.

388

Ansicht geltend gemacht worden zu sein, daß die Klage auf Annul⸗ u. e. ern. Auseinandersetzungs⸗Rezesses nach 8. 56. a. O. zum Ressort' der Auseinandersetzungsbehörden gehört. E kann aber die in cinem Spezialfalle in Bescheidung auf eine vor— liegende Beschwerde von den Ministerien geltend gemachte Ansicht für die Entscheidung des Gerichtshofes nicht präjudizirlich sein, der seine Ueberzeugung aus den Gesetzen selbst zu schöpfen hat. . endlich die Regierung zu Frankfurt in dem vorerwähnten Berichte vom 27. November 1850 die Anwendbarkeit des 8. 3 a., a. S. daraus herleiten will, daß die Confirmation vom 15. April 1825, mittelst deren der Rezeß⸗-Nachtrag „unter Ergänzung der ohne zu⸗ reichenden Grund verweigerten Unterschrift“ bestätigt worden, den Charakter einer dem richterlichen Erkenntnisse gleichstehenden Defini— tiv⸗Entscheidung habe, gegen welche ein Rechtsmittel nicht einge⸗ wendet sei, so ist dagegen zu bemerken, daß die vorerwähnte Con⸗ firmation den Charakter einer solchen Definitiv Entscheidung über die Frage, ob die verweigerte Unterschrift richterlich zu ergänzen sei, nicht an sich trägt. Sie ist weder in der durch 5. 156 der Verordnung vom 20. Juni 1817 vorgeschriebenen Form einer mit Gründen ausgefertigten Resolu⸗ tion, welche nach vorgängiger kontradiktorischer Erörterung Line Entscheidung träfe, abgefaßt, noch ist ihr in materieller Hinsicht die Bedeutung einer Definltiv⸗Eutscheidung im Sinne des 5§. 159 a. a. O. beizumessen. Die Confirmation hat nach §. 168 nicht den

Zweck, streitige Punkte zu entscheiden, sondern soll erst nach deren Erledigung erfolgen und blos konstatiren, daß sich bei dem Rezesse

nichts zu erinnern finde oder die gemachten Erinnerungen erledigt seien. Allerdings ist der Rezeß mit der Confirmation den Bethei— ligten in Gemäßheit des 8. 172 publizirt; die Publication, wie sie bei Definitiv-⸗Entscheidungen nach §. 1657 unter Belehrung über die Rechtsmittel ze. stattfinden soll, ist aber nach Ausweis der Verhand— lung vom 20. Mai 1823 keinesweges erfolgt; auch ist die dabei wiederholt mit Bezug auf die frühere Verweigerung der Vollzie—

Nachtrag unberücksichtigt geblieben und die Sache nicht in die Appellations-Instanz gebracht, wie dies in Gemäßheit des 5. 28 Titel 14 der Prozeß -Ordnung hätte geschehen müssen, wenn die obige gelegentliche Bemerkung in der Confirmation die Bedeutung einer dem richterlichen Erkenntnisse gleich zu achtenden Entscheidung hätte haben sollen. Daß eine solche gelegentliche Ergänzung der Unterschrift in der Confirmation mit der Absicht und Bestimmung der letzteren im Widerspruche stehe, ist übrigens auch schon in dem Reskripte des Ministeriums des Innern vom 13. März 1824 (Jahrbücher Bd. 22 S. 219) den General-Kommissionen bemerklich gemacht worden.

Nach allem diesen hat der erhobene Kompetenz -Konflikt für unbegründet erklärt werden müssen.

„Berlin, den 22. November 1861. Königlicher Gerichtshof zur Entscheidung der Kompetenz-⸗Konflikte. (Unterschrift.)

Finanz⸗Ministerium. R

Das unserer Bekanntmachung vom 5. d. M. beigefügte Ver⸗

zeichniß der in der 2Bten Verloosung gezogenen Schuld⸗Verschreibun⸗

gen der Anleihe vom Jahre 1848 enkhälk einen Druckfehler, indem von den Appoints zu 1000 Rthlr. nicht die Nummern 3166 bis —

sondern nur die Nummern 3166 bis 3170 gezogen worden sind. Berlin, den 19. März 1852. Haupt ⸗Verwaltung der Staatsschulden. (gez) Natan. Köhler. Rolcke. Gamet.

Abgereist: Se. Erlaucht der Graf zu Stolberg-Werni— gerode nach Hamburg;

Der Unter-Staats-Secretair im Ministerium des Innern, Freiherr von Manteuffel, nach Lübben.

Durch gereist: Der Fürst von Pleß, von Kotzen kommend,

nach Golssen;

Se. Exzellenz der Großherzoglich mecklenbur itz ; : herzo g⸗zstrelitzsche Staats⸗ Minister von Bernstorff, von Deßau kommend, nach Neu⸗-Strelitz.

· Per sonal - Chronik

der Provinzial-Behörden.

Verliehen ist . Bren ren,

erltehen ist: Dem seitherigen Reltor zu Eckersberg, Feldprediger a. D. Rudolph Traugott Plinßner die erledigte zweite er e heir der evangelischen Kirche zu Rhein, in der Dibzese Kötzen; dem seitherigen Rektor und Hülfsprediger in Rhein, Samuel Kuvolph Eb e! dis erledigte zweite Predigerstelle an der evangelischen Kirche zu Johannisburg; dem

Kandidaten der Theologie und des Schulamts von Popowski die Rek⸗ torstelle an der Stadtschule in Rhein interimistisch.

Uebertragen sind; Dem seitherigen Rektor Adjunkten Predigtamts— Kandidaten Buzello in Arys die interimistische Verwaltung des Reltoratg in Eckersberg, Kreises Johannisburg; die interimistische erwaltung der Adjunktur des Kantorats in Szittkehmen, Kreises Goldapp, dem seitherigen Lehrer Lamprecht aus Stallupönen; dem bisherigen Darlehns - Kassen⸗ Rendanten Reyländer die interimistische Verwaltung der zweiten Buch⸗ , und der Kasse der Direction der Rentenbank für die Provinz

reußen.

Eingetreten ist: Der bisher in Bromberg beschäftigt gewesene en, , . Assesso Springer in das Regierungs-Kollegium zu Gum—

innen.

Provinz Pommern.

Ernannt sind: An der Stadtschule in Greisenhagen der Lehrer Stegemann; der Forstaufseher Prescher zum Förster, und ist ihm die Försterstelle zu Grünhof in der Oberförsterei Rothemühl verliehen worden.

Versetzt find: Der Steuer- Aufseher Horn in gleicher Eigenschaft von Köslin nach Stepenitz; der Steuer-Aufseher Richier in gleicher Ei⸗ genschaft von Greifswald nach Stettin.

Angestellt sind: An der Schule in Grabow bei Stettin der vierte Lehrer Wobbermin; in Damitzow, Synode Garz a. d. O, der Küster und Schullehrer Miers.

Provinz Schlesien.

Ernannt sind: An Stelle des seitherigen interimistischen Polizei⸗ Anwalts Preiß der interimistische Bürgermeistet Frey zu Polnisch-⸗War— tenberg zum Polizei-Anwalte für den Bezirk des Königlichen Kreisgerichts zu Polnisch⸗Wartenberg kommissarisch; der Postsecretair Michaelis zum Post-Inspektor.

Bestätigt sind: Der Lehrer Johann Christian Karl Rehbaum als evangelischer Schullehrer in Schöneiche, Kreis Neumarkt; der bishe— rige Hülfslehrer Gustav Gürcke als sechster Lehrer an der evangelischen Stadtschule zu Beuthen a. d. O. .

Angestellt ist: Der Steuer-Einnehmer Lange in Reichthal als Post-Expediteur daselbst.

Berufen sind: Der bisherige Pfarr-Substitut zu Polnisch-War—

hung ausgesprochene Protestation der bäuerlichen Besitzer gegen den tenberg Karl Julius Jähner zum Pfarrer in Dioschkau, Kreis Nams—

lau; der bisherige Predigt⸗Amts-Kandidat Karl Friedrich David Maisen— bacher zum Pfarrer in Kohlfurth, Kreis Görlitz.

Versetzt ist: Der Post-Verwalter Berkhahn von Greifswald nach Brieg.

Geftorben ist: Der Post-Expediteur Pavel in Leubus.

; Previnz Posen. 36 Angestellt sind: Der Lehrer Hentschel als Lehrer an der evan—

gelischen Schule zu Czarnikan; der Lehrer Michael Sydow als Lehrer an

der katholischen Schule in der Stadt Wissek, Kreis Wirsitz.

Provinz Sachsen. Ernannt sind: Bei dem Appellationsgerichte zu Magdeburg: der

bisherige Appellationsgerichts-Referendarius Friedrich Otto Treuding

zum Gerichts-Assessor; der bisherige Auskultaior Albert Wilhelm Gebhard Friedrich Gedicke zum Referendarius; der Appellationsgerichts Kanzlist, Journalist Möhring, zum Kanzlei⸗Secretair; der Stadt- und Kreisge—

richts-Secretair Sim Eon zu Magdeburg und der Kreisgerichts-Secretair Dedekind zu Stendal zu Kanzlei Direktoren; in Sielle des an das Königliche Ober-Berg⸗Amt zu Halle versetzten Kalkulators Dupuis der bis herige Plombirungs-Aufseher Eichmann zu Dürrenberg zum Kalkulator beim dasigen Königlichen Salz-Amte.

Zugelagssen ist: Der im Departement des Appellationsgerichts zu Halberstadt beschäftigt gewesene Auskultator Ludwig Karl Franz von Doetinchem de Rande auf sein Ansuchen im Departement des Appella— tionsgerichts zu Magdeburg.

Provinz Westfalen. Vereidigt ist: Der Wundarzt erster Klasse und Assistenz-Arzt im Königlichen 15. Infanterie-⸗Regiment, Christian Karl Franz, als Ge—

burtshelfer.

Bestätigt ist: Der Pfarrer Brockhaus in Unna als Kreis— Synodal⸗Assessor.

Erledigt wird: Durch die Amtsniederlegung des Pfarrers Everts— busch, der einem Rufe an die evangelische Gemeinde zu Lüdenscheid folgte, eine der Pfarrstellen an der lutherischen Gemeinde zu Altena, Diö— cese Iserlohn. Dieselbe wird kirchenordnungsmäßig durch Wahl der Ge— meinde-Vertretung zur Wiederbesetzung kommen.

Rhein⸗Provinz.

Ernannt sind: Der an der evangelischen Schule zu Hammes— Rostringhausen im Kreise Lennep bisher als zweiter Lehrer fungirende Heinrich Sieben zum ersten Lehrer an gedachter Schule; der bisherige Lehrer an der Schule zu Eintracht im Kreise Solingen, Ludwig Koch, provisorisch auf zwei Jahre zum zweiten Lehrer an der evangelischen Ele— mentarschule zu Neufirchen; der Schulamts- Kandidat Theodor Hastert provisorisch auf zwei Jahre zum Lehrer an der evangelischen Elementar— schule zu Voerde im Kreise Duisburg; der Lehrer August Haack, bis— ber an der Schule zu Kronenberg zum Lehrer an der evangelischen Pfarr— schule zu Leichlingen, Kreis Solingen; der bisherige Lehrer zu Barmen, Joseph Schmitz, provisorisch auf zwei Jahre zum Lehrer an der katholi— schen Elementarschule zu Büderich im Kreise Neuß.

Verliehen ist: Die durch den Tod des Pfarres Stollenwerk erledigte Pfarte Füssenich, im Dekanate Nideggen, dem bisherigen Vikar zu Brühl, Ignatz Joseph Hubert Capellmann—. .

Bestätigt sind: Der an der evangelischen Pfarrschule zu Thünn bisher provisorssch angestellte erste Lehrer Karl Hindrichs in seinem Amte definitiv; die an der Mädchen -Klasse der katholischen Elementarschule zu Geldern bisher provisorisch angestellte Lehrerin Katharina Evelt in ihrem

Amte definitiv; die Wiederwahl des seitherigen Direktors der Provinzial⸗ Feuer Sozietät, Freiherrn von Wal d bott⸗ Bassenheim Bornheim, auf Lebenszeit als solcher; eben so die Wahl des seitherigen Secretair

Eick als Provinzial-Feuer-Sozietäts - Inspektor auf die Dauer von sechs

2.

nehmung der Kreis -Seecretairstelle in Eupen kommissarisch; dem Bürger⸗

meister Fransguin zu Gebhardshain die kommissarische Wahrnehmung der Polize ianwaltschaft bei den daselbst periodisch abzuhaltenden Gerichts-

tagen. . Angestellt ist: Der Bürgermeisterei-Secretair Adolph Herhahn

als Civil⸗Supernumerarius bei der Königlichen Regierung zu Aachen.

Approbirt ist: Der Unterarzt im Königl. Ften Artillerie Regiment

F. Th. Norlboge zu Wesel als Wundarzt J. Klasse.

Ertheilt ist: Dem Apotheker J. Klasse Reinhard August Schnei⸗ der die Konzession, die von dem Apotheker Gustav Riedel zu Kronenberg

bis dahin geführte Apotheke zu übernehmen.

Erledigt sind: Durch den Abgang des Lehrers Düngelmann die evangelische Schulstelle zu Segendorf (Kreis Neuwied); durch die Pensionirung des Lehrers Rock die evangtlische Schulstelle zu Hargesheim.

Königliche Schauspiele.

Dienstag, 23. März. Im Opernhause. (45ste Vorstellung):

Konzert. 1) Ouvertüre zur Oper: „Elise“, von Cherubini. 2) Kon— zert von Mendelssohn, für die Violine (erster Satz), vorgetragen von Hrn. Edmund Singer aus Pesth. 3) Konzert in Es, für die

Harfe, mit Orchester-⸗Begleitung, komponirt und vorgetragen von

Hrn. John Thomas, Professor der Königlichen Akademie der Musik und Solo⸗Harfenspieler des Theaters der Königin zu London.

Hierauf: Der Kaiser und die Müllerin. Historisches Lustspiel in

1 Akt, von F. W. Gubitz. Und: Thea, oder: Die Blumenfee. Ballet in 3 Bildern, von P. Taglioni. Dann: 1) Fantasie über

Motive aus der Oper: Runok“, komponirt und vorgetragen von Hen. Ed. Singer. 2) Fantasie für die Harfe, über Motive aus der Oper: „Die Familien Capuletti und Montecchi“, komponirt

von Parish Alvars, vorgetragen von Hrn. John Thomas. Kleine Preise: Fremden-Loge 2 Rthlr. Erster Rang und Balkon daselbst, inkl. der Prosceniums-Logen daselbst und am

Orchester 1 Rthlr. Parquet, Tribüne, Parquet-Loge und Prosce⸗

nium des zweiten Ranges 20 Sgr. Zweiter Rang 15 Sgr. Dritter Rang und Balkon daselbst 125 Sgr. Parterre 15 Sgr. Amphitheater 775 Sgr.

Mittwoch, 24. März. Im Schauspielhause. 67ste Abonne—

ments-Vorstellung: Die Amerikanerin, Schauspiel in 5 Akten, von JF. Walther.

// // /// / / ;;;;;;;;;:; 7

Amtlicher lechsel-, Fonds- Und Geld- (Gurs

der HBCr.läümer Eßäß rec dVGræ ZZ. FH ü LHS8SFp5X2Z.

; J ve eelhisel - Ci ark ksch Preuss. Courant.

.

vom 20. März 1852. Brief. Geld. ö Kurz- 1433 . d 25606 FI. 2 Mt. 113 — J . 300 Mk. Kurz. — 151 JJ 150 mille 3 Mt 6 2445 6 244 111 ,, 6688686091 Wien im 20 FI. Fuss.. ..... 150 FI. 2 At. , k 150 FI. 2 Mr. 11 , , Leipzig in Courant im 14 Thlr. 8 Tage. 395 99 . 6 u . 100 Thlr. 2 Mt. — 9* Frankfurt a. M. südd. W. ... 100 FI. 2 Mt. — . J 169 sRkbl. 3 Wock,. — 106 = 1 * * 83 1 . . , , . Krier Geld. Gern vom 22. März 1852. ů1 Preuss. Freiwilligè Anleihe. ...... ... ... .. 5 102 101 dito Staats- Anleihe von 1859... ...... 4 — 19 Staats · Schuld- Scheine. ...... ..... .... .... 3 899 895 Oder Deich- Bau- Obligationen... 4 — — Prämiensch. der Seehandl. 3 St. 50 Thlr. — — ö ür. und Neumärk. Schuldverschreibung. 3 — — herliner Stadt- Obligationen ...... ..... .. 5 1025 — dito ö 83 — ö 88 ier und Nenrhrk.. 1... ...... D. 383 985 85 d 3 — 935 * E. , e n, n d,, ,n, , 35 — 975 J 7 . 1 — — — 49 en, m, ,, , n 35 95 — 8 Schlesische... ...... , mn ,, n, 335 — 9675 . dito Lit. B. vom Staat garant. 3 — — ,,, 33 — 95

389

Uebertragen sind: Dem Civil⸗Supernumerar Hagen die Wahr⸗

— 6 Brief. Geld. Gem r nnd Nenn-, 1 — 995 . ,,, 1 1003 992 enn nn, , ,,,, 1 — 985 enn enn, ,,,, 1 993 — 2 Rheinische und Woestphälische ...... 4 — — d — 1 . 1 — 99 8 geh f ehe, r,,e/eĩeĩe, 1 — 99 Schuldverschr. 4d. Eichsfeld. Til. - (G.. 4 4 22 Preussische Bank- Antheil-Scheine ,.. ..... — 102 101 k . e — — 1 55 / 13453 Andere Goldmünzen à 5 Thlr. . .... ...... — b 1024 419 JJ — — — Eis enhbnlan- Aetie n 7 vom 22. Mir, 1852. Brief. Geld. Gem. . * chen iel, . / 1 — / . ne, , ,, , 1 43 dito . / 5 1013 — — w , n, , , n , 121 — ö— dito Prioritäts- .. 41995 — Berlin- Hamburger. ... . 396 1074 3 ; , z 4 dito ,, 45 — — 1072 dito , 47 — — E erlin-Potsdam- Magdeburger. ...... ...... — — — 7543 à dito Prioritäts-Obligationen .. 4 — 984 — 76 dito dito K 6 19 10 dito dito . 43 1002 — n, nn,, ö 1309 dito Prioritâts- Obligationen . 4* . J önnen, Jö dito Prioritäts- ,, 43. 10335 1027 1 16 dito dito H. n,, 1045 1033 Diss eldorf-Elberfelder .... ... ..... .... .... w 104 3 * dito Eriorißt;sc--- 66 dito Prfgritkte⸗⸗ -. a Masdeburgs-Halberstädter . ...... .... ...... — — — Magdeburg- Wittenberge. .... ...... ...... 14 665 653 dito Prioritẽts-·.. — 65 1057 162 Niederschlesisch- Märkische. ...... .. ...... 33 9 941 dito ö 995 99 dito w 4 10 1613 dito Prioritäts- Il, Serie 102 — dito IV. Serie 5 1055 1023 Oberséhlesische Lit. A... — 14975 1483 dito Priorititiĩi;-- 1 7 . dito in n, / 1295 Prinz - VWrilhelms (Steele- ö ü — — 41 dito Prioritats- 3 40 dito 1 Serie — ill,, — — 80 * 814 dito (Stamm-) Prioritäts-......... 4 885 — 86 dito Prioritäts- Obligationen. . . .. k dito vom Staat garantirte. . .... 1 — Ruhrort- Crefeld-Kreis- Gladbacher... ..... 353 S4 83 . Prioritãäts- 47 ö Stargard- Posen . ... 33 874 864 Thüringer ... w — — 76 dito. Prioritäts Obligationen. . ...... 43 — 1013 7 VWilhelmsbahn (Cosel- Oderberg)... — 126 125 dito Prioritãts-- 5 — —

Michtamtliche Votirungen.

me-

1 4 7 2 — n . ö. Ansländis he ; * Brief. Geld. Gem Eisenbahn- Stamm- Actien. ðR (icthin -innen ger. 23 — — Krakau- Obers chlesis che JJ 1 — 83575 nile en, , ni,. 4183 — V , 42 41 Nordbahn (Friedr. Wilh.) .. ..... ...... ö — — 448, * = 28 . 2 2 Tanskoje Seld-... . . ... w — —r— — 4432344 Ausländische Prioritäts-Actien. Krakau - Ohersghleaische, ..... . ...... .... . 63 . Nordbahn (Eried Wilh.. , , .. 5 101 10 , , . RK ass en- Vereins- Bank-Actien . . .... ..... . .. 4 — —

d, , , d, e.