1853 / 31 p. 4 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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lichen Einnahme verfahren, deren Etatssoll in einer Summe be— steht, jedoch in mehrere Einnahmepositionen zerfällt. -

An Miethen für Dienstwohnungen treten außer denen, die aus der Extraordinarienrechnung entspringen, wovon unten die Rede ist, diejenigen Miethsabzüge zu, welche in den zu 12 erwähn⸗ ten Fällen, von Dienstwohnungen in Gebäuden, welche seitens der Steuerverwaltung gemiethet worden, zu entrichten sind. .

Die fortdauernden Pensionsbeiträge werden lediglich mit den Summen vereinnahmt, welche unter jedem der betreffenden Ausgabetitel der Haupt- und der Extraordinarienrechnung, in der dazu angelegten Kolonne aufgerechnet sind. .

Aus diesen verschiedenen Titeln kommen auch die e in maligen Penfions-Abzüge, nach Ordnung der betreffenden Ausgabe⸗ Positionen, zur Einnahme. Die über den Betrag dieser Abzüge in jedem einzelnen Falle zuzulegende Berechnung ist lediglich neben die betreffende Ausgabe- Position zu setzen. K

Was den Nachweis des Erlöses aus dem Verkauf a(lter Papiere betrifft, so befindet sich zwar zum Nachweise des Ver⸗ kaufs der alten Register ꝛc. in der neuen Auflage des Rechnungs⸗ Formulars kein besonderer Vordruck. Dessenungeachtet ist aber dieser Nachweis auch künftig in der früher erfolgten Art und nach der desfalls ertheilten Anordnung, in jeder Rechnung, es mag im Verkauf staitgefunden haben oder nicht, ersor⸗

*.

Rechnungsjahre ein . J derlich, Und derselbe daher neben den Abschnitt „An Erlös c.“ zu ; ; * 34 ane henuß erden kann setzen, wozu die Bemerkungskolonne benutzt werden kann.

8. (Nachweisung der Register- und Rechnungsdesekte

2 6. 9 J 2 . 2 . Cc* u nv d pe . Bloßer Ansatz des berichtigten Solls und de

Die Abschnitte des Register-Revisions-Nachweises nander,

e A . egist ] derselben Ordnung auf einander, in welcher die betreffenden At gaben bei der laufenden Verwaltung aufgeführt sind beschränken sich aber nur auf die bei dem Hauptamte wirklich vorkommenden

8 o c ** . 8 22 2 2 . . 2 2 82 * = . 8 —— —— vo 8 67 * * . ar —— 2 1 2 3 2 a. * V D 8 . C * D 1

munal- und provinziellen Zwecken, welche nicht in r

Staatssteuern geführten Registern, sondern in besonderen Registern gebucht sind, werden nicht hier angesetzt, sondern zu der Nachwei fung der Hebungen zu Kommunal- und provinziellen Zwecken ver

merkt und beigebracht.

Uebrigens aber ist von allen Defekten nur die berichtigte Soll-Einnahme vorzutragen und daher, wenn die aus den Be lägen ersichtliche ursprüngliche Festsetzung eine Abänderung erlitten hat, neben dieser Festsetzung der Betrag des Zu- oder Abgangs amtlich zu vermerken und der darüber sprechende Ausweis der

3

ze beizufügen.

9. (Nachweisung der Auch die folgen in derselben g einander, in welcher die betreffenden Abgaben bei der lausenden Verwaltung aufgeführt stehen; es sind jedoch die nur insoweit vorzutragen, als bei denselben wirklich Reste handen sind. . Ist solches daher z. B. bei den Eingangsabgaben der Fall, so machen selbige, einschlteßlich der Kredite, in der Nachweisung den Anfang, und es tritt demnächst in der Hten Kolonne (Gesammt⸗ betrag im ganzen Hauptamts-Bezirke) dieselbe Summe hervor, die bei der Einnahme der laufenden Verwaltung in der Kolonne „Eingangs-Abgabe“, auf der Horizontallinie der Reste ersch eint.

Am Fuße der Nachweisung ist zusammenzustellen, wie viel von den Resten auf jede Hebestelle trifft, und unter der dritten Kolonne noch besonders zu bemerken, wie viel der nachgewiesene Kredit aus jedem Monat beträgt.

Einnahmereste

ie Abgabenzweige

vor⸗

10. (Nachweisung der Restitutio nen 20.)

Auch die Restitutionen 2c. folgen in derselben Ordnung auf einander, in welcher die betreffenden Abgaben bei der Einnahme der laufenden Verwaltung aufgeführt sind; es bleiben jedoch auch hier nur diejenigen Abgabenzweige vorzutragen, bei welchen wirklich Restitutionen 2c. vorgekommen sind.

Wenn also z. B. bei den Eingangs-Abgaben

Restitutionen,

Bonifieationen,

Register⸗ und Rechnungsvergütungen

und Niederschlagungen z vorgekommen sind, oder auch nur eine dieser Arten von Rückrech⸗ nungen, dann wird mit den Eingangs-Abgaben angefangen, wobei in der sechsten Kolonne (Gesammtbetrag vom ganzen Haupt-Amts⸗ Bezirk) dieselbe Summe hervortreten muß, welche bei der Einnahme der laufenden Verwaltung in der Kolonne „Eingangs-A Abgabe“, auf der Horizontallinie, davon ab: Restitutionen 20, erscheint.

Unter dem Rubrum an Grasnutzungs-Erträgen sind unter den

Register⸗Vergütungen bestimmungsmäßig auch die den Erhebern derselben, wenn sie nicht blos auf fixer Besoldung stehen, und den Chausseegeld-Pächtern ausgesetzten 3 Prozent Tantieme mit zu verrechnen.

Dagegen gehören die Restitutionen 3c. auf Hebungen zu Kom⸗ munal- und provinziellen Zwecken nur insoweit in diese Nachwei⸗ sung, als ste in Verbindung mit Staatssteuern stehen, mit welchen sie in einer Post erhoben worden sind, dergestalt, daß in solchem Falle in der fünften Kolonne die Rate der Staatssteuer und in der neunten Kolonne die Rate der Kommunal-Erhebung ꝛc. ausge— worfen wird, hebung Fommunal- und provinziellen Zwecken, mit Bezugnahme h von der Einnahme in Abzug kommt.

Der Ansatz in der Nachweisung der Restitutionen zc. beschränkt sich, in Uebereinstimmung mit dem Verwaltungs-Abschlusse, überall auf die Istbeträge.

Wenn sich daher unter den Rechnungsbelägen Anweisungen be— finden sollten, die auf noch nicht gezahlte Restitutionen ꝛc. lauten,

so hat der Hauptamts -Controleur zur Seite derselben amtlich zu

vermerken, in welchem Manual des neuen Jahres, mit Angabe der

vermerken, in welchem Manual des neuen Fahres, mit Angabe der 7 6.

; 55 686 15 Mete Gao * S ns 2 6e A95fHollt 235 Seite Und Nummer, Die Beträge zur Sollausgabe gestent wor

I 8

? ) ĩ ierauf,

Was übrigens die Kolonne 7 anlangt, 2 * * 24 ur Eintragung derjenigen Beträge bestimmt, ichtiger oder ungebührlicher Erhebungen von ssenein derjenigen Einnehmer und Empfänger, die noch auf Tantieme stehen, abzusetzen sind, wogegen alle andere Rückzahlungen von

o ü w n Kren. arwmntawts 16 a9s0h n In S0 1 chreyn Go der Cinnahme Des Hauptamts abgesetzt n e ren ,

aM . 36 a nachgewiesen werden.

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J ( 8 ggohe ditt l a6 l dung ĩ

Wegen l el durch den bes 1dern An der P Nsil 81 9 , e , n, , , f nnn on . de ränderten Fassung dee . wird zul Aussfunlung Del 10n ien 4 bis 8 desselben eir sonderes Muster mit beispi— eise Eintragung hi 11 ei 1sien 1B 1 ist der etatsmäßige nominelle Betrag diensteinkommen zusetzen

MNRyn 19 1 VI

ies Hehältern und an sind, so wie von bei trag in der en et durch Abgang kein venn eine Pension Verfügung vom S. 95 in welch bei ius dem R . 1 11 1* 6. 111 Gehalt bestimmungs Nur mit einer l amte, oder beitrag we

Ueber einer und en sion, bedar 41 lle geleistet ist, n Quittung, it nöthig ist, wenn ein Beamter sein Geh em Be dungstitel und theils aus dem Extragordine erhäl

Bei Anstellung der Empfänger von d Invali Pensionen ist Nachricht darüber einzuziehen, in welcher Rechnun und von welchem Monat ab die ihrem zugeben Pension als Abgang vom Ausgabesoll werden wird

bei der Rech

Diese Nachricht ist, zur Vermeidung von

653 35 e , n , , nungsrevision, sogleich in der Rechnung selbst niederzuschreiben un . * . . Mittkeiltug Den Res die dem Hauptamte zugegangene des fall sige Mittheilung den men

* 4 , 4166 66 1 nungsbelägen beizufügen 2 1 * 2

. . 19 . 1 12. ( Amts-⸗Unkosten.

In Folge der Anordnung, daß die Miethsbeiträge für Dienst wohnungen, wilche sich in den seitens der Steuerverwal— tung gemietheten Gebäuden befinden, eben so verrechnet werden sollen, wie die Miethsabzüge für Wohnungen. in siskalischen Gebäuden, Cirkular-Verfügung vom 7. Januar 1852 Stagts⸗ Anzeiger 1852 Nr. 31 S. 161 ist nunmehr der ganze Mieths⸗ betrag aus der Staatskasse zu zahlen und, wenn dadurch 1. Titel zu Amts- Unkosten ein Ausgabtzugang entsteht, die zu ö Verrechnung eingeholte ministerielle Genehmigung zur Rechnungs—⸗

Justification vorzulegen.

13. (Ausgabetitel IV, V und VI)

Wenn bei den Ausgabetiteln IV, V und VI fortlaufende Pen⸗ sionsbeiträge vorkommen, wofür im Formular keine Kolonne vorge⸗ druckt ist, so ist solche mit der Feder anzulegen, auch können, wenn die Anzahl solcher Beiträge groß ist, Einlagebogen vom Titel dazu verwandt werden.

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ö ö ger 1852 Nr. 146 S. 868 sich (Abschluß.) ger 1852 Nr z ch

sich ergebenden, daselbst unter à e. kis g genannten neuen Abschnitte, imgleichen ein Abschnitt zu Gra⸗ tificationen und Unterstützungen für Beamte und ein Abschnitt zu

Regierungs⸗

zu dem Abschlusse ist eine Bescheinigung der 14 ö .

, ,, ich , daß derselben die Einnahme interstützungen an die Hinterbliebenen de selben hinzu, unter welchen

2 1E 4 9 S rinae 59 1 3 11 1 211111 . 1 1 . 6 . . 2 ö. ; . t . . ĩ⸗ . Hau i, . . , . Verwaltung vollständig überwiesen Abschnitten die vereinnahmten Beträge nur summarisch und ohne 5 bie hug weren, ,, , ö,, , n, g , dannen men nd n nne n, . ie 58 sie die nach Abzug der Istausgabe von der Istein⸗ besondere Justification nachzuweisen sind, , g. e Prüfung i . sind, Und 1 1 U 1h 'in 1 L Hrund . er Rechnungen der Provinzialsteuer—⸗ und Regierungs⸗

11111 1 1292 111114 * 7 .

nahme verbleibende baare Abführung empfangen hat,. J Was die unter dem Abschlusse mit vorgedruckte isung Hauptkassen ersolgt. 1

ö . ov üæeoten Die aus bel . ire en,, 22 Avril d. J. Staats-⸗Anzei⸗

1 om , .

. 223 * 5 . . J !, . 98 11F9n an 141 Di ö 9 8 v * * 1 6 6 ges 71 1 X 1166n 1 11891 , 9 * * 2 cgi 2 anderen Ablie ferungen an die vorge kh ten Kassen . 36. 5 96 (Zahlungen aus dem di sposliitr Bonk J —⸗ K ; z salch 9 lßsteferung aus einer garbößern An ö 8 . bemerkt, daß, wenn eine solche Ablieserung aus, einer groß . Vell t ? ** / 1 ;. 64 1 ge / 36 . * ; s ö ] x I ! . . ; ö l ö zahl von Materialien besteht, deren ieisk 2 Aufstellung der lu ida 3 ö 16 2 h . z ( 9519 * ) * . ö * 3 Sinweißznnd 111 . 29 * 1 v8 otIM Ppae 1tebe 7 161 '. 4 17 11968 111 1 1 ö. . z 6 1 meln 6 1 . * 111 stalt des ö tail s mit 1 iweisur 3 3 h . J R J ! . l 11 Da Uiuügteilt 1 1981 ; z 8 * ; 83 . 4 f . 211 . 1 8339291 . *. * ᷓ— . 2u s Noersusaaßuna erfolat ist, eine allgemeine X h . 3 My 2 8 —3ut Ust wo die Verausgabung el solg ist, . 8 26 ö Anzeiger 1 ö 751 T. 2 = ö 16. K. * 2 2 RB (CrFenntnißstemp y . 1 nean Wm V . f . Far . 2 k 1 1eli n . I 831 14 5 ni 76. Materialien stattsinden kann, z. D. ö ͤ nahme und Abordnung bes bett ö a. ö 2 3 ö 1 89 ,, . * 4216 , tiünn der SVbrovina . Dehbrbée Chausseezettel 2c. Gehülfen ertheilte Autorisation der Provinzial— . . J ö re l 19 1 ) * 8 2179 1 2411 191 1 ] keit 61 Meise, vit Ar 8 IU rung 5 n ö 1 ö , ) . . ,, ; N wer Dl Hebungen Richtigkeit ö bescheiniat der Bber-Eon 111 u 11 119 1 1 ö 4 * ö ; ell . fsich Ober⸗Inspektt . . z te null bel 71 11111 I * Q * 2. 11 spin . W 9 = 8 * ö 4 . 849 6 3 . ** 6 . * —2n ch nen, 91 * ö . 2982 2nGeotr Yedegde 1 in diesen Nachweis gehbren namen lich auch . isekosten a glangt ist, wenn zwi ege in ve Ul 111 ; 2. G w n e m e Gm 89 13 . . R ren (= n fur Mechnung von . 3 ; ö ö 9 ö 4 1 8o v . 4 J! 111 d 15 Ind —ᷓ1. 58 * 1 nreor ö 11 welche die Beamten der indireltt —1* nt l . en nae dem Bestimmungs rte führen und die ö . 841 19 59501 . . ö - 7M . ; 1m 4111 1 c·IHTUDVI 54 ö h . 595 11 pat Se chen dreisen, Kommunen, Actiengese Uschaften un ö H ,. nicht schon in der Ordre bestimmt hat, elcher 1 r IJ / g 2 1 a 9icien Wag at 313 ** 1 ; ö ] 6 ü J. s 28 ; NM tene ichen 2g ; . 66 Serselße aber den Fkostspieli J 1Uildwpret Un D sonstige Del oll! 1* ö . . uschla en Habe, der selk ö , . ; ; ö . 165 v an! 9 6pm n 19 . ä Aeshsp feitensg Des ny Safengelder und üdhnbi 1 28 ö all nsaßtz zunächst seitens des 7 ĩ 4e ö ttt '. aseng 12 6, D 1 * UU igt Ansat zunachst 111 18 4 . 2168 9r 9 ( 111 l 9a - 9 Ugbere 31 A J F 5 1 11 * ö h Registe U 1 alt der 13 * 7 1unng— 9 5 f 1 Köll . z rwweah! 1 8D . ö e zu vbolzli G 12 3 1 11117 (. 11 1211 CrYln gt k 6. 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