704 1670 Bekanntmachung. . außerdem aber, tritt IJ. Klasse ein) von 1 f. beträgt: Der unter, dem S. April d. J. hinter den als einge nageue, nach ihrem Klufenthalte unbe- u. Meile auf Arhfeen 1. pf. pro Ctr. oer a g , f,, zr, n, gen, e, Schmiedegesellen Krausfe aus Greiffenhagen kannte Gläubiger: ö . ; Dabei scheiden von den im s. 5 n alun Ehck en c Monarchie ohn? den Jönigl Preuß. Staats- Aneige— s. ; Fräulein Friederife M Abrah ö n im 8. 56 unserer Be— is. Erhöhung, ü erlassene Steckbrief ist durch die erfolgte Er- 6. Friederife Marie ahamine von triebs ⸗Ordnung vom 16. Juli 1851 in dies Ai geil fe ere. Adler Sritung) 68 . greifung des 2c. Krause erledigt. ann, C lotte O Klasse aufgeführten Gegenständen folgend ö ut gern, i sthit s znr. 6 pf, ö 82 R au er- Straße Rr. SiC. und ichzeitig wi irch denselben bestohlene Fräulein Charlotte von Oppel, . e nnn, mn nn, . iin der ganzen, Keanarchir: , Feipziger- Sit? aße R. I Gleichzeitig wird der durch . und treten in die II Klasse über 175 sgr ; 7 2 pzig 5 Sattlergeselle Voigt aus Gr. Bewitz bei Guts besitzer Friedrich Wilhelm Kurze, Han mh oh Dand t : niht. 175 sgr. . z Nauen aufgefordert, schleunigst seinen jetzigen respeklive deren unbekannte Niechtongch folgert; Eisenblech ( ! Aufenthaltsort hierher anzuzeigèm. ferner die gegenwärtig unbekannten Inhaber Feltwanaren Flachs der auf dem frankfurter Antheile sub Rubrica III. wah ISIlachs, 1

Angermünde, den 19. Mai 1852. lu dem frankf nt ꝛ Die Königl. Staats anwaltschaft. Nr. 3 für die Wittwe Eisfeld, Henriette, gebo⸗ Heeringe,

3) Meyen. rene Bader, eingetragenen 30606 Rthlr. j (ge.) der auf dem frankfurter Antheile ub Ru- ö Knochenmehl, 6691 Bekanntmachung. 6 . ö 3. 26 . Plfoörtenschen . Rohzucker Rach der Allerhöchsten Ordre vom 11. Mai k ö . Seife, Siab. und Stangeneisen, Spiritus uss, soll be, bie. Wonnmgltt in Sen agen zieh lägen e V Iwiste, . vom 21. bis 25. Juni jedes Jahres abgehalten Sorau, am 215 Apris' 1852. e enn

werden. ni e, 4 ᷣ . . . r n 1 dem, , Königliches Kreisgericht. Abtheilung J.. Ganze Wagen werden demgemäß künftig per Achse ö

markte hetheiligten Publikum, namentlich aber von (zu 40 Zoll-Centnern Maximal-Vehn ung) — 1521 6 6 ,, ,;

9 . und . , in, r meg grad nn in J. Güter-Klasse mit 26 Sgr. ö . MH 121. Berlin, Dienstag den 25. Mai

zen Jahren nicht streng befolgt worden; es ha— Nachdem über das Vermögen“ des hiesigen JJ

ö 9 . J 5 . Gerbermtisters Jol. n Wine e eb . ö 1J . — —— . —— —

acht Tage vor dem Anfange des Wollmarkte e Neri 4 , tarifirt. ; . ,

mit ihren Wollen hier eingefunden und ist der k Eiisralh zahlt das Doppelte der ordinairen Gesetz, betreffend bie Zusätze zu der Verordnu ng vom bevor sie dem Negierungs - Prästdenten die Urlisten einsenden, über die Quali⸗

. am 21. Juni größtentheils berndigt zinmalf Taubert als Interim, grratss tter res,. Fracht lass nach vorstehenden Tarifsätzen. 3. Januar 1849 über die Einführung des mün dlich en Fieation ö , , Per sonen ö dem Berufe der Geschwæ—

. babanch her hetzt fähtten mann igfu chen , fh, ih . alle unbekannten Gläu— . . ö J ,, nen, und öffentlichen Berfahrens mit G eschworenen in in. . ,,, n r r , n, ,

n ö ) 9. . 1 16 j . ? 1 9 en . ö 2 4 ; J . ; . 2 2. 6 ; ) ) etzt ö mach 1Be

uebelsfande ha en zu har igen beginn pelei De ir ghrf emeinschuldners aufgefordert in Llassten in 1b l . r ger, * Untersuchungssachen. Vom 3. Mat 657 die Listen einzutragen. J .

ö gester, . 6 den 26. Juni 1852, Vormittags Centner und Tour 3 Pf, für das faktisch obr (Fortsetzung.) Zu S6. 6, und ss ber Berorvn rng.

, 9) . . ö 113 Uhr, . * . . Pf. für das Ab— Artikel 49. Die in dem §. 67 der . . Zahl von 60 wird auf

geordnet, daß das Verwiegen der Wolle und die or enn Glen, Kreiötichtr Mi an ö Rechtꝰ e belt liche obri itz daz Eine Ausfertigung des Urlheils, jedoch ohne Gründe, wird durch 48, die in den §§. 68, 71 und 73 der Ve vnung 6. ichnele Zahl von

⸗ 3 siger Gerichtsstelle anberaumten Termine ihre An⸗ Necht vor, in Ausnahmefällen das Auf- und öffentlichen Au R rat ö . ö . 3 der Verordnung bezeichnete Za

Shang an der Gerichtsstelle bekannt gemacht. 36 wird auf 30, die in den §§. 73 und 82 der Verordnung bezeichnete

.

Ausstellung der Waagescheine nicht früher als sprüche an die Masse anzumelden und sich über . ö ge er Ab⸗ Hat das Urtheil vierzehn Tage lang ausgehangen, so wird die Zustel⸗ Zahl son 30 wird auf 24 herabgesetzt. Nesp. pfängern zu überlassen. lung desselben an den Angeklagten für gehörig bewirkt erachtet. . Zu §. 70 der Verordnung.

. ; . . ö ö 55 ö. ö die Beibehaltung des bestellten Interims-⸗Kuralors . . — ᷓngern . 's WWolhmarktes erfolgen und die Wolle au den guszulassen, widrigenfalls sie mit ihren Forde‘ Unter 27 Sgr. bei gewöhnlicher und 5 Sgr. bei Artikel 50 Artikel s für den Wollmarlt bestimmten öffentlichen Orten rungen an die Maße Fräfludirt und ihnen gege Eilfracht wird kein Transport übernommen. 6 Artikel 50. . . / ; . Artikel 539. . ö. ebenfalls nicht früher, mithin nicht vor dem 18. die ubrigen Kreditolen ei n een r gegen Die übrigen Tarffe fun Gepcick. lieberfracht „In allen Fällen, we an einen zur Hauptverhandlung erster Instanz Das Appellationsgericht hat die Befugniß, auf Antrag der Staatsan- Juni zum Verlaufe ausgelegt werden soll. wird , ö ewiges Stillschweigen Pferde, Equspagen, Vieh (pro Stuct unt Wagen gültig vorgeladenen Angeklagten irgend eine fernere Zustellung nicht auf walischaft die Abhaltung des Schwurgerichts einein anderen Gerichte zu Den Woll verkäufern wird daher zur Ersparung Densen⸗ 9 . verhindert sind, persönlick ladung) bleiben unverandert. 6 die gesetzlich vorgeschriebene Weise im Inlande bewirkt werden kann, wird übertragen, in allen Fällen, wo erhebliche Gründe dazu vorliegen.

unnöthiger Kosten angergthen, ihre Wollen erst af, , . als ,, n ich zu Dic sonstigen Bestimmungen unserer Betriebs- die Zustellung für gehörig geschehen erachtet, wenn die zuzustellen de Schrist Zu §. 72 der Verordnung. an den oben gedachten Tagen, frühestens aber R n. walte Justi s ö ee . Hiesigen Ordnung vom 10. Juli 1851 und! spaterè; Publi⸗ vierzehn Tage lang an der, Gerichtsstelle öffentlich ausgthangen hat. . ö Artikel 60.

ech nwälte Justizrath Liebert, Martens, Urtheile werden in einer Ausfertigung ohne Gründe ausgehangen; Ueber Entlassungs- und Beurlaubungsgesuche, auf welche noch vor

am 17. Juni hier eintreffen zu lassen ; a, k Abã . ö z Re 9 anda, welche vorstehenden Abänderunge , ,. , ö j 2 iR Gef 28 38er ) t il ⸗— Berlin, den 15. Mai 1853. . und Zacharias in Vorschlag ge genstcher ,, . e. 1. Juli d n gn r Rechtfertigungsschriften bedürfen in einem solchen Falle der Mittheilung Eröffnung der Sitzungsperiode Bescheid ertheilt werden kann, ist sogleich ( ; . . nicht.

Königliches Polizei- Präsidium , 5 . fgehob von dem Gerichte, bei welchem das Schwurgericht abgehalten wird (A1rt. 53), . z j Dan 1 den 8. Mär 1852. au geho en. r KR 41 6 N 11 . . ] * ö ‚ 5 . 9 ö De — 1 von Hinckeldey. ig. e St h und Kreisgericht Stettin, den 20. Mai 1852 Zu s. 5 , , ng, nach Anhörung der Staats-Anwaltschaft zu entscheiden. Die Gesuche und

. . . ö . Arti 5 4.

Entscheidungen sind bei Eröffnung der Sitzungsperlode in öffentlicher Sitzung

J. Abtheilung. ; Königliche Eisenbahn- Direction. Der Vorsitzende muß der Staats- Anwaltschaft und ann dem Ange= belamhnt zu machen. n . . ; C Hoffmann. von Duering. klagten oder dessen Vertheidiger gestatten, Fragen, welche sie zur Aufklärung An hie Stelle der entlassenen Geschworenen sind, falls dies noch vor unmittelbar an den Betheiligten zu Eröffnung der Sitzungsperiode geschehen kann, sosort aus dem in §. 67 der

j

1215 Norhwenviger Verkauf. Kreisgericht Osterode. 572 8 ü

gericht Os 672 der Sache für angemessen ergchten, unn 1 . ;

richten. Er ist befügt, vie Stellung der Fragen in jedem Zeitpunkte wieder Berordnung und in Art. 38 erwähnten Verzeichn

Das Allodial- Rittergut Marienfelde, An— Dan n 1. 96 6 — 2 theil . jeßt Nr. 8, mit den vereinigten Anthei⸗ K öniglich Pi eußische Osthahn. 660 selbst zu übernehmen und das Verhör 31 schließen. des Schwurgerichts andere Geschworene auf die 3 len O., jetzt Nr. , e jetzt Nr. 0, R. und 5 Das Nordseebad auf der Insel Nordernei an Zu 8. 60, der Verordnung. einzuberufen. Anderenfalls wird nach 3. 3 ver R Art. 6 M., im Osteroder Kreise belegen, gerichtlich ab⸗ . ö der ostfriesischen Füsie wird auch in diesem Jahr ? Artikel 72. q verfahren. 7 7 z f S. 11 . geschätzt auf 14,193 Thlr. 10 Sgr., zufolge der . mit dem 1. Juli eröffnet und am 30. September Der Schwurgerichtshof besteht aus einem Vorsitzenden des Schwur⸗ Zu §. 73 der Berordnung. nebst hh olhe len cem ünd Bedingungen in. Bü— ö geschlossen werden. gerichts, gier beislzenden Richtern und einem Gerichtsschreiber. m n , . . 6. en el Taxe, soll an hiesiger K . Während der Badezeit wird zwischen Nordernei Die Vorsitzenden der Schwurgerichte werden für jeden, Appellations⸗ J 73 der Verordnung angeordnete Ziehung von Ergänzungs— erichtsstelle am 6. September er,, Vor- —— — und dem Noiddeiche, in der Nähr ver Stadt gerichts-Bezirk aus der Zahl der in demselben angestellten Richter von dem Geschworenen erfolgt nur, wenn weniger als vierundzwanzig Geschworene mittag s 1 Uhr, vor, bem Deputirten Herrn In Gemäßheit 8. 26 und 32 des Eisenbahn⸗ Norden, täglich ein Paketschiff hin und zurück= Justizminister auf Ein Jahr ernannt. Bie Auswahl der Vorsitzenden für vorhanden sind. ⸗ Kreisrichter Schrage, subhastirt werden. Gesetzes vom 3. November 535 bringen wir fahren, welche Fahrt in der Regel eine Stunde die einzelnen Sitzungs⸗Perioden steht dem Eisten Präsidenten des Appella⸗ Die Ergänzungs-Geschworenen werden für alle noch zu erledigenden Alle unbelannte, Real Prätenden ten, werden hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß zufolge dauert. tions gerichts zu. Sachen gezogen. Ber Zuziehung der Angeflagten bedarf es abe nicht. aufgefordert, sich bei Vermeidung der Präklusion, höherer Kinordi ung der Personengeld un, Die Fahrt zu Wagen durch das Seewatt, j Artikel 53. Zur Bildung des Schwurgerichts für die einzelnen Sachen ist es nicht spätestens in diesem Termine zu unden. terfracht- Tarif sowohl auf der Stargard-Posener welche ohne alle und jebe Gefahr, bewerklstelligi Außerhalb der Sitzungs-Periode des Schwurgerichts werden alle irforderlich, Laß sämmüiliche Ergänzungs-Geschworene erschienen sind, viel⸗ Osterode, den 6. Januar 1852. Eisenbahn als auf ber Ostbahn von dem“. Jull werden kann, erfolgt vom Hilgenriedersphl; die Functionen des Schwurgerichtshöfes von dem Gerichte versehen, bei wei— mehr geuügt es, daß im Ganzen wenigstens vierundzwanzig Geschworene

d. J. ab folgende Erhöhung erleidet: Zeit dieser Wattfahrten, so wie die Abfahrts- chem das Schwurgericht abgehalten wird. Es bedarf hierzu nur der Mit— anwesend sind. ö. ; . , , 67 Sub hastations-Patent. ö , stunden des Paketschifs — für jeden einzelnen wirkung von drei Richtern. n T n, ,. . Erscheinen spater wieder so viele der auf der Dienstliste befindlichen Das dem Baron Kan Wilhelm Angust Herr⸗ K onenge ( arif— Tag mit Rücksicht auf Ebbe, und Fluth bestimmt . ö . Artikel 54. , d, dn, ,,. Geschworenen, daß mehr als dreißig Geschworene anwesend sind, so treten mann von Grabow gehörige, in ber Niederlausitz J. Wagenklasse von 6 Sgr. pro Meile auf os Sgr. — „ wird durch Insertion in die Hannoversche Der Vorsitzende des Schwurgerichts wird, im Falle der Verhinderung, von den Ergänzungs- Geschworenen, und zwar in umgekehrter reihenfolge, im sorauer Kreise belegen. aus zwei Unthrisen J ö n 4 9 Zeitung und das Ostfriesische Amtsblatt bekannt durch den Präsidenten oder Direktor des Gerichts, bei welchem das Schwur in welcher sie gezogen sind, so viele zurück, daß überhaupt nur die Zahl bestehende Mannlehn. Rittet gut Leuthen, welches III. J, 35. gemacht und werden desfallsige Anschlagzettel gericht abgehalten wird oder durch dessen Stellvertreter erseßt, in sofern von 30 Geschworenen übrig bleibt. nach der nebst Hhpothekenschrinen in dem Prozeß- Dabei wird die Einführung von Tages ⸗Billets ebenfalls in den bedeutenden Gasthöfen zu Han- nicht schon ein anderer Stellvertreter für ihn durch den Appell ations gerichts⸗ Zu §. 75 der Verordnung. : zu dem 15fachen Preise der einfachen Länge vor⸗- nover, Bremen, Oldenburg, Hamburg zu finden Präsidenten bezeichnet worden ist. ; . Artikel 62. Tritt wähnend, iner bereits begonnenen Hauptrverhant lung eine Ver- Die Bestimmung des ersten Abschnittes des 8. 75 der Verordnung

Büregu des unterzeichneten Gerichts einzusehen—= ᷣ den Taxe guf za. a5 Rihir. 19 er. pen, behalten. 1 in biesem 3 hin des Borsikzenden ein, so ird derselbe, alls ein Ergänzungs- Von Bremen aus werden auch in diesem Jahre hinderung des Vorsitzenden ein, so wird derselbe, falls ein Erganzungs⸗- mmt ir be den zur Kompetenz der Schwurgerichte behörigen Ver⸗

geschätz ist, soll im Wege der nothwendigen E. Güterfracht ⸗ Tarif. . , Derichs bof *, Ges. ö 3 N 9 h 9 1. Kiasse (pernige um voluminöse Güter) von wieder regelmäßige Dampfschifffahrten eingerich⸗ — richter zugezogen ist, und der Gerichtshof nicht dessenunge achte die Ver gehen zur Anwendung. am 14. Dezember 1852, früh 11 uhr 6 Pf. pro Etr. und Meile auf 8 Pf tet, über die das Nähere bekannt gemacht wer⸗ tagung der Perhandlung nothwendig findet, durch den den Dienstalter nach * gu §§. 76 — I8 er Batz rdnnn⸗ in unserem Geschäftszimmer Nr. 1 auf dem II. Klasse (Normalklasse) von 3 Pf. pro Ctr. den wird. ; J . ältesten der beisitzenden Richter vertreien. he . ö A tit 1623 . . Königl. Schlosse hier, ffentlich verkauft Mert'm und Meile auf Pf, wobei, Moll'! funf. Logis-Bestellungen sind an den Voigt Hasse auf Zu 5§S§. 62. und 63. der Verordnung. . ᷣ i,, rtihe di j . Zu diefe ern ihn. , n f rü lch . . Norderner zu richken. Artike! 55. . / lleber die vor ansige Versetzung in den Anklagestand ist nach Maßgabe nn. Real. Interessenten bei Vermeidung der III. Klasse (Rohprodutte von 120 tr Ladung Im April 1852. An die Stelle des 8. 63 Nr. 9 der Verordnung tritt folgende Be— y . . . , . nnn, , , Pralluston — nohprop: Jö ,, 66 stimmung: nach dem hluse der Voruntersuchung die Staats ⸗Anw— af tar und darüber; für Ladungen unter 120 Ctr. Der Königlich hannoversche Bade- Commissär. 9) . welche nicht der klassifizirten Einkommensteuer unterworfen anträgt, den Beschuldigten außer Verfolgung zu sotßzengd-⸗- sind, ober welche nicht wenigsfens 16 Rthjr, jährlich an Klasfen steuer, Der n,. 3 . 3 ‚ . ö . r, ,,. An die Abonnenten der stenographischen Berichte über die Verhandlungen beider Kammern. 24 Rthlr. an Gewerbestruer enispeder entrichten, oder unter Voraus. Nerkmalen der dem Angeklagten zur Last gelegten strafbaren Handlung ge setzung des Bestehens einer dieser Arten der Bestenerung nach ihren a, . . 6. . . . That e 1 n . 5 i 1839 ; . Verhästnissen zu entrichten haben würden. id, die Versetzung in den Anklagestand nicht in Uebereinstimmung Deute den 22. Mai 1852 ist ausgegeben worden: Verhastnissen z ; r en, 56. mit 9 Antrage der . e eh, so . . Sechsundsechzigste Sitzung der J. Kammer. ... 3 Bogen Das Wg fahlen ist, nichtig, wenn ein Geschw'rener, mitgewirkt hat, schiusse hervorgehen, ob und inwiefern dies auf ethel aä wl ich nben wäzcn— sechzigst zung Kam K Bogen. welcher die Eigenschaft cines Preußen nicht bestzf' oder sich nicht im Voll- theilung der Thatsachen oder des Isiechts punktes beruht,. : Total 3569 Bogen des J, II., III. und JV. Abonnements. genuß der bürgerlichen Ehre befinde (endch der, dis Räiphellotionogericzt, baß die That zicht ein Verbrechen, Der Mangel der übrigen Bebingungen der §§. 62 und 63 der Ver— sondern nun ein Vergehen oder eine Uebertretung darstellt, so hat es 4 ordnung kann vor den Gerichten nich! gestend gemacht werden. u . Beschluß, durch welchen die Untersuchung eröffnei wird, selbst z z atur: S n Zu S, 66 der Verordnung. zu erlasen. ᷣ I a, . Redaction und Rendantur Schwieger. u 5 n en 7 nung Die im 8. 8 der Verordnung, vorgeschriebene Festsetzung einer Frist Die Kreis-Landräthe und Vorsteher der Gemeinde-Verwaltung haben, ! für die Anfertigung der Anklageschrist unterbleibt.

Berlin, Druck und Verlag der Deckerschen Geheimen Ober -Hofbuchdruckerei.