200 201

lichen Einnahme verfahren, deren Etatssoll in einer Summe be⸗ steht, jedoch in mehrere Einnahmepositionen zerfällt.

An Miethen für Dienstwohnungen treten außer denen, die aus der Extraordinarienrechnung entspringen, wovon unten die Rede ist, diejenigen Miethsabzüge zu, welche in den zu 1 erwähn⸗ ten Fällen, von Dienstwohnungen in Gebäuden, welche seitens der Steuerverwaltung gemiethet worden, zu entrichten sind.

Die fortdauernden Pensionsbeiträge werden lediglich mit den Summen vereinnahmt, welche unter jedem der betreffenden Ausgabetitel der Haupt- und der Extraordinarienrechnung, in der

— lonne aufgerechnet sind.

edenen Titeln kommen auch die einmaligen ch Ordnung der betreffenden Ausgabe—⸗ Die über den Betrag dieser Abzüge in

e Berechnung ist lediglich neben die

aus dem Verkauf alter Ver⸗

Formulars

dieser Nachwei

der desfalls ertheilten

Rechnungsjahre ein Verk oder erfor— derlich, Und derselbe daher nel 2 erlös 2c.“ zu setzen, wozu die Bemerkungskolonne benutzt werden kann.

8. (Nachweisung der Register- und Rechnungsde fekte

Bloßer Ansatz des berichtigten Solls und dessen

ö

Erläuterung.)

Die Abschnitte des Register-Revisi Nach derselben Ordnung auf einander, in lcher die betreffen gaben bei der laufenden Verwaltung zefü sich aber nur auf die bei dem Hauptamte Abgabenzweige. Die Rebisions Protokolle in Betreff der Hebungen zu Kom⸗

J 4

munal- und provinziellen Zwecken, welche nicht in den über die e ideren Registern

gebucht sind, werden nicht hier angesetzt, sondern zu der Nachwei— fung der Hebungen zu Kommunal⸗ und provinziellen Zwecken ver— merkt und beigebracht.

Uebrigens aber ist von allen Defekten nur di Soll-Einnahme vorzutragen und daher, wenn di lägen ersichtliche ursprüngliche Festsetzung eine Abänderun hat, neben dieser Festsetzung der Betrag des Zu⸗ oder amtlich zu vermerken und der darüber sprechende A Belage beizufügen.

* *

Staatssteuern geführten Registern, sondern in besor

9. (Nachweisung der

Auch die Einnahmereste folgen in derselben Ordnung auf einander, in welcher die betreffenden Abgaben bei der laufenden Verwaltung aufgeführt stehen; es sind jedoch die Abgabenzweige nur insoweit vorzutragen, als bei denselben wirklich Reste vor⸗ handen sind.

Ist solches daher z. B. bei den Eingangsabgaben der Fall, so machen selbige, einschließlich der Kredite, in der Nachweisung den Anfang, und es tritt demnächst in der sten Kolonne (Gesammt— betrag im ganzen Hauptamts-Bezirke) dieselbe Summe hervor, die bei der Einnahme der laufenden Verwaltung in der Kolonne „Eingangs-Abgabe“, auf der Horizontallinie der Reste erscheint.

Am Fuße der Nachweisung ist zusammenzustellen, wie viel von den Resten auf jede Hebestelle trifft, und unter der dritten Kolonne noch besonders zu bemerken, wie viel der nachgewiesene Kredit aus je dem Monat beträgt.

10. (Nachweisung der Restitutio nen 20.)

Auch die Restitutionen 2. folgen in derselben Ordnung auf einander, in welcher die betreffenden Abgaben bei der Einnahme der laufenden Verwaltung aufgeführt sind; es bleiben jedoch auch hier nur diejenigen Abgabenzweige vorzutragen, bei welchen wirklich Restitutionen c. vorgekommen sind.

Wenn also z. B. bei den Eingangs-Abgaben

Restitutionen, ö

.

egister⸗ und Rechnungsvergütu

und ᷣ,,, . vorgekommen sind, oder auch nur eine dieser Arten von Rückrech⸗ nungen, dann wird mit den Eingangs-Abgaben angefangen, wobei in der sechsten Kolonne (Gesammtbetrag vom ganzen Haupt-Amts⸗ Bezirk) dieselbe Summe hervortreten muß, welche bei der Einnahme der laufenden Verwaltung in der Kolonne „Eingangs-Abgabe“ auf der Horizontallinie, davon ab: Restitutionen 26. erscheint. ;

Unter dem Rubrum an Grasnutzungs-Erträgen sind unter den

zegister-Veraü— 7 ud i , ger 1852 Nr. 146 S. 868 — sich ergebend aselbst unter ? Register-Vergütungen bestimmungsmäßig auch die, den Erhebern 14. (Abschluß.) ö ; J 5 d nile r menn . i e, derfelben, wenn sie nicht blos auf fixer Besoldung stehen, und de ; . 1 . . . . . i pe Zu dem Abschlusse ist eine Bescheinigung der Regierungs- tificationen und Unterstützungen für Begmte und ein Abschnit: zu * V * V 5 1 ? 1 — - . 1 — 9 ö 3 * 4 ö 9 ⸗ J 22. . = . ,, 8 . . . ! ga ö verrechnen. . 2 ö ; zi Haupkkasse beizubringen, welche ergiebt, daß derselben die Einnahme, Unterstützungen an die Hinterbliebenen derselben hinzu, unter welchen Dagegen gehören die Restitutionen c. auf Hebungen zu Kom und die Ausgabe der laufenden Verwaltung vollständig überwiesen Abschnitten die vereinnahmten Beträge nur summarisch und ohne E 2 1 8 1X * . 3 2 6 ö ; .

munal- und provinziellen Zwecken nur insoweit in diese Nachwei⸗ sind,

und daß sie die nach Abzug der Istausgabe von der Istein⸗ besondere Justification nachzuweisen sind, da ihre Prüfung auf den 1 — U ö 16 2 1 . 1 ö. 15 . 27 M . * 4 Grund der Rechnungen der Provinzialsteuer⸗ und Regicrungs⸗

*

sung, als ste in Verbindung mit Staatssteuern stehen, mit welchen nahme verbleibende baare Abführung empfangen hat sie in einer Post erhoben worden sind, dergestalt, daß in solchem Was die unter dem Abschlusse, mit, vorgedruste . Falle in der fünften Kolonne die Rate der Staatssteuer und in anderer Ablieferungen an die vorgesetzten Kassen q HJ 6 en aus dem Dispositions-Fonds. der neunten Kolonne die Rate der Kommunal-Erhebung ꝛc. ausge— bemerkt, daß, wenn eine solche Ablieferung aus, tte ,,. 6! aus m Vm ö worfen wird, wonächst letztere im Nachweis der Erhebungen zu zahl von Materialien besteht, deren. Preis sätz Jö Rei Aufstellung der Liquidationen über Diäten und Kommunal- und provinziellen Zwecken, mit Bezugnahme hierauf, statt des Details, mit Hinweisung aul die Seile der Rechnung, Kejfekosten ist das allgemein vorgeschriebene Muster zu beachten, von der Einnahme in Abzug kommt. J wo die Verausgabung erfolgt ist, eine allgemeine Bezeichnung solcher NeKgeagcth ninzliger 1857 Rr. 25 . I3 0. . Zur Ju stification ist Der Ansatz in der Nachweisung der Restitutionen z. beschränkt Materialien statifinden kann, z. B. „ tnißstempel, blau „ie wegen Annahme und Abordnung des betreffenden Beamten oder sich, in Uebereinstimmung mit dem Verwaltungs-Abschlusse, überall Chausseezettel ꝛc.“ GHehilf'n ertheilte Autorisation der Provinzial⸗Behörde erforderlich, auf die Ist beträge. . J J digkeit der Reise, Ausführung der Geschäfte Wenn sich daher unter den Rechnungsbelägen Anweisungen be⸗ J Tür grent'akeit Fer Dauer bescheinigt der Ober-Controleur oder, finden sollten, die auf noch nicht gezahlte Restitutionen ꝛc. lauten, provinziellen Zwegen wenn der Dienst unter der Aufsicht des Ober-Inspektors selbst ge⸗ so hat der Hauptamts-Controleur zur Seite derselben amtlich zu ö vermerken, in welchem Manual des neuen Jahres, mit Angabe der Seite und Nummer, die Beträge zur Sollausgabe gestellt wor den sind. . Was übrigens die Kolonne 7 anlangt, so ist solche lediglich zur Eintragung derjenigen Beträge bestimmt, welche in Fällen un—⸗ richtiger oder gebührlicher Erhebungen von der Kasseneinnahme ü, Haupt-Amtes einer nähere

Hauptkassen e

8

sekosten st, wenn zwei Wege in ver⸗ nach dem Bestimmungsorte führen und die

= . J J 9 ö g 82* V Kw . . = . 19 9y al-Behörde nicht schon in der Ordre bestimmt hat, welchen

* J 1. 4 . 2 28 1a mentlich - uch — ( 1 e 1 d In diesen Nachweis gehören namentlich auch Abgabe , . 2 ͤ 2 1 *** n (C HCnerYn NMechnund von X28 11 YT die Beamten der indirelten rn ,,,. von r sa. t ; un? Privatper sonen erheben schiedenen Richtungen

2 1985

9 . . n,, ommunen, Actiengesellschaften , * F ,,, ? 2 211 0vM ö 191 Ben Rdagae

sonstige Verbrauchssteuern, in glei 6 n 2 1g Lommunications

1 1 291 BoOv * 18 dero Y und Hafengelder und andere

) . . 4 . . . J ⸗ 95 4 f J . er Beamte einzt schlagen erselbe adde? Den kostspieli

0 * 3. 9 . 2 r * * * 4 Meg aew᷑é* . Sor veafallsi san 2unächst ton 996 Weg gewählt hat, de des sausie 1 tz zunächst seitens des

a Prüfung zu unterwerfen und, wenn es dation Ain desfallsiger, von den

5 24 21M z nw R 711 Inde r Bern 1 belzu⸗

verionniados (; 36. . * 66 3 8 J . ; ö — —88*0 ne ö er⸗ n zn e . 2 ** B J . 1 ; . 43 . J derjenigen innehmer und Empfänger, die noch auf Tantieme ö ; — . , solchen für zulässig h 2. D . ** * 12 5 9589 T 288 in Del LI Ie Mob * ino! —111* 2 19 ꝛ* J no müßhgege! II 9 ander 5 63a3RIuy 641 Der zu S. erwahnttn 1ulhiken ö. ö ; 9 . f m Ber Ho no, wogegen alle an e Rückzahlungen von U 6 k J mit Haupt-Amts-Mitglied ollziehender beg 11

stehen, n der Einnahme des He

9 89 . no rSOIr n 83 stit ti nen 24 geschteht, ] 71 26461 . — 2 . . . nachgewiesen werden. . ⸗ . Mejsckt Sie 17te Kolonne zu Tage verwandt wort — 11 * — 12 * 1138v0 * D. dort 184 / 2 1X 1 ) .

. 6 ' h ? 711 12 5H ĩ ? 71 ] ; . ö x 1ptamts abaesetzt und in der achten Kolgnne lonne anzusfeßen Und oi . 0 9 9 , a , 1lptamts abgese zt Und in der a0 ten Kolonne . ; ĩ , J ö h g ü ge, Gleiches ist

86 ) ; . a ven SJeäachkweiles 121 ; . * . 1 3 8292 71 * 119 154 568 191 J z X n i d z ] ö ‚; ee ; . . g. . 8ioßfenm Motail nich? —1u 58 6 bie Gllnseil⸗ kt * ,, ) 2 *. — ; ⸗ e, ,, 1 NJ. feßoiwmwig 219 Fe sol dungen ꝛc. der Beamten Diesem kJ 111 9ün . Mit der hiernächst erforderlichen rusung Un Bescheinigung

m calculo Ansatz der Pension

veränderten Fassung dieses Titels zur Ausfüllung de

nen 4 bis 8 desselben ein besonderes r mit beispielsw

,,, . - Gintragungen

Einkommen, ingleiche an Gehältern, die von ibernomme von Zulagen, wird der reglementsmäßige Pensionsbei— ͤ Tten Kolonne so lange verrechnet, als das Einkommen rch Abgang keine bleibende Veränderung erleidet, also auch dann wenn einẽ Pension aus dem Einkommen der Stelle gezal ird Verfügung vom 31. Dezember 1851 ats⸗A S. 95 — in welch ; be Hehalt mit einer Verle s Einkommens

. 4 n 2 , , mit dessen ga zlicher Cinziehung, fällt

5 16 )

— 29 *

8 è 5 Fg Iᷓ* Beamten, geleistete Zahlung wenn s — * 71 * geleiste . 14559 * geleistt VWutttung, . ö . 5 ; 4 2* 694 ged. 211 nöthig ist, wenn ein Beamter sein Gehalt theils

dungstitel und theils aus dem Ex raordinarienfonds 5 61 . .

Bei Anstellung der Pensionen ist Nachricht

und von welchem Monat ab die Pension als Abgang vom Ausgabeso Diese Nachricht ist, zur Vermeidung von nungsrevision, sogleich in der Rechnung selbst if die dem Hauptamte zugegangene desfallsige Mittheilung nungsbelägen beizufügen.

In Folge der Anordnung, daß die Miethsbeiträge für Dienst⸗ nisse an Gehältern und Pferde-Unterhaltungstosten der . , r Mahl- und Schlachtste ĩ seitens dr ener der m,, Gre fseher J 6 n. und des von den Kommunen

wohnungen, welche sich in den tung gemietheten Gebäuden befinden, eben so verrechnet

werden sollen, wie die Miethsabzüge für Wohnungen in fiskalischen Gebäuden, M Eirkular-Verfügung vom 7. Januar 1852 — Staats hi, en erforderlich Cirkular⸗ Ber) n zeie Anzeiger 1862 Nr. 31 S. 161 — ist nunmehr der ganze Mieths— 9 Auaust 1852 — Staats -Anzeigen G 33 „beachten und die über die Beiträge, der betrag aus der Staatskasse zu zahlen und, wenn dadurch bei dem oh et din Beziehung auf Gehak ersparnisse bemerlt wird, dak . . . Losten Liauidationen beizufügen Titel zu Amts-Unkosten ein Ausgabtzugang entsteht, die zu dessen solche jederzeit nur nach Abzug der daran

*

Kommunen

ö K . 1 —18* * 1 son 3äl 6 ⸗ * ꝛ y . ö. ;. — 88 XX 5 . 9 9 n nenn sin * in ; en bi 1spliels wi 611 39 1 ö. ; 22 Nach veihjn n 9 9 U 8 1 ? 1 Uli 6 n.

— Verrechnung eingeholte ministerielle Genehmigung zur Rechnungs⸗ träge zu vereinnahmen sind nd Justification vorzulegen. und 23 des zu 11 beigefügten Musters al 5

. 876 Rtekfr. 25 Sar Nachdem

1 r, 8 91 . . 9. ' 13. (Ausgabetitel Iv, V und VI) 5gr. ; Jö ist, können der und A . ler, der . ̃ rahmen zu Zahlungen für andere Kassen./ Hositionen 1 bis incl. 5 der Geldbestands⸗ Nachweisung (lernerhin Wenn bei den Ausgabetiteln IV, V und VI fortlaufende Pen⸗ ö . — Zahlungen für mehr zum Ansatz kommen. T

wie zu 2 bemerkt, die Salzve 2 9 . 124 5 85 5 9p n Einnahmen und Ausgaben auch in keiner, de ͤ r

ser aus dem darüber bei der Kasen⸗— sion aufzustellenden besondern Abschlusse sich ergebende Bestand 15

ö F * 1 . — J 68 19 . 5 w * e, . 11 141 men 2 530 sionsbeiträge vorkommen, wofür im Formular keine Kolonne vorge Dem Titel IV., betreffend die , , nn,, . ; 9 ö ö 4 , y 395 ö ö 2 16111 2 D' 569 z . . . . . o n zung Des ! onig⸗ druckt ist, so ist solche mit der Feder anzulegen, auch können, wenn andere Kaffen, treten die aus der, Cirkular Verfügung

die Anzahl solcher Beiträge groß ist, Einlagebogen vom Titel! lichen Finanz-Ministeriums vom * * dazu verwandt werden. .

„ankevistons- Prototolle beizufütende

. —

ö J . 91 z P X Staats-Anzei⸗ eht vielmehr 1n die den 1 — ⏑1940ü41 8211351 . ;

2

9 L.