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Ministerium für die landwirthschaftlichen Ange⸗ legenheiten. Bescheid vom 21. Oktober 1852 — daß in den nach §. 3 des Gesetzes vom 11. März 1850 vom Revisions⸗Kol⸗ legium allein zu entscheidenden Mühlenprozeß-Sachen eine Erstattung der Mandatarien-Gebühren seitens der unterltegenden Partei nicht stattfindet. Der Königlichen Regierung wird auf den Bericht vom 23sten
v. M., bei Rückgabe der damit eingereichten Liquidation des Rechts— Anwalts N. zu N. in Sachen des Ritterguts N. wider die Mühlen—
besitzer N. und N. daselbst, für die Vertretung des Königlichen
Fiskus als Adcitaten, hierdurch erwidert, daß die vorgetragene
Frage: ob in den nach §. 3 des Gesetzes vom 11. März 1850 vom
Revistons-Kollegium allein zu entscheidenden Mühlenprozeß-⸗Sachen
eine Erstattung von Mandatarien-Gebühren seitens der unter— liegenden Partei erfolgen müsse?“ schon öfters in Folge von Beschwerden zur Entscheidung gekommen, auch nicht unzweifelhaft ist. Das Ministerium hat sich indeß stets
dafür entschieden, daß der Ersatz der Mandatarien-Gebähren nicht und Auslagen zum Zweck der Einforderung von dem Mandante
stattfindet, weil kein Appellations-Prozeß, sondern ein Prozeß erster und einziger Instanz vorliegt. Das Ministerium kann daher die Beschwerde über die General— Kommission zu N. nicht als begründet anerkennen. Berlin, den 21. Oktober 1852. Ministerium für landwirthschaftliche Angelegenheiten. An die Königliche Regierung zu N. Abschrift vorstehenden Bescheides erhält die Koͤnigliche General— Kommission zur Nachricht. Berlin, den 21. Oktober 1852. Ministerium für landwirthschaftliche Angelegenheiten. Im Allerhöchsten Auftrage: Bode. An die Königliche General-Kommission zu N.
Bekanntmachung.
Mit Bezug auf unsere Bekanntmachung vom 1. Juli d. 3. (Staats-Anzelger Nr. 160 S. 61) ersuchen wir die Verfasser der mit den untenstehenden Motto's uns eingereichten Konkurrenz- schriften um den von dem Königlichen Ministerium für landwirth— schaftliche Angelegenheiten ausgesetzten Preis nochmals, ihre Manu— skripte, unter Bemerkung der betreffenden Motto'z und Angabe de Adresse, an welche die Remittirung erfolgen soll, schleunigst zurück⸗ zuverlangen.
1) Ein versiegelter Zeltel mit der Aufschrift: Bewerbung um die von dem Königlichen Ministerium für landwirthschaftliche Angelegenheiten ausgesetzten Preise. (Die Schrift führt den⸗ selben Titel.)
2) Wer da weiß Gutes zu thun und thut es nicht, dem ist 's Sünde.
3) Arbeit sei mir Lust und Freude,
Sie bewahrt vor manchem Leide.
Pünktlichkeit in allen Dingen
So wird alles wohl gelingen.
Ein Brief mit der Aufschrift: An das Königliche Ministe—
rium für landwirthschaftliche Angelegenheiten zu Berlin. Hier⸗
bti Angaben für bessere Landwirthschaft, besonders des buer— lichen Wirths. Frei. ;
Römer 165, 4. Was zuvor geschrieben ist, das ist uns zur
Lehre geschrieben; auf daß wir durch Gebuld und Trost der
Schrift Hoffnung haben.
Die Erde ist Unser Aller Mutter.
Wie die Aussaat, so die Erndte, von W. Oe.
Unter des Fleißes Händen treibet des Wissens Baum der
Jill köstliche Frucht.
Lerne, die Sprache der Natur verstehen, und sie wird dir ihre
Seheimnisse enthüllen. J Kurz und gut: wo ist das Land,
das nicht der Bauer nährt?
Darum sei der Bauerstand
. Uns aller Ehren werth.
19 ö nicht die einzige, aber die wichtigste aller
12) Auch Zeitersparniß ist Geldersparniß
13) J n sind die Grund⸗ lichen? Pranss. t ͤ zritt der landwirthschaft—
14) Darum, wer diese meine Rede höret und thut si 66
, . h thut sie, den ver— gi: , gn klugen Manne, der sein Haus auf einen
*
1
15) Willst Du vom Pfluge werden reich, So faß ihn selber an und weich Vom Acker nimmer spät und früh, Es lohnt Dir reichlich Deine Müh.
16) Ein versiegelter Zettel ohne Motto. (Die Schrift wurde ein gereicht durch den Herrn General- Secretair des landwirth schaftlichen Vereins für Rheinpreußen.) . Berlin, den 22. Oktober 1852.
Das Landes-Oekonomie⸗Kollegium. von Beckedorff.
Finanz⸗Ministerium. Cirkular⸗Erlaß vom 22. Juli 1852 — betreffend daz Berfahren bei Anweisung von Mandatarien⸗-Gebühren auf fiskalische Fonds. In Folge des §. 3 des Gesetzes, betreffend den Ansatz und
die Erhebung der Gebühren der Rechts-⸗Anwälte, vom 12 Mai y J. = Gesetz⸗ Sammlung S. 656 und Staats-A1nzeiger 1851 R
101 S. 555 — findet die gerichtliche Festsetzung dieser Gebühren
nicht ferner statt. Es ist daher nothwendig, daß, bevor Mande'
tarien-Gebühren zur Bezahlung auf fiskalische Fonds angewiesen
werden, die Richtigkeit der desfallstgen Liquidatlon lach den im
5. 3 des gedachten Gesetzes angegebenen fünf Gesichtspunkten von dem Justttiarius — unter Feststellung des Kalküls durch einen Kal. kulatur⸗Beamten — geprüft und bescheinigt werde.
Die Königliche Regierung wird angewiesen, sich hiernach i
vorkommenden Fallen zu achten.
Berlin, den 22. Juli 1862. Der Minister des Innern. Im Auftrage: von Manteuffel An
Der Finanz -Minister. In Vertretung: Thoma.
sämmtliche Königliche Regierungen und an das Polizei-Präsidium zu Berlin, so wie an sämmt
, ; n. 8 d liche Königliche Provinzial-Steuer-Directionen.
56 31 * r Verfügung vo . k Nacherhebung
der Gemeinde⸗K
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J . * z yt iferitgr - (do 198 — 83 9 MI ( acht steuer⸗Gesetzes vom 6b. M
521) bestimme ich hierdurd
daß 1 J Deren . ; ö. 5. ö 68 daß vom 1. Dezem p. J. ab von allen Backwaaren, welche vor
9 361 1 f ; N fo * * 269 3 19 11 * 11 1 z J 8
Koblenz mit Versendungsscheinen in Köln und Deutz eingehen, de
Unterschied zwischen dem den Städten Köln und Deutz und dem *
der Stadt Koblenz bewilligten Kommunal ⸗Zuschlage zu Gunsten „Kassen der Städte Köln und bezithungsweise Deu der für die Erhebung der Mahl- schriften, nacherhoben werde. A199 )
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125
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Vei der heute fortgesetzten Ziehung der 4ten Klasse Königlicher Klassen-Lottcrie fielen Hewinne zu 5000 Rthlr. au Nr. 24,462 und 82,623 nach Halberstadt bei Sußmann und naa Königsberg in Pr. i Samter; 4 Gewinne zu 2000 auf Nr. 38,659. 3 51,985 und 66, 241 in Berlin het Burg und 3mal bei 36 Gewinne zu 1000 Rthlt auf Nr. 815. 5667. 6764. 7268. 7818. 18,798. 19,874. 21,876. 23,064. 26,439. 26,862. 27,1 47. 2744
ö) *7 72 2 D O Od — 28 259 Q * . 5 ** 1 7 ,, 82. 30723. 33,779. 35,325. 37,967. 39, 166. 39. 827. 40,0,
10,350.
12,9337. 44,497. 16,160. 49,194. 59, 837. 59 348. 66,443. 70, T9443. 78,270. 79, 125. 82,911 und S4, 812 in' Berlin 2mal bei Alevin, bei Baller, 2mal bei Burg, bei Krafft, 2mal bei Mendheim und bei“ Seeger, nach Barmen bei Holzschuher; Bielefeld bei Honrich; Breslau 2mal bei Froböß, bei Schreiber und bei Sternberg, Brieg bei Böhm, Cöln Zmal bei Reimbold, Danzig bei Rotzoll, Düsseldorf bei Spatz, El—⸗ berfeld bei Heymer, Erfurt bei Unger, Glatz bei Braun, Halber stadt bei Sußmann, Halle 2mal bei Lehmann, Hamm mal be) Pielsticker. Hechingen bei Henke, Königsberg in N. M. 3 bei Cohn, Minden 2mal bei Stern, Posen bes' Bielefeld, Stettit bei Wilsnach und nach Stralsund bei Claussen; 36 Ge zu 500 Rthlr. auf Nr. 1838. 1930. 4640. 64153. 11K 705. 12,981. 27, 102. 29,231. 30 666. 30,964. 97 33,634. 33646. 33,918. 35,196. 35,333. 38, 080. 38, 953. 39,57
Dettmann, ber
Ae (76 2, 0
1535
„923. 47 824. 40,6868. S0, 99s, St, 1565. 57, Oe9. 60, 509. Ol, 867. t,, , 535. S5, 639. 64,273. 66, 666. 6. 532. 73 go und n f in Berlin bei Alevin, bei Burg, bei Mendheim und 7mal 8. Seeger, nach Aachen bei Levy, Bielefeld bei Honrich, Bres— ö bei Schmidt und bei Sternberg, Brieg bei Böhm, Cleve lan Cosman, Cöln 2mal bei Reimbold, Deutsch⸗-Crone bei Lerne? ma Hanz Zual bei Rotzlii, Büshkonf' bend Srdt, Elenburg bei Klesewetter, Elberfeld bei Heymer, Elbing bei Silber, Glatz bei Braun, Halle bei Lehmann, Königsberg in Pr. bei en,. Magdeburg bei Elbthal, Minden bei Stern, Potsdam Rawicz bei Baum, Thorn 2mal bei Krupinski Wesel bei Westermann. 72 Gewinne zu 200 auf Nr. 1275. 2544. 3706. 3936. 4771. 5134. 7287. 8814. 11,120. 12,5714 13,991. 17,1470. 17, 178. 17,448. „162. 19,230. 20311. 20.4169. 22,106. 22,2058. 23 489. 24,3333. 21,893. 25,120. 26,693. 27.405. 27,795. 30 343. 30, O36. 30 837. 432. 33, p04. 33,872. 36, 313. 36. 064. 37, 655. 38 012. 38, 974. 10 16. 41,273. 41,794. 42,506. 4235531. 44,132. 8,713. S2, 66. 5 213. 655,158. 565,533. 56,014. 56,468. 59, 169. 59, 420. 62, 128. 2172. 62, 8ꝑ5. C4, 836. 67, 5660. 68, 025. 68, 839. 76 397. 71,886. 451. 72,89. 73,080. 76,350. 79. 553. S0, 5 3. S6 533. S1 6h. 82, 530 und S3, 565. Berlin, den 30. Oktober 1852. Königliche General-Lotterie-Direction.
Angekommen: Se. Durchlaucht der Fürst Georg zu Sayn— Wittgenstein-Berleburg, von Breslau. Der Fürst von Pleß, von Zützen.
Abgereist: Der Wirkliche Geheime Ober-Justiz-Rath und Unter-Staats⸗-Secretair im Ministerium für landwirthschaftliche Angelegenheiten, Bode, nach Posen.
Bean ni ma dung, die Londoner Industrie-Ausstellung betreffend.
Von der Königlich großbritannischen Kommisston für die Lon— ner Industrie⸗-Ausstellung ist uns I) für jeden diesseitigen Aussteller ein Exemplar des Berichts der Geschworenen für die Beurtheilung der zur Ausstellung gesendeten Gegenstände, ein Certifikat über die Betheillgung bei der Ausstel— lung, beziehungsweise über die zuerkannten Preise und ehrenvollen Erwähnungen, 2) für jeden diesseitigen Aussteller, welcher die große Medaille oder die Preismedaille nicht erhalten hat, eine besondere Medaille übersendet worden. Diejenigen der in Berlin wohnhaften Aussteller, welche noch nicht in Folge unserer Bekanntmachung vom 17. September d. J. (Staats-A Anzeiger Nr. 240 S. 1429) diese Gegenstände in Em— pfang genommen haben, werden nunmehr wiederholt ersucht, die⸗
selben in den Tagen vom 1. bis 5. November d. J., Morgens von
9h bis 12 Uhr, im Gewerbehause (Klosterstraße Nr. 36) in Em— pfang zu nehmen. Berlin, den 17. Oktober 1852. Kommission für die Londoner Industrle - Ausstellung. von Viebahn. Druckenmüller. Wedding.
— — — —
FPersonal-Veränderungen in der Armee
JJ.
Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. Den 14. Oktober.
„Beckherrn, Senkel, P. Fähnrs. vom 13. Inf. Regt., zu Sec. Lts., Gr. v. Schmising-Kerfsenbrock, Pr. Lt. vom 11. Hus. Regt., zum Rittm, Frhr. v. Die penbroick-Grü ter, Sec. Lt. von demf, Negt., zum Pr. Lt. befördert.
Den 15. Oktober. c.. Massow, Gen. Major a. D., zuletzt General 3 la suite Sr. Ma— jestt des Königs, der Char. als Gen. Lieut. beigelegt.
Den 16. Oktober. Brasch, Feldw. und Rechnungsführer vom 9. Inf. Regt, der Char. als Sec. Li. beigelegt. v. Dewitz, Major vom 2. Inf. Regt., zum Comdr. des 3. Bats. 14. Ldw. Regts. ernannt. v. Schwarzkoppen, Dauptm. vom 2. Inf. Regt., zum Major, Frhr. v. Barnekow, Hauptm. dom 39. Inf. Regt., zum Major, v. Knobloch, Pr. Lt. von dems. Regt., . Haupim., v. Leg at J., Sc. Lt. von dems. Regt., z. Pr. Lt., v. Brie⸗ sen, Pr. L. vom 8. Kür. Regt., zum Rittm., v. Hau sen, Ser. Lt. von dems. Regt. Engelhart, Sec. Lt. vom 25. Inf. Regt., zu Pr. Lis. befördert. G aumeist er, Haupim. a. D. zu Hechlngen, zuletzt aggr. dem 32. Inf. Regt., gestaltet, die Unif. dieses Regts. mit den vorschr. Abz. f. V. zu tragen.
/ Negt., der Abschied bewilligt. 5 ö Brig, als Major mit der Unif. des 9. Inf. Regts. mit den vorschr. Abz.
Bei der Landwehr:
Den 14. Oktober.
Walter, Sec. Lt. vom 1. Bat. 19., ins 1. Bat. 13. Regts. ein⸗ rangirt. Becker, Müller, Man tell, Sec. Lts. vom 1. Bat. 15! Regts., zu Pr. Lts,., Stille, Unteroff. von dems. Bat., zum Sec. Lt. Krönig, Pr. Lt. vom 3. Bat. 15. Regts., zum Hauptmann und Comp. Führer, Schmeltz er, Pr. Lt. vom 1. Bat. 15. Regts., zum Hauptm. und Comp. Führer, v. Holzbrinf, Loebbecke, Sec. Lts. vom 2. Bat. 16. Regts., zu Pr. Lis. befördert. Frhr. v. d. Reck, Sec. Lt. vom 1. Bat. 15, ins 3. Bat. 16. Regts. einrangitt. v. Büllingen, Pr. Lt. von der Kaval⸗ lexie des 3. Bats. 17. Regts., zum Rittmeister und Escadron- Führer, Bergstein, Sec. Lt. von der Artillerie desselben Bats., zum Pr. Lt., Brünninghausen, Pr. Lt. von der Kav. des Low. Bats. 36. Inf. Negts., zum Rittm., Heintzmann, Sec. Lt. von der Kav. desse lben Bals, zum Pr. Lt., befördert. Sache, Hauptm. vom 1. Bat. 15. Regts., Schüler, Sec. Lt. vom 2. Bat. 7. Regts., ins Low. Bat. 36. Inf. Regts. einrangirt, Heck, Sec. Lt. vom Lyw. Bat. 39. Inf. Regts., Stuhlmann, Sec. Lt. vom Low. Bat. 46. Inf. Regts, zu Pr. ts. befördert.
Den 16. Oktober.
Preuß, Vice⸗Feldw., Denso, Zierold, Siewert, Unteroff,
Blankenberg, Feldw. vom 1. Bat. 7. Regts., dieser bei der Artill.,
Voß, v. Haselberg, v. Hillebrand, Hellfritz, Rechlin, Unteroff.
vom 2. Bat. 2. Regis., Lemke, Unteroff, vom 1. Bat. 9. Regts., sämmt⸗
lich zu Sec. Lts. befördert. Kapserling, Hauptm. vom 2. Bat., ins
14 Regts., v. Arnim II., Sec. Ct. vom 2. Bat. 24., ins 2. Bat. X. Regts. einrangirt. v. Borcke J., Pr. Lt. vom 3. Bat. 9. Regts, zum
Hauptm. u. Comp. Führer, Michaelis, Sec. Lt. von demfelben Bat. , zum Pr. Lt., v. d. Osten, Unteroff. von demselben Bat., zum Sec. Lt. bei der Kavall., befördert. Bartenw erf fer, Major u. Commdr. des
3. Bat. 14. Regts., ins 21. Inf. Regt. versetzt. . Bethmann-⸗Holl⸗ weg, Sec. Lt. von der Kav. des 2. Bats 27. ins 3. Bat. 14. Regmts., v. Hilgers, Sec. Lt. vom 1. Bataill. 29., ins 2. Bataill. 25. Regmts.,
v. Collany, Pr. Lt. vom 2. Bat. 30., ins 2. Bat. 28. Regts. einrang. Porkmann, Velius, Pr, Lts., vom 2. Bat. 29. Regis, zu Haupil. Reiff, Unteroff. von demselben Bat., zum Sec. Lt. bel der Artillerie. Fuchs, Derscheid, Unteroff. vom 1. Bat. 30. Regtms., zu Sec. Lts. befördert.
Abschiedsbewilligungen z. Den 16. Oktober. v. Perbandt, Pr. Lt. vom 14. Inf. Regt. mit Pension der Ab— schied ertheilt. v. Lobenthal, Major vom 21. Inf. Regt., als Oberst⸗ Lieut. mit der Regts.⸗Unif. mit den vorschr. Abz. J. V. und Pension, der
Abschied bewilligt. v. Zychlinski, P. Fähnr. von dems. Regt., zur Re⸗
serve entlassen. v. Krosigk, P. Fähnr. vom Kaiser Alexander Gren. Sommer, Hauptm. von der 8. Gend. f. V. u. Pension, v. Cranach, Major vom 37. Inf. Regt., mit der Unif. des 34. Inf. Regts. mit den vorschr. Abz. für Verabsch. u. Pension, da Plessis II., Pr. Lt. vom 37. Inf. Regt, mit Pension, v. Below, Major vom 29. Inf. Negt., als Oberst⸗Lieut.,, v. Knobelsdorff, Hauptm. vom 40. Inf. Regt, als Major, beiden mit der Regts.⸗Unif. mit den
vorscht. Abz. f. V., Aussicht auf Civilversorg. und Pension, der AÄbschied
bewilligt. Bei der Landwehr: Den 14. Oktober.
Oeppen, Sec. Lt. vom 1. Bat. 17. Regts., ig,
Ldw. Bat. 36. Inf. Regts., beiden behufs Auswanderung,
bewilligt. Den 16. Oktober N
—
Il. Beamte der Militair-Verwaltung. Zettwach, Geh. Ober-Tribunalsrath, seinem Antrage gemäß von der Theilnahme an den Geschäften des Disziplinarhofes für die Dienst vergehen der nichtrichterlichen Beamten entbunden, und an seiner Stelle Broicher, Geh. Ober-Revisionsrath, zum Mitglied des Disziplinarhofes ernannt.
Durch Verfügung des Kriegs-⸗-Ministeriums: Den 7. Oktober.
Stösling, überz. Intendantur-Secretair, als Kalkulator Kontrole über den Brod- und Fourage⸗Empfang der Truppen angestellt. Den 10. Oktober.
Marschall, Proviantamts - Assistent, zum Proviantamts - Controle in Kolberg ernannt. Den 11. Oktober.
Seidel, Proviantamts - Assistent, zum Pro viantamts - Contro
Trier einannt.
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Bekanntmachung. Nachdem die Leitung und Beaufsichtigung der Verwaltung der
gerichtlichen Gefängnisse hierselbst vom 1. Oktober c. ab auf 23
Ressort der unterzeichneten Königlichen Regierung als Provinzial.
Instanz unter oberer Leitung des Königlichen Ministeriums * Innern übergegangen ist, bringen wir dies bierdurch mit dem Be