* 3 4 . ö. . ö * 6 w h 5 5 . 3 ö. .
4 .
e.
8 .
*
1546
önigli Zisgeri : im Feb 1851 gegen den durch Königlichen Kreisgericht zu S. im Februar 185 die i cl n zu Bromberg vertretenen Fiskus ange—
in angetragen:
2 ö. 6 schuldig zu trachten, die an e
Ufern der Netze auf der Viehtrift der Kläger angelegten Buh—
nenwerke sofort bei Vermeidung der Execution wieder wegnehmen
zu lassen, event. aber solche Einrichtungen zu treffen, daß der
Buhnenwerke ungeachtet die Kläger das Recht der Viehtrift nach wie vor ungeschmälert ausüben können.
Die Klage ist eingeleitet, vor Eintritt des zu deren Beant⸗ wortung angesetzten Termins aber von der Königlichen Regierung zu Bromberg der Kompetenz- Konflikt erhoben worden, welcher in llebereinstimmung mit dem Gutachten des Kreisgerichts zu S. und des Appellationsgerichts zu Bromberg für begründet erachtet wer— den muß. .
Daß die Anlage der Buhnenwerke auf einer polizeilichen An— ordnung beruhe, haben die Kläger nicht in Zweifel gezogen; allein sie behaupten, daß der Fall des 5. 2 des Gesetzes vom 11. Mai 1842 vorhanden sei, weil ihr Anspruch auf einen speziellen Rechts— titel, dem Recht der Viehtrift und dem Eigenthum an beiden Ufern der Netze, beruhe. Außerdem führen sie aus, daß ihr eventueller Antrag die im §. 4 des erwähnten Gesetzes nachgelassene Entschä— digungsforderung enthalte.
Der §. 2 a4. a. O. gestattet den Rechtsweg, wenn derjenige, welchem durch eine polizeiliche Verfügung eine Verpflichtung aufer— legt wird, die Befreiung von derselben auf den Grund einer be— sonderen gesetzlichen Vorschrift oder eines speziellen Rechtstitels be⸗ hauptet. Den Klägern ist aber überhaupt keine Verpflichtung auf— erlegt, ehen so wenig haben sie einen besonderen Rechtstitel ange— führt, welcher die Befreiung von der Pflicht, sich die fragliche poli— zeiliche Anordnung gefallen zu lassen, begründen könnte, vielmehr sich lediglich auf den freien Gebrauch des Eigenthums und ihres Viehtriftsrechts berufen.
Der §. 2 a. a. O. steht ihnen daher nicht zur Seite. Eben so wenig ist der 8. 4 ebendaselbst anwendbar.
Die Kläger haben nämlich von dem verklagten Fiskus in der
Klage lediglich die Wegschaffung der Buhnenwerke und eventuell die Einrichtung solcher Vorkehrungen verlangt, daß sie ihr Recht zur Viehtrift ungeschmälert ausüben könnten, sie haben folglich nicht behauptet, daß sie Rechte aufgeopfert und dafür Entschädigung zu fordern berechtigt seien, noch eine Entschädigung in Anspruch ge nommen, von welchen Fällen der 858. 4 a. a. O. handelt. Zwar hat ihr Mandatar in der Erklärung über den erhobenen Kompetenz— Konflikt den eben angeführten eventuellen Klage-Antrag als eine geforderte Entschädigung darzustellen versucht; es leuchtẽt aber von selbst ein, daß die verlangten Vorkehrungen zur Sicherung übung des Rechts zur Viehtrift nicht mit einer Entschädigung für Aufopferung dieses Rechts gleichbedeutend sind.
Demgemäß mußte der Kompetenz-Konflikt für begründet Rechtsweg für unzulässig erachtet werden.
Berlin, den 25. September 1852. Königlicher Gerichtshof zur Entscheidung der Kompetenz-Ko
(Unterschrift.)
pop 9 8 Den us
ö 52294 a 5 * m 155 I JAM 3 E Ce ge SF MM ä Meinisterium der geistlichen, Unterrichts- and 8 * ö . — . 9 P 54. . Medizinal⸗Angelegenheiten.
Der Pfarrer Friedrich von Tippelskirch zu Glebichen— stein ist zum ersten Prediger an der Charité-Kirche hier ernannt worden.
Ministerium für die laͤndwirthschaftlichen Ange⸗ legenheiten. — betreffend
Bekanntmachung vom 30. Oktober 185 die muthmaßlichen Ernte-Ergebnisse des Ighres 1852 in der preußischen Monarchie.
as Wire bringen die nachstehende, von unserem General-Secretair, Landes-Oekonomie-Rath von Lengerke nach den vorläufigen Be— richten der General-Secretaire der landwirthschaftlichen Central Vereine bearbeiteten Zufammenstellung über das muthmaßliche Ernte— Ergebniß in der preußischen Monarchie pro 1852 hierdurch zur allgemeinen Kenntniß. . Berlin, den 36. Oltober 1852. z Das Landes-Oekonomie— Kollegium. von Beckedorff.
. . Aerndte des Jahres . ö preußischen Monarchie etreffend.
Aus den Berichten, welche die General- Secret ;. wirthschaftlichen Central-Vereine an das ef r. ö Dekonomle⸗ Kollegium behufs Gewinnung einer vorläufigen Ansicht über den Ausfall der Aerndte erstattet haben, ergeben sich
folgende Verhältnisse, welche jedoch, der Natur der Sache nach mehr für wahrscheinliche Muthmaßungen als für sichere Ermiss! lungen angesehen sein wollen. 6. ö Litthauen .... ...... Verheißt ergiebigen Ertrag. Reg. Bez. Danzig. desgleichen. — Marienwerder ... . . Im Allgemeinen eine Durchschnitts⸗Aerndte in Korn und eine Dreiviertel ⸗Aerndt.⸗ ö. Stroh. 1 n , , also 20 pCt. mehr als der Durch— schnitt. 4 Frankfurt ... U, Ho, Hinterpom]mmern ..... . 1,00. Vorpommern ... . . . . . Vom Rost heimgesucht, und diesem Grunde hinter dem zurückbleiben. 1 1,0900 Korn ind 0, 93 Stroh. J kö Oppeln. w 1,903 0, 9g3 Provinz Sachsen . . Münster ... Gut und sehr gut. Minden: Kreis Herford .. 1,00 in Korn und Stroh. Arnsberg.. Verspricht überall e inen guten Ertrag Rheinprovinz: ö ö überhaupt ö 0,90 — 1,10 Korn und Reg. Bez. Koblenz “*) Meistens gut. Reg. Bez. Dussel⸗ darf ). Hieraus ergiebt sich alf eine sehr gute Weizen-Aer ö Im Korn reichlich und gut. desgl. im Allgemeinen ergiebig. u den Kreisen Deutsch? Krone, Flatop Graudenz, Marienwerder, Rofenber⸗ Schlochau, Stuhm, Thorn und Konitz Loo in Körner, d. h. auf in gute Kultur stehenden Gütern, auf ärmeren Boden, besonders der kleineren Ack wirthe 0, x5. In den Kreisen Kuln Löbau, Schwetz, Straßburg hächstenᷣ ) schlägt der Rogg weniger ah beziehung 5 und Potsdam . 6,95 in Korn Frankfurt. . 0,60 in Korn, in Stroh. Hinterpommer Auf guten Feldern eine zufrieden Aerndte; auf den leichteren Boden
. 915 9 eine Mittel-Aerndte.
o weit die Nachrich —
4 4 1 tej agen 1m hten gehen, 1n — ͤ ; 1
7
NRöorner⸗Ertrag betrif 97 91 ;
n lielko SM ; ö eichlicht Mittel⸗-gAerndt
de;
( . 39 in Korn „80 in Stroh.
ersten Berichten nur
teimäßige Aerndte. Nach eben eingelaufenet 24 Angaben in 4 Bezirken schlecht mittelmäßig und in 7 gut G75 Korn, O, 6 Stroh. Versprach in den Kreisen Lippstadt, Hamm, Dortmund, Bochum, Hagen Iserlohn einen mehr als mitfelmäßigen Ertrag; dagegen rechnete man in den & birgskreisen faum auf eine mittelmäßige Aerndte.
Rheinprov. überhaupt 0,60 — 0, 80 in Korn, 1,00 — 1,20 in Strob
Reg.-Bez. Koblenz mittelmäßig.
Reg.⸗Bez. Düssel⸗ J
hen, g.
Hiernach hat der Roggen nicht nur keine volle Aerndte gegeben, sondern? der Ausfall an Körnern in auch bedeutender, als früher angenommen wurde, un? in mehreren Landesgegenden, in sbeson dere in de westlichen Provinzen, nicht unerheblich. In Ziffern läß
9
, Y ni ch ven
*I). Der Bericht aus dem Reg. Bez. Königsberg liegt noch nicht
Desgleichen fehlen die Nachrichten aus Posen und Bromberg. . *) Nach amtlichen Berichten der Königlichen Regierung zu Koblen ***) Nach einem Berichte der Königlichen Regierung zu Düsseldorf.
vo.
he ber Provi Bezeichnungen zur man dennoch gaben abziehen: gewagte sein.
Litthauen
Danzig
Marienwerder
Potsdam 2 Ft n,.
Hinterpommern Vorpommern.
Schlesien überhaupt. . Reg. ⸗Bez. Breslau. Reg.⸗Bez. Liegnitz .. Reg. ⸗Bez. Oppeln ch, 1 Minden Kr. Herford .
Rheinprovinz.
M 91 . 9 (. . . Mit Ausnahme von Preußen und Pommern haben
1547
das allgemeine Defizit wegen des gänzlichen Mangels an authen— Nachrichten aus dem Regierungs⸗Bezirk Königsberg und aus inz Posen, so wie wegen der manchen relativen Ertrags⸗ Zeit mit Zuverlässigkeit nicht ausdrücken. Will ein numerisches Durchschnittsfazit aus den obigen An⸗ so dürfte die Zahl O. s6 vielleicht die am wenigsten
G er n.
Frühe Gerste gut, späte hat durch Dürre gelitten.
dürfte nur in den besten Theilen der Nie— derungsgegenden einen mittleren Ertrag etwas übersteigen, in allen anderen Gegenden solche aber kaum erreichen, son⸗ dern wahrscheinlich um ein resp. gegen solchen zurückbleiben.
Auf eine halbe Aerndte wagte man kaum zu hoffen in den Kreisen Thorn, Marien— werder, Konitz, Deutsch-Krone, Kulm, Fla— tow, Graudenz, Löbau, Rosenberg (Moh— rungen), also auf einer Fläche von über 200 N Meilen. In den übrigen Kreisen erwartete man nur eine Viertel-Aerndte und weniger.
7
Große Gerste 1,00, kleine Gerste, welche fast ausschließlich von den Bauern gebauet wird, ist kaum zu 0, 30 in Korn und Stroh anzunehmen.
Große Gerste unter mittelmäßig.
nur früh gesäete und auf den mehr bin— denden Bodenarten gebauete Gerste dürfte einen befriedigenden Ertrag liefern.
1,90 Korn, 6,95 Stroh.
1,04 Korn, 1,00 Stroh.
0,98 Korn, 9,98 Stroh.
l, 90 Korn, (9, ss Stroh.
0,97 Korn, 1,00 Stroh.
gut.
9 83.
gut.
l, 90 — 1,05 Korn, l, 00 — 1, 1 Stroh.
1
hier genannten Provinzen und Bezirke im eine gute Gersten-Aerndte gemacht.
*
4
Der Hafer wird durchgängig einen unge— nügenden Ertrag geben. Auf der Höhe mißrathen, wird selbst in
den Niederungen den Ertrag einer nur
Marienwerder . pots dan... Fran furt
Hinterpommern
,, Schlesien überhaupt , . k , 1 , Minden, Kr. Herford . Rhein⸗Provinz . . .....
In Preußen und
mittlern Aerndte nicht erreichen, in den meisten Gegenden gegen solche bedeu— tend zurückstehen.
Mißärndte.
10
Frühe Saat (0,90, späte Saat fast ganz mißrathen.
Seit mehreren Jahren ist keine so schlechte Hafer⸗-Aerndte gemacht, wie in diesem. Verhältnißmäßig (é) gut.
0,96 Korn, O,.93 Stroh.
0, 94 . 0, 92
1,02 1,04
0.91 1 6
0, 99 = 0, 97
Im Ganzen eine gute Aerndte.
l, 90, aber von sehr leichtem Gewichte. man erwartete: 1,25 — 1,580 (h
l, oo — 1,15 Korn, 1,01 — 1,20 Stroh.
Hinterpommern ist also die Hafer—
2 12 1 . * an 9 Üerndte als eine im Ganzen fehlgeschlagene zu be— trachten, des gleichen zum Theil im Regierungs-Bezirk
Frankfurt.
Ill chanen . Danzig Kö Marienwerder. . . . .. Potsdam.,
. . interpommern . . ..
m .
ö Frühe Erbsen standen gut. dürften eine Mittel-Aerndte nicht erreichen. Kaum O0, 50. 1,04. 1,1 6. Mittel⸗Ertrag.
wie Hafer.
Schlesien überhaupt 0,74 Korn, O0, s6 Stroh. Breslau K . 0, 87 — 0, 85 . . 2 0,95 — ===. Gut und mittelmäßig. Minden, Kr. Herford Fast durchgängig wurmstichig. In den Gebirgs-Kreisen höchstens eine ö Mittel⸗, sonst eine reichliche Aerndte. heinprovinz ce; * Sehr verschieden von 6, so — 1, 00. Dennoch sind in Westpreußen, Schlesien und theil—⸗ und in der Rheinprovinz die Erb— „abgeschlagen. J (Raps, Rübsen.)
w Die Oelfrüchte sind gegen eine gute Mittel⸗ . Aerndte zurückgeblieben. — Marienwerder . .. .. haben in den Kreisen Deutsch⸗Krone, Marienwerder, Rosenberg, Strasburg, Thorn (besonders der Raps) einen gu⸗ ten Ertrag gegeben; weniger eingeschla⸗ gen sind sie in den Kreisen Konitz, Fla— tow, Graudenz, Löbau, Stuhm, Moh⸗ ungen und am wenigsten im schlochauer ö Kreise. ⸗ Potsdam. . Mittel⸗Aerndte. Hinterpommern... ... Rübsen, kaum 0, 50 Vorpommern . 0, 66. Schlesien überhaupt. . O, 81 Korn, (, sq k 0 d G Sachsen ö knapp O, ss. Münster .... mittelmäßig. Minden (Herford), knapp 0,507 RMhelnhrg hin;, Geo 0 g9.
—ᷓ
Die Oelfrüchte sind also . genden in Westpreußen und im Regierungs?z- B Potsdam überall mehr oder minder unter dem T schnitts-Ertrage geblieben.
versprachen im Ganzen einen Durchschnitt der letzten 6 Jahre gleichstellen wird.
G85 y g 3 2 v0 3rᷓirg (Gras, Klee, Euzerne 1
Die Vormahd-Aerndte war fast durchweg Die Nachmahd-⸗Aerndte ist, nach Maßgabe der und Witterung verschieden ausgefallen. Der rothen Klees ist vielfach vertrocknet.
Berlin, den 9. Oktober 1852.
—
)x. A. von Len
* .
Finanz- inisterium.
.
lar⸗Verfügung vom
das
Güter⸗ und Effekten⸗-Transp
Ew. 24. er der Verfügung vom tivs über die Be⸗ if den Eisenbahnen
J 91 .
( 16
estimmungen des Ref
* 1 tfind ' .
Verschlußver.
sind, für
er Eingangs gedachten einer weiteren Bekanntmachung nicht. Den betheiligten Abfertigungsstellen ist unter Zufertigung den Abdruck des Regulativs und der Anweisung enkbaltenen Am blätter in der erforderlichen Anzahl, diesenige besonder
*