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§. 13.

Für die Unsern Konsuln durch das gegenwärtige Gesetz überwiesenen Geschäfte und die Ertheilung, von Ausfertigungen aus den Per— sonenstands⸗Registern sind Gebühren zu entrichten, über deren Be⸗— trag Unser Minister der auswärtigen Angelegenheiten zu bestim⸗ men hat. .

§. 14.

Unser Minister der auswärtigen Angelegenheiten und der Justiz haben zur Ausführung dieses Gesetzes die weiteren Anweisungen zu erlassen. ⸗ '

. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel.

Gegeben Charlottenburg, den 3. April 1854.

(L. S.) Friedrich Wilhelm. von der Heydt. Simons. von Bodelschwingh.

von Manteuffel. von Raumer. von Westphalen. von Bonin.

Privilegium vom 26. Juli 1854 wegen Aus⸗ fertigung einer zweiten Serte auf den Inhaber lautender Soldiner Kreis-Obligationen zum Betrage von 100,900 Thlrn.

Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von Preußen ꝛc. ꝛc. Nachdem die Stände des soldiner Kreises beschlossen haben,

die zur Vollendung der durch Meinen Erlaß vom 20. Februar 181418

(Gesetz⸗Samml. für 1848 S. SI) genehmigten Chausseebauten er—

forderlichen Geldmittel zum Betrage von 100,000 Thlr., in Buch⸗

staben: Einmalhundert Tausend Thalern, im Wege einer ferneren

Anleihe mittelst Ausstellung auf jeden Juhaber lautender, mit

Zinsscheinen versehener Kreis -Obligationen zu beschaffen, so wollen Wir auf den Antrag der gedachten Kreisstände, da sich weder im Interesse der Gläubiger, noch der Schuldner gegen die Ausführung dieses Beschlusses etwas zu erinnern gefunden hat in Gemäßheit des 8. 2 des Gesetzes vom 17. Juni 1833 zu Ausstellung einer zweiten Serie von Soldiner Kreis Obliga⸗ tionen zum Betrage von Einmalhundert Tausend Thalern in Apoints von 59 und 100 Rthlrn., welche nach dem anliegenden Schema (a.) auszustellen, mit 5 Prozent zu verzinsen und aus dem vom Kreise aufzubringenden Tilgungsfonds zu tilgen sind, durch gegenwärtiges Privilegium Unsere landesherrliche Genehmigung mit der rechtlichen Wirkung ertheilen, daß ein feder Inhaber dieser Obligationen die daraus hervorgehenden Rechte ohne die Uebertragung des Eigenthums nachweisen zu dürfen, gel' tend zu machen befugt ist. Durch vorstehendes Privilegium, welches Wir vorbehaltlich der Rechte Dritter ertheilen, wird für die Be—= friedigung der Inhaber der Obligationen in keinerlei Weif Gewährleistung Seitens des Staats übernommen.

AUrkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel.

Gegeben Berlin-A1Anhaltische Eisenbahn, den 2h. Juli 1854.

Friedrich Wilhelm.

von Westphalen. von Bodelschwingh. Für den Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten von Po mmer-Esche,.

4

Schema.

Soldiner Kreis-Obligation 1 Zweite Serie Thaler Preußisch Courant.

Die St 356181 an =- . 1 r ö eg Staände des Soldiner Kreises erkennen hiermit an, die Summe

bon (resp. 50 Nthlr,, 100 Rthlr n elne 50m ö Rthlr.) Courant , , erhalten zu haben und berpflichten r en Und Rückzahlung nach den un' ) Der Inhaber diefer Obligation

gegen diese Obligation bor—⸗ sich insgesammt zu deren

ten folgenden Bedingungen:

verzichtet seinerseits so lange auf

ein Kündi zr irn, digungsrecht derselben, als ihm die Zinsen dafür prompt

beza ver t . ö, ball dies nicht der Fall ist und der Kreis seine e, n, . ag, Jen den Inhaber dieser Obligation nicht erfüllt,

h . s monatliche Kündigung zu.

Vie Soldiner Kreisstände dagegen und in deren von denselben erwählte Chausseebau Recht, die Obligation in Zeit von ß diese Kündigung

ind, Auftrage das en . haben jederzeit das Monaten zu kündigen, so daß zan . . z 1 !

Monate vor dem bestimmten Rückzahlungs⸗

eine

5

Termine, der immer nur einmal jährlich 8. Juli stattfindet, erfolgen muß; Für eine Kündigung seitens des Kreises erkennt jeder Inhaber die ser Obligation die desfallsige zweimalige Bekanntmachun . Preußischen Staats ⸗Anzeiger und in den beiden ö. (der Vossischen und Haude- und Spenerschen) in dem Frankfurter Regierungs-Amtsblatte und im Sol! diner Kreisblatte, wovon die eine stets vor dem ersg Januar desjenigen Jahres, in welchem die Zurückzahlung statt int. soll, erfolgt sein muß, als ihn vollkommen verpflichtend an m stalt, daß, wenn in den durch solche öffentliche und sonstige ih. digungen bestimmten Zurückzahlungs⸗ Terminen die Erhebung' des Kapitals und der Zinsen nicht erfolgt, mit jenem Tage weiter Verzinsung des Kapitals aufhört, ohne daß es einer gerichtlichen Deposition des Geldbetrages bedarf. ö. An Zinsen werden jährlich fünf pCt. entrichtet, und zwar erfolgt die Zinsenzahlung halbjährlich entweder bei der Chaussee-Baukaßhß— in Soldin oder auch an anderen, in Berlin und Frankfurt 4. noch zu bestimmenden Orten in der Zeit vom 1. bis zum 8. Januar und vom 1. bis 8. Juli jeden Jahres gegen Vorzeigung und resp Rückgabe des betreffenden Zinsscheins (Coupons,. ö Die Rückzahlung des Kapitals erfolgt gegen Aushändigung dieser Obligation mit dazu gehörigen Zinsscheinen (Coupons) nach dem Nennwerthe in preußischem Courant, preußischen Kassen⸗Anweisungen oder preußischen Bankscheinen. ö Die Tilgung der Obligationen erfolgt, so lange sie nicht über pari stehen, durch Ankauf. Uebersteigen dieselben den Pari Cours, so sind die einzulösenden Obligationen durch das Loos zu bestimmen und es tritt in Betreff derselben das zu 1 und 2 gedachte Ver fahren ein. J Soldin, den ten

in der Zeit bom 1. big

ng im Berliner Zeitungen,

Die Stände des Soldiner Kreises. In deren Auftrage und Bevollmächtigung Das Chausseebau⸗Comité Soldiner Kreises Schema.

Zins⸗Coupon zu der Soldiner Kreis-Obligation Litty. ,,, Zweite Serie Thaler Preußisch Courant.

Inhaber dieses Zinsscheins erhält am 2. Januar (resp. 1. Juli) 18.. der Chausseebau⸗Kasse gedachten Kreises die halbjährlichen Zinsen mit

Rthlr. Sgr.

18

gegen Rückgabe desselben. Soldin, den ten Die Stände des Soldiner Kreises In deren Auftrage und

4

52 n Bevollmächtigung Das Chausseebau

Comité.

78

54 8943 * 1 G etwerbe

und

Dem Maschinenbauer Albert Fesca zu Berlin ist unter dem 29. August 1854 ein Patent auf eine als neu und eigenthümlich erkannte Maschine zum ununterbrochenen Waschen gewebter Zeuge in der durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenem ; psammensetzung ⸗ auf sünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den fang des preußischen Staats ertheilt worben.

Das dem Premier Lieutenant und Koaks-Inspektor Louis

heinert zu Zabrze bei Gleiwitz unter dem 26. Juli 1852 er

heilte Patent ; auf eine für neu und eigenthümlich erachtete Verbindung von Koaksöfen mit einem gemeinschaftlichen Wärme

. behälter

ist aufgehoben.

.

t

ö

Wa inisterium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗ Angelegenheiten.

Königliche Universitäts⸗Bibliothek.

In der nächsten Woche, vom 4. bis 8. September C. a5 in den Nachmittagsstunden von 2 — 4 Uhr, findet die allgemeine Zurück lieferung aller aus der Königlichen Universitäts⸗-Bibliothek entliehe nen Bücher, zur Vornahme der vorschriftsmäßigen Revision, statt. Es werden daher alle diejenigen, welche Bücher der Königlichen Universitäts Bibliothek in Händen haben, hierdurch aufgefordert, solche während der angegebenen Zeit gegen die darüber ausgestell ten Empfangscheine zurückzuliefern. Dle Königliche Univerfitäts

verordneten ⸗Versammlung

7 1954 —w * 9 * * gusgedehnte ?

1559

Bibliothek bleibt während der Zeit vom 11. September bis 15. Ok⸗ tober C. à. geschlossen. 9. Berlin, den 28. August 1854. Der Königliche Geheime Regierungs-Rath und Direktor der . Königlichen Universitäts⸗Bibliothek. Dr. Per tz.

Angekommen: Der General-Major und Remonte-Insperc— teur, Freiherr von Dobeneck, aus der Provinz Pommern.

Der Wirkliche Geheime Ober-Regierungs-Rath und General— Polizei⸗-Direktor von Hinckel dey, von Putbus.

Der außerordentliche Gesandte und bevollmäch— Minister am deutschen Bundestage, von Bismarck— Schönhausen, nach Stettin.

,,, 6, tajestät der haben Aller⸗

Berlin, 1. September. Se. N

gnädigst geruht: dem ordentlichen Professor an der Uniy

Berlin, Geheimen Medizinalrath Dr. Romberg, die

zur Anlegung des von dem Herzog von Anhalt-Bernburg Hoheit ĩ

ihm verliehenen Commandeur-Kreuzes zweiter Klasse des Herzoglich

Anhaltischen Gesammthaus-Ordens Albrechts des Bären; so wie

ili Bibliothek in Berlin, Pro⸗

r. Mundt, zur Anlegung des von Sr. Hoheit dem Herzog

on Sachsen-Koburg-Gotha ihm verliehenen ĩ J ) *

s 37 96 f, . Sovpe erzoglich sachsen-ernestinischen Haus-Vrdens

QM 5„ * 1 E*OII5 OC Verdliensti

. 2 rFJotlo zu ertheilen.

1 82

2 s 4 8 N, n n r a m I. September. Nachrichten

6141 1 — Q 4 — , KRiünte ö Konig Inn 2

Zeine Majestät der

Bevor der Magistrat von Berlin den Beschluß

Kommunal

„Einnahmen bei der Stadt— eine Steuer auf Brennmate⸗ alien in Vorschlag zu bringen, sind von demselben die ten Ermitkelungen über die Zweckmäßigkeit der ver⸗— vorliegenden Steuer Projekte angestellt worden. Gegenstand erschien

geeignet, wie das Brennmaterial.

R sa ** 4 * 8 * Vermehrung der l

schiedenen Kein anderer ; 3 Besteuerung so . iter Am ganz sicher zu gehen, wurden bei den Magistraten derjenigen Stäbte, wo eine Brennmaterialien-Steuer bereits besteht, über die in Betreff dieser Steuer gemachten Erfahrungen, Erkundigungen eingezogen, welche sämmtlich zu Gunsten derselben Steuer ausfielen. Von besonderem Einflusse auf die Entschließung des hiesi von Aachen und Königsberg her eing

(hi .

sigen Magistrates waren die ö 2 = * *

* 1 . mitt 94 naefr egangenen Mittheilungen. R .

. n , n

wegen der

Danzig, 30. August. . — , d menden Krieg s⸗ Und anderen Schisse ind, J schenden Cholera, der Quarantaine hierselbst unterworsen. Kriegs⸗-Dampfschiffe „Lucifer“, C. Dispan, und „Balmoral . . ; ö ( w. ö. . 91 s 244 M2 An O* s⸗ 18 J 89 1. Duncan, so wie die Brigg „Aeolus“, W. Wagner, sind mit Pre viant für die vereinigten Flotten gestern von hier abgegangen. ie Fregatte „Gefion“ ist heute früh, nachdem sie auf d . ; ö - 6 , F, , gn durch Bordinge gelichtet und hbesonders aller Geschütze ent lediat war, in den Hafen eingelaufen. (Osts. Ztg.) ledigt war, un den Hasen eingelause . li]. 3ig .! . Stettin, 31. August. Der Kaiserlich russische Militair-Be⸗ ⸗ * ö ** 53s 9 23 8 8Fo on oral ( 6 1 vollmächtigte am preußischen Hofe, General Graf B . — ö ** * * 14 6 ae. 9 . ö RM . 283 31 . . . 14 ist heute früh 25 Uhr mit der Ostbahn von Petereburt hier kommen und mit Courierpferden schon um 4 Uhr weiter nach Putk über Stralsund zu Sr. Majestät dem Könige gereist. (Nd; z Sachsen. Dresden, 30. August. Se. Majestät . . . ** 1 . ö 2 . ö . . 8 w v ver 2 9 König von Portugal und Se. Königliche Hoheit der Herzog von Sporto sind gestern Nachmittag von Prag hier eingetrossen . ? 3 9 rETYOSCoO ( M 32 und im „Hotel Royal“ abgetreten. (Dr. J.) 2 m J. — Sesterreich.

( .

.

—

v 5 ö Benkendorfs, 11 1858 U8

Wien, 31. August. Gestern Abend ist

General Letang hier eingetroffen

Die Periode zur Einzahlung für das National ⸗Aulehen ist fünf Jahre festgesetzt; es sind bereits fast volle 500 Millionen zeichnet. . 3 . . JJ

Frankreich. Paris, 30. August. Der Monte ent hält die zwischen den Regiexungen von Frankreich und England abgeschlossene Convention in Bezug auf die Kriegsgesangenen.

Daffelbe Blatt meldet in seinem nichtamtlichen Theile; „Vie Regierung des Kaisers und die Ihrer britischen Majestät haben einstimmig beschlofßsen, daß die Befestigungen der Alands-Inseln zerstört und Bomarsund geräumt werden sollen. = ,

Briefe aus Havana melden die Ankunft eines russischen mit französischen Seeleuten bemannten Schiffes, welches mit seiner

— 49* 86 * 8* 5, EF cet orr 2 ** jedoch, nach allen Rücksichten, zur

Aisten d.:—

reichen Ladung von der französischen Fregatte „Phoque“ im Großen Ocean genommen worden ist.

Spanien. In einem Privatschreiben der „Indépendance“ aus Madrid vom 24. August heißt es: „Seit heute Morgen stehen die Nationalgarden und die meisten Corps der Garnison unter den Waffen. Die republikanische Partei, welche darüber erbittert

ist, paß das Kabinet bei allen Besonnenen Beistand findet, wollte

die Zwangsmaßregeln gegen die „Europa“ und die „Voz de las Barricades“ benutzen, um die Julitage zurückzuführen. An dem endlichen Siege des Ministeriums ist indessen nicht zu zweifeln, hat es auch mit großen Schwierigkeiten zu kämpfen, um die Revolu⸗ tionaire niederzuhalten. Der thätige Gouverneur der Hauptstadt, Herr Sagasti, scheint am besten die ernste Lage begriffen zu haben. Man erwartet auf heute Abend einen bewaffneten Versuch der republika⸗ nischen Partei. Zahlreiche Patrouillen durchziehen die Straßen, und ich glaube nicht zu viel zu versichern, wenn ich behaupte, daß das Kabinet ein- für allemal entschlossen ist, die Keime der Unordnungen zu unterdrücken, welche den Gang der Verwaltung zu hemmen drohen. Es ist mehr als wahrscheinlich, daß der Union-Klub unverzüglich aufgelöst werde, eine Maßregel, die von der jetzigen Lage dringend geboten wird. Die Nationalgarde ist so fest entschlossen, das Gouvernement zu unterstützen, daß sie ganz laut den Wunsch äußert, daß es mit den Exaltados zum Kampfe kommen möge. (Den Erfolg meldet die gestrige telegraphische Depesche: Madrid, 29. August.) Türkei.

2 a.

Vom südlichen Kriegsschauplatze schreibt der „Oesterr. Soldatenfreund“: „Nach einem Briefe aus Odessa vom Llsten jchiffe der feindlichen

5 X J

Bl die zur Expedition in Ber fen von Varna und Baltschik noch nicht verlass edoch diesmal mit voller Bestimmtheit geglaubt, daß in einigen

n (am 24sten oder 26sten) sämmtliche Kriegs- und Trans⸗

iffe die Anker lichten werden. Es befinden sich mehr als

) Mann der Auxiliartruppen bereits am Bord, derselben. Der Gesundheitszustand der von der Cholera stark heimgesuchten Mannschaft ist — was Varna betrifft ein ziemlich befriedigender, besonders seit dem Eintreten einer kühlen Witterung, verbunden mit sehr starken Nordostwinden.

Der englisch⸗französische Feldzug an den Gestaden des Pontus Euxinus bietet bis zur Stunde ein Bild der Unthätigkeit dar. Rühriger bewegt sich Omer Pascha mit seiner Balkanarmee. Das Gros derselben dürfte innerhalb 14 Tagen die Jalomiza-Linie be⸗ setzt haben, um dann sofort zwischen dem Buzeo- und Szereth⸗ Flusse Stellung zu nehmen. Zur Ausführung dieses Aufmarsches wird Omer Pascha höchstens drei Wochen brauchen. Inzwischen muß das Resultat des von den Allirten vorbereiteten Offensivw⸗ schlages abgewartet werden. Ob nun Omer Pascha in dem er— wähnten Rayon seine Winterquartiere einzunehmen, gegen die russischen Streitkräfte am Pruth oder Szereth zu operiren oder mit einem Theile seiner Armee auf dem asiatischen Kriegsschau— platze zu erscheinen haben wird, hängt daher einzig und allein von den nächsten kriegerischen Operationen der Auxiliartruppen ab.

Die Nachrichten aus Anatolien lauten für die Türken ungün⸗ stig genug. Sarif und Churschid Pascha sammelten die Reste ihrer Mannschaft in Kars. Fürst Bebutoff hält aber die Straßen, welche von Gumri, Saim und Metiköl nach Kars führen, besetz .

In Varna war am 22. das Gerücht verbreitet, daß die Russen nach einem blutigen Gefechte in den Besitz des Friedhofes, von Kars gelangt wären, ein Gerüc welches noch der Bestätigung bedarf. ⸗ .

Es liegen noch Berichte vor, welche die Räumung der Sze rethlinie durch die Russen, gleich darauf aber die Befestigungen,

ur Vertheidigung der ganzen Moldau durch die russischen Streitkräfte ausgeführt werden, zum Gegenstande haben. lleber diese zwei letzteren Punkte erwarten wir nähere Nachricht. unt erwähnen nur, daß Fürst Gortschakoff die Bewegungen der Alliirten und der Türken aus seiner Stellung in der Moldau noch durch einige Zeit beobachten zu sollen glaubt, bevor er dieselbe räumt, um so mehr, als der rasche taktische Aufmarsch der türkischen Haupt⸗

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8.

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armee gegen die Aufstellung des Lüdersschen Corps dem russischen Feldherrn sehr unerwartet gekommen sein dürfte, weil nach peters⸗ burger offiziellen Zeitungsberichten wiederholt die Räumung der Fürstenthümer nicht als eine den Großmächten gemachte Konzession, sondern als eine militairische, nur von Eventualitäten abhängige Bewegung dargestellt wird.“ ö. ; Der aus der Levante in Triest am 39. August eingetroffene Lloyddampfer bringt Nachrichten aus Konstantinopel bis zum Ueber die Einschiffung des Expeditions⸗ Corps in Auf der Höhe von Beykos Kontingent. 5ten d.

Varna war noch immer nichts bekannt. Al kamptren 1600 englische Jäger und das tunesssche Ueber die Schlacht bei Hadschi Velikoj nächst Kars am