731 Bericht der Kommission für Handel und Gewerbe über den aus dem 2. ins 1. A Ser R Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Abänderungen der des 3. Bats. 27. 26 w ae nn. vom 1 Gewerbe⸗-Ordnung vom 17. Januar 1845 und der Ver- ‚Aufgeb. des 3. Bois. 3. Regts., hr. v. Westarp, Sec. Ef. vom 1. ordnung vom 9. Februar 1849 wegen Errichtung von Ge— Aufgeb. des 1. Bats. 16. Regis. , v. Wurmb, Ser. Ft. von pen Kar werberdäthen u. s. w. 2. Aufgeb. des 1. Bats. 26., ins 3. Bat. 24. Regts, Gerlach, Sec. Lt. Zweiter Bericht der Neunten Kommission zur Prüfung der! ?'m . ,. des 3. Bats. t. Regis, Balc1e, Sc Lt, vom s. Aufg. Anträge der zügert le e , , n rn . r in, ö. Bats. 24. Regts. . ö. . Inf. Regts. einrangirt. en Surf einge . 82 6 - ; — . 2 HY.

, ⸗Gesetzes zu dem ö v. Pannewitz, Pr. L. vom 1. Aufgeb. des 1. Bats. 6, ins 1. Bat.

ᷣ a , , ; Regts., v. Borrie s, Sec. Lt. vo ö — Bericht der Justiz-Kommission über die Anträge der Abgeord— : ᷣ , ,,

739 Heizen der Lolalis o wie die Hülfe] Grund der Allerhöchsten Ordre vom 5. September 1835 (Jahrbücher 3. B. ve T n en, 5. dil Bd. 16 S. 142) gebildeten Fond zur Unterstützung hülfsbedürftiger e. ie wegen Verwendung des am Arbeitsverdienste erzielten Kinder verstorbener Justizbeamten wieder zu. Die Ueberschüsse aus dem . durch die allgemeine Verfügung vom 8. Juni 1846 bei solchen Gefängnissen aufgekommenen Arbeitsverdienste, für welche rie Eirkular-Verfügung vom 9. Februar 1848 getroffenen An- hinreichende Betriebsfonds bereits vorhanden oder nicht erforderlich . bleiben auch ferner in Kraft. sind, werden auch ferner nach den Bestimmungen der allgemeinen ö nig der Ermittelung des den Gefangenen hiernach gebührenden Verfügung, vom 35. Juni 1846 verwendet; . Antheils müssen kleinliche Berechnungen vermieden werden. Durch 7) Die in Gem aßhtis der Cirkular - Verfügung vom 4. August die Bestimmung, daß dieselben 45 Prozent ihres Verdienstes erhal⸗ 1846 an die Königliche Ober -Rechnungslammer von Seiten der , ten können, ist nur der Maßstab bezeichnet, welcher zur Arbitrirung Königlichen Obergerichte einzusendende Nachweisung, in welcher die , . . gis. einrangirt. Burgund, Hauptm. a. D., früher in . zu bewilligenden Beträge dienen soll, und die Gränze, Verwendung des im Bezirk eines jeden Kreisgerichts aufgekom⸗ neten br. v. Zan der, 3. d. Dst en und Tellem gn, be- bäcsem legteren at, die ria: bniß zum Tiagen bemnintf. Kis Lb bw. . ö , nicht zu iberschreiten ist. menen Arbeitsverdienstes der gerichtlichen Gefangenen ersichtlich treffend die Umwandlung der ostpreußischen und ermländischen, . rt . 6. V. ertheilr. Meren sti, Rim. vom 3 Die Ger, für Anschaffung und Reparatur ver Arbeits-Uten sein muß, ist künftig nach dem nachstehenden Formulare aufzustellen. so wie der in der Propinz Sachsen und in dem lauenburger scht— P 3, , J zum 5 1. Aufgeb. ver silien und Geräthschaften sind auch ferner aus dem Fond für Kri⸗ Ein Duplikat dieser Nachweisung ist jedesmal dem Justiz— . Kreise befindlichen Lehne in Familien- Fidei⸗ 19. Regis. mange. . . Aufgeb. des 2. Bats. 5., ins 2. Bat. minalkosten zu bestreiten und dagegen ohne Rücksicht auf die Höhe Minister einzureichen, wogegen die Einsendung der durch die Cir⸗ ö Kammission sür . ; . dieser Ausgaben oder darauf, ob dergleichen im Laufe eines Jahres kular⸗ Verfügung vom 6. März 1850 angeordneten Uebersicht künftig Entwurf betreffend . . . e. den Gesetz— überhaupt vorgekommen sind oder nicht, wie bisher zehn Prozent unterbleibt. ö n n, ö . nm ü e. Elbzölle. des reinen Ardeitsverdienstes zur Salarienkasse abzuführen. Berlin, den 10. April 1854. 6ter Berich ; nsr onmmission.

Die an dem Arbeitsverdienste nach Abfindung der Gefangenen und nach Bewilligung der den Gefängnißbeamten in Aussicht ge⸗ stellten Remunerationen verbleibenden Ueberschüsse sind bei den Ge fängniß Verwaltungen, welche die Gefangenen für Rechnung der Anstalt beschäftigen, zur Bildung von Betriebsfonds, und ö zu⸗ nächst zur Tilgung der zu diesem Zwecke aus den Salarienkassen gewährten Vorschüsse, zu verwenden. Erst, wenn diese Letzteren vollständig zurückgezahlt sind, und die Betriebskapitalien die n, , Höhe erreicht haben werden, fließen jene Ueberschüsse dem Fond zur Ver⸗ ö besserung der gerichtlichen Gefängnisse und beziehungsweise dem auf! . Formular:

we i fu ng äber die Verwendung des Arbeitsverdienstes der gerichtlichen Gefangenen, welcher im ö 15 des Königlichen zu

Von den in Kolonne 5 gedachien Beträgen sind

Aufgeb.

. Den 8. April. v. Kinsky u. Tettau, Major a. D., zuletzt im 22. Inf. Regt zum Führer des 2. Aufgeb. vom 3. Bat. 10. Regts. ernannt. e h . Hauptm. vom 1. Aufgeb. des 1. Bats. 23. Regis, Wischhusen Ser. Lt: vom 2. Aufg. des 2. Bats. 9., ins 1. Bat. 10. Regts. einrangirt. Fickert, v. Berge, Sec. Lts. vom 2. Aufgeb. des 2. Bals. 10. Regts zu Pt. Lts. befördert. Kaluza, Sec. Lt. vom 1. Aufzeb. des 1. Bat. ins 2. Bat. 11. Regis, Grünhagen, Sec. Lt. von der Artill. 1. Auf⸗ geb. des 3. Bats. 209. Negts.,, Gnevkow, Sec. Lt. vorn 2. Aufgeb. des 3. Bats. 29., ins 2. Bat. 22. Regté., v. Frankenberg-Ludwigs-⸗ borsf, , dl, von der hh, Jg. Aisfgeb. dis a,, nn, Pfuhl, Sec. Lt. von der Artill. 2. Aufgeb. des 1. Bat. 27., ins 3. Bat. 22. Regts. einrangirt. Kröll, Unteroff. vom 2. Bat. 29. Regts., zum Sec. Lt. beim Train 14. Aufgeb. befördert. Stierlin, Sec. Lt. vom I. Aufgeb. des 1. Bats. 13., ins 1. Bat. 30. Regts. einrangirt. Den 10. April. Meurer, Pionier vom 3. Bat. 9. Regts,, zum Sec. Lt. beim Train 1. Aufgeb. befördert. B. M e,, w g n ng n. . Den 4. April. Jordan, Sec. Lt. vom 24. Inf. Regt., scheidet aus. Nolbeck, Oberst und Commandeur des 4. Drag. Regts., Wilm, Oberst-Lieut. vom 13. Inf Regt, Hiher, Masor vom 3. IJ. Reg, Rn ed hg

Der Justiz⸗-Minister

9 Angekommen: Se. Excellenz der Staats-Minister und Simons.

tiniste

Ober⸗Präsident der Provinz Westphalen, Dr. von Düesberg, von Müänster. —

Se. Excellenz der Erblandmarschall im Herzogthum Schlesien, Kammerherr Graf von Sandretzky-Sandraschütz, von Lan— genbielau. 3

Der General-Major und Commandeur der 2AAsten Infanterie— Brigade, von Horn, von Neisse.

An sämmtliche Gerichts-Behörden mit Ausschluß derer im Bezirk des Appellationsgerichts⸗ hofes zu Köln und des Justiz-Senats zu Ehrenbreitstein.

Personal-VUeränderungen in der Armee. Sf izie ne. Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. P . Den 4. April. Flessing, Füsilier vom 12. Inf. Regt., zum P. Fähnr. befördert. Hamann, Sec. Lt. von dems. Regt., zum 24. Inf. Regt. versetzt. v. Ru—

bei den Gerichtsbehörden erster Instanz im Departement aufgekommen ist.

ö Unter den Tägliche gol. 6 d., e.

Durch

Bettag 9. c. d e. Bei den

Laufende Nummer.

Be⸗ zeichnung des Kreis⸗ (Start-) Gerichts.

schnitts zahl der Gefan⸗ genen

—

Deputa⸗ tionen und Kemmissionen.

itze der Kreis⸗ gerichte.

am S

bei den Gerichts

Betrag des wirt lich ge⸗ währten Betriebs⸗ fond s zum An⸗ kauf von Rohm a⸗

terial.

.

des

erzielten

reinen

Arbeit s⸗

Ver⸗

dienstes.

hie, ,.

16 Pro- zent an die Sala⸗

rienfasse gezahlt.

an die Ge⸗Izu Remu⸗

fangenen

bewilligt,

resp. für dieselben

reservirt.

lnerationen an die Ge⸗— sängniß⸗ Beamten

verwendet.

, e, n , . 16 .

zur

der

hierzu

zur Bil⸗ dung von Betriebs ⸗ Fonds resp.

Deckung der aus Sala⸗ rienkasse

83

währten Vorschüsse benutzt.

R.. Dy, .

an den

Fond zur Verbesse rung der gericht lichen Ge⸗ sfängnisse abgeführt.

dem Unter⸗ stützungs⸗ Fond für hülfsbe · dürftige Kinder ver—⸗ storbener Justiz⸗ Beamten überwiesen.

Ra. Y 4

Bemer⸗ kun⸗

gen .

u. f. ge dach ten Beträ— gen sind durch be⸗ sondere Umstände veranlaßte, in Kol. 5 nicht nach- zuweisende Ueber⸗ schüsse ent⸗ halten.

H. 23 .

Salarien⸗ kassen ste⸗ hen an noch unberich⸗ tigten, zur Bildung von Be⸗— triebs fonds gewährten Vorschüssen

offen.

Res d,, ,.

41.

9. P

*) ad Kolonne J. Wenn den bei einigen Zweig

Kolonne A mit aufzunehmende Betrag derselben in Kolonne sonders ersichtlich zu machen.

. .

gerichten vorhan unter spezieller

J

. — 1 !

/

1

enen größeren Gefängnissen Betri Angabe der täglichen Durchschnittszahl der vorhandenen Gefangenen be—

— ̃ (

ebsfonds bewilligt werden, so sst

9.

(

(

( P .

der in

und als General-Feldzeugmeister, drei Sterne (*) in den

dolphi, char. P. Fähnr. vom 3. Ülan. Regt., zum P. Fähnr., v. Wie— tersheim, v. Schienstedt, P. Fähnrs. vom 20. Inf. Regt., zu Sec. Lts., v. Wicke de, Unteroff. von dems. Regt., zum P. Fähnr., v. Przp— siecki, Pr. Lt. vom 24. Inf. Regt.', zum Hauptm., v. Ploetz 1., Sec. Lt. von dems. Regt., zum Pr. Lt., Sierncks, char. P. Fähnr. von dems. Regt., zum P. Fähnt., v. Bredow, P. Fähnr. vom 3. Hus. Negt., zum Sec.

Lt., v. Wartenberg, Husar von dems. Regt., zum P. Fähnr. befördert. Anif. mit den vorschr. Abz. f. V. u. Pension, der Abschiev bewilligt.

Sec. Lt. von dems. Regt., von dem Kommando als dienstl. Adjut. der 5. Kavall. Brig., Behuls Rücktritts zum Regiment, ent— bunden. v. Winterfeld J., Pr. Lt. vom 2. Drag. Reg., zur Dienstl. als Adjut. der 5. Kavall. Brig. kommandirt.

Den 6. April. v. Bültzings löwen, v. Waldow, P. Fähnrs. vom 7. Inf. Regt.

v. Scharnhorst,

zu Sec, Lts., v. Gellhorn, Musketier von dems. Regt, zum P. Fähnr.,, 8 Hus. Regt., als Nittm. mit der Regts. Unif. mit den vorschr. Abz. f. V., Aussicht auf Civilversorg.ͥ, n. Pension, der Abschied bewilligt.

Wagner, P. Fähnr. vom 5. Kür. Regt., z. Sec. Lt., v. Kleist, Kürassier von dems. Regt, v. Schweinitz, char. P. Fähnr. vom 4. Drag. Regt., zu P. Fähnrs.ů, Hoffmann, Hauptm. vom 6. 3 Major, v. Gerstein-Hohen stein, Pt. Lt. von dems. Regt., z. Hauptm;,

vp. Rijtsche, Sec. Lt. von demf. Regt, v. Keltsch 1, Sec. Lt. vom 4.

Pr. Lt. 4. D., zuletzs im

Ulan. Regt., zu Pr. Lts. befördert. v. Below, ᷓ v. Peucker, Gen.

37. Inf. Regt., der Char. als Haupim, beigelegt.

Lief., zum Gen.-Inspecteur des Milit. Erzichungs- und Bildungswesens, e

ö witz, Rim. W w S v. Reitzen⸗ di ß, siitm,, d. Wa sswdw, d 8

Prinz August von Württemberg, königl. Hoheit, Commandeur der 1. Garde-Kavall. Brig, zum Commandeur der 7. Division, Frhr. t stein, Gen. Major und Commandeur der 22. Inf. Brig.,, zum Comman— deur der 12. Division, v. Plehwe, Gen. Major und Cemmandeur der l. Kavall. Brig., zum Commandeur der 2. Division, v. Schlegell, Gen. 8. Division ernannt. en nnn char.

Dauptm, vom Anif. mit den vorschr. Abz. f. V. und Pension in den Ruhestand versetzt.

als Pr. Lt. mit seiner bisher. Unif. mit den vorschr. Abz. f. V.,

Major vom 1. Inf. Regt., v. Schrötter, Major vom 5. Inf. Regt., diese drei als Obeist-Lients., Rinteln, Hauptm. vom 17. Inf. Regt.

Trützschler v. Falkenstein, Hauptm. vom 25. Juf. Regt. , v. Köthen, 32. Juf. Regt., dieser als Major, sämmtlich mit der Regis.

Den 6. April. Boltz e, Hauptmann vom 7. Inf. Regt., als Major mit der Regts.

. Den n n . v. Wil konski, Sec. Lieut. vom 19. Infaniterie-Regt., scheidet aus.

v. Lüttwitz, P. Fähnr., zuletzt im 5. Artill. Regt., Soparth, Oberst⸗ Lieut. vom 23. Inf. Regt. diesem als Oberst mit der Rengts. Unif, mit den vorschr. Abz. f. V. u. Pension, der Abschied bewilligt.

v Damnitz,

Sec. Lt. vom 2. Ulan. Regt., scheidet aus. v. Muschwitz, Pr. Lt. vom

ei d

Den 4. April.

v. Gersdorff, Sec. Lt. vom 2. Aufgeb. des 1. Bats. 8. Regts., Hardt, : 3. Bals. 8. Regts., mit der Unif. Inf. Regts. mit den vorschr. Abz. f. V. und Pension, v. Basse⸗ . Schmiterlöw, Sec. Lis. von der Kav. 2. Auf. letztgenannten Bats., letzteren Beiden als Pr. Lts. mit ihrer

Oberst-Lieut. und Conmandeut dis 19Y).

bish. Unif. mit den vorschr. Abz. f. V., v. Krosigk, Major und Com- mandeunr

des 2. Bats. 12. Regts., mit der Unif. des 12. Inf. Regis.

— ᷓ s Man? 9 , mit din vorscht Abz. f, B und Pensto 3. Brietzke, Hauptm vom Major und Kommandant der Festung Magdeburg, zum Commandenr der vorschr. Abz. f und Pension, v. Brietzke, Hauptm vor

1. Aufgeb., Frhr. v. Schele, Pr. Lt. von der Kavallerie 2. Aufgebots.

des 2. Bats. 26. Regts., mit ihrer bisher. Unif. mit den vorschr. Abz. f.

V., Pietsch, Sec. Li. von der Artill. 1. Aufgeb., Philips born, Sec.

; ; — Baudach, v. Oertzen, Schneyder, Portep e⸗Fähnrichs

Epauletten zu tragen haben, und ihnen dies bekannt gemacht, 6 J . .. k . . ‚ ö 4 . Sr. . 7 6 ! Unteroffizier vom J. — Regi, 3il 9 ortepee = 5ahnrichs, ͤ vom 9 Aufag b des 1 B 3 94 Ne 60. säm nfüchen der Abschied be⸗

wovon deis Kriegsministerium hierdurch in Kenntniß gesetzt wird. v. Obern ĩ . Bl om ber 9) P. Fähnrs. vom 19. Inf. Regt., zu 8 66. ö . 3 . 9e * di J 46. 9 . j 6 ‚. ann . 9. . l h 5 8 18 Charlottenburg, 30. März 1854. v. Licres u. Wilkau, Unteroff. vom 4. Hus. Regt., v. Stahr, willigt. Zimmermann, Oberst⸗ Lien. und Cammnandenr des m.

. e 41 118 it 8e 7 6 267 an. f N 2 52

Fä T ff nf t (0. Regts., mit der Regts.⸗Unif. mit den vorschr. Abz. f. V. zanse⸗

F Unger, char. P. Fähnrs., v. Tres fow, Unteroff. vom 22. Inf. Regt. 8. bel , gts rsch Janss

ges) Fri ich Si Grü r, gr sifrir be no n. hn J niuns, Major und Commandeur des 2. Bats. 21. Regts., als Oberst—

(gez) Friedrich Wilhelm. Gr. v. Sti 3 ö. . g s (gegengez) v. Bon in.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts und Medizinal⸗Angelegenheiten.

.

. 52

von der AÄrtill. 2. Aufgeb. des 3. Bats. 25. Regts.,, Winkler, Sec. Ob

Die Berufüng des Oberlehrers Hamann und der Lehrer Carl August Knoche nhauer, Albert Hu go Benecke und Wilhelm Ludwig zu Oberlehrern an der Realschule zu Potsdam, imgleichen die der Lehrer Kienbaum, Hr. Johann Theodor Breysig und Telle zu ordentlichen Lehrern an derselben Anstalt ist genehmigt worden.

illfried⸗Rattonitz, v. Bennigsen, char. P. Fähnrs. vo . 3 . ,, ᷓ w 1lfrigd, Natte ö . ö. , 5 39 . Jäl n ö. , n. mit der Unif., des 21. 8316 Regts. mit den vorschr. Abz. B., 3. Juse Regt, Reinhard, UHntereff von 3 wn, ng, Rn m merer

ö. , m, , , . beide mit Pension in den Ruhestand versetzt. Unteroff. vom 39. Inf. Regt. , sämmtlich zu P. Fähnrs. befördert. Frhr. . 6 6h. April ‚ 5 . ö . ö z 5 Sec. N vom 28 O 9 af je 6 . = . 2 . / ne,, . ö v. Quadt u. ich 1 u bru . . . uf Negt. 2 . Lehmann J., Sec. Lt. vom 2. Aufgeb. des 2. Bats. 18. Regts., l & J MW ry z 9 2 ne ( 2 M . 19e en 11 ) * ö - 4 z 9 . 6. J 367 . . . . ,. ; 5 * * ; . 1. der 29. In]. 3 en 1 eint 8 . 8* 1 n ah als Pr. Lt. mit seiner bisher. Unif. mit den vorschr. Ahz. f. V., Meyer, 25 z J 8 8kens ð 8. 17 —IUs. . g. dle . 11. . ** 9 0 s R * J . 9 schü g em illi Stellung mit Eskens, Pr. vom n n-, gh dienstl. Adjiut. Sec. Lt. vom 1. Aufgeb. des 1. Bats. 19. Negts., der Abschied bewilligt. h,, . 865 ig zu verltauschen. 26 od ih n, Unteroff. vom 28. . Den 8 April ö ö. ; 8 . 9 * 64 9 2 9 ö 20 8 6 ; — 1 * 23 . ; ; . . Regt., zum Port. Fähnr., Ige!, Bülle, h Fähnrs. vom 30. In. v. Kalkreuth, vom 2. Aufgeb. des 3. Bats. 10. Regts., 95 J . e m . ö ꝛ⸗ 7 8 ⸗ 2 1G * ö. . . . ; ö e , -. ᷓ 2 . 7 ö Regt., zu Sec. Lts., v. Froteich? char. P. Fähnr. von dems. Negt., Roth, Sec. Lt. von d. Aufgeb. dis 1. Bats. 11. Rrgts., Horn, Hauptm w . , . J n, e. w ö. ,,, 96. ; zum P. Jähn. i ,, Barche ö ö von dem Regt 2. Aufgeb. ves 3. 11. Regts., Theinert, Pr. Lt. vom 2. . Kö * TR 1 * 6 ( yn seine — telle tairfche 9 .. . 2 90 9 ö . K, inn, . ö kann mit Merke t, P. Jahn, van n g; Inf. Regt, seine Stelle tauschen. Aufgeb. des . Ba... 22. Regts., letzteren beiden mit ihrer bis her. Unif schmidt, P. Fähnr. vom 29. Inf. Neßt., zum 7. Ulan. Regt. versetzt. . . Doermer, Mah, Unteroff. vom 29. Inf. Regt., zu P. Fähnrs. beför⸗ dert. Gr. v. Hacke, Ritim. vom 2. Garde⸗ Ulan. Regt., als aggr. zum l ; ; . .

An das Kriegs- Ministerium.“ wird hierdurch zur Kenntniß der Armee gebracht, Berlin, den 8. April 1854. Kriegs- Ministerium. Militair⸗Oekonomie⸗-Departement. Gueinzius. Ilgner. Bekanntmachung der Allerhöchsten Kabtnets⸗ — — . ö vom 30. März 1851 — betreffend die Ab Tages-Ordnung der Kammern. zelchen 1 . der Infanterie und Er st 69 a m mer. es en eral⸗Zeldzeugmeisters. Neununddreißigste Sitzung am 24. April 1854, förderung zum Ritsmeistet und ünter Entbindung von dem Kommando als H. Vormittags 11 uhr. Lehrer bei Ter Militair-Reitschule, ins 2. Garde-Ulan. Regt, versetzt. Die nachstehende Allerhöchste Kabinets⸗ Ordre: 1) Zweite Abstimmung über den Antrag des Abgeordneten Grafen Seil ber anbwerh nt „Ich habe bestimmt, daß des Prinzen von Preußen und des zu Dohna - Lauck auf Erlaß eines Geseßes, betreffend bie Den 4. April. Prinzen Karl von Preußen Königliche Hoheiten als Abzeichen Abänderung der Artikel 73, 76 und 99 der Verfassungs-Ur— Gr. v. PPerponcher, Sec. Lt. von ker Kav. des 3. Bats. 20 Negls, ihrer neuen Würde resp. als General-Oberst der Infanterie kunde vom 31. Januar 1850. l

1

Krieg s⸗Ministeri um.

vom

v. He lmrich, Sec. Lt. von der Kav. 1. Aufgeb. des 1. Bats.

Frank, Pr. Lt. vom 2. Aufg. des 1. Bats. 25. Regts., diesem als Hauptm

mit seiner bisherigen Unif. mit den vorschr. Abz. f. V., Sixt v. Armin,

Sec, Lt. vom 1. Aufg. des 1. Bats. 29. Regts., Coupette J., Pr. Lit vom 2. Aufgeb. des 1. Bats. 30. Regts,, diesem mit seiner bis herz ll nif mit den vorschr. Abz. f. V.,, Richard J., Sec. Lt. vom 2, Au sgeb. des

z. Bats. 30. Regts,, sämmtlichen der Abschied bewilligt.

. Garde-Ulan? Regl. v. Busse, Pe. Lt. vom 4. Hus. Regt., unter Be