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allen Fällen, wenn sich bei den Salarienkassen der Kreisgerichte entbehrliche Bestände ergeben, solche an die betreffende Regierungs⸗ Hauptkasse abzuführen sind.
Berlin, den 26. Januar 1862.
Der Justiz⸗Minister. An das Königliche Appellationsgericht zu N. b.
Vorstehende Verfügung wird den Gerichtsbehörden derjenigen Departements, in welchen die Instruction zur Verwaltung der ge⸗ richtlichen Salarienkassen vom 10. November 1851 Anwendung sin⸗ det, zur Kenntniß und Nachachtung mitgetheilt.
Berlin, den 26. Januar 1852.
Der Justiz-Minister Simons. An sämmtliche Gerichtsbehörden.
Bekanntmachung vom 11. März 1852 — betreffend die von der Feuer-Versicherungs-Gesellschaft Colonia in Köln erfolgte Einzahlung! eines Prämien-An
theils kan die Justiz⸗ Offizianten-Wittwen⸗Kasse
aus dem Versicherungen ders Justiz-Beamten im Jahre 1851.
Die Feuer ⸗Versicherungs⸗-Gesellschaft Colonia in Köln hat mit Bezugnahme auf die Bekanntmachung des Justiz⸗Ministers vom 27. Januar vorigen Jahres durch ihren Verwaltungs⸗ rath und Direktor eine Uebersicht der bei ihr versicherten Justiz-Beamten eingereicht und von dem Gesammtbetrage der von denselben entrichteten Versicherungs-Prämien nach Abzug der für Brandentschädigungen geleisteten Zahlungen, der getroffenen Ueber⸗ einkunft gemäß, die Summe von 418 Rihlrn. 2 Sgr. an die Justiz⸗
Offizianten⸗Wittwen-Kasse eingezahlt.
Der Justiz-Minister nimmt Veranlassung, dies erfreuliche Re sultat hierdurch zur Kenntnißnahme der Justiz-Beamten zu bringen.
Berlin, den 11. März 1852. Der Justiz-Minister Simons.
Allgemeine Verfügung vom 16. März 1852 — betref⸗ fend die Diäten, Reise- und Zehrungskosten der Ge— richts boten bei Abhaltung von Gerichtstagen. Gesetz vom 9. Mai 1851 (Gesetz⸗ Sammlung S. 619).
2.
Dem Königlichen Appellationsgerichte wird auf die Anfrage vom 28. Januar d. J., ob den Gerichtsboten für Dienstleistungen innerhalb des Gerichtsbezirks, namentlich bei Abhaltung von Ge— richtstagen und anderen Lokalkerminen, noch Diäten und Reisekosten bewilligt werden dürfen, Folgendes eröffnet:
Die Reisen der Gerichisboten innerhalb des Gerichtsbezirks
und die Ausrichtung auswärtiger Geschäfte gehören zu ihren regel⸗
mäßigen Obliegenheiten, für welche sie durch ihre Besoldung remu—⸗ nerirt werden. Nachdem letztere im Allgemeinen durch die neuen Etats⸗Regulirungen nicht unerheblich verbessert ist, hat das Gesetz
vom 9. Mai v. J. festgesetzt, in welchen Fällen und in welchem
Maße überhaupt von den Gerichtsbeamten noch Dläten, Reisekosten Verdienst⸗ Medaille zu ertheilen.
und Kommissionsgebühren in Anspruch genommen werden dür— fen. Danach dürfen von den Gerichtsboten nur in dem im 8. 19 gedachten Falle Zehrungskosten liquidirt werden. Aus der Bestimmung im 8. 13 des Gesetzes kann die fernere Zulässig—⸗ keit von Diäten und Reisekosten nach Maßgabe der Verordnung vom 10. Juni 1818 (Gcfetz Sammlung S. 152) hei Abordnung der Boten zu Gerichtssiagen nicht gefolgert werden, weil dieselben auch an diesen Gerichtstagen nur die regelmäßig ihnen obliegenden Geschäfte; Aufwartung, Insinuationen und Executionen zu besorgen haben. Es können daher auch nur dann, wenn sie an solchen Tagen Executionsgeschäfle besorgen, die im §. 10 bestimmten Zeh— rungsgelder beansprucht werden. ö Uebrigens versteht es sich von selbst, daß die Gerichtsboten den gerichtlichen Kommissarten nicht zur Besorgung von persönlschen Dienstleistungen, z. B. als Wegweiser, Aktenkräger u. , zugeord⸗ net werden dürfen, und daß daher die Nothwendigkeit der Zuord— nung eines Gexichtsboten außer dem Falle eines abzuhaltenden Ge⸗
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richtstages stets der sorgfältigen Prüfung des Gerichts⸗Dirigenten unterzogen werden muß.
Berlin, den 16. März 1852.
Der Ju stiz⸗Minister. An das Königliche Appellationsgericht zu N. b.
Vorstehende Verfügung wird hierdurch sämmtlichen Gerichts- behörden, bei welchen das Gesetz vom 9. Mai v. J. Anwendung findet zur Kenntnißnahme und Nachachtung mitgetheilt.
Berlin, den 16. März 1852.
Der Justiz⸗-Minister Simons. An sämmtliche Gerichtsbehörden.
Ministerium für die landwirthschaftlich en Ange⸗ legenheiten.
Bekanntmachung.
Das unterzeichnete Ministerium hat auf der Industrie-Ausstel— ung in London folgende landwirthschaftliche Maschinen und Ge— räthe ankaufen lassen:
1) Ein Göpelwerk vön Barret Exall et Andrews. ) Eine Dreschmaschine von denselben.
Einen Satz Bedford⸗Eggen von denselben.
Einen Preis⸗Pflug von Busby.
Einen Pflug von Rausome und May.
Einen Patent⸗Pflug von Howard.
Einen Rübenschneider von Samuelson.
Eine Häckselschneide⸗Maschine von John Gillet.
Eine Patent-Egge von Croskill (Scarifier des Lord Ducin).
Eine Butter-Maschine von Smith.
Eine Kornreinigungs-Maschine von Hornsby und Sohn.
Einen Oelkuchen-Brecher von Garret et Son.
Eine Heuwende-Maschine von Smith.
Ein Pferderechen von Howard.
Eine Drain-Röhren-Presse von Whitehead.
Einen Rübenschneider von Burgeß und Key.
Eine Stahlmühle zum Getraidequetschen von Whilmoe und
Chapmann.
Nr. 1—14 sind bereits hier eingetroffen, Nr. 15, 15 und 17 werden binnen Kurzem erwartet. Diese Gegenstände werden in der
Maschinen-Bauanstalt des Herrn F. Wöhlert hier, Chausse e⸗ Straße
Nr. 29, mehrere Monate lang aufgestellt bleiben und können dort
von einem Jeden täglich, mit Ausnahme des Sonntags, unentgelt— lich besichtigt und nach Belieben abgezeichnet werden. Berlin, den 9. März 1862. Ministerium für landwirthschaftliche Angelegenheiten. Im Allerhöchsten Auftrage: Bode.
Angekommen: Se. Excellenz der Herzoglich anhalt⸗deßausche Wirkliche Geheime Rath und Staats- Minister, von Plötz, von Deßau.
Berlin, 25. März. Se. Majestät der König haben Aller— gnädigst geruht: dem Premier-Lieutenant von Menken, vom Sten Artillerie⸗ Regiment, die Erlaubniß zur Anlegung der von Sr. Durchlaucht dem Fürsten zur Lippe ihm verliehenen Milltalr—
Per sonal⸗ Chronin
X
Der Pr ovinziagl⸗Behösrden.
Provinz Preußen.
Verliehen ist: Dem bisherigen Pfarrer zu Mrozno, Johann Rozwadowski, die erledigte Pfarrstelle an der Kircht zu Radomno, Kreises Löbau; dem seitherigen Predigtamts⸗Kandidaten und Präzentor in Ballethen, Eduard Julius Ludwig Schreiner, die erledigte Pfarrstelle
an der evangelischen Kirche zu Zittehmen, in der Diözese Goldapp; dem
seitherigen Predigtamts⸗- Kandidaten und Kantor zu Marggrabowa, Herr⸗
mann Friedrich Czygan, die erledigte Pfarrstelke an der evangelischen
Kirche zu Rosinsko, in der Diözese Johannisburg.
1lProvinz Brandenburg.
Verliehen ist: Dem Domainen-Pächter Zarnack zu Grimnitz, dem Domainen-Beamten Osterroth zu Brüssow und dem Pächter des Schulamts Joachimsthal, Kaufmann, zu Golzow, der Charakter eines „Königlichen Oberamtmanns.“
Vereidigt find: Die Doltoren der Medizin und Chirurgie Karl Wilhelm Immanuel Wolf, zu Spandau; Johann Eugen Ferdinand Em— merich und Guido Richard Wagener, zu Berlin, als praktische Aerzte und Wundärzte.
Entbunden ist: Der Regierungs-Referendarius von Keffen— brink behufs seines Eintritts in die diplomatische Laubahn von feinen Dienstverhältnissen beim Regierungs-Kollegium zu Potsdam.
Provinz Westfalen.
Erledigt ist durch den Tod des Wundarztes Herling die Freis—⸗ Chirurgenstelle zu Siegen.
Uebertragen ist dem Apotheker Ernst Küper zu Werl die älter— liche Apotheke daselbst.
Rhein ⸗KRrovinz.
Bestätigt sind: Der Bürgermeister Hanstein zu Zons als kom— missarischer Bürgermeister der Sammtgemeinde Nievenheim auf die Dauer
eines Jahres; der Bürgermeister Wilberz zu Grevenbroich als Bürger⸗
meister der Sammtgemeinde Gustorf.
Uebertragen ist: Die Försterstelle des Begangs Lüftelberg in der Oberförsterei Kottenforst dem zur Forstversorgung berechtigten Corps-Jäger Maximilian Peter Tillmann definitiv und die Forstaufseherstesse zu Heidgen in derselben Oberförsterei dem Reserve⸗Jäger Wilhelm Ham mel— rath interimistisch.
Königliche Schauspiele.
Sonnabend, 27. März. Im Schauspielhause. 69ste Abonne— ments-Vorstellung. Zum Erstenmale wiederholt: Ein alter Musi—
3
lant, Drama in 1 Akt, mit freier Benutzung einer wahren Anekdote, von Eharl. Birch⸗Pfeiffer. Hierauf: Die Schicksalsbrüder, Lustspiel
in 4 Akten, von Feldmann.
Sonntag, 28. März. Im Opernhause. (47ste Vorstellung.)
Robert der Teufel. Oper in 5 Abtheilungen, Musik von Meyer 4
beer. Ballets von P. Taglioni. . Fremden ⸗-Loge Erster Rang und Balkon daselbst, inkl. der Prosceniums⸗Logen daselbst und am Orchester Parquet, Tribüne, Parquet-Loge und Proscenium des zweiten Ranges. . . . w Zweiter Rang ö. 2235 * Dritter Rang und Balkon daselbst. . . . n 4 Parterre 8 ; ꝛ
7)
Im Schauspielhause. Toste Abonnements-Vorstellung: Der
Kaufmann von Venedig, Schauspiel in 5 Abtheilungen, von Shaktspeare, übersetzt von A. W. Schlegel. (Hr. Rott: Shylock. Frau Thomas: Porzia.)
7a Hat ore ige.
Berlin, den 25. Mär.
Za Lande: Weizen 2 Rihlr. 7 Sgr. 6 Pf. Roggen 1 Rthlr. 28 Sgr.
Pf. Grésse Gerste 1 Rihir. 22 Stzr. 6 Pf., auch 1 Rihlr. 17 Sgr. 6 PI. Kleine Gerste 1 Rthlr. 16 de , iner nnn, 7 Sgr. 6 Pf, auch 1 Rihlr. 2 Sgr. 6 Pf.
Zu Wasser: VWoeizen ? Rihlr 20 Sgr., auch 2? Rihlr. 12 Sgr. 5 Pf. koggen 2 Rihlr. 2 Sgr. 6 Pf., auch 1 Rthlr. 28 Sgr. 9 Pf. Groölse Gerste 4 Rihlr. 22 Sgr. 6 Pf., auch 1 Rthlr. 20 Sgr, MHafer
Bihlr. 7 Sgr. 6 Pf., auch 4 Rthhe.] Sgr. 3 Pf. Erbsen Z RBihln.
5 Sgr., auch 2 Rthlr.
Mitt woch, den 24. Mär.
. , ; : enter Hen 25 Sgr, geringere Sorte auch 20 Sgr.
. Kartoffeln, der Scheffel 1 Rthlr. 5 Sgr., auch 27 Sgr. 6 Pf., metzen-
' Sgr. 6 Efe auch 1 Sgr. 8 Bf.
Cöln- Mindener Das Schock Stroh 7 Rthlr. 5 Sgr., auch 6 Rthlr. 10 Sgr. Der
Die Preise von Kartoffel-Spiritus, frei ins Haus geliesert, waren am
19. Marz 2535 u. 233 Rihlr.
24 Rthilr. 253 u. 24 Rthlr. 245 u. 255 Rthlr. k 26 u. 253 Rthlr.
25 Rthilr.
ber 10,800 pro Cent nach Tralles. ; Berlin, 25. März 1862. Die Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin.
— — Untlicher Rechsel-, Fonds- und Geld- (ours
der HBerlidker Eäßnse veprna zG. Mü r 1832.
Preuss. Courant. Brief. Geld.
X echsel- C olg ksge vom 25. März 1852.
Amsterdam 250 FI. 3. 145 56 dito 260 Fl. Mt. 142 4
Hamburg 3066 M. . ö, k i,, London 11 3 Mie, 686 2 6 23 J 360i Fr. 2 Mt. S0 * 03 Vin m 2h n bee, , . 817 / 817
ö FI. 2 Mt. 1613 / 1012
1 Thlr. 890
994 56 14
1065
Breslau J.
Leipzig in Courant im 14 Thlr. J 100 Thlr.
krankfurt a.] M. 100 FI.
P ters burg
E C nel - CO SG . Brief Geld. Gem.
vom 26. März 1852. — — — — — ——
Zins s.
oe, 102 102 S5 875.
d Staats - Anleihe von .
Staats- Schuld-Scheine. ...... ...... ö. der- Deich- Bau- Ohl arigne n, Prämiensch., der Seehandl. à St. 5 Thlr. h ur- und Neumärk. Schuld vers chreibung. Rerliner Stadt- Obligationen dite dit) Kur- und Neumärk
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Andere Goldmünzen à 5 Thlr. ...
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vom 26. März 1852. riet. Geld. achen -Dässeldorfer. .. . ..... ö ö.
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dito Prioritäts-.. 4 993
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Berlin- Hamburger. ..... ... w 1083 dito J w dito dito J E erlin-Potsdam-Magdeburtzer. ,,, 76 dito Prioritäts- Obligationen . 953 dito dito w dito dil o Lit. D. Bz erlin - Stettiner . J i dito Prioritäts- Obligationen —— dito Prioritäts- Obligat. . dito dito Düssel dors-Elberfelder. dit Prioritäts- = dite Prioritäts-. Vagdeburg-Halberstädter., Vlagdeb 8g — WR ittenberge
dito Prioritäts- ....
Kd /// 2