1852 / 212 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

mit dem Konvertirungs⸗ können dieselben, nuar d. J. sofort,

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ur baaren Auszahlung eingereicht werden. , den 4. September 1852. ; Haupt⸗Verwaltung der Staatsschulden. Natan. Köhler. Rolcke. Gamet.

Angekommen: Der außerordentliche Gesandte und bevoll— mächtigte Minister am Königlich schwedischen Hofe, Kammerherr von Brassier de St. Simon, von Jürtsch.

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Belannt m e denn g,

Die am gestrigen Tage hier eingetroffenen Mitglieder der zur diesmaligen Vertretung der Provinz Sachsen berufenen provinzial— ständischen Versammlung vereinigten sich heute zu einem gemein—⸗ schaftlichen Gottesdienste in der hiesigen Schloß⸗ und Domkirche und versammelten sich nach Abhaltung desselben in dem Provinzial-Stände— hause. Bald darauf erschien in dem Sitzungs-Saale desselben, ge— leitet von einer aus der Versammlung ernannten Deputation, der unterzeichnete zum Landtags-Kommissarius ernannte Ober-Präsident, richtete einige die Bedeutung des Tages hervorhebende Worte an die Versammlung, übergab dem zum Landtags -⸗Marschall er nannten Grafen von Zech-Burkersrode das von dem Herrn Minister des Innern auf Befehl Sr. Majestät des Königs erlassene Propositions-Dekret und erklärte im Auftrage des Ministers kraft der demselben Allerhöchst ertheilten Ermächtigung den gegenwärti gen Landtag der Provinz Sachsen für eröffnet. .

Der Landtags-Marschall sprach hierauf den ehrfurchtsvollen Dank der Versammlung gegen Se. Majestät den König und die treue Ergebenheit der Versammlung an die Provinz und das ge— sammte Vaterland aus und schloß mit einem von der ganzen Ver sammlung begeistert aufgenommenen Hoch auf das Wohl Sr. Ma jestät des Königs.

Das Propostiions-Dekret lauter:

„Se. Majestät der König haben mittelst Allerhöchster Ordre vo: 21. Juli d. J. den Minister des Innern zu ermächtigen geruht, din in

vorigen Jahre versammelt gewesenen Provinz al-Landtagen bei ih Wiederzusammentritt in Allerhöchstdero Namen und Auftrage durch Landtags- Kommissarius von den nach sorgfältiger Prüfung des Sachver hältnisses auf die provinzialständischen Beschlüsse und Anträge gefaßten Allerhöchsten Entschließungen und den darauf gegründeten ministeriellen Ver fügungen Kenntniß zu geben, zugleich aber auch den Landtagen eine Nach weisung vorzulegen, welche den wesentlichen Inhalt der ergangenen Be scheide und eine Uebersicht von der Lage enthält, in welcher die noch nicht zur definitiven Erledigung gebrachten Gegenstände sich befinden.

Demgemäß wird der Königliche Landtags-Kommsssarius dem gegen— wärtig versammelten Landtage der Provinz Sachsen die entsprechenden Mit— theilungen machen.

In Folge der von Sr. Majestät dem Könige mittelst Allerhöchster Ordre vom 28. Juli d. J. ertheilten Ermächtigung werden der zur dies— maligen Wahrnehmung der Pro vinzial-Vertretung t dischen Versammlung der Provinz Sachsen folgende P rathung und Erledigung vorgelegt:

1) In Gemäßheit des §. 24 des Gesetzes vom 1. Mai v. J., betreffend die Einführung einer Klassen- und klassifizirten Einkommensteuer, haben sich die Provinzialstände den erforderlichen Wahlen zur Bildung der Bezirks Kom— missionen nach den darüber von dem Finanz⸗Minister ertheilten näheren In structionen, welche der Königliche Landtags-Kommissarius mitthellen wird, zu unterziehen.

2) Des Königs Majestät haben mittelst der durch die Gesetz-Samm— lung zur öffentlichen Kenntniß gebrachten Allerhöchsten Ordre vom 19. Juni d. Js befohlen, daß mit der Einführung der Gemtinde-Ordnung vom A4. März 1850, so wie mit der Bildung der in der Kreis⸗, Bezirks- und Provinzial⸗Ordnung vom 11. März 1850 angeordneten neuen Kreis« und Provinzial- Vertretungen nicht weiter vorgegangen, und den Kommunen bei ihrem nächsten Zusammentritt die geeigneten Vorlagen in dieser Angelegenheit gemacht werden sollen. ö ö

In dem vorausgegangenen,

hertitforer Goetz al ftr Dberusenen provinz 1st al z

sopositionen zur Be

. . ebenfalls veröffentlichten Staats -Mi— ni al. Rrricht vom 17. Juni dieses Jahres (Königlich Preußischer tagts Anzeiger Nr, 147, Seite gig) ist? die Absicht ausge⸗ , , unter Aufhebung der Gemeinde- Ordnung vom 11. März 333 . Bezirks⸗ und Provinzial⸗Ordnung von demselben ö . 9. 6 eseßgebung anknüpfend an den Rechts zustand Berücksichtigun a rz 185 EOnmit Unterscheidung von Stadt und Land und * h gung Hoiovinzieller Verschiedenhelten und Eigenthümlichkeiten unter itwirkung der Pro inzial Vertretungen zu regeln. Es kommt demgemäß darauf an, die dem wirklich empfundenen Bedürfnisse entsprechenden Refor⸗ men innerhalb der als Grundlage bꝛizubehaltenden Gemeinde, Kreis. ind Provinzial Verfassungen vor dem 11. März 1850 herbesz fuhren eis⸗ . Die Provinzialstände werden aufgefordert, den hiernach aus gearbeiteten , . „Entwurf ciner Land- Hemelnde, Ordnung fur lh, Provinz Sachsen“ Ihrer Begutachtung zu unterziehen. Es wird dabei bemerkt daß dieser Entwurf auch deni Provinzial - Landtage der Provinz Brandeubnr ; wegen des Verhältnisses der dort vertretenen? Asimarf mitgetheilt n.

1258

Sollten sich unter den ausgeloosten Schuldverschreibungen der

eiwilli Jahre 1848 solche befinden, welche nicht freiwilligen Anleihe vom Jah , , ach Maßgabe der Bekanntmachung vom 29. Ja⸗ ü 99 . des Zins-Coupons Ser. JI. Nr. 8. bei der Kontrolle der Staatspapiere, Taubenstraße Nr. 30,

wird, mit der Aufforderung, darüber in Ansehung der Altmark namentli unter Mitwirkung von Landtags- Abgeordneten dieses Landestheils eben' falls ein Gutachten zu erstatten.

Wegen Reform der Kreis- und Piovinzial-Verfassung ist bersits den Kammein in der letzten Session der beiliegende Entwurf einer Provinzial Ordnung zur Kenntnißnahme, und der Entwurf einer Kreis- Ordnung zur Berathung, die jedoch nicht zum Abschluß gekommen, vorgelegt worden' Der aus diesen Berathungen hervorgegangene Entwurf einer Kreis-Ord, nung ist ebenfalls beigefügt.

Es werden diese Entwürfe einer Kreis- und Provinzial⸗Ordnung vor

Benutzung derselben zu weiteren Gesetz⸗ Vorlagen für die Kammern dem Provinzial - Landtage hiermit zur Beguiachtung unterbreitet, namentlich aus dem Gesichtspunkte der obwaltenden beson deren Ver“ hältnisse und Interessen der Provinz.

Bei dem Entwurfe der Kreis-Oldnung ist die Absicht vorzüglich dahin gerichtet, die ältere Kreis-Verfassung durch das System der Kreisst tuten, unter näherer Berücksichtigung der Eigenthümlichkeiten jeder Pro— vinz und der einzelnen Kreise, weiter auszubilden. Es werden daher die bezüglichen Bestimmungen in §. 8 und 9 des Entwurfs zur Kreis= Ordnung der besonderen Prüfung und sorgfältigen Erwägung des Provin— zial Landtags empfohlen.

In dem Entwurfe der Provinzial ⸗Ordnung erscheinen vorzüglich die Vorschläge in den §§. 5 bis 7 über die Wahl der Landtags⸗A Abgeordneten als wichtige Reformen der bisherigen Einrichtungen. Der Provinzial— Landtag wird aufgefordert, bei der Begutachtung des Entwurfs namentlich auch Vorschläge über die Eintheilung der Wahlbezirke, unter geeigneter Berücksichtigung der bisherigen Wahlverbände, der Landschaftsgränzen und sonstigen eigenthümlichen Beziehungen, wie sie durch historische Zusammen— gehörigkeit, besondere Landesart und Gemeinschaftlichkeit der Interessen ge—

geben sind, zu machen.

3) Der Königliche Landtags-Kommissarius wird endlich den Pr zialständen in Betreff der laufenden ständischen Verwaltung die nöt— Vorlagen zugehen lassen.

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vie Dauer des Landtags wird hiermit auf den Grund der Aller 269 7 ö . 5 . ; 2 59st 96 1 * höchsten Ermächtigung auf 3 Wochen festgesetzt. 7 215 3 90 97 9 0 ö Berlin, den 28. August 1852. * 9 s: I ] . * Im Allerhöchsten Auftrage: Der Minister des Innern Oer Minister es Fnnern, (gez.) von Westphalen 66 An die zur Wahrnehmung der Provinzial dort rotin 22 ö . 3 3 Vertretung berufene provinzialständische N . 2 2 5 112 2 Mn s 97 Versammlung der Provinz Sachsen. Mersebu den 5 September 1852 Merseburg, den 5. September 1852 3 5, mii ssari Gcüönsalicke Vröcsidert Der Landtags-Kommissarius, Königliche Ober -Präsider Provinz Sachsen 2 1 W 1 R . C C6) Donner) J. September zm Opernhauf 6 9 ö 11 1 72 6 89911 15* spielhaus-Abonnements-Vorstellun Rosenmilll un 91 ? 461 ö ** 1 ) 49 = * . * Abgemacht . original Lustspiel in 5 Akten I 161 * 1 . 9 ö 6 . . * * 892 . 69 9 9991 6. Kleine Preise: Fremden-Loge 2 Rthlr. ꝛͤ ö 8* 8. * 2 44 ( X * 6 Freitag, 10. Septen Im Ope lun Roönzert: 1) Ouvertüre ur VDper er Han k , . T 2 9 ; 2 . . A Ut U lns8 6 X pen . ) 1chtwa irn 111 3) LTyrolienne von Danström, gesungen r Fräul. ha West . K ** Real. d 8 ö 69 58 2 r ) strand 41 u S8 Stockholm. Hierauf: n. fan re . . , n . . 1 n Musit von Auber. ann: 4) Mazu 8. 61 n, nn ) dische Lieder, gesungen von Fräul. Her in Schluß: Mazurka, aus g führt on z5Iidu U z un ĩ Y s m. 23 7 24. . 92 ) Kleine Preißt Fremden ⸗Log Rthl / r

MUmtlicher Hechsel-, Fonds- Und Geld- Gours

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7 C * vom J. September 1852.

Amsterdam

260 F. Kurz. 142 142 dito 250 Fi. 2 Mt. 1427 12 Hamburg. 5 300 Mk. Kurz 152 152 do. 300 Mr. 2 Mt. ( 1514 1 1. 3 Me. . 1 23 Paris. , , S0 803 VWien im 290 FI. Fuss, 150 FI. 12 Mt. Sh⸗ 86 dd 150 FI. 2 At 1017 1013 mn . . , 90 Leipzig in Courant im 14 LThlIi 8 Tage. 995 a , . 100 Thlr. 2 Me gor 89606 Erankfurt a. INI. sudd. VV. .. 100 Ri. 2 Mr. 656 6 Petersburg. w 100 8Rbl. 3 Woch. 1085 108

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vom 8. September 1852. 9

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