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Die innerhalb 4 Jahren nach der Fälligkeit vom Schlusse des beiref⸗ fenden Halbjahres nicht abgehobenen Zinsen verfallen der Chausseebaukasse (Gesetz vom 31. März 18385 §. 2 Nr. 5, Gesetz- Sammlung pas. 249).
Bütow, den ..... R
Die ständische Kommission für den Chausseeban im Bütower Kreise.
Nachdem Ich durch Meinen Erlaß vom heutigen Tage den Bau ö Ihe fee ö Tempelburg bis zur Dramburger Kreis gränze in der Richtung auf Falkenburg und, von Tempelburg über Vaärwalde nach Bublitz, so wie von Neustettin nach Bublitz, engh= migt habe, bestimme Ich hierdurch, daß das Expropriationsrecht für die zu der Chaussee erforderlichen Grundstücke, imgleichen das Recht zur Entnahme der Chaussee Bau- und Unterhaltungs-Materialien nach Maßgabe der für die Staats-Chausseen bestehenden Vorschrif⸗ ten auf diese Straßen zur Anwendung kommen sollen, Zugleich will Ich dem Neustettiner und dem Fürstenthumschen Kreise, letzterem in Betreff der in seinen Gränzen belegenen Strecken der Straßen von Tempelburg und von Neustettin nach Buhblitz, gegen Uebernahme der künftigen chausseemäßigen Unterhaltung der Straße, das Recht zur Erhebung des Chausseegeldes nach den Be⸗ stimmungen des für die Staats- Chausseen jedesmal geltenden Chausseegeld Tarifs, einschließlich der in demselben enthaltenen Be⸗ stimmungen über die Befreiungen, so wie der sonstigen, die Erhe⸗ bung betreffenden zusätzlichen Vorschriften verleihen. Auch sollen die dem Chausseegeld⸗Tarife vom 29. Februar 1840 angehängten Bestimmungen wegen der Chaussee-Polizei-Vergehen auf die ge⸗ dachten Straßen zur Anwendung kommen. .
Der gegenwärtige Erlaß ist durch die Gesetz⸗ Sammlung zur öffentlichen Kenntniß zu bringen.
Sanssouci, den 6. Juli 1863.
Friedrich Wilhelm.
von der Heydt. von Bodelschwingh.
An den Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten und den Finanz-Minister.
Berlin, den 390. Juli.
Se. Königliche Hoheit der PßnFinz Adalbert von Preußen ist von Schloß Fischbach zurückgekehrt und über Stettin nach
Königsberg abgereist.
. — * Müinisterinnt für Handel, Gewerbe und öffentliche
Arbeiten. Bekanntmachung.
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Mit Rücksicht auf die bevorstehende Anwes
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für Domestiken in Begleitung ihrer wer heften .
77 Kinder unter 12 Jahren zahlen auf dem ersten und zweiten Platz
die Hälfte. . . .
Jeder Passagier hat 100 Pfund Reisegepäck frei.
Mehrgewicht sind 75 Sgr. pro 100 Pfund zu entrichten. güter werden nicht befördert.
Da das Dampfschiff „Mercur“ täglich, mit Ausnahme des Sonntags, nach Ankunft des Frühzuges aus Berlin von Stettin nach Swinemünde abgeht und daselbst gegen 4 Uhr Nachmittags eintrifft, so wird auf dem Wege über Stettin und Swinemünde sich eine wöchentlich sechsmalige ununterbrochene Verbindung von
Berlin nach Putbus ergeben. Berlin, den 28. Juni 1853. General ⸗Post⸗Amt. Schmückert.
Ministerlum der geistlichen, unterrichts- und Medizinal⸗Angelegenheiten.
Der Eollaborator Au gust Knötel ist als achter ordentlicher Lehrer am katholischen Gymnasium zu Groß-Glogau angestellt
worden.
Ministerium des Innern.
Dem Landrathe Salice⸗-Contessa ist das Landrathsamt
des Kreises Namslau im Regierungsbezirke Breslau übertragen worden.
Angekommen: Se. Durchlaucht der Prinz Hein⸗
rich XVII. Reuß-Schleiz, von Thallwitz.
Der außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister
am Königlich schwedischen Hofe, Kammerherr von Brassier de St. Simon, von Stockholm.
Abgereist: Se. Excellenz der Minister für Handel, Gewerbe
und öffentliche Arbeiten, v. d. Heydt, und
Der Direktor im Ministerium für Handel, Gewerbe und öffent
liche Arbeiten, Mellin, nach der Provinz Preußen.
Der Erbschenk in Alt Vorpommern, Kammerherr von Heyden
Linden, nach Kissingen.
Der Geheime Kabinets-Rath Illaire, nach der Provinz
Preußen.
enheit Sr. Majestät des Königs in Putbus sollen vom 5. August, e. ab bis, auf Weite⸗ res durch das Post⸗-Dampfschiff „Königin Elisabeth“ tägliche Fahr⸗
. ,. n, wg ld, Sec. Lt. von dems. Regt., zum Pr. Lt., v. Br aun Unkerofftzier ten zwischen Putbus und Swinemünde unterhalten werden- Die 6. s. Regt; zum ͤ sizi⸗
1 Rthlr. 265 Sgr.
Für das Fracht⸗
Berlin, 30. Juli. Se. Majestät der König haben Aller
gnädigst geruht: Dem General-Steuer-Direktor von Pommer Esche die Anlegung des von Sr. Majestät dem König von Würt⸗ temberg ihm verliehenen Commandeur-Kreuzes des Kronen⸗-Ordens zu gestatten.
Per sonal⸗Deründer ungen in der Armee. s Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen.
Den 4. Juli.
Großherzog von Oldenburg, Königl. Hoheit, zum Gen. Lieut. und Chef des 4. Kür. Regts. ernannt.
Den u i —
v. Tschudi I, Hauptm. vom 15. Inf. Regt. u. dienstl. Adjut. der 26. Inf. Brig., zum Direktor der kombin. 13114. Divis.-Schule und Prä— ses der Exam.⸗Kommiss. für P. Fähnrs. im VII. Armee⸗-Corps ernannt. v. Netzer gen. Bar. v. Wolff en, P. Fähnr. vom 35. Inf. Regt., zum Sec. Lt, Wurzer, Unteroff. von dems. Regt., z. P. Fähnr,, v. Plessen, P. Fähnr. vom 36. Inf. Regt.ͥ, zum Ser. Lt., Am bro sius, Unteroff. vont 37. Inf. Regt, Pabst, Vice-Unteroff. vom 39. Inf. Regt, zu P. Fähnrs, Puttkam mer, Hauptm. vom 34. Inf. Regte, zum Major, v. Rothmaler, Pr. Lt. von dems. Regt., kommandirt zur Dienstleist. als Adjut. bei der 16. Inf. Brig., zum Hauptm., v. Baumbach, Sec. Lt. von dems. Regt, z. Pr. Lt, Berghmann, v. Thielemann, Unteroff. von dems. Regt, zu P. Fähnrs. befördert.
Den 12. Ju li.
Graf v. Bismark-Bohlen, Rittm. v. Garde-Drag⸗-Regt., kom mandirt z. Dienstl. bei Allerhöchst Sr. Maj. Person, dem Regt. aggregirt Graf zu Dohna, Pr. Lt. von dems. Regt., zum Rittm., v. Auers— vom̃ 3. Inf. Regt, Wolff, Unterofsizier vom 4. Juf. Regt., zu P. Fähnrs. befördert. v. Wartenberg, P. Fähnr. vom 8. Inf. Regt. unter Beförderung zum Sec. Lt., zum 6. Kür. Regt. versetzt. v. Becke dorff, Pr. Lt. vom 2. Jäger-Bat., zum Haupt., v. d. Dollen, Sec. Lt. von dems. Bat., z. Pr. Lt., v. Knorr, Pr. Lt. vom 6. Jäger-Bat., zum Hauptm. befördert, und dieser, unter Rücktritt zu seinem Bat., von dem Verhältniß als dienstleist. Adjut. der 22. Inf.-Brig. entbunden. Graf
v. König sdorff, Ser. Lt. von dems. Bat, zum Pr. Lt., v. Strantz, v. Raum er, P. Fähnrs. vom 5. Föger⸗Rat, zu Sec. Lts, Winken—
mann, Oberjäger vom 7. Jäger-Bat., v. Bodungen, char. P. Fähnr. vom 8. Jäger⸗Bat, zu P. Fähnrs. befördert. v. Haugwitz J., Pr. Lt. vom 7. Inf. Regt, tritt in seiner Eigenschaft als dienstl. Adjut. von der 21. zur 22. Inf. Brig. über. v. Donat L, Pr. Lt. vom 22. Inf. Regt. zur Dienstl. als Adjut. bei der 21. Inf.-Brig kommanvirt.
Den 14. Inli.
v. d. Lanken, Füsilier vom 2. Infanterie-Regiment, zum P. Fähnr. Graeff, P. Fähnrich vom 9. Infanterie-Regiment, zum Seconde⸗Lieut. Matthias, Musketier, v. Steinkeller, Füsilier von dems. Regt, von Arnim, Unteroff, v. Albedyll, Kürassier vom 2. Kür. Regt. Bo rch⸗ mann, v. Wedell, Unteroff. vom 14. Inf. Regt., v Peters dorff, v. Valtier, Musketiere vom 21. Inf. Regt., v. Zitzewitz L., Husar vom 5. Hus. Regt, sämmtlich zu P. Fähnrs befördert. v. Münchow, Oberst⸗ Lieut. und 2ter Kommandant von Erfurt, gestattet, die Uniform des 34. Inf. Regts. beizubehalten, und ist derselbe bei diesem Regiment z . zu führen. v. Fan uschowsky, Hauptmann vom 26. Infanterie⸗Regt, zum Major, Boecking, Pr. Lt. von dems. Regt., zum Hauptm., von Reindorff sf, Sec. Lt, von dems. Regt, zum Pr. Lt, v. Nein dorf!“ J., Pr. Lt. à la suite desselb. Regts, unter Belassung in . Verhãlt⸗ niß als Mitgl. der Gewehr-Revis. Kommiss. in Suhl, z. Hanptm. la uite des Regts. beförderk. Pauli, P. Fähnr. von dems. Regt., zum 2. Jäger-Bah versetzt. Meyr ick, Unteroff. vom 27. Inf. Regt., zum P. Fähnr. befördert. Echter, aggr. ö von dem Regt., als aggr. zum 34. Inf. Regt. versetzt. v, Stro mb eck, Br. Lt. vom 10ten Huͤs. Regt, zum Rittm., v. Trotha J., Ser. Lt. von dems. Regt, zum
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Pr. Lt. v. Krosigk, P. Fähnr. von dems. Regt. , zum Ser. Lt., Seidel, 2 9m 2 . . Hauptm., v. Billerbeck, Sec. Lt. r gt., zum Pr. Et. . . 1 2 ö. 12. Husaren⸗Regiment, zum Sec. Lieutenant, Müller Sec. Lt. vom 6. Ulan. Regt., z. Pr. Lt., zur Nedden, Unteroff. von dems. Regt., z. Port. Faͤhnr. befördert.
Den 46. Juli. .
v. Kamptz, Hauptm. und Artill. Offizier vom Platz Neisse, zum überzähl. Major, v, Dresky, Pr. Lt, vom Garde Artils Regt, Noack, Pr. Et, vom 2, Mich gelis L, Pr. Lt. vom 5. Artill. Regt., dieser unter Versetzung ins 1. Artill. Regt., zu Hauptl.ů, Men shausen, Sec. Lt. dom Garde-Artill. Regt, Schmidt, Sec. Lt. vom 2., Hübner J., Se— onde? Lieutenaut vom 5., Baron von Eynatten J., Se— onde Lieutenant vom 7. Artillerie- Regiment, zu Pr. Lts, befördert. v. Westernhagen, Hauptm. vom 4. Artill. Regt, zum Artill. Offizier vom Platz Stettin, Krause, Hauptni vom 4. Artill. Regt., z. Artillerie⸗ Offizier vom Platz Pillau ernannt. Molgedey, Hauptm, und Artillerie—⸗ Offizier vom Platz Pillau, ins 4. Artill Regt, einrangirt. Hildebrandt, Pr. Et. vom 8 AÄrtill. Regt, zur Dienstl. als Adjut. bei der 4. Artillerie Inspection kommandirt. Hartmann, Major à la suite des 5. Artillerie— Regts. u. Mitgl. d. Artill. Prüf. Kommiss., zum Mitgl. d. Prüf. Kommiss. für Artill. Pr. Lts. ernannt. Pletsch, pens. Oberfeuerw. vom Garde⸗ Artill. Regt, der Char. als Sec. Lt. beigelegt. v. Donat, Hauptmann la suite des 32. Inf. Regt., von dem Verhältniß als Directions-Mitgl. der Gewehr-Fabrik in Saarn entbunden und ins Regt. wieder einrangirt. v. Willich, Hauptm. vom 32. Inf. Regt., zum Major u. Commanbeur des 1. Bats. 31. Ldw. Regts. befördert.
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Schunk, See. Lt. vom 1. Aufgeb. des 1. Bats. 13., ins 1. Bat. 29. Regis.ͥ, Keller, Sec. Lt. vom 2. Aufgeb. des 3. Bats. 17. Regts., Rumschöttel, Sec. Lt. vom 2. Aufg. des 1. Bats. 30., ins 2. Bat. 30. Regts. einrangirt.
Den 12. Juli.
v. Corvisart-Montmarin, Sec. Lt. von der Artill. des 2. Bats. 10. Regts., als außeretatsmäßiger Sec. Lt. zum 6. Artill. Regt. versetzt. v. Tempelhoff, Pr. Lt. vom 2. Aufgeb. des 3. Bats. 3. Garde-Low. Regts., zum Hauptm. befördert. Weidemann, Ser. Lt. vom 1. Aufgeb. 2. Bats. 5., ins 1. Bat. 1. Regts., v. Drig alski, Pr. Lt. vom 2. Auf⸗ geb. 2. Bats. 32., ins 1. Bat. 3. Regts., Frhr. v. Marschall, Sec. Lt. von der Kavallerie des 2. Aufgeb. 1. Bats. 31., ins 3. Bat. 3. Regts, v. Fritsche, Sec. Lt. vom 1. Aufgeb. des 3. Bats. 5., ins 2. Bat. 4. Regts. einrangirt. Meyer, Menzel, Vice-Feldwebel vom 3. Bat. 5. Regts., zu Sec. Lts. befördert. Brandt, Sec. Lt. vom 3. Bat. 2. Regts., auf 3 Jahre zum See-Bataillon kommandirt.
Den 14. Juli.
Schartow, Sec. Lt. vom 2. Aufgebot des 3. Bats. 9. Regis., v. Waldow J., Sec. Lt. von der Kav. d. 1. Aufgeb. 2. Bats. 8., ins . Bat. 2. Regts., Buchner, Sec. Lt. vom 1. Aufgeb. des 2. Bats. 9. Regts., Herrose, Sec. Lt. vom 2. Aufgeb. des 1. Bats. 2. Negts, Homeyer, Sec. Lt. von der Kav. des 1. Aufgeb. 3. Bats. 24., ins 2. Bat. 2. Regts,, v. Pochhammer, Sec. Lt. vom 2. Aufgeb. des 1. Bats. 8.,, ins 3. Bat. 2. Regts., v. Wenden, Sec. Lt. von der Kav. des 4. Aufg. 2. Bats. 21, ins 2. Bat. 9. Regts. einrangirt. Klamann, See. Lt. vom 2. Aufgeb. des 1. Bats. 9. Regts., v. Kam ecke J., Sec. Lt. (m. Pr. Lts. Char.) vom 1. Aufg. des 2. Bats. 9. Regts, zu Pr. Lts,., Darkow, Unteroff. von dems. Bat., zum Ser. Lt. bei der Kav. 1. Auf— geb. befördert. Srthmann, Pr. Lt. vom 2. Aufgeb. des 2. Bats. 9., ins 2. Bat. 21. Negts. einrangirt. v. Thadden, Unteroff. vom 2. Bat. 26. Regts., zum Sec. Lieut. bei der Kavallerie 1. Aufgebots befördert. Tiemann, Sec. Lt. vom 1. Aufgeb. des 1. Bats. 32. Regts., Grunow, Sec. Lt. von den Pion. des 1. Aufgeb. 2. Bats. 15., ins 2. Bat. 26. Regts. einrangirt. v. Lahrbusch, Sec. Lt. (mit Pr. Lts. Char.) vom 2. Aufgeb. des 3. Bats. 31. Regts., zum Pr. Lt. befördert. Robert, Sec. Lt. vom 1. Aufgaß, des 3. Bat 2h, ins 3. Bh, 34 Regt, , Rörtu g, Sec. Lt. von der Kav. des 1. Aufgeb. 3. Bats. 34. Regts., ins 3. Bat 32. Regts. einraugirt. v. Harder, Oberst-Lieut. a. D., zuletzt Führer des 2. Aufgeb. vom 2. Bat. 2. Regts., der Char. als Oberst beigelegt.
Den 16, Jult.
Geussenhainer, Sec. Lt. von der Artill. des 1. Aufgeb. 3. Bats. 31. Regts., zum Pr. Lt.,, Selbstaedt, Oberfeuerw. vom 1. Bat. 43. Regts, zum Sec. Lt. bei der Artill. 1. Aufgeb. befördert.
Abschiedsbewilligungen ze. Den 9. Ju li.
Stuldreier, Sec. Lt. und Rechnungsführer vom 39. Inf. Regt,
mit seiner bisher. Unif. mit den vorschr. Abz. f. V., Aussicht auf Civil— versorg., und Pension, v. Favrat⸗I acequter de B ernay, Sec. Lt. vom 30. Inf. Regt, mit Pension nebst Aussicht auf Civilversorg,, von Schmeling, Ser. Lt. von dems. Negt., mit Pension nebst der bedingten Anstellungsberechtigung im Civildienst, der Abschied bewilligt.
D . n ni.
Behufs Auswanderung, mit der Regts-Unif. mit den vorschr. Abz. f. V., v. Reuß, Rittm. vom Garde-Kür. Regt., mit der Regts.-Unif. mit der vorschr. Abz. f. V., Aussicht auf Civilversorg.,, u. Pension, Henning, Sec. Lt., früher im 2. Artill. Regt., diesem behufs Auswanderung der Abschied bewilligt. n
r Frhr. v. Rothkirch-Trach, Hauptm. vom 14. Garde-Regt. zu Fuß, J
Ven Ji Juli.
Johannes, Sec. Lt. vom 9. Infant. Negt., v. Roeder, Sec. Lt. vom 21. Inf. Regt., scheiden aus. v. Puttkammer, Rittmeister vom 5. Hus. Regt., als Major, Hanstein, Hauptm. vom 27. Inf. Regt., als Major, beiden mit der Regts.⸗Unif. mit den vorschr. Abz. f. V., Aussicht
Gr. v. d. Schulenburg⸗Wolfs⸗
Bei der Landwehr:
rr. . ,, * 6 nr * rentzel, Sec Lt. vom 1. Aufgeb. des 3. ie b⸗ ler, Hauptm. vom 2. Aufgeb. des . 3. 3 err, 8 2 vom 2. Aufgeb. des Ldw. Bats. 34. Inf. Regts., v. Schau . vom 2. Aufgeb. des 2. Bats. 4. Regts., v. Spies, Pr. Et. vom 2. Auf⸗ geb. dieses Bats, als Hauptm., letzteren vieren mit ihrer bisher. Unif mit den vorschr. Abz. f. V., Bar. v. Albedyhl, Sec. Lt. von der Kaw. des 1. Aufgeb. desselb. Bats, Reimer, Sec. Lt. von der Kav. des J. Aufgeb. 2. Bats. 5. Regts, der Abschied bewilligt.
Den 14. Juli.
v. Katt, Hauptm. vom 2. Aufgeb. des 1. Bats. 2. Regts., v. Pla⸗ ten, Rittm. vom 2. Aufgeb. des 2. Bats. 2. Regts., beiden mit ihrer bisher. Unif. mit den vorschr. Abz. f. V., Walter, Timm, Sec. Lts. vom 1. Aufgeb. des 3. Bats. 2. Regts, v. Borcke, Lt. Sec. vom 2. Aufg. des 3. Bats. 9. Negts., v. Tschepe, Sec. Lt. von der Kav. des 2. Aufgeb. 1. Bats. 14. Regts., diesem als Pr. Lt. mit seiner bisher. Unif. mit den vorschr. Abz. f. V., v. Memerty, Hauptm. vom 2. Aufgeb. des 1. Bats. 21. Regts., Hoffmann, Graf v. d. Schulenburg⸗Wolfs burg, Ser. Lts. vom 2. Aufgeb. des 3. Bats. 26. Regts., als Pr. Lts. mit ihrer bisher. Unif. mit den vorschr. Abz. f. V, Freytag, Oberst-Lieut. und Commandr. des 1. Bats. 31. Regts., mit der Unif. des 36. Inf. Regts. mit den vorschr. Ahz. f. V. u. Pension, v. Fischer-Treuen⸗ feld, Sec. Lt. vom 2. Bat. 31. Regts,, der Abschied bewilligt.
HH. Beamte der Militair-Verwaltung.
Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums:
Den *. Fuli
Dreyse, Ober⸗Revisor bei der Gewehr-Revisions-Kommission zu Sömmerda, mit Pension in den Ruhestand versetzt. Dieckmann, Ober— büchsenmacher mit dem Charakter als Fabrik-Kommissarius, die Stelle als Betriebsführer bei der Direction der Gewehr-Fabrik zu Danzig übertragen. Klett, Oberbüchsenmacher bei der Gewehr-Revisions⸗-Kommission zu Söm⸗ merda, erhielt den Charakter als Fabrik-Kommissarius. Bästlein, Hülfsrevisor, zum Oberbüchsenmacher bei der Gewehr-Revisions-Kom⸗ mission zu Sömmerda ernannt.
Durch Verfügung des General-Auditoriats:
Den 25. Juli.
Gaede, Divisions-Auditeur der 2. Division in Folge seiner Er— nennung zum Regierungsrath in Posen, aus dem Militair-Justizdienst aus⸗ geschieden. Do ellen, Garnisons⸗Auditeur in Danzig, zur 2. Division, Pflüger, Garnison-Auditeur in Posen, in gleicher Eigenschaft nach Dan⸗ zig versetzt. Gehrmann, Kreisrichter in Rheinsberg, mit der Verwal— tung der Garnison-Auditeurstelle in Posen beauftragt
S i ch t amtliches.
Berlin, den 30. Iuli.
— Se. Königliche Hoheit der Prinz Alexander von Preußen, Sohn Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Friedrich, ist am 13. Juli unter dem Incognito eines Grafen von Tecklenburg in Chamounix angekommen und beabsichtigt im Laufe des Herbstes einen Theil des Piemontesischen Gebietes zu bereisen.
— Der Ober- Präsident von Puttkammer reiste am 29. Juli von Posen nach Bromberg zum Empfang Sr. Ma⸗ jestit des Königs, welcher am 30. Juli Nachmittags 5 Uhr auf der Durchreise nach Königsberg dort eintrifft. .
— Se. Majestät der König von Baiern ist am 28. Juli
Mittags von Berlin in Dresden angeko]mmen und im Hotel de
Saxe abgestiegen. ;
— Das Gesetzblatt für das Großherzogthum Oldenburg vom 25. Juli veröffentlicht ein Gesetz vom 4. Juli, nach welchem mit Zustimmung des Landtages eine Anleihe bis zur Summe von 140, 60 ) Rthlrn. aufgenommen werden soll. Die Anleihe soll inner⸗
halb eines mit dem Jahre 1860 beginnenden Zeitraumes von 20 Jahren alljährlich mindestens mit dem zwanzigsten Theile ihres Betrages aus den Mitteln des Großherzogthums Oldenburg zurück— gezahlt werden.
— Mit dem Gesundheitszustande Sr. Hoheit des Herzogs von Sachsen-Koburg-Gotha geht es merklich besser, das Fieber hat gänzlich nachgelassen und es nimmt die Krankheit der
der zweiten kurhessischen Ständek
auf Civilversorg. u. Pension, der Abschied bewilligt. Frhr. v. Wintz in— geroda⸗Knorr, Sec. Lt. vom 6. Ulan. Negt., scheidet aus.
Masern ihren normalen Lauf. Ihre Hoheit die regierende Herzogin
hat bereits einen kleinen Spaziergang unternommen, so daß nun⸗
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mehr über das Befinden derselben keine Bülletins mehr ausgegeben werden.
„In der am 29. Juli stattgefundenen öffentlichen Sitzung ammer, welche sich nur mit der Anhörung der Verlesung des Protokolls der letzten öffent⸗
lichen Sitzung und der Berathung von einigen Petitionen beschäf⸗
tigt hat, wurde durch den Herrn Präsidenten ein Schreiben des Kurfürstlichen Finanzministeriums an die zweite Ständekammer folgenden Inhalts verlesen:
„Durch Allerhöchsten Beschluß vom 22. 1. M. ist Allergnädigst ge⸗ nehmigt worden, daß der zweiten Kammer der Landstände die Erklärung abgegeben und die Zusicherung ertheilt werde, daß, insofern sich in Zu⸗ kunft, insbesondere durch die neuen Steuergesetze, eine Mehreinnahme herausstellen sollte, welche die für die letzten drei Jahre festgestellten Aus⸗