1854 / 68 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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II. Beamte der Militair-Verwaltnng.

Durch Verfügung des Kriegs-⸗Ministeriums: Den 3. März. Hoffmann II., Proviant-Amts-Applikant in Glogau, zum Proviant— Amts -Assistenten ernannt. Den 4. März.

Scherff, Proviant-Amts - Applikant in Potsdam, zum Proviant— Amts-⸗Assistenten ernannt. Den 5. März.

Zelle II., Proviant Amts- Applikant in Potsdam, zum Proviant— ts-Assistenten ernannt. Den 6. März. . Tschipke, Proviant-Amts-ÄApplikant in Neiße, zum Proviant-Amts— Assistenten ernannt. . , . Hoffmann III., Proviant-Amts-Applifant in Breslau, zu Amts-Assistenten ernannt.

8.

Preußen. Berlin, 18. März. Se. Excellenz der Her Minister-Präsident von Manteuffel brachte in der heutigen Sitzung der Zweiten Kammer die Vorlage eines Gesetz- Entwurfs ein wegen einer von n Kammern zu bewilligenden Kreditforde rung von 30 Millionen und begleitele dieselbe mit nachstehender,

e von der „Pr. C.“ mitgetheilten Erklärung:

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J Meine Herren! Die Regierung Seiner Majestät des Königs ist den Ereig

nissen, durch welche der Frieden im Orient gestört und im weiteren Umfange bedroht ist, mit der ernstesten Aufmerksamkeit gefolgt, und hat sich in jedem Augenblick die Pflichten gegenwärtig gehalten,

welche ihr einerseits durch die Stellung Preußens im eurbpäischen Staaten-System, andererseits durch die speziellen Verhältnisse dieses Landes und durch seine Beziehungen zu dem übrigen Deutschland auferlegt werden.

In den zuerst genannten Pflichten lag der Beruf Preußens, seine Anstrengungen der Aufrechthaltung des europäischen Friedens zu widmen, und die Negierung darf sich dem beruhigenden Bewußt— sein hingeben, zur Erreichung diefes Zweckes keines der sich dar bietenden Mittel unversucht gelassen zu haben. Sie hat in dieser Richtung nicht, nur den Einfluß und das Vertrauen, dessen sie sich bei den auswärtigen Mächten erfreut, in selbstständiger Thätigkeit geltend gemacht, sondern auch auf den Konferenzen zu Wien uhre eifrigsten Bemühungen mit denen Oesterreichs und der west— lichen Mächte vereinigt, um den zwischen Rußland und der Pforte entstandenen Streit zu einem friedlichen Austrag zu bringen. Die Regierung hat keinen Anstand genommen, bei dieser Gelegenheit ihre rechtliche Ansicht von der Sache in den Protokollen niederzulegen und den zur Erhaltung des Friedens gethanen Schritten der Konferenz durch ihre Mitwirkung das volle Gewicht der Gemei rschaft⸗ lichkeit zu verleihen. Sie hat aber geglaubt, bevor sie über dieses Maß hinaus der Freiheit ihrer Entschließungen entsagte, bevor sfe namentlich Verbindlichkeiten einging, deren unmittelbare oder mittel⸗ bare Folge die Verpflichtung zu thätiger Betheiligung an dem aus— gebrochenen Streit sein konnte, die Opfer, welche sie dem Lande dadurch auferlegen würde, und die eigenen Interessen Preußens welche auf dem Spiele stehen, mit gewissenhafter Sorgfalt gegen einander abwägen zu sollen. ;

' Die Regierung ist entschlossen, Preußen unter allen Umständen die ihm gebührende Mitwirkung zur Erhaltung des europäischen Gleichgewichts zu wahren, bisher aber liegt uns, das müssen wir uns sagen, nicht in demfelben Maße, wie anderen Mächten, ver⸗ möge ihrer geographischen Lage und maritimen Hülfsquellen, der Beruf ob, zu m Schutze der Integrität des türkischen Reiches handelnd in einen, seiner ganzen Tragweite nach noch nicht zu übersehenden, Streit einzugreifen, dessen ursprünglichen k nicht die Interessen unseres Vaterlandes, sondern 3 . und der Einfluß bilden, welche andere Mächte in

ändern der Pforte in Anspruch nehmen. Wenn wir hiernach

zu einer thatsächlichen Betheiligung bei dem gegenwärtigen Kampf

jetzt uns nicht für berufen erachten können, so th st in rach so thut es dem landes— 6 Herzen Sr. Majestät des Königs wohl, Preußen und . . . die Segnungen des Friedens noch fangen zu erhalten, als es den unmittelbarer betheiligte achte! K sch lf. erscheint. JJ In diesem Sinne hat Sich Se. Majestät der König entschlos⸗ sen, dem preußischen Volke die von jedem Kriege , . schweren Opfer nur dann anzusinnen, wenn die wahren und eigen— th 1 g. . . unter denen die Ehre und

ingigteit Deutschlands obenan stehen, eine

gebieterisch fordern. ö. n ge, r fn Wir halten nach wie vor an der durch die wiener

Protokolle eingenommenen Stellung fest. Denn wenn die Erhaltung und die Herbeiführung des Frledens der wesentliche Zweck der wiener Konferenzen bleibt, so werden wir mit demselben nicht dadurch in Widerspruch treten, daß wir erneuten Anbahnungen friedlicher Bestrebungen, so lange es unsere besonderen Verhaͤlt= nisse erlauben, auch dann noch eine Stätte bewahren, wenn andere Staaten durch ihre von der unsrigen verschiedene Lage sich veran— laßt sehen, zu den Waffen zu greifen.

Wir dürfen für unser Verhalten auf eine gerechte und unbe— fangene Würdigung und deshalb auf die Zustlmmung der aus— wärtigen Mächte rechnen; insbesondere aber sind es die Rücksichten auf unsere deutschen Bundesgenossen und die Zuversicht der von uns bereits eingeleiteten Verständigung mit diefen und vor allem mit Oesterreich, welche einen hervorragenden Antheil an den Ent— schließungen der Regierung haben.

In demselben Maße, wie Se. Majestät von der Königlichen Pflicht durchdrungen sind, Preußen und Deutschland vor den Leiden des Krieges so lange zu bewahren, als die Würde und Wohlfahrt beider es gestatten, eben so fest sind Allerhöchstdieselben auch ent schlossen, dem hohen Berufe, welcher die europäische Machtstellung Preußens in sich trägt, unter allen Umständen gerecht zu werde:

m e 6 . und jedem Bundezsg ö ste h

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Zustimmung ; zu begegnen.

eine glückliche Durchführung erscheint, wenn dieselhen mit dem ien Entschlusse gepaart sind, einem d velcher Seite er auch käme, der dahin gerichtet wäre, en aus der in freier Selbstbestimmung gewählten Bahn zu drängen und die Kräfte dieses Landes anderen Interessen, als den von ihm selbst als entscheidend anerkannten, dienstbar zu machen, mit allen Mitteln entgegen zu treten, welche Gott zur Wahrung deutscher Unabhängigkeit in die Hände der Könige von Preußen gelegt hat. Diesen festen Entschluß glaubt Se. Majestät der König im jetzigen Augenblick dadurch bethätigen zu sollen, daß Allerhöchst— dieselben von den Kammern die Mittel fordern, um auch in der gegenwärtigen ernsten Lage der europäischen Politik eine der Macht ind der Geschichte Preußens entsprechende Rolle mit Würde und Nachdruck durchführen zu können. . Ich, lege daher dem hohen Hause auf Grund einer Allerhöchsten Ermächtigung, die ich zugleich übergeben werde, einen Gesetz-E wurf wegen einer Kredit-Bewilligung von 30 Millionen

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p . ! 3 , 5 5 e : Thalern zur verfassungsmäßigen Beschlußnahme vor. Es wird 716 1 5 r9 IS 5 9* 219 MBrYlano F . 94 ͤ ĩ sich unmitzelhar hieran eine Vorlage knüpfen, die den Zweck hat, für den Hoffentlich nicht eintretenden, aber doch möglichen Fall, par 9 3 . Sry * y Lz yondit D i ssi * . ass⸗ Go . s. daß die Regierung hn De Bewilligung sollte Gebrauch machen müssen, durch eine vorübergehende Steuer-Erhöhung di Mittel zur Verzinsung und Amortisation der neuen Anleihe zu gewähren.

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Die Königliche Regierung Hin [(cos . . I ce h , welchen sie gehen will, offe ar, Und je unz utiger

Intschlossenheit hervor

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Der Bespil z der Bewill der beg Mitte

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Wahr—⸗ Anmuthungen ausgesetzt sein ig nöthigen würden, zur Flüssigmachung der en Mittel zu schreiten, und wir rechnen um so zuver sichtlicher auf eine rückhaltlose Unterstützung von Seiten der Landes— vertretung, als wir Ihnen die Gewißheit geben können, daß die Allerhöchsten Entschließungen, welche zur Benutzung des verlangten Kredits führen könnten, keiner Rücksichtnahme einen Einfluß gestatten werden, welche nicht streng innerhalb des Kreises der eigenen In— teressen Preußens und seiner deutschen Bundesgenossen llegt. Noch niemals, meine Herren, haben die Regenten Preußens, wenn sie im Namen der höchsten irdischen Güter, im Ramen der Ehre und Selbstständigkeit des Vaterlandes, von demselben ein Op fer und ein Pfand des Vertrauens gefordert haben, eine andere Atwort von ihrem Volke erhalten, als den Ausdruck freudiger Hingebung mit Gut und Blut, und auch Sie, meine Herren, wer— den mit uns die Ueberzeugung theilen, Ihre Stimme treu die Gesinnung des ganzen Landes wiedergiebt, wenn Sie in die Hände der Regierung Sr. Majestät des Königs vertrauensvoll die Mittel legen, die Unabhängigkeit des Vaterlandes gegen jeden Versuch einer Beeinträchtigung zu schützen, und wenn? Sie Europa! die lüeberzeugung gewähren, daß die volle Kraft des Landes auch heut und jederzeit ohne Zaudern bereit ist, einzustehen, sobald es gelten sollte, das Erbtheil ehrenvoller Selbstständigkeit, welches der Hel— denmuth unserer Väter erworben hat, ungeschmälert und unbefleckt durch den Sturm der Zeiten zu tragen. Die in Nr. 65 der „Zeit“ enthaltene Mittheilung, wonach auf der Ostbahn kein Getreide als Fracht nach Berlin mehr ange—

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nommen werden soll, ist eine irrthümliche, indem der Getreide Ver⸗ sandt von der Ostbahn nach Berlin in keiner Weise beschränkt ist. Dagegen kann Getreide in losen Körnern d. h. nicht in Säcken verpackt zur Versendung über Berlin hinaus auf der Ostbahn vorläufig nicht angenommen werden, weil die Umladung dieses Getreides auf die Wagen der anschließenden Eisenbahnen in Berlin nicht vermittelt werden kann. t Die Agrar⸗Kommission der Zweiten Kamm er hat, ihrem unter dem 14ten d. Mts. erstatteten Berichte gemäß, unter Zustimmung des Regierungs-Kommissars mit einer Mehrheit von 6 gegen 4 Stimmen beschlossen, dem Gesetz-Entwurf, betreffend die Aufhebung der durch das Gesetz vom 9. Oktober 1848 an geordneten Sistirung von Verhandlungen und Prozessen, eine allgemeinere Fassung zu geben, und nicht wieder einzelne Arten von Geschäften zu erwähnen, welche möglicherweise nicht erschöpfend wären und neue Zweifel veranlassen könnten. Die Fassung, in die Annahme des Gesetz-Entwurfes beantragt die in den 5§. 1 und 2 des Gesetzes vom 1848 angeordnete Sistirung von Ve zen und

Prozessen wird, insfoweit dies bisher

9 59 ' l 5 11 durch aufgehoben. 3 ** . In den Städten

ent * ö g1 nigl. Ministeriums sülr Handel, ) * . 1 * 6 65 8 . . 6 betreffend den gegenwärtigen

,, 3 g er Westfälischen Und der Sagr

, , Nach einer gedräng— Bericht enthaltenen

fnung aus, 2

Osthahn von Kreuz nach

Zerlin, für die so viele 3 z irliegen und für deren militai⸗ rische Nothwendigkeit die gen politischen Konjunkturen nur zu laut Zeugniß ablegen, geschritten werde.“ Unter dieser Vors. aussetzung giebt die Kommission befriedigendstes Einverständniß mit umsichtigen, schnellen und kräftigen Leitung und Aus ührung und empfiehlt den Kammern, die Vorlage

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Bauten zu erkennen

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von Preußen, Ober B

be . . 3 ) 14 Morgen von erl

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Flügel Adjutant Lieutenant von

hier eingetroffen Manteuffel zu dem

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Gleich nach Gelandt Königlich preußischen Gesandten, , 39. mit diesem zur Audienz bei Sr. Majestät dem Kaiser, . D reich. Der' Herr Abgesandte machte dann auch Sr, Majestät dem König die Aufwartung und hatte die Ehre, die sen Nachmittag zur Königlichen Tafel gezogen zu werden. (N. J Sesterreich. Triest, 14. März. adh nnn, . . . 9. Griechenland war hier das Ge rücht von der t rinas durch die Insurgenten verbrei

, el Bestätigung

noch sehr Brüsse

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ich beschäfti er eich beschäftigt. Sehr li 1 1 èNagyrtyvo . den literarischen Vertrag einge 5seys , aufheb 11 tüurtisehe 1s een im net ffn ist heute hier eingetrosfen, Beglaubigungsschreiben zu . 1 * . . ,,, d 3 2318 1 . 191 5 z Antwerpener Handelskammer hatte heute 1 * ö ! . , re Befürchtungen

Minister des Aeußern, um demselben ihr ht auszudrüe

1150 3 6 y überreichen.

der Neutralität der Belgischen Brouckere gab der Deputation die Versicherung, ihre Inte essen bestens zu vertreten suchen werde.

Großbritannien und Irland. n Im Unterhause wurde gestern Herrn Pellatt nh ö.

ö 6 S4 5 s 1 8 5 1 83 Die rl soritaͤt von nur einer Stimme (l09 gegen 198) die Erl

(Serichk Gerl

SIangag eGSlntg gü.

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zur Einbringung einer Bill gegeben, dergemäß (oon e allen Fällen, wo die Ableistung des Eides aus Gewissenssti verweigert wird, die Erklärung an. Eides Statt

des Eides treten und eine salsche des Meineides nach sich ziehen soll. der General-Anwalt erklärten, sich zwar der Einbringung der Bill nicht

; ** Gy 3 Iwo 59 83w* Un Lord Palmerston un

Namens der

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verwlesen indeß darauf, daß eine Bill von Seiten ger (reg! im Oberhause demnächst eingebracht werden solle, die zwar er

l n die Eides⸗

falls bestimmt sei, den Gewissens⸗ Scrupeln gegen Ableistung Rechnung zu tragen, es aber nicht in Willkür des zu Vereidenden, sondern in d zu stellen, das wirkliche Vorhandensein eine zu konstatiren. Whiteside erhielt Palmerston's die Erlaubniß zur Einbringung ein die Gesetze und das Verfahren bei in Irland den betreffenden englischen und

Regierun

Erklärung Die Strasen

d 9 ; . * 2 en t widersetzen zu wonen, der Regierung 500 ;

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die alleinige das Ermessen des Richters s Gewissens-Skrupels ö 9 um 9 d erhielt unter Zustimmung don . iner Bill, . zochverraths - Prozessen tomberg ö schottischen Heßchen Nogat scheint beendet.

vollkommen gleichstellen soll. Nach längerer Debatte wurde Hrn. Whiteside, ebenfalls unter Zustimmung Lord Palmerston's, jedoch unter Vorbehalt näherer Untersuchung, mit 68 gegen 40 Stimmen die Erlaubniß zur Einbringung einer Bill gegeben, welche bestimmt ist, den Nonnen in den katholischen Klöstern die freie Dispositionsbefugniß über ihr Vermögen zu sichern und dasselbe dadurch den Ansprüchen, welche die Klöster erheben, möglichst zu entziehen. Zu dem Zwecke soll durch die Bill den Klöstern, welche auf Grund letztwilliger Verfügungen Ansprüche auf das nachge⸗ lassene Vermögen von verstorbenen Nonnen erheben, die Last des Beweises auferlegt werden, daß die Verstorbene ohne Anwendung von Zwang über ihr Vermögen zu Gunsten des Klosters verfügt habe.

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der Legis B 6 0 ens Wert! bringen gewohnt sind. des Berichts der Abendblätter noch nicht bekannt. K Nach Berichten aus Portsmouth hat der Contre-Admiral Eorry 5 z s ; / . j j I voisitr 85 OS sofsit 5 Hon fehl erhalten, mit der zweiten Abtheilung der Ostseeflotte heute 2 6 ; j 74 ö * s ei. .. 9 . v 3 9, 19 * 239 Ron“ Zpithead zu verlassen und sich an Sir Charles Napier in dei 368 Vorläufig besteht diese Abtheilung nur aus dem Admiralschiff „Neptune“ von 120 K., dem „Boscawen K.. und dem „Bulldog“, einer Räder-Dampffregatte von d, ö . , , K . 6 K., denen am Sonnabend die Räder-⸗Dampffregatte „Odin von 16 K., folgen wird, indeß werden sich der Abtheilung vermuthlich . . . , 4 2 6 ; . ; 0 ; 6 der „Caesar“ von 91 K., und der „Prince Regent“ von 0 K. in t. Vincent“

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Soden * . 636 Wing Bucht anzuschließen.

wenlgen Tagen anschließen können. Auch wird der „S 1 K. segelfertig gemacht. J . rankreich. Paris, 15. März. Das Linienschiff Austerlit hat den Befehl erhalten, nach der Ostsee abzugehen. Uunsere Sst⸗ seeflotte wird sich erst nach dem Norden begeben, wenn das Er pe⸗ ditionsheer nach dem Orient befördert ist, indem mehrere Linien⸗ hiffe des Oceangeschwaders zum Transport verwandt werden. 7 Staatskath bat auf Beschwerde eines Journals sich dahin entschieden, daß es dem Präfekten jedes Departements zustehe, die offiziellen Anzeigen ganz nach Belieben einem Blatte zuzuwenden das er dazu bestimme. .

Türdei. . rajova sind dem „Wanderer“ Berichte vom 2. März zugegangen. Sie melden, daß eine wesentliche Veränderung nicht vorgefallen sei. Die Russen fahren fort, ihre besetzten Lagerplätze

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18 .

7.

4 * 5 ö . 1 . son nr it hto zu verschanzen und werden dabei von den Türken nicht beunruhigt. zu verseh ö ; 2 ; 8. c , n, ,, Allgemein glaubt man, daß die Russen vorläufig weder in, der

. 3 * 2 5. E34 kleinen Walachei, noch an der untern Donau einen Offensivkrieg

D werden. . . s 0 848 9109 Cgeuonzontyůt .

Ir sova vom 6ten melden, daß die Konzentrtrung J —— 1 2 6 . 218 v lI 05e die bestimmten Beobachtungslager bereits J 1 2 56 2 249 ö pow

zur Beobachtung des türkischen, an der

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? T 2 ö , , . 1582 Raga 2160 5rupvpve ind aufg stellten EQbrpS abgegange nen rn P l 3 . ; 8 . h j ! 81 J Syvmnmir itt eg G nicht mehr in die enge Gernirungs—

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= 1 J 864 1 . 60 Truppen in Kalafat halten

ränze Serbiens Ersatztruppen eingetroffen, aber ; j . 0 ö . seonn eingerückt. Die türkischen twährend desensivur. der Gränze Montenegros r „vom 8. ein. ö . 8 97 7 icht wieder gest z . wurde die Ruhe nicht ! ; ! , , türkischen Truppen ö Gränze standen, h 1111 1 2. 0 . 6 2 2 3 225 1 in angemessene von derselben zurückgezogen. Die 111 U 11191 1 II . ; . . ; . ,, . en ikr? Gränzpässe und vermeiden die sonst Nontenegriner versl lzen ihre Hranzpe it 19. . e Montenegrm— J sae. Fürst Banilo von Montenegro hat 9 J . ö 6 ‚. 8 26 eine Reise längs der Gränze

.

sind Berichte vom 8.

üblich gewesenen Streißzüge. am 3. März Cettinje verlassen, um 1

zu machen. ; J . 6 6 3 zt ö 88 l n G al bon len. M. meldet, daß ö Ein Bericht aus Salon ch! von. . , Citadelle von A pta durch 2000 Albane sen vertheidigt wird und daß Ettabdell von nn . 7 * 1 . .

46 ; , , nd Arta eine Verb ing Die ti Fischen Truppen zwischen Prevesa Und Ar 1a eine, Verbindr 9 Die turtischen 91 5 ) . . Ma- nd Pro heraestellt haben, so daß Arta jetzt reichlich mit Munition und Pro— hergestel h J 1 ö. K e . , U 1 zn Volo sind drei Kriegsdampser unter eng

ziant versehe 1st. imp) , . uscher . ir, her und österreichischer Flagge. „Hassan 3 m t 1e. Albanesen in Janina eingetroffen. Aus Bitolia und Prevesa werden frische Truppen erwartet. Zu nl e gs . . ö wohl nicht in bedeutender Stärke, aber gut 0 . . ö. einen Ueberfall der Insurgenten wohl aushalten. . ö g. Insurgenten, die Festung Kasassul anzugreifen, ist to 3. ßlungen, zbgleich dieselbe nur von 300 Mann vertheidigt wurde.

Telegraphische Depesche. . 8 9 . 5 ; D Bromberg, 18. März. Der Eisgang der Weichsel und