1852 / 29 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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1) aus den bisherigen Ober⸗A . Amtsbezirken Gammertingen Straß . . =. 1 2 2 * . 2 berg, Sigmaringen, Wald und Ostrach, e n n , , welche seither den Ober- Aemtern al ö 5 dem bisherigen Ober-Voigteiamte Achberg, h) , a, zugestanden, n als Ver⸗ ö ; imn - 2 ahrne ̃ z I 5 Bestätigun vorbehaltlich der Bestimmung des S. 12. . nnn hmung des Aussichtsrechts über die Kemmunal⸗ ,, nebst der Bestätigungs Urkunde durch das Amtsblatt 5.3. ftungs-Waldungen in dem gleich 4 er Königlichen Regierung zu Aachen veröffentlicht werden wird ) durch Rußland und Polen transitirt jed Ob 2 ir . . dasselbe bisher d di H gleichen Umfange wie Berl 96 17 866 . ? 6 ff itlicht werden wird. ausschließlich Sitir!, ür jeden Ober-Amtsbezirk wird ein Ober ⸗Amtmann bestellt c) die Functi urch die Forstämter ausgeübt wurde , . den 12. Januar 1852. 6 ich zusteht. der von Üns ernannt wird und seinen Amtesitz i / unctionen der Kreislandräthe in denjeni z Der Minister für Handel, Gewerbe Der Jastiz-Minister. Debi zenso gebührt dem preußischen Ober-⸗Post⸗Amt ger sitß in dem H ; : in denjen . . . er Justiz⸗M ost⸗Amte der . . J m Hauptorte welchen nach d . jenigen Fällen, in d Tusttz⸗Meintster. Debit nach d Zeitungs⸗ es Ober-Amtsbezirks erhält. nach den in den hohenzollernschen Landen ei f und öffentliche Arbeiten. Si Debit nach und aus den vorstehend aufgeführten us 2 , r m nn, nn ö en an den eingeführ⸗ hin , imons. schließlich. ) geführten Ländern aus⸗ . * ö ; f ; . Y. nri un en d 3 ö * 9 s * 2 ; Die Regierung besteht aus einem Präsidenten und der erfo ö der Monarchie die Mitwirkung 33 , m ,,, derlichen an un, 2 i el. und technischen Mitgliedern 3 ö a s B Heneral-Post⸗-Amt. In denfenigen Verwallungszweigen, in welchen d Reai §. 11 erfügung vom 21. Januar 1332 te ff die . . * . j e r ) 3 * * 2 * . . Januar 1852 betre 11 D e B 85 * ein tẽchnischer Beirath unmittelbar nicht 3 ist Regierung Die besonderen Organe, welche in B . handlung und Taxirung der K 3 ffend die Be⸗ en Ban en ver Rthrin provinz Aushllf net ist, wird durch des Kirchen. und Schulwesens n ezug auf die Verwaltung Rißebütte l, e , . nach Das 2te Stück der Gesetz⸗S ; h . u hülfe gewährt. werden in ihrer bisherigen . w bestehen, gang . t ; . Cuxhaven, Helgoland ze. ben wird, enthält unter Besetz⸗-Sammlung, welches heute ausgege— h X * 9. d 1 8 . . t ei l 91 ten. Der ini ö . ö 8 m em 1. d. M. Mate Bei itts der fro . , 12 X ö ll ieni j er Regierung umfaßt die Verwaltung die Schulkommissions⸗ und Angelegenheiten ist jedoch befugt Hamburg zu dem deutschen Post-Vereine sind in der Taxi⸗ treffe och rlaß vom 5. Dezember 1851, be⸗ . ö . welche in dem übrigen Theile 3. . , zu verändern. . 264 x a m , d, erm e in zierte, Curhaven und . ur . r et e, He, . narchle den Ober-Präsidenten zu eigener V sichtli . pelgoland, ferner nach und r ee, ,,, en Bau der Chauseer er Schlei Ober⸗ erwaltung oder i Hinsichtlich der Gerechts . r* Rund aus Neweastle und Leith bei der Be⸗ ir Chauss aussee von der Schleiden Schmidthe; Stellvertretung der ob . g oder in Hinsichtlich der Gerechtsame, welche der g förde , J mer Chaussee bei; i r n ersten Staats⸗Behörden, den Regi und der Fürs⸗ ztsame, welche der Fürst von Fürstenb förderung durch hamburgische Privat-⸗Dampfbste, so wie nack hausses' bei Roder über Ma Provinzial⸗Steuer⸗Dir rden, den Regierungen, der Fürst von Thurn und Taxis in d stenberg aus tr n lfft en T ivat-Dampfböte, so wie nach und nach Dahlbenden; armagen und Urft Directionen und Auseinandersetzunge ; Bezir ö xis in den bisherigen Ober⸗ us transatlanlischen Ländern bei der Befoͤrder n nn, e,; a,,, . 5 t ngs⸗ 7 zezirken Tro J me ehe . gen er⸗Amts⸗ 94 * 216 n bei der Beförderung mit Prwat-Se— * 3478.6 8 chsten' überwiesen sind; sesern nicht zurch die . 6 , und Ostrach ausgeübt haben, bleibt mit gelschiffen, aus Hamburg abgehend oder bor: . , üg. den Allerhöchsten Erlaß vom 17; Dezember 1851, be ein Anderes ausdrücklich bestimmt ist. ung rung! vom 99 . . gedachten Fürsten abgegebenen Erklä— Veränderungen eingetreten: n n, nne, treffend den Rang und die Anstellung der Depa . h 1 ö 97. 2 ) 1 . 9 59 * gen 2 ö z 2 8 ss 8 XV ; 2 Ang 3. . ,, für landwirthschaftliche tere Bestimmung , und vom 12. August 1848 die wei— . . r,, und Taxirung der Korrespondenz nach den , and ere nge rr, er Glen elegenheiten zur Entscheidung in 3 ; . finn; ehalten. in dem freistädtischen Gebiete belegenen Orten Ritzebi J, 36, d, n,, 1 41 keiten unter den Ausei ö erster Instanz über Streitig⸗ Fig Bis dahin behalten die Bezirke Trochtelfi 8 haven et vice 3. e , Ritzebüttel und Cuxr⸗⸗ * 3479. den Allerhöchsten Erlaß . r den Auseinandersetzungs-Interessent bisher zirke Trochtelfingen und Ostrach ih haven vice versa unterliegt gänzlich den Besti / . höchsten Erlaß vom 17. Dezember 185 halten. ssenten bleibt vorbe⸗ 1. ,, Verwaltung? Pie Regierung ist be, h . Post⸗Vereins- Vertrages. Da . ö. den Bestimmungen des treffend die kn m fer n n,, rer . be⸗ igt, einzelne häf r 3 94 och ermäch⸗ ,, s-Vertrages. Va die En ernung zwischen diesen beide 5 sse v nnn, uf der Gemeinde⸗ Die Regi l . 2 n, ,. n,, nm, men, e ö n,, betrag h ehe ö , ö ö -crefelder Bezirksstraße in Di ierung verwaltet die ihr übertragen af ummt-Tares für einen frantirten Brief auf 3 , , Heinsberg über Wassenberg bis zur aach Vorschrift der Instructi r übertragenen Geschäfte nach ö fran een e antirten Brief auf 3 Sgr., und für (inen Bezirksstraße bei Er is zur gachen S erzfelder ction zur Geschäftsführung der , D §. 13. unfrankirten Brief auf 4 Sgr. Die Beförder dorres Bezirksstraße bei Erkelenz mit einer Zwei hr . t . ö 8. 13 kir Sgr. Beförderung der Korrespon— Wa sse weigstraße vo vom 23. Oktober 1817 hrung der Regierungen Die neuen Verwaltungs-Beh r ö gen, been, Orr e Beförderung der Korrespon⸗ Wassenberg zu ederländi wer, , ,, . ö . und der zu derselbe ä Rechnung St ltungs-Behsrden erheben auch fe für denz dieser Orte vermittelt das Stadt-Post-Amt in Sassenberg zur niederländischen Grän ie di t ü ; elben ergangenen erläu— echnung der Staatskasse diejeni Soor e . Die Korre 8 Stadt-Post-Amt in Hamburg. Verleih 8 Ex iati , V 6. abändernden Bestimmungen, mit nachfol— woclche von den Ahhh. e e rn, Taxen und Stempel, Baderen J und von Helgoland wird wahrknd der seen; , des Expropriations-Rechts für diese Chaus⸗ 5 en; , hen, h eren Stelle sie treten, nach den hier⸗ Badezeit durch Privat-Dampfboöte befördert und erlieg , ten Aller ö 1) der Präsident versieht zugleich die Functi . w hohenzollernschen Landen beste , . 6. dem Vereins-Porto von 3 Sgr. e, ,,. n, n, . 3480. den Allerhöchsten Erlaß vom 17. Diz 5 gierung. Rath n e n. die Functionen des Ober-Re- setzen und Verordnungen oem b stehenden besonderen Ge— Tae, Hon w s von 3 Sgr. für den einfachen Brief, einer treffend die Chausseegeld än . Dezember 1851, be= ; 9. s; für Behinderungsfälle wird ein Mitgli ö .; ; oben sind. Taxe von 15 Sgr. für jeden Brief, ohne U terschied seines Ge⸗ rte abe? R geld⸗ Erhebung auf der St Regierung dauernd mit sei vird ein Mitglied der 5. 14 wichts. Diese Brie a, ,, . nierschied seines Ge⸗ Erkelenz über Wegber i j. raße von Reg nit feiner Siellvertretung durch die Mi T . §. 14. wichts. Diese Briefe können übrigens unfrankirt ode f ; egberg, Niederkrüchten, Brü K ö . a. vrt unfrankirt oder ganz fran⸗ Kaldenkirche ; üchten, Brüggen und nister des Innern . v . 9 urch die Mi⸗ Vie zur Zeit bestehenden RB de . . J kirt ab dt ; 9 3 . 98 3*4 A1 ; alden kirchen nach S 2 . ; r Finanzen beauftragt; de r Behörden bleiben bis zur E rt abgesandt werden. 346 h fraelen; unter 2 zip Mt ß . ragt; der neuen Behörden in ,, . zg zur Einsetzun ö 3451. den Aller laß ; 3. ö J . ermachtigt und verpflichtet: f neuen Behörden in ihrer bishexigen Wirksamkeit. tzung . Zur Bequemlichkeit des Publikums werden auch während der ö Erlaß vom 1. Dezember 18351, ke⸗ . J . 1 . 2 Tahr 30 F . 3 . , . 1üu lh * J 11 K 8 ] ; ö * außerordentlichen Ereignissen und bei Gefahr i D 38. 15. Fahrt der Dampfböte kleinere Geldsendungen nach und von K Frhbeb . erleihung des Rechts zur Chausseegeld⸗ Verzuge die augenblicklich eif j i Gefahr im Das Staatsministerium ist mit dem Voll goland befördert. Jede einzelne Sen , , , Erhebung auf der Kreis ⸗-Ch k treffen , ich erforderlichen Anordnungen zu beauftragt. t Vollzug dieser Verordnung an 150 Rthlůun. . ö Sendung darf jedoch die Summe zur hannoverschen Gienze * n , Dielingen bis ĩ 2 ö ö 50 Rthlrn. in Gold oder 400 Rihlrn. in Eassenanwessungen 9 zränze in der Richtung auf Hunt p) bei einget . Der Erlaß der erforderlichen Dienst . t mn 1 Rthlrn. in Kassenanweisungen burg; unt ,, nr, retenem Kriege oder v H 2 rlaß der erforderlichen Dienst- und Geschäfts-Instructi nicht übersteigen. Diese Sendungen sind . , 3 e , ö l ; or J se 2 ze] st⸗ und Geschäfts⸗ tio⸗ . steigen. Diese Sendungen sind vorerst nur unsr iirt „3482. das Privileai , ö. ö , nen 6. den betheiligten Ministerien überlassen schäfts⸗Instructio⸗ , . se Sendungen sind vorerst nur unfrankirt— 482. e. Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber 2 nia h 7) R D ö 2x0 8 e n rn . ö R . R 6 9 * ov M * h ö de 2 ? er S 1 un. ĩ . Eider ffn ah , n nb nngen, bit . tegen e r e , V Höchsteigenhändigen Unterschrift und , e. der Badezeit findet ein regelmäßiger Briefpest Verkehr , Stadt- bligationen im Betrage ; erwaltung zu über 9 6 ö Königlichen Insiegel. ö . mit Helgoland nicht s Dien J . al hundert d siebenzig tausend 5 . 3) die Trennung der ß findet . Gegeben Potsdam, den ö 6, 13852 rte . find d , 2 . Zeit etwa vorkommenden Vom 29. Dezember ö n,. tausend Thalern. die Bestimmung z heilungen findet nicht statt; 1 Dil etten nach und. von Mihehulte gleich zu behandeln. 3483. den Allerhö rea nne; gen, welche den Geschäfts Ri iffich? Die von Hamburg ab mit Privat-Dampsböt ; 6 erhöchsten Erlaß vom 29. Dezember 1851 auf eine solche Trennung d 6. ftsgang mit Rückicht . Friedrich Wi Korrefpondenz g ab mt , n,, ,,, befördernde treffend die Bild ae, g. Dezember 1851 be J ; ing des Ressorts ord k / t Friedrich Wilhelm Korrespondenz nach Leith und Neweastle ker lteat den Franko- die Bildung eines gemeinschaftlichen Erb . mit den hierdurch gebot dnen, kommen nur ; wände, Häger beim Bere . eweastle unterliegt dem Franko und Deichstuhls für die Deichs aftlichen Erben ages . g enen ; ö . . ö . Zwange. Außer dem Ver g. Porto von 3 Sar . ö 8 ö chstuh S8 für die 16 Düffe ; . 4) bei einer k . / . ö. f . , . Heydt. Simons. von Stock— Brief, ist ö. e, nm . ,, , , n, Eranenburg und , und dem Justitiar, in Pr räsidenten jausen. von Raumer. von West ö Unterschiéd des Gewich krag von 3 Sgr. für jeden Brief, ohne einer Velhanlgae gegen bi eber t führung rozeß⸗ und Rechtssa ö. / on We stph.aalen. interschied des Gewichts, zu erheben. Dieselbe Taxe ist ,, Deichanlage gegen die Ueberschw . ten Steuerverwalt: ichen der indirek⸗ von Bodelschwi t. Briefe 3 Leit! hts, zu erheben. Dieselbe Taxe ist für die den Rückst - ĩ znial schwemmungen darch - . ung, ist die E * 1 . chwingh. Briefe aus Leith und Newcastle von dem Empfän . . den Rücktau aus dem Königli slederländi He⸗ gerung enn holen. g, i ntscheidung des Finanzmini⸗ JJ Für die von an tn ng , zahlen. . biete; unter niglich niederländischen Ge⸗ ; S , . Sen be gene fe n n , tan srfan it Privat⸗Segelschiffen abzusen⸗ Z3484. den Allerhöchst a . t §.7. Se. Majestät der König haben Allergnädigst denden Briefe nach transatlantischen Länder (Schiffsbri f , n, nn n,. Erlaß vom 29. Dezember 1851, be⸗ N . ist den Ministerien unmittelbar untergeordnet Sr. Durchlaucht dem Fürsten G g . dien eruht: . dem Frankozwange unterliegen, ist außen dem ö ,, . Schuscverschre ibungen der Nur in den Militair-Angel ; r nter geordnet. P V. Heorg Victor zu Waldeck Porto von 3 Sar. vom einfachen J . zur Bestreitung des Baues der Ostba' e ssfas ö egenheiten tritt sie zunächs e. und Pyrmont den Rothen Adler-Orden ers 8 aldee bw bn, . einfachen Briefe noch der Betr ; sche 6 aues der Ostkahn, der Westfäli⸗ Ober Präsidium d ; X ; te zunäch st unter das ; 2 . ; 1 töothen Adler-Orden erst Fl 4 ö . P 55 vy 3 ö . 6 ; 2. 1 106 Ei Vetrag von hen und der S 4 br M 6 6 2 . 6. 16 er Rhein-Provin . . hen; so w ster Klasse zu verlei⸗ „Sgr. für jeden Brief zu erheben Hie se fetzt ene MNerakhin S aarbrücker Eisenbahn . . welches hierin di en; Jo wie . 33 F ö. f zu erheben. Diese letztere Vergütung be— Staats ⸗Anlei z : ahn aufzunehmenden Stellun ) . / hterin die leiche ͤ 5 . trägt für Briefe , be, , . Staats ⸗Anleihe 418 u * J tg ge nehmen . gegen die Regierungen der Rhein-Preovinz, . ö. Rechtsanwalt, Kriminal-Rath Hoffmann in Naumburg der e. 23. ö Ländern 4. Sgr. rs Stic. Siche rhei unter ,, . 66 izu⸗ zum Geheimen Justiz⸗Rath; ö Aaumbur Ea, ngen von Waarenproben und Kreu band? ⸗Sendungen „3485. die Ver * g. Die Bildu D 6. . 3 en Justiz-Rath; und . fallen bei den Schiffs -Brief-Expediti Kreuzband Sendungen 3185. die Verordnung über die Organisati s m Tin jahri ng der Departements-Kommission zur Prüf e d Den Kreisgerichts Nath vo Sydow . e m dn, Schiffs Brief- Expeditionen überhaupt for,. Eine tungs⸗ ,,,, rer er , mne. zum einjährigen Militairdienst sich meld n zur Prüfung der Kreisgerichls zu Lüdenscheil n Sydow zum Direktor des Recommandation von Briefen kann nur bei dem Bri fast tungs Behörden der hohenzollernschen Lande. Vo: hohenzollernschen Lande wird dem ee, , , . für die gerichls zu Lüdenscheid zu ernennen. Helgoland eintreten kann nur bei dem Briefverkehr mit ; Januar 1852; und unter . Sten Armee⸗ Co ommandirenden Gener J . . 3486. die Bekanntmachun e r,, f . ö Corps und dem Ober⸗Präsi enexal des Die Verordnung vom 4. November w Bekanntmachung, betreffend die Bestäti übertragen. m Ober⸗Präsidenten der Rhein⸗-Provinz Ministeri im . 36 scher Staats 3 an n er az j , , , Preußi⸗ revidirten Statuts der n . i an des 2 ' 1 0 23 P ; ,, il zrin 181, . 119, ö ö 24 is du . k * ö ; 6. . 8 1 9* 2. . 9 ) r Die O 9. 8 ; fur , und öffentliche st'hende Bestimmungen aufgehoben Seite O ist durch vor— r nr h reihen im Wurm-Revier. Vom ö , ie Organe der Regier . . iten. Die Post-Anstalte K ö. 1852 Etre . ung sind: 293 . , zualeich davon in Kenntniß gesetzt, Berlin den? . 1) die Qber⸗Amtmänner, ö l Das dem Maschinenmeister der Düsseldorf-Elberfelder Ei daß in Folge des Beitritts 65 ren, n,, m,. e , , , , K 2. Februar 1852. 2) die für einzelne e he nn . zahn J. F. Lau smann zu Düsseldorf 3 isen⸗ vereint Vie Konrpetens e Grän gen ,, . hannbhurg zum oll⸗ Debits-Comtoir der Gesetz-Sammlung weige des öffentlichen E / zu Düsseldorf unter dem 30. N Kompetenz-Gränzen der verschiedenen Post-Anstalt etz⸗Sammlun ; stellten Unkerbehhr den ichen Einkommens ange⸗ 1848 ertheilte Patent 1 ] 7. ovember Hamburg besonders He gestellt . . Post-⸗Anstalten in . I 1119. ) die Kirchen- und S auf eine D . , . ,,,, . sigestellt worden sind, und daß danach dem g ulb n i. ; Doppel ⸗Lokomoti im 8 ; 8 preußischen Ober-Post-Amte in Hamburg , nn e . w 4 bedienten und alle . n, , . Bau⸗ Ebenen ve zum Befahren geneigter = Beförderung unt , , , . Finanz⸗Ministerium. ie ei . eamte ist auf order ung nnd ron, n. Korrtspondenz nach und aus Cirkular-Ver für 8 J . Gesetz dieselb 1 I) dem Königlich preußischen , , ,, , ee n,, , eruft. ! e en dazu 2 den Kaiserlich österreichischen St r, . 6 . 6. J se n . 1 . ( fu 9 niß d 2 G51 b ß h 6 r 2 D 9 1 hessis 4 ö (. . 5 oY C s at 26. * ö . r nr en mi „insign! me 1 à— 1 18 n Cin N 65 m 3 11 93 * 261 5 9 2 1 . 11 1m 1 969. Bekanntmachung ; ö länder Lombardei und Venedig, Tyrol, Vor , ,, , ,, . R innehmereten in Rehe h im, Friedberg d ll 2 Ober⸗Amtmann ist das Organ, dessen die Regi re vidirten ö 18 be rr fen die Bestätigung des reich ob der Enns; gn rn, nnnnlrg und Twente Butzbach zur Ausfertigung Son Uebe . 2666 ö allen Theilen der Verwaltu ; ̃ ie Regierung in . . der Vereinigungs—Gesell 3 den Rhlakeiche Sacht Ew. ꝛc. werden benachrichtigt, daß die Gr 1 sich bed ng zur Vollziehung ihrer Verfügun für Steinkohlenbau i z ze sellschaft dem Königreiche Sachsen; R benachrichtigt, daß die Großherzoglich hessische ich bedient, insoweit nicht besondere ihrer Verfügungen lenbau im Wurm -Revier. Vom 4 bem Her zdathum ite nbung Regierung den Orts-Einnehmereien in Bensl ,, , , . hörden dazu berufen sind von ihm nicht abhängige Be— Das unt 30 5 Januar 1852. 5) dem Gee , m hn , . Buttach, an welchen Srten Distrikts ö Die i ; zas unterm 30. Oktober 1836 Allerhö , dem hohßherzog nn n enen urg Strelitz; , nehmer ihren Sitz haben, 39 übrigen, den hohenzollernschen Land setz z der Vereinigungs⸗G i 836 Allerhöchst bestätigte Statut 6) dem Herzogthum Limburg und dim Gi , . die Ermächtigung zur Ausfertigung von Uebergangsscheinen, unter den können demselben einzelne innerhalb . , n. Behör⸗ ist in der 3. i g, für Steinkohlenbau im Wurm-Revier J imburg und dem Großherzogithum Luxem⸗— Antheilnahmèé der Distrikts Einnehmer, beigel zt J auszurichtende Aufträge ßer e er ⸗Amtshezirk er General-Versammlung vom 14 ö „pen, rss ö , J ert eilen. zir 8 ab q 3 ö 10 * ö Oktober 1851 4 ö. J dem ru ische 8 25 cye 15 215696 9 9 2 ern den 15. zem er 1851 , . k n, , . ' . f r n e . hiernach revidixte Statut, in . 8) allen ,, von Polen; er gehender Behinderung besti . ⸗Amtmanns bei vorüber⸗ 2 Majestät dem Könige in dem Allerhöc , außerdeutschen und außercuropäischen Län Ar . ung bestimmt die Regierung. 29. Dezember 1851 uns ertheilten Ermächti erhöchsten Erlaß vom rn, deten Korrespondenz 2 zam ö 9 2 . §. 10. worden. Wir bringen dies nach n i e , von uns bestätigt 3 üter Triest, oder über Lie von Triest östlich ker ämmtliche Herren Provinzial - Steuer- Dir gltoren r 9 . 9. . . J 8 5 ' . ö sterr ich is q ; 39 H . 8611 bsillch belegenen esonderen gehen auf den Oher-Amtmann über: irg ee g. die Aellen-Gefellschaften vom z . des 8353 des e ,, . Gränzstriche transitirt, mit Aus n bine e , re, e urch mit dem Bemerken zur öffentliche e = ovember 1843 hier⸗ . Di ö etwa über Triest transitirenden Rörtef⸗ . Eirt ulgr ' V 6 T* 1 9 un 9 vom 8. 1 a nua 1852 be hre . . fentlichen Kenntniß, daß das revi⸗ . . Venedig, der Lombardei ö fend vie Berhükung der Ausfuhr-Bonifizirung tagten, ö n italienischen die aus Rübenrohzucke r gewonnenen Fabrikake. . Schon durch die Cirkular⸗-Verfügungen vom 31. Dezember 1836,

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