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setz Sammlung Seite 685) dem Steuervereine angeschlossen sind, nit dem J. Januar 1851 in Gemäßheit des 9. Vertrages wieder unter das diesseitige Zoll- und Steuersy tem treten; so wer⸗ den auf den Antrag des Staats⸗Ministeriums vom 2lsten d. M. die gegenwärtig in den vorgenannten Landestheilen zur Anwendung

kommenden Gesetze des Steuervereins wegen der Ein- Aus⸗ und z der Braͤnntwein- und Biersteuer

z igszoͤlle, so wie wegen . Durchgangszoͤ s Kraft, und statt deren die diessei⸗

F. Januar 1851 an außer — e ö . und Dorschriften über die Zölle und Steuern wieder in Wirksamkeit gesetzt. Sie haben demgemäß eine Bekanntmachung

und das son Erforderliche zu veraulassen. . . ben 30. November 1853.

Friedrich Wilhelm. von Manteuffel. von der t imo. von Westphalen. von B odelschwingh.

An ; den Finanz⸗Minister.

Heydt. Simons. von Raumer. 3 von Bonin.

— — ——

Dꝛinisterium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗ Angelegenheiten.

Der Lehrer und Organist Ludwig Weiß zu Ujest ist als

Uebungslehrer an dem katholischen Schullehrer-Seminar zu Peis kretscham angestellt worden.

Ministerium des Innern.

Erlaß vom 17. Juni 1853 — bezüglich auf die

Kompetenz zur Entscheidung über streitige Armen Pflege.

Der Königlichen Regierung wird in Betreff der in Ihrem Berichte vom J7. März c. vorgetragenen Differenz, welche bezüglich der Kompetenz zur Entscheidung über streitige Armenpflege zwischen Ihr und der Königlichen Regierung zu N. obwaltet, der des falls erforderte Bericht der letzteren vom 6. April c. anbei abschriftlich mit⸗

getheilt.

Das Ministerium des Innern erklärt sich mit der hierin ent—

wickelten Ansicht dahin einverstanden,

1) daß, wenn über den Betrag der Kur= oder Verpflegungs⸗ kosten, welche ein Armen⸗-Verband dem andern zu erstatten hat, Streit obwaltet, und beide Verbände verschiedenen Regierungs— Bezirken angehören, dieser Betrag von derjenigen Regierung festzu—⸗ setzen ist, welche dem in Anspruch genommenen Armen⸗-Verbande

vorgesetzt ist; 2) daß

setzende Behörde aber nicht angesehen werden kann;

3) daß, wenn es sich nur um die Festsetzung des Kosten⸗ Betrages handelt, diese nicht mittelst förmlichen Resoluts aus—⸗ zusprechen ist, indem gegen diese Festsetzung der Weg der Beschwerde offen steht, was bei den im Wege des Resoluts ergehenden Ent⸗ scheidungen über die Verpflichtung zur Armenpflege nicht

der Fall ist; 4) daß

reitet ist. Berlin, den 17. Juni 1853.

Ministerium des Innern. Im Auftrage: r Jacobi. An die Königliche Regierung zu N.

es dieser Regierung freisteht, über die Angemessenheit der Ansätze die gutachtliche Aeußerung der Regierung einzuholen, in deren Bezirk die Verpflegung stattgefunden hat, daß dieses Gut⸗ achten zwar zu beachten ist, als unbedingt maßgebend für die fest⸗

jedoch, wenn über die streitige Verpflichtung mittelst Resoluts entschieden wird, mag diese Verpflichtung nun die Erstat— tung aufgelaufener oder auch die Uebernahme künftiger Kosten der Armenpflege betreffen, kein Bedenken obwaltet, im Resolute gleichzeitig auch den Kosten-Betrag festzusetzen, in welchem Falle alsdann in der durch das Cirkular-Reskript vom 29. Januar 1850 vorgeschriebenen Belehrung der Parteien über das gegen as Resolut zustehende Rechtsmittel auch der Zulässigkeit der Beschwerde über die Festsetzung des Kostenbetrags ausdrücklich zu gedenken ist;

5) daß endlich aber die Festsetzung des Kostenbetrages im Re⸗ solute in allen den Fällen unterbleiben muß, in welchen die Höhe der Kosten nicht Gegenstand des Streites gewesen, oder der diese Höhe betreffende Streit zur Entscheidung nicht gehörig vorbe⸗— Tiigungskaffe, Taubenstraße Nr.

Cirkular vom 19. Oktober 1853 — wegen Zu⸗ lassung der Hamburger Fluß ⸗Versicherungs⸗Ge⸗ sellschaft zum Geschäfts⸗-Betriebe in den Preußischen Staaten.

Gesetz vom 17. Mai 1853 (Staats-Anzeiger Nr. 146, S. 1004).

Auf den Antrag vom 30. 9. M. wird hierdurch der Fluß⸗ Versicherungs⸗Gesellschaft in Hamburg in Gemãßheit der Bestim= mungen der 58.2 und 5 des Gesetzes vom 17. Mai d. J. die Erlaubniß ertheilt, innerhalb der Preußischen Staaten Agenten zu bestellen. — Für die zur Vermittelung von Versicherungs-Geschäften von der genannten Gesellschaft anzusetzenden Agenten bleibt nach 8. 3 des erwähnten Gesetzes die Konzessionirung bei den betreffenden Be⸗ zirks Regierungen nachzusuchen.

Berlin, den 19. Oktober 1853.

Der Minister des Innern.

Der Minister für Handel, Ge— von Westphalen.

werbe und öffentliche Arbeiten. von der Heydt. An ö . . . die Direction der Fluß-Versicherungs-Gesellschaft zu Hamburg. Abschrift zur Kenntnißnahme. Berlin, den 19. Oktober 1863. Der Minister des Innern.

Der Minister für Handel, Ge⸗ von Westphalen.

werbe und öffentliche Arbeiten. von der Heydt.

An

sämmtliche Königliche Regierungen, ein— schließlich derjenigen zu Sigmaringen, und an das Königliche Polizei-Prä—

sidium hierselbst.

Ytinisterium für die landwirthschaftlichen Ange—⸗ legenheiten. Bekanntmachung vom 29. November 1853 über die unterm 7. November 1853 erfolgte Allerhöchste Bestätigung des Statuts der unter dem Namen „Kölnische Hagel Ver sicherungs Gesellschaft“ zu⸗ sammengetretenen Actien— Gesellschaft.

Des Königs Majestät haben die durch Notariatsatt vom 19. Oktober 1853 festgestellten Statuten der unter dem Namen „KRöl nische Hagel-Versicherungs-Gesellschaft“ zusammengetynetenen Actien U Gesellschaft mittelst Allerhöchsten Erlasses vom 7. Novembel 18563 zu bestätigen geruht, was nach Vorschrift des 8. 3. des Gesetzes über Actien-Gesellschaften vom 9. November 1843 mit dem Bemer— vird, daß das Statut der gedachten Gesellschaft zu Köln zur öffent⸗

ken bekannt gemacht

urch das Amtsblatt der Königlichen Regierung lichen Kenntniß gelangen wird. Berlin, den 29. November 1853. Für den Minister für landwirthschaftliche Angelegen Im Allerhöchsten Auftrage. von Westphalen.

heiten.

Finanz ⸗ Ministerium.

Bekanntmachung vom 5. Dezember 1853 — betref fend die Zahlung der am 2. Januar 18564 fälligen

Zin sen der Staatsschuldscheine—

Die am 2. Januar k. J. fälligen Zinsen der Staatsschuld scheine können gegen Ablieferung der Coupons Ser. w Nr 6

schon vom Donnerstag, den 15ten d. M. ab bei der Staatsschulden⸗ 30 parterre links, Vormittags von

f . 7 . vo 10 n 10 po M 8, 9 bis 1 Uhr, mit Ausschluß der drei letzten Tage ,. ͤ 1 erhoben werden. Die Coupons müssen nach den Appoints geord

und es muß ihnen ein, ' nd den Betrag enthah des, aufsummirtes und unterschriebenes Verzeichniß beigefügt sein.

Berlin, den 5. Dezember 1853. Haupt-Verwaltung der Staatsschulden. Rolcke. Gamet. N obiling.

Natan.

vie Stückzahl und den Betrag enthalten⸗

1989

Abgereist: Der Oher Jägermeister Graf von ver Asse- dem Bezirksgerichte von Amsterdam anhängig gemacht worden. Di ü rden. Die

burg⸗Falkenstein, nach Meisdorf.

Nichtamtliches. Berlin, den 9. Dezemher.

— Wie die „Norddeutsche Zeitung“ aus Stettin vom 8. De— 29 * 2817 19 Ro s ü ᷣ . j 5 zember meldet, ist der Versuch, mittelst des Königlich preußischen

eisernen Postdampfschiffs „Nagler“ eine Rinne durch das Eis im Haff zu brechen und so die seit einiger Zeit gehemmte Schifffahrt zwischen Stettin und Swinemünde zu öffnen, vollkommen geglückt.

Das Schiff, welches bes d i .

Das Schiff, welches besonders dazu eingerichtet war, ging am Sten Dezember früh von Stettin nach Swinemünde ab, und Abends kam bereits das Dampfbugsirboot „Viktor“ mit einem Schiff im Schlepp- tau von Swinemünde herauf und legte bei der Baumbrücke an. — In Breslau wurde am 7. Dezember an die Stelle des Grafen RNork, welcher die Wahl zum Abgeordneten für die Erste Kammer abgelehnt, der Ober-Bürgermeister Geheime Ober⸗Regie⸗

rungs-⸗Rath Elwanger, gewählt, der das Mandat angensm⸗ t Rommissionen zu Gunsten des Kabinets ausgefallen; unter den

men hat. „— In der Sitzung des Bürger-Ausschusses der freien Stadt Lübeck am 7. Dezember ward die am 5ten begonnene Berathung über den Budget-Entwurf für 1854 beendigt. Derselbe ward zur Genehmigung empfohlen, mit Aufnahme von 3000 Mk. Beo. in den Bau Etat für Austiefung der Wagnitz. Die Deckung des Defizits angehend, rieth der Bürger Ausschuß nur zur Bewilligung von drei Viertel außerordentlicher Steuer und weiterer Erwägung des Bedürfnisses nach Verlauf der ersten neun Monate des nächsten Jahres. ö. Zu Konstanz wurde am 4. Dezember der erzbischöfliche Hirtenbrief auch in der Münsterkirche verlesen. Der seitherige Pfarrverweser an der Augustinerkirche hielt in derselben seine Ab⸗ schiedspredigt, während der im Widerspruch mit der Regierung er— nannte Pfarrer Hensler die Messe celebrirte. Nach dem Gottes— dienste wurde letzterer vor das Polizeiamt beschieden, und verließ Mittags 12 Uhr mit dem Eilwagen die Stadt, in Folge der von gedachter Behörde ihm ertheilten Weisung. ö Am 6. Dezember fand zu München vie zweite öffentliche Sitzung der Kammer der Abgeordneten statt. Nach Verlesung des Protokolls legte der Justizminister einen Entwurf über ein neues Strafgesetzbuch vor, und reihte hieran nachstehende Be⸗ merkungen: beide Gesetzbücher Liesseits und jenseits des Rheins bedürften einer Reform. Das Strafgesetzbuch jenseits des Rheins sei hervorgegangen aus einer blutigen Revolution, und es herrsche des⸗ halb in demselben eine drakonische Strenge vor. Das Strafgesetzbuch von 18313 gehöre zwar zu den bedeutendsten Erscheinungen, und habe als Muster zu andern Strafgesetzbüchern gedient, indem es sich durch Konsequenz und Schärfe des Ausdrucks auszeichne; allein eine Veranlassung zur Vorlage eines neuen Strafgesetz⸗ Entwurfs sei dennoch aus dem Grund gegeben, weil der materielle Theil des Strafgesetzbuchs nicht mehr in Einklang zu bringen ware mit dem neuen Strafverfahren; insbesondere sei, dasselbe ver⸗ möge seiner doktrinellen Richtung nur für Richter, nicht für Geschworne berechnet — ein Mangel, der sich e bei der Fragestellung an die Geschwornen fühlbar mache. Ver Staatsminister der Justiz legte ferner noch einen Entwurf eines Disziplinargesetzes für Staatsdiener vor. des Aeußern und Handels brachte einen Gesetzvorschlag über den Bau einer Eisenbahn von München über Freising und Landshut nach Regensburg mit der Bemerkung ein: daß sich zwar Privaten zu dem Bau dieser Bahn bereit erklärt hätten, daß aber die Staats⸗ Regierung hier keine Ausnahme machen, sondern auch diese Bahn auf Staatskosten bauen wolle. Schließlich wurde durch den Staats⸗ Minister des Innern ein Gesetz Entwurf, den 5. 47 des revidirten Gemeinde-Edikts betreffend, in Vorlage gebracht.

— Im Hafen von Triest befinden sich gegenwärtig folgende russische Kriegsschiffe: Die Korvette „Ariadne“, Capitain Nitonoff, mit 200 Mann und 20 Kanonen; die Brigg „Orfeo“, Capitain Woivosky, mit 123 Mann und 16 Kanonen; die Brigg „Perseo“, Capitain Terol, mit 152 Mann und 16 Kanonen.

— — Die Zweite niederländische Kammer hat das Budget des Innern einstimmig angenommen. Tat Beschränkungen des Fischfanges, die jetzt bestehen, allmälig fallen. Selbst der Gemeinderath der Stadt Haag hat eine Abresse an den König und die Generalstaaten angenommen, worin diesell gangen werden, alle Beschränkungen des Fischfanges aufzuheben.

Die so glücklich gelungene Austrocknung des Harlemer Sees giebt zu einem interessanten Prozeß Veranlassung. Die Slant Leyden beruft sich nämlich auf einen Rechtsanspruch, der vom 165ter Jahrhundert her datirt; sie verlangt das Eigenthumsrecht des frocken gelegten Bodens und macht dazu ihre Beschwerde geltend, daß sie durch die ohne ihre Einwilligung bewerkstelligte Austroöck⸗ nung ihr Fischfangrecht verloren hätte. Die Sache

vorzugsweise ; ; Befehle anvertrauten Division mit der Pike und verfolgte sie bis Arpatschai. = Der Staatsminister kühlte die erste Hitze der Türken sichtlich ab. der General⸗ Lieutenant Fürst Bebutow s auf dem Kampfplatze eingetroffen, mit drei Bataillonen Infanterie,

Man erwartet, daß alle

e ange⸗

st bereits vor

ersten Advokaten des Landes plaidiren fü — Curtius führt mit Herr s plaidiren für und wider; Herr Dunker Bie Herlen Brou . * Riemsdyt die Sache des Staates — Brougmans und Lippmann führ 14 S x Stadt Leyden. pp führen die Sache der In der spanischen Deputirten Kammer wurde das Gou— vernement am 30. November über mehrere Eisenbahnfragen inter—

. Der Minister der öffentlichen Bauten gab in seiner Ant— wort zu, daß die innere Verbindung Spaniens viel zu wünschen übrig lasse; man bedürfe nicht weni

ᷣ ger als 2 Milli um blos 2 schlechten Heerstraßen auszubessern, Jö ; e Nar vaez reist am 2. Dezember von, Madrid h Loja ab, A u demselben Tage beginnt im Senate die wahr— scheinlich mehrere Tage dauernde Debatte über die ministerielle Mäint heil ung bezüglich der Eisenbahn-Entwürfe. Der Minister— Prästdent wird im Laufe derselben das Wort nehmen. Die Oppo⸗ sitions-Senatoren rechnen auf eine Majorität von etwa vierzehn Stimmen; im Publitum glaubt man aber, daß das Ministerium

obsiegen und seine Majorität mindestens so stark sein werde, als

pio . — 11 f. . ; bie, auf welche bie Opposition zu zählen scheint. w In der Zwei⸗ ten Kammer sind am 30. November alle Ernennungen von Spezial⸗

sieben Mitgliedern der Kommission, welche den Steuererhebungs⸗

Antrag der Regierung ri s ] . 9. ͤ 1 y,, ig zu prüfen hat, befinden sich sechs Anhänger des Ministeriums. . sich sechs A hänger

ö. Y ögoy 8 1st ggg a X 26 . 2 . Der „Russische Invalide“ enthält folgende Nachrichten von

pow *. EI CK J F ⸗ 3 der türkischen Grenze Transkaukasiens:

. Zu Ende des verflossenen Monats Oktober suchte der Feind in bedeutenden Heerhaufen unsere Grenzen an verschiedenen Punkten von Kars und Ardagan aus, zu beunruhigen. J

Die Koösaken der Kordonlinie stellten sich diesen Einfällen welche fast täglich wiederholt wurden, mit unerschrockenem Muthe eutzegen und schlugen dieselben zurück. So geriethen am 3 Oktober (12. November) zwei Ssotnien des Linien Kosaken-Heeres, J Besehl des Obersten Kamkow, mit einer Abtheilung ö. 2009 Kurlinern, bei dem Dorfe Bajandur in's Gefecht, und zwangen . ö Karos fene gehn a hen Uebermacht, sic zurück'uziehen. Um diefen unt gänzlich vom Feinde zu reinigen, und ferneren Einfällen desselben vorzubeugen, entsandte Gzne al- Lieutenant Fürst Bebutow, am 2. (14ten) November, den General-Major Fürst Orbelian IIl. mit einem Detachement t bestehend aus Ba taillonen Infanterie, 2 Divisionen Dragonenrn, 1 Ssotnia donischer

— 8218 81 9) 5. l . h. än, n,. — *. ĩ P 2 ö Kompagnieen der berittenen Miliz von Jelissawetpol nebst 20 Geschützen, aus Alexandropol nach Bajandur.

Uiebergange über einen fumpf polen Beim Tru) . ö. . . , Fluß bei Karaklis, warfen unsere Truppen die berittene Vorhut der Türken und wurden einer türki⸗—

1 8 ö 2 25 555i 21 12 ) — ö . 3 schen 2x rmee von 30,000 Mann ansichtig, welche aus Kars heran⸗

ger üct war, unter dem Befehl des Seraskiers Abdil Pascha, eine ; Susiti f ! 9 ,, r. . . 6a. . seste Position mit dem linken Flügel an Bajandur gelehnt einge—

ann nn, ,,,, ,,, aufgefahren hatte. 33. . ihre große Anzahl beherzt gemachten Türken griffen unser Detachement an, aber alle ihre Angriffe wurden, mit empfind⸗

Ihre Reiterei ent⸗

*

1 cIYonr cor I sto füjr dieoso 835 ö 5 lichem Verluste für dieselben, zurückgeschlagen.

shloß sich sogar, unseren rechten Flügel zu umgehen, jedoch der des Kronprinzen von Württemberg, stürzte sich, mit der seinem

auf dieselben, warf Dieser mißlungene Versuch Unterdessen war elbst aus Alexandropol

—

V

drei Dragoner-Divisionen, nebst 12 Geschützen. Da die ein⸗ brechende Dunkelheit dem Kampfe ein Ende machte, beabsichtigte er den Feind am nächsten Morgen anzugreifen, die Türken aber, eine entscheidende Niederlage fürchtend, hatten die Nacht benutzt, um sich eilig nach Arpatschai zurückzuziehen. der‘ Affaire vom 2. November, beträgt nach zuverlässigen Nachrich⸗ ten, allein an Todten, über 1000 Mann. tsdtet: der Major Tschatschikow, vom Eriwanschen Earabinier— Regimente, und der Fähnrich Baron Rosen, vom kaukasischen Sapeur-⸗-Bataillon; verwundet: der Major Gawrilow, die Lien⸗ tenants Kawtaradse und Agalarow, die Fähnriche Reuter und

Grinew, vom Eriwanschen Karabinier-Regimente, und der Lieute—⸗ nant Apelberg, vom kaukasischen Scharfschützen Bataillon; an Ge⸗

Der Verlust der Türken, in

Unsererseits wurden ge⸗

neinen wurden 125 getödtet und 308 verwundet. Als die Nachricht von diesem glänzenden Rencontre, welches

eins unserer Detachements gegen eine feindliche Hauptmacht bestan⸗ den hatte, am 8. November aus Tiflis abging, erhielt der Gene⸗ ral⸗Adjutant Fürst welche der General- Lieutenant Fürst Andronikow, am 7. Novem⸗ ber, den Türken bei Azchur beigebracht hat. selbst 1 Geschütz, 2 Fahnen und einen Theil ihres Gepäckes nebst der Artillerie-Munition. Affaire. hat der Feind in letzterer Zeit nichts Wichtiges unternommen.

Woronzow Kunde von einer Niederlage,

Sie verloren da⸗

n Man erwartet die Details über diese An der Gränze Guriens und des Gouvernements Eriwan