1853 / 57 p. 1 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

uns eingesehen und Auswärtigen auf Verlangen schriftlich mitgetheilt werden.

Magdeburg, den 24. Februar 1853. Artillerie ⸗Depot.

309 Bekanntmachung.

In der hiesigen Gefangen „Anstalt sind dauer haft geflochtene Strohdecken in verschiedenen Größen zum Verkauf stets vorräthig. Den Wieder⸗

verkäufern wird Rabatt gewährt.

Ferner wird die Beschäfligung von 20 Gefan⸗ genen in den Räumen der Anstalt mit reinlich er Arbeit gewünscht, und bemeikt, daß ein heller Arbeits Saal vorhanden ist.

Auf Anfragen ertheilt die unterzeichnete Jaspec⸗ tion die nöthige Aus kunft.

Angermünde, den 4. März 1853.

Die Gefangen ⸗Inspection des Königlichen Kreisgenichts.

2831 Bekanntmachung.

Berlin⸗Stettiner Eisenbahn. a

Bei der am 15. d. M. in Gemäß heit unserer Bekanntmachung vom 17. Januar er stattge⸗ fundenen öffentlichen Ausloosung der am . Juli er. zu amortisirenden? fioritäts- Obligationen unserer Bahn, sind nachstehende Nummern aus geloost worden:

Nr. 81. 416. 528: 641. 796. 1200. 1648.

1913. 1948. 2066. 2516. 2675. 2736. 2799. 324 3261. 3304. 3417. 3647. 37 5. 3735. 3814. 3943.

Wir ersuchen die Inhaber der diese Nummern führenden Obligationen, den Kapitalbetrag der= selben mit je 200 Rihlr. in den Zeitraum Son 1. bis 31. Juli er, gegen Einlieferung der Obli⸗ gationen mi den Coupons Rr. 11 und 12 abzu⸗

mit dem Bemerken, daß nach 8. 4 des

i 25. Juni 18418 die Verzinsung der ausgeloosten Obligationen mit dem 4. Juli er. aufhört.

Gleichzeitig machen wir darauf aufmerksam, daß die, die Nummern 615 und 2142 führenden Yaoriicrs. DObliga ichn / welche am 24. Februar wa,. aus geloost sind und am 1. Juli a. P- fällig waren, bis jetzt noch nicht eingelöset sind.

Wir sordern daher die Inhaber der diese Num⸗ mern führenden Obligationen nochmals auf, den

Betrag derselben mit je 200 Rihlr. auf unserer

Haupilasse abzuheben. Steitin, den 21. Februar 1853. Direttorium der Berlin⸗ Stettiner Eisenbahn / Gesellschaft Kutscher. Sch luto w. Lenke.

380

. en,, derselben erfolgt vom 1. bis 9 30. Apr d. J. in den gewöhnlichen Ge fts⸗ e Eisenbahn. stunden Vormittags von z 9. * Uhr: . 174 Erfurt bei unserer Haupltkasse,

29) in den an der Bahn liegenden Städten durch die Einnehmer auf den Bahnhöfen . nach 3 Tage vorher geschehener Anmeldung, 3) in Berlin durch die Herren Breest & Gelpcke, ö in Dessan durch Hern J. H. Cohn,

5) in Frankfurt a. M. durch die Herren M. A. v. Rothschild und Söhne,

6) in Leipzig durch die Leipziger Bank. Nach dieser Zeit geschieht die Einlösung der

Dividenden Scheine nur durch die Eisenbahn⸗ Haupllasse in Erfurt.

Erfurt, den 28. Februar 1855.

glichen mit den S§. 10 und Sta uts ist

vie Dividende von dem gesammlen S

Zufolge der Bestimmungen des 8: 19 ver Eisen bahn. Gesellschaft

Japital der Thüringischen für das Betriebsjahr 1852 auf 4. pCi. oder 4 Nihlr. 5 Sgr. pio Acltie festgestell worden.

Die Direction , ö . ö der Thüringischen Eisenbahn⸗ Gesellschaft. 1 306 I. ?- ö 1 1 Thüringische Eisenbahn. Einnahme in dem Monat Januar 1853:

a) im Personen⸗ Verkehr J 21,220 Rthlr.

p) im Güter- und Gepäck ꝛc. 36,580 * . . Rthlt. Im Januar 1852 war Einnahme. l

. ͤ Daher mehr.. 2, Rthli. vorbehaltlich späterer Festsetzun g. Erfurt, den 4. März 1853.

Die Direction der Thüringischen Eisenbahn« Gesellschaft.

ͤ 1 . ͤ . [

——

Rechtsgrunde an deren Vermögen An ptücht zu haben vermeinen, andurch geladen, den 5. September d; I

velcher zum Anmeldungs⸗ und Gütepflegungster⸗ min anberaumt worden ist, an hiesiger Stadt⸗ gerichtsstelle in Person und beziehendlich bevor⸗ nundet oder durch gerechtfertigte und zur Ab— schließung eines Vergleiches mit Anweisung ver⸗ sehene Bevollmächtigte zu rechler früher Gerichts⸗ zeit zu erscheinen, ihre Forderungen unter der Verwarnung, daß sie außerdem derselben, so wie der Wohlthat der Wiedereinzetzung in den vorn. gen Stand für verlustig und von der? aus geschlossen werden erachtet werden, anzuzeigen und zu bescheinigen, darüber mit dem bestellten Streltvertreter und des Vorzugs halber unter sich rechtlich zu verfahren und binnen sechs Wochen zu beschließen, Die Direction ö den 25. Oktober d. .

: e n ce elischaf ; des A aschlusses, der Hare scha den Ba gerung. Oescksctan Ceres. ten h, 39. Ottober . 3.

L. G. Schmidt. der Exöffnung eines Ausschließungsbescheides welcher rüchsichtlich der Ausbleibenden, Mittags 12 Uhr, für bekannt gemacht erachtet werden wird, und unter gleicher Verwarnung,

dyn 29. Novembe d. J., der Bekanntmachung eines O rdnungsbescheides gewärtig zu sein. Uebrigens haben auswärtige Gläubiger Be—⸗ vollmächtigte am hiesigen Orte zur Annahme künstiget Ladungen zu bestellen.

21 6B ekannt machung.

Wir bringen hierdurch den verehrten Mitglie⸗ dern unserer Gesellschaft in Erinnerung, daß die gemäß S. 2 der neuen, durch die außerordentliche General⸗Versammlung vom 2. v. Mts. genehmigten Statuten alljährlich am ersten Mittwoch nach

dem 15. März abzuhaltende ordentliche Ge⸗

neral Ver sammlung— Mitiwoch, den 16. März ., in dem Geschãäftslolale der unter⸗ zeichneten Direction, Breite⸗Weg Rr. 18 statt⸗ finden wird und daß Einlaßkarten, persönlich ge⸗ gen Voizeigung der Policen oder durch schrift⸗ siche Eingabe, bei uns bis Dienstag, den 15. d. M., Mittags 12 Uhr, in Empfang genommen werden können.

Magdeburg, den 4. März 1853.

zes Ediktal⸗Ladung.

In Folge angezeigter Zahlungs unfahi l ist zu dem Vermögen aufmanns Johann Friedrich Weiß und de ez Karl Gott⸗ lob John hier der Gantprozeß wesen. Freiberg, den 24. Februar 1853.

Es werden daher alle bekannten und unbekann⸗ en Gläubiger des genannten Weiß und John, so wie alle Diejenigen, welche aus irgend einem

Das Stadtgericht. Sachße.

///

Redaction und Rendantur: Schwieger. w

Berlin, Druck und Verlag der Deckerschen Geheimen Ober ve lbuch druckerei.

Das Sachregister zu den im Sta ats⸗Anzeiger vom J. Juli 1851 bis ultimo Dezember 1852

0

2 5 ' ? . 58 * 1684 enthaltenen Gesetzen, Verordnungen, Bekanntmachungen 2c. ist erschienen und zu dem Preis von 73 Sgr.

zu beziehen: in Berlin durch die

Expedition des Staats-Anzeigers, Mauerstraße No. 54.

außerhalb jedoch nur

durch die Königlichen Post⸗Anstalten (ohne Preiser höhung).˖

gas Ab onne Rm n; beträgt: 25 Sgr. für 1 Jahr in allen Theilen der Monarchie ahn reis - Erhöhung.

Mit geiblatt (Preuß. Adler -Zeitun s) in Serlin: 1 Rthlr 17 5r. 65 Pf.. in der ganzen Monarchie:

1 nihir. 273 Sgr.

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Aue Ppof- Anfiatten . n des n=

1. nehmen n,. 6 Serlin die Expeditionen des ! 3znigl. Preuß. Staats- Anzeigers . Nr. d 1., und der Preußischen Zeitung Ceipzyi Straße Ur. 14 J

1 1 8 K 21 8

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* 8

Berlin, Dienstag der 8

ᷣ—¶⏑VKiupä—y—pr n. m m 2 t * * 2

9m aieftät der Ga d . Ke ben Ml 283 *6 Se. Majestät der König haben Aller gnädig geruht: 9 * 8 97 * . 19451 1 * * 2

Den Vorsteher der Geheimen Registratur der General⸗Ver⸗

waltung der Steuern, Alberti, und Geheimen expedirenden Secretaire im Finanz-Ministe i Franke, zu Kanzleiräthen zu ernennen z so wie Instrumentenmacher Karl Grimm zu .

ine Gk sv g nf 4 1980 j * eines Königlichen Hos— Instrumenten machers

* 11 . 2 . * 97 * 8 89** ö Handel, Gewerbe und öffentliche

Arbeiten.

as Ot Stuck der Gesetz⸗ Sammlung, welches

X st E21 * 4 18 * ö ö , enthält unter

. a4 . 1a 3IaAa1um

j9. das Privilegium S8

*

Vom 14. Februar 18.

den 7. März 1853.

9II 3 eine 23e füaitne A ge meine Versügu 9

;

Mit Bezugnahme auf die 4 lgemeine Verfügung vom 1. Oktober

J

. (Staats⸗Anzeiger Nr. 238, S. 1417) werden sämmtliche

Gerichtsbehörden hierdurch angewiesen . darauf zu halten, daß in den Visziplinar-Untersuchungen wider nichtrichterliche Justizbeamte, in denen gegen die Entscheidung erster Instanz die Berufung an vas Staats⸗ Ministe rium eingelegt worden ist, den an den Justiz—⸗

Minister einzusenden den Verhandlungen die Personal⸗Atten des Angeschuldigten beigefügt werden.

Zugleich werden die Gerichtsbehörden veranlaßt, dafür Sorge zu tragen, daß die Aktenstücke, welche in Dis ziplinar⸗Untersuch!nsßs⸗

sachen dem Königlichen Staats⸗Ministerium vorgelegt werden sollen, vollständig foliirt werden, was zum öfteren vermißt worden ist.

Berlin, den 25. Januar 1853. Der Justiz⸗ Minister Simons.

An sämmtliche Gerichtsbehörden.

wegen Emission Lon Prioritäts⸗ * ano * 2 RI. R ö. X; e ö! 1 ĩ . Obligationen der Köln⸗ Mindener Eisenbahn— Gesell⸗ * 54 . 1 W 54 9 8 J 6 92911 12 1 schaft zum Gesammtbetra ge von 2,000, 000 Rihlrn.

r

Allgemeine Verfügung vom

betreffend den Umfang

Fürstlich H ohenzollernsc

gelegenheiten zust ehe

Zteagatsvertr 1 taats vertrag vom

(Gesetz⸗ Sammlung von 1850 S. 289 ff.)

Gesetz vom 12. 1850. Gesetz Sammlung S. 289.)

Erlaß vom 14. August 1852. (Gesetz Sammlung E 13 D

und Staats- Anzeiger 1853 Nr. 1 S. 4)

. Se Majestät der König haben mittelst Allerhöchsten vom 14. August 18 3 GesetzSamml. S. 774 u. 81 88 m, CO ö w . P

Anzeiger 1854 Nr. 1 S. I) zu bestimmen geruht:

M

Mitglieder der Fürstlichen Häuser Hohenzollern Hechingen iaringen in Beziehung auf Steuer- und Abgaben ⸗Be⸗ 3 222 64 -. 5 4 . 24 —— ö 8. 5 . den Mitgliedern des Königlichen Hauses gleichgestellt

. Dieser Allerhöchsten Anordnung gemäß tritt die Stempelfrei⸗ heit ein:

. Verträgen und sonstigen Rechtsgeschäften, welche von Mitgliedern der h hohenzollernschen Häuser unter sich abgeschlossen werden, so wie bei allen Verhandlungen in Be⸗

7 1 2 cr 1. 2 * 1 h * 6 zug auf innere Verhältnisse dieser fürstlichen Häuser; für die Mitglieder derselben hinsich lich ihrer Person auch bei solchen Verträgen und Verhandlungen, welche von ihnen mit dritten Personen über ein persönliches Verhäl miß abgeschlossen werden; è .

. 91

bei allen Verhandlungen, Verträgen oder sonstigen Rechtsge⸗ schäften, die sich auf das eigentliche Hausvermögen der

Fürstlich Hohenzollernschen Häuser beziehen;

bei Erbschaften oder Legaten, welche einem Mitgliede dieser Fürstlichen Häuser von einem anderen Mitgliede der selben vermacht werden. z Sämmtliche Gerichts⸗Behörden und Notarien werden angewie—⸗ sich in vorkommenden Fällen nach diesen Grundsätzen, welche on des Königs Majestät auf den Vortrag des Sante Ministeriums Allerhöchst gebilligt worden sind, zu achten.

Berlin, den 28. Februar 18553.

Der Justiz⸗ Minister Simons.

An

sämmtliche Gerichts⸗-Behörden und die Notarien.

M inisterium Der geistlichen, unterrichts⸗ und

Medizinal⸗ Angelegenheiten. Die Berufung des katholischen Geistlichen Ludwig Spiel⸗ mann' s als ordentlicher Religionslehrer an dem Gymnasium zu