93 6 darüber, in welcher

1778

Art die obigen Bestimmungen bei

r Post⸗ Anstalt ihres Bezirks ausgeführt worden sind.

Berlin, den 25. Januar

für Hande

1 or a e r . istellenden schriftlich 8rim chti gt

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9. 1

Adressaten den Bestim nur des entsprechend, zu verwenden. Zu den ebendasel bst angeordneten schri ften dieser Vollmachten ist dageg onderen Atteststempels nick rů len, in welchen die Beglaubigung — rfolg ö

S e = . Fällen der

des Regleme Korrespondente welche die

gen, welche dieje enigen derlegen müssen, ,, , nicht

ielmehr selbst von der n. es, sofern jene Erklärungen notariell aufgenommen worden sind

91

mit de durch die Briefträger Post abholen

nicht

1851. Ge wer be

und entliche Arbeiten.

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Begla ubigungen der

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nents angeordneten Ei n bei den Post⸗ A Ins stalt Post für sie angeto m bestellt wissen,

etwa 9e ich t überhaupt ö.

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oder . lassen w dadurch

ihnen bei der Beförderung und bei der richtungen

und ist daher ein solcher auch zu dem Beglaubigungs-⸗Atteste nicht zu verwenden. —

Berlin, den 10.

4 .

Dezember 1852.

Genera

Postillon

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aAngegrifsen und

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welche unter einer Adresse im Interesse des Dienstes nicht ,, nicht allein den einzelnen Post-Beamten Kontrole wird auch die

erschwert, sondern es

1779

11

irn in Bezug auf die r f n gefährdet, indem ein Zerreißen s Bandes unterweges den Verlust einzelner Stücke unter Um⸗ cr von solcher Art herbeiführen kann, daß es unmöglich bleibt, den Hergang dabei zuverlässig festzustellen und den Beamten zu ermitteln, dem der Verlust zur Last fällt und der für den Schaden aufzukommen . würde. . Nach §. 2 des Gesetzes vom 2. Juni d. J. soll aber, wenn re Pakete 49 einer Adresse gehören, die Laxe ausdrücklich ür jedes einzelne Stück der ng selbstständig berechnet rden, und diese Vorschrift läßt sich nicht ausführen, wenn einer Sendung gehörigen Stücke zusammengebunden sind shalb einzeln nicht gewogen werden können. Die Post-Anstalten dürfen daher nicht gestatten, Gegenstände, oder einzelne Pakete zusa mmenge sert werden, sondern müssen verlangen, in denjenigen Fällen, in welchen

Sendur

es

erhobenen mer,. Konflikt in der bei dem Königlichen Krei richt zu C. anhängigen Prozeßsache der Stadtgemeinde zu C., K wider die Gemeinde A., Verklagte, betreffend den Ersatz von erkennt der Königliche Gerichtshof zur Konflikte für Recht: daß der Rechtsweg

hobene Kompetenz—⸗

klägerin,

2 1 Kläger

grad tgemeinde

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Verklagte sie gefall ihr gemachte Ausdruck zurückgeführt 3 er kl aende

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