. 1

.

va , , , .

vom 11. März 1850 der Bestimmung des §. 28 der Verordnung vom 3. Januar 1849, wonach die Polizei Anwalts — Geschäfte nur kommissarisch den dazu ausersehenen Beamten übertragen werden sollen, derogirten und demgemäß in den Städten, in welchen die gedachte Gemeinde Ordnung gelte, eine definitive Anstellung von Polizei Anwalten erfolgen müsse, nicht für richtig erachten. Der s. 58, der schon an sich gar nicht der Ort gewesen wäre Bestimmungen über die Art der Anstellung von Beamten des Justizdienstes zu treffen, enthält auch in der That nichts davon, daß die Bürgermeister als Polizei⸗Anwalte, oder an deren Stelle andere Beamte als solche anzustellen seien. Es ist darin vielmehr nur die Verpflichtung der Bürgermeister ausge— sprochen, die Verrichtungen der Polizei⸗Anwaltschaft zu übernehmen, indeffen mit dem ausdrücklichen Vorbehalte der Befugniß der Be— hörden, andere Beamte mit diesem Geschäfte zu beauftragen. Dieser Vorbehalt wahrt mit völliger Bestimmtheit das §. 28 cit. dem Re— gierungs-Präsidenten übertragene Recht der Ernennung der Polizei— Anwalte und beruht gerade und nur auf diesem Rechte. Da nun dieses Recht nicht das der definitiven Anstellung, sondern nur das einer provisorischen Ernennung ist, so kann es auch im 8. 58 cit. kein anderes als eben das letztere sein.

Hiernach ist eine definitive Anstellung der von dem zc. mit der Polizei⸗-Anwaltschaft beauftragten Beamten als Polizei⸗Anwalte und deren Ausscheiden aus dem Dienst-Verhäliniß beim Polizei- Präsi dium unzulässig, und muß es daher bei der blos kommissarischen Ernennung der Polizei-Anwalte verbleiben.

Xn 1 . 1 55 ö — 866 Berlin, den 19. November 1852.

Yer Minister Des * 19 Der Minister des Innert nn N 9 st 8 2 69 ** . — 1p * . 9YI An ö ‚ w 9 ö a. ö 191 das Königliche Regierungs Präsidiun 5 211 N . 1 9 9 few . J 54 182 8 B 1 z )( *. etanntn a8 6 na vol 29 X t — . . k . — K. * ꝛ S sR 9g * 3 . 2 . 8 ryH A . 92 1 Dil ö gungen ö E 8 g ewe vb 8smaßtgen 6 r yvreß— 96 op * 4* ‚ 6 cw troro? * D ere n e n 6 O ö ry 818989 Das * 4 . 84 s s M In Erwägung, daß nach §. O der sanitä polizeilichtn Bb! 64 5 199 . spo chor onm yar? 52 P 18 1 schristen bei ansteckenden Krantheiten von lugust 1835 (Geset (S antl . (95460 9 mf ic Kor 55 s J . f 8 . Sammlung Seite 246) es slülcht de Pol ilbehorde n ! 51

att ILefsir n 25 259 v0 S83nBaI r Dr ankRoitor wntrstolke⸗ 1 GSgYEBvVoI anlassung zu entfernen, wodurch Krankheiten , .

8

JJ Polizei-Präsidium guf Grund 2 7

ö. X . (GSoseunoG 1 95891520 Neves alt 89155 1 MX.

des §. 11 des Gesetzes über die Polizei⸗Verwaltung vom 11. Mär 1 54

1

1850 aus sanitäts-polizeilichen Gründen wie folgt

§S. 1. Wer vom 1. Januar 1863 ab in einem Privatlokal eine gewerbsmäßige Schlächterei zu betreiben anfangen will, bedarf dazu der polizeilichen Genehmigung.

§. 2. Diese Genehmigung darf nur ertheilt werden, wenn nach der Beschaffenheit des Lokals die beim Schlachten erforderliche Reinlichkeit beobachtet und die Verbreitung der durch das Schlächter gewerbe h sunden 2 t

wn dl de m K ; Mr Rinn f . R 82 2898 3 ; je herbeigeführten ungesunden Ausdunstungen vermieden wer— e ] 1e ( 1 J 9

1. X 2 dan L8G ehte w 6 11 6 14 . §. 3. Der Schlächter, welcher ohne die erforderliche polizeiliche Erlaubniß (§. 1) sein Gewerbe in einem Privatlokal betreib

62 n 3 64 z Mell *r . V J ; . fällt in eine Strafe bis zu 10 Rthlrn. oder im Falle des Unver . J

1 mögens in entsprechende Gesfängnißstrase.

— 52 89 0 F 1 97 ö

Finanz⸗Vꝛ iniste rium.

[

C Sy a M 53 — ⸗ s 8 1 79 n opYpos

Eirtular⸗Verfügung vom 6. Juli 1852 — betref⸗

7 * * 2 9 . ö = 1. 1 * 4 8. ö

fend das Verfahren bei Versendung von rohem S g s . 9 Steinsalz aus dem Zollvereine nach Belgien

Ahßsttsͤ äl- Fonsenttßn a Sem (E : . „idditional⸗ Lonvention zu dem Handels- und Schifffahrts⸗Vertrage vom

1* L.

September 1844 zwischen Belai in ( inzei 1. September 1844 zwischen Belgien und dem Zollverein (Staats-Anzei— ger Nr. 91 S. 509.)

8 . ö. wa 5 ö 1. . ö . ö . 1 44

. Mit Rücksicht auf Artitel 2 der Additional-Conventio:

18, Februar d. J. (Staats⸗-Anzeiger Nr. 91. S. 5309) zu dem Han—

dels- und Schifffahrts⸗-V ertrage zwischen Belgien und dem Zoll

verein vom 1. September 1844, wonach rohes Steinsalz aus dem ) — J 11128 ö

1

Zollverein bei der Einfuhr in Belgien einem ermäßigten Zolle un terliegt, ist verabredet worden, daß der Nachweis des zollvereinslän— ͤ

dischen Ursprungs dieses Steinsalzes in derselben Art durch Ur— sprungs-Zeugnisse geführt werden soll, wie dies bereits in Folge des Vertrages vom 1. September 1844 zwischen beiden Ländern

1760

üblich und in den Ew. ꝛc. mit der Cirkular⸗Verfügung vom 27. Ja— nuar 1845 zugefertigten Regulativ von demselben Datum vorge— schrieben ist, mit der Maßgabe jedoch, daß im Falle der Versen— dung des Salzes auf dem Wasserwege in dem Ursprungs-Zeug— nisse auch das Schiff zu bezeichnen ist, mit welchem das Salz ein« geführt werden soll.

Ew. ꝛc. setze ich zur Beachtung für etwa vorkommende Fälle hiervon in Kenntniß, indem ich bemerke, daß in dem Falle, wenn bei der Versendung von Salz aus einem Vereinsstaate nach Belgien andere Vereinsstaaten berührt werden, nach den bestehenden Zoll vereinigungs-Verträgen vorab unter den betheiligten Staaten die Straßen für den Transport und die erforderlichen Sicherheitsmaß⸗ regeln zur Verhinderung der Einschwärzung verabredet werden miüssen.

Berlin, den 6. Juli 1852.

Der Finanz⸗Minister

An sämmtliche Provinzial-Steuer⸗-Direktoren und an sämmtliche Königliche Regie

rungen.

Srlaß Sor 978g o e v 1 392 1 9 5 8. rl, u 1 . 1897 — 62 uglt ch

D112 J 166 9811 S ox 1690 ) . 6 die Zulässigkeit der gänzlichen 8 der thei

2 k . 1 TX 8* * = ⸗ * Freilassung einzelner Einwohner von den

— —f

Gemeinde ⸗Steuern.

Auf die Anfrage vom 12ten v. M. wird der Königlichen gierung erwiedert, daß die Gemeinde-Räthe bei Festsetzung d Gemeinde-Abgaben, durch welche die zur Bestreitung der Kommun Bedürfnisse erforderl

w —

zedürfnisße lichen Geldmittel beschafft werden sollen, sowol die Freilassung der zur ersten Stufe der Klassensteuer veranlagte Einwohner, als auch deren Heranziehung nach einem geringerer als dem für die übrigen Klassensteuerstufen angenommenen Prbzent satze, unter Genehmigung der nach §. 47 der Gemeinde-Ordm vom 11. März 1850 kompetenten Behörde unbedenklich beschließ

tonnen.

N or allagsmeimen Norschrift i 5 oi r 4 Aus der allgemeinen Vorschrift im §8. 3 der Gemeinde-8 vom 11. März 1850, daß alle Einwohner der Gemeinde zr

9

. benutzung der öffentlichen Gemeinde ⸗Anstalten bere

vkeilngkne ga po 8 orm ein wol aß nag 4 1 Uheilnahme an den Gemeindelasten nach den Vorschri (Geselnegng Gorwfssch 9 1866er sie n ędnwogg i, an Hesetzes verpflichtet seien, läßt sich keinesweges die Folgerun . 4 2 26 * 8wn* 9I * ö . en, daß isedr Tin wohner ohne Ausnahme zu den Geme

51 d , 1 ss 94 . . 1 61. . . 5 teuern beitragen müsse, wie ja die Königliche Regierung selk 3 293 01f . aß rio YonY * *' 9 3 * Sa ol . 6. ⸗ . bezweifelt, daß diejenigen SCinwohner, welche nach 8. 6 Unter 9 6 ; ] ) 8 J Der Hlassens ⸗ esetzes vom 1 1 er Klassensteuer befreit 2 21 * 19v* 5 * D 11 61 11 1141Li nie here na . — wert n h all' 61 (Xv 15511 * 95*61 z 85 s * — 95 p 119 . 17 5 sfkstbe neten ir vielmehr unteren ini . . n. 2 tenen Bedingungen uberlassen, die Grundsaätze festzustellen, nack in der betreffenden Gemeinde die Abgaben erhoben werden solle 9 2 X.

1 6 8 steht nichts entgegen, daß mit Rilcksicht 4auf 8s en os . Do 11a f 8 67 11 rILM* 38 * 1112 emeinde, den Umfang der aufzubringenden Geldmittel

1

3 der g 14 * rlenigen I grög goöCaer 15y61 9 1 5tignk t ga ber Kreis derjenigen, welche wegen ihrer Vurstigteit von

me ß rnBosto ö vos sso ny sirn d 1892 9218 K 2118 meindesteuern freizulassen sind, anders gezogen wird, als n nn, , Gl e, nm w / ; ö SG sfen g sichtlich der Klassensteuer im §8. 6 zu e des Gesetzes vom 2 3. . k ; J. geschehen ist. Uebrigens ist die letztgedachte Bestimmm 22 Iwnogog fran A . 6 L, Re men . ( 3 nesweges strenger, als die entsprechende Bestimmung im §. 2 u . 6 2 4 2 7 9 865 1 2 9 h 192 ö des Klassensteuer⸗ Gesetzes boöm 30. mai 1820 unt Rmwort Ii aon Ses rwre 91 35 25 Row 5 238 . . ö y dortigen Bezirke in Folge der Kontingentirung der Klassensten e, 6 4 r n. , 9 die Rhein-Provinz die Steuerbefreiungen seither über jene 13 18 3 2898954 ; wrd si r* 5 1 arii Rox 542 hinaus ausgedehnt w n o damit ben U 8 S3 gn . 59 ö 93 ⸗ z ö 6 ⸗ Bestimmung im §. 21 des Regulativs vom 2. Juni 182 18 TN VOI a nwM gehandelt worden. Berlin, den 13. November 1852 86 . 9) n Der Finanz⸗Peinister. Oer Uster von Bodelschwingh Auftrag ꝛ— Man u 9I An Könialicht erunga zu D ! 119 110 11 1 1110 1 V . ö s — c ; . ĩ . 1 — 11 Ber ißun dom b. e ptemhrr 185 ö N , . ; die Veränderung de n eln e 11 l

tigen Blattes im Laufe des Quart Regulativ vom 10. Juni 1852 (Staats-Anzeiger Nr. 141 Da die im §. 1 des Regulativs vom 10. Juni d. J. (Sigais; Anzeiger Nr. 141, S. S265) vorgeschriebene Anmeldung sich nur an . J ö i

die Steuerstufe bezieht, zu welcher das steuerpflichtige Blatt

seinem Umfange gehört, so kann, wie ich Ew. ꝛc. auf den Bericht vom 20sten v. M. erwiedere, eine Veränderung des Formats, welche auf den Steuersaß keinen Einfluß hat, auch im Laufe des Quartals nachgegeben werden. Nur wenn eine solche Veränderung auch die des Steuersatzes zur Folge hat, kann sie nach demselben Paragraphen im Laufe des Quartals nur inso⸗ weit berücksichtigt werden, als sie die Versetzung des Blattes in eine höhere Steuerstufe bezweckt und die Steuer vorweg sofort nachgezahlt wird.

Berlin, den 6. September 1852.

4 1 * — G Der General⸗Direktor der Steuern.

An en Königlichen Provinzial-S

Angekommen: Se. Excellenz der Erb-Land-Hosmeister im 1 hn, eff raf pn Schaffaotsch, von Warm Hel zogthum 8 chle it n . Gr 2a 98 n eg not 8h) von Warm⸗

; 2 * 5 z 1 ö 29 ö 1 B ni Der Kaiserlich russische General Major Graf von Benten⸗ 84 323 1 9 2 ( dorff, von Paris. = 6 * ö . ö . f s — zummarische Uebersicht der immatrikulirten Stu⸗ . X ] s j I . 18 enden auf der Königlichen vereinten Fri ich s ; lniversität Halle-Wittenberg von Michaelis E J . ö — . 1 2 U bis Ostern 1853. 9 — 5 * 2 1 1 22 194 97 2 1 w. 2 14 29 35 11 19 . 14 Ostern bis Michaelis 1852 befanden sich auf hiesiger üni— 6528 ö . ö n 7 66 1naenm 164 ] ] 1 1chdelis S922 Uabgegange . . ) — ind demnach geblieben .... — ; ; ö 1 Mai bis 26. November 1852 sin nzugekomm 151 1 n 10 1sir ii som Reotrsat Saher 95 mtzahl der immgtrikulirten Studirenden betragt dahel 620 nlan . 6 1 1 nlt I ö 66. 288 = 18 l 8 ! 91 iu 1 ö J . 51 * . f 1 ; 557 (6h) ) j ] n t 9 l l — 154 Kö ö 94 99 z . 19 * 16 1Iul a Versügun 17 vom (arz 184060 n n f J 7 ̃ ö! . 85. ;. . 6 e Meviston der tatholischen Kirche Rechnungen ß 1 1 24 360 snyfklr . Hoy ö 21 J J in lichen Pa 18 unter 1606 Rthlr. jährlicher Cinnuhme dein ) . . Derag on o * J Dr e so Met . 1 Kreis-Landräthen und Vekanen ubertragen. Oiese Bestimmung ist f . Nerfassuns Ir kunde R z weder durch die VBerfassungs⸗ Urkunde, noch urch das Regt latit 91 ,, nor 844 — 824 ö 1 vom 19. Nov emben 1859 aufgeht 6n 1Inbem 2 leßtere nnr bo r . ö, n nn, . Ressort-Verhältniß zwischen der geistlichen Behörde und der Regie ö 33 9 . ö . 6. . ö K rung seststellt, ohne daß uber dit Art und Weise wie von Seiten der letzteren Angelegenheiten ihre Lrledigung sinden, eine bi sondere Bestimmung hat getrossen werden ollen 8 it mit guch

M * 9 . NW 4 Y ν. vil 88* * . 2 hon in Bezug auf die Anordnung, durch welche die Meg

45 1 HRA 7 sierung ihre Be fugnisse unter gewissen Voraussetzungen delegirt hat, selbstrebent

nicht 83 S 86 orden 1 chl s gennder worden.

Da indeß, gestützt auf den Worllaut des §. 4 des genannten Regulativs, mehrere Kirchen-Kellegien die Rechnungen wieder un— mittelbar uns eingereicht haben, so haben wir uns veranlaßt ge funden, mit dem Herrn Erzbischof Schriftwechsel zu treten. Nack

8 derselbe ganz damit einverstan

* 1 * * 5 21 K 16 5rie] 16 aan? Dem uns zugegangenen Schreiben 1 t üselbe güäliz

9 ; K Regissony jseser Rechnungen gaanz bei den, daß es in Betreff der Revision dieser Rechnungen 9 x ö ö 88 CKonkalte 191 Bo soi 9vy

dem bisherigen Verfahren sein Bewenden behalte, indem bei der . a,, ERartraaonon Revisson das gaeistliche Interesse

den Herren Landräthen übertragenen Revisson das geistliche Interess

1761

von den Herren Dekanen wahrzunehmen sein wird, während wir uns vorbehalten, die uns von den Herren Landräthen zugehenden Extrakte nebst Kassen- und Rechnungs⸗Revisions-Verhandlungen jedesmal dem betreffenden General⸗Offizialat mitzutheilen.

Demzufolge beauftragen wir Ew. ꝛc., sich der Revision der ge⸗ dachten Rechnungen nach Maßgabe der Cirkular⸗Verfügungen vom 9. März 1846 und 11. März 1847 nach wie vor zu unterziehen und uns die über jede Revision aufzunehmende Verhandlung nebst Extrakt in gewöhnlicher Art vorzulegen und zugleich die Kirchen— Kollegien Königlichen Patronats im dortigen Kreise zur Ver— meidung von Irrungen hiervon schleunigst in Kenntniß zu setzen.

Den Herren Dekanen haben wir von dieser Anordnung eben— falls Mittheilung gemacht.

Posen, den 26. Oktober 1852.

. 9 . ⸗ Königliche Regierun Abth. II An * . ĩ 5 3 J 241 sämmtliche Königliche Landräthe des Regierungs-Bezirks Posen 9 . F hrant k Jer sonal-Ghronik 2 893 mn 2 —ᷣ— 8 2 ö ö B rovinzial⸗ Behörden

* 6 1 184 6 191 59 . 215 s ch Vräarrstels s n St zacobß Verliehen ist: Die erledigte evangelische Pfarrstelle an St. Jacobi 19 r ͤ . Pre 3 Kandidat Karl Frledri zu Nordhausen dem bisherigen Predigtamts⸗ Kandidaten Karl Friedrich Milkelm M . 381 6 elischke Bfarrstell 1 Wÿßlske iv Wilhelm Wagnerj; die erledigte evangelische Pfarrstelle zu Büßleben und 4 6 * — * * . 9 — 2 ö 2 . 1 1e t 1 He n e ol (V. 16 65 * 8 5 91 2 Urbich, in der Diözese Erfurt, dem bisherigen Diakonus Lorengel zu aal . 3 z , ; . Walschleben, Patron des dadurch vakant gewordenen Diakonats zu Walsch— . s 39 6 . - t ü , , leben ist der Magistrat zu Erfurt; die erledigte evangelische Oberpfarrstelle ; K , e F . ö . . . n der Diözese Prettin, dem bisherigen Diakonus zu Berg vor 3 * 16 4 . B d 18 * 16 * . 2 re GAEAQ . nrnewnöe ) Hanat Lilenbur Käsl La mprech 1. lf dadurch vakant gewordene Viatongt⸗ 5 u r — , stell 3 erg vol Eilenburg 1st Königlichen patronats; den Vomalnen , n,, m,, ,, , htern Philipp Kühne zu Wanzleben und Hans Fredrich Wilhelm Wer⸗ ; 1 1 4 . réS51Ieben der harakt königlich Oberamtmann 2 ? 1 * i,, 86 ö 6 22586 , Bestätigt find: Für die erledigte evangelische 2 , . e 1 * mu mit dem Dsarramtt 11 Miltern, In der Viozese 1 985 254 K S 3 * 1 *. 83 r 3 1 anust S ** 1 ö? . 1tamls 19k 1941 Sriedlle ö — 2 111 9554 . 81 8 z 1 I 16e 9nd ische 1. arrsti 1 zu 1196 rod 1, 1 1. 11 9 918 2 1 1 — igtamts⸗Kandidat Adolph Oerinning Bit ! — z * ö 4 25 1 — üllehrer in Nord⸗Germer , . ck . 1 1wn * b di 9 Und 8 ! 1 ul 91 4 1nd 94 ; 1 1 1 1 1118 2 V . 11 8 4 ⸗ 98 111 1. ö X 1 * d 574 2 — 1 111 z . sin d 93) 51 111 * 1 1U 83 be t . lericht 9 1 ong l ni P ] *. viürYF nt * . 1. 1u911 8 ö . J S.] 2 96 z 2 n R 1, ; Gestorben sind: z 1 915 gstort 899 1 r* 11 2 1 1111 ö 11 . 4 a . Königliche Sch sviele * — ) . 88 d 1 ‚ 1 * 5 ) W i 19 Ofzel 3 — 95111 pern 1 8 41. 1* 1385901 21 sirn a N ) splielhaus A vilnelill X b rsIt Uung 2 — 1 2 1 1161 Abtheilunge on Bau el 1 3 — * 159 * . tlg e emden ⸗Log hl Erster Ran 5 9 8 ᷣ . 19 Bak ( 6 1* . 9ö** r en 1 n und Balke selbst, inkl. der Prosceniums⸗Logen daseldn 4 . an 2 ꝛ X J 261 9ye 9 . * 57 4 1 roy tog . 11 161 6 . 11 Orchester ö th * aWrgui 1, Vrlouilit, wü 161 . ; 24 17 2 j. — v 8 * * 2. 14 2 8 oA 901 D829 91 834 21 1 1419 1 num 713 zweiten nuänges 20 Syn. 21 ö 2 8 16 . 2 e 31 . — 9 * * 0. 1 So ** . * 2 5 * Do . 2 . Par 2453 — Dritter Rang und Balkon daf 123 J r ; wn 55 t 56* 98 * ** Umphilhtntrt 9

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