240

, na i 3 er l e , X wn, 4 nnn ., 359 Wien, Freitag, 20. Februar, Nachmittags 2 Uhr 15 Minuten. Loose 37 ö hessische ? Wie Silberanlehen 10568. 5proz. Metalliques 95. London 1205. Paris 957. Amsterdam 1014.

; 4 8 Abonnement beträgt:

Lombarden 79. 1 31 Sgr. für 4 Jahr. in allen Theilen der Monarchie ohne

Preis- Erhöhung. Mit Seiblatt (Breuß. Adler-3eitung) n Berlin: 1 Rthlr. 7 Sgr. 6 Pf.,

in der ganzen Monarchie: 1 Rthlr. 175 Sgr.

Alle Poft-Anflalten des An- und Auslandes nehmen Sestellung auf den Königl. Preuß. Staats Anzeiger an, für 8Serlin die ; Expeditionen: Sehren-Straße Rr. 57. und Schadows-⸗-straße Rr. 4.

— —r

Kurhessische Loose 32). Wen 90602.

(Tel. Dep. d. C. B.)

proz. Metalliques 84. Loose 1203. Lombarden 99. ndon Augsburg 125. Hamburg 184. Paris 1472. sendungen, 32. Silber 242.

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Haris, Freitag, 20. Februar, Nachmittags 5 Uhr. (¶ Tel. Dep. d. C. B.) 3pro. 65, 65. 5Eroz. 103, 65.

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—

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— —

— *

Frank Fanzt a. II.. Freitag, 20. Februar, Nachmittags 2 Uhr. (Tel. Dep. d. C. B.) Nordbahn 385. n proꝛ. Metalliq. 686. 5proz. Metalliques 755. Bankactien 11483. 18341 Loose geschäftslos. 1839 5proz. Spanier 18. Badische

1 —1 . 3 . Loose 97 ö. Z3proꝝ. Spanier 38 586

1

207 Bekanntmachung.

In Gemäßheit des s. 30 des Strafgesetzbuchs vom 14. April 1851 wird hiermit zur öffent- lichen Kenntniß gebracht, daß bei dem unterzeichneten Gericht in der Schwurgerichts-Sitzungsperi ode vom 6. Oktober bis inkl. 5. November v. J. nachstehend benannte Personen wegen Verbrechen rechts—

fräftig verurtheilt worden.

Namen, Stand und Wohnort des Verbrechers.

SI * 3aualnvz

Verbrechen.

Tag, an welchem

das Erkenntniß die Rechtskraft

beschritten.

Erkannte Strafe.

1 Neumann, Karl Ludwig, Arbeits mann aus Reinikendorf.

2 Mannig, Johann Gottfried,

bei Liebenwerda. Diebstahl.

3 Krüger, Anna Karoline,

Vierter Diebstahl.

Einfacher, jedoch bes 21. Tuchmachergesell aus Lausitz wiederholt rückfälliger Zuchthaus und Stellung 1851.

Vorsätzliche Brand⸗

Drei Jahre Zuchthaus und Den 19. Oktober Stellung unter Polizei⸗Auf— 1851.

sicht auf drei Jahre. Zwei und ein halbes Jahr Den

1. Oktober

unter Polizei ⸗Aufsicht auf gleiche Dauer. J. Sieben Jahre Zuchthaus Den 22. Oktober

unverehelicht, aus Mixdorf stiftung und kleiner und Stellung unter Polizei 1851.

. bei Beeskow. 4 Güätzlaff, Karl Johann

Hausdiebstahl. . Einfacher, jedoch Zwei Jahre Zuchthaus und Den 2. Novbr.

Aufsicht auf sieben Jahre.

Abraham, Schlossergesell aus wiederholt rückfälliger Stellung unter Polizei⸗Auf⸗ 1851.

Moabit. Diebstahl.

Tugend, Karl Ludwig, Verübung unzüchtiger

sicht auf gleiche Dauer.

Vier Jahre Zuchthaus. 15. Novbr.

Feldhüter zu Schöneberg. Handlungen an einer 185J.

14 Jahren.

6 Tram nitz, Friedrich Wil⸗ helm Louis, Steindrucker in ö Berlin.

7 Kranewitz, Johann Frie⸗

Person unter

Schwerer Diebstah!l Zehn Jahre Zuchthaus und im Rückfalle.

Einfacher, jedoch

Den 9. Februar Stellung unter Polizei⸗Auf⸗ 1852. icht auf zehn Jahre.

Drei Jahre Zuchthaus und

drich, Tagelöhner zu w rückfälliger Stellung unter Polizei⸗Auf⸗

bei Beeskow. Diebstahl. Berlin, den 13. Februar 1852.

sicht auf fünf Jahre.

Königliches Kreis-Schwurgericht.

(21070 Oeffentliche Vorladung.

Die verehelichte Martha Marie Gemeinhardt, geborne Köhler, zu Mühlhausen hat als Kläge— rin wider den ehemaligen Unteroffizier Johann David Gemeinhardt, gebürtig aus Weißenfels, ihren Ehemann, als Verklagten, beantragt:

ihr Eheband zu trennen, den Verklagten für den allein schuldigen Theil zu erachten und ihn deshalb zu verurtheilen, ihr, der Klaäͤ— gerin, statt der Ehescheidungsstrafe bis zu ihrer etwaigen Wiederverheirathung an mo— natlichen Alimenten 2 Rihlr. in vierteljähr⸗ lichen pränumerando zu entrichtenden Raten zu gewähren und die Prozeßkosten zu tragen.

Zur Beantwortung der Klage steht ein Ter— min auf den 16. Oktober c., Vormittags 11 Uhr, an ordentlicher Gerichtsstelle vor dem Deputirten Derrn Gerichts-Assessor Reisig an, wozu der Johann David Gemeinhardt, welcher am 22. Dezember 1848 aus der in Köln garnisonirenden 6. Compagnie des 28. Infanterie ⸗Regiments nach Mühlhausen entlassen worden, hier aber nicht eingetroffen ist und seitdem in unbekannter Abwesenheit lebt, unter der Verwarnung hier— durch vorgeladen wird, daß im Falle ungehor— samen Ausbleibens er des Klagegrundes, näm⸗ lich des Ehebruchs, böslicher Verlassung seiner Ehefrau und des Vorhandenseins körperlicher, in

J 1 8 . n,, Gebrechen in contumaciam für geständig erach tet und demgemäß gegen ihn erkannt werden wird. Naumburg a. d. S., den 7. Februar 1852. Königl. Kreisgericht. Erste Abtheilung.

85 Bekanntmachung und resp. Ediktal⸗Vorladung.

Nachbemerkte Dokumente sind angeblich verloren

gegangen, nämlich:

15 die Neben⸗Ausfertigung des Kaufvertrages vom 11. März 1843, als Hypotheken⸗ Instrument über die auf der der verehelich— ten Pflaume, Johanne Christiane geborne Buhr gehörigen Gärtnernahrung Nr. 13 in Schniebinchen, sorauer Kreises, für den Gutsbesitzer und Hauptmann Gäbel in Nieder-Langenöls eingetragenen 100 Thlr., schreibe; Ein Hundert Thaler Kaufgelder— Rest, verzinslich zu 4 pCt.; . das Hypotheken⸗Dokument vom 29. März 1842 über die für die verehelichte Schänker Habertag, Johanne Karoline Amalie geborne Dahlick, auf der Schänknahrung ihres Ehe⸗ mannes, Gottfried Habertag in Noßdorf bei Forste, sorguer Kreises, Kubr. III. Nr. 5 eingetragene Illaten- Forderung der Zwei Hundert Thaler.

Wechsel 13 Mk. 107 bis Sch. Wien 12 FI. 36 bis a0 Kr.

Eirwerzpochl, Donnerstag, 19. Februar. (Tel. Dep. d. B. C.) Baum wolle, 8000 Ballen Umsatz. Preise fest.

„Es werden daher alle diejenigen, welche an diesen Urkunden als Eigenthümer, Cessionare, Pfand oder sonstige Briefs-Inhaber Ansprüche

haben, hierdurch aufgefordert, sich binnen 3 Mo⸗

naten, spätestens aber in dem auf

den 4. Mai 1852, Vormittags 11 Uhr, vor dem Herrn Kammergerichts-Assessor Hientzsch im Gerichtszimmer Nr. J. auf dem Königlichen Schlosse hier angesetzten Termine zu melden, die Urkunden zur Stelle zu bringen, ihre Ansprüche anzumelden und nachzuweisen, widrigenfalls sie damit werden ausgeschlossen, die Urkunden aber für amortisirt werden erklärt werden.

Den hiesigen Orts unbekannten und am per— sönlichen Erscheinen behinderten Interessenten werden als Bevollmächtigte die hiesigen Rechts⸗ Anwalte Gritzner, Simon und Wenzel zur Wahrnehmung ihrer Rechte in Vorschlag gebracht. Sorau, den 22. Dezember 1851.

Königliches Kreisgericht. Abtheilung La. (214 Bekanntmachung.

Den Interessenten der Königlichen Allgemeinen Wittwen-Verpflegungs-Anstalt wird hierdurch be⸗ kannt gemacht, daß die Kasse und die Büreaus derselben am 1. März d. J. in das Haus, Tau⸗ benstraße No. 29 eine Treppe hoch, verlegt wer⸗ den, woselbst also, von dem gedachten Tage ab, alle Zahlungen zu leisten resp. zu empfangen sind.

Berlin, den 13. Februar 1852.

General⸗Direction der Königl. Allgemeinen

Wittwen-Verpflegungs-Anstalt.

Vestfälische Eisenbahn. zue, Die Lieferung von 9 Lokomo— tiven für die Westfälische Staats⸗ Gn Eisenbahn sammt Tendern soll im Wege der öffentlichen Sub— ' maission in zwei Loosen von je 4 und 5 Stück verdungen wer den. Fabrikanten, welche zur Uebernahme der Anfertigung Lust tragen, werden eingeladen, ihre Forderungen gehörig verschlosssn mit der Auf— schrift: „Lieferung von Lokomotiven für die West— fälische Eisen bahn“ der unterzeichneten Direction spätestens bis zum 15. März d. J., Vormittags 41 Uhr, einzureichen und fönnen bei Eröffnung der ein— gelaufenen Anerbietungen in diesem gegenwärtig sein. Später eingehende ode vorgeschriebenen Bedingungen nicht entsprechende Anerbieten können keine Berücksichtigung finden. Die Lieferungs-Bedingungen sollen auf porto— freie Gesuche den Unternehmungslustigen mitge— theilt werden. Dieselben sind den Offerten zum Zeichen des Einverständnisses vollzogen beizufü— gen, eben so der Nachweis, daß der Betrag der Caution bei unserer Hauptkasse oder bei einer anderen inländischen Königlichen Kasse deponirt ist. Nur solche Offerten, welche mit den vorstehend bezeichneten Beilagen versehen sind, können zu— gelassen werden. Die Submissionare bleiben zwei Monate an ihre Offerte gebunden. Paderborn, den 30. Januar 1852. Königliche Direction der Westfälischen Eisenbahn.

*

An die Abonnenten der stenographischen Berichte über die

Heute den 21. Februar 1852 ist ausgegeben worden: Fünfundzwanzigste Sitzung der J. Kammer ..... Total 107 Bogen des J. und II. Abonnements.

dlungen beider Kammern.

3 Bogen.

—

en meg 1 4 K Re? aettöon und Nendantur Schwieger.

— — — ——— — — — —

— — — —

Berlin, Druck und Verlag der Deckerschen Geheimen Ober-Hofbuchdruckerei.

nzeiger.

Berlin, Dienstag den 24. Februar

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Dem Königlich bayerischen Professor der Geschichte, Dr. Schneidawind zu Aschaffenburg, den Rothen Adler-Orden vierter Klasse zu verleihen; Den Militair-Intendantur-Rath Siegfried, von der Inten-

dantur des 1sten Armee -Corps, zum Militair-Intendanten dieses

Corps zu ernennen; Dem Militair-Intendantur-Rath Grüttner von der Inten—

dantur des 5ten Armee⸗ Corps bei seinem Ausscheiden aus dem

Staatsdienste den Charakter als Geheimer Kriegsrath; so wie Dem Polizeirathe von Joung in Frankfurt a. O. den Cha— rakter als Polizei⸗Direktor; und D ls K

als Kanzlei⸗Rath zu verleihen.

Berlin, den 22. Februar 1852. Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog, die Groß—

herzogin und die verwittwete Großherzogin von Mecklen— burg-Schwerin sind nach Schwerin zurückgereist.

Mein itte vinVn mm Für S 8 d ö6ff . miinisfterium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

— betref⸗

die Zulassung der Neuen Sächsischen Flußver— cherung s-Gesellschaft in Leipzig zum Geschäftsbe⸗

triebe durch Agenten in den preußischen Staaten.

ist zum Geschäftsbetriebe durch Agenten in Preußen, unter Voraus setzung fortgesetzter entsprechender Reziprozität, mit Vorbehalt de Widerrufs zuzulassen, wovon die Königliche Regierung hierdurch l nachrichtigt wird, um sich bei eingehenden Anträgen der Gesellschaft oder deren Agenten danach zu achten. Berlin, den 6. Januar 1852. Der Minister für Handel, Gewerbe und oͤffentliche Arbeiten. von der Heydt.

Die Neue Sächsische Flußversicherungs-Gesellschaft zu Leipzig

14 e 2

An sämmtliche Königliche Regierungen und an das Königliche Polizei-Präsidium zu Berlin.

*

Cirkular-Erlaß vom 4. Februar 1852 wegen Aus⸗

sttellung der Ursprungs-Zeugnisse über Waaren, welche aus den Staaten des Zollvereins nach dem Königreiche Sardinien gehen, und für welche die Verzollung zu

einem ermäßigten Satze in Anspruch genommen wird.

aus dem Zollverein nach

einem ermäßigten Satze in Anspruch genommen wird, durch Certi—

sikͤte der Konsuln oder der Srtsbehöͤrden, durch Frachtbriefe oder

Erkenntniß des Königlichen Gerichtsho scheidung der Kompetenz-Konflikte vom 22. November

die Ursprungs-Falturen, durch die Declarationen eines Zollamtes,

oder einfach durch ein Ausgangs-Manifest geführt werden kann.

Bei Ermangelung dieser Dokumente soll die Entscheidung einer be⸗

sonderen Untersuchung durch Sachverständige unterliegen. Auch

diese soll fortfallen können, wenn die Natur der Waare keinen

Zweifel über ihren Ursprung zuläßt.

— Zur Ertheilung von Ursprungs-Bescheinigungen sind die Orts—

Behörden ermächtigt worden. .

Berlin, den 4. Februar 1852.

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. von der

An

. — * 2* . — s; 6 . si 37 . 2 D. k. 19 em Regierungs-Secretair Goll zu Liegnitz den Charakter sämmtliche Handels Kammern und

H andel 8 V orstände.

Heute wird das Sach⸗Register zum Jahrgang 1851 der Gesetz— Sammlung ausgegeben. Berlin, den 24. Februar 1852.

7

Debits-Comtoir der Gesetz-Sammlung.

Justiz⸗Ministerium. fes zur Ent⸗ 9) 1851 — Entschädigungs-Ansprüche aus einer Besttz—⸗ störung betreffend. Rheinische Civil⸗Prozeß⸗Ordnung Art. 16, 17, 443, 450 — 452. Auf den von der Königlichen Regierung zu Düsseldorf erhobe— nen Kompetenz-Konflikt in der bei dem Königlichen Friedensgericht zu N. anhängigen Prozeßsache des Oekonomen E., Klägers, wider den Königlichen Fiskus, vertreten durch die Regierung zu Düsse dorf, Verklagten, ö ö betreffend die Sperrung eines Kommunalweges,

erkennt der Königliche Gerichtshof zur Entscheidung der Kompe—

tenz-⸗-Konflikte für Recht: daß der Rechtsweg in dieser Sache,

soweit die Handhabung des Klägers im Besitze der den Weg

über des Klägers Weide sperrenden Hecke betrifft, für unzu—

lässig und der erhobene Kompetenz⸗-Konflikt insoweit für

begründet zu erachten;

dagegen:

so viel die Entschädigungsforderung für den aus der

schaffung jener Hecke dem Kläger entstehenden Nachtheil

trifft, für zulässig und der erhobene Kompetenz-Konflikt in—

sofern für unbegründet zu erachten.

Von Rechts wegen. Grün de. Im Jahre 1821 ist dir von dem Dorfe B. nach der Rhein— fähre führende Kommunalweg auf Veranlassung der damaligen Königlichen Regierung zu Cleve behufs Erzielung einer geraderen Richtung verlegt und über eine Weide des Oekonomen E. geführt worden. ; Der Letztere machte bei dieser Gelegenheit bedeutende Entschä⸗

digungsforderungen wegen des für ihn entstehenden Schadens, na⸗

r mentlich der erschwerten Benutzung des zwischen dem neuen Wege zar eingehenden Waaren, für welche, Artikels II. der Convention, die Verzollung zu

und dem Banndeiche übrig bleibenden kleineren Theils seiner Weide, dessen Uebernahme seitens der Regierung er verlangte. Die dama— ligen Verhandlungen schließen mit Folgendem: .

Nachdem dem E. mitgetheilt worden, daß die Uebernahme des