42

vorziehen, freisteht, letztwillige Dispositionen und Mobilarakte bei der Kreisgerichtsbehörde , 4) die nothwendigen und freiwilligen mobilien einschließlich der Erhebung Verwendung der Kaufgelder, die fretwilli don Mobilien und die öffentlichen meistbi ten von Immobilien, mit der Maaßgahe, wendigen Subhastationssachen Widerspruch schlag eingelegt wird, so wle bei entst über die in n, ö. ie ,. üreisgerichtsbehörden zusteht; . 5 1 , . . das Erkennen der Prüfe ren tig Arne. und der pig nora raetoria mit der Naß gabe a daffi⸗ 6 Seitens der Imploraten Widerspruch erhoben wir a,. tere Verhandlung und Entscheidung den Kreisgerichts⸗ hi usteht; 6) J,, von Taxen und Inyentarien; 7 die Verwahrung der . ö Kompe Heschäften vorkommenden Depostta ; ea, , ,, ge , Deposital⸗Verwaltung bedienen sch 2 . erich n e ll nnr ele . — werden. , 3 von ö Schöffengerichten 9. . Steiggelder der Erhebung wie⸗

eit sie nicht unmittelbar nach J der . Inwiefern die Verwahrung von Summen bis zum Betrage von 100 Rthlr. den dafür mit ihrem . haftenden und zur Rechnungslegung darüber verpflichteten Schult

fs Vereinfachung des Geschäftsbetriebs

tenz gehörenden

6 behn 16 n 5. * bevorstehender n ga hen e 4 — den kann, hängt von dem Ermessen des vorsitzen en Richters, dem die Kontrolle der desfallsigen Verwaltung der Schultheißen und Schöffen obliegt, ab.

VII. . ker den Geschäftsbetrieb und die Erhebung der Gebühren , Justiz- Senat unter Genehmigung des Justiz⸗Ministers erlassen werden. VIII. Die Aufsicht über die Geschäftsführung übt der Kreisgerichts⸗ Direktor, in höherer Instanz der Justiz⸗Senat aus. IX. J Die Bestimmung des Zeitpunkts, mit welchem die vorstehenden Anordnungen in's Leben treten, so wie die. s — über die Ausführung derselben, bleiben besonderer Verfügung vor⸗ behalten. Berlin, den 15. Dezember 1853. Der Justiz⸗-Minister Simons.

Finanz⸗ Ministe rium.

Verfügung vom 3. November 1853 — betreffend den bei Vermahlung von Mais anzuwendenden Mahlsteuersatz.

Ew. c. erhalten hierbei Abschrift einer Verfügung an den

Herrn Provinzial⸗Steuer⸗ Direktor in Köln vom 25. September 1846, betreffend den bei der Vermahlung von Mais anzuwendenden Mahisteuersatz, zur Kenntnißnahme.

Berlin, den 3. November 1853.

Der General-Direktor der Steuern.

An den Königlichen Provinzial-Steuer-Direktor 2c. N. zu N.

A.

Früher ist zwar, wie ich Ew. 3c. auf den Bericht vom 141en d. Mts. erwiedere, auf die Anfrage einiger Provinzial-Behörden bestimmt worden, daß von dem sogenannten türkischen Weizen, wenn derselbe zu Mehl ver⸗ arbeilel wird, der Mahlsteuersatz für Weizen zu erheben sei. Da jedoch das Welschkorn (Mais) mit dem eigentlichen Weizen nichts weiter gemein hat, als daß dasselbe im gewöhnlichen Leben auch „türkischer Weizen“ genannt wird, vielmehr zu einer ganz anderen Pflanzengattung gehört, auch die daraus gewonnenen Fabrikate denjenigen aus Weizen im Werthe nach⸗ stehen, so finde ich es bei nochmaliger Erwägung des Gegenstandes ange— messen, von Mais nur den zweiten Mahlsteuersatz erheben zu lassen.

Berlin, den 25. September 1846.

Der General-Direftor der Steuern.

An v . ĩ 3 . h — . 9 ? den Königlichen Provinzial-⸗Sserer-Dircklor c. N. zu R.

die näheren Bestimmungen d i . den Zollvereinsbevollmächtigten N. zu N.

g vom 17. Novem ber 1853 — firung ausgebesserter gefärb⸗ Felle und Fuchsbälge.

Cirkular-Ver fügun betreffend die Tari ter Kaninchen-, Katzen ⸗ꝛc.

Bei dem Haupt-⸗Steueramte in Leipzig werden gefärbte Ka⸗ ninchen⸗, Katzen 2. Felle und Fuchsbälge, auch wenn sie zur Wiederherstellung des bei der Tödtung des Thieres oder beim Ger⸗ ben zerrisse nen ganzen Felles zum Theil genäht oder aus verschie—= denen Stücken zusammengeflickt sind, als, Felle zur Pelzwerkberei⸗ tung nach Pos. 116. der zweiten Abtheilung des Tarifs mit 20 Sgr. für den Centner zur Eingangs verzollung herangezogen. Da dergleichen Felle, wenn auch die gedachten Ausbesserungen durch den' Kürschner vorgenommen sein sollten, darum noch nicht zu den fertigen Kürschnerarbeiten zu rechnen sind, wie sie der Tarif un⸗ ter Poͤs. 28 besonders aufführt, so kann ich mich mit jenem Ver⸗ fahren des genannten Hauptamts nur einverstanden erklären, und beauftrage Ew. ꝛc.,, die Hauptämter des dortigen Bezirks danach mit Anweisung zu versehen.

Berlin, den 17. November 1853.

Der General-Direktor der Steuern. An 254 sämmtliche Provinzial⸗Steuer⸗Direktoren, die Königlichen Regierungen zu Potsdam und Frankfurt ꝛc.

Ver fügung vom 17. November 1853 — betreffend die Tarifirung von Papier mit Bleiweißst rich, zu Visitenkarten, Etiguetten c.

In Erwiederung auf den Bericht vom 21sten v. M. erkläre ich mich mit Ew. 2c. dahin einverstanden, daß Papier, auf einer over auf beiden Seiten mit Bleiweißstrich bedeckt und geglättet, nach Pos. 27. des Tarifs mit 5 Thlrn. für den Centner zur Ver— zollung zu ziehen ist.

Berlin, den 17. November 1853. Der General-Direktor der Steuern.

An

— — ——

Die Ziehung der 1sten Klasse 109ter Königl. Klassen-Lotterie

— .

wird nach planmäßiger Bes 8 Uhr, ihren Anfang nehmen; das 90,060 Ziehungsnummern aber, nebst den

Königlichen Ziehungs⸗

1 ö ö. ö . Ziehungssaal des Lotkeriehauses stattfinden. Berlin, den 10. Januar 1854.

Königliche General⸗Lotterie⸗Direction.

timmung den 11ten d. M., früh Einzählen der sämmtlichen 4000 Gewinnen ge⸗ dachter Ister Klasse schon heute Nachmittags 3 Uhr, durch die Kommissarien öffentlich und im Beisein der dazu besonders aufgeforderten hiesigen Lotterie-Einnehmer, Stadt⸗ rath Seeger, Maß dorff und Sternberg aus Breslau im

Erste Kam mer.

Eine Plenarsitzung der Ersten Kammer findet Freitag, den 13ten d. Mts,, Mittags 12 Uhr,

—

statt. Berlin, den 9. Januar 1854. Der Präsident der Ersten Kammer Graf von Rittberg.

Kammer, Graf von Rittberg, von Glogau.

Abgereist: Se. Excellenz der Königlich sächsische Minister Freiherr von Beust, nach Dresden.

Angekommen: Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Rath, Appellationsgerichts Chef- Präsident und Präsident der Ersten

Staats⸗

Nichtamtliches.

Berlin, den 9. Januar.

— Die gesetzgebende Versammlung der freien Stadt Frankfurt erwählte am 7. Januar in einer . an die Stelle des Hrn. Senators Dr. Hessenberg, welcher vermöge seiner Wahl zum jüngern Bürgermeister ausgetreten ist, den Hrn. Senator Dr. Kloß, Exkonsul jun., mit 57 Stimmen zum Präsi⸗ denten, nachdem derselbe, so wie der gewesene ältere Bürgermeister, Hr. Schöff v. Heyden, als neu eingetretene Mitglieder beeidigt worden waren.

in Das bairische Regierungsblatt vom 30. Dezember v. J. bringt folgende Königliche Verordnung, den Vollzug der ge⸗ setzlichen Grundbestimmungen für das Gewerbewesen in den sieben älteren Kreisen des Königreiches Baiern betreffend;

Maximilian II. von Gottes Gnaden König von Baiern, Pfalzgraf bei Rhein, Herzog von Baiern, Franken und in Schwaben ꝛc. 2. Wir haben, auf den Antrag Unseres Staatsministeriums des Handels und der öffenllichen Arbeiten über die Nothwendigkeit einer Revision der Gewerbs- Ordnung eine umfassende Prüfung der bestehenden Vollzugs vorschriften zu den gesetzlichen Grundbestimmungen für das Gewerbswesen in den sieben älteren Kreisen des Königreichs eintreten lassen und der nachstehenden In⸗ struction als dem Ergebnisse dieser Prüfung Unsere Genehmigung ertheilt. Wir verordnen demnach, daß diese Instruüction von Unseren Stellen und Behörden genau beobachtet werde, und lassen dieselbe zu diesem Ende durch das, Regierungsblatt bekannt machen. München, den 17. Dezember 1853. 9 ä n n Instruction umfaßt 236 Paragraphen in sieben Ab— chnitten. = Se, Mal stät der öntg den Niederlande hat durch Beschluß vom 5. Januar dem Herrn van Doorn auf sein Ersuchen eine ehrenvolle Entlassung als Finanz⸗-Minister verliehen und dem⸗ selben vorläufig die Leitung des Departements für den protestan- lischen Kultus aufgetragen, während Herr van Hall, der Minister des Aeußeren, interimistisch mit der Leitung des Finanz-Departe— ments betraut worden ist. — Der neu ernannte Gesandte in Pa⸗ ris, Herr Ligteveld, wollte am 6. Januar sich auf seinen Posten begeben. * Nach“ der von dem Finanz- Ministerium. Her- öffentlichten List« der im Jahre 1853 neu verabreichten See⸗ briefe hat die niederländische Handelsflotte sich in diesem Jahre abermals bedeutend vermehrt. Es erhielten 183 neue Seeschiffe zum Gesammt- Inhalte von 43,126 Tonnen Seebriefe; darunter befanden fich 46 Srelmaster zu 26,3538 Tonnen, und So Briggs, Schooner und Galtoten zu sö,6a6 Tonnen. Im Jahre 18353 hatten! nur 139 neue Schiffe zu 29,864 Tonnen (darunter 27 Dreimaster Seebriefe erhalten. Unter der Gesammtzahl im Jahre 1853 befanden sich 13, und unter denjenigen Son 1852 Ii im Auslande gebaute Schiffe. Die Schifffahrts Bewegung hingegen war im Jahre 1853 (wohl zum Theil in Folge des früh eingefretenen Winters) geringer als im Jahre 1852. In Amster⸗ dam kamen 1708 Schiffe an, gegen 2119 im Jahre 18532, die Zahl der von dort ausklarirten wird nicht angegeben. In Rotter⸗

Fam wurden einklarirt 2601 Schiffe gegen 2882 im Jahre 1852;

ausklarirt 2733 gegen 3038 im Jahre 18652.

— Der Prinz von Chimay, welcher beauftragt ist, dem Kaiser der Franzosen ein Schreiben Sr. Majestät des Königs Leo⸗ pold zu überreichen, ist am 5. Januar, nachdem er noch bei dem Könige Audienz gehabt hatte, dahin abgereist.

— Der pariser „Moniteur“ veröffentlicht in seinem Blatte vom 6. Januar das vom 30. Dezember v. J. datirte und seinem wesentlichen Inhalte nach bereits telegraphisch mitgetheilte Rund⸗ schreiben des Ministers der auswärtigen Angelegen⸗ heiten, Drouyn de l'Huys, an sämmtliche französische Gesandtschaften:

„Mein Herr! Die Angelegenheiten des Orients nehmen eine zu ernste

Wendung, als daß ich nicht, in eben dem Augenblicke, wo die Umstände

der Regierung Sr. Kaisers. Majestät neue Pflichten auferlegen, Sie an die Bemühungen erinnern sollte, die wir unaufhörlich zu dem Zwecke aufgebo— ten haben, den Verwickelungen vorzubeugen, von denen Europa so ernstlich bedroht ist.

Die Ftage der gefaßt, hatte die Besorgnisse des Kabinets von St. erweckt; wir haben versucht, diese Befürchtungen durch offene und vollständige Erklärungen zu beschwichtigen. Es schien uns, daß, unter vollem Vorbehalt der Rechte der Pforte, eine Debatle von dieser Veschaffenheit dabei gewinnen würde, fern von dem Schauplatze, wo sie entstanden war, aufgeklärt zu werden.

heiligen Orte, Petersburg

nach Konstantinopel zu begeben.

P:; legi 1ch . 6a 68 ) ' 36 Privilegien nicht mit fo vieler Mäßigung geltend gemacht worden ware,

eines Konfliktes geworden wäre, den wir zu vermeiden gewußt haben.

Als die Angelegenheit wegen der Helligthümer von Jerusalem beige⸗

Le . 263 ; ; legt und, nach dem Zeugnisse des Herrn Grafen von Nesselrode selbst, auf

,, Weise geregelt ar, erhob sich eine andere Schwierigleit. Fürst Mensschskoff sorderle Bürgschaften für bie Aufrechthaltung der Pri

übel dargestellt oder übel auf⸗ vie nischen Reiches eine der Bedingungen ihres politischen Gleichgewichts sei.

11 Unsere Ansicht ist von Rußland nicht getheilt worden, und der Fürst Mentschikoff erhielt den Befehl, sich ö Ich will mich darauf beschränken, zu den ist, selbst den Umfang des Ersaßzes zu bemessen, auf welche uns so— sagen, daß, wenn wir die uns beigemessenen exklusiven Absichten gehabt hätten, und wenn die Zurückforderung unserer alten und unbestreitbaren en, s Stellungen ein Recht geben. die Sendung dieses außcrordentlichen Boischafters sofort der Gegenstand die Herstellung des Friedens im Orient auf Bedingungen sichert, welche die Vertheilung der gegenseitigen Stärke der i

43

vilegien der griechischen Kirche. Das Kabinet von St. Petersburg that durch keine einzige besondere Thatsache dar, daß diese ph rn. 3e t worden seien, und die Pforte, im Gegentheil, bestätigte feierlich die religiö⸗ sen Gerechtsame ihrer, christlichen Unterthanen. Befeelt von dem Wunsche, eine Differenz beizulegen, welche, wenn sie einerseits die souverainen Rechte des Sultans belraf, andererseüs das Gewissen Sr. Majestät des Kaisers Nikolaus berührte, suchte die Regierung Sr. Kaiserl. Majestät, im Ein- vernehmen mit Ihrer britischen Majestät, angelegentlich das Mittel auf, die zugleich so delikaten und so verwickelten Interessen zu versöhnen, welche ich dahei betheiligt fanden. Das Kabinet von St. Petersburg kann den Eifer und die Offenheit nicht vergessen haben, welche wir aufboten, um diese schwierige Aufgabe zu erfüllen; es wird auch nicht in Abrede zu stellen vermögen, daß die Weigerung der Pforte, einem ersten, von der wiener Konferenz ausgegangenen Vergleichsplane beizutreten, nicht die ein⸗ zige a g , a m , gewesen ist. ;

. ährend des Laufes dieser verschiedenen Unterhandlungen ich⸗ lige Ereignisse vorgefallen: eine russische Armee . den n e nn n. ten nd, mitten im Frieden, zwei Provinzen des ottomanischen Reiches ge— waltsam besetzt. Die Geschwader von Frankreich und England hatten sich den Dardanellen nähern müssen, und gleich damals würde, wenn die Re⸗— gierung Sr. Kaiserlichen Majestät es gewollt hätte, ihre Secmacht in den Gewässern, von Konstantinope! geankert haben. Wenn sie es für nöthig erachtete, ihr Recht festzustellen, so geschah dies doch gewissermaßen nur, um ihre Mäßigung auch ferner zu zeigen. Die Beschaffenheit der Bezie⸗ hungen Rußlands zu der Pforte war zu regelwidrig geworden, als daß der Kriegszustand nicht dem Friedenszustande gesolgt wäre, oder, besser zu sagen, es war unaugbleiblich, daß die Dinge wieder ihren wahren Namen an— nahmen, und daß der Angriff, dessen Gegenstand das türkische Gebiet ge⸗ wesen war, seine Folgen erzeugte. Diese Veränderung in der Lage hat . K 9 n e,. nöthig gemacht, und auf Be— ehr des Sultans ist die französische Flagge gleichzeitig mi li

6 . . zösische Flagge gleichzeitig mit der englischen ir haben jedoch, Here , auf die Hoffnung einer Ausgleichun nicht verzichtet, und in lUebereinstimmung 3 und . wie wir es bereits mit England waren, verfolgen wir noch einen fried lichen Zweck. Neue Vorschläge, für deren Erfolg wir unsere Bemühungen aufzubieten nicht aufhören werden, sind durch die Vertreter der vier Mächte an 3. Pforte ger u worden.

Kein mit Rußland abgeschlossener Vertra te iegs⸗ schiffen die Beschiffung. des gn . 96 Juli 1841, indem er, in Friedenszeiten, die Durchfahrten der Dardanellen und des Bosporus schloß, behielt dem Sultan die Befugniß vor, sie in Kriegszeiten zu öffnen, und von dem Tage an, wo Se. Hoheit uns den Eintritt in die Meerengen freigestellt hatte, wat uns jener in den Euxinus rechigemäß erworben. Die nämlichen Beweggründe, welche uns so lange in der Bucht von Besika zurückgehalten hatten, hielten unser Geschwader auf der Rhede von Beikos fest. Der Regierung Sr. Kaiserlichen Majestät lag es am Herzen, bis zuletzt Gesinnungen der Freundschaft kundzugeben, welche sie für Rußland hegt, und in den Augen der Welt die Verantwortlichkeit für die Verschlimmerung eines Zustandes der Dinge zurückzuweisen, dessen Aen= derung allen ihren schonenden Rücksichten nicht gelungen war. Gern gab sie sich überdies, nach dem Inhalte der neuesten Depeschen des Benerals Castel= bajae, dem Gedanken hin, daß das Kabinet von Se. Petersburg, befriedigt arg. eine Besitzergreifung, die es als ein Pfand betrachtete, nirgendwo die Offensive in dem Kampfe ergreifen werde, den es so unglücklicher Weise mil der Türkei begonnen hat. Es schien uns hinzureichen, daß die An— wesenteit unserer Flagge in den Gewässern von Konstantinopel unsere feste Absicht bezeugte, diese Hauptstadt gegen eine plötzliche Gefahr zu schützen, und wir wollten nicht, daß ihr‘ plötzliches Erscheinen in den nä— her am uussischen Gebiete gelegenen Strichen für eine Herausfor⸗ derung zu gelten ristire. Der Kriegszustand machte, ohne Zweifel— einen Zusammenstoß zu Wasser wie zu Lande zwischen den krieg⸗ führenden Pa teien möglich; aber wir waren zu glauben berech- lig: worden, daß Rußland unsere Zurückhaltung nachahmen werde und daß seine, Admirale mit der nämlichen Sorgfalt, wie die unsrigen, die Anlässe zu einem Zusammentreffen vermeiden würden, indem sie sich enthielten, zu Angriffs⸗Maßregeln innerhalb der Gränzen zu schreiten, wo, hätten wir nicht das petersburger Kabinet von andern Absichten beseelt glauben können, unser Geschwader sicherlich eine thätigere Ueberwachung ausgeübt ha— ben würde.

Das Ereigniß von Sinope, Hr. hat sich demnach außerhalb aller unserer Voraussetzungen zugetragen, und diese beklagenswerthe That— sache ändert in gleichem Grade die Haltung, welche wir zu bewahren ge⸗ wünscht hätten.

Die vor Kurzem zu Wien zwischen Frankreich, Oesterreich, England und Preußen stattgefundene Uebereinkunft hat den europäischen Charakter

des zwischen Rußland und der Pforte bestehenden Streites festgestellt. Die

vier Höfe haben feierlich anerkannt, daß die Gebiets⸗Integrität des ottoma—⸗

— .

Die Besetzung der Moldau und Walachei bildet einen ersten Angriff auf diese Integrität, und es ist nicht zweifelhaft, daß die Wechselfälle des Krieges

sie noch weiter verletzen können. Der Herr Graf v. Nesselrode bezeichnete vor

einigen Monaten die Besetzung der Donau-Fürstenthümer als einen nothweu⸗

digen Ersatz fü das, was er schon damals unsere See-Occupation nannte. Wir unsererseits, mein Herr, glauben, daß es für uns unerläßlich gewor—

wohl unsere Eigenschaft als bei dem Bestehen der Türkei beiheiligte Macht, wie die bereits von der russischén Armee eingenommenen militairischen Wir bebürfen eines Pfandes, welches uns

großen europäischen Staaten

nicht verändern. Die Regierung St. Kaiserl. Majestät und die Regierung Ihrer bri=

tischen Majstät haben demzufolge enischie den, daß ihre Geschwader in das Schwarze Meer einlaufen und ihre Bewegungen in einer Weise kombiniren