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ständigen und speziellen Ermittelung auf nicht mehr und nicht we⸗ niger als genau 1200 Rthlr. oder 2000 Rthlr, oder 4000 Rthlr. u. s. w. e u. wird, als vorzüglich in der Hinsicht von Bedeu⸗ tung, daß überall da, wo das Einkommen, ohne daß dasselbe ganz genau bekannt wäre, in runder Summe grbitrirt wird, ein Ein⸗ kommen von ungefähr 1200 oder 2090 oder 4000 Rthlrn. u. s. w. zur zweiten, fünften oder zehnten Stufe u. s. w. eingeschätzt werden muß. Wenn in solchen Fällen, wie hier und da geschehen ist, die Einschätzung zur ersten, fünften oder neunten Steuerstufe u. s. w. erfolgte, so würde dadurch in ausgedehnter Weise ein Herabdrücken der Steuer herbeigeführt werden.

Berlin, den 24. November 1853. Der Finanz⸗Minister. An sämmtliche Vorsitzenden der Bezirks—⸗ Kommissionen.

Tages-Ordnung der Kammern.

, n, Funfzehnte Sitzung am 15. Februar 1854, Mittags 12 Uhr.

1) Verbesserungs Antrag des Abgeordneten Fleck zu dem Be⸗ richte der Justiz Kommission über die Petition des Notars Romeis zu Artern, betreffend die Abänderungen der Notariats— Ordnung vom 11. Juli 1845.

2) Bericht der Finanz Kommission über den Gesetz⸗Entwurf, be— treffend die Einführung der Klassensteuer in Stelle der Mahl⸗ und Schlachtsteuer in den Städten Demmin, Kempen, Kro— toszyn, Rawicz, Krossen und Hirschberg.

3) Bericht der Finanz-Kommission über den Gesetz- Entwurf, be— treffend die Verzollung des ausländischen Syrups.

4) Bericht, der vereinigten Kommission für Handel und Gewerbe und für das Justizwesen über den Gesetz⸗Entwurf, betreffend die Bestrafung von Seeleuten preußischer Handelsschiffe, welche sich dem übernommenen Dienste entziehen.

J 3 weite Kammer. Zwei und Zwanzigste Sitzung am 14. Februar 1854, Vormittags 10 Uhr. .

3 3 . i Vice⸗Präsidenten. 2) Nochmalige Abstimmung über den Abänderungs⸗ 5 , 3 ker und Genossen. , ortsetzung der Berathung des Berichts der Kommission fü Gemeinde⸗Ordnungs-⸗ Angelegenheiten über den E . Landgemeinde⸗Ordnung für die Provinz Westphalen.

Angekommen: Der Ober⸗Präsid ; . ent der Freiherr Senfft von Pilsach, ö. Gterttn. .

Ab ist: . ö. . nach 6 Der Hof⸗Jägermeister Graf von Reichenbach,

Nichtamtliches. Berlin, den 13. Februar.

— Von den Ministern des J

a . Innern und der Fi ist ü

, , unter dem 16, Januar ,. * die Köni ä nge, an das Königliche Polizei-⸗Praͤstdium und an , ö 1 n in e n, Militair- und Ban Komm isston . laßt . b urg megchen bie genannten Pehörbezn veran— ö. zen, bei Requisitionen der Ober- Post Di . ejenigen Beamten ihres Ressorts, denen es r .

gegen

r daß auf der Adresse einer dvi ,,, , fin . worden ist, „im Aufsichtswege mit der erforberli angewendet

Umständen mit der Verfügung von Ordnung stra f ö. ö

bedeckung in Sicherheit gebracht worden.

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten * 2 1 [ 2 ; n durch eine Ministerial Verfügung vom 9. Februar diesen Erlaß ö. Königlichen Ober-Post-Directionen zur Kenntniß gebracht und ʒu⸗ gleich dieselben angewiesen, in allen den Fällen, in welchen ein Beamter ein portofreies Rubrum in seinen Privat⸗Angelegenheiten mißbraucht, die Untersuchung wegen Post-Contravention nach Maß⸗ . des . 43 361 Gesetzes en ch Juni 1852 gegen ihn zu i oͤffnen und im Falle seiner Ueberführung das erförderli f. Resolut abzufassen. ; 2 — (Pr. E) Zur Wiederherstellung der im Brückenkopfe im Reduit des Jalobsforts der Festung Thorn durch Brand in ten Defensions-Gebäude ist, wie bekannt, die Summe von 75 60h Rthlr. bewilligt worden, und zwar mit der Maßgabe, daß der etwaige Mehrbetrag der Wiederherstellungskosten, nach erfolgter Feststellung der Anschläge, extraordingir zum Ansatze gebracht wer— . ö beläuft sich nach dem Rechnungẽ⸗ Abschluß auf 5514 Rthlr. und ist in dem diesjähri 5 ; Ansatz gebracht worden. ren Gn Aus Thorn, den 8. Februar, berichtet die „Königs ute . . n . „Königsb. Ztg.“ ͤ Heute gegen 12 Uhr Mittags rückte bei einem . hr 5 ö die vor der Vrücke lagernde Eisfläche gegen dieselbe und zertrümmert die meisten Joche. Da man den Eisgang erwartete so waren mit Beginn der Woche das Geländer und die Bohlen de Nachdem das Eis d Brücke umgeworfen, blieb es stehen, begann . er hn la Th. mit großer Lebhaftigkeit auf dem linken Weichselarme zu treiben und zerstörte auch dort einen Theil der Brücke. Der Verkehr mit e. , , . . der Brücke durch eine Fähre ver— mittelt und derselbe erst heute Nachmi ich den Eis . chmittag durch den Eisgang — Der Kaiserlich russische Gesandte Herr ö. Kaiserli — zu London, Herr von Brunnow, ist mit dem zweiten Nachmittagszuge am 10 Februar durch A ache n nach Köln, Koblenz und Dar mst adt gereist. — Neagistrat und Bürgervorsteher der Stadt Hannover haben am 19. Februar den Oberzollrath Rasch zum Stadtdirektor

. 2 Stimmen erwählt. „Die Minorität stimmte für den General— ecretair im Zustizministerium, Ober-Justizrath Lichtenberg, einen Enkel des berühmten göttinger Professors. ö = Wie das „Frankfurter Journal“ vernimmt, sind in der Sitzung der deutschen Bundes -BVersammlung vom! 9. Februar nur Gegenstände von untergeordnetem Interesse zur Berhendlunz getanmen. Alls erheblichere bezeichnet man u. A. folgende: Den Militair⸗-Ausschuß erstattete Vortrag über die Verbesserung der Kasernirung der Bundestruppen und es wurden die dahin gehenden Anträge von der Versammlung angenommen. — Weiter . über einen Antrag der Königlich säch sischen Re— n. ů. gu, . Interpretation des Bundes-Beschlusts . . . 9. den Schutz gegen den Nachdruck be— . . tet und die Einholung der Instructionen ,. . . machte Baden die Mittheilung, daß r ehe, . ertrag über die Heimaths⸗Verhältnise end ,. . 26 deutschen Bundes beigetreten sei, wäh⸗ e e,, ö eitritt zu jenem Vertrage ablehnte. Liech— een 5 ger n, (s werde sich hierüber später er— 3 ge 66 wurde von der Reclamations⸗Kommission eine . . n ö Familie von Hessen⸗-Philippsthal und a , n. 9 d . he gebracht welche, wie wir hören, die von 9 — geg le urfürstliche Regierung erhobenen Ansprüche zum ö , Die 4 Versammlung vereinigte sich, dem Ver⸗ . dem Beschluß, die kurfürstliche Regierung um eine des B . r . ersuchen. — Die den Subaltern-Beamten . 19 einiger Zeit bewilligte Theuerungszulage soll auf Waisen ö. . . . aun, ö en sollen Unterstützungen gewährt wor— C 69 . . derselben Sitzung der Bundesversammlung gelangte noch ein Ausschußvortrag über die Beschwerde eines würktembergischen Stand esherrn wegen Verletzung seiner standesherrlichen Rechte zur Schlußbehandlung. Die Abstimmung über den Vortrag, welcher wie man vernimmt, die genannte Beschwerde für nicht begründet . wurde jedoch noch auf eine der nächsten Sitzungen ver—

Nach einer lurzen Sitzung, welche die beiden schweize— rischen Bundesräthe am 9. Februar zur Behandlung einiger unwichtigen Geschäfte vereinigte, hielten sie wieder gesondert ihre Berathung und beschlossen, Nachmittags die Bundes versamm— lung zu schließen. Die erwartete Interpellation an den Bundes⸗ rath über seine diplomatischen Verhandlungen mit Frankreich ist unterblieben. Die Berathungen der Bundesversammlung, besonders in der Universitätsfrage, haben viele Wunden, an denen auch die regenerirte Schweiz noch blutet, bloß gelegt. — Das Ueber— handnehmen des Vagabundenthums, des Straßen- und Haus— bettelns, der Diebstähle und Raubanfälle, der Brandstiftungen und Raubmorde selbst an Orten, wo dies seit Menschengedenken nicht vorgekommen ist, wie in Uri, erregen die größten Besorgnisse. —

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ch werden Stimmen laut, welche der Stadt rathen, das ytechnikum nicht anzunehmen. — Der gr. Rath Convention mit Wallis und Sardinien zur gny nach Aosta genehmigt

und sich zu ein 200, 000 Fr. verpflichtet.

— Die Turi ner votirte am 6. Februar den mit Desterreich 1 dem deutsch-österreichischen Postvereine ab—

se n Post vertrag. geschlost en r, Ga Haje stůt des Königs der Nieder⸗ lan de verfügt die Errichtung eines Königlich niederlän dischen In⸗

ituts der Meteorologie zu Utrecht, wo zugleich eine damit l erkindung fliehende Stern warte erbaut werden soll, Der Zweck des Instituts ist die Anstellung gleichförmiger meteorologischer Veobachtungen an verschiedenen Punkten des Königreichs, in den überseeischen Besitzungen und auf den Schiffen der Kriegs- und Handels⸗Marine, so wie die Veröffentlichung der Ergebnisse dieser, so wie der im Auslande angestellten Beohachtungen. ö.

— Der belgische „Moniteur“ veröffentlichte am 19. Februar folgende Königliche Verordnung vom 8. Vezember; .

„Art. 1. Eine allgemeine. Ausstellung von Werken lebender Künstler wird 1854 in Brüssel stattfinden. Sie wird am 1. August eröffnet und am 30. September geschlossen.

Art. 2. Die Organisation und Direction der besagten Aus⸗ stellung wird einer Kommission anvertraut werden, deren Mitglieder von dem Minister des Innern zu ernennen sind. ö

— Der Pariser „Moniteur, vom 10. Februar enthält ein Kaiserliches Dekret, welches den Finanzminister ermächtigt. die Ge⸗ sammtsumme der auszugebenden Schatzzettel für dieses Jahr auf 250 Millionen festzustellen. Nach dem dingnzgesetze des vorigen Jahres war der Gesammtbetrag nur auf 150 Millionen ange etzt.

Dasselbe Blatt veröffentlicht eine Uebersicht der Lage der ank, wonach der Baarvorrath der Bank sich wieder um 15 Millionen Franken vermindert hat; er ist nämlich von 295 Millionen auf 280 Ptillionen gesunken. Der Betrag dei umlaufenden Zettel ist von 643 Millionen auf 623 Millionen herabgegangen.

von W dhe ne e

Lord Dudley Stuart ist von Konstantinopel in Paris ange⸗ r. seinem Blatte vom 11. Februar enthält der pariser „Moniteur“ am Schlusse der von ihm mitgetheilten Alten tücke über die orientalische Frage eine vom 1. Februar dieses Jahres datirte Note des Ministers der auswärtigen Angelegenheiten an den fran⸗ zöͤsischen Gesandten in Petersburg. General von CLaste lb ajac, worin es am Schlusse heißt; „Das Kabinet von St. Petersburg kennt in der That jetzt die sicherlich ehrenvollen Bedingungen, unter welchen der Friede wiederhergestellt werden kann; unsere Anwesen⸗ heit im Schwarzen Meere ist ihm gleichfalls mit hinreichender Loyalität und Offenheit erklärt worden, um einzusehen, daß es in seiner Hand liegt, dieselbe aufhören zu lassen. Dies würde ge⸗ schehen, wenn es die Fürstenthümer und die anderen von russischen Truppen besetzten Punkte des osmanischen Gehietes räumte und wenn es mit einem Bevollmächtigten der Pforte über eine Conven⸗ tion unterhandelte, die einer an demselben Orte stattfindenden Kon⸗ ferenz der vier Mächte vorzulegen sein würden

Das Ocean-Geschwader, aus 5 Linienschiffen, 2 Dampf⸗ fregatten und 1 Dampf-Corvette bestehend, ist am 6. Februar un- ter' dem Befehl des Vice⸗-Admiral Bruat von Brest unter Segel

gegangen, man weiß nicht wohin; es hatte 1000 Mann Linien—

Equipage an Bord. ö J

— Im britischen Unterha use erhielt am 8. Februar, die Bill des Handelsministers ö die Freigebung der Küsten—

chifffahrt betreffend, die erste Lesung. .

. . , . des 2 erhauses am 9. Februar, kündigte Lord Fitzwilliam für den nächsten Abend die Interpellation an, ob die Regierung über die von Graf, Orloff dem Wiener Hofe ge machten Vorschläge Auskunft geben könne. Lord Grey zeigte ür denselben Abend die Frage an, ob es wahr sei, daß die Reform Bill vor den Armee und Marine -Voranschlägen im Unterhause eingebracht werden solle. Auf eine Anfrage Lord Lyndh u r st 8 erklärte der Lord-Kanzler, daß die zur Konsolidirung der Sta- tuten (Reichsgesetze) ernannte Königliche Kommission ihre Arbeiten beendet und eine Anzahl Bills entworfen habe, daß die Regierung sich aber noch die Prüfung derselben vorbehalte, ehe sie ihre An⸗ nahme dem Parlament empfehlen werbe. ö ö

Im Unterhause zeigte an demselben Tage herr rh eh an, daß er in der nächsten Sitzung die Frage stellen werde, . vereinigten Flotten gegen die Weisung der Gesandten . Beikos zurückgekehrt seien. Herr Hume wünschte die Vorlegung der ö respondenz mit Spanien, Portugal, Nord⸗Amerika und andern Staaten über den Sklavenhandel auf Cuba; Lord J. Russel . wiederte, er sehe die Nothwendigkeit der Vorlegung nicht ein i halte es für besser, abzuwarten, wie der neu ernannte General⸗Ca⸗ pitain von Cuba die Verträge gegen den Sklavenhandel ,, werde, nachdem sein Vorgänger in Folge der Beschwerden England abberufen worden sei. Auf eine Anfrage von Moncton Milnes er— klärte Lord J. Russell, daß die spanische Regierung bereit sei,

den Protestanten in Madrid einen eignen Friedhof einzuräu⸗ men. Heir Charters beantragte einen Sonder ⸗Ausschuß zur Unterstützung der Schuldforderungen von Inille, Short⸗

ridge und Tomp. an die portugiesische , g, Die ge⸗ Mad

nannte Firma hatte ein Geschäfts⸗Etablissement in eira, und bei einem Prozeß, den die portugiesischen Behörden gegen sie an⸗ fingen, wurden die den englischen Unterthanen durch den Vertrag von 1654 verbürgten Rechte gröblich verletzi. Lord J. Russell sagte, er wolle alle den Fall betreffenden Aktenstücke vorlegen, könne aber die Motion nicht billigen, weil sie ein ganz abnormes Verfah⸗ ren einführen und dem Parlamente eine nicht blos höchst beschwer⸗ liche, sondern eine beinahe unausführbare Aufgabe stellen würde. Der Antrag wird mit 126 gegen J Stimmen angenommen. Herr Cayley beantragte einen Sonder⸗Ausschuß über die Frage, ob das Amt eines industriellen Unterhaus⸗Führers ohne Portefeuille (Lord John's jetziges Amt) nicht mit einem Gehalt verbunden sein sollte., Sir F. Wo'od wendete ein, daß die Führerschaft im Hause gewöhnlich mit einem Portefeuille verbunden sei, und Mr. Walpole bemerkt, daß die eigenthümliche und nie dagewesene Stellung Lord J. Russell' s, der ohne amtliche Verantwortlichkeit (außer als Geheimrath, dessen Verantwortlichkeit unvollständig isth, als Organ der Regierung im Unterhause fungire, keinen Präcedenzfall für die Zukunft bilden dürfe, sonst würde das Land nicht wissen, wer die verantwortlichen Räthe der Krone seien; es könnten Fälle eintreten, wo die Krone von Personen, die hinter den Coulissen blieben, Rath erhielte und annähme. Lord J. Ru ssell sucht durch Hinweis auf die In⸗ anklagestandsetzung von Lord Somers und Lord Oxford (nach dem utrechter Frieden) zu zeigen, daß ein Staatsmann auch für den im Privy⸗Council gegebenen Rath verantwortlich sei, giebt aber zu, daß im Allgemeinen der Führer des Hauses zugleich einem mint⸗ steriellen Departement vorstehen sollte. Der Antrag wird darauf zurückgenommen. Am 10. erklärte Graf Clarendon im Oberhause auf eine Anfrage des Lords Fitzwilliam: „Graf Orloff war nicht der Ueberbringer von Gegenvorschlägen an Oesterreich, sondern er erklärte es für unerläßlich, daß ein türkischer Bevollmächtigter zur Anknüpfung von Unterhandlungen sich entweder nach Petersburg oder in das russische Hauptquartier begeben müsse. Käme er nach Petersburg, so könnten die vier Mächte sich mit ihm in diplomatische Beziehung setzen, aber es dürfe dies nicht den formellen Charakter einer Konferenz annehmen. Das mit dem türkischen Unterhändler festzustellende Proto⸗ koll habe ein Uebereinkommen mit der Pforte in Beziehung auf die Privllegien der griechischen Kirche und die Räumung der Donau⸗ fürstenthümer zu enthalten, endlich ein Arrangement, betreffend die revolutibnairen Agitatoren. Graf Buol lehnte es ab, auf diese Grundlage einzugehen. Dänemark, Schweden und Norwegen ga⸗ ben Reutralitäts- Erklärungen ab, welche von England gebilligt wurden.“ Im Unterhause lehnte es Lord John Russell an dem⸗ selben Tage ab, der Kriegsrüstungen wegen die Resorm auszusetzen. — Burch ein am 3. Februar zu Madrid erlassenes König⸗ liches Dekret werden 30,000 Actien, jede von 2000 Realen ge⸗ schaffen, zur Bestreitung der auf 60 Millionen angeschlagenen Bau⸗ kosten der Isabella-Eisenb ahn. Diese Actien werden den 1. Januar und 1. Juli jedes Jahrs ausgegeben, tragen 6 pCt. Zinsen und genießen eine Rückvergütung von 1 pCt. — In der Sitzung des dänischen Volksthings am Sten Februar wurde der Gesetzentwurf in Betreff einer ver mehrten Aushebung zum Seekriegsdienste nach kurzer Debatte mit 71 gegen 3 Stimmen in dritter Berathung definitiv) angenommen. — Die Festung Ch ristian sö soll nunmehr eine verstärkte Be⸗ satzung erhalten. ö Am 1. Februar kam in allen vier Ständen des schw edi⸗ schen Reichstages die wichtige Frage zur Berathung über die Regierungs- Proposition, betreffend die Veränderung des 8. 61 der Verfassung, so daß ein großer Theil der Zollbewilligungen auf 10 Jahre festgestellt werden könne. Der Priesterstand. behielt sich eine weitere Berathung vor. Der Bürger- und der Bauernstand nahmen das den Regierungs⸗Vorschlag, widerrathende Gutachten des Constitutions - Ausschusses ohne Abstimmung an. Der Ritter⸗ stand lehnte nach langer Berathung mit 103 gegen 54 Stimmen die Königliche Proposttton ab. . Am „15ten d. gelangt der in der vorigen Reichs ta gssesson unerledigt gebliebene Repräsentations⸗Vorschlag betreffend die Re form der Verfassung) in den Plenis der Reichsstände wiederum zur Verhandlung. g — In Christiania traten am 1. Februar die zum 14ten ordentlichen Storthing gewählten Abgeordneten zusammen. Pastor Harbitz wurde zum provisorischen Präsidenten erwählt; auch wurde eine Kommission zur Prüfung der Wahlen, niedergesetzt. Sobald diese Prüfung beendet sein wird, findet die eigentliche Eröffnung des Storthings statt. Unter den Regierungsvorlagen soll sich auch eine früher verworfene befinden, welche beantragt, daß die Staats⸗

ö

räthe (Minister) zu den Verhandlungen des Storthings Zutritt haben sollen.