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der Regel gelingen, eine richtige Entscheidung zu treffen.

Der in dem Berichte vom 22. Januar C. ausgesprochenen Ansicht, daß die vorgelegten Proben Nr. 1,2 und à zur weiß gemachten, die Nr. 3, 5 und 6 aber zur nicht weißgemachten Floretseide gehören, kann ich nur bei= treten. Wenn das Haupt- Steueramt zu N. N. anderer Ansicht ist, und sich dabei auf das amtliche Wagrenverzeichniß beruft, so übersieht dasselbe, daß in der Anmerkung 2 zum Artikel „Seide“ des amtlichen Waarenver— zeichnisses von einem Weißmachen der Seide durch den Seidenfärber, also der bereits gesponnenen Seide, nicht aber des Materials die Rede ist,

und daß hiernach nicht die Weiße der Seide, sondern der Umstand, daß die (gesponnene) Seide weiß gemacht sei, die höhere Tarifirung rechtfer— tigen kann. Berlin, den 17. April 1851. Der General-Direktor der Steuern.

An das Haupt⸗Steueramt für ausländische Gegenstände hitr.

Tages-Ordnung der Kammern.

; t Ram m em r. Fünf und Zwanzigste Sitzung am 23. Februar 1854, Vormittags 10 Uhr. Fortsetzung der Berathung des Berichts der Kommission für Fin anzen und Zölle über

A. den Entwurf eines Gesetzes wegen Berichtigung des bei Er— hebung der Branntweinsteuer zur Anwendung kommenden Maischsteuer satzes,

B. e . wegen Erhöhung des Eingangs-Zolls ür Hefe.

Abgereist: Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Rath, Frei— herr von Schleinitz, nach Braunschweig.

Nichtam tliches.

Berlin, den 22. Februar.

— In dem diesjährigen Staatshaushalts-Etat sind die gesammten Staats⸗Einnahmen auf 103,925,969 Rthlr. und mit Hinzurechnung der außerordentlichen Hülfsmittel, die in der Höhe von 4,065,000 Rthlrn. angenommen werden, auf 107,990,069 Rthlr. und die Ausgaben auf dieselbe Summe von 107,990,069 Rthlr. ver— anschlagt, wovon die fortdauernden Ausgaben mit 103,068,422 Rthlr. und die einmaligen und außerordentlichen Ausgaben mit 4, 21, 647Rthlr. in Ansatz gebracht worden sind. Im vorjährigen Etat waren die Staats⸗Einnahmen zu 99,568,776 Rthlr. angenommen, mithin um S, 2 l, 293 ae. niedriger als im diesjährigen. Dieser Unterschied in den Einnahmen der beiden Jahre erwächst zuvörderst durch die außerordentlichen Hülfsmittel des diesjährigen Etats, welche sich er— geben: 1) in den verfügbaren Beständen, welche am Schlusse des Jahres 1853 aus früheren Jahren vorhanden sein werden, 2) in den aus der Restverwaltung für das Jahr 1853 im Jahre 1854 zu erwartenden Einnahmen. Ferner stellt sich bei den laufenden Einnahmen für dieses Jahr ein Mehr von 4,356,293 Rthlr. her— aus, wovon auf die Einnahme aus den Forsten 50,700 Rthlr., aus den direkten Steuern, welche auf 23,157,094 Rthlr. veran— schlagt sind, 638,397 Rthlr., aus den indirekten Steuern, welche auf 28,306,540 Rthlr. veranschlagt sind, 232,618 Rthlr., aus dem Salzmonopol 131,170 Rthlr., aus der Lotterie 69, 656 Rthlr.ͥ, aus der Post-Verwaltung 329,586 Rthlr.I,‚, aus der Telegraphen- Verwaltung 119,852 Rthlr., aus der Verwaltung für Berg-, Hütten- und Salinenwesen 1,109,449 Rthlr., aus der Verwaltung der Eisenbahnen 963,437 Rthlr., aus den Ge— richtskosten 770,516 Rthlr. ꝛ. kommen. — Die fortdauernden Aus— gaben des Jahres 1853 waren auf 99,568,776 Rthlr., also um M99, 646 Rthlr. niedriger als in diesem Jahre berechnet. Die Mehr ⸗Ausgaben für dieses Jahr entstehen bei den Betriebs-, Er— hebungs⸗ und Verxwaltungskosten und Lasten der einzelnen Ein⸗ uh er. in Höhe von 2,370,104 Rthlrn., bei den Dotationen in Höhe von 166, 150 Rthlrn., bei den Staats-Verwaltungs-Aus— gaben in Höhe von 1,181,555 Rthlrn., wovon auf das Justiz— Ministerium 594, 08646. Rthlr., auf das Kriegs- Ministerjum 326,566 Rthlr,., auf das Ministerium des Innern 172,392 Thlr., auf das Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbei ten 42,8b3 Rthlr., auf das Ministerium der geistlichen, Unter— richts und Medizinal-Angelegenheiten 34,483 Rthlr., auf das Ministerium der landwirthschaftlichen Angelegenheiten 18,425 Rthlr. und auf das Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten 16,200 Rthlr. kommen. Eine Verringerung der Staats- Verwal⸗ tungs- Ausgaben soll eintreten bei dem Finanz⸗-Ministerium mit 22,113 Rthlr., und bei dem Staats⸗Ministerium um 2370 Rthlr. Die

Ausgaben für Rückstände aus dem Jahre 1852 und zurück sind

1, 57) 945 Rthlr. angesetzt und zwar um 212, 163 . ae e ü vorjährigen Etat. — Die einmaligen und außerordentlichen Ausgaben sind für dieses Jahr um 1,460, 760 Rthlr. höher berechnet aks im vorjährigen Etat. Sie sind angenommen für das Finanz ⸗Ministe⸗ rium auf 259, 609 Rthlr', gegen das Vorjahr um S4, T3 Rthlr höher, für das Ninisterium für Handel, Gewerbe und öffentlich⸗ Arbeiten auf L270 009 Rthlr, gegen das Vorjahr um 30, 006 Rthlr geringer, für das Justiz-Ministerium auf 257, 845 Rthlr., gegen das Vorjahr um Hö, sIi5 Rthlr. höher, für das Ministerlum des Innern auf 292.166 Rthlr., gegen das Vorjahr um 136, 166 Rthlr höher, für das Ministerium für landwirthschaftliche Angelegenheiten auf Sl0„16g Rthlte, gegen das Vorjahr um 12b,b gs Rthlt. höher,

für das Ministerium der geistlichen, Unterrichts und Medizinal'

Angelegenheiten auf 424167 Rthlr., gegen das Vorjahr um 29 Rthlr. höher, für das Kriegs- Ministerium auf . i, gegen das Vorjahr um 1,064,849 Rthlr., wovon auf die Ergänzung des Natural ⸗Verpflegungsfonds 1,059,138 Rthlr. kommen höher für die Marine zu Bauten und Anschaffungen 100,900 Rthlr. Pr. C3 — In der Sitzung der 2. badischen Kammer am 16. Febr.

stellte der Abg. Knittel bei Gelegenheit der Eisenbahn— ; Frage an die . wie es ö. J sich dem allgemeinen deutschen Telegraphen-Vereine noch nicht an⸗ geschlossen habe? Staatsminister Freiherr von Rüdt antwortete: „Wegen unserer Telegraphenlinie von Mannheim bis Haltingen und von Mannheim nach Frankfurt waren Unterhandlungen mit den betheiligten Staaten nothwendig. Es ist jetzt entschieden, daß wir für die Strecke von Mannheim nach Basel dem Vereine bei⸗

treten; über die andere Linie ist noch nichts entschieden.“

— Nach einer telegraphischen Depesche der „N. Züri ö beschloß der städtische , 15. 8 365 Petitionssturm, um den Großen Rath von Bern zum Festhalten am Preßgesetz anzutreiben. Das Journal „Vaterland“ ruft: „Hier Banner, ö. 49 , den Feinden Berns. !.

Der pariser Moniteur“ vom 20. Februar ilt i seinem nichtamtlichen Theil über die an r. 6 ne llt Kaisers von Rußland auf das Schreiben Sr. Majestät des Kaisers der Franzosen folgenden (seinem wesentlichen Inhalte nach bereits telegraphisch, mitgetheilten) Artikel: „Wir haben gestern angezeigt daß der Kaiser eine Antwort aus St. Petersburg erhalten habe Der Zar diskutirt die ihm vorgeschlagenen Arrangements Bedin⸗ gungen und erklärt, daß er sich nur unter den bekannten Grund? lagen auf Unterhandlungen einlassen könne. Diese Antwort läßt keine Aussicht mehr auf eine friedliche Lösung und Frankreich muß sich vorbereiten, die Sache, welche die beharrlichsten Bemühun⸗ gen der Diplomatie nicht zur Geltung bringen konnten, durch die wirksamsten Mittel zu unterstützen. Indem der Kaiser auf, energische Weise die Rechte der Türkei vertheidigt zählt er auf den Patriotismus des Landes, auf die innige Allian; mit , und auf die Sympathieen der deutschen Regierungen. Diese 9 egierungen haben stets erklärt, daß sie, eben so entschlossen wie wir, das europäische Gleichgewicht aufrecht erhalten, die In— tegrität und Unabhängigkeit des osmanischen Reiches geachtet wissen wollen. Es handelt sich hierbei um keine andere Frage— Die Llufmerksamkeit, richtet sich auf Oesterreich, welches durch seine Stellung berufen ist, eine thätige und wichtige Rolle zu spielen. Oesterreich hat sich stets mit großer Festigkeit zu Gunsten dersenigen Punkte ausgesprochen, welche in dem Protokolle der wiener Konferenz vom 5. Dezember vorigen Jahres aufgestellt wurden. Wir setzen volles Vertrauen in die Loyalität und den ritterlichen Sinn des jungen Kaisers von Oesterreich; wir finden ferner eine Garantie, für die Gesinnungen seiner Regierung in den Interessen seiner Völker, Interessen, welche mit den unsrigen identisch sind.

Bei den allgemeinen Zuständen der europäischen Politik hat Frank— reich, stark durch seine loyalen und uneigennützigen Absichten, in dem bevorstehenden Kampfe nichts zu fürchten. Es weiß übrigens, daß es ehen sowohl auf die Energie, als auf die Weisheit des Kaisers zählen kann.“

— Nach einer in Paris angelangten telegraphischen Depesche aus Madrid vom 15. Februar hatte die amtliche Zeitung die Kö—

niglichen Befehle veröffentlicht, kraft deren die Generale Jose de ö. ö. . und C' Donnel aus den Armee-Listen gestrichen wor— zen sind.

— Die „Pr. C.“ erhält nähere Mittheilungen über die

Krieg srüstungen in Norwegen. Es sollen von der nor—

wegischen Marine bis zum Frühjahre 2 Fregatten, 3 Korvetten und

eine Abtheilung der Scheerenflotte ausgerüstet werden. Ueber den Umfang der Mobilmachung in der schwedischen Landarmee steht noch nichts fest, da dieselbe von der Höhe der Kredite ab⸗ hängig ist, welche der Reichstag zu bewilligen hat. Bis jetzt scheint sich die Regierung damit zu begnügen, einige Regimenter nach Gothland abzusenden und verstärkte Garnisonen in denjenigen Hafenstädten, so wie auf denjenigen Küstenpunkten aufzustellen,

welche bei Aufrechthaltung der Neutralität am meisten betheiligt sein würden. .

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— Wie russische Blätter nach Mittheilungen der „Triest. 3.“ melden, ist mit Genehmigung Sr. Majestät des Kaisers von Ruß⸗ land der Gesellschaft des österreichischen „Lloyd“ gestattet worden, auf ihren Dampfschiffen Passagiere, Waaren und Briefe zwischen Odessa nnd Konstantinopel zu befördern, mittelst regelmäßiger Fahrten von 14 zu 14 Tagen.

— Das bereits gestern seinem hauptsächlichen Inhalte nach mitgetheilte Manifest Sr. Majestät des Kaisers von Rußland hat nach der „St. Petersburger Zeitung“ folgenden Wortlaut:

Von Gottes Gnaden Wir Nikolai der Erste. Durch Unser Manifest vom 1. August 1834 sind jährlich partielle Rekrutirungen im Reiche an⸗ geordnet worden. Bei den gegenwärtigen kriegerischen Verhältnissen erachten Wir sür nothwendig, Unsere Armee und Flotte auf dem Kriegsfuße zu erhalten und Reserven fertig zu haben, um die aktiven Truppentheile unverzüglich kompletiren zu können, — und befehlen demnach: 1) Die 41te reihweise par= fielle Rekrutirung in den Gouvernements der westlichen Hälfte des Reichs zur Ausführung zu bringen, mit Aushebung von 9 Mann auf je 1000 Seelen, auf Grundlage der besonderen Verfügungen des hierbei an den dirigirenden Senat erlassenen Ukases. 2) Diese Aushebung hat mit dem 1. März zu beginnen und ist zum 15. April dieses 1854sten Jahres zu Ende zu bringen. 3) Da die Bürger und Einhöfner der Gouvernements Witebsk, Mohilew, Kiew, Podolien, Wolhynien, Minsk, Grodno, Wilna und Kowno, in Be— zug auf die Eifüllung der Rekrutenpflicht, bereits mit den übrigen steuer⸗ pflichtigen Ständen gleichgestellt worden, so sind von denselben gleichfalls 9 Mann auf 1000 Seelen aus zuheben, gemäß dem besondern, hierbei an den dirigirenden Senat erlassenen Ukase. 4) Von den Hebtäern, die der Rekruten⸗ pflicht unterliegen, sind, gemäß §. 685 des 16ten Suppl. zum Rekrutirungs-— Reglement, wonach dieselben verpflichtet sind, bei jeder im Reiche ver= kürdeten reihweisen partiellen Aushebung Rekruten zu stellen, 10 Mann von 1000 Seelen auszuheben. 5) Die Gouvernements Chersson und Tau— rien, und das bessarabische Gebiet werden, da sie gegenwärtig in Kriegs— zustand erklärt sind, von der Nekrutenstellung, zu dieser Aushebung, befreit. Gegeben zu St. Petersburg, am 29. Januar (19. Februar) im Jahre Ein⸗ tausend achthundert vierundfünfzig nach Christi Geburt, Unserer Regierung aber im neunundzwanzigsten. .

Diesem Manifeste sind zwei Ukase an den dirigirenden Senat beigefügt, von denen der erste folgende Bestimmungen enthält:“

Durch ein, am heutigen Tage erlassenes Manifest haben Wir die Veranstaltung der 11ten reihweisen partiellen Rekrutirung in den Gouvernements der westlichen Hälfte des Reichs angeordnet, — und be⸗ fehlen demnach: 1) Diese Aushebung mit dem 1. März zu beginnen und sedenfalls bis zum 15. April d. J. zu Ende zu führen. 2) Zur Unifoꝛmi- rung der Rekruten das Geld von den Abliefernden zu dem Preise zu er= heben, wie diese Uniformirung dem Kommissariatswesen zu stehen kommt, und zwar zu 10 R. 20 K. S., — und 3) die Aushebung der Rekruten von Len Reichs-Domainen-Bauern der in hier beiliegendem Verzeichnisse angegebenen Gouvernements, so wie von den zu den olonezschen Krons— Bergwerken angeschriebenen Bauern nach den, besonderen, von Uns den Ministern der Finanzen und der Reichs-Domainen vorgeschriebenen Regeln auszuführen. Die Disposition im Militairwesen haben wir dem Kriegs—⸗ Minister anheimgestellt, die erfolgreiche Ausführung und Beendigung dieser Rekrutirung in ver festgesetzten Frist übertragen Wir der Fuͤrsorge des dirigirenden Senats, .

Das Verzeichniß der Gouvernements der westlichen Hälfte, in welchen die Rekrutirung, gemäß den, den Ministern der Finanzen und der Reichs⸗ Domainen ertheilten Vorschriften in Ausführung zu bringen ist, führt sol⸗ gende auf: a)] Von den Reichsdomainen-Bauern in den Gouvernements: Archangel, Olonez, St. Petersburg, Nowgorod, Twer, Ssmolenek, Pstow, Kowno, Wilna, Grodno, Minsk, Wilebsk, Mohilew, Wolhynien, Kiew, Podolien, Jekaterinosslaw, öpoltawa, Tschernigow, Kursk, Charkow; b) von den Bauern im Gouvernement Slonez, welche zu den olonezschen Krons-Bergwerken angeschrieben sind. ; ö

Der zweite Ukas enthält Bestimmungen über das Ver fahren bei der Rekrutirung. , ; .

— Die zu Jassy erschienene Verordnung des Kaiserlichen bevollmächtigten Kommissairs General Baron Budberg an den Vice -Präsidenten des moldauischen Verwaltungsrathes, General Ssten-Sacken, worin der Eintritt des Beizade Gregor Stourdza in die türkische Armee für ein politisches Verbrechen erklärt wird und sämmtliche bewegliche und unbewegliche Güter desselben konfis⸗

irt werden, lautet: ö Es ist zu meiner Kenntniß gelangt, daß der Beizade Gregor Stourdza, der Sohn des moldauischen Exhospodagren Michael Stouidza, nach Kon= stantinopel gegangen ist, dem Sullan sich vorgestellt und ihm seine Dienste gegen Rußland angeboten hat. Der Sultan hat die Voꝛrstellung des Bei⸗ zade gut aufgenommen und denselben sogleich zum Rang eines Livn (Bri⸗ gadiers) erhoben. Der Beizade hat wenig auf seinen Stand als christ. fiche. Orthodoxe und Moldauer geachtet und muß sich gegenwärtig bereits bei der ottomanischen Armee an dem Donauufer befinden. Dieses ungua: lifizirte Betragen für einen christlichen Fürstensohn darf nicht ungezüchtigt bleiben zur Reitung der Ehre der moldauer Patrioten und der lobenswer⸗ then Gefühle, von welchen sie beseelt sind. — Bei den gegenwärtigen Um⸗ ständen muß ich gegen den Beizade Gregor Stourdza ernste Maßregeln ergreifen und fordere den Staatsrath auf, das gesammte in der Moldau befindliche Vermögen des Beizade Gregor Stourdza unter eigenem Namen mit Sequester zu belegen und darüber zu wachen, daß diese Maßregel also⸗ gleich ausgeführt und das Einkommen durch den Fiskus dem Gesetze gemäß bis auf weitere Anordnungen verwaltet werde. gez. Bu dhe rg.

— Ein der „Pr. C.“ vorliegender Brief aus Jassy meldet, daß am 12ten d. M. ein zum 3ten russischen Armeecorps gehörendes Ulanen-Regiment dort eingerückt ist und am folgenden Tage den

Marsch nach Fokschan forkgeseßzt hat.! — Privatmittheilungen aus

Ga lacz berichten, daß auch dort ein Freiwilligen⸗Bataillon fag. worben wird. Auf dem türkischen Ufer, Br aila gegenüber, ist eine Batterie errichtet worden, welche jüngst einige Kugeln bis in die Mitte der genannten Stadt geschleudert haben soll.

„ — Ueber die bereits von uns erwähnte zwölf⸗ oder fünfzehn⸗ stündige Kanonade, die zwischen Rustschuk und Giurgewo statt⸗ gefunden hat, bemerkt die „Pr. C.“ noch Folgendes: Von russischer Seite wurden aus 7 Posttionsgeschützen 560 Schüsse abgefeuert. Es soll den Russen gelungen sein, einen großen Theil der unter den Kanonen von Rustschuk liegenden türkischen Flotille zu zerstören. Von Rustschuk aus wurden mehr als 3000 Geschosse noch Giurgewo herüber gesandt, ohne daß dadurch großer Schade angerichtet wor⸗ den wäre, da nur ein einziges Haus in Brand gesteckt wurde.

Telegraphische Depeschen. Breslau, 21. Februar, 7 Uhr Nachmitttags. Der Schnell⸗ zug von Wien trifft heute so spät in Oderberg ein, daß der preußi⸗ sche Zug abgefahren ist, ohne denselben abzuwarten.

London, Dienstag, 21. Februar. (Tel. Dep. d. C. B.) In gestriger Nachtsitzung des Unterhauses wurde die am Freitag vertagte Debatte wieder aufgenommen. Lord Russell ertheilte auf eine Anfrage Cobden's die Antwort: Die Blokade russischer Häfen ist nicht befohlen, aber sie sind zu überwachen. (Die De⸗ pesche ist leider an dieser, so wie an mehreren Stellen voll⸗ ständig corrumpirt. Sie lautet hier wörtlich: „block ading Rus- ian ports not ordered to walsch. Wilson to bright proclama— tion prohibiting shipment of warlinte stores. Applied to ship- ments to Russian onlam.“) Die griechische Regierung schürt

den Aufstand nicht an. Cobden erneuerte die Debatte und

erklärte sich gegen Englands Dazwischenkunft. (Englands inter- ference „kords.“s Beaumont stellt auf Freitag eine Motion zur Billigung des Krieges. Manners, Drummond und Dis⸗ raeli griffen die Politik der Regierung an. Sidney Herbert sprach für den Krieg. (Die Depesche lautet hier wörtlich: „Man- ners but Drummond and Disraeli cretifise! governement po-— licy hut for war sidney herbert.“ Horsman und Palmerston rechtfertigten die Regierung, der Letztere unter lauten und allgemeinen Acclamationen. Das Haus verwandelte sich hierauf in ein Comité, und die Zahl der Seeleute, so wie die Summe für ihre Besol⸗ dung und Ausrüstung wurde bewilligt.

Gewerbe⸗ und Handels⸗Nachrichten.

— Aus dem Regierungs-Bezirk Münster schreibt man der „Pr. C.“: Die zu Warendorf errichtete Band-Fabrik erfreut sich eines guten Fort⸗ gangs. Es werden darin bereits 40 und einige Personen bei gutem Ver= dienst beschäftigt. Bei dem noch im Bau begriffenen von der Heydt⸗ Schachte bei Ibbenbüren ist, um den gesteigerten Bedarf zu decken, eine neue Kohlen -Verkaufsstelle angelegt, von welcher täglich 500 bis 600 Scheffel Steinkohlen verkauft worden sind.

** Aus dem Regierungs-Bezirk Koblenz berichtet man: Der Ge⸗ werbebetrieb und namentlich der Handel haben vielfache und lange anhaltende Störungen erlitten, zunächst durch den schon vor dem Beginn der Kälte eingetretenen sehr niedrigen Wasserstand des Rheins und der Mosel, sodann durch den Eisgang beider Flüsse, endlich durch den starken Schneefall. Die hierdurch herbeigeführten Stockungen des Verkehrs mach len sich in allen Richtungen fühlbar, und dringender und einstimmiger als je wurde daher überall, namentlich in den am Rhein gelegenen Kreisen des Regierungs-Bezirks der Wunsch laut, daß der Wiederkehr solcher ebel⸗ stände durch den Bau einer Eisenbahn, als eines von jenen Hemmungen größtentheils unabhängigen Verkehrgmillels des baldigsten möge vorgebeugt und dadurch zugleich die nothwendige Verbindung zwischen den' nördlichen und südlichen Schienenwegen in dem westlichen Theile von Deutschland hergestellt werden. Die linksiheinischen Kreise wünschen sehn⸗= lichst, daß mit dem Baue einer am linken Rheinufer hinlaufenden Eisen⸗ bahn' vorgeschritten werde. Das Alfür Eisenwerk, Kreises Zell, welches keine Kohlenzufuhr erhalten konnte und daher seinen Be⸗ trieb einige Monate gänzlich einstellen mußte, hat denselben in neuester Zeit wieder aufgenommen. Im, Bergbau wird foriwährend eine große Thätigkeit entwickelt, namentlich in, den Kreisen Alten⸗ kirchen und Neuwied. In dem ehemaligen Fürstlich Wiedschen Standesgebiete sind im Laufe des verflossenen Jahres allein 186 neue Muthungen nachgesucht worden. — Durch die hohen Preise des englischen Roheisens und den in Folge dessen nicht wenig gestiegenen Werth der in⸗ sändischen Masseln ist die Nachfrage nach Gußwaaren nicht unbedeutend vermehrt; sämmtliche Hüttenwerke hatten sich daher eines sehr großen Ab⸗ satzes zu erfreuen. Die Nesselweberei in der Bürgermeisterei Aremberg, Kreises Adenau, hat einen kleinen Aufschwung durch Inbetriebsetzung mehrerer Stühle genommen, doch wird über den niedrigen Tagelohn . klagt. Ebendaselbst hat man Hoffnung, eine Seiden weberei zu begrün ö. Die Baumwollenspinnereien im Kreise Altenkirchen sind, obgleich sie mi

Wassermangel zu kämpfen hatten, in gutem Betriebe.