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den wleder gewonnenen alten Landestheilen überhaupt alle über die . , . und bäuerlichen Verhältnisse und in den neuen Pro⸗ vinzen nur die über die Auslegung und Anwendung der fremdherr⸗ lichen Gesktze entstandenen Prozesse suspendirt werden sollen, da auch in jenen alten Provinzen die älteren Vorschriften über die ge⸗ dachten Verhältnisse durch die erwähnten Gesetze supprimirt worden wären. Vlelmehr habe die Suspenston überall nur diejenigen Pro⸗ zesse betroffen, bei deren Entscheidung es auf die Auslegung und Anwendung der fremdherrlichen Gesetze ankam. Doch habe die Frage, ob ein Fall dieser Art vorliege, immer einer speziellen Prü⸗ fung bedurft, und es sei daher die Anstellung von Klagen durch die qu. Ordre, welche keineswegs ein Justitium in Betreff aller guts⸗ herrlichen und bäuerlichen Rechtsstreitigkeiten bezweckt habe, nicht verhindert worden. Vielmehr wären dieselben im pro— zessualischen Rechtswege vollkommen zulässig gewesen, und da nun Kläger die Versäumniß, welche ihm eine Besitz⸗
klage entzog (wodurch die Verjährung unterbrochen werden konnté),
fortgesetzt habe, so sei mit allem Recht seinem erst im vorliegenden
Prozesse geltend gemachten Anspruch die Verjährung seit dem Jahre
1810 als poena moxrae entgegengesetzt worden.
Wegen dieser sich entgegenstehenden Ausführungen hat der zweite Senat des Ober-Tribunals die Aburtelung einer ihm jetzt vorliegenden Nichtigkeitsbeschwerdesache dem Plenum überlassen und die zur Lösung des Konflikts zu beantwortende Frage dahin auf⸗
gestellt:
Hat die in der Allerhöchsten Ordre vom 5. Mai 1815 verord⸗ nete Suspension der gutsherrlich- bäuerlichen Prozesse in den wieder gewonnenen und neuen Provinzen alle Prozeffe dieser Art
ohne Unterschied betroffen, oder 4 hat dieselbe nur für solche derartige Prozesse ein Justitium ein—
treten laͤssen, bei denen nach Maßgabe der Klage oder der von
den Verklagten erhobenen Einreden die Entscheidung von Aus— , ,,, . legung und Anwendung der fremdherrlichen Gesetze abgehangen genieur-Inspection, From, nach
haben würde? Beide zur Vorbereitung der enthaltene Frage eigentlich kein Konflikt vorliege, und führen even—
allerdings in der Beziehung ein Konflikt eingetreten:
ob und inwieweit die Allerhöchste Ordre für die wirklich von ihr
betroffenen Ansprüche eine Versagung des rechtlichen Gehörs
nach dem Allgemeinen Landrecht Thl. J. Tit. 5 6. 528, 529
bewirkt habe?
Der erste Referent stellt die welcher den Besitzstand für sich versperrt gewesen, wohl aber demjenigen, der nicht im Besitz gewe— sen oder denselben verloren gehabt und nur befugt gewesen sei, ihn in petitorio wieder zu gewinnen. Ein solcher hätte gewärti— gen müssen, daß seine Klage sofort per deeretüm zurückgewiesen werde, und könne ihm also deshalb keine Ver säumniß zur Last ge— legt werden, weil er nicht geklagt habe. Ihm sei allerdings der Rechtsweg versperrt gewesen, ihm würde späterhin gegen den Ab— lauf der Verjährung eine Berufung auf vorangeführte §§. 528, 529 für die Zeit des Justitii zustehen. Es könne sich also:
derjenige auf einen die Verjährung gegen ihn hemmenden Rechts⸗ stillstand berufen, dessen Rechts⸗-Ansprüchen in der fraglichen Epoche der aktuelle Besitzstand entgegenstand.
Der zweite Referent führt dagegen aus, daß die wirkliche An— stellung der Klage zur Unterbrechung der Verjährung erforderlich gewesen, weil daraus erst habe hervorgehen können, ob und inwiefern es in der bestimmten Absicht der klagenden Partei lag, sich zur Be— gründung ihres Anspruchs auf die fen oder ob ein nach der früheren Gesetzgebung bestehender Anspruch durch Einreden, welche aus der fremdherrlichen Gesetzgebung ent— nommen würden, abgelehnt werden solle— Nach abgelaufener Ver⸗ jährung sei eine solche Prüfung unstatthaft. Dies ergebe sich sowohl nach dem Wortlaut der Allerhächsten Srbre vom 5. Mai! i813; aus den Vestimmungen der diefelbe deksarirenden Allerhöchsten Ordre vom . Februar 1817. Auch führten die Vorschriften der 658. 89 resp. 92 der beiden Gesetze vom A. April 1825 zu keinem anderen Resultate.
„Weis der in heutiger Plenarsitzung stattgehabten Diskussion fand hinsichtlich der Verneinung der in . w,, Alternative . Jrage keins Verschiedenheit der Meinungen Ausdruck. Dagegen wurde die, Älnsicht des zweiten Referenten Eben so wohl angefochten als vertheidigt. Gegen dieselbe wurde namentlich geltend gemacht, Tie, Auslegung der Allerhöchsten Drbre?' von i. sann gn! gebe noch jetzt zu vielen Zweifeln Anlaß und? könn deshalb denjenigen, die es unterlassen, Klage anzustellen, daraus kein Vorwurf gemacht werden. Auch würde selbst durch Anstellung der Klage noch nicht festgestellt worden sein, ob es auf Auslegung und Anwendung der fremdherrlichen Gesetze ankommen werde? va dies erst durch das definitive Urtel sich habe ergeben können. Andererseits wurde dar⸗ auf Gewicht gelegt, daß die gedachte Allerhöchste Ordre niemals als
Ansicht auf, daß demienigen,
übertragen worden.
Plenarberathung ernannte Refe⸗
renten sind der Meinung, daß über die in der ersten Alternative 426. Anltgung der
tuell aus, daß Dieselbe unbedenklich zu verneinen sei. Dagegen sei liehenen Orden zu ertheilen, und zwar:
gehabt, der Weg Rechtens nicht
fremdherrlichen Gesetze zu beru⸗ Bezirks, so wie diejenigen Frauen,
vielmehr lediglich eine Instruction für die
Gesetz publizirt worden, wie die wirklich anhängig gemachten Pro
Gerichtsbehörden enthalte, zesse zu behandeln seien. Eine Berufung auf dieselbe nach aufgehobener Sus pension und eine Prüfung des Einflusses, den fie möglicherweise hätte haben können, wenn ein Prozeß angestellt worden wäre, liege au ßerhalh ihres Bereichs. Es wurde hierauf die Frage zur Abstimmung gebracht: war zur Unterbrechung der Verjährung die Anstellung der Klage erforderlich? und diese Frage von der Majorität bejaht. Hierauf ist der Ein- gangs erwähnte Rechtsgrundsatz zum Beschluß erhoben worden. — I. 3315. Gutsh. Verh. 29. Vol. 16.
2 *
Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗ Angelegenheiten.
Der bisherige Privatdocent Dr. Carl Baron Kaltenborn von Stachau in Halle ist zum außerordentlichen Professor in der juristischen Fakultät der Königlichen Universität zu Königsberg er— nannt; und
Dem praktischen Arzte und Wundarzte Dr. Hausleutner hierselbst die Stelle als Assistenzarzt bei der Irren-A btheilung des hiesigen Charité-Krankenhauses verliehen worden.
Ministerium des Innern.
Dem Landrath von Mitschke-Collande ist das Landraths— Amt des Kreises Löbau, im Regierungs-⸗-Bezirk Marienwerder,
Abgereist: Der General⸗Major und Inspecteur der II. In⸗
Breslau.
Berlin, 10. September. Se. Majestät der König haben Aller— gnädigst geruht, nachstehend genannten Personen die Erlaubniß zur von des Kaisers von Rußland Majestät ihnen ver—
dem General-Lieutenant Freiherrn Roth von Schreckenstein, des Weißen Adler-Ordens; Major von Fransecky vom Großen Generalstabe, des St. Stanislaus-Ordens zweiter Klasse; Hauptmann von Wrangel vom Großen Generalstabe, des St. Wladimir-Ordens vierter Klasse, und Stabsarzt erster Klasse des medizinisch-chirurgischen Friedrich— Wilhelms-Instituts, Dr. Wegener, des St. Stanislaus— Ordens dritter Klasse.
/ —
Bekanntmachung vom 31. August 1852 —
ma 6er die Hebammen-Lehr-⸗-KÄnstalt in Berlin.
Nach dem Ableben des bisherigen Direktors der Hebammen—
Lehranstalt in Berlin, Geheimen Medizinal-Rath De. Schmidt,
ist von dem Königlichen Ministerium der geistlichen, Unterrichts—⸗
und Medizinal-Angelegenheiten dem Privat? Docenten Hr. Er Ede
interimistisch die Function als Direktor und Lehrer der Hebammen⸗— Lehranstalt übertragen worden. In die Function als Hebammen— lehrer wird derselbe mit dem 1. Oktober d. J. eintreten; hat aber die Function als Direktor der Hebammen-Lehranstalt, insbesondere die auf die Zulassung der Lehrtschter zum Unterricht bezüglichen
Geschäfte bereits übernommen.
Die Kreis- und Orts-Behörden des diesseitigen Regierungs— welche die Aufnahme in die Hebammen-Lehr-A1nstalt nachsuchen wollen, haben sich deshalb mit ihren Anträgen und Aufnahme- Gesuchen, welchen die nach dem Ministerial-Reskripte vom 6. Januar 1841 erforderlichen Zeugnisse beizufügen sind, an den Herrn Privat-Docenten Dr. Cre d“mn Berlin zu wenden, und dessen Bescheid zu gewärtigen.
Die von den Landraths-Aemtern und Ortsbehörden bei uns und bei der Königlichen Direction der Hebammen-Lehranstalt in— zwischen eingegangenen, die Annahme von Hebammen-Schülerinnen betreffenden Berichte, so wie die Zulassungsgesuche einzelner Frauen zum Unterrichte, sind dem Herrn 2c. Dr. Credè zur weiteren Ver⸗ anlassung zugestellt worden.
Potsdam, den 31. August 1852.
Königliche Regierung. Abtheilung des Innern.
Per sonal, - Chronik der Pr ovinzial⸗ Behörden. Provinz Preußen. , Versetzt ist: Der Ober-⸗Grenz⸗Kontroleur Huffnagel in Zlottene als Ober-Steuer-Kontroleur nach Schlochau,
stellt ist: Der bisherige interimistische Kreis sekretair Eggert e in Heinrichswalde als Kreissekretair de sinitiv.
Provinz Brandenburg.
Ernannt ist: Der bisherige kommissarische Vorsteher des Post⸗ ant? Tian, Pest-Sectetair Jollen ius, zum Postmeister, und sst perselbe als Postamts-Vorsteher in Züllichau bestätigt worden. ᷣ
Berufen ist: Der Lehrer Julius Eduard Ferdinand Zeese, bisher zu Grimnitz, in der ten Sternberg schen Dibzese, Privat= Fatronats, als Schullehrer in Kloppik, und ist hierdurch die Stelle in Grimustz erledigt. 3 Bestellt ist: Der Predigtamts Kandidat Herrmann Theodor Heinze zum evangelischen Prediger der Parochie Matschdorf; der bis herige Kon⸗ cltor zu Spandau, Johann Karl Eduard Herrmann, zum evangelischen 1 gkonus und Reltor zu Cremmen.
. Vereidigt sind: Die Doktoren der Medizin und Chirurgie Karl
, ert Figscher und Friedrich Heinrich Herrmann Kulp zu Berlin,
Friedrich Nob n 9 h rn erstere als praktischer Arzt, Operateur und Geburtshelfer, der andere als
Auge hei dem Landrathsamt
Hjraltischer Arzt und Wundarzt; der bisherige Kandidat ver Feldmeßkunst
ziugust, zricdtich Schr cr als Feldmesfen, Niedergelassen hat sich: Der Wundarzt tster Klasse und Ge— burtshelfer Augzust Andreas Foörstmer in Zellin a. d. O. Penstonirt ift: Ser Hber- Regierung, Rah And Dirigent der
Abtheilung des Innern der Königl. Regierung zu Potsdam, von Biucken,
genannt von Fock, auf sein Gesuch. Provinz Posen.
Erledigt sind: Die zweite Lehrerstelle an der evangelischen Schule zu Zirke; die katholische Schullehrerstelle zu Jedlec, Kreisez Pleschen; die fatholische Schullehrerstelle zu Trzeinica, Kreises Schildberg; die katholische
die katholische Landschul⸗
Schullehrerstelle zu Jesewo, Kreises Schrimm; lehrerstelle zu Rabyszoce, Kreises Adelnau.
Angestellt sind: Der Lehrer Goitlob Bethke aus Jeziorke als
Lehrer an der evangelischen Schule zu Moschütz, Kreises Wirsitz; der Lehrer Karl Rintsch von der Schule in
Kopaszyn, Kreises Wongrowiec.
Provinz Sachsen. Ernannt sind: Der Rechtsanwalt Witte zu Eisleben zum Kreis⸗ richter bei dem Kreis eines Gerichts-Kommissarius in Schildau; der bisher als Hülfsarbeiter im
der danziger Vorstadt zu Bromberg als Lehrer an der Bocianowoer Vorstadt- Schule ebendaselbst; der Lehrer Karl Eckert aus Zuzoly als Lehrer an ver tvangelischen Schule zu
/ /
meisterstelle Wohnort in Saerbeck haben.
ericht zu Torgau unter Uebertragung der Funktion
Regierungs-Sekretariate beschäftigt gewesene Ober-Feuerwerker Kalbfleisch
zum etats mäßigen Sekretariats-Assistenten bei der Königlichen Regierung zu
Erfurt; für den nach Stralsund versetzten Ober-Regiernngsrath von Rö⸗n
der der Regierungsrath de la Croix zu Magdeburg zum Vorsitzenden der
Prüfungs-Kommissionen für Buchdrucker und Buchhaͤndler.
Verliehen ist: Dem bisherigen Civil · Supernumerar Mascher
die durch die Pensionirung des Kreis-Secretairs Meyer erledigte Kreis- Secretairstelle im naumburger Kreise definitiv;
— ' 1
Dreileben in der Diözese Barleben, Wolmirsleben, Karl Christoph Weber.
zese Tangermünde, provisorisch; der Schullehrer Joachim Christian Lüdecke
in Polckern, als Küster und Schullehrer in Rathsleben, Diözese Seehausen
a. Alf, provisorisch. . ö . r Errichtet wird: In Schönfeld, Diözese Stendal, eine Schulstelle,
welche zu Michaelis d. J. besetzt werden wird. Qualifizitte Bewerber ha ben sich mit ihren Gesuchen an den Patron der Rund stedt auf Badingen, zu wenden. tine dritte Schulstelle, welche mit dem TQnalifizirte Bewerber haben sich mit ihren Gesuchen an Regierung zu wenden.
Erledigt ist: Durch Versetzung des streis-Thierarzts Sauer zu
Mühlberg die Kreis-Thierarztstelle des liebenwerdaer Kreiset. Versetzt sind: Der Kreisrichter Steinert zu
zu Bonn, gerichts zu berg zu Querfurt an das Appellatsonsgericht zu Magdeburg;
greisgericht zu Liebenwerda und der Kreisgerichts Secretair Herrmann Dorn müller in Liebenwerda an das Kreisgericht zu Wittenberg.
Uebertragen ist: Dem Kreisgerichts⸗Salarien- und Depossttallassen⸗ Nendanten Johann August Blume zu Liebenwerda die Salarienkassen⸗ /
Rendantenstelle bei dem Kreisgericht in Erfurt. Pensionirt wird: Der Oberpfarrer Ehricht an St. Ulrich zu
halle mit dem 1. Januar f. J.
hfarrstelle ist der Magistrat zu Halle.
. Provinz Westfalen. .
Ernannt sind: Der bisherige Pfarramts-Kandidat Wilhelm Hütor 5 Hülfsprediger des Superintendenten, Pfarrers Dr. Hedinger zu orgholzh auen, Diözese Halle; der bisherige Lehrer zu Sprockhövel, Hein⸗ „ Igenbeck, zum Lehrer bel der evangeklischen Schulgemeinde zu Sten= vp, Kreises Hamm; der bisherige Lehrer zu Dabringhausen, Friedrich
die erledigte Pfarrstelle an der reformirten Kirche zu Stendal in der Diözese Stendas, dem bis herigen Domkandidaten und Hülfsprediger an der Domkirche zu Berlin, Friedrich Philipp Theodor Weber; die erledigte evangelische Pfarr-Adjunktur zu
dem bisherigen Pfarr-Adjunkten zu
Wittenberg an das Kreisgericht zu Sangerhausen und der Kreisrichter Woppisch in Sanger⸗ haustn an des Steinert Stelle nach Wittenberg; der Referendarius Friedrich Wilhelm von Pieschel zu Berlin, die Auskultatoren Friedrich Simons Friedrich Wilhelm Heinrich von Freiberg und Albrecht Ema nue Wolfgang Klenze aus Berlin in das Departement des Appellations⸗ Naumburg; der Referendarius Julius Wilhelm Krakow zu Erfurt zum Kammergericht in Berlin; der Auskultator Karl ng n n er Kreis-
gerichts Secretair Eduard Friedrich Karl Döring zu Wittenberg an das Heu 20 Sgr., geringere Sorte auch 16 Sgr.
Patron der dadurch vakant werdenden
und
Stelle, Rittmesister von und Proscenium des In Perver, Diözese Salzwedel . 1. Sttober besetzt werden soll. 20 Sgr. pie Königliche
Wilhelm Tillmann, zum dritten Lehrer an der evangelischen Elementar- schule zu Halver, Kreiser Alteng; der Schulamts-Kandidat Wilhelm Patt zum Lehrer bei der evangelischen Schulgemeinde zu Breitenbach, Kreises Siegen, provisyorisch.
Verliehen ist: Dem Schulam!'s- Kandidaten Wilhelm Siebel die Lehrerstelle bei der evangelischen Gemeinde zu Beienbach, Kreises Siegen, provisorisch; die neu kreirte Lehrerinnenstelle bei der latholischen Schulge⸗ meinde zu Suttrop, Kreises Lippstadt, der Schalamts-⸗Kandidatin Gertrude Wichelmann aus Clieve, propisoristh.
Bestätigt ist: Der bisherige Pfarramts-Kandidat Heinrich Nolda aus Münster als Pfarrer an der evangelischen Gemeinde zu Lünen.
Uebertragen ist: Nach Uebergang des Wasserbaumeisters Kund zur Eisenbahn- Verwaltung die einstweilige Verwaltung der Wasserbau⸗ an der Ems dem Bauführer Haege. Derselbe wird seinen
Rhein ⸗PBrasinz. e , find ö Piartverweser Heinrich Eduard Achatius . n aus Plön in Holstein zum evangelischen Pfarrverweser zu Laldbreitbach; der Schulamts-Kandidat Peter Kretz zu Burg zum Schul- lehrer bei der katholischen Gemeinde daselbst provisorisch.
Bestatigt ist: An Stelle des abgetretenen Bürgermeisters H alley der Kön igliche Regierungs- Referendar Graf Fr. J0n Schmising⸗ Kerssenbrock als Bürgermeister der Gemeinde Geldern für die Dauer von zwei Jahren.
Uebertragen ist: Die durch die Emeritirung des evangelischen Lehrers, Küsters, Organisten, Vorsängers und Glöckners zu Windes heim , Stelle dem zweiten dortigen Lehrer Burkhard Harräus.
Frledigt ist:; Die zweite evangelische Lehrerstelle zu Windes heim; durch den freiwilligen Rücktritt des Lehrers Klein zu Biersdorf bei Daaden die evangelische Lehrerstelle daselbst.
Erhalten hat: Der Apotheker 1. Klasse Louis Koenig die Kon— zession zur Fortführung der von ihm käuflich erstandenen Hasencleverschen Apotheke zu Aachen.
Niedergelassen hat sich: Der praktische Arzt und Wundarzt Dr. Franz Jalob Eduard Hoß in Köln.
Errichtet soll werden: Eine Apotheke zu Brüggen, Kreis Kem— pen. Apotheker, welche sich um diese Konzession zu bewerben beabsichtigen, haben ihre Gesuche bei der Königlichen Regierung zu Duͤsseldorf einzureichen.
Gestorben ist: Der Königl. Notar Ou cckenb erg zu Niederbreisig.
Ernannt sind:
Königliche Schaufvpiele.
Sonnabend, 11. September. Im Opernhause. 157ste Schau⸗
spielhaus-Abonnements-Vorstellung: Egmont, Trauerspiel in 5 Ab— theilungen, von Göthe. Musik von L. van Beethoven.
Kleine Preise: Fremden -Loge 2 Rthfir. Erster Rang
nd Balkon daselbst, inkl. der Prosceniums-Logen daselbst und am
Orchester 1 Rthlr. Parquet, Tribüne, Farquet⸗-Loge und Prosce⸗
nium des zweiten Ranges 20 Sgr. Zweiter Rang 15 Sgr.
Dritter Rang und Halkon daselbst 123 Sgr. Parterre 15 Sgr.
Amphitheater ?? Sgr. Sonntag, 12. September.
O
Im Opernhause. (133ste Vorstel—
Bestätigt sind: Der Schulamts-Kandidat Johann Christian Hein-⸗ lung): Martha, oder: Der Markt zu Richmond, romantisch⸗komische rich Heyer aus Aschersleben als Küster und Schullehrer in Klein⸗Man— gelsdorf, Diözese Sandau; der Schulamts- Kandidat Friedrich Wilhelm Schulze aus Gardelegen als Küster und Schullehrer in Döbbelin, Diö—
6 Uhr.
N
Musik von F. von Ballet in
Anfang
Oper in 4 Abtheilungen, von W. Friedrich. Flotow. Hierauf: Paul und Virginie, pantomimisches 1 Akt, nach Gardel, von Hoguet. Musik von Gährich. Fremden-Loge. 2 Rthlr. Erster Rang der Prosceniums-Logen dafelbst und am Orchester 1 Rthlr. 10 Sgr. Parquet, Tribüne, Parquet Loge zweiten Ranges 1 Rthlr. Zweiter Rang Dritter Rang und Balkon daselbst 177 Sgr. Parterre Amphitheater 16 Sgr.
Mittel ⸗Preise: Balkon daselbst, inkl.
89 — * Sgr. 14
IRR Eat pr se. Eerlin, den 9. September. Zu Lande: Weizen 2 Rthlr. 6 Sgr. 3 Pf. 6 Pf., auch 1 Rthlr. 25 Sgr. Grosse Hafer 1 Rihlr. 6 Sgr. 3 Pf., auch 1 Rthlr. 2 25 Sgr. Zu Wasser:
Roggen 2 Rthlr. 289m Gerste 1 Rthlr. 16 Sgr. 3 Bf Sgr. 6 Pf. Linsen 2 Rthlr.
VWeiagen 2 Rthlr. 18 Sgr. 9 Pf., auch 16 Sgr. 3 Pf. Roggen 1 Rihlr. 26 Sgr. 11 Bf, uch 1 Rrhlr-. 9 Pf., russischer 1 Rthlr. 20 Sgr. Grolse Gerste 1 Rthlr. 16 Sgr. 3 auch 1 Rthlr. 15 Sgr. Hafer 1 Rthlr. 6 Sgr. 3 Pf., auch 1 Rthlr. 3 9 Pf. Erben 1 Rihlr. 27 Sgr. 6 Pf., auch 1 Rthlr. 22 Sgr. 6 Pf. Mittwoch., 8. September. Das Schock Stroh 6 Rthlr. 135 Sgr. auch 6 KRthlr. Kartoffeln, der Scheffel 22 Sgr. 6 Pf., auch 17 Sgr. weis 1 Sgr. 6 Pf., auch 1 Sgr. 9
rei ins Haus gelielert,
Die Preise von Kartosfel- Spiritus, * Rthir.
September.
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10, 8o0 pro Cent nach Tralles.
Berlin, 9. September 1852. k Die- Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin