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1 Nr. Seite. Datum. 1 i er fiskalise ür den Bau einer Gemeinde -Chaussee z Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Ba er Chausse 1. März. 11 ie f , Provinzial-Ehaussee bei Nieder-Alme über Büren und Steinhausen . ö. b, ,,, ,,,, , . : e,, . . 37 36 , Dr n von fiskalischen Vorrechten für den Bau der Gemeinde Chaussee . von der Köln-Frankfurter Staatsstraße in Weyerbusch über Flamersfeld und Horhausen ö 35 bis zur Neuwied⸗Dierdorfer⸗-Actien⸗Chaussee vor Heddesdorf 444. nn, ; 73 97 2 Bekanntm. Einstellung der Erhebung des Eingangszolles von Getreide, Hülsenfrüchten un . 4 . 5 w J . ö . , ö 4 ö e . er hen ö. ö ; . . m. Die Einsendung der aberkannten Großherzoglich badenschen Ge ä . 343 3 . . für die . und Verwaltungs⸗Behörden über das Verfahren bei Zerstücke ö ö ung rentenpflichtiger Grundstücke . .. ...... , 2 r . 89 3 1 — . . der Vorlesungen der Königl. Universität zu Berlin , n , ö . 57 3201 ö Bescheid. Mitwirkung der Rendanten resp. der Vorsteher der Orts-Post-Anstalten bei de . 35. amen der Post⸗ tleven 2 . n — ö e e e e e . . A 9 O. Schnitt und Farbe der tuchenen Beinkleibder für die Infanterie J n 76 120 ᷣ. erlaß. Die Wahrnehmung des Interesses der Provinzial-Feuer⸗Socitetäten den Umtrieben ö . einzelner Agenten von Privat⸗Feuerversicherungs-Gesellschaften gegenüber . ,. . — Bescheid des Königl. Ober⸗-Tribunals, betreffend die Eröffnung eines Spezial-Konkurses über ö. ö das Bergwerks-Vermögen des Gemeinschuldners. ..... ö wa, , me, , et, F: 5 — Betgnntn, , der Aachener Draht-Fabrik-Compagnie als Actien-Gesellschaft auf 35 4 welter 15 Jahrt.. . e , r , ,, , . 569 21 . Bekanntm. Zweite Verloosung von Schuld⸗-Verschreibungen der Staats-Anleihen aus den J Jahren 1848 und 1869 nebst Verzeichniß der verloosten Obligationen R, 590 39 . Bescheid. Erhebung des Ergänzungs-Porto bei nicht vollständig frantirten Briefen. . . ö . Cirk-Verf. Maßnahmen der Polizei⸗Aufsicht gegen Schmuggler und Zoll⸗Defraudanten. ö . — Erlaß. Die Verjährung der Kosten in Auseinandersetzungs⸗Angelegenheiten , . 95 533 6 — Bekanntm. Ernennung des Landkartenstechers Johann Leopold von Bähr in Halle a. d. S. . 464 — um akademischen Künstler .... ...... 444 e , .: 5 1. . Si n en , w für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten zur Ausführung des Gesetzes vom 12. Mai 1851 über die Verhältnisse der Miteigenthümer [, ö. werks, für den ganzen Umfang der Monarchie, mit Ausnahme der auf dem linken Rhein⸗ ;. ö Ufer belegenen Landestheile ..... ... . .. . ö ! ,,,, 32 26 . Allg. . . den Erlaß der Instruction zur Anfertigung der Jahresrechnungen und 4 ö. der Quartal⸗Äbschlüsse der gerichtlichen Salarienkassen vom 1. März 1852. .... J ö. ö. — Verf. Die Einziehung der f, , ö . 35 . Verf. Die Remunerirung der Post-AUssistenten auf Dienstreisen 1c. 2. , , . ; — en. w Die ö von Berichten der Schulvorstände und Schul ⸗-Inspektoren über ö ö den Zustand der ihrer Aufsicht anvertrauten Schulen ...... . ö ? ; !. Curt be Die . des Einkommens für die Elementar Lehrerstellen. . . 6 36 — Erkenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung der, ,, treffend die Unzulässigkeit des Rechtsweges über ausgeschriebene Belträge zu einen ö meindewegebau und die Gesetzeskraft . vom 20. Juli 1818 für die ö . Regierungen und Gerichte in der Rhein⸗Provinz ..... * , g, e,, ,.. . — Erfen fn . Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz. Nonflilte, f n, die Zulässigkeit des Rechtsweges über solche Gehaltsforderungen der Schullehrer, welche ö. . auf Vertrags⸗Verhältnissen beruhen.... ... ö * d e ,,, . ͤ 56 — Ert ulm, e dee , ,, Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz⸗Konflikte, , , die Unzulässigkeit des Rechtsweges gegen die von den Verwaltungs -Behörden im Wege der Oker-Aufsicht über die Kreis-Corporationen und über die Ausübung des ihnen ein— . geräumten Besteuerungsrechtes ergehenden Anerdnungen =... 2 . 116 169 — Erkenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz⸗Konslitte, betreffend die Befugniß der Verwaltungs-Behöoͤrden zur Abänderung von Bade⸗-Ordnungen und ö.. ö. . , ö . J . w ,,, 82 . 260 152 — Erkenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz Konflikte, betref⸗ fend die Unzulässigkeit des Rechtsweges über die Verbindlichkeit zur Zahlung von Schul— . ö Behn, n . 2 53444 k . ö — Allerh. Verordn. Die amtliche Verpflichtung der Kirchen-Behörden in Beziehung auf Union J GJ, . · E : .. :- 38 31 K Allg. Verf. Die Bestellung von Substituten für behinderte Schiedsmänner ...... k 64 . ö Bekanntm. Postdampfschiff⸗-Verbindung zwischen Stettin und Kopenhagen... . 60 H . Bekanntm. Ausstellung der von dem Königlichen Ministerium für Handel, Gewerbe ꝛ0. auf ö der londoner Industrie⸗Ausstellung angekauften Maschinen und Modelle. .... . 32 ö. 6. 356416. — Bekanntm. Abschluß eines neuen Post-Vertrages zwischen der Königlich preußischen und der . k Kaiserlich russischen Regierung ..... ...... wd, ö — Cirkular. Die Konzessionirung der Hagelschäden-Versicherungs-Gesellschaft „Saxonia“ zu . . w ; 24 . . 72 39. . Cirk.⸗Verf. (Auszug.) Der Abzug von 20 Rthlr. für die Mahl- und Schlachtsteuer von der ö ö , e , , . D m. ö. ö. 9. — Verf. Die Taxirung der Aktensendungen durch die Königl. Post-Anstalten=⸗ 3 ö. ) ö — Bekanntm. Verzeichniß der Vorlesungen und praktischen Uebungen bei der Königlichen A a⸗ 5. demie der Künste in dem Sommer-Halbjahr vom 1. April bis Ende September 1852 . 70 37 — Cirk. Erlaß. Die Naturalisation von Angehörigen der deutschen Bundes staaten ist von dem Nachweise der Entlassung des Antragstellers aus seinem bisherigen Unterthanen-Verhält⸗ ö ö. nisse abhängig zu machen. ...... .... 2 4 ö 4 96 5 — n, 1. der von dem Königlichen Ministerium für landwirthschaftliche Ange⸗ legenheiten auf der londoner Industrie⸗Ausstellung angekauften landwirthschaftlichen Ma— J schinen und , 8 2 9 ö . dz oO. .

Datum.

IX

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10.

14.

* 28 d

17.

1842 März.

.

.

Bekanntm. Berichtigung der Haupt⸗Verwaltung

Cirkular. Die Kündigung

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*

eines Druckfehlers in den zur Bekanntmachung vom 5. März 1852 der Staatsschulden gehörigen beiden Verzeichnsssen der in der zwei⸗

2 e, n. gezogenen Schuld -Verschreibungen der Anleihen aus den Jahren 1848 und 18

KJ , , ,

Antrag des Staats-Ministeriums an, Se. Majestät den König, die Gewerbe⸗-Polizei über mehrere Gewerbe, welche dem Königlichen Ministerium für Handel 2c. zustand, an das

r⸗Koblenzer Staatsstraße bei Kaisersesch. . .. .... ..... .. .

9 99

Ailerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau einer Gemeinde-Chaussee

rter Staatsstraße in Kircheip über Asbach nach der Bendorf-Unkeler

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3 2 . ö 2 2 2

8 . 2 2 9 0 , 2

0 0 0 2

Verf. Dampfschiff⸗Verbindung zwischen Marseille und resp. Tunis und Tann gen,, Belgnntm. H anꝛaää ,,,

Cirkular. Die Heranbildung versorgungsberechtigter Militairs zu Post⸗Expedienten und die

NMemun erung eee J .).) ——) ) Verf. ö. Stempelpflichtigkeit der Beschäftigungsgesuche disponibler Post⸗Expeditions— Gehlen .... J

2 2 , 2 e e . 0 0 , ö ,,

Cirk. Erlaß. Das Verfahren bei Erlaß landwirthschaftlicher Polizei⸗Verordnungen. . . .... . .. Bekanntm. Die Immatriculation für das Sommer⸗Semester 1852 auf der Königlichen Un sititte⸗;;,, . Cirk. Verf. Die Nichtanwendung sogenannter Federmanometer an Dampffesseln oder Dampf—⸗ Leitungs⸗-Röhren zur Angabe des Druckes der Dämpfe. . ...... .... G Verf. Die Beförderung verschlossener Briefpakete zwischen Bremen und Nord-Amerifa. .....

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Desgl., die Frage betreffend: Inwiefern der Verkäufer eines Grundstücks für Kriegs— steuern, Brandschatzungen und andere außerordentliche Lasten aufzukommen verpflich⸗

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8 e go o g o o 00

Gerichtstagen ..... , , J , Die Verjährung der Disziplinarstrafen wegen Nichtbeobachtung militairischer Dienst⸗ ,,,, . Gesetz. Die Vereinigung der beiden obersten Gerichtshöfe. ..... kö JJ

Allerh. Erlaß. Der Uebergang der Gewerbe- Polizet, welche dem Königlichen Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten zustand, an das. Königliche Ministerium

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Nr. Seite. 64 343 66 355 78 433 80 445 81 449 / 81 449 104 593 765 412 7 4133 82 453 148 884 64 341 69 373 70 380 74 405 ( 6 418 86 473 1138 682 ht 353 866 365 70 378 . 393 91 . 98 557 146 868 70 3 e. 412 98 558 77 425 80 445 87 4181

( 87 481 88 493 89 501