95 94 . Die Finanz-Kommission der zweiten für 1862, soweit sie unumgänglich im Wege des Ankaufs erfolgen Interessenten wird im Laufe eines Jahres nur selten, bei Kreirung Der Erbschenk in Hinterpommern, Graf Krokow v. Wicke⸗

5 t sich in ihrem unter dem 9. J. M. erstatteten Be- mußten, eine Ueberschreitung der den Marktpreisen gegenüber zu = ; 4. Kammer ha n , Rr mn 31. Oktober v. J eringen Etatspreise um 1,671,241 Rthlr. eintrat. Der vom Ji⸗

neuer Stellen 30, stattfinden. In sollen Fällen wird es in Bezug rode, von Stettin. richte über die provisorische Verordnung dom 31. Oltober v. kö zen ö i. ö 8 91, * ; a ziährige Staaks⸗ auf die Kontrole genügen, wenn der hinzutretende zwangspflichtige egen Veränderungen im Zolltarif dahin ausgesprochen, daß nanz⸗ ,, den Kammern vorzulegende ies rig . Abbnnen?k erst in die für das folgende Jahr anzufertigende Normal⸗ e n der Hauptsache mit, den angeordneten Tarifänderungen, welche haushalts- Etat wird deshalb zur Ergänzung der Reserde Natu—

ĩ ] ⸗ n 8 59 28 gör 3 QGahres zwische Pe1 z ; k Jräth 8 3er D ; 8 ; S 1. Liste, jedoch von dem Termine an, von welchem ab er zur Haltung iz das Ergebniß der im Laufe des vorigen Jahres zwischen den ralien Vorräthe als außerordentliche Ausgabe die Summe vor

] j . . — 8 * 8 J . 3 34159 ro zo 8o 2 . 579 5 . . ö ¶ 9 . to s der Gesetz⸗ Sammlung verpflichtet ist, aufgenommen wird. Berlin, 17. Januar. Se. Majestät der König haben die der Zollvereins⸗ Staaten abgehaltenen General- Non serenz 10 zh ts8 dithur. 36. Antrag stellen. . iten badischen Kammer Durch diese Bestimmungen weiden die Rormal Listen vollstän⸗ von Ihren Hoheiten den Fürsten zu Hohenzollern - Hechingen und sich nur einverst anden, erklären könne. Diese Tarisände⸗ i. . R Sitzung der Zwei ng an für die dige Rechnungs Justifikatorien über den zwangspflichtigen Debit Hohenzollern⸗-Sigmaringen zum 1861en d. M. beschlossene Verleihung n, wie in dem Berichte bemerkt wird, „zum . a, o e , w n u eh! . 3. , ö. ö. 3. der Gefetzsammlungs Exemplare bilden, und es wird jeder Konflikt des Fürstlich Hohenzollernschen Haus⸗ Ordens an nachbenannte mrumäßigeren Cinreihung einzelner Wagren in die, al⸗ 1 n n, 4. , nzah . si ö en . i , zwischen den Post -= Anstalten und den zur Haltung der Gesetz⸗ Personen Allerhöchst 3M genehmigen geruht: Es haben erhalten: an bes Tarifs nur Ermäßigungen der bisherigen Zoll⸗ 3 ö. i . . ö 36 ö ie Abge Sammlung verpflichteten Behörden und Beamten auf möglichst ein⸗ Die erste Klasse: nittelbaren Interesse des inländischen Gewerbfleißes, Bader mit oh, J 3. e 1. . hat Th fache Weise beseitigt werden. . Ri fte ch bisherige zu hohe Belastung über — Die Großherzoglich luüxemburgische Negierung hat . Pie Königliche Regierung hat hiernach das Weitere zu veran— der Regierungs-Präsident von Massenbach zu Däüsseldorf, en Konkurrenz.“ Besonders hervor⸗ dem verfassungsmäßigen Recht 36. 6 die ö lassen. . » General-Major und Commandeur der 27sten Infanterie on Osten (über zu schließen, Gebrauch gemacht; Ursache ist die Stellung, welche Berlin, den 30. November 1853 Brigade, von Kusserow, und ö. die Kammer der Regierung gegenüber angenommen hat, indem sie ir n, nn, ,. ö „Kaiferlich österreichische Kämmerer und Oberst Lieutenant der ge mehreren von derselben beantragten Maßregeln die in nn, Der Minister des Innern: Der Finanz-⸗Minister. Armee, Graf Georg Festetics-Tolna. e lan versagte, Einem in Liesem Sinn abgefaßten Bericht der Central ; . vn n, . Ection folgte alsbald die Schließung; man fragt sich jetzt, ob 8 5 T . ö i J 9 2 * * von Westphalen. von Bodelschwingh. en dniltte Klasfe: als eine nothwend 6 ,, . . . ö. . ö ö ; ann Hande der Schließung nicht die Auflösung der Kammer folgen werde. An der Kammerherr und Intendant Freiherr von Zedlit ,

dieser

m. a, , — Der schweizerische National Rath hat am 13ten sämmtliche Königliche Regierungen. mannsdorf, . 1 Januar das bernische Preßgesetz mit 73 gegen 28 Stimmen ver⸗ Major und Commandeur des 1sten Bataillons (Jauer) Tten schwefels . 9. welcher an demselben Tage mit 18 gegen 17 Stimmen beschloß, . . z ,, . . . . e gofsfätze auf einen gemeins n en Krieg s⸗Mein isteri um. » Kammerher: Rich ard von Elsner zu Pillgramsdorf, teten Zollsätze au ,, einzulassen. ; . kö ö. ⸗ Landrath des hirschberger Kreises, von Grävenitz, pro Centner für beiderle 9. — Wie es heißt, wird die niederländische Kammer, . o, Ran n . n sick ⸗ ö ö. 3. erusenl werden, um einige wichtige Anträge dringlicher it in De ö ) ö ) 2 9 3 T ) 2 2 . h 98 . . P h . ‚ . lor Kk Rate vel e 16 . 8 pop 2 , 36 Fvt ö 3 1 18959 etref fen ö. 6 zeichen der Laza— „Hauptmann im 23sten Infanterie⸗Regiment, von Winkler, andere Zollerhöhung, nelcht see tzzher als rathung zu nehmen, an deren Vorbereitung eisrig gearbeitet werden reth—⸗Gehülsen. x s. ) w . . a, n, nt chteten und etzt als „turz 1. (,, . Jö ;. ,, burg-⸗Sommer, und 10 Rthlr. pro Centner . ollen . zwar im Schoße und Steinkohlen und von der Anlage eines Kanals von Gröningen . . 4 ö cr . ;/ ö . 9 IMU . Fentner entre 16 1611 . ( 3 Nachstehende Allerhöchste Kabinets-Ordre: „ Fürstlich Hohenlohe⸗Waldenburgsche Domainen-Rath Pohl 56 Rthlr. pro Centner, entrinnen! pie a ö 7 ' ‚ ö 81 * ᷓ 7 P bh. 8 mn ssion Bedenken erhoben, ö . . . 2 ; 5 8 5 die 16thig 2 . . I 8 e Million geschätzten 2 . 8 . . der Kommisstion Bi 2 . . Erledigung fanden. Strome, wozu d nbthigen, auf mehr als en ) stimme Ich hinsichtlich der Rang-Abzeichen für Lazareth⸗Gehülfen een ie einhellige Meimnng Der man einem lange gehegten Wunsche und gefühlten Des rf i gn h J 71 ö ‚ 2 1 7 51 J 1 2h h geh ; 2. l . ö ö 3. 9 ö 8 ende y j 2 9 ö. 6 — 8 ; 8 ö F die im Range der Gefreiten stehenden Lazareth⸗ Gehülfen J ten Landwehr-Regiments, einer Seile gestellt, vielmehr ger den betreffenden Provinzen entgegenkommen will. Die russische . : ̃ , w » Feldwebel Heinrich Griese vom 26sten Infanterie-R Kommission dahin: ͤ — . mne ĩ ö ) Griese vom 2o6sten Infanterie⸗Re⸗ Kommisstor ! ; ; — ,. ; erhalten den dieser Charge allgemein zugestandenen Knopf . sten Infanterie Re ; . Sttober?v. J. ein hatte und von dort abgesegelt war, um, wie es ch 1. . , ö . . — ' r . ö. ö. . 6 M erh nur ð . . 7 ö ö j . Welt nache 1 t ; K 1 86 * ollà dis en 0b Jen C2 h . » Fürstlich Hohenzollern Siamaringensche Ho k . v rovisori chen Veron ; ö um die Wel zu machen, ha im anal einen hollün 2) Die La areth-⸗Gehülfen im Unteroffizier⸗Range sollen außer ö. . ö gmaringensche Hof Lakai Volt⸗— ö 9. ö. üächt zu erheben sei der entsprechenden Troddel am Säbel , . Zu einge n gäelcrenden Dentschrift Veran- um dafelbst zu überwintern. Der Befehlshaber derselben her so⸗ . 969 . 3 * — —— = g. . SE CO V eg ? ; ö . 1 . J 636 . ö z ö G 50 * J c 64 . 9 . J zeichen an dem Kragen und den Aermel Aufschlägen tragen. brhanng won 3, obern Ie beg cher Bollkonferenz eine Reihe gleich einen Courier mit Depeschen nach Petersburg abgesendet, Ich überlasse Ihnen hiernach die weitere Bekanntmachung. Regierung der Solltor z . /

. . D 8 . w . Sor o ein 6 Ausgl 9 ö 3534 - 2 — * 9 . ——— „Major im 2bsten Infanterie⸗Regiment von Januschowski, denen eine Aug worfen. Das Gesetz kommt nun noch vor den Ständerath, Landwehr-Regiments, von Prondzynski, ungereinigtes mit resp. f. sich in die Berathung des Gesetzes über Zoll- Uebertretungen nicht 65 r 90 * ' K F . . ⸗ 3r o] 3 9 sch fel s res . 9 co J 1 8 ** ] 3653 1 D ei 2 Allerhöchste Kabinets-Ordre vom 15. Dezember Kreisgerichts-Dixektor Borchmann zu Löwenberg, ungereinigtes ,, welche sich bis Ende Februar vertagt hat, schon früher wieder ein . : Hauptmann im 23sten Infanterie⸗Regiment, von Graurock, kee . . 99 ö * 2 3 . . 9 zösiti tifft die ; ö . 6 vy i ⸗ 3iner 559 5 vor (S M Tor F 1 Hof⸗Jagd-⸗Zeugmeister, Hof⸗-Jagd⸗Junker von Schulen Metall Composition tritt i rze W soll. Man spricht von einer Abschaffung der Steue! auf Torf, Holz jedoch durch die Gegenbe⸗ nach Assen, so wie, von der Maas bei Grave nach dem Amer⸗ M ; ; 9 10 R 125 ᷣ . Im Verfolg Meiner Ordre vom 12ten Februar 185. ö ; a6 rᷣ 3 folg . arlerhöhnng wurde daher von, Helder von den Generalstaaten begehrt werden spollen, und wodurch ö 58, ö. 36 F . ; ; 92 . . ; ; . 9 44. 35 Ablehn ne 218 . 1 Folgendes: Bezirks-Feldwebel Martini vom 3ten Bataillon (Löwen— Ein Antrag au Ablehnung j ĩ ; . . ellen Inhalt der v orgelegten Kriegskorvette „Navarino“, welche einige Zeit in Plymouth gelegen ̃ 5 * 86 6 46 . *. 18 . 6 ö ⸗ ! am Kragen ö „daß gegen den ma ter! . „erzrterungen gab die Bemerkung der die Ver⸗ an Bord genommen und ist unerwartet in Vlissingen eingelaufen, ; henden Erör erungen gab k (n, ß von Seiten der Reg , , — (Pr. C.) Nach einer neueren Entschließung der franz sischen mn, ben 186. 15853 . . laffung, daß „von Seiten der en fliche Erleichterungen der Einfuhr, k ch einer neuer 6 schließ . Herr Alfred erlin, den 15. Dezember 1853. / Berlin, 18. Januar. Se. Majestät der König haben Aller von Vorschlägen, welche wese ; Regierung ist deren bisheriger Konsul in Ostende, . ; — * 22 161 * 2111 51 L 1 2 . 6 K 9 ves 2 ; . ö . X .. . Jö 5 * . ö 2 eo 1. (gez) Friedrich Wilhelm gnädigst geruht: Dem Major von Witzleben, à la suite des Ausfuhr und Durchfuhn zun e, nge n für Rohe sen, Stab⸗ Bru ant als französischer Konsul nach Danzig kommitth e. 9 kö 8 ; Kaiser Franz Grenedier Regiments, kommandirt nach Gotha, die besondere Ermäßigunßen ö ( ene swen und Dampf — Im danischen Volksthing wurde am „n nnr, s 22 ) 9 19 5 r z 6 ö . 8 3 2 3 . * 2 . . ö . 5efen P pers 8 ite ia en en . ro ö ö . . 3 te 2 3er 5 28 ‚ . 8s 2 1 1 8 Der ⸗ 8 . An Sachsen-Koburg- Gotha ihm verliehenen Komthurkreuzes zweiter Getreide und Hül sen lt uche n oz sion der 88. 19 — 35 sortgeseßzt; Der zum, s. Paragraphen, der den Krie NMinister Klasse des Herzoöglich Sachsen-Ernestinischen Hausordens zu er Stearinsäure, Bau⸗— und , ., vom Ausschusse gestellte Vorschlag, in die sem an ,,. 5 gs6⸗ ö theilen. ö wagren ꝛc. beantragt worden seien, , dem Reichstage das Recht zuerkennt, dem Könige Adressen, , wird hierdurch zur Kenntniß der Armee gebracht. d wenige und nur , . ö. nä treffend die besonderen Angelegenheiten des Königreichs 4 in 141 ö ; ** 33. — Den 1 en. 14 z 4 ö. ö, 9 1sDe l -. Be⸗ Berlin, den 27. Dezember 1863. B , Eingang . ,, 1 reichen, die letzten Worte wegfallen zu lassen, wurde, 33. antsche 5 er] Mm 1 Und, s ⸗ ; ö 6 . 5 9. zer D Beh htern uicht habe fehlen lassen, merkung des Premier-Ministers Oersted, daß, i,. der . 1 J 11 / ö . 21 . 2 9 3 9 . 3 1. . ö . esprüchenen Wünschen der Reichstag das Recht haben sollte, Adressen . zus . die v. Wangenheim. v. Sch Uu 3. um den bei früheren Verhandlungen. . an g, J ,. habt Angelegenheiten der ganzen Monarchie einzurer 2g t 5 ö . Kammer gerecht zu werden, für zetz . a, gd m, en , ndern Landesversammlungen dasselbe, Recht n n , e ät t am tut ches. haben,“ erkennt es aber gleichzeitig init ec hentretenäen Hinderniss gegen 11 Stimmen und, die Vomschläge des Aus chen en. In d Regierung zur Beseitigung ber ihr J großer Majorität, theils einstimmig angenommen. Im 9 / Berlin, den 17. Januar ,, Gedenhugeständnissen hat vermoge len ,,,, de hach dem Vorschlage des Ausschusses bei namentlicher Tages-Ordnung der Kammern. ö . sich nicht zu Gegenzugeständnisen,; Standpunkte bezeich . 8 34 wurde nach dem Vorschlage des Aus he Krieas-Commissair k Yibßstimmung mit 72 Stimmen gegen! (General⸗Kriegs⸗ Ed ,. Abstimmung mit men geg ö Reichstage ge⸗ Wiborg) beschlossen, den Satz; Beamte, welche, zum )

gehabt hätten, vorgelegt, ins⸗

P

———¶ ö . 49691 ⸗ ev . ö k d ii spricht in ihrem Kriegs⸗Ministerium. Allgemeines Kriegs-Departement. mühungen, an denen

als Rückschritte von dem bisher sestgehn ren 8.1 . * net werden könnten. . . sion auch in sor⸗ ö ö in den Satz . , ommission n for ö. . , as — in den Satz Eben so wie in male rseller, . ö . gerecht⸗ wählt werden, bedürfen der Erlaubniß des ö nicht Am i Verordnung gerenh— x Lerkrfen ver Erlaubniß der Regterunk 2 8 * vwande fen de EFrlaubniß der 9 9. : ch rtft wer Aosl⸗ zu verwandeln, bedursen der E ( . 83 9 eutrali⸗ orschrist. des Son, 3. Januar wurde beiden Thingen der Abschluß des Rent a. itze — al 3 83 Fund Schweden ⸗RNor⸗

R z — (Pr. C.) Des Königs Majestät haben

ö f. zurch die Aller— jächste Kabinets-Ordre vom 28. Dezember v. J. der

retung des straßburger Kreises auf dem Kreistage . ö mn . ,,

v. J. und den von der Vertretung des graudenzer Kreises auf Lem meller Hinsicht den Inhalte ng ö Kreistage vom 4. Mai v. J. gefaßten Beschlüsfen, wie , n. 9863 inzwis hen. h ö , , ,

1) Foxtsetzung der Berathung des Berichts der Justiz⸗Kom⸗ der Kreistags verhandlung dom H. August v. J. berichtigt und er— ö. Ib, tai . V . ö

mission über den Gesetz-Entwurf, betreffend die Konflikte bei gänzt sind, in Betreff der Aufbringung der Mittel zur BVerzinsung ahre ,, . une, siständig neu herausgegeben wegen mitgehen, wird unterm Tten berichtet: Der mißlungen gerichtlichen Verfolgungen wegen Amts . Dielrsthand⸗ und Amortisation der zum Zweck der Vollendung de Ch ö 66er landesherrlich vollzog — . . , Me n on wird ni *

! /

J n. Dreizehnte Sitzung am 19. Januar 1854, Vormittags 10 Uhr.

—

— 4—

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— e. — 1 — — * —— 2 8

7

8 Vertrages zwischen Dänem ar

. 1. *. — 1 — 2 —

. . 8 n orden 861 ; J 68 it Lell ö . 6 3 . ö . XII 0s des Anre 'schen Corps 2) Bericht der Finanz-Kommission, die provisorisch erlassene wie hinsichtlich der künftigen Unterhaltung der gedachten Chaussee ,, ,, von ,,, Bis jetzt ist mit Be . Verordnung wegen Veränderungen im Zolltarif betreffend.“ bi Allerhöchste Bestätigung ertheilt und den' genannten Kretsen . Februar ] 3) Bericht der Justiz-Kommission über den Entwurf eines Ge- Ausführung des Unternehmens eine 8

— —

8 * yo a181dL lv „ 1 ert KR ett n en Hollgtfttzeg durch die leg ahne Paagn musge fh mh, unterstützt. . iss pupitß teh nel eier enen ge in Tas Ren het ee daf bie bei Räahates lehenden 260d Mann irre * 8 h ; . Ger 1g 5 51st! , 1 ö. Tr dneor sich in Bewegung setzten, um einen Scheinüüiber— nicht Gen ige gelle derung den Al zulärer Truppen sich in Delhe8gzen linken Flügel des Anxep schen an die Königliche Singngisir sri . Jö ar aGBersuch 31 machen Und 11 * 3 . Si mn fmerk⸗ ö il * 8 . 4591 . 2 ĩ eral Dannenberg die Aus nel! Kammern . rn asaeschütze des Ramme; müsse. 50 Belagerungsgeschutze Dis . 4 8. . nog 54e angen, . nach Radovan abgeg ang , NHer Megisr J 2. ö. stimmung moge gelegt werden . ; 906 schwersten Kaällbers br 26 u Salsfat verwendet werden; Win ĩ . —ᷓ . Präsident Freiherr von nn, n en 65h 18 nn, ,,, en we tärklschen anzen⸗ ar er, Winz gerbbe Ant löten bei der Königlichen Regi (Pre 8, J ; 3 Heer r , , n,, , , ö l . n d. ö 1 M. be r Königlichen Regie— r, säen, Tegen, Verpflegungs⸗-Ratura g „iüe Masse von Lagerzelten , ,. ö Angekommen: Se. Durchlaucht der Fürst Alexander zu rung in Potsdam in sein Anit eingeführt J Ecbensmittel Preise Segen, Verpflegun gs Nathralielläench is eine auch inn Malsch ersührichten aus Srföoa zufg e chen! 2 . 11 Sch * sros ] ge . . 1 ö ! 2 ferm Cntnömmen wölbt r ; ! Teosleara·ẽhiichen a Udehrlehig! Au — 18 9 . 9 ayn-Wittgenstein-Hohenstein, von Schloß Wittgenstein. Der Crstzn Rnmtßer it in öhm wen aus den Reserve⸗Vorräthen önnen mm,, . ne delegraphischen zachtrich enge nn im von 16,0960 Se. Durchlaucht der Pri Heinrich VII ö . . . r n hen Henn n en n gltsh Vt at . fs, sin heftiger Angris Wi ⸗ lauch r Prinz Heinrich . Reuß, von Sitzung ein Antrag des Grafen von Itzenplitz vorgelegt, welcher 2 8926 4 ; 1. Ohr 5 vörgeleg er . xce erb⸗Ober⸗L . Nearguf, hinausgeht, „die Staatsregierung zu ersuchen: der a. . ze. Excellenz der Erb-Ober - Landmundschenk im Herzogthum baldigst eine Verordnung über einige Veränderungen in 6 . ; chlesn, Graf Henckel won Donnersmarck, von Breslau. gebung über das Armenwesen in Folge des Bucht e, er. Der Ober ⸗Jägermeister Graf von der Asseburg⸗Fal⸗ Ersten Kammer vom 12. Mai 1853 über dlesen Genen, hes . Dieser Betrag hätte in ken stein, von Meisdorf. legen. len eg stand vorzu⸗ dadurch aufgeräum: worden,

ne Beihülfe zum Betrage des vier , . ö ; 1 ; ö. 3 ; J . ö . ; . . 6 . . h) 5 76 rage des vier⸗ . 66 * U setzes, betreffend die Zulassung von Ausländern zur Ein- 1 ö noch gu ßuwenbenden und durch, einen im König— gehung einer Ehe in den Königlich preußischen Staaten. lichen Ministerium. für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten

89 15 5 8or 6 . 1 a . . 2 . . festzustellenden Anschlag nachzüuweisenden Kosten, aus dem Chaussee—

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Neubau-Fonds zahlbar, Allerhöchst bewilligt. 8

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