlaß. Das Verfahren bei Entziehung der mitt der

. taubstummer Mädchen in weibliche ö Verf. Die Stempelfreiheit der Gesuche in Angelegenheiten freiwilliger wie streitiger Geri

barkeft. . ö beim Betriebe der Gewerbe entstehen. . . ..... Verf. Der Zeitungsverkehr mit Oesterreich .. .. .. . . ... Verf. Bekleidung der aus gerichtlichen Gefängnissen ü 1 ᷣ6 ö 2 [.

Allerh. Erlaß. Rangverhältnisse der Maschinisten der Kö

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Bekanntm. Bestätigung der Statuten einer unter dem Namen:

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reitigkeiten ür

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Bekanntm. Die Auszahlung der nicht konvertirten Schuld ⸗Verschrei Bekanntm. Große akademische Preisbewerbung in der Ge

Bekanntm. Die Verloosung von Obligationen der Staats-AUnltihen

Cirk. Verf. Die Verrechnung der von den Gerichts-Behörden eingezoger Allerh. Erlaß. Die Verleihung fis kalischer Vorrechte und die Ertheilung der Berechtigung zur Erhebung eines Chausseegeldes für die Straße von Suhl längs des Haselgrundes

2968 8 9 96

Verf. Die Beinkleider der Post⸗-Unterbeamten zur Dienst-Uniform .. 72 . ö. . J 6 64 Verf. Herabsetzung der Gewerbesteuer für preußische und han

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en in den Abschlüssen und Rechnu

Eirk. Erlaß. Der Gebrauch des Prädikats „Erlaucht“ im amtlichen Schriftwechsel. . Erlaß. Die Anordnung und Ausführung der Wahlen zum Ersatz abgegangener Schiedsmänner

ßischen Staaten... .... ..... sachen ergangenen Straf⸗Erkenntnif

.

bungen der freiwilligen ten oder Bevollmächtigte der isstonen auftretenden

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Bekanntm. Konkurrenz in der Malerei um den Preis der Michael Beerschen ift.

vom Jahre 1848 und

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Bekanntm. Die Tilgung von danziger Obligationen und Schuld-Anerkenntnissen . . . . .. . ... .. altung stehenden Privat⸗

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Verf. Die Ertheilung von Gewerbescheinen zum Haustren mit Abfällen und Abgängen, die

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abzuliefernden

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vom 13. Juni 1851, wegen Ermäßigung des Eingangszolls für Reis, so wie Aufhebung

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lautender Obligationen über eine Anleihe der

2 969

Berlin entliehenen Bücher

Privilegium wegen Emission auf den Inhaber lautender fünfprozentiger Prioritäts⸗Obligatio⸗ nen über eine Anleihe der Thüringischen Eisenbahn-Gesellschaft voön einer Million Thalern nebst dem dazu gehörigen Plane. .. ...... .. ... ..... ... .....

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estimmten Fahrpostsen⸗

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mgutsherrlich⸗ bäuerlichen

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Erlaß. Die Anwendung des Gesetzes vom 12. Mai 1851, auf die Gebühren der Rechts⸗

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ien Strafgelder . . . ..

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