1852 / 4 p. 1 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

26

wird auch auf den Ehrenlegions-Kreuzen der Adler hergestellt. In ruh anr ,

Die Preßvergehen sind den Geschwornen entzogen und den Zucht polizeigerichten zugewiesen, das Dekret ist rückwirkend. Entfernung der Freiheitsbäume

fekt der Rhone-Mündung hat die und Inschriften verordnet.

VBaris, Freitag, den 2. Januar, Abends. 3.) Es wird offiziell gemeldet, daß der Präsident die Tuilerieen als

2

seine künftige Wohnung bestimmt habe.

ü

Hères lata, 3. Januar, reichische Banknoten Sz, Br. Obers chlesische Actien JJ Neiss e- Brieger 60 Br.

Getreidepreise:

stetrtim, 3. Frühjahr 63, b37 be. Frühsahr 60 Br., 597 bez. Rübòl still 135 bez., Frühjahr 123, 12 bez.

/ // w

807 Subhastations⸗Patent.

Das in der Dammvorstadt, in der Roßstraße Nr. 3b. belegene, Vol IV. No. C Fol. 32 des Hypothekenbuchs verzeichnete, dem Amtmann Jo⸗ hann Friedrich Gerlach gehörig gewesene, der Ehefrgu des Letzteren, Karoline Ernestine gebor⸗ nen Sebastian zugeschlagene, auf 8851 Thlr. 7 Sgr. 10 Pf. abgeschäͤtz te Haus nebst Zubehör soll wegen nicht belegter Kaufgelder im Wege der Subhastation am 21. April k. J., Vormittags 11 uhr, im hiesigen Gerichtslokale, Junkerstraße Nr. 4, vor dem Kreisgerichts-Raih Nischelsky öffentlich verkauft werden.

Taxe und Hypothekenschein sind in unserer Re⸗ gistratur einzusehen.

Frankfurt a. O., den 17. September 1851. Königl. Kreisgericht. J. Abtheilung.

er · /

[1928 Nothwendiger Verkauf. Kreisgerichts⸗Kommission II. zu Filehne.

Der im Dorfe Selchow sub Nr. 6 belegene Kossäthenhof, dem Ottos Schuhmacher gehörig, abgeschätzt auf 3590 Rthlr. 15 Sgr. zufolge der nebst Hypothekenschein und Bedingungen in der Registratur einzusehenden Taxe, soll am 13. Februar 1852, Vormittags 11 Uhr,

Aan ordentlicher Gerichtsstelle sub hastirt werden.

Die dem Aufenthalte nach unbekannten Erben der Wittwe Mau, Maria Elisabeth gebornen Stenzel, später separirten Radtke, werden hier⸗ durch öffentlich vorgeladen.

Filehne, den 14. September 1851.

1930 Ediktal-Ladung,.

Ueber den Nachlaß des am 26. Juni 1851 hier verstorbenen Cigarren⸗ Fabrikanten Ferdinand Schrader ist durch Verfügung vom 13. Septem- ber d. J., nachdem die Aktiv⸗Masse auf 2974 51 24 Sgr. und die assiv Masse auf 5089

Thlr. 22 Sgr. 7 Pf. festgestellt worden, d Konkurs eröffnet. stze ö.

Zur Anmeldung und Nachweisung der Forde— rungen unbekannter Gläubiger haben wir einen Termin auf

den 7. Februar 1852, Vormittags

9 nh. vor dem Herrn Kreisgerichts-⸗Rath Stecher an

1èUhr 48 Minuten Nachmittags. Oberschlesische Actien Lit A. Oberschles. Krakauer S5 Br.

Weizen, weilser, 55 70 Sgr., do. 67 Sgr. Roggen 55 64 Sgr. Gerste 41 46 Sgr. Haser 28 315 gr Januar, 2 Uhr Minuten

Roggen 563 bez., Januar-Februar ö. ; 85 z . Baumwolle jmsatz 3500 Ballen Spiritus Januar-Fehruar 1335, mwolle, Umsat .

lin-Hamburg 1013. Mecklenburger 33. Russen 972 Geld.

Getreidebòrse: etwas fester.

Zink 7000 Ct.

Der Prä⸗

(Tel. Dep. d. C.

4. 6

934 4 pro.

18396 Loose 1183.

Hamburg 1775. an R n R

C. B.)

este r-

136 Br.

Lic . . Donnerstag, (Tel. Dep. 4. w .

Das fällige Dampfschiff aus New-Vork

gelber 56 bis

ten.

VWeizen

Nachmittags. 57 bez.,

Gerichtsstelle hierselbst 1 Treppe hoch, Zimmer

Ni. 6, anberaumt und laden daher alle etwanige unbekannte Gläubiger, um ihre Forderungen binnen drei Monaten und spätestens im obigen Termine persönlich oder durch einen Bevollmäch⸗ tigten aus der Zahl der hiesigen Rechts⸗Anwalte, von denen für den Fall der Unbekanntschaft die Herren Justizräthe Quinque, Riemer, Fritsch und Rechts-nwalt Wilke in Vorschlag gebracht wer— den, anzumelden und zu bescheinigen.

Die sich nicht meldenden Gläubiger werden mit ihren Forderungen an die Masse präkludirt und ihnen deshalb gegen die übrigen Gläubiger ein ewiges Stillschweigen auferlegt werden.

Halle a. d. S., am 24. Oktober 1851. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.

Weichsel-⸗Brücke bet Dirschau. ö,, Es wird hiermit die Lieferung von 5,631 Centner gewalzten Platten und äs 7 Centner gewalzten Stäben, zusammen

Bau der 11861

von 13,585 Centner Walzeisen, in fünf Loosen,

unter völlig fieier Konkurrenz ausländischer Bewerber, mission gestellt.

Die Lieferungs⸗-Bedingungen werden auf por⸗—

tofreie Gesuche von uns mitgetheilt werden.

Die Offerten sind versiegelt und mit der Aufschrift: „Submission auf die Lieferung von Walz⸗ eisen zum Oberbau der Weichsel⸗-Brücke un—⸗ ter den Bedingungen vom JI7. Dezember 1851“

bis zum 31. Januar 1852, 11 Uhr Vormsttags, portofrei an uns einzusenden, zu welcher Stunde

inländischer und zur öffentlichen Sub—

3. Januar, 2 Ubr Köln-Minden 109.

Spanische inländ. Börse nicht lebhast. Rogen 90 gefordert, 88 bez, u. Oel 183, 66. 20. Lieferung 10 1 bis 10 2 gemacht.

1 ienm, Freit ag

Paris

Freitag, 9. Januar, Nachmittags . Uhn.

3proz. 70, 30.

Liverpool. Mitt woch, 31

des Vormittags in den stunden bezahlt.

WMinuten Nachmittags.

* 2. . 2 Schuld 36. Kieler 108 zu lessen. Weizen Kaflee 2400 Sack a 375 gemacht

2. Januar, Nachmittags 2 Uhr 15 Minuten, (Tel.

Fonds Metalliques London 11, 50. 141.

sehr animirt. zankactien 1255. Amsterdam 168 Silber 194.

und Actien

5pnroz. Metalliques 853.

Nordbahn 158. J Lugsburg 120. 201d 26.

1

(Tel. Dep. d. 103, 10

5proꝛ

5 Uhr 30 Minu

. Januar, Nachmittags Consols 973

ist eingetroffen,

Dezember. (Tel. Dep (d. 6

. ; Preis niedriger als gestern.

dieselben, in Gegenwart der etwa Interessenten, eröffnet werden sollen. Es wird bemerkt, daß die Gesammtlieferung des zum Bau der Weichfel-Brücke erforderlichen Walzeisens, von welcher das obige Quantum etwa den zehnten Theil ausmacht, ebenfalls im Wege der Submission, unter freier Konkurrenz des In- und Auslandes, vergeben werden soll.

Dirschau, den 17. Dezember 1851.

anwesenden

- Königliche Kommission für den Bau der Weichsel- und Nogat⸗Brücken.

1162

Thüringische Eisenbahn.

en,, Die vom 2. Januar 1862 fäl—

ligen Zins- Eoupons unserer Prioritäts-Obligationen, ferner die früher fälligen, noch nicht zur Einlösung vorgezeigten Zins—= . . Coupons und Dividendenscheine werden: a) in Erfurt bei unserer Haupt⸗Kasse, b) in den an unserer Bahn gelegenen Städten

bei un seren dortigen Einnehmern,

und vom 2. bis 341. Januar 1852,

M in Berlin bei den Herren Breest u. Gelpcke, d) in Deßau bei Herrn J. H. Cohn, e) in Frankfurt a. M. dei den Herren M. A.

von Rothschild u. Söhne, k) in Leipzig bei der dortigen Banl gewöhnlichen Geschäfts—

Die Zahlung ad b, kann nur nach vorheriger

Anmeldung geschehen.

Erfurt, den 15. Dezember 1851. . Direction der Thüringischen Eisenbahn⸗Gesellschaft.

[9

Frequenz und bis ult. Oktober 700,513 Personen; im Monat November 45, 111 =

Summa 7s; 577 Personen. bis ult. Oktober 1,542,587 Ctr. Güter; im Monat November 175, 0933

Summa T7 T p77) T7 Güter.

vorbehalklich

Einnahme Einnahme 387,530 Rthlr.

Einnahme

Thüringische Eisenbahn.

pro 1851

22,8909

410,330 Rihlr. 294,800 Rthlr. K

3304400 Rthlr. in Summa 740.7735 Rthlr.

späterer Festsetzung.

Der heutigen Nummer des Staats- Anzeigers ist das Titelblatt, so nzeiger vom Juli bis Dezember 1851

Königlich Preußischen Staats-A beigefügt.

wie die chronologische Uebersicht der in dem enthaltenen Gesetze, Verordnungen,

Bekanntmachungen ze.

Redaction und Rendantur: Schwieger.

Berlin, Druck und Verlag der

Deckerschen Geheimen Ober Hofhuchdruckerei.

Ber- Magdeburg-Witten! erge 67.

Das Abonnement beträgt; 20 Sgr. für g Jahr in allen Theilen der Monarchie ohne Preis- Erhöhung.

Mit Geiblatt (Breuß. Adier-Zeitung) in Cerlin: 1 Uthlr. 7 Sgr. 6 Pf., in der ganzen Monarchie: 1*Rthlr. 175 s8gr

Alle Do- Anstalten des In und Auslandes nehmen Sestellung auf den Königl. Preuß. Staats. Anzeiger an, für gserlin die Expeditionen: Sehren-straße Ur. 57. und Schadows -- Straße Rr. 4.

ig e

se i cher

Berlin, Diensta

*

1852.

den 6. Januar

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

Gemäß der von dem Gemeinderathe der Gemeinde Hardenberg bei Anwendung des §. 153 der Gemeinde- Ordnung vom ö. März 1850 getroffenen Wahlen, den seitherigen Bürgermeister Bartsch als Bürgermeister, den Kaufmann Johan n Münker als ersten und den Bierbrauer Joseph Hendrix als zweiten Beigeordneten der Gemeinde Hardenberg, und zwar Ersteren für eine zwölfjährige, die beiden Letzteren aber für eine sechsjährige Amtsdauer; so wie

Wahl, den Stadt⸗Syndikus Justizrath Neumann als Beigeord⸗

* . 56 J * 531 . 5 ** 3 J * neten der Stadt Grünberg für eine sechsjährige Amtsdauer zu be— stätigen.

Finanz⸗Ministerium. Cirkular-Verfügung vom 19. November 1851 ö treffend die Gleichstellung der Ausländer und Inlän⸗ der in Bezug auf die Freilassung ihres Einkommens

aus ausländischem Grundeigenthum von der Einkommensteuer.

Beträge zu bewilligen, welche von den Steuerpflichtigen zwar nach

der Vorschrift im §. 36 des Gesetzes vom 1. Mai I. J. vorläufig eingezahlt worden sind, denselben aber nachträglich restituirt werden

1 . * 1 849 8 on & Ro

müssen, weil die betheiligten Steuerpflichtigen später seitens der 2 F 4 23 h 53, 5 . * I . Einschätzungs⸗Kommisston oder seitens der Bezirkskommisston in der

Steuer ermäßigt oder von letzterer gänzlich befreit worden sind. Berlin, den 6. Dezember 1851. An

; . rnff die Königliche Regierung zu Posen. Gemäß der von dem Gemeinberathe zu Grünberg getroffenen

Abschrift zur Nachricht und Nachachtung. Berlin, den 6. Dezember 1851.

An

Der Finanz⸗Minister.

sämmtliche übrige Königliche Regierungen.

——

Die Ziehung der 1sten Klasse 105er Koͤnigl Klassen⸗ Lotterie wird nach planmäßiger Bestimmung den 14ten d. M., früh 8 Uhr, ihren Anfang nehmen; das Einzählen der sämmtlichen

( 2 2 6 z 4 3 S0(,000 Ziehungsnummern aber, nebst den 36500 Gewinnen gedachte

Usten Klasse schon den 13ten d. M., Nachmittags

Nach 8. 17 des Gesetzes vom 1. Mai l. J. sind preußische Staats⸗

angehörige wegen des Einkommens aus ihrem im ege nen Grundeigenthu m von der klassifizirten Einkommensteuer frei⸗

zulassen, wenn sie den Nachweis führen, daß sie wegen jenes Grund

Auslande belege⸗ n hiesigen 1 Seeger, Maßzdorff und Moser im Ziehungssaal des Lotteriehauses

3 Uhr, durch

= 23 ö . . 1132 . 4 3 . * ; die Königl. Ziehungs-Kommissarien öffentlich und in Beisein dei dazu besonders aufgeforderten hiesigen Lotterie-Einnehmer Stadtrath

11

. 1 tsinden.

eigenthums im Auslande einer gleichartigen Besteuerung unterlie⸗ gen. Laut dem zweiten Absatze des §. 18 a. 4. O. sind Auslän- der der klassifizirten Einkommensteuer ebenfalls unterworfen, wenn sie sich des Erwerbes wegen oder länger als ein Jahr im preußi⸗

schen Staate anfhalten. zwar ziell wiederholt, ten Einkommensteuer heranzuziehen sind,

2 2 . 714 21 2 . 59 1 4 16 * daher auf sie die mehrerwahnte Vorschrift des s. 1 eben falle an zuwenden ist. Diese Vorschrift darf aber weder für Ausländer

noch für Inländer auf anderes als das aus ausländischem Grund- 7.

eigenthum bezogene Einkommen ausgedehnt, es dürfen insbeson— gnädigst geruht: dem Geheimen Legationsrath Phikipsborn die

d j 59 Df ; 9 dere Zinsen von im Auslande angelegten Kapitalien, Dividenden

von gewerblichen Unternehmungen u. f. w. nicht deshalb von der Angust r

diesseitigen Einkommensteuer freigelassen werden, weil sie bereits im

Auslande (in England, Oesterreich, Bayern) mit einer Einkommen—

steuer belastet sind. ö w Ew. ꝛc. wollen hiernach die Vorsitzenden der Einschätzungskom

missionen mit der erforderlichen Weisung versehen.

Berlin, den 19. November 1851. .

Der Finanz-

An . .

sämmtliche Vorsitzende der Bezirks -Kommissionen.

Cirkular⸗-Verfügung vom 6. Dezember 1851 8

treffend die Hebegebühren von zu rückgezahlten Ein— ö kommensteuerbeträgen.

Durch die Verfügung vom 30. Juni J. J. ist

8 . 42 2 1 = j 2 . U re⸗ anlagungsgeschäftes (6. 35 des Gesetzes vom 1. Mai l. J.) z

. en fi ; diejenigen erviren sei, Diese Ermächtigung bezleht sich lediglich auf diejeni ö. kJ welche dauernd der Skaatskasse verbleiben, es ist daher,

wie der z. auf die Anfrage vom 17. v. M. erwiedert wird, unzu⸗

lässig, eine solche Tantieme von 2 Prozent auch noch für diejenigen

In Bezug auf solche Ausländer hat nun das Gesetz den allgemeinen Grundsatz des 8. 17 nicht spe⸗ es leidek aber keinen Zweifel, daß Ausländer, Provinz Regalen, hr, vo n Eäkeherg, welche wegen ihres bloßen Aufenthaltes im Inlande zur klassisizir⸗ ö , e . d nicht ungünstiger als preußische Staatsangehörige behandelt werden dürfen, und daß

rungs- und Baurath 3 ur Anle 3 Sr. Heiligkeit dem Papste ihm verliehenen Pius-Srtens zweiter Klasse zu ertheilen.

; 9 8 Proscenium des zweiten Ranges 1 Rthlr. Zweiter Rang 22 Sgr.

die 3c. ermäch⸗ tigt worden, den Kreiskassen-Rendanten für die ö . klassifzirten Einkommensteuer während des zweiten ,, J laufenden Jahres 2 Prozent an Hebegebühren zu bewilligen, wäh- 3

3 . 8 sten des Ver⸗ rend das dritte Prozent zur Bestreitung aller Nebenkosten d idelli.

von Bellini.

Berlin, den 6. Januar 1852. . . ; Königliche General-Lotterie⸗-Direction.

Angekommen: Se. Excellenz der General Lieutenant und Commandeur der 4 ten Division, von Wedell, von Bremberg. Se. Excellenz der Staatsminister und Ober⸗-Prästdent der von Minster. . Se. Excellenz der Regierungs-Präsident, Staats-Minister von Bodelschwingh, von Arnsberg. . J Der Ober-Präfident der Provinz Schlesien, Freiherr von Schleinitz, von Breslau.

Berlin, 5. Januar. Se. Majestät der König haben Aller—

Erlaubniß zur Anlegung des von des hochseligen Königs Ernst Hannover Majestät ihm verliehenen Commandeur⸗ Kreuzes erster Klasse des Guelphen-Ordens; so wie dem Regie—⸗ Zwirner zu Köln, zur Anlegung des von

Königliche Schauspiele. Dienstag, 6. Januar. Im Opernhause. ö Norma, Oper in 2 Abtheilungen, nach dem Italienischen. (Fräul. J. Wagner: Norma.) . Mittel Preise; Fremden- Loge 2 Rthlr. Erster Rang und Balkon daselbst, inkl. der Prosceniums-Logen daselbst und am

(Ate, Vorstellung.) Musik

F ; . . Smgartkgrre 20 Sar. Dritter Rang und Balkon daselbst 175 Sgr. Parterre Sg

Amphitheater 10 Sgr. Im Schauspielhause. 6te Abonnements . Zeitgeist; und Ein Pas de deus vor hundert ö e Mittwoch, 7. Januar. Im Opernhause. (te ,. 9. Oper in 2 Abtheilungen. Muslk von C. d. k , r Kleine Preise: Fremden Loge 2 Nhl. J Einf rund fan und Balkon daselbst, inkl. der ,, , ee. Orchester 1 Rthlr. Parquet, Tribüne, Parquet⸗-Log 33

U . Zweiter Rang 15 Sgr. nium des zweiten Ranges 20 Sgr. Zweiter Rang

Der =

Vorstellung. De