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ᷓ 91 . nas Abonn 2 ; 82 — 9 B Aue e, an arten des an. ö. e , ; sisch⸗Märkische ern denligen Scäns Aeli, für elch , T, , ,. Köniali ch P ren sßz i s cher die Ausfertigung i. , , n. Niederschlej isch⸗ Märlisch ö. Stimmrecht ausgeübt werden i , ear sten allen Thennn. 2 h ; 1 e r 1 44 1/592 843 z e . trages vom 23. Oktober

4 Königl. 6 Staats . . dreis Erhöhung.

. 8741 E tj . n. ge r der General-Versammlung der ;

5 * ä W Matthes Britz a zu l — P 9 ö.

über das dem Kossäthen

ö an, für Berlin die i seihlatt 1 , . 2 ? . . er tion gen. un Zerlin: 1 Kählr. 17 Sar. 6 pf; 9 *. 6* Mauer- Sraße nr. 3

) ver⸗ N 5 Abtretun tion anzuzeig en . . ; J ö . ö 6 auer n, 2. Sergen von seiner Tochter zin ne , Obgleich der 3666 über die ö Auf Grund dieser Anmeldungen wird eine in der ganzen Monarchie: = n, . Seipziger- straße chelichten Buder, daselbst eingerä nme Be⸗ Nicderschlesisch⸗ —Märlischen Eisenbahn an, . ö. das Versammlungs-⸗Lokal nn . . n 8 wirthsch aft ung 8 * und Nutzungs Recht Und Staat nach Maßgabe des Gesetz zes 63 34 u ; ö 4 9. . lip lt aide, beim Ein⸗ — 2 — 4 ⸗ — 4 2 * X 2 .

1 10 vareoltoli 9 C 6 s ] 369* 2 seii ö 111 3

über die der Marie Britz a, jetzt verehelichten . 6 . Tagen definitir abges . in die General⸗ sammlu ug sind jedoch die 1

Hansow, und der Catharine Britza daselbst worden, so ist doch die Au chan gun de mit je 150 Rthlr., zusammen 300 Rthlr. aprozʒ entigen ginn upons an die Inhab— zuständigen Restkaufgelder unterm 27. Fe— Stam um-Actien bei de 9 der Zeit nicht tür f544 auf die Kossäthen - Nahrung guns führbar gewesen.

von Sergen resp. rubr. II. Nr. 3 Im Auftrage der Königlichen Hau

III. Nr. 1 und 2 eingetragen; tung der Staatsschulden werden daher

Ausfertigun der notariellen Schuld⸗ geg? Coupons verschreibungen — 6 und Sattler⸗ ö meisters Johann Friedrich Wilhelm Dietrich, genannt . *r . auf, dem . nd. 1 ek 1 i ,, , wi is her — . auf die Artikel 8 und 9 des Statuts hierdurch 9 ; 236 I — 1 he ö nr, . für er ö. fner Johann Mettke in Berlin durch unsere Hauptkasse und außgefordert, die sechste Einzahlnna mit 10 von . ᷣ Berlin, Sonnabend den zu Spylow auf d Miteigenthum des Schuld—⸗ in Breslau durch die Stationskasse daselbst . . . ners D 6 411 36 ehemaligen Laßzins⸗ vom 1. Juli . ab taglich . grundstücke Litt, h. Nr. 186. Volk 32 Nr. 30 Sonn- und Festtage, in Breslan kol. 175 des Hypothekenbuchs der Königl. zum 10ten en einschließlich, um e, er

. Mert 1 . 9 3 1 naels . .

a, nn, ifm gr. Fenn, 5 ln hen . . . * . Hattunger k Dem katholisch en Pfarrer von Truszezynski zu Kauernik, Erkenntniß des Kön iglichen Gerichtshofes zur Ent— e. . i gen Fälligkeit zteminen hr nach der Reihenfolge ge ,. Ye , , , mee, m Kreise Löbau, den Rothen adier. Orten vierter Klasse; dem scheidung der Kom 6 = * onflikte vom 6. März 1852 8, d ih, ef Wh, nee gl neh. n eh gt; . ü 6 J,. dietsch zu Rattwitz, die Unzulässigkeit des Rechtswe ges gegen die von der * ö sen e n, n, nnn, . 1 in Amstetdam bei Rbbe! Ohlau, die Rettungs-Medaille am Bande; so wie a er. , geg

Dber Hontiae Briefslber, Un⸗ iltungs-Behörde verfügte Suspension des nd — ) * 6. ⸗ . .

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ö 6 9 8.

tamm-⸗Actien Fin oritã o- Aetsen unt Prio ritäts 26 * Obl l

Majestät der König haben All ergnädigst geruht:

; l t c ; 21 ( x 2 . . J. 6 9. 6.

) ! 8 Vie darüber ausge. Der Ve e Dem Geheimen Ober Regierungs- und vortragender Rath in sy ese Posten UD 6 Da 1u ge 1979 — ung 10d8 e! 6 2 pd ͤ 85 . se, 9 266 . . haben werden d. J. durch Rachzahlung von Prozent . dem Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal— Ange . Verordnun 8. om 26. (8098 §. 36. (G lur ell In] nie zi a ,,,, . J 1 beim ? hair leaenbeite ; t der u iß ; ig vom 26. Dezember 1808 §. 36. (Ge setzsammlu . offen itlich gien, dieselben spätestens in än bewizsen sobald die Stam l t Verein egenheiten, . Korti h leg der von ihm ) nach gesuchten Ver⸗ Gesetz vom Mai 18428 zesetz ⸗ ammlung S. 1 , , ö. diorrbin dehufs ihrer Ab pelung dur I . setzung in den Ruhestand den Charakter eines Wirkls⸗ ichen Geheimen . ug vom 17 an, 182 74 (Gesttz Sami lung S. 55) am 1. September 2, Vorm. 11. Uhr, Königliche 8p , Serwalr soꝛ ttun w, zu verle hen; Preßgesetz vom 13. Mai 1851 5. 51 Dörr g mmlung S. 286) an ordentlich er 9 zerich 5 1119 ee J . ö / 1 14 . ch in ö 1 ) a 14 ⸗ mst 9 en Lan ' c . — 5⸗V erw eser, Major a. ) ve 1 . d e m Nr. 4 anstehenden Termine na . w ö ö ; beck bie

, . ĩ 6 Auf den von der Königlichen Regierung zu N. erhobenen j her gen Land gerschtz⸗ Assessor, freiherrn . h

genfalls die Ausbleibenden damit werden a , der ö Il reußisch urant fef g ger , . unh ben Land alkgamd Pn. . Konflikt in der bei dem Könlglichen Landgericht zu M. . bie er, ihnen deshalb ein ew dee en ssafene. Königlich . ern ilti 8par v ; gers und den Le , . Jan,, 22 er eser 41 ngigen Pr rozeßsache zen 'auferlegl und obige Dokumente für amortisirt Nied idräthen zu ernennen; und des Buchdruckerei⸗Besitz ers A. zu M., Klägers, eitlärt werden. e htestatn Necla wälte. . yaraiquittungen Den Stadtrath und Syndikus Oloff in Thorn, ae mäß der wider , J 18437! Bekannt mad , , . zem dortigen Gemeinderathe getroffenen Wahl, als Beigeord— die Königliche Regierung zu N., Verklagte, , Behm und Dagen ‚ 1g chingen. Trotz Uunsere] vieder lte! —ͤ di r lautenden neuen Partialguitt net d ta dt 2 he n für ine sechs jährig e Amtsdauer u be⸗ betreffend die Suspension des Buchdruckerei⸗ Gewerbes, e JJ nn nam a, ö , stätige⸗ erkennt der Königliche Gerichtshof zur Entscheidung der Kompetenz- zliches Kreisgericht. Erste Abtheilung JJ ö. . l , , . flikte für Recht: Prioritäts bligäti »aß der Nechtsweg in dieser Sache für unzulässig, und der erhobene Kompetenz-⸗Konflikt daher für begründet zu erachten.

Handel, Gewerbe und öffentliche Ben Rechts migen. Mit Hinmheisung auf die Borschtiften des zug los geblieben, . . ad . r n n n e. Rentenbank⸗Gesetzes vom 2 März 1850, 8. 41, I , Verfügung vom 26. Juni 1852 etreffend das Ver⸗ Die Königliche Regierung zu N., Abtheilung des Innern, hat u, ff. werden die Inhaber von Nentenbriefen der l , d t, nen, ü. en Aufgabe von rekommandirten Briefen der durch einen moötivirten Beschlüß? vont“ J5. Juli 1851 bet dem Ple— Provinz Posen hierdurch in Ken iß gesetzt, Rn Cintzihnng , ,, 11 — 114 ö . D/ num der Königlichen Regierung den Antrag gestellt, dem Buch— bei der heutigen vorsch ö. . . en Ver⸗ 6 , . n n, t n, , JJ . . . ruckereibesitzer A. zu M. die , w. zum Betriebe der Buch⸗ ie eg en inn 3 1852 . 8 lich n ng de, Rn ö — 6 111 Ir Ter Heir Justiz-Minister hat sich i. , n, lart, druckerei zu entziehen, und demselben diesen Beschluß mit Anberau⸗ Rentenbrie . istruction vom : mung einer vierwöchentlichen Berlche wigr zungsfrist zugestellt, zugleich e Aufgabe einer gericht! auch auf Grund der Gewerbe dnungj n 17. Januar 1845 st⸗Anstalten in portopflichti⸗ 8 6 d sofortige Sus ye ensto . — . é rbebetrie verfügt. hat dieserhalb Klage gegen die Regierung erhoben und gepetitum dahin gestellt: kö eb , w für nicht befugt zu erkläre Kläger in seinem den Fällen , in welchen die Aufgab liner ing Ger verbebetrieb auf irgend eine Art zu st auch diese . in richtlichen Akten zu bescheinigen ist, Rel kommandation durch diese Störung entstandenen Ig en, zu verurtheile K ieser Antrag, so wie dessen Erö terung und Eusg eng, K Ansta lten werden hiervon 6 i Bemerken i iegt indessen außer dem K ompetenzkreise der Gerichte. ,,, ö. Lbbau⸗sittauer Cisenbahn , , , * ö n den Gerichts ; 2 hörden 1bge Denn darüber, daß die von dem Kläger angefochtene Verfü⸗ 16 . g hest riebenen portofreien von der Regierung als Polizei⸗ Behörde erlassen, waltet kein zur Verhandlung werd ommen: Hätte dieses i ,, zertheilun rekomm mndirte ! Briefe ben so wie für ie rekommandirten herr W erspruch ob. Derselbe behauptet aber, daß die Vorschriften die vorstehenden Rent enbriefe hier⸗— . k ht ind der M hn 1 9 1 iner ö ix ent Mau] H 4 ö d B , , . 596 36. ⸗ ann m, Porto . . . =, r,, 3. welche jene BVerfügun 4 sich stüzt, durch dae ündigen, ö wir die Inhaber derselben s fü do ö. l eßgesetz vom 12. 1 1851 . aufg ehoben, mithin das Ver— auf, die Bagrz ahlung des Ren nn er ths der ge⸗ 23 ganzungswahlen r Mitglieder 3. Nr. 40 und 9, im Einverständi nit den . . . . h . w ö ihren der Regier ung ungesetzl ich sei. kündigten N Ren lese⸗ tiefe gegen zur ckhi ferung der ektoriums und des Aus . ö ellschafte e n , , . . . . , g. é. er inister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeite: Nach dem GHese vom 11. Mai 1842 ist inzwischen der Rechte letzteren im e zursfählgen Zustünde und der dazu ) Erneuerung resp. Abänderung . ing, dur här Kenntnmß du weg in Bezug auf polizeiliche Verfüg gungen nur dann zulässig gehör igen, ach nicht fall ligen Coupons in ten de R u sston . ö . . 66 Herren Actiong 9j ze . . . ; 1 5 1) die Verl etzun 19 eines zum Pri teigenthum gehören 18den mino den 1. Oktober 1852 auf unserer Kasse in Ve wel Be hl öh. ö. ö . , e, z 56 ö J — . isenha n- behaupte t wird, und Empfang zu nehmen, 8 Weiterführung der Niederschlesischen . as Vitetivrnm , , . ö , Das 28ste Stück der Gesetz- Sammlung . beute ausagsa ) zugleich einer der darin bezeichneten Fälle vorliegt. Posen, am 17. Mai 4852. zeigbahn. VJ . * . ih . . , Unterli gt es nun auch keinem begründeten Zweifel, daß Königliche Direction der Rentenban ö sier . . , n n e : J. Provinz Posen.

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höchs Erlaß . = ⸗ echt zun triebe eines Gewerbes zu Pridateigenthum . — Mn w esen . 6 w . 9 4. 9 3 t han ] — dagegen an den erer Eren 1 , 1 wie die chrwttblogißzche leber e . , r nenn dem lernt voll. vernis n, welche, wie oben (2. bemerkt, die . ssigkeit des Rechts Der h e iti igen . l ⸗ Tit tel hl J 8 ; 191 ĩ * J . 5. . . ⸗ . 9 1 1 fe un! 1611 veges be? 1 en. 91 D! 1 r Hin * P bezieh ⸗ sick h Klo ge I 1u den * 8 ö K . * 9 683i (8 9 i Je 1 vol 1 San ug r 7125 11111 5. ⸗ * ** 8342 Pri vil 0 gi im wegen 2 7 ⸗ n 194 .. ö 2 de a. . er 9 18 . . ] n, . . haltenen Gefetze/ el een Be . .

* ö . 2 K . n 8 ⸗ . * n — 115 , ö 1ge n . 9 E* 289HkRalv (vy ell scha ( V . Q 1 — 52 en! ) B

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, , Heri ens auferleg wird, die Befreiung von vi d RKenbantur Schwieger , — Grund einer besond deren gesetzlichen Vo * und Aendantur: Schwies ; — 4 und Rendan e en Gel eines speziellen Rechtstitels beh auptet.

Berlin, Druck und Verlag der Deckerschen Geheimen Ober-Hofbuchdruckerei. = 5