458 ; egistratur bei Vermeidung der Nichtigkeit alle thatsech Dtinisterium für die landwirthschaftlichen Ange— h , nn. di uber n der strafbaren Handlung enthalten muß. , n . 6 Krocker, Obeist und Inspecteur der 4. Festungs-Inspection, mit der Bei der Wichtigkeit, welche hiernach dieser Theil des Proto— Juen; Unif, mit den vorscht. Abt; f. B. und Pensibn, Höppner, Ser. kolls für das ganze Verfahren hat, ist auf Anregung der Staats⸗ 4 , . . 3 i, , . . ö. Beamte der Militair-Verwaltung. betreffende Registratur vor der Beschlußnahme darüber, ob die ; l, , ö 3 nnn, r m ,,, v i Durch , 3 ö ⸗ 6 Mini steriums: lesen werde. a die hierfür geltend gemachten Gründe volle An⸗ — ö ien. ; eech verdienen, indem insbesondere die weiteren Anträge, sowohl ven ,. i dern er g. fr en , . . der Staatsanwaltschaft als der Vertheidigung, von dem Inhalte des sII. Armee: Corps, unter BVerfezung zum . Richter, Bekenntnisses abhängig sind, und dasselbe, wenn die Ausschließung im Ja 3. Intend. Referendarius vom V. Arme? Corps, alle drei zu eiats mäßigen der Geschwornen . au die Stelle des im Leugnungsfalle von an . im Jahre 1847 durch schriftlichen Vertrag begründete Intend. Assessoren ernannt. Großmann, Intend. Rath vom VI. Armee den letzteren zu fällenden Ausspruchs tritt, so werden fämmtliche d Gutsherrschaft zu N. zu entrichtende Erbpachtskanon fällt Corps, zum VIII. Armee-Corps veisetzt. Gerichte hierdurch veranlaßt, in Schwurgerichtssachen denjenigen ö. 2. jetzt dem Herrschafts Besitzer N. gehörenden Hälfte II. In der Marine. Theil des Protokolls der mündlichen Verhandlung, welcher das Be— nige ö des S. 53 der Ablösungs-Ordnung' vom Offiziere fenntniß des Augellagten enthäült, in fom eit als K afsel de bie 9 ö 60 i' andern vom Grafen N. bei dem Verkaufe von Den 24 F zu den wesentlichen Merkmalen der strafbaren Hand ; irte Hälfte ist nach . 65 ibi. z ,,,

;. ö . u beurtheilen. In beid 1 1 2 91 2. * In 1 en

lung gehörenden That ach en betrifft, verlesen zu lassen. Fällen können die Verpflichteten, wenn sie selbst provoziren, nicht Bataillon, mit Rangirung hinter dem Sec. Lt. v. Ramin, wieder an—

Berlin, den 18. Februar 1854. gestellt.

die Uebernahme der Rente auf die Rentenbank t ͤ V 1 * 96 Berechtigten steht die Wahl frei, die Rente ö

459

Königs Ludwig und Ihrer Königlichen Hoheiten der Prinzen Luit⸗ pold und Adalbert, und seitens Sr. Majestät des Kaisers darauf der Gegenbesuch bei den Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften. Kurz nach seiner Ankunft begab sich der Kaiser in Begleitung des Herrn Herzogs Max in Baiern in den Palast des letztern, wo Se. Majestät im Kreise der Herzoglichen Familie das Mitltagsmahl ein- nahm. Außer dem Herrn F. M. L. Baron Kellner besteht das Ge⸗ folge des Kaisers noch aus den Adjutanten Oberst Graf Königsegg und Major Graf Bocksberg, die gestern schon angekommen waren, Wie man vernimmt, dürfte der Aufenthalt des Kaiserlichen Gastes in unserer Stadt sich auf acht Tage erstrecken. (A. A. 3.) Oesterreich. Triest, 7. März. Mündlichen Berichten zufolge, die der heute aus Griechenland hier eingetroffene Lloyd⸗ dampfer brachte, ist dort Alles ruhig. Die Türken sollen sich in Prevesa verschanzt haben. Anderen Nachrichten zufolge wäre Arta von den Aufständischen mit Sturm genommen worden. Auch sollen einige für die türkischen Truppen ungünstige Gefechte erfolgt sein. (Triest. 3.) Großbritannien und Irland. London, 8. Marz. Im Unterhause wurde gestern die Bill wegen Freigebung der Küstenfahrt zum dritten Male verlesen. Der Handeläs⸗-Minister

Erlaß vom 4. Januar 1854 — die Provocation auf Ablösung der Reallasten und deren Wir kung betreffend.

Der Königlichen General-Kommission wi vom 5. Dezember v. J., die . bein i , n t

Reallasten⸗Ablösungssache von N. betreffend, , , a hir

Der Justiz-Minister.

Simons.

An ämmtliche Gerichte und Beamte der Staats-Anwaltschaft.

Allgemeine Verfügung vom 28. Februar 1854, betreffend die Anberaumung geräumiger Termine in den Fällen, wo Personen aus dem Königreich

Polen von den diesseitigen Gerichten vorzuladen sin d.

Allg. Verfügung vom 16. September 1844.

Auf den Antrag des Königlich preußischen General-Konsuls in Warschau werden sämmtliche Gerichts-Behörden hierdurch . gewiesen, bei Anberaumung von Terminen, zu welchen Personen aus dem Königreich P olen vorzuladen sind, der Regel nach eine geräumige Frist von mindestens acht Wochen festzusetzen, da sonst zu besorgen ist, daß die Insinuatisn der Vorladung nicht rechtzeitig werde erfolgen können.

Berlin, den 28. Februar 1854.

Der Justiz⸗Minister Simons.

An sämmtliche Gerichts-Behörden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegenheiten.

Der Gerichts- Assessor Karl Alexander Willdenow ist

zum Universitäts⸗ Richter an der Königliche iversit t? ernannt. ch 9 ch n Universität Bonn

Ministerium des Innern.

Erlaß vom 31. Januar 1854, das Verfahren gegen

Per sonen betreffend, welche im Auslande gefer⸗

tigte Waaren-Empfehlungs-Karten 36. in Form preußischen Papiergeldes verbreiten.

Auf den Bericht vom 4. d. M., betreffend die Ausgabe von Cigarren⸗Empfehlungs⸗Karten in Form preußischer gun g ar Kassen⸗Anweisungen durch den Tabaks- Fabrikanten N. R. eröffnen wir der zc., daß es besonderer Erwägun vorbehalten bleiben muß, inwiefern es angemessen sein wird, den Erlaß gleicher Bestimmun⸗ gen, wie sie im 5. 340 Nr. 3, 4 und 5 des Strafgesetzbuchs vor— n,. sind, in denjenigen Staaten, welche dem Münz⸗Kartell vom 3 Oktober 1845 beigetreten sind, aligemein in Anregung zu . . „Bis dahin hat die 6. auch in Srnen Verwaltungs ⸗Be⸗ . r afür Sorge zu tragen, daß diejenigen, welche e, er ü im a ande gefertigte Empfehlungs⸗Karten 2c. in Form der Kassen⸗ oer nf 1 meer. verbreiten, resp. ausgeben, estrafung gebracht werden. Berlin, den 31. Januar 1 e ;

Der Minister des Innern.

Der Finanz⸗Minister. von Westphalen.

von Bodelschwingh.

An die Königliche Regierung zu N.

Rentenbriefe zu überlassen. wendung finden.

die demselben in den S§. 56 und 65 zugestanden i

anderer, namentlich aus dem gutsherrlichen Verhä den Leistungen ganz zurückstehen oder ö ö, lich gebührenden Wahl aufgeben müßte

*

brachte allgemeine Provorcation auch kanons durch Rentenbriefe nach sich ziehe. Berlin, den 4. Januar 1854.

Ministerium für landwirthschaftliche Angelegenheiten.

Im Allerhöchsten Auftrage. Bode. An die Königliche General-Kommission zu N.

Auf dergleichen Renten kann der S. 95 a. a. O. nicht An—

Es kann nicht die Absicht des 9 wesen sein, dem Berechtigten durch den ⸗e. 9 c Len er,

w st, d verkümmern, daß er entweder von der gr ent! ef lf rn

hältnisse herrühren⸗ den Vortheil der ihm . Hiernach ist nicht anzunehmen, daß die dem Grafen N. ange⸗

die Ablösung des Erbpachts⸗

Angekommen: Der General-Major und Commandeur der

Sten Kavallerie Brigade, General à ja suite Sr. Majestät des

Königs, von Willifen II, von Erfurt.

Abgereist: Se. Durchlaucht der Fürst C n s — lohes Sch il Ling ef ürft, . . Der Fürst von Pleß, nach Vleß.

der y ? Dienst, entbunden. Ingenieur- Inspection, von dem Verhälmni

dieser In spection entbunden und zum , . . ö. . Abtheil, vw. Gärtner, Hauptm. von der 3. Ingen. sten Adjut. dieser Inspection ernannt. van Spankeren, Bethe, außer⸗

in der Rheinprovinz.

Per sonal Veränderungen.

. In der Armee. Offiziere.

Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen.

ö Den 18. Februar. eumann, pens. 1ster Wachtmeister, zuletzt in der 3. Gend. Brig. ,

der Char. als Sec. Lt. beige legt.

J . 6 Feb ru ar. „Dauptm, von der 3. Ingen. Insp., von dem Kom 2. Compagnie 7. Pionier ⸗ Abtheilung, behufs leber nn ne

Leuthaus, Hauptmann von der

der 2. Compagnie Insp., zum

tatsm. Sec. Lts., der 2. Schulz VI, Tschiersch ky, außeretatsm. Sec.

Lts., der 1. ;

—ͤ Den 28. Februgr. Prinz Otto zu Salm - Hor stmar, Ser. Lt. vom 11. Hus. Regt.

ist bei diesem Regiment à la suite zu führen. Gr. v. M ö . 1 v. vom Regt. Garde du Corps, zum 5. Kür. Regt. vrrfes!⸗ ls ah, g g mn.

Bei der Landwehr.

Den 25. Februar. Stavenhagen, Vice-⸗Feldw. vom 2. Bat. 10. Regis, zum Sec. Lt.

bei den Pion. 1. Aufgeb. befördert.

Abschieds Bewilligungen *

Den 18. Februar. v. Strotha, General- Lieutenari und Inspecteur der 2. Artill. In-

1

spection, mit Pension der Abschied bewilligt.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 11. März. Auf Antrag des Minister— Präsidenten, Ministers der auswärtigen Angelegenheiten, und des Handelsministers Excellenzen, haben des Königs Majestät dem Capitain Jonassen zu Friedrichs hold in Norwegen, Führer des norwegischen Schiffes „Kong Karl Johann“, in Anerkennung seines edlen und uneigennützigen Benehmens bei der Rettung der Be⸗ satzung des in der Nacht vom 8. zum 9. Oktober v. J. in der Nordsee verunglückten memeler Schiffes „Louise“, einen Oertling— schen Spiegel ⸗-Sextanten zustellen lassen, und zur Belohnung der übrigen Schiffsmannschaft außerdem ein Geldgeschenk bewilligt.

— Einige Zeitungen enthalten die Mittheilung, daß die Aus— führung des Baues der Breslau-Posener und Lissa-⸗Glo⸗ gauer Eisenbahn eine vorläufige Unterbrechung erleiden soll. Wie wir erfahren, ist eine solche Absicht bis jetzt nicht vorhanden, und es wird für's Erste noch, wenn auch nur in geringem Um— fange, mit den Arbeiten fortgefahren werden. (Pr. C.)

— Der am 6. d. M. zu London mit Tode abgegangene Pair von England, General und Chef des 2ten Leib-Garde⸗Regiments, Ritter des Hosenbandordens, Marquis von Londonderry, war auch Ritter des Königl. preußischen Schwarzen Adler⸗Ordens. Er erhlelt ihn schon im September 1813, als er noch den Namen Stewart führte und England bei den verbündeten Heeren vertrat. Nächst drei Gliedern des Königlichen Hauses war er der einzige lebende Engländer, der diesen hohen Orden trug. — Uebrigens ist dieser schon der vierte Ritter des Ordens, der in diesem Jahre verstorben; denn am TJ. Februar ging ihm der General-Lieutenant Graf Lehndorff, am 11. Februar der Ober-Kämmerer und Kanz— ler des Srdens Graf Anton zu Stolberg⸗-Wernigerode und am 16. Februar der regierende Graf Heinrich zu Stolberg⸗ Wernigerode voran. (Pr. C.)

Elbing, 6. März. Die Stadtverordneten-Versammlung hat sich heute konstituirt. Nachdem der Regierungs-Kommissarius Burscher die Sitzung eröffnet und die Mitglieder in Pflicht genom⸗ men hatte, übernahm der pensionirte Proviantamts Inspektor Schimanski als Altersprästdent den Vorsitz und die Versammlung schritt zur Wahl des Büreaus. Zum Vorsteher wurde Kom⸗ merzien-Rath Alsen, zu seinem Stellvertreter Kaufmann Steckel und zu Schriftführern Rechtsanwalt Dickmann und Kaufmann Moritz Mühle gewählt. (N. E. A.) .

Stettin, 10. März. Das Dampfschiff „Jack“ ist heute gegen Abend von Swinemünde heraufgekommen; doch hat es sich nur mit Mühe und mit Verlust vieler Schaufeln den Weg durch die Eis— massen im Haff bahnen können. Das Fahrwasser im Haff ist noch nicht passirbar. Der „Jack“ hat sich den Weg über die Wolliner Schaar durch eine schmale offene Rinne gesucht. Nach der Aus sage des Steuermanns ist in den nächsten Tagen an die Eröffnung der Schifffahrt noch nicht zu denken. Das Fruchtschiff, welches, von Swinemünde kommend, am Eingange des Haffes vor Anker gele⸗ gen, ist heute nach Swinemünde zurückbugsirt. Der „Jack! hatte einen großen Theil der Mannschaften für die hier liegenden Bug— sirboote am Bord. (Nd. 3.) . ö.

Baiern. München, 8. März. Se. Majestät der Kaiser von Oesterreich (dessen Ankunft in München wir bereits vorgestern in der Kürze gemeldet haben) hat den Weg von Wien nach Mün⸗ chen in außerordentlich kurzer Zeit zurückgelegt. Die Ankunft Sr. Majestät ist heute Mittag kurz nach 1 Uhr erfolgt. Der Kaiser fuhr in einem offenen mit sechs Pferden bespannten Reisewagen, und hatte blos den Feldmarschall-Lieutenant Baron Kellner zur Begleitung. Im Hotel der österreichischen Gesandtschaft wurde der Kalser von Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Karl und Ihren Königlichen Hoheiten dem Herzog Max „und den Herzog Ludwig in Baiern bei seiner Ankunft begrüßt. Später erfolgte die Begrüßung seitens Sr. Majestät des Königs Max, dann Sr. Majestät des

bemerkte bei der Gelegenheit ausdrücklich, daß die Bill die fremden Schiffe, was die Küstenfahrt anbelangt, den einheimischen in aller und jeder Beziehung gleichstelle. Heute wurde nach längerer Debatte auf den Antrag Sir J. Pakington's die von Herrn Locke King eingebrachte Bill wegen Theilbarkeit des Grundbesitzes im Falle der Intestat-Erbfolge bei der zweiten Verlesung mit 263 gegen 82 Stimmen verworfen.

Spanien. Der Oberst-Lieutenant des Regiments Cordova, della Torre, der nach dem Falle des Brigadiers Hore die Trümmer der aufständischen Partei aus Saragossa führte, ist in die Hände des General-Capitains von Navarra gefallen, wie der madrider Regierung durch eine Depesche aus Vittoria gemeldet ward. Er und die mit ihm Ergriffenen sollten dem General⸗ Capitain von Arragonien zur Verfügung gestellt werden. Die ministerielle Madrider Korrespondenz“ laßt sein Schicksal ahnen, indem sie sagt, er werde wohl zu Saragossa, wohin er gebracht worden, hingerichtet werden. Der General-Capitain von Navarra hat einen Generalstabs-Capitain nach Frankreich geschickt, um sich mit den dortigen Behörden wegen der Maßnahmen in Betreff der übergetretenen Flüchtlinge zu verständigen.

Türkei. Den neuesten Nachrichten vom Kriegsschauplatze an der Donau zufolge sind am 4ten d. M. 2000 Araber in der Nähe von Likoreschti (Kalovasch) über diesen Strom gegangen, in der Absicht, die zur Beschießung der kleinen türkischen Donau = Flottille bei Silistria errichteten russischen Batterieen zu zerstören. Es entspann sich ein mehr⸗ stündiges Gefecht zwischen den Angreifern ind dem aus vier Bataillonen, 2 Schwadronen regelmäßiger Reiterei, einem Regimente Kosaken und einer Batterie bestehenden russischen Detachement, wel⸗ ches General Baguschewski ihnen entgegenführte. Die Araber wurden, wie man uns meldet, mit Verlust von 50 Todten und 36 Gefan⸗ genen zurückgeworfen. Der russische Verlust wird nur auf 1 Todten und 15 Verwundete angegeben. — Am 28. Februar hat General Popoff von Turnu aus 28 türkische Schiffe bei Nikopolis in Brand geschossen. (Pr. C.)

— Aus Bukarest vom 26. Februar wird dem „Wande⸗ rer“ gemeldet, daß sich der Kaiserlich russische General en chef in Reni befindet, von wo er nach Isaktscha und Ismail geht. Die in Bessarabien konzentrirten Truppen befinden sich bexeits im Marsch an die Donau. Sie werden zur Verstärkung der Posi⸗ tionen in Giurgewo, Oltenitza, Galacz und Ibraila verwendet., Die Mündungen des Sereth und des Pruth, zwischen welchen Galac liegt, werden an den entgegengesetzten Ufern stark befestigt. In GaͤlKcz ist eine Schiffsabthelsung detachirt und wird der Hafen gleichfalls befestigt und mit neuen Batterieen versehen. Die Tür⸗ ken feuern von ihren am jenseitigen Ufer errichteten Batterieen unaufhörlich gegen Ibraila, jedoch bis jetzt ohne Erfolg. Man glaubt, daß von Seite der Russen in einigen Tagen ein Sturm auf diese Batterieen unternommen werden wird. Am 24. Februar wurde ein Transport, 1900 Köpfe stark, von Bukarest nach. Kischenew in Bessarabien zurücktransportirt. Derselbe besteht aus Invaliden, die aus den Spitälern in ,, als ie Folge der erlittenen Ver⸗

undungen kriegsunfähig entlassen wurden. (. ä ge nr , j . 27sten berichtet ein Privatschreiben daß gleich mit Eintritt der besseren Jahreszeit von Seite der Russen kei Turnu, Giurgewo, Sltenitza, Kalarasch und Galacz Lager geschlagen und verschanzt werden. Die ausgeschriebenen Liefeyungen don“ Brettern, Schaufeln u. dgl., welche, wie man anfänglich glaubte, für den Bau einer Brücke bestimmt sind, haben einfach die Bestimmung, bei Erbauung von Baraken, welche in diesen Lagern errichtet werden, verwendet zu werden. Alle diese Anstalten . an, daß sich die russischen Truppen-Kommandanten an der 6 defensiv verhalten werden. Wie verlautet, werden die Lager bei

Galacz 15, )hh0 Mann, bei Giurgewo und Oltenitz 12, 10)0 Mann, bei Kalarasch und Turnu 10,006 Mann stark werden.