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OSeffentlicher Anzeiger.
vom 8. Dezember v. J. der Concurs eröffnet Hagen. Aunhaltischen Berg geschwornen ernannt? werden worden, so werden alle unbekannte Gläubiger zur . lann.
Liquidation ihrer Forderungen auf
1853.
3631 Bekanntmachung. vot dem Stadt- und Kreisgerichts-Rath. Nelz sellschaft, daß die statutenmäßige Ausloosung am ö 195 k an Gerichtsstelle, Domplatz Nr. 9 hierselbst, un⸗ 15ten d. Mts. erfolgt ist, und daß folgende . Y men . a, , - ĩ. . Am 28. Januar 1852 ist in Porto Feliz, in ter der Verwarnung vorgeladen, n. diejenigen Nummern 21m 28d. Sunn . 6 — ; ö 4 536 — . ü ze 2 ge⸗ . . . ö ö. ö 6 51 der Provinz St. Paulo in Brasilien, der angeb= welche in diesem Kö nicht er ö zu . Ni. 33. 40. 38. 115. 142. 143. 148. 450 0 horenge Roß Be durch wärtigen haben, mit allen ihren Forderungen ar 132. 152. ist. 186. 38. 237. 285. 296 lich in Preußen geborene Johann Berner ier gra se' vräfludirt zu werben, und wird ihnen 52. 462. 461. . 488. 297. 285. 2 einen Flintenschüß ermordet worden, ohne baselbst die Masse präkludirt zu werd . und 292. Erben Dvder ein Testament und sonst Papiere deshalb gegen die übrigen Gläubiger ein ewiges . 8. z 1 e [ * * 83 1. * . . ö ha. ;. l zu hinterlassen. Ueber seine Lebensverhältnisse Stillschweigen auferlegt werden. gezogen sind. hat nur ermittest werden können, Laß er am Es werden ihnen die Rechts -Anwälte Dürre, Der Betrag dieser ausgeloosten Prioritäts= 24. Oltober 1825 von Frankreich (Paris auf Weber und Berge zu Mandatarien benannt, an Obligationen ist vom 1. Juli er. ab bei unserer dem französischen Schiffe „Harponeunr' in Bra⸗ deren einen sie sich wenden und ihn mit Voll⸗ Geschäfts⸗ Kasse gegen Rückgabe derselben nebst stlien angekemmen am 20. Juni 1846 von macht und Infoimation versehen können. den noch nicht fälligen Zins-Coupons zu er— üllatuba nach St. Paulo gezogen ist, und zuletzt . i . zwei Jahre in Porto Feliz, wo er das Dewer e Mag eburg, . IJ. Ja ie n . k eines Goldarbeiters ausübte, gewohnt hat. Bei Königliches Stadt- und Kreisgericht, dagen, den 20. Januar 4853. z ! s⸗ . 2 ; ; ! — seinem Tode soll er etwa a5 Jahre alt gewesen I. Abtheilung. Die Direction der Gesellschaft für T. Roth-Gari sein. Sein Nachlaß besteht außer in einigen Die Direction der Gesellschaft für T. Re Gold⸗, Silber, anderen Metall Glas- und Po- Färberci und Druckerei. zellan⸗Sachen, in Sattel und Reitzeug und meh— reren Pferden und Maulthieren. Die etwanigen Verwandten des Johann Berner, w . welche über seine Herkunft, Angehörigkeit und ö . K. . Verwandischafts-Verhältnisse nähere Auskunft er, Magdeburg-Wittenbergesche Eisenb ahn. heilen können, werden hierdurch aufgefordert, ,, si f ihn nde 92 Betriebs⸗Re sich, behufs der deshalb von ihnen zu machenden 192 9 K Mittheilungen bei der beireffenden Polizei⸗Behörde pro Monat Deze 3652. (an J 9 hz / ö. L ä, b 144 51 ) — zu melden. 8597 Personen mit 6275 Rthlr. 25 Sgr. 11 Pf. 9. . , li 1. J 1850 gegen 7143 Personen mit 5282 Rthlr. 26 Sgr. Es wird für den Kohlen-Bergbau der Herzog— J Pf. im Dezember 185. thümer Anhalt-Dessau, Anhalt - Bernburg um ,, R ö Eil ütee e wit Anhalt -Köthen ein Berggeschworner gesucht Ministerium des Innern. I7, 9ö58,s Ctr. Fracht- und Eilgüter ac, , -. , 9934 Rihlr. gegen 101,688 Ctr. mit 13,579 Rthlr. K WJ Im Auftrage: 9 Sgr. 2 Pf. im Dezember 18561. a) bereits mehrere Jahre m Dienste gestanden 2 l ö. ö . J und ausgedehntere Kohlenwerke verwaltet hat, von Manieuffel. 3use 16,209 Rthlr. 25 Sgr. 11 Pf. . . 3. vo J Zusammen 16, * . . . — . ‚ N a, m ⸗ . und Rech- gegen 18,862 Rihlr. 5 Sgr. 7 Pf. im Vezem— b) des Mailscheidens, Zeichnen und Rech ber 1851. nungswesens kundig ist, J ⸗ ?) hinreichende Zeugnisse seiner Kenninisse und seines Betragens beibringt. / w Dazu qualifizirte Personen, welche geneigt P snd, den bezeichneten Posten anzunehmen, wollen 193 Edietal - Citation. unter Einsendung ihrer Zeugnisse an ra 56 . ö 9M 5 f 4 * * ; I r 194 z Sper⸗ Be th * incken zu Bernburg Da über das Vermögen der Maschinenbauer 24 sschaft für T. Roth⸗Garn— . ö 3 . . ,, , w , Gese llschaft ur X. Yion ö San bis zum 1. April d. J. ihren a. nn i — * m * an 8 ö J ae ö — ⸗ 3 i . . ö , ö 8e 3hmor inter mermeyer, Firma Nieschulze und Sommermeyer, G4 1 . 8 Drucke ei in und darauf die Bedingungen vernehmen, unte hier und in der Neustadt, durch die Verfügung Varberer Und Vruckere welchen der ausgewählte Bergbeamte zum H. .
den 29. April d. J., Vormittags 10 Uhr,
Wir benachrichtigen hierdurch die resp. In— V ⸗ soll n, 4149 2 — 11
84 mie Mae Schwieger.
Redaction und Rendantur:
— — —
Deckerschen Geheimen Ober-Hofbuchdruckerei
halbjährlichen
Außer den, dem Königlich Preußischen Staats-Anzeiger kostenfrei beigefügten 1. Jull 1851 bis üli imo
Uebersichten wird Ende dieses Monats ein Sachregister zu den im S ,, . Dezember 1852 enthaltenen Gesetzen, Verordnungen und Bekanntmachungen herausgegeben werden. 8 ö . 19 . z ? 2 7 * Il ;
Der Preis dieses, einen 1Hjährigen Zeitraum umfassenden Sachregisters ist auf ? Sgr. festgestellt
ö ö. . ; . ö. K aaa . 1 * 8 N 57 54 . Bestellungen auf das Sachregister nehmen für Berlin die Expedition des Staats-Anzeigers, Mauerstraße Ne sedoch nur die Post-Aemter (ohne Preiserhöhung) entgegen.
2 142 7 ‚ J 9 (. 975 y 9 2 Ile ; damit hier 2 Es wird ergebenst gebeten, Bestellungen auf das Sachregister baldigst bewirken zu wollen, —
nach die Höhe der Auflage bemessen werden könne. Nachbestellungen dürften nur insoweit Berücksichtigung finden, ale es der Vorrath gestattet.
chronologischen
. 6542 . J außerhalb
sämmtliche Gerichte und Beamte
und Beamten der Staatsanwalts
Das Abennenment beträgt: 2D Sgr. für 3 Jahr in allen Theiltn der NRonarchie ohne Preis- Erhöhung.
Mit geiblatt (Preuß. Adler-3Zeitung) in gerlin: 1 Kthlr. 17 59gr. 6 Pf. in der ganzen Kanarchie:
1 Rthlr. 273 Sgr.
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Ale Po- Anstalten des Au- und Auslandes nehmen gestellungen an, 3 * Expeditionen des
Treuß. Staats- Anzeigers rr, , . Nr. 81, 2
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M6 19. Berlin, Sonntag den 23. Januar
1853.
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er Feier des Krönnngs— und Ordensfestes erscheint morgen die ner des Staats-NAnzeigers.
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per sonen. Strafgesetzbuch §. 42. Allgemeine Verfügung vom 20. Januar 184
Auf den Bericht vom 26. November d. J. will Ich genehmi⸗ zen, daß die durch das Erkenntniß des Schwurgerichts zu Münster unter dem 14. Oktober v. J. freigesprochene, aber in eine Besse— rungs-Anstalt unterzubringende Marla N. zu A. der Fürsorge des zu Pr. Lengerich bestehenden christlichen Vereins für verwahrloste Kinder anstatt der Unterbringung in eine Besserungs-Anstalt über⸗ wiesen werde.
Zugleich will Ich Sie, den Minister des Innern, auborisiren, in ähnlichen Fällen, wenn nach §. 42. des Strafgesetzbuchs die Un— terbringung eines Angeschuldigten in eine Besserungs-Anstalt ange— ordnet ist, statt einer derartigen Unterbringung die Ueberweisung an Privatvereine oder an geeignete und zuverlässige Privatpersonen mit derselben Beschränkung, die das Gesetz für die Detention in einer Besserungs-Anstalt anordnet, zu genehmigen.
Charlottenburg, den 4. Dezember 1852.
Friedrich Wilhelm.
J
Simons. v. Westphalen.
An
den Justiz⸗-Minister und den Minister des Innern. ( 6 . 4X19 8 m, 218 * 9* * sv epick fa) Vorstehender Allerhöchster Erlaß wird sämmtlichen Gerichten
schaft hierdurch zur Kenntniß und
achachtung mitgetheilt.
2 1 . . 25 Berlin, Den 8. Ssanuar 9 7 * 955 Gm. 15 r9* Der Justiz-Minister Simons An
* =
der Staatsanwaltschaft.
Urtheil des Königlichen Revisions- und Cassa⸗
tionshofes vom 12. Oktober 1852, — den Begriff der Urkundenfälschung betreffend. Strafgesetzbuch §. 255.
Peter R., 24 Jahre alt, Schneidergeselle, geboren zu B., jetzt zu 2. wohnend, suchte am 24. März d. J. bei dem Bürgermeister 1 3 1 1 z . 2 1 J 1 cr zu P. die Erlaubniß nach, sich in der Gemeinde M. niederlassen zu
dürfen, und legte demselben zu diesem Zweck folgende zwei Zeugnisse vor:
1) Unterzeichneter Ortsvorsteher der Gemeinde B. bescheinigt dem Schneider Peter R. von B. auf sein Verlangen recht gern, daß er in dem Hause seines Vaters Mathias R. das Schneiderhandwerk vom 1. Juli 1844 bis zum 18. August 1851 selbstständig als Meister betrieben hat.
B. . den 5. Februar 1852. Der Ortsvorsteher.
tehers von B. wird hierdurch beglaubt mit der ebenmäßigen Bescheinigung, daß der Peter R. aus B. nach beendigter dreijähriger Lehrzeit die Schneiderprofession in der oben an— gegebenen Periode vom 1. Juli 1844 bis August 1851 in
dem Hause seines Vaters Mathias R. in B. selbstständig be⸗
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trieben und sich immer gut geführt hat. S. den 5. Februar 1852. Der Bürgermeister.
Jahreszahl 1851 eine Rasur und fragte deshalb bei seinem Kollegen zu S. nach, welcher antwortete, daß die Abänderung der Jahres- zahl 1846 in 1851 in diesen Attesten dort nicht vorgenommen wor⸗ den sei. Bei einer vorläufigen Vernehmung wollte der 2c. R. nicht wissen, von wem diese Veränderung geschehen, ein Zeuge hatte je⸗ doch bemerkt, daß er in M. mit Kreide an dem Papter gearbeitet habe.
.
zeigericht zu K. gestellt, unter der Beschuldigung:
„durch Umänderung der Jahreszahl 1846 in die Jahreszahl 1851 zwei ihm unter dem 5. und 6.Februar d. J. von dem Gemeinde— vorstande zu B. und dem Bürgermeister von S. ausgestellte Zeug⸗ nisse, welche geeignet waren, ihn dem Wohlwollen Anderer zu empfehlen und ihm Unterkemmen zu verschaffen, gefälscht — und
von diesen der Art gefälschten Zeugnissen wissentlich Gebrauch gemacht zu haben.“
In der Sitzung des Königlichen Landgerichts vom 25. Mat d. J. räumte der Beschuldigte nur ein, daß er von den Attesten, wissend, daß eine Veränderung damit vorgenommen worden, Gebrauch ge⸗ macht habe, — das öffentliche Ministerium nahm jedoch den An— trag, zu erkennen, daß weder ein Vergehen, noch eine Uebertretung vorliege, die Ladung und alles, was darauf erfolgt sei, zu vernich— ten und den Beschuldigten freizusprechen. Das Zuchtpolizeigericht erkannte auch durch Urtheil vom 25. Mai ganz nach diesem Antrage, indem es erwog:
„daß zwar in den fraglichen Zeugnissen die Jahreszahl 1846 in 1351 fälschlich geändert worden, daß indessen die Bestimmung des §. 255 des Strafgesetzbuchs die von der Anfertigung falscher Zeugnisse ausdrücklich unterschiedene Verfälschung ächter Zeug— nisse, unter Abweichung von der unmittelbar vorhergehenden Be
J
nur dann für strafbar erkläre, wenn das
timmung des §. 254,