20

wird auch auf den Ehrenlegions-Kreuzen der Adler hergestellt. Die Preßvergehen sind den Geschwornen entzogen und den Zucht⸗ polizeigerichten zugewiesen, das Dekret ist rückwirkend. Der Prä⸗ fekt der Rhone ⸗ Mündung hat die Entfernung der Freiheitsbäume und Inschriften verordnet.

Baris, Freitag, den 2. Januar, Abends. (Tel. Dep. d. C.

Es wird offiziell gemeldet, daß der Präsident die Tuilerieen als seine künftige Wohnung bestimmt habe.

Alle Po -Anstalten des An und Auslandes nehmen Sestellung au den Königl. Preuß. Staats- Anzeiger an, für gSerlin die Expeditionen: 8ehren- straße Ur. 57. und Schadows Straße Rr. 4.

— —— 3

ig e

Beträge zu bewilligen, welche von den Steuer flichtigen zwar nach der Vorschrift im §. 36 des Gesetzes vom 1., Mai 1 vorläufig eingezahlt worden sind, denselben aber nachträglich vestituirt werden muüssen, weil die betheiligten Steuerpflichtigen später seitens der

Das Abonnement beträgt; 20 5gr. für 4 Jahr in allen Theilen der Monarchie ohne

. Königlich Preuszischer

mit geiblait (Ereuß. Adser- Zeitung) 2 3

in gerlin: 1 Uthlr. 7 Sgr. 6 Pf.,

Harn Hann g., 3. Januar, 2 Uhr lin-Hamburg 1015. Köln-Minden 109. Mecklenburger 33. Spanische inländ. / 236 977 Geld. Börse nicht lebhast.

etreidebörse: Rogsen 90 gefordert, 88 bez. u. zu lessen; Weizen . etwas fester. Oel 183, 195, 20. Kaflee 2406 Sack a 37 gemacht 1. — Zink 7000 Ctr. Lieferung 10 1 bis 10 2 gemacht.

J iem., Freitag, 2 Januar, Nachmittags 2 Uhr 15 Minuten, (Tel.

J ö ö. B.) ö Dnd Hatten selir animirt. 5pꝛoꝛ. Metalliques

/ . Proz. . etalliques S535. Hankactien 12565. Nordbalin 158.

1859 Loose 118. London 11, 50. Amsterdam 168 Augsburgs 1203. Hamburg te, rie , nan 2bz. Silber 191.

4 * Freitag, proz. , .

— Minuten Nachmittags. Ber- Masdeburg- Wirtenterge 673. Schuld 363. Kieler 108

in der ganzen Monarchie:

M B.)

Hres lam, 3. Januar, 1 Uhr 48 Minuten Nachmittags. Oester- reichische Banknoten 84 12 Br. Obers chlesische Actien Lit A. 1362 Br. Oberschlesische Actien Litt. B. 125 6. Oherschles. - Krakauer S5 Br. Neisse-Brieger 60 Br.

Getreidepreise: Weizen, weilsen, 55 — 70 Sgr. . do. gelber 56 bis 67 Sgr. Roggen 55 - 64 Sgr. Gerste 41 - 46 Ssr. Haser 28 — 1 Sgr

. ö r . J 2 Stettin, 3. Januar, 2 Uhr — Minuten Nachmittags. Wyeizen . 1. M ö . . 45 4. Frühjahr 63, b37 bez. Roggen 56 z bez., Januar-Febrnar 57 bez., B ö . J . Deember: (Tel. Dep. d. C. ö ! Frühsahr 60 Br., 597 bez. Rübòl still Spiritus Januar-Februar 133, zumwolle, Umsatz 3500 kallen, Preis niedriger als gestern, n * 135 bez., Frühjahr 127, 123 be, . 26 . . . . ll ——— Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: — 3 0 — 5 1 i n // Gemäß der von dem Gemeinderathe der Gemeinde Hardenberg , . . . — ; . . ö. ö . ; . ö — * . J. 1 9. ! = *. Subhastations⸗Patent. Gerichtsstelle hierselbst 4 Treppe hoch, Zimmer dieselben, in Gegenwart der etwa anwesenden bei Anwendung des §. 153 der Gemeinde⸗Ordnung vom 11. März

2. Januar, Nachmittags 5 Uhr. 5proꝛ 103, 10.

L CO α . Donnerstag, (Tel. Dep. d. C. B.)

Das fällige Dampfschiff aus Ne w- Vork

(Tel.

Dep d.

** 13 2 Jg.

4 Januar, Nachmittag 5 Uhr 30 Minu

ten. Consols 975

J / 1st eingetroffen.

n, Dienstag den 6. Januar

807

Das in der Dammvorstadt, in der Roßstraße No. C Fol. 32 des Hbpothekenbuchs verzeichnete, dem Amtmann Jo= hann Friedrich Gerlach gehörig gewesene, der l Karoline Ernestine gebor— nen Sebastian zugeschlagene, auf 8851 Thlr. 7 Sgr. 10 Pf. abgeschäͤtzte Haus nebst Zubehör soll wegen nicht belegter Kaufgelder im Wege der

Nr. 3b. belegene, Vol IV.

Ehefrau des Letzteren,

Subhastation am A. April F. J. Vormittags 11 Uhr, im hiesigen Gerichtslokale,

verkauft werden.

Tare und Hypothekenschein sind in unserer Re⸗

gistratur einzusehen. Frankfurt a. O., den 17. September 1851. Königl. Kreisgericht. J. Abtheilung.

ö

928] Nothwendiger Verkauf. Kreisgerichts⸗Kommission Il. zu Filehne.

Der im Kossäthenhof,

Registratur einzusehenden Taxe, soll am 13. Februar 1852, Vormittags 11 Uhr,

Aan ordentlicher Gerichtsstelle subhastirt werden.

Die dem Aufenthalte nach unbekannten Erben der Wittwe, Mau, Maria Elisabeth gebornen Stenzel, später separirten Radtke, werden hier— durch öffentlich vorgeladen.

Filehne, den 14. September 1851.

1930 Ediktal-Ladung.

Ueber den Nachlaß des am 26. Juni 1851 hier verstorbenen Cigarren⸗Fabrikanten Ferdinand Schrader ist durch Verfügung vom 13. Septem- ber d. J., nachdem die Altiv⸗Masse auf 2974 2. 24 Sgr. und die assiv Masse auf 6089 Thlr. 22 Sgr. 7 Pf. estgestellt worden, der Konkurs eröffnet.

Zur Anmeldung und Nachweisung der Forde⸗ rungen unbekannter Gläubiger haben wir einen Termin auf

den 7. Februar 1852, 10 Uhr, vor dem Herrn Kreisgerichts⸗Rath Stecher an

Vormittags

Junkerstraße Nr. 4, vor dem Kreisgerichts-Rath Nischelsky öffentlich

Dorfe Selchow sub Nr. 6 belegene e dem Otto Schuhmacher gehörig, abgeschätzt auf 3590 Rthlr. 15 Sgr. zufolge der Uebst Hypothekenschein und Bedingungen in der

Nr. 6, anberaumt und laden daher alle etwanige ihre Forderungen binnen drei Monaten und spätestens im obigen

unbekannte Gläubiger, um

Termine persönlich oder durch einen Bevollmäch⸗ tigten aus der Zahl der hiesigen Rechts-Anwalte, von denen für den Fall der Unbekanntschaft die Herren Justizräthe Quinque, Riemer, Fritsch und Rechts-Anwalt Wilke in Vorschlag gebracht wer— den, anzumelden und zu bescheinigen.

Die sich nicht meldenden Gläubiger werden mit ihren Forderungen an die Masse präkludirt und ihnen deshalb gegen die übrigen Gläubiger ein ewiges Stillschweigen auferlegt werden.

Halle a. d. S., am 24. Oktober 1851. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.

Bau der Weichsel-Brücke

1 186 bei Dirschau. k

Es wird hiermit die Lieferung

von 56,34 Centner gewalzten Platten und S5] Centner gewalzten Stäben, zusam men

von 15,085 Centner Walzeisen, in fünf Loosen, unter völlig fieier Konkurrenz inländischer und ausländischer Bewerber, zur öffentlichen Sub— mission gestellt.

Die Lieferungs-Bedingungen werden auf por⸗

tofreie Gesuche von uns mitgetheilt werden.

Die Offerten sind versiegelt und mit der Aufschrift: „Submission auf die Lieferung von Walz⸗ eisen zum Oberbau der Weichsel-Brücke un—

ter den Bedingungen vom I7. Dezember 1851“ bis zum 36. Januar 18652, 11 Uhr Vormittags, portofrei an uns einzusenden, zu welcher Stunde

Interessenten, eröffnet werden sollen.

Es wird bemerkt, daß die Gesammtlieferung des zum Bau der Weichsel⸗Brücke erforderlichen Walzeisens, von welcher das obige Quantum eiwa den zehnten Theil ausmacht, ebenfalls im Wege der Submission, unter freier Konkurrenz des In- und Auslandes, vergeben werden soll.

Dirschau, den 17. Dezember 1851.

Königliche Kommission

für den Bau der Weichsel⸗- und Nogat⸗Brücken

1 62 . . J Thüringische Eisenbahn.

. Die vom 2. Januar 1852 fäl— ö ligen Zins -Coupons unserer Prioritäts-Obligationen, ferner

die früher fälligen, noch nicht

zur Einlösung vorgezeigten Zins—⸗

Coupons und Dividendenscheine

gelegenen Städten innehmern, 2. bis 31. Januar 1852 e) in Berlin bei den Herren Breest u. Gelpcke, d) in Deßau bei Herrn J. H. Cohn, e) in Frankfurt a. M. dei den Herren M. A. von Rothschild u. Söhne, k) in Leipzig bei der dortigen Bank

des Vormittags in den gewöhnlichen Geschäfts stunden bezahlt.

Die Zahlung ad b, kann nur nach vorheriger

Anmeldung geschehen.

Erfurt, den 15. Dezember 1851.

Di, re tr n der Thüringischen Eisenbahn⸗Gesellschaft.

9

Frequenz und bis ult. Ottober 700,513 Personen; im Monat November 45, 111 =

Summa 755 577 Personen. bis ult. Oktober 1,542, 587 Ctr. Güter; im Monat November 175,033 ⸗ ⸗

Summa Tf 5 dd Tm Güter.

vorbehalllich

Einnahme Einnahme 387,530 Rthlr.

Einnahme

Thüringische Eisenbahn.

5 ro 1851

2h 699g

410,330 Rthlr. 294,800 Rthlr. 33

3304400 Rthlr. in Summa 76 755 Rthlr.

späterer Festsetzung.

Der heutigen Nummer des Staats⸗Anzeigers ist das Titelblatt, vom Juli bis Dezember 1851

Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger beigefügt.

so wie die chronologische Uebersicht der in dem enthaltenen Gesetze, Verordnungen,

Bekanntmachungen ze,

Redaction und Rendantur: Schwieger.

Berlin, Druck und Verlag der Deckerschen Geheimen Ober-Hofbuchdruckerel.

1850 getroffenen Wahlen, den seitherigen Bürgerm eister Bartzsch als Bürgermeister, den Kaufmann Johann MRünker als ersten

und den Bierbrauer Joseph Hendrix als zweiten Beigeordneten der Gemeinde Hardenberg, und zwar Ersteren für eine zwölfjährige,

die beiden Letzteren aber für eine sechsjährige Amtsdauer; so wie

w—— 11

neten der Stadt Grünberg für eine sechsjährige Amtsdauer zu be— stätigen.

Finanz⸗Ministerium. Cirkular-Verfügung vom 19. Rovember 185 . be⸗ treffend die Gleichstellung der Ausländer und Inlän⸗ in Bezug auf die Freilassung ihres Einkommens aus ausländischem Grundeigenthum von der

Einkommensteuer.

der

*

zulassen, wenn sie den Nachweis führen, daß sie wegen jenes Grund—

eigenthums im Auslande einer gleichartigen Besteuerung unterlie⸗ Laut dem zweiten Absatze des §. 18 a. 4. O. sind Auslän⸗ der der klassifizirten Einkommensteuer ebenfalls unterworfen, wenn sie sich des Erwerbes wegen oder länger als ein Jahr im preußt— /

gen.

schen Staate aufhalten. In Bezug auf solche Ausländer hat nun

zwar das Gesetz den allgemeinen Grundsatz des §. 17 nicht spe⸗

ziell wiederholt, es leidet aber keinen Zweifel, daß Ausländer, 6 .

ten Einkommensteuer heranzuziehen sind, nicht

daher auf sie die mehrerwähnte Vorschrift des 8. 1 ebenfalls an⸗ zuwenden ist. Diese Vorschrift darf aber weder für Ausländer 6

noch für Inländer auf anderes als das aus aus ländischem Gru nd⸗ ; zum bezogene Einkommen ausgedehnt, es dürfen insbeson= dere Zinsen von im Auslande angelegten Kapitalien, Dividenden von gewerblichen Unternehmungen u. s. w. nicht deshalb von der viesseitigen Einkommensteuer freigelassen werden, weil sie bereits im Krenn,, rungs- und Baurath Zwirner zu Köln, zur Anlegung des von

eigentl

Auslande (in England, Oesterreich, Bayern) mit einer Einkommen- steuer belastet sind. w H Ew. ꝛ3c. wollen hiernach die Vorsitzenden der Einschätzungskom missionen mit der erforderlichen Weisung versehen. 1 ' zember 1851 Berlin, den 19. November 18651. 3 . Der Finanz⸗Minsster. 1 . 2 sämmtliche Vorsitzende der Bezirks-Kommissionen.

Cirkular-Verfügung vom 6. Dezember 1851

—

kommensteuerbeträgen. ö. Durch die Verfügung vom 30. Juni l. J. ist die 2c. ermäch—

tigt worden, den Kreiskassen-⸗Rendanten für die Einziehung der

ff Ir 6e r wa z zweiten Semesters des kö klassifizirten Einkommensteuer während des zweiten Zeitgeist; und Ein Pas de deux vor hundert Jahren.

laufenden Jahres 2 Prozent an Hebegebühren zu bewilligen, wäh

rend das dritte Prozent zur Bestreitung aller Nebenkosten des Ver-

anlagungsgeschäftes (8. 35 des Gesetzes vom 1. Mai l. J.) zu re⸗ ö ien sch Ermächtigung hezleht sich lediglich auf dicsenigen Steuerbeträge, welche dauernd der Staatskasse verbleiben, es ist daher, wie der 36. auf die Anfrage vom 17. v. M. erwiedert , , lässig, eine solche Tantieme von 2 Prozent auch noch für diejenigen

8 Uhr, ihren as

S0 ,000 Ziehungsnummern aber, nebst den 3600 Gewinnen gedachter

1sten Klasse schon den 13ten d. M., Nach 8. 17 des Gesetzes vom 1. Mai l. J. sind preußische Staats ⸗

angehörige wegen des Einkommens aus ihrem im Auslande belege⸗

nen Grundeigenthum von der llassifizirten Einkommensteuer frei—

Klasse zu ertheilen.

be⸗

ö ,, . urn in Ein⸗ treffend die Hebegebühren von zurückgezahlten zeste ,. w re ff ( 9 Proscenium des zweiten Ranges 1 Rthlr. Zweiten Rang 33 . Dritter Rang und Balkon daselbst 175 Sgr. Parterre 20 Sgr.

Einschätzungs-Kommission oder seitens der Bezirkskommisston in der

Steuer ermäßigt oder von letzterer gänzlich befreit worden sind. Berlin, den 6. Dezember 1851. An

s . die Königliche Regierung zu Posen. Gemäß der von dem Gemeinberathe zu Grünberg getroffenen glic

Wahl, den Stadt-⸗Syndikus Justizrath Neumann als Beigeord⸗

Abschrift zur Nachricht und Nachachtung. Berlin, den 6. Dezember 1851. . Der Finanz⸗Minister.

An

sämmtliche übrige Königliche Regierungen.

Die Ziehung der ÄÜsten Klasse 105ter Königl. Tals lege wird nach planmäßiger Bestimmung den 14ten d. M., früh lnfang nehmen; das Einzählen der sämmtlichen

Nachmittags 3 Uhr, durch die Königl. Ziehungs⸗ Kommissarien öffentlich und im Beisein der dazu besonders aufgeforderten hiesigen Lotterig-Cinnehmer Stadtrath Seeger, Matzdorff und Moser im Ziehungssaal des Lotteriehauses sta

1

ttfinden. Berlin, den 6. Januar 1852. 6 Königliche General-Lotterie⸗-Direction.

Angekommen: Se. Excellenz der General-Lieutenant und Commandeur der 4ten Division, von Wedell, von Bromberg. . . — a 1249 . —— ö. 29 5 Se. Excellenz der Staatsminister und Ober-Prästdent' der

66 Pro vi Westfale Dr. von Düesberg, von Münster. k 8 J — . 1 fe. In. . robin 21 e lfalen ö 1 01 ö 6 3. * 9 . * welche wegen ihres bloßen Aufenthaltes im Inlande zur , , * . stfalen, 7 6 I/ —1* 29 ] ö er 9 8 . ; . . ; 1. . ; . 2 ; 6. 3 . . . P Bodels chwingh, von Arnsberg. preußische Staatsangehörige behandelt werden dürfen, und daß

Se. Excellenz der Regierungs-Präsident, Staats-Minister

—

Der Ober-Präsident der Provinz Schlesien, Freiherr Schleinitz, von Breslau.

von

Berlin, 5. Januar. Se. Majestät der König haben Aller⸗ gnädigst geruht: dem Geheimen Legationsrath philips born die Erlaubniß zur Anlegung des von des hochseligen Königs Ernst August von Hannover Majestät ihm verliehenen Commandeur⸗ uz Klasse des Guelphen-Ordens; so wie dem Regie⸗

. .. . 5 h ⸗ 1e Kore Mitte Orde S zweite Sr. Heiligkeit dem Papste ihm verliehenen Pius-Ordens zweiter

Königliche Schauspiele. Dienstag, 6. Januar. Im Opern hause. te. Norma, Oper in 2 Abtheilungen, nach dem Italienischen. von Bellini. (Fräul. J. Wagner: Norma.) Mittel-⸗Preise: Fremden -Loge 2 Rthlr. Erster Rang und Balkon daselbst, inkl. der Prosceniums-⸗ Logen daselbf zund am Orchester 1 Rihlr. 10 Sgr. Parquet, Tribüne, Parquet-Loge und

= 6 . 94 Sgr .

(4te Porstellung.) Musik

Amphitheater 10 Sgr. Im Schauspielhause.

6Hte Abonnements ⸗Vorstellung. De

(5te Vorstellung.)

v. Beethoven. Erster Rang

Mittwoch, 7. Januar. Im Opernhause. 9 Fidelio. Oper in 2 Abtheilungen. Mußt von v. Kleine Preise: Fremden- Loge 2 Rhlr.

. 5 daselbst und am und Balkon daselbst, inkl. der Prosceniums-Logen daselbst un

. 3 94 Vr sc * Orchester 1 Rthlr. Parquet, Tribüne, Parquek-Loge und Prosce

; 6 Zweiter Rang 15 Sgr. nium des zweiten Ranges 20 Sgr. Zweiter Rang