1852 / 126 p. 1 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Berliner &etreidebärse vom 28. Mai.

W'izen loco 55 59 Rihlr.

toꝛ2 G. LSbau- Zittauer 235 G. Magdeburg - Leipziger 243 G Berlin - Anhaltis che 1245 Br., 1245 G. Thüringer 903 Br., 964 6. Altona - Kicler 1077 Br,, 107 G. Anhalt - Dessauer Landesbank Aktie. Lit. A. 1605 G., Lit. B. 132 G. Wiener Banknoten S5 Br., 855 6.

Roggen loco 48 - 53 RBihlr. . S5psd. IS Loth. 2 Sõpfd. 93 4 S2psd. bea.

ö Mal / Juni 4

3 Juli/August 455 Rihlr. verk. ,

Rappsaat

Rüböl pr. Mai 95 Rthlr. bez., Br. u. G. , 4. Juli August 91 Rthlr. Br., 95 G.

Aug. / Sept. 10 Rihlr. Br., 87 G.

Sept. / Oktober 103 Rihlr. Br., 105 ber., 105 a 5 G. Oktober / November 103 Rthlr. Br., 108 bez., 103 G.

Leinöl loco 11 Rihlr. Lieferung 114 - 11 Rthlr.

Mohnöl 133 13 Rthlr.

Palmöl 105 - 105 Rthklr.

Südseethran 123 - 13 Rthlr.

Spiritus loco ohne Fals 24 a 233 Rthlr. verk. fare Fele'pr. Mal 25 2238 a 23 Ktbir. verk., 23z r., 23 6.

Mai uni do. Juni Juli do.

Jusi / August 235 a 23 Rthlr. verk., 237 Br., 23 G.

August September 2235 Rihlr. Br, 22 6. ; September / Oktober 205 a 20 Rthlr. verk., 205 Br. 20 G. VWoeizen oline Kauflust. Roggen gedrückt und billiger abgegeben. Rüböl anfänglich matt, schlielst ten. etwas fester. Spiritus neuerdings niedriger abgezeben. 953.

Geschäftsverkehr ohne besonderes Leben.

3 50 Rihlr. pr. S2pfd., vom Boden S4

2 477 a 46. Rihlr. verk. . Juri Juli 47 2 475 a 463 Rthlr. verk.

Mai / Juni 53 Rihlr. Br., 983 verk. u. G.

90 ausgegeben. 2. Juni geschlossen.

ohne Geschäft.

Loose 103. ges chãftslos. London 121.

1839s Loose 124.

t Leipzig, 27. Mai. Sächsiseh- Bayerische 91 Br., 81 G.

Leipzig - Dresdner 1695 Br., Sichsisch- Schlesische 102 Br.,

dam 168.

1695 G. Silber 21.

Bern, Dienstag, 26. Mai. Volksversammlung in Posienx war sehr zahlreich besucht. tikel des vorgelegten Programms fanden einstimmige Annahme. Dle Ruhe wurde bis zu Ende nicht gestört. wurden Widerstandsmaßregeln ergriffen, und haben mehrere Ver—

haftungen stattgefunden.

Steteäönn, 28. Mai, 1 Uhr 52 Minuten Nachmittags. Roggen schwere Waare 53, 52 bez., Mai-Juni, Juni- Juli 47 bez. und Geld. Spiritus still, JH bez. u. Br.

Fæanrnät Cent a. FTä., Donnerstag, 27. Mai, Nachmittags 2 Uli. (Tel. Dep. d. C. B.) Nordbahn 593. Azproz. Metalliques 74. Spro. Metalliques geschästslos. 3proz. Spanier 43. Kurhessische Loose 364.

Paris 955. Wwöiem, Donnerstag, 27. Mai, Nachmittags 2 Uhr 15 Minu— (Tel. Dep. d. C. B.) 43proz. Metalliques S6. Lombarden 1022. Augsburg 120.

Telegraphische Depeschen.

(Nicht amtlich.)

Frankfurt a. M., Donnerstag, 27. Mat. (Tel. Dep. d. C. B.) Für das österreichische Anlehen werden 3,500,000 Pfd. St. 5proz. Obligationen in London kreirt. Pfd. in London, 1,260,000 Pfd. in Frankfurt a. M., sämmtlich zu Die Unterzeichnung für das Anlehen wird am

Davon bleiben 2, 250,000

(Tel, Dey. J G B. Die Alle Ar⸗

Von Seiten der Regierung

Weizen

Rüböl 95 bez., September- Oktober 10 bex.

18346 Loose 180. 1839 Badische Loose Lombarden 84

Bankactien 1368. 1pror. Spanier 24. Wien 99. Amsterdam 100.

Silberanleihe 1063. 5proz. Metalliques Bankaktien 1408. Nordbahn 193. London 12, 05. Amster-

Hamburg 179. Paris 142. Gold 28.

lõ9?7] Bekanntmachung.

Dle von mir unterm 16. März é. erlassene Bekanntmachung, den Schuhmachergesellen Frie- drich Wilhelm Wilde aus Steinsdorf betreffend, ist durch Ermittelung des Gesuchten erledigt.

Liegnitz, den 22. Mai 1852.

Der Staats ⸗Anwalt Gropius.

Subhastations Patent. Joo]! Noihwendiger Verkauf.

Königliche Kreisgerichts-Kommission zu Oder— berg in der Mark, den 22. Mai 1852.

Ban der verehel. Schiffer Marggraf, Caroline Wilhelmine geborne Siein, gehörige, bei Nieder= sinow belegene, im Hypothekenbuche dieses Ortes zub Nr. 565 verzeichnete Wohnhaus nebst Zube— hör, gerichtlich abgeschätzt auf „250 Rthlr.“ zu⸗ folge der nebst neuestem Hppothekenschein und Bedingungen in unserer Registratur einzusehenden Taxe, soll

am 7. September 1852, Vormittags

.

r, an ordentlicher hiesiger Gerichtsstelle im Wege ber nothwendigen Subhastation Schulden halber öffentlich meistbietend verkauft werden.

Die Erben des Rendanten und Kaufmanns Karl Dielitz zu Neustadt⸗ Eberswalde und des früheren Gerichtsdieners Johann Stein zu Alt— Hültendorf werden hierdurch öffentlich vorgeladen. Iõ38] Bekanntmachung.

. Nothwendiger Verkauf.

Königliche Kreisgerichs-Kommission Zossen, den 72. April 1852.

Das den Erben des Ackerbürgers Friedrich

Wilhelm Wilcke gehörige Ackerbürgergut Nr. 19 zu Zossen, abgeschätzt auf 57290 Rihlr. 18 Sgr. 3 Pf., zufolge der nebst Hypothekenschein in der Negistratur der hiesigen Kreis gerichts⸗Kommission einzusehenden Taxe, soll am 15. November d. J., Vormittags .

an ordentlicher Gerichtsstelle subhastirt werden. Die dem Aufenthalt nach unbekannten Realprä⸗ tendenten werden unter der Verwarnung der Prä— klusion hierdurch öffentlich vorgeladen.

Bau der Weichsel⸗ und Nogat⸗

Brücken.

Zum Betriebe der hiesigen Königlichen Ma⸗ schinen⸗Bau⸗Anstalt soll di Lieferung von 4250 Centner Roheisen im Ganzen oder in vier Loosen, nämlich

Loos J. von 900 Centner kalt erblasenes Waleser Roheisen Nr. 2 oder Nr. 3, Loos II. von 800 Centner kalt erblasenes Waleser Anthracite Roheisen Nr. 1, Loos III. von 750 Ceniner warm erblase—

nes Staffordshire Roheisen Nr. 3 oder

1. Loos IV. von 1800 Centner warm erblase— nes Schottisches Roheisen Nr. 1 im Wege der Submission vergeben werden.

Die Offerten sind versiegelt und mit der Auf⸗ schrift:

„Submission auf Lieferung von Roheisen für die Königliche Maschinen-Bau-Anstalt

zu Dirschau unter den Bedingungen vom 25. Mai 1852“ franco an die unterzeichnete Kommission kiszum 11. Juni ee 441 Uhr Vormittags, einzusenden, in welchem Termine dieselben in Gegenwart der etwa anwesenden Interessenten eröffnet werden sollen.

Bie Lieferungs- Bedingungen liegen auf den Börsen zu Danzig und Stettin und in unserem Büreau zur Einsicht aus. )

Dirschau, den 25. Mai 1862.

Königliche Kommission für den Bau der Weichsel⸗ und Nogat⸗Brücken.

Aachen-⸗Düsseldorf⸗Ruhrorter Eisenbahn.

Mit dem 10. Juli dieses Jahres wird auf der Ruhrort⸗ . Krefeld⸗Kreis Gladbacher Eisen⸗ bahn ein neuer Tarif für den Guͤter⸗Transport mit zum Theil erhöhten Frachtsätzen zur An⸗ wendung gelangen.

Abdrücke desselben sind bei der unterzeichneten Königlichen Direction, so wse bei den Güter— Expeditionen der Bahn, das Stück für einen Silbergroschen zu haben, auch sind solche in den Expedillons-Lokalen, so wie in den Warte-Sä— len der Bahn zur Einsicht aufgehängt.

Aachen, den 25. Mai 1862.

Königliche Direction der Aachen-Düsseldorf⸗Ruhrorter Eisenbahn.

An die Abonnenten der stenographischen Berichte über die Verhandlungen beider Kammern.

Heute den 28. Mai 1852 sind ausgegeben worden:

Titel und Inhalts-Verzeichniß zum 1sten Bande der stenographischen Berichte der II. Kammer

25 Bogen.

Total 368 Bogen des JL, II., III. und IV. Abonnements.

Redaction und Rendantur: Schwieger.

erlin, Druck und Verlag der Deckerschen Geheimen Ober⸗-Hofbuchdruckerẽ.

nnement beträgt:

ar Atzz za lng 7 ;

i eilen der ahne

in allen g hen en rh ehnng.

mit geiblaͤtt chreuß. Adler Zeitung)

in gerlin: Rthlr. 7 Sgr. 6 Pf., in der ganjen Manarchie:

1 RNthlr. 175 Sgr.

Alle Pest-Anstalten des An- Auslandes nehmen gestellung 6 den Königl. Preuß. Staats Anzeiger an, für 8erlin die Expeditionen: auer-⸗- Straße Rr. 54. und Ceipziger- Straße Ur. 14.

0

Anzeiger.

M 126.

Berlin, Sonntag den 30. Mai

1852.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: die Subhastation desselben vor das Gericht ist; und durch das zu beantragende Kaufgelder-Vertheilungsver—

Dem katholischen Pfarrer Laurentius Krause zu Kiwitten im Kreise Heilsberg, den Rothen Adler-Orden dritter Klasse mit der Schleife; dem Rechts-Anwalt und Notar, Justizrath Karl Ludwig Müller zu Naumburg a. d. S., dem katholischen Pfarrer Petrus Koch zu Bruchhausen im Kreise Höxter und dem Dr. med. Wilhelm Hendriksz, Direkior der medtzinisch—

Rothen Adler Orden vierter Klasse; so wie dem Viktualienhändler Friedrich Christian Gärtner zu Staßfurth das Allgemeine Ehrenzeichen; und ;

Dem Vorsitzenden der Direction der Westphälischen Eisenbahn,

Regierungs- und Baurath Henz, den Charakter eines Geheimen

Regierungs-Raths zu verleihen; so wie 2. Den Regierungs- und Baurath Hübener zum Ministerial⸗ Baurathe und vortragenden Rathe im Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten zu ernennen. ü

Berlin, den 28. Mai 1852.

Erbgroßherzog und die Erbgroßherzogin von Sach sen⸗

Wei , ͤ Weimar sind nach Weimar abgereist.

. Berlin, den 29. Mai 1852.

Ze. Königliche Hoheit der Erbgroßherzog von Meckle

r 4. . 1 burg⸗Strelitz ist nach Neu⸗Strelitz abgereist. ; .

. IZJustiz⸗M inisteriu m. Bescheid des Königlichen Ober⸗-Tribunals vom 4. März

.

2 w

wo dasselbe belegen

fahren, so wie durch den Antrag auf Seguestratio V i⸗ lung der Revenüen wird i, 6 if. n, Gegenstand der allegirten Bestimmungen §§. 681 685 Tit. 50 der Prozeßordnung ist. Damit diesen Vorschriften in Betreff der Konstatirung der Gläubiger vollständig genügt werde, wird nur

chirurgischen Privat-Heilanstalt Zuiderburg bei dem Haag, den erforderlich sein, daß das die Subhastalion leitende Gericht mit

dem Subhastations-Patent die Ediktal-Citation der Berggläubiger

derbin det insofern es nach §. 674 a. a. O. derselben bebarf, in dem Falle nämlich, wenn das Bergwerks-Vermögen in einer von

dem Forum des Haupt-Konkurses verschiedenen Provinz belegen i

[ . weigert das zur Einleitung Ie i selir. 9 bes Prioritäts-Verfahrens hiernach kompetente Gericht zu S. mit Recht die Einleitung eines förmlichen Konkurses über das in sei⸗ nem Gerichtsbezirke liegende Bergwerks-Vermögen des Gemein— schuldners. Die Eröffnung eines solchen Spezlal-Konkurses lag allerdings nach S8. 675 a. 4. D. den früheren Berggerichten ob, in Betreff des in ihren Revieren belegenen Bergwerks⸗-Eigenthums.

Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog, so wie der Sie hatten die Direction des Spezial-Konkurses, in welchem ein

besonderer Kurator zu ernennen war, zu führen und die Admini⸗ stration der Masse zu leiten. Hierbei kam aber die Qualität der Berggerichte nicht sowohl als fora rei sitae, sendern als sora spe— cialia causae in Betracht. Das forum speciale causae hat auf-

gehört, an die Stelle der Berggerichte sind die ordentlichen Gerichte

getreten. Daß aber das ordentliche forum rei sitae in aller und jeder Beziehung die Stelle des Berggerichts einnehme, sagt das Gesetz nicht; es ist dies auch keineswegs allgemein der Fall, wie sich namentlich nicht selten bei Entschädigungs-Ansprüchen zeigt. Eine spezielle gesetzliche Anordnung, wodurch eben die frühere

1852 die Eröffnung eines Spezial-Konkurses über berggerichtliche Eröffnung und Leitung des Spezial-Konkurses an

das Bergwerks-Vermögen des Gemeinschuldners betreffend. Allgemeines Landrecht Thl. II. Tit. 16 5. 341. Gerichts-Ordnung Thl. J. Tit. 50 §§. 672 689.

Verordnung vom 28. Dezember 1840 (Gesetz⸗ Sammlung von 1811 S. 4).

Verordnung vom 2. Januar 1849 §. 13. (Gesetz Sammlung S. 3). Ihre Beschwerde wider die Verfügung des Königlichen Appel—

Cx

die verschie denen fora rei sitae des früheren berggerichtlichen Be⸗ zirks überwiesen worden wären, existirt aber nicht. Können demzu⸗ folge diese fora rei sitae zur Eröffnung eines solchen Spezial⸗Kön⸗ kurses nicht angehalten werden, so kann eben so wenig von einer Eröffnung desselben durch den ordentlichen persönlichen Richter des

Kridars die Rede sein, weil, einerseits die allgemeine Konkurs⸗-Ein⸗ leitung damit koincidiren würde, anderntheils bei der zweifellos dem

lationsgerichts zu N. vom 3. Januar e., betreffend die von Ihnen verlangte Eröffnung eines Spezial-Konkurses über das im Bezirke Gegenstand haben würde.

des Kreisgerichts zu S. belegene Bergwerks-Vermögen des in

Konkurs gesunkenen Kaufmanns V. kann nicht für begründet erach⸗ ial-Konkurs-Eröffnung gegenwärtig als nicht mehr ausführbar wegfallen muß. Ein Nachtheil ist davon gar nicht zu befürchten,

tet werden. Nach §. 341 Thl. II. Tit. 16 des All gemeinen Landrechts soll,

Bergwerks-Eigenthum zur Masse nicht gezogen werden.

Diese Vorschrift bietet seit Erlassung der Verordnung vom 28. Dezember 1840 (Gesetz⸗Sammlung von 1841 S. 4) nichts dem Bergwerks⸗-Eigenthum besonders Eigenes mehr dar, vielmehr . Rede ist.

schließt die gedachte Verordnung alles übrige Immobiliar-Vermögen

ebenfalls von der Konkursmasse aus, so daß die Hypothekengläubiger

und die denselben im Konkurse gleichstehenden privilegirten Gläu⸗ biger der Immobiliarmasse, ihre Befriedigung nicht mehr im Kon— kurse, sondern in dem bei Gelegenheit der Subhastation des Im—

mobile stattfindenden Kaufgelderbelegungs⸗ und Liquidations-Ver⸗ keit, Verzögerung und Kostspieligkeit in der Behandlung der Sachen

fahren zu suchen haben (885. 1 und 8 des gedachten Gesetzes). j 9 Betreff eines als Pfand haftenden Bergwerks⸗Eigenthums erwei Tit. 50 8S§. 672 689 vorgeschriebene Verfahren. Dieses besteht seinem Wesen nach in einer von dem übrigen Konkurse abgeson⸗ derten Realisirung des Bergwerks-Eigenthums eines Kridars und Festsetzung der Priorität unter den hypothekarischen und sonst be⸗ vorzugten Bergwerks ⸗Gläubigern.

Nachdem durch den 8. 13 der Verordnung vom 2. Januar 1819 der Spezialgerichtsstand in Bergwerkssachen aufgehoben ist, gehört

der §. 4 a. a. O. auf das nach ber Prozeß-Ordnung

soro rei sitae zustehenden, dem Haupt-Konkurse jetzt fremden Sub⸗ hastation und Kaufgelder-Belegung der Spezial-Konkurs gar keinen

Es ergiebt sich daraus, daß die frühere, berggerichtliche Spe⸗

wenn über das Vermögen eines Gewerken Konkurs entsteht, dessen denn die mit der Subhastatlon von selbst verbundene Prioritäts⸗

tegulirung ersetzt die Konstituirung der Passipmasse vollkommen.

In Betreff der fiskalischen Interessen muß das Bergamt ohne⸗ hin zugezogen werden, und diese Zuziehung kann auch ungehindert geschehen, insofern von Sequestrations- und Arrest⸗-Anträgen die

- Dagegen würde, wenn das Spezial⸗Konkursverfahren, von den Berggerichten geleitet, vielleicht in technischer Beziehung einigen

Nutzen haben könnte, dieser bei der Vertheilung der Kompetenz zur

Konkurs⸗Eröffnung unter so viele ordentliche Gerichte gänzlich ver⸗ schwinden, und nur der Nachtheil bedeutend größerer Schwerfällig⸗

übrig bleiben. SHSiernach kann es Ihnen nur überlassen bleiben, in Betreff des in Rede stehenden Bergwerks ⸗Eigenthums die Anträge auf Se⸗ questratlon, Subhastation, Ediktal- Citation und Kaufgelder⸗Bele⸗ gung bei dem kompetenten Gerichte der Sache zu stellen.

Berlin, den 4. März 1852.

ann, , nn (Unterschrift.)

An den Justiz⸗Rath N. zu N.