1 ö. . . . 1 . . . . 1 J . ! ö . .
.
Anzeigers“ nach der thatsächlichen Jeststellung 2 nu griffen Urthells schönwissenschaftlichen (belletristischen) . 6 . wenn die Regel des §. 114 des Preßgesetzes vom 12. ai Shi wonach die periodischen Blätter cautionspflichtig sind, in den Fal⸗ len des §. 17 daselbst wegen des Gegenstandes der Schrift Aus⸗ nahmen erleidet, unter diese Ausnahmefälle doch Gegenstände belle⸗ tristischen Inhalts nicht aufgenommen 5 h
Daß aus den Verhandlungen in beiden iammern hervorgeht, daß unter den „rein wissenschaftlichen“ Gegenständen im 8.“7 schönwifsenschaftliche nicht haben begriffen werden sollen und daß insbesondere der Umstand, daß in beiden Kammern BVerbesserungsvorschläge, welche die Aufnahme, „belletristischer Gegen— stände“ unter die Ausnahmefälle des 8. 17 bezwecken, verworfen worden sind, hier jeden Zweifel aus schließt; )
In Erwägung, daß der Cassations⸗Verklagte bereits durch das rechtskräftige Urtheil des Zuchtpolizeigerichts zu Köln vom 25. Sep—⸗
tember 1850 wegen des nämlichen Vergehens, dessen er durch das
eariffene Urtheil für überführt erklärt wird, bestraft ist, mithin 3 J 3 . 46 des Prißgesetzes vom 12. Mai 1851 im Rückfalle befindet, indem der Umstand, daß die frühere Bestrafung nicht unter diesem Gesetze, sondern unter der Verordnung vom 5. Juni 1850 stattgefunden, den Begriff des Rückfalls um so weniger ausschließt, als die Vorschrift des 8.7 dieser Verord— nung, nach welcher damals der Thatbestand des Vergehens festge—
stellt worden, insoweit es hier von Erheblichkeit ist, mit dem
§. 17 des Gesetzes vom 12. Mai 1851 übereinstimmt, und es mit einer rückwirkenden Kraft des Gesetzes überall nichts gemein hat, wenn das neue Gesetz bei dem Rückfalle auch frühere Straf— fälle in Betracht zieht, was hier, mit Rücksicht auf die Gleichartig⸗
keit der Vorschriften und die unbeschränkte Disposition des 8. 42
des Gesetzes vom 12. Mai 1851 unbedenklich angenommen wer—
den muß; ; . . ö Daß mithin das angegriffene Urtheil, indem es die Strafe des
Rückfalls nicht ausgesprochen, den 8§. 42 des Gesetzes vom 12. Mai
1851 verletzt hat;
Aus diesen Gründen ; . kassirt der Königliche Revistons- und Cassationshof das Urtheil der Correctionell⸗-Appellations-Kammer des Königlichen Landgerichts
zu Köln insoweit, als dasselbe gegen den Beschuldigten nicht die
Strafe des Rückfalls ausgesprochen hat, verordnet die Beischrei— bung dieses Urtheils am Rande des kassirten; verurtheilt den Cassationsverklagten in die Kosten dieses Verfahrens;
Und in der Sache selbst erkennend:
In Erwägung, daß der Beschuldigte bereits durch das rechts⸗—
kräftige Urtheil des Zuchtpolizei-Gerichts zu Köln vom 25. Sep tember 18560 wegen des nämlichen Vergehens bestraft ist, sich mit⸗
hin im Sinne der 8§. 42 und 46 des Gesetzes vom 12. Mai 1851 im Rückfalle befindet;
Nach Einsicht der s§. 42 und 46 des Gesetzes vom 12. Mai 1851, des Art. 1IV. des Einführungsgesetzes zum Strafgesetzbuch; des 8. 17 des Strafgesetzbuchs und des Art. 194 der Kriminal-
Prozeß⸗Ordnung, verurtheilt der Königliche Revisions- und Cassa—
tionshof den Beschuldigten ꝛc. zu einer Geldbuße von Vierzig
Thalern, im Unvermögensfalle zu einer Gefängnißstrafe von vier— zehn Tagen und in die Kosten. . (Unterschrift.)
Angekommen: Der Erb-Truchseß in der Kurmark Bran— denburg, von Grävenitz, von Dueetz.
Abgereist: Der General⸗Major und Commandeur der 4 ten Landwehr-Brigade, von Korff, nach Bromberg.
Königliche Schauspiele.
Sonnabend, 7. Februar. Im Schauspielhause. Z3ste Abon nements-Vorstellung: Mazarin, historisches Original-Schauspiel in 4 Akten, von Charl. Birch-Pfeiffer. ;
Sonntag, 8. Februar. Im Opernhause. (20ste Vorstellung.)
Zum Erstenmale wiederholt: Der Schöffe von Paris. Komische
Oper in 2 Aufzügen, von W. A. Wohlbrück, Musik vom Königlichen Kapellmeister H. Dorn. Hierauf: La Seguidilla, spanischer Ratio⸗ naltanz, von P. Taglioni.
Mittel⸗Preise. Fremden-Loge 2 Rthlr. Erster Rang und Balkon daselbst, inkl. der Prosceniums- Logen daselbst und
am Orchester 1 Rthlr. 10 Sgr. Parquet, Tribüne, Parquet-Loge
und Proscenium des zweiten Ranges 1 Rthlr. Zweiter Rang 225 Sgr. Dritter Rang und Balkon daselbst 177 Sgr. Parterre 20 Sgr. Amphitheater 10 Sgr.
Im Schauspielhause. 34ste Abonnements-Vorstellung: Nehmt ein Exempel d'ran! Lustspiel in 1 Akt, v. Dr. C. Töpfer. Hierauf: Das Gefängniß, Original-Lustspiel in 4 Abtheilungen, von R. Be—⸗ nedix.
170
Zu Lande:
21 Sgr. 3 Pf.
30. Januar
9 0
2
ö
2
per 10,800 pro Cent nach Berlin, 5. Februar 1852.
Die Aeltesten der Kaufmannschaft
Amtlicher Uechsel-,
Market preise.
Berlin, den 5. Februar.
Roggen 2 Rthlr. 16 Sgr. 3 Pf., auch 2 Rihlr. 7 Sgr. Grolse Gerste 1 Rthlr. 24 Sgr. 5 Pf., auch 1 Rthlr. 22 Sgr. Kleine Gerste 1 Rthlr. 18 Sgr. 9 Pf., auch 1 Rililr. 17 Sgr. Hafer 1 Rihlr. 7 Sgr. 6 Pf., auch 1 Rthlr. 5 Sgr. 2 Rthlr. 6 Sgr. 3 Pf., auch 2 Rthlr. 3 Sgr. 9 Pf.
Zu Wasser: Weizen 27 Rthlr. 27 Sgr. 6 Pf., auch 2 Rihlr. Roggen 2 Rihlr. 15 Sgr. 8 Pf., auch- 2 Rthlr. 13 Sgr. Grolse Gerste 1 Rihlr. 2 Sgr. 11 Pf., auch 1 Rthlr. 18 Sgr. Hafer 1 Rthlr. 5 Sgr., auch 1 Rthlr. 3 Sgr. 9 Pf. 2 Rihlr. 6 Sgr. 3 Pf, auch 2 Rthlr. 2 Sgr. 6 Ps.
Mitt woch, den 4. Februar.
Das Schock Stroh 7 Rthlr. 15 Sgr., auch 7 Rthlr. ner Heu 24 Sgr., geringere Sorte auch 21 Sgr.
Kartoffeln, der Scheffel 1 Rthlr., auch 2 Sgr., auch 1 Sgr. 6 Pf.
Die Preise von Kartoffel-Spiritus, frei ins Haus 274 Rthlr. und 273 26 26 26 k 26
Tralles.
Sgr. 6 Pf.,
geliesert, waren am 27 Rthlr
26 Rthlr.
von Berlin.
Honds- imd Geld- Cours
ler HEexl.liner Käß xee vVorer G. Fæhxregnak 1I85Z.
Der Cent-
ru cCctzenvels
Wechsel- Con kse vom 5. Februar 1852.
Preuss.
ö
F c Hamburg JJ
8 2
2 2 8
Vijen im 20 FI. Fuss. . ..... Augsburg Breslau. . ..
Leipꝛig in Couram
—— — 2 2 2
11 im 1 1 Thlr.
Ha n gur 2 vi.
gägd enn nnn, ,
250 EFI. 250 FI.
300 Mk. 300 Mb.
11L8t.
300 Fr.
150 Fl. 150 FI.
160 Thlr.
100 Thlr.
100 PFI.
100 SRbl.
Wach.
Kur- und Neumärk
9
C.
9 2 8
,
os ens ehe .
Schlesische . . . ... 3
Pfandbriel
vo m Staat
— mm —
Westpreussische Kur- und Neumärk Pommersche Pos ens che
— —
Rheinische und Westphällsche Sãchsische Schlesische... — Schuld verschr. d. Eichsfeld. Tilg. -C. . . . .. Preussische Bank-Antheil-Scheine ., . ......
zentenbriefe.
F rie drichsd'ꝰ or
ö 2 2 y Andere Goldmünzen à 5 Thlir Disconteo⸗
2 8
Fondlsg - Cord Se vom 6. Fehruar 1852.
8 2 2
8 2 2 2 9
Oder-Deich-Bau-Obligationen. Prämiensch. der Seehandl. à St. 50 Thlr. Krr- und Neumärt. Schuld vers chreibung. Berliner Stadt-Obligationen
2 2 2 0
9 2 2 2
2 1 —
8 2 9 2 2 2 2
0 2 2 2 — 2 2 2 —
ewe e 9 9
0 99 *
ö
9 2 22 2 2 2 2 1 —
Lins.
.
— C ö
V- DM de M=
do do
garant.
. dee do = X=
3 9
1 r 1 r ( r . F . 2 e * J . C C C D C . ö — R , e e = , d, o, , QM e
Brief. Geld. Gem.
13 1 90
EisenEnlan - AGCtäen vom 6. Februar 1852. ö n .
Prioritts-
Berlin-Anhalter Lit. A. u.,
3 2
2 2
Prioritts-.
* 1
* Berlin- Hamburger. J . — dito Prioritäts---. 45 dito dito II. Em... ... 13 Berlin- Potsdam-Magdeburtzer. .. ö dito Prioritäts- Obligationen. 1 dito dito — l— 55 dito dito Lit. D. 43 Berlin- Stettiner. ..... ...... c?cĩcĩcĩd — dito Prioritäts- Obligationen. . . .. 45 CSln- Mindener .. JJ 3 dito Prioritäts-Obligat. . 445 dito dito II. Em. 5 Düsseldors-Elberfelder .. ...... ...... ...... . dito Frioritätur ..... . 4 dito Halden ,, .. / 5 Magdeburg-Halberstädter . ...... ... ..... . . — Magdeburg - Wittenberge. ..... ...... ... .. 1 dito EFribritäts . ...... — 565 Niederschlesisch- Märkische. ... ........... 35 dito Prioritäts- ... ...... dito e donn , , ... . dito prioritäts- III. Serie 5 diio IV. Serie 5 Oberschlesische Lit. A. . . . . .. ... . dito 2 4 dito Lit. B. ö 33 Prinz- Wilhelms (Steele-Vohw.) ..... ..... — dito . 5 dito II. Serie. 5 Rheinische ö 7 3 — dito (Stamm-) Prioritäts- . ...... . dito Prioritäts- Obligationen. . ... 4 dito vom Staat garantirte. . .... ͤ 3 Ruhrort-Crefeld-Kreis-Gladbacher .. ...... 3 dito Prioritäts- 45 Sti ine ee 3 6 w 5 dito Prioritäts Obligationen. . . . .... 4 Vilhelmsbahn (Cosel- Oderberg). . . .. .... — dito Prioritäts- 5
(QWchtamtliche Motirungen.)
— . — —— — —
—— — —
S
Ausländische
* * 1 8 Eisenbahn- Stamm- Actien. 8 ( öthen-Bernburger . . .... ...... . 2
ö Kr akau- bers chlesische. ö. w Käel Renne 4414 Mecklemhurgeer-- . 1 Nor 1 NRars kae eln, .... .
2
Ausländische Prioritäts-Actien.
arne
Kassen-Vereins-Bank-Actien . . ..... . ... 1
Ausländische Fonds.
Russ. Hamk. Gert. w 5 ge e 14 do. Stiegl. 2. 4. k 1 do. do. 5. Anleihe. . . . . . 14 do. von Rothschild Lst. . . ... . 15 do. ne . . . 45 do. Poln. Schataz-Obligationen. . . . . . . . .. . do. alle, . 25
an ga d , , og r,, .,
Poln. a. Pandi G,, .. 4
1 14 3 Part. Bb l- ö 4 40 J ĩ
en, . ö . 4
J K
Harmb. Feuer- Kasse.. JJ 133
40. J 1 Lübecker Staats- Anleihe 41
8 98 6
2
— —
CD— ö
Hä er liim, 6. Februar. die höher bezahlt wurden, Course der meisten Aktien e Cosel- Oderberger Actien konnten bedeutend niedriger als gestern.
Ausser den Umsätzen in Mecklenburger, War das Geschäft nur unbedeutend, und die fuhren keine wesentliche Veränderung, nur sich nicht behaupten und schlossen
Berliner Getreide hörse vom 6. Februar.
VWeizen loco 63-67 Rthlr. Roggen loco 57 - 59 Rthlr. — 5chwimm. S3 3pfd. u. S4pfd. zu 565 Rthlr. pr. S2pfd. verk. = Frühjahr 57 à 567 Rihlr. verk., 57 Br., 56 G. Gerste, grolse, 40— 42 Rihlr. . kleine 37 — 39 Rthlr. Hafer loco 26— 27 Rthlr. — pr. Frühjahr 48pf. 26 Rihlr. Br., 25 — 50pfd. 265 Rthir, nominell. Erbsen 48 — 51 Rkthlr. Rappsaat Winterrapps 69 — 67 Rthlr. . Winterrübsen 68 —– 66 Rthlr. Sonmerrübsen 59 - 52 Rihlr. Leinsaat 58 - 66 Rthlilr.
Rüböl loco 97 Rrthlr. .
ö *
. Februar do. Fehr. ¶ Mär 91 u. . Rthlr. verk., 95 Br., 92 6. März, April 9a, Rthlr. Br., 95 6.
9 April / Mai 10 Rthlr. verk. u. Br., 95 G. Mai/Juni 101 Rihlr. Br., 10 G. . Juni Juli 107 Rthlr. Br., 105 vark. u. G. — Juli/August 105 Rthlr. Br., 1064 G. . Sept. / Oktob. 103 u. M Rthlr. verk., 10277 Br., 10 * G. Leinöl loco 117 Rthlr. verk * Frühjahr 113 Rthlr. Mohnöl 127 —12 Rthlr. Palmöl 11 - 103 Rthlr. Südseethran 12—- 113 Rthlr. Spiritus loco olmeé Fals 26 u. 257 Rthlr. verk. = mit Fals 253 à Z Rthlr. verk., 253 Br., 25 G. — Februar do. = Febr. / Mãræ do. = März April 26 Rthlr. nominell. . April/Mai 27 a 26 Rihlr. verk., 26 à 26 Br., 26 G. Geschäftsverkehr ziemlich rege. Weiaen sehr still. Roggen zu den laufenden Preisen bedeutender Umsatz Hafer mehr und niedrig ange— boten. Rüböl nahe Termine etwas billiger abgegeben. Spiritus bei weichenden Preisen mehreres gehandelt.
Heihpæür, 5. Februar. Leipzig - Dresdner 156 Br., 1555 G6 Sächsisch-Bair. S8 G. Sächs. -Schles. 101 Br., 100 G. Löbau-Zittauer 26 Br. Magd.-Leipz. 2365 Br. Berlin-Anh., 111 G. Berlin-Stett
.
127 G. Köln-Mindener 107 G. Thüringer 767 Br., 76 G. Altona- Kieler 107 Br., 1065 G. Anhalt Dessauer Landesbankact. Lit. A 1423 Br., Lit. B. 1235 G. Wiener Banknoten 837 Br., 835 G
Telegraphische Depeschen. (Nichtamtlich. ) Turin, Sonnabend, 31. Januar. (Tel. Dep. d. C. B.) Der Senat hat die Budgets des Unterrichts-, Handels⸗, Ackerbau⸗ und
Arbeiten-Ministeriums, so wie den Gesetz⸗Entwurf zur Regelung
des Cassationshofes, angenommen.
Genua, Sonnabend, 31. Januar. (Tel. Dep. d. C. B. Die Maskentracht ist während des Karnevals verboten worden.
Paris, Donnerstag, 5. Februar. (Tel. Dep. d. C. B.) Der heutige „Constitutionnel“ bringt folgende telegraphische Nachricht aus Madrid:
Madrid, Montag, 2. Februar.
Es ist ein Attentat auf die Königin ausgeführt worden; die⸗
selhe ist leicht verwundet. Madrid, Montag,
Die Königin ist ruhig, die
2 35 w ‚ , . Februar, Abends
18 *
* T 21ch t
. . 6 Bunde nur leicht
Hreslam., 6. Februar, 1 Uhr 40 Minuten Nachmittags. O reichische Banknoten 833 Br. Oberschlesische Actien Lit. A. 133 6 Oberschlesische Actien Litt. B. 120 Br. Oberschles-Krakauer Si 6 Neisse-Brieger 58 G. .
Getreidepreise: Weizen, weisser, 58 — 73 Sgr., do. gelber 62 bis 72 Sgr. Roggen 59 — 65) Sgr. Gerste 41 - 473 Sgr. Haser 28 — 32 88
Stettäim, 6. Februar, 2 Uhr 2 Minuten Nachmittags VW
ohne Geschäft flau, Roggen 57 gefordert, Frühjahr 58, 57 bez., Mai-
Juni 597 bez., Juni / Jus 60 bez Rüböl April/Mai 93 bez Herbst
108 bez. Spiritus Frühjahr 133, 13
8 bern.
Huarnbiurn., 6. Februar, 2 Uhr 45 Minuten Nachmittags. Ber-
lin- Hamburg 98. Magdeburg — Wittenberge 61 Mecklenburger 33 Spanische inländ. Schuld 351. Kieler 1043. Sardin. S3 G6 3 * 8 ⸗ Getreidebörse: Roggen Königsberg 98 erlassen, 95 geboten. Wei⸗ 88 ü ͤ ̃ 2 zen wie gestern. Oel 184, 20. Rasffee ohne Umsatz. Londen 13 35.
13 75. Amsterdam 35, 55. Wien 1851.