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prücklich anerkannt ist, die Befreiung der Gemeinden von der Ver⸗ irg . zur polizeimßigen Reinigung der fraglichen Straßen nicht begründet, und daß hiernach auch deren Reinigung von Schnee und Eis nicht den fiskalischen Fonds zur Last fällt, sondern seitens der Gemeinden zu bewerkstelligen ist.

Berlin, den 18. Mal 18564. Der Minister des Innern.

Im Auftrage: von Manteuffel.

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. von der Heydt.

An sämmtliche Königliche Regierungen.

1

Erlaß vom 20. Mai 1854 — betreffend die Zu

lassung von Ausländern, namentlich Angehörigen

des Fürstenthums Schaumburg-Lippe zur Ein gehung von Ehen in den preußischen Staaten.

Gesetz vom 13. März 1854. (Staats-Anzeiger Nr. 86 S. 6415.

Die Fürstlich schaumburg - lippesche Regierung zu, Bückeburg hat in einem an das Königliche Ministerium der auswärtigen An gelegenheiten gerichteten, von diesem hierher mitgetheilten Schreiben vom 29sten v. M. die Ertheilung der Erlaubniß zur Eingehung von Ehen dortiger Unterthanen im Auslande, ausschließlich sich als obersten Landes⸗Behörde, vorbehalten.

Obwohl nun im 8. 1 des diesseitigen Gesetzes vom 13. März , betreffend die Zulassung von Ausländern zur Eingehung einer Ehe in den preußischen Staaten, die Beibringung von Attesten der betreffenden Orts⸗-Obrigkeiten vorgeschrieben ist, so unterliegt es doch keinem Bedenken, den Attesten der obersten Landesbehörde dieselbe Kraft beizulegen, wie denen der Lokal-Behörden.

Der Königlichen Regierung wird dies hierdurch zur Nachricht und Beachtung in vorkommenden Fällen bekannt gemacht.

Berlin, den 20. Mai 1864.

Der Minister des Innern: von Westphalen. An

sämmtliche Königliche Regierungen und an das Königliche Polizei⸗Präsidium zu Berlin.

Bescheid vom 27. Mai 1854 betreffend die Er⸗

theilung polizeilicher Konzessio nen an Oekonomen

von Privat-Gesellschaften zur Verabreichung zu— bereiteter Speisen oder Getränke gegen

Bezahlung.

Der zc. erwiedern wir auf die mittelst Berichts vom Sten v. M. in Bezug auf den Cirkular-Erlaß vom 27. Februar d. J., wegen Ertheilung polizeilicher Konzessionen an Oekonomen von Privat⸗ Gesellschaften zur Verabreichung zubereiteter Speisen oder Getränke gegen Bezahlung, zur Sprache gebrachte Frage:

ob die Konzession auch in dem Falle erforderlich sei, wenn der Oekonom Administrator der Gesellschaft sei und lediglich für deren Rechnung handle? so wie — bejahenden Falles —: b der Administrator oder die Gesellschaft selbst, als eigentliche , des Wirthschaftsbetriebes, die Konzession nachzusuchen abe; ö ö nach der Allerhöchsten Kabinets-Ordre vom 7. Februar 1835 ie Konzessionen zu den dort bezeichneten Gewerben nur an eine ö zeichne n nur an eine ! ö. e Person ertheilt werden dürfen, und daß ferner nach „63 der Allgemeinen Gewerbe-Ordnung vom 17. Januar 1845 der Betrieb dieser G . . . . m J 18 / . Hewerbe durch Stellvertreter unstatthaft ist. 2 39 „Daß weder einer Gesellschaft, noch einem Administra— , zesellschaft eine derartige gewerbliche Konzession ertheilt erden darf, und überall da, wo eines der in der Allerhöe rdre vom 7. Feltus 1 m e. r in der Allerhöchsten Ordre 6 6 35 bezeichneten Gewerbe betrieben wird, ohne eine zu diesem Gewerbebetriebe für eige Reer hörtg konzesstonrte best gene Rechnung ge⸗ hörig konzessionirte bestimm te Person vorhanden ist, mit der In— hibirung des Gewerbebetriebes vorzugehen und die Erh I Der Inkl ö. zugehen und die Erhebung der

age gegen diejenigen, welche sich de .

der Al ge e J .

er gemeinen Gewerbe Ordnung vom 17. Januar 1845 strafbaren Betriebes dieser Gewerbe, zu deren e ,. . 2 Konzession erforderlich ist, schuldig n . haben, herbeizuführen ist. Dahingegen können wir es für unstatt⸗

haft nicht erachten, wenn eine Gesellschaft aus ihren selbstange— schafften Vorräthen durch einen Diener oder Administrator Speisen und Getränke gegen Einziehung des Kostenpreises an die Gesell—⸗ schafts Mitglieder verabreichen läßt, weil hier ein Gewerbe

betrieb überhaupt nicht vorliegt, also auch die Anwendung der be

treffenden Gewerbegesetze ausgeschlossen ist. In welchen Fällen aber anzunehmen, daß bei einer solchen Gesellschaft die Verabreichung

der Speisen und Getränke in einen wirklichen Gewerbebetrieb aus

arte, muß in jedem einzelnen Falle beurtheilt werden, und läßt sich

in dieser Beziehung eine allgemeine, alle Fälle eines strafbaren Ge werbebetriebes erschöpfende Anweisung nicht ertheilen. Berlin, den 27. Mai 1854. Der Minister des Innern. Der Finanz⸗Minister. Im Auftrage: Im Auftrage: von Manteuffel. von Pommer -⸗Esche. An die Königliche Regierung zu N.

rr, , . X ᷣ— , , mem, m-, , me,, m, m rm r

Summarische Uebersicht der immatrikulirten Studirnen⸗ den aufder Albertus -Universität zu Königsberg in Pr. von Ostern bis Michaeli 1854.

Von Michaeli 1853 bis Ostern 18514 waren Studirende vorhanden Davon sind a) gestorben ;. .

b) in der Matrikel gestrichen

c) abgegangen

Es sind demnach geblieben. .

C * ——— 9 9 j ö .

In diesem Semester sind immatrikulirt

Die Gesammtzahl der immatrikulirten Studirenden beträgt daher Inländer 67

Die theologische Fakultät zählt G Ausländer

Inländer 1

Die juristische Fakultät zählt Dun n Auslander

Die medizinische Fakultät zählt Inländer ö Ausländer

ö z. . . — ö 2 * J ( *. 8er Die philosophische Fakultät zählt Inländer Aus länder

t amtliche s.

Preußen. Berlin, 11. Juli. Mit dem gestrigen Tage

lief der Termin ab, bis zu welchem nach den Emissionsbeding ungen für die ersten Unternehmer der neuen 41prozentigen preußischen Staatsanleihe von 15 Millionen Thalern die erste Rate von 3 Mil lionen fällig wird. Die ersten Unternehmer waren bis dahin nicht verpflichtet, eine Anzahlung zu machen, sie waren aber berechtigt nicht allein die erste Rate, sondern auch größere oder die vollen von ihnen übernommenen Beträge nach einer acht Tage vorher erfolg ten schriftlichen Ankündigung im Voraus einzuzahlen. Von dieser Berechtigung ist sicherem Vernehmen nach ein so ausgedehnter Ge brauch gemacht worden, daß viele Unternehmer ihre Antheile be reits vollständig berichtigt haben, und daß überhaupt, während die erste Rate nur“ der Anleihe beträgt, gegenwärtig schon mehr als z der ganzen Anleihe berichtigt worden ist. .

— Gestern Vormittag fand die feierliche Bestattung des am 6ten d. M. verstorbenen Geheimen Kommerzienraths Borsig vom Trauerhause zu Moabit aus statt. Die weit verbreitete Theil nahme, welche der Hingeschiedene durch sein thatenreiches Leben ge wonnen, bekundete sich auch in dem Leichenzuge, welcher den Ver⸗ blichenen zur letzten Ruhestätte begleitete. Es war eine Todten— feier, welche, von einem zahlreichen Kreise der berliner Bevölkerung

unmittelbar begangen, weit über diesen hinaus einer tief empfun— denen Theilnahme gewiß sein durfte.

Cn vor S 3 1 . 696 : ö. . der Stadt Polkwitz, im Regierungsbezirk Liegnitz, ist die Städte⸗O r1dnu ng vom 30. Mai 1853 vollständig ein⸗ geführt worden. (Pr. C.)

. ö O C h 2 — , . 2.

ꝛ 4 Memel, 8. Juli. Das Schiff „Reinhard“, Capitain Bol— wien, so wie drei kurländische Deckböte, welche am 3Zten d. M. als 8 . 90 8 8 6 5* Ms⸗ R . (/ J. - 6. 2. . ᷣ t gen 3. . Rhede ankamen, wurden gestern hier in den Hafen gebra Die Kanne,, , . ; n. 5 . Hie Korvette „Conflikt“ verließ vorgestern be ore 56 De . en,, 9 h 66 6 . Für die Fregatte „Amphion“, die noch auf der Nihede liegt, wird hier ein neuer Besanmast gefertigt, worauf selbige zu warten scheint. (Osts. 3.)

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Coblenz, 8. Juli. Gestern Abends traf Se. Königl. Hoheit der Prinz von Preußen in Begleitung seiner Gemahlin mit dem Dampfboote von Bonn hier ein und wurde bei seiner Ankunft am Rheinufer von der Generalität und sämmtlichen Stabs-Offizie— ren, sodann unseren obersten Königlichen Civil-Behörden nebst dem Herrn Ober-Bürgermeister und den Mitgliedern des Stadtrathes in feierlicher Weise empfangen. Bald nach der Ankunft Ihrer Königl. Hoheiten wurde die nunmehr im Schloßgarten aufgestellte große Marmor ⸗Statue. „Rhein und Mosel“, von dem Bildhauer Herrn Hartung im Auftrage Sr. Majestät des Königs angefertigt, enthüllt. (R. u. M. B.)

Großbritannien und Irland. London, s. Juli. Das Sberhaus berieth gestern im General-Comité« die einzelnen Klauseln der Bill wegen Reform der Universität Oxford. Zu mehreren derselben wurden Amendements beantragt, welche zu längerer Debatte Anlaß gaben und von denen das bedeutendste, eine abgeänderte Zusammensetzung des sog. Hebdomadal Court, das Lord Ward beantragte, unter Zustimmung der Minister mit 107 gegen 83 Stimmen angenommen wurde. Die Klausel 27, welche die Einführung von Privat -Kollegien neben den öffentlichen genehmigt, wurde ungeachtet des Widerspruches von Lord Der by und Anderen mit 109 gegen 76 Stimmen angenommen. Ebenso nahm das Haus die 45ste Klausel, durch welche mittelst Beschrän⸗ kung des bei der Immatriculation abzuleistenden Eides auf den gewöhnlichen Huldigungseid, den Dissenters der Zugang zu der siniversität eröffnet werden soll, eine Klausel, die g eichfalls von

Derby bestritten wurde, mit 73 gegen 47 6 timmen an.

übrigen Klauseln fanden keinen Widerspruch und die ganze

Bill passirte schließlich General-Comité. Vorgestern wurde

im Oberhause die Bill wegen Reform der Universität Oxford 8

zum zweitenmale verlesen, nachde Derby sich mit der Ver

änderung zufrieden erklärt hatte, welche die Bill im Unterhause

ol rm o 111

litten habe und wodurch sie einer ihrer verderblichsten Bestimmun

beraubt worden sei, so daß sie jetzt einen weit weniger gefähr⸗ Anschein habe, als anfangs der Fall gewesen sei.

Im Unterhause wurde gestern über eine große Anzahl von

—

Hegenständen verhandelt, es kam indeß wenig von allgemeinem Interesse vor. Eine lange Debatte entstand über die Amende—⸗ ts des Oberhauses zu der Bill wegen der Gewerbeschulen in Middleser, welche mehrfache Anfechtungen zu erleiden hatten, weil Lurch dieselben dem Einflusse des Clerus der herrschenden Kirche in zu entschiedenes Uebergewicht gesichert wird. Bei der Abstim⸗ mung wurden indeß die Amendements genehmigt. Einen Theil der Sitzung nahm die Fortsetzung der Comité ⸗-Berathung über Geldbewilligungen für den Civildienst in Anspruch. Unter mehreren neu eingebrachten Bills war auch eine, welche die Rebrganisation der Miliz und die Errichtung freiwilliger Miliz⸗ Regimenter in Schottland betrifft. Vorgestern bewilligte das Unter⸗ baus mit 149 gegen 62 Stimmen 38,745 Pfd. zu Gunsten non⸗ onformistischer und protestantischer dissentirender Pfarrer in Ir— land, trotz des Widerspruchs von B Geistlichen recht wohl aus den Mitteln ihrer Gemeinden ohne Staats- Unterstützung unterhalten werden können, und deshalb eine Herabsetzung der verlangten Summe beantragte. . Frankreich. , Der „Moniteur“ veröf fentlicht in seinem amtlichen Theile die zwischen Frankreich und England abgeschlossene Uebereinkunft wegen gegenseitiger Ausliefe rung desertirter Matrosen. Spanien. Nach der „Madride hatte der Eivil-Gouverneur folgende sständischen trafen gestern Abends Infanterie ab zur Vertheidig l

vor einem Angris

. 3 vor 1 1 ᷓ 60 p ** 189 ig ht, der meinte, daß jene

u Pinto noch bei ihnen sich befanden

J 5 * 1 ** Das Ausri unter *

V joro verschwunden.

Bas id die treuen Truppen eilen von verschiedenen Seiten

* * n ra 5 13 4 2** 11 * S883 * * 36 3 584 die Hauptstadt zu schützen und den Rebelle

6

⸗ ; —ͤ ; WJ ,, abzuschneiden. Alle General-Capitäne der Militair der Regierung geschrieben, daß ihre Truppen über

9[ryürfstan? den Aufstant

tief entrüstet und bereit seien, den Thron und die, ossentliche X 19 nung überall zu vertheidigen, wo sie bedroht sein könnten. Die

Caiöae Mel ruhige Ven

Civfi-Gouverneure ihrerseits verbürgen sich sür das c — M . = ; ö. ,, 2 24 1s * 1 ** 86 6 nsur halten der Bevölkerungen.“ — Der „Heraldo“ sagt, die Insu

genten hätten blos deshalb die S aufgerissen, um den treuen CLruppen Verfolgung zu erschweren

Wie er glaubt, wollen die Aufständischen sich nach Tenobhlequt

*

wenden. Die ihnen am 30. Juni abgenommenen Gefangenen hatte man zu Madrid in der Kaserne del Posito untergebracht, wo das

Genie⸗Regiment liegt.

Nach der offiziösen madrider Korrespondenz vom 4.

trafen Verstärkungen von allen Seiten ein und die Tyuppen waren refflich gestimmt. Am Vorabende begrüßte die Bevölkerung von

Rückzt 9

; chienen eine halbe Stunde wein Die

J ul l

Madrid die Ankunft des Kavallerie-Regiments Rey und des In⸗

fanterie⸗ Regiments Princesa. „Sie ruhen“ — heißt es in der Korrespondenz — „heute aus, um morgen die Kolonne zu ver⸗ stärken, welche die Rebellen aus Aranjuez verjagen soll, wo deren

Führer, ihren proklamirten Betheuerungen schnurstracks zuwider,

die Steuer auf ein halbes Jahr im Voraus zwangsweise eintreiben. Graf Milano ist nach Burgos abgeschickt worden, wo er sich dem

General-Capitain, dem er als verdächtige Person bezeichnet ist, zur

Verfügung stellen muß.“

Griechenland. Athen, 3. Juli. Hadschi Petro ist nach

Griechenland zurückgekehrt. Er hat um die Erlaubniß nachgesucht, sich nach dem Badeorte Hypates begeben zu dürfen. In Thessalien stehen nur noch die aufständischen Rajas im Felde, welche jedoch mit Fuad Effendi zu unterhandeln wünschen. — Ein von dem „In⸗

fernal“ gekapertes griechisches Schiff war nach Thessalien bestimmt.

Kriegsmunition, Waffen und Geld befanden sich an dessen Bord.

Das griechische Ministerium hat in Betreff dieser Angelegenheit eine Untersuchung eingeleitet. Aus den bereits erhobenen Zeugen⸗Aus⸗

sagen geht hervor, daß Hr. Metaxa und mehrere andere Personen

stark koͤmpromittirt wären. — Die Quarantaine, welche für die 6p

Provenienzen der Levante verfügt war, ist aufgehoben worden.

Dänemark. Kopenhagen, 9. Juli. Nachdem Admiral

Mourler, der das zum Kreuzen bestimmte Geschwader befehligt, seine Flagge auf der Fregatte „Bellona“ aufgezogen, sind sämmt⸗ liche dänische Kriegsschiffe, die bisher hier lagen, von Kriegsdampf⸗ schiffen bugsirt, süßwärts abgegangen. Nur das Dampfschiff „Thor“ ist einer nothwendigen kleinen Reparatur wegen noch hier zurück⸗ geblieben, wird sich indessen unmittelbar nach Beendigung derselben dem übrigen Geschwader anschließen. . „Morgenbladet“ zufolge ist der Höchstengerichts⸗Assessor Etats⸗ rath Mourier seiner Geschäfte im Höchstengerichte entledigt worden, um sich ausschließlich der Ausarbeitung elnes Gesetzentwurfs über die Einführung der Geschwornengerichte in Dänemark zu widmen.

Schweden und Norwegen,. Stockholm, 4. Juli.

Nach telegraphischer Depesche von Grislehamn ist dort heute Vor⸗ mittag das englische Dampfschiff „Hekla“ aus dem Fim schen

Meerkusen eingetroffen; dasselbe geht nach dem Bothnischen Meer⸗ busen, um den Admiral Plumridge aufzusuchen.

Nach einem Schreiben aus Grißlehamn vom 28. Juni haben Finnische Reisende erzählt, daß bei Hangöudd sogenannte Unter⸗ Wasser-Sprengminen gelegt werden sollen.

5. Juli. Gestern, als am Königlichen Geburtstage, wurde die elektrische Telegraphenlinie zwischen hier und Gothenburg durch eine von dort abgesandte Depesche, einen Glückwunsch des General— Majors Akrell an den König enthaltend, eröffnet. .

Gothenburg 6. , vorgestern im Beisein der höchsten Civil⸗ und Militair-Behörden unserer Stadt und der bei ber Leitung der Anlage thätig gewesenen Offiziere feierlich eröffnete Telegraph nach Stockholm wird bereits viel vom Publikam benutzt. Außer nach Stockholm sind auch nach Oerebro, Upsala und Griß lehamn bereits Depeschen befördert worden.

Heute sind General-Major Akrell und n von hier nach Helsingborg und Kopenhagen gereist, um in Betreff des unterseeischen Telegraphen über den Sund Anordnungen zu

treffen.

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1 e

Statistische Mittheilungen.

—

— Nach einer im amtlichen Wege veranstalteten Uebersicht über die Lage der Knappschafts Kassen derjenigen Knappsck afts Vereine im preußischen Staate, welche unter der Aufsicht der Bergbehörden stehen, zählten die Knappschafts-Kassen während des Jahres 1852 im Ganzen S6, 462 aktive Mitglieder und an Gnadenlöhnern 2881 Invaliden, 4987 Wittwen und 6i67 Wassen. Das Lohn, welches die aktiven Mitglieder verdient haben, betrug 6,381,560 Thlr., wobei jedoch zu bemerken ist, daß die Angaben über die verdienten Löhne im Allgemeinen und selbst da, wo sie nicht allein auf Abschätzung beruhen, nicht ganz zuverlä sig sind, weil es schwierig und oft unmöglich war, auszumitteln, welcher Theil der gesammten Löhne den Knappschafts-Mitgliedern und wie viel den unständigen Arbeitern zugeslosen ist. Das Vermögen der Knappschaftskassen am Schlusse des Jahres 1852 hatte eine Höhe von 1291,412 Thlrn. und die Gesammt-⸗Einnahme betrug während des Jahres 1852 die Summe von 448,144 Thlrn. wovon auf Natzungen und Zinsen von Kapitalien 66 hlr., auf die Beitrage der Mitglieder 28,257 Thlr. und auf Beiträge der Werksbesitzer 156,084 Thlr.

—

22 J

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3

und der Rest auf einige andere Einnahmen kamen. — Tie Gesammt⸗ Ausgaben betrugen 408,127 Thlr. Davon kommen auf Pensienen fur

1nd

Invalide 80,699 Thlr. auf Pensionen für Witiwen 70,340 Thlr. und

. . 2e —— ö. ö . ag sanem 4 1931 für Wassen 30,892 Thlr., zusammen au! pensionen 181 5 72 889 Thlr., auf Krankengelder 6,6 9

1 *

du

33,527 Thlr. und aus den eilskassen 34,112 Thlr., r Lazarethe, Krankenstuhen? auf Beihülse zu den Begräbn sko st f liche n nien stüͤzun gen 21,665 Thlr, auf Unterrichtskosten und Schulgelder 33,62 66 4

(PI. W.

auf Verwaltungskosten 10,683 Thlr.

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