275 — r 6 . allgemeinen Gesetzgebung nicht übereinsti de Anord 4 verei men an ihnen betheiligt daß den geistlichen Instituten beglaubigte. Abschrift de ; . ) ert Beef ie fer en fl heren stinmmen de nord rn gen neben 3 , (rr e ern, m. 1 m 9. ge e. , m nnn, ö a. Hiese 6 e, M 6 9 . , k fortbestehen zu lassen. Die in dem Gesetzentwurf d h ) / ; . ; ᷣ . ; Frosfchel, Depot⸗Magazin⸗Berwalter in Que 'signi ll⸗ tohte ; inigen ĩ ö. IW6c ihre und in der Auffassung des Gegenstandes der Cha- berühren, im Auszuge an Stelle der Publication kostenfrei zuge— If r, in, das Proviant⸗Amt in . J . J 9 K rakter der Versammlungen noch klarer hervorgetreten ist, der preu⸗ fertigt wird. Damit jedoch hierdurch das. Schr eibwerk der be Controleur-Functionen bei dera Proviant, Amte in Kolberg. Ernfins, Berxůrfniß erkannt e, ,. 6. . öl. . ßische Lehrerstand sich gänzlich von ihnen fern hält und somit Zeug⸗ Landrathsämter, nicht vermehrt wird, hat die Königliche Re⸗ Depol-⸗Magazin-Verwal:er in Elbing, mit Wahrnehmung der Controleur⸗ gebung noch mehr zu versc . J. e schon fehr. n ng ,. iz won der ihm in wohnenden ernsten und gesunden Richtung gierung selbst die erforderliche Anzahl der Extrakte aus den Negu⸗ fell bel dem Ptovfant Amte in Saarlouis beauftragt. Kommüissare die Nolhwer ö. Dagegen hoben die NRegierungz⸗ ablegt lirungsplänen herstellen und durch die Landrathsämter aushändigen Den 25, Jan n a 6 ö. . , . hervor, bei Bestimmung des Straf⸗ Ich veranlasse deshalb die Königliche Regierung den Lehrern zu lassen, . . , n, , en, ; Prinzipien der neuesten Gesetzgebung zu verfahren . 3 a ö . a e, , — 5 ö Minn, den 3. Februar 185. Lengsfeld, P̃ssiant-Amts-Applitant in Minden, zum Pioviant⸗ un vor allem eine einfache und schleunige Prozedur, wie ste bei Ihres Ressorts meine estimmte Erwar . ir ö . 6. ö ; ., den 3. 54 Amts- Ar stenten ernannt. härteren Strafen unvermeidlich sei, auszuschließen. Diese Gründe 4 a, n, n ,,, sie Der Minister des Innern, gleichzeitig in Vertretung des Ministers . ö. . 3 , daß erhebliche Abänderungen der Ge⸗ er . gen, . . a, m,, 6. ⸗ etzes⸗ Vorlage die Erledi r e zeit Zen men wortenmen solllten, wärden im Wege des Dis⸗ für landwirthschaftliche Angelegenheiten. ö . ; . nen, e ,,,, ziplinarverfahrens streng zu rügen sein. g von Westphalen. eingebrachten Amendements zu verwerfen und den ganzen Entwurf, Berlin, den J. Februar 1854. An ö wie er von der Zweiten Kammer herübergekommen ist, dem Plenum die Königliche Regierung zu N. . . der Ersten Kammer zur Annal empfeh 3. Der Minister die Königliche Reg ö ve ieh tanmtlich sten Kammer zur Annahme zu empfehlen. . 8 s . De ü ee T da n d e n ee. . Der Kaiserlich russische Gesandte in Berlin, Baron von der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal Angelegenheiten. Budberg, dessen Abreise von Wien am 8. Februar ersolgen sollte,

— 274 Den 24. Jangar.

86d

— b

Corr 8Sos (§ in kömmen aewährt Vie den gegen⸗ wüps ner i ö I(ceGe SMmoettit; J ,,, * f jendes Einkommen gewahr e den gegen- wohner sind zahlreiche Petitionen gegen diese Zusammenlegung beim

l 1 33 . J * — ; ryfnissen ent sprechende Ver⸗ ö erhäaltuissen ꝛ 1snissen entsprechende 2 er- Landtage eingegangen. Rom am 1. Februar dem . . .

5 Fey Mossꝰ m4 se 29 er = 1IDelll *

.

J 50 näherer Sym 10 ine synrorm . . 9 1 v j, bei näherer Erwagung, eine Ernennung ves Prinzen Napoleon

Die Staats-Reaierung wird, 4 e r nr, nitthei . ; w , . . ö. Die Staats-⸗Negierung wird, wie die „Pr. Eorr.“ n ittheilt, — Nachdem der Regierungs-Präsident Sebald zu Trier die . r 1 . . K ö sämmtliche Königliche Regierungen. und Thristian . ? ; ; * 51 9 Ren n 9 * J 1. 1. J ; . 56 e , , . Minden, Koblenz , , , , 20 vinzial-Schul⸗-Kollegium zur Kenntnißnahme und gleichmäßigen romherg, Stettin, wens, Nünster, Minden, Koblenz, rdneter zur Zweiten Kammer gewählt. Berlin, den 1. Februar 1864. . a enn, d , enn, J ; . 85 Berlin, F zründet sich auf folgende Thatsachen. Es in anzuerkennen, daß gen bezüglich des ihr vorgelegten Entwurfes zu einem Gesetz über Kaiser Franz Grenadier- Regiments, kommandirt nach Gotha, die kein ausrei rrichtswesen überhaupt heiligen Vater seine Kreditive ats Mi ihm verliehenen Ritterkreuzes des Sachsen-Ernestinischen Hausordens; zu

w . ; A Berlin, den 11. Februar. hat seinen dortigen Aufenthalt verlängert, und wird, wie aus Wien . . mitgetheilt wird, am 19. Februar nach Berlin zurückkehren. An 2 —k * : J . ö ö 8 9 C FHhre RF cy . 2 . = 8 ; . 2 79 . n Dom Ste 185dau 3hal 8 IB 2m e hmig: I 6 86 . ** 1 . 9. ; Angekommen: . ö. Prinze nr 1 drich on den Kammern in dem Stagtshan— halts Etat J Wahl des Wahlbezirks Prüm-Daun-Bitburg zur Zweiten Kammer h . zu ö. eswig-Holstein-Sonder burg— für die Summe von 13,147 9 hlr. 15 Sgr. zur? En 6 g abgelehnt hatte, wurde am 6. Februar zu Prüm der Landrath 1 C1* C [. 8 TD. 1 1 . ö ) ö 86 8 tl! 8. p o* 8 95 61 266 6 s Di 1 9 en In den Negi 36 ugs . ; 363! ten ö 7 en . Asch 6 y m 1 ⸗ 97 J 16 z Sti Abschrift vorstehender Verfügung erhält das Königliche Pro⸗ Augustenburg, von Gothe der Lehre rbesoldun gen in den Regierungs zz rken Posen, He. Aschenb orn in Daun mit 87 gegen 21 Stimmen als Ab— ö 3. K,, J ö 8 mötisirt vigso TBprdeoruna h 3 . — ** — Befolgung. Düsse lt ßr in nnn, , ,, . e r n, n, nn,, 1 ——— Die vom Landtage des Fürstenthums Schwarz burg⸗ folgender Weise: „Der ag auf Bewilligung dieser Summe Sondershau sen gewählte Agrar-Deputation hat ihre Berathun⸗ 1 j 2 * . 2 3 W m Rü. 2 . . 4 . 5 . (ven entdar Sch 1st en 1er de DIe ö 54 7 5 ; sp i ; ĩ Der Minister Berlin, 41 Februar. Se. Majestãät der König haben Aller⸗ eine nicht geringe Anzahl von Elementar ö Schulstellen unter den die Zuf ammenleg ing . Grund st ü cke beendigt und ihren . ; 2201 ,, . Rh k 33 65 . Brnndu veränderten Umstanden ihren Inhaber! Bericht berei , d e n sn f der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten. gnädigst geruht: Dem Major von Witzleben à la suite des seit ihrer Gründung, ver anderen Umständen ihren Inhabern Bexicht bereits zum Drucke übergeben. Von Seiten der Landbe⸗ U eie von Raumer. Erlaubnlß zur Anlegung des von Sr. Hoheit dem Herzog von wärti V i ,, Braunschweig ihm verliehenen Ritterkreuzes vom Orden Heinrichs besserung derselben ist längere Der ,, ö — Graf Pralormo üherreichte zu des Löwen; dem Hauptmann von Knorr des hten Jäger⸗Bataillons wartung aufgeschoben worden, daß dent nk len, . Rin: n . ö Sr Habe dem E , . . x . rind bevorstehe. Für die hier in Rede Der helgisck Moni * ö 2 . h J 2 5 98 )6 0 — M Ye 6 — * 6 MU D110 elite 1 ze Meg! ung beybr ehe 5 . .. ; H . Der he 91 che Y butt en sämmtliche Königliche Provinzial⸗ zur Anlegung des von St, Hohelt dem aer eg den n n , 9 ch enn en, Schul -Kollegien. vem Seconde Lieutenant Klatte des 2bsten Infanterie-Regiments neue Gesetzgebung als nicht erbsen. ag n,, , . Orden s. .

f di der Elementar schulen dee — Der Kaiserlich russische Gesandte, n Käisseheff⸗

. J

zur Anlegung des ihm verliehenen Herzoglich anhaltischen Gesammt— Zurückgehen auf die wegen tnlerhalhitß , t n, ft an Sem lich russsche, id haus-Ordens Albrechts des Bären Zter Klasse; so wie dem Land stehenden gesetzlichen Beltimmungen —ᷣ . n J . eingetroffen und, nachdem er einige baumeister Karl Wilhelm Hoffmann in Berlin zur Anlegunz enn del Lehrter Hefolbngen, mor elch erlbre, . i Besuche abgestattet und auf kurze Zeit der Sitzung der Zweiten

. ö. . ö * 1 * 2 . J 1 . . ' Kor 32 5915 Von diese R G esi chtspunkte ? sche * mer . 136 . * 1 d 2 . Me iniste rium für die landwirthschaftlichen Ange⸗ des von Sr. Masjestät dem König von Sachsen ihm verliehenen herbeizus tut on diesem Gesichtspunkte belgischen Kammer beigewohnt hatte, n densselben Tage gichch legenheiten. Kleinkreuzes des Albrechts-Ordens zu ertheilen.

25 l . FH,, , vIasse zr ⸗ & rn 1 ⸗ ] 3 8 n i s§lson' ular-Verfügung vom 6. März 1852 erlassen wor- Köln und von dort weiter auf der Köln-Mindener Eisenbahn

h . 8195 17 417M 16 S evion i ö! ͤrer⸗ * 164 selbe ordnet eine neue Negultrung gAller derjenigen ehrer⸗ gereist. ge, h bn nme n der Provinzial⸗Regie⸗ 2 nt brit ischen Oberl 4 ö Fr n ar wle h dem,, ann,. Im britischen Oberhause veranlaßte am“. Februar

/ zespsl dungen an * L114. 118 ** 1 ö ' 5. M . ĩ — 2 . J s ö angesehen werden können. Wegen Lord Hard wicke einige Diskussion durch 4 ö , ,, . 1 ö /

. K . 2 966 82 s den Antrag, ein Speztal⸗

Verfügung vom 3. Februar 1854 — betreffend die kostenfreie Zusendung beglaubigter Abschriften von Abgaben-Regulirungs-Plänen an geistliche Institute.

[ 1

. 2 1 4. * — 1401 118 Uu sretchent nich? 1115 rungen ils 1IüusSlktihrlte 119 — ö . * ** s 3 1 1 ( 6 * * 1 s . . Sollte on SGöeßrßebarfs 1st iüberdl e 4 ⸗ ö Sox 9 ortBprderlithen Hie hrbeküls w 1 1Ubrernrnl 8bmilte ntederzu e ööen 3511 D Mosesß n fforßest Soy 8e 9aen⸗= 291 z h. 2 — . . L CI . gegen

* 8 11 *” * * 3 lusbringung

; ; 8rin 1 püc rt; 63 Din st sheftubdfiesen 9spiwni'r g 9 636 . 4 464 wärtig im Vienst bestndlichen Admirale in Erwägung zu ziehen.

ö. 4 2 * 1 54 — 48 ** ö. 9reaǵ? 11H91 9 * P nal- ünderungen in r Armer. teten zur lctßgehln. ß, wh nn, n, , fm, Rer. nach Unter Hinweisung auf die Wichtigkeit der Sache, in dem gegen⸗

11 I * * . * Bärtiden Augdenßblteke , b 6 , W . ö igen Augenhlttte, 6 68 vardu; üantomme, die Gewißheit zu

R. O i ir . hebung von Zuschüssen aus allgemeinen Staatsfonds zuͤlässig. erlangen, daß nur vollkommen dienstfähigen Ofsizieren der Befeh Der Königlichen Regierung eröffne ich auf den an den Herrn . J 6816 . E hümliche Lofalverhältnisse und Schwierigkeiten habe ver⸗ über die ber ch chene Flotten Aothellungen ö . Minister der geistlichen, Ünterrichts⸗ und Medizinal Angelegenheiten Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen. . „Regierungen bis zur Mitte des Jahres 1853 schon sirte er das jetzt gültige System her Beförderung der Post - Capi⸗ erstatteten und von demselben mir zur weiteren Verfügung mitge— 2 Den 24. Jangh ar. gleichmäßig mit dem Regulti schäft vorgeschritten waren. Die taini und Admirale nach alleiniger Maßgabe der Anciennett und theilten Bericht vom 20. Oktober o, J., . Lenz, Sec. Lt. vom 8., ins 35. Juf. Regt. versktzt. bis Tahin in dem Bereich von egierungen begonnenen Regu⸗ suchte an übersichtlichen Beispielen die nachtheiligen Folgen dieses

die Beschwerde des Fürsthischöflichen General-Vikariat⸗ Amts zu er, , h Wen 6. Ja nt gr. . lirungen haben Seitens der Verpflichteten für Elementarschulen Systems darzuthun. Von der 22 Admiralen, welche die Flotte zählt, D. wegen verwęigerter kosten freler Urbersen dung vnn Ausferti⸗ . Ju g. . . . , rin gischtn Krth en und für Besoldung ihrer Lehrer ein Mehr von 27,982 Rthlr. 22 gelangt bei der jetzigen Einrichtung in Durchschnitt der jüngste nicht vor gungen oder Extrakten der Abgaben - Regulatiye in Bismenlbra- im ta. Inf. Rest. h 1 ,. Sg 3 Pi, ungerechnet die' nicht in Geld veranschlagten neu be⸗= dem Fösten, von saͤmmtlichen Vick- und Contre⸗Admiralen der süngste fions-Sachen an die hetheiligten geistlichen Institute betreffend, v. d. Groeben, außeretatsm. Gechen von der J., Guhl, außerctatsm. willigten Natural-Leistungen, aufgebracht. Zu gleichem Zwecke sind nicht vor dem bosten Lebensjahre zu dem von ihm bekleideten daß ich diese Beschwerde nicht für ungerechtfertigt erachten kann. Sec. Lt. von der 3. Jugen. Insp., in den Etat ein tangiri. van Span. aber zur Ergänzung des von den Verpflichteten nicht aufzubringen⸗ Range. Dabei waltet dann noch der Uebelstand ob, daß nach dem Denn §. 22 des Gesetzes vom 3. Januar 1846 schreibt vor, daß keren, Bethe, P. Fähnrs. von der 5., Schulz, P. Fähnr. von der 2. den NMehrbedarfs Zuschüsse zu dem à ifgeführten Betrage beantragt. bestehenden Reglement ein Post-Capitain nur wenn er in Friedens⸗ der Lauf der Relursfrist von dem ö. nach Zu stellung des Ab- Hion. Abthrit., Ts chien chez P. Zähnr. von der Garde ? Pion. Ab. Diese Zuschüsse sind nach gewissenhafter und sorgfältiger Prüfung zeiten seché, in Kriegszeiten drei volle Jahre das Kommando eines gaben Pertheilungszlanes beginnt, so, daß die Behändigung eines heilung, Keller, Porteßetz Fähnrich von der S. Pisnigt-Abthellaurznn benmessch, und! bedarf der Antrag auf ihre Gewählung' wohl keiner Schiffes geführt hat, zum Contre- Admiral im aktien Dienst be⸗ Ertraftes zur Herbeiführung der Rechtskraft des Plans streng ge außeretnism. Sec. Ste. ta st gn. ber. High, von ders E. , än. weitet en Rechtfertigung, als des Hinweises auf ihr? Bestimmung fördert, anderenfalls aber, wenn die Reihe zur Beförderung an nommen unerläßlich ist. Wenn in Ter Instruction zom iz; . 6. ad ile, Unieraft von der r, Fü en. ber pit. und auf die Leistung s fahigkeit ber betreffenden Betheiligten, denen ihn kommt, als Contre- Admiral pensionirt wird. Da nun, beson— 1346 zub 5 dem Landrathe die Wahl zwischen der protokollarischen Bon ber in Reil ttz: an lünttres. an ber s. s, Unters. an dtn . ulwese tellen zu helfen, im Interesse des ders in Friedenszeiten, nicht alle Post Capitaine sechs Jahre lang

9. ; ö von der 8. Pionier-AUbthei ze, K i st er und ein geordnetes Schulwesen herstelle , . icht a 1 ;

, e he hö hllü win ghd ge, . isse hiffstefehlchs ber, br schäftigt erben fun fe omi, ü, Plans überlassen worden ist, sa hat dabei vorausgesetzt werden Fähnrs. befördert. Thein ert ll, Hauptni, unter BVersetzung von der ? — (Pr. C.) Nachdem die Zweite Kammer den Gesetz Ent- eine Anzahl von Gunst und Glück nicht begünstigter, wenn auch müssen, daß diese Wahl lediglich von der Zweckmäßigkeit werde zur 1. Ingen. Inspection, behufs Uebeltritis zum Fortifieafions- Dien, wurf, betreffend die Bestrafung von Seeleuten preußischer noch so tüchtiger, Offiziere gezwungen wird aus dem Dienste u geleitet werden, und in. Betreff. der geistlichen Institute erscheint von dem Kommando der 1. Compagnie 5. Pionier-AUbtheilung entbunden, Handellsschiffe, welche sich dem übernommenen Dienste entziehen, scheiden, und daß andererseits die aktive, Liste eine Reihe von Ad⸗ es unzweifelhaft, daß die Uebersendung von Extrakten der Publi⸗ Helmer, Hauptm., unter Versetzung von der 1. zur 2. Ingen. Insp., zum mit einigen unwesentlichen Abänderungen angenommen 1 miralen zählt, welche, von der Admiralität bevorzugt, in den Stand cation zu Protokoll vorzuziehen ist, nicht allein, weil das Institut Commandeur der 14. Comp. 5. Pion. Abtheil. ernannt. Leuthaus, derselbe . die Erste Kammer gelangt, deren vereinigte Kommissio- gesetzt worden sind, der vorerwähnten Bestimmung des Reglements eine Urkunde über die Abgabenvertheilung nicht entbehren kann, Haupim, é lg nit? . 3. Klotz Il. Haupim. 3 1 suite der 2. Ingen— nen für an el und Gewerbe und für das Justizwesen ihr Gut- zu entsprechen, ohne jedoch weder physisch noch moralisch zu einem sondern auch weil das Erscheinen der Varstcher des Insiituts in Fusp. als Sgupst. zier Kl. in En Ciangrinr dh siete , ze fest ghgegeben hahen. Bel den Berathungen! dieser Kom- höheren Kommando befähigt zu fein. Unter diesen Umständen ö 26 . hältnißmäß Belãästi uünd Prinz Christian zu Schleswig-Holstein⸗Sonderbuig-Augustenburß, achten jetzt abgegeben haben,. *. . ,, nn,, fart Lord Hardwicke besonders unter den jetzigen Verhältnissen em Publications (ermint mit unverhältnißmäßigen elistigungen Ersterer als Pr. Lt. à la suite des 14. Garde-Regts. zu Fe, Letzterer alt missionen ist die Frage über das Bedürfniß einer gesetzlichen glaubt Lord Har Ji e bes . ö. ö. ö. 9 , ,. 9 — 8p z j 3. ö . * 2 J 2 9 ⸗ 64 s 89141 nue Re ĩ Der A! . . ö ö 99) e de 1 2 P Dh) und Kosten verbunden sein würde. Jö Sc. Lt. à la suite des 1. Kür. Regis. angestellt. Bog un v. Wan gen, Bestimmung in der eben bezeichneten Angelegenheit allge- eine Revision i. Abomirals é a. . 36 . r ,., Demgemäß kann es sich nur darum handeln, ob für die Ex- heim, Oberst, aggr. dem Ingenieunr-⸗Corps, zum Mitgliede der Prüfungs— mei zeiaht worden. Ein Bedenken, welches sich darauf in Betreff der Entfernung untüchtiger „als in Berress der i , . 4 . . h . / 99 Ing p8, 3 6 ? un n ejaht worden. . ) ( . J ; ückgesetzter Offiziere g bweislich . 23 i n ,. , . , . 1 , Kommission für Hauptl. und Pr. Lts. des Ingen. Corps ernannt. gründete, daß für die Provinz Neuvorpommern, deren ziehung 6 ö e s e, , ö . ö. ies muß aber nach §. 33 des Gesetzes vom 3. Januar 1845 ver⸗ B a. k 8e . end in RFréae stehenden Seeverhältnissen erklären zu müssen. Der Graf v. Aber deen gab dem Antrag⸗ = , , . . Beamte der Militair-Verwaltung resp. der Militair⸗ Interessen bei den hier in Frage stehen en ee verhaltuisen 4 zu mussen nf, eme, Kt volllommen Recht, berlef neint werden, weil Tanach für die Ausführung des Gesetzes, mit Justiz. ganz besonders in Betracht kommen, berelts das am 15. Februar steller in manchen Details gen, Kritih ,,, Ausnahme der Diäten und Reiselosten der Sachverständigen und der . gar , . . 1805 publizirte Seerecht völlig zutreffende Bestimmungen enthielte, sich aber daraunus, daß die Sache schon von derschiedenen ö . . nicht Unmittelbar zun Handhabung Les Köschäfts berufenen Be— Hees, Gerichts. Assesot in Minden, zum Garnisen- ziadäent dasels 1e bublltikt erer gemi ings Kommisarlen var bit Be- tät olsen n, vie reifflichste Erwägung gezogen worden fh amten, vollständige Gebührenfreiheit zugesichert ist. ernannt. 3 4 merkung' widerlegt, daß Die Vorschriften des Neu ⸗ Vorpommer⸗ daß man stets die Ueberzeugung von den Vorzügen des besteh enden Ich weise die Königliche Regierung daher an, sowohl in der Durch Verfügung des Kriegs⸗Ministerinms: chen BGeerechtes durch die neueste Iestnde? Srdnung und das Systems im Vergleich mit andern erlangt habe, so wenig 2 f F — —— 1 — 1 i ö z . . 1 z . ; ; . 1ckhFoftrer Aßrede Dismembrations- Sache de Vorwerk N. im J. r Kreise, welche Den 7. Januar. Strafgefeßhbuch 1s aufgehoben angesehen würden wie es für Einzelne mit jenen verbundenen Unzulänglichteiten n,, . c n cs . a. j * —: Isgesetbur usgehohrt ö . J c 3 . 6 6 t er or 211en⸗

die Beschwerde des fürsthischöflichen General⸗Vicariat⸗Amts hervor⸗ Kantelberg, Registratur-Applikant von der Intend. des V. Armee denn überhaupt enklich sei provinztelle mit dem Geiste der gestellt werden könnten. Lord Colchester und Lord en

1 1 ) 5 11 s z

gerufen hat, als auch in allen anderen Fällen dafür zu sorgen, Corps, zum Registratur-Assistenten ernannt.