1799
Ju stiz⸗Ministerium.
Allgemeine Verfügung vom 27. September 1854, — betreffend das Verfahren der Gerichte bei Be⸗ förderung von Dokumenten und Vorladungen an die im Auslande, namentlich in Rußland, sich . aufhalten den Personen.
Nach einer Mittheilung des Herrn Ministers der auswärtigen Angelegenheiten ist es neuerdings häufig vorgekommen, daß diessei⸗ tige Gerichtsbehörden und Rechtsanwalte die Vermittelung der Königlichen Gesandtschaft in St. Petersburg direkt in Anspruch genommen haben, um gerichtliche Dokumente aller Art, namentlich aber Vorladungen zu Terminen in Prozeßsachen, an die in Rußland lebenden Parteien gelangen zu lassen.
Dies entspricht nicht den Vorschriften der allgemeinen Verfü⸗ gung vom 16. September 1844 J. A. 1 und folg., wonach ein un⸗ mittelbarer Schriftwechsel zwischen den inländischen Gerichten und den ausländischen, außerhalb der deutschen Bundesstaaten befind⸗ lichen Behörden oder den im Auslande angestellten preußischen Ge— sandten und diplomatischen Agenten in der Regel nicht zulässig ist, vielmehr zu allen Insinuationen, Requisitionen und sonstigen Kor— respondenzen nach dem Auslande die Vermittelung des Königlichen Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten nachgesucht werden
muß. Daß die Communication mit dem gedachten Ministerium ge⸗ genwärtig auch von Seiten der kollegialisch formirten Gerichte 1 Instanz erfolgen kann, ist denselben bereits durch die Verfügung
vom 30. April resp. 6. Juni 1849 (Just. Minist. Bl. S. 287 mitgetheilt. .
Der Justiz-Minister nimmt Veranlassung, den Gerichtsbe— hörden diese Vorschriften hiermit in Erinnerung zu bringen und dieselben zugleich darauf aufmerksam zu machen, daß bei Vorla— dungen einer in Rußland sich aufhaltenden Partei ein den dor— tigen, oft sehr bedeutenden Entfernungen und den sonstigen ge—
schäftlichen Verhältnissen daselbst entsprechender geräumiger Termin, der nach den gemachten Erfahrungen mindestens auf sechs Mo—
nate hinauszuschieben sein wird, anzuberaumen ist. Berlin, den 27. September 1864. Der Justiz⸗Minister Simons.
An sämmtliche Gerichtsbehörden.
Krieg s⸗Meinisterium.
Erlaß vom 23. September 1854 — betreffend die Aufstellung der nmilitairischen Bevölkerungs— 82 1
Erlaß vom 15. März 18553. (Staats⸗-Anzeiger Nr. J4. S. 491.)
Mit Bezug auf den diesseitigen Erlaß vom 15. März 1863, wonach die Aufnahme der militgirischen Bevölkerung in den Zwi— schenjahren der allgemeinen Volkszählung nur in den mahl- und chlachtsteuerpflichtigen Orten summarisch stattzufinden hat, wird zur
eachtung hierdurch bekannt gemacht, daß in den diesfälligen Listen
auch die Truppentheile bezeichnet werden müssen, welche in der qu. summarischen Angabe der militairischen Bevölkerung jedes Stand— Ortes enthalten sind.
Berlin, den 23. September 1854.
Kriegs⸗-Ministerium. Allgemeines Kriegs-Departement. von Wangenheim. von Schüz.
Angekommen: Se. Excellenz der General-Lieutenant, Ge— ,. Adjutant Sr. Majestät des Königs und Gouverneur der undesfestung Luxemburg, von Wevell, von Luxemburg.
Berlin, 7. Oktober. Se. Majestä
. . ; jestät der König haben Aller— gnädigst geruht: dem Major Freiherrn! von k . Garde⸗ Reserve⸗ Infanterie⸗Regiment, die Erlaubniß zur Anlegung des von Sr. Majestät dem König von Sachsen ihm verliehenen Romthur— kreuzes zweiter Klasse vom Albrechts-Srden; sowie dem im Ministe⸗
rium der auswärtigen Angelegenheiten angestellten Legationsrath Saint-Pierre zur Anlegung des von Sr. Majestät dem König von Dänemark ihm verliehenen Ritterkreuzes des Danebrog-Ordens zu ertheilen. ö
Per sonal - Veränderungen.
HI. In der Armee. . Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen.
Den 16. September.
Schrötter, Pr. Lt. vom 5. Artill. Regt.6, zum Hautm., Bar. d Buddenbrock, Sec. Lt. v. dems. Regt., zum Pr. Lt. befördert. Brehm! Pr. Lt. vom 22. Inf. Regt, auf 3 Jahre, vom 1. Oktober d. J. ab, zur Dienstleistung beim großen Militair-Waisenhause zu Potsdam kommandirt
Den 22. September.“
Prinz Wilhelm von Baden, Großherzogl. Hoheit, Hauptmann la suite des 1. Garde⸗-Regts. zu Fuß, zum Major à la zuite dieses Regts. befördert.
1
Bei der an dwehr:
Den 16. September.
. Heydweiller, Pr. Lt. von der Artill. 1. Aufgeb. des 1. Bats. 28. NVegts,, Wienrich, Pr. Lt. von der Artill. 2. Aufgeb. des 1. Bats. 29. Regts., zu Hauptleuten, Loeffler, Sec. Lt. von der Artill. 1. Auf— geb. des 1. Bats. 21. Regts., zum Pr. Lt, Schröter, Wichert, Un— teroff. vom 1. Bat. 1. Regts., Choltitz, Vice⸗Feldw. vom 1. Bat. 10. Negts., zu Sec. Lts. bei der Artill. 1. AÄufgeb. befördert.
Armee⸗Corps, zum etatsmäßigen
Abschieds-Bewilligungen ze.
Den 16. September.
„Rost, Hauptm. vom 3. Artill. Negt.,, als Major mit der Regiments— Unif. mit den vorschr. Abz. f. V, Aussicht auf Civilversorg. und Pension, der Abschied bewilligt.
Militair⸗ Beamte.
Den 16. September. Den Zahlmeistern (mit Sec. Lts.-Char.):
. Berner t vom Garde⸗Artill. (Regt, Becker vom 4. Art. Regt. Pollier vom 6. Artill. Regt, gestattet, ihre frühere Unif. mit vorschr. Abz. f. V. zu tragen.
Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums
Den 8. September.
. Lorkowski, Intend.⸗Rath von der Milit.Intend. des VI., zu der des V. Armee⸗Corps, Schumann, Intend. Rath von der Milit.„Intend des V., zu der des VI. Armee⸗-Corps versetzt. Mente, Gerichts-Nssessor, unter einstweiliger Belassung bei der Milit. Intend. des Vil J. Armee— Corps, zum etatsmäß. Intend.⸗Assessor, Laden, Kanzlei-Diätarius vom Kriegs-Ministerium, zum Controleur bei der Haupt-Kasse des Potsdam— schen großen Militair-Waisenhauses ernannt.
Den 14. September.
Quedenfeldt, Proviant-Amts-Controleur in Graudenz, als Pro viantmeister mit Pension in den Ruhestand versetzt.
[Den 20. September]
Mikeleitis, Proviant⸗Amts-Controleur in Schweidnitz, als Reserbe— Magazin-Rendant nach Pasewalk versetzt. Wichert, Deßot-Magazin— Verwalter in Tilsit mit Wahrnehmung der Controleurstelle bei dem Proviant⸗Amte in Thorn, Ulbrich, Depot⸗-Magazin⸗-Verwalter in Schneidemühl, mit Wahrnehmung der Controleurstelle bei dem Probiant⸗ Amte in Schweidnitz beauftragt. Apstein, Depot-Magazin-Verwalter in Pasewalk, nach Tilsit, Kachel, Proviant-Amts-Assistent in Breslau, als Depot-⸗Magazin⸗Verwalter nach Schneidemühl, v. Kessel, Provpiant— Amts Assistent in Posen, nach Breslau versetzt. Neumann, Reserve— Magazin⸗Rendant in Marienburg, der Dienst-Charakter als „Proviant— . beigelegt.
Deng 23, September.
Werner, Intend.⸗Referendgrius bei der Militair-Intend. des JV. e Intend.⸗Assessor, Schönberg, Jahr⸗ mann, Sekretariats-Applikanten bei der Milit.“ Intenb. des 16. AÄrmee—
Corps, letzterer unter Versetzung zu der Milit.-Intkend. des Garde-Corps, zu Intend.⸗Sekretariats⸗Assistenten ernannt.?
lDen 25. September.
E ise rm ann, Proviant⸗Amts⸗-Applikant in Glogau, zum Proviant⸗ Amts-⸗Assistenten ernannt.
1791
2 w J T — Den 26 September... e. e — ——— * 3
x = = ea m, , — -. ö c — — — — i.. E Jacobi, Proviant-Amts⸗-Applikant in Glogau, zum Prodviant⸗Amts⸗ Assistenten ernannt.
—
II. In ver Marine.
. 8
Den 23. Juli.
Dr. Kalkhoff, Dr. Erdtmann, Assistenzärzte, zu Stabsärzten und Marineärzten il Klasse befördert. Dr. Fanninger, Unterarzt, zum Assistenzarzt der Marine ernannt.
Den 30. September.
Jordan, Sec. Lt. 4. D., früher im 24. Inf. Regt. als Pr. Lt. mit dem Patent vom 20. August e. wieder angestellt, und soll derselbe la suite des See-Bataillons geführt werden.
Ueberschwemmungen mich bei der hie⸗ Kasse eingegangen:
An Unterstützungen für die durch verunglückten Schlesier sind ferner an sigen Regierungs- Instituten — Haupt . von dem Hauptmann und Rittergutsbesitzer v. d. Gröben auf Krausendorf 10 Rthlr.; von G. S. in B. 113 Rthlr. 10 Sgr.; von
der Bürgermeisterei zu St. Toenis 33 Rthlr. 9 Sgr. 8 Pf.; von
der Bürgermeisterei zu Amern St. Anton 55 Rthlr.; von der Bürgermeisterei zu Cedt 40 Rthlr. 7 -Sgr. E. Pf.; von dem Pastor Stephastus in Wernikow 52 Rthlr. 26 Sgr. 3 Pf.; pon der Ritterschafts-Bank zu Stettin 1660 Rthlr.; von dem Landrath
von Neefe in Pr. Stargardt 170 Rthlr.; von dem Hülfs⸗Comitè
durch Gebrüder Schickler in Berlin S090 Rthlr.; von dem Ritter⸗ gutsbesttzer Grafen von Magnis auf Ullersporf 100 Rihlrzz don dem Rittergutsbesitzer Grafen von Magnis auf Ecerst orf 100 Rthlr.ßz von der Bürgermeisterei zu Werden 163 Rthli. 22 Sgr. 5 Pf. von der Regierungs-Hauptkasse zu Stettin 1731 Rthlr. 5 Sgr. 3 von der Bürgermessterei zu Merscheid 233 Rthlr. 6 Pf.; von der
Bürgermeisterei zu Lonzen 52 Rthlr. 15 Sgr. 10 Pf.; von der
é
Bürgermeisterei zu Redburg 53 Rthlr. 8 Sgr. 6 Pf.; von dem Bürgermeister-Amt zu Cleve 130 Rthlr.; von dem. Unterstüßungs⸗ Comité zu Gladbach 23 Rthlr.; von der Bürgermeisterei zu Ruhrort 62 Rthlr.; von der Bürgermeisterei zu Velbert 241 Rthlr. 11 Gr: ö 33 von dem Steuer-Empfänger Henrich in Winningen 12 Sgr. 3 Vf.;
von der Bürgermeisterei zu Schobernheim 136 Rihlr. 28 Sgr. 9 Pf. ʒ
von dem Landraths⸗-Amk zu Bonn 103 Rthlr. 7 Sgr. 1 Pf. z von
dem Vorstand der Gesellschaft „Vereinigung“ zu Sudenburg Miag⸗
deburg) 63 Rthlr.; von der Bürgermeisterei zu Frelenberg 19 Rthlr.;
Zürgermeisterei zu Trarbach Mosel 130 Rthlr. 2 Sgr. vo Bürgermeisterei zu Trarbach 4. d. Mos : g ⸗ , zten. ᷣ . . satz durch ein Cirkularschreiben zur Kenntniß der betreffenden Herren
I n ; * 2 D ⸗ 3 414 a0 . 9 y Männer-Gesangverein „Manneslust“ zu Werden a. d. Nuhr 14 Landräthe zu bringen. r ; der Bürgermeisterei zu Anrath 28 Rthlr. 20 Sgr.; Rthlr.; von der Bürge An =I wahr, 20 Rthlr.; von der Bürger⸗
. n,, zerabeim 17 8 * - 9 Pf.; von der Bürgermeisterei zu Bergheim 17 Rthlr.; von dem
vo er Bürgermeisterei zu Wehr 8 . . zu n ih 92 Rthlr. 6 Sgr. von dem Hem einde Vorsteher Brockelmann in Toenisberg. olg ethlr. 12 ö dem Gutspächter Winkler in Stübendorf 15 Rthlr.; wan , gutsbesitzer von Spiegel auf Dammer 100 Rthlr. . zer 1 Wilhelm zur Männerkraft zu Kolherg äh Rthlr;; 5 em Just rath Götz in Naumburg a. d. Saale 119 Rthlr. 30 org, on dem Bürgermeister⸗Amt zu Kempen, Reg, Bez. , , Rhin von dem Pastor Büttner in Groöß⸗Schwechten 60 Rthlr. Mit
22 Sgr. 4 Pf. . Breslau, den 7. Oktober 1864.
Der Ober-Präsident der Provinz Schlesien.
von Schleinitz.
Nichtamtliches.
Preußen. Potsdam, h. Oktober. Se. Maze stütgder König empfingen gestern auf Schloß Sans ouci die gewöhnlichen Vor⸗ kräge und arbeiteten Abends mit dem Minister⸗Präsidenten von Yi te nsfel, Um 8 Uhr trafen Ihre Königl. Hoheit die , Frau Großherzogin von Schwerin auf Sanssouci ein, denen,, aber schon mit dem 19⸗-Uhr-Zuge nach Berlin zurück, um folgen ö Tages eine Reise nach Muskau, der Besitzung Sr. Königl. Hoheit des Prinzen Friedrich der Niederlande, anzutreten.
sestät ver König begaben Allerhöchstsich heute früh um Se. Majestät der 9 9g ch wo Allerhöchst⸗
8 Uhr nach Berlin und von dort nach Bellevue, st⸗ ich el dem österreichischen Gesandten, Grafen Esterhazy, eine Audienz ertheilten und demnächst den Vortrag des Ministerpräsiben
fahr, Schiffes auf der Nehrungsseite ausgestellt wurde. richt von der erfolgten Strandung durch Fischerleute aus Mellen—⸗ raggen hier eintraf, wurde das Rettungsboot mit der erforderlichen
ten entgegennahmen. Um 2 Uhr kehrten Se. Majestät nach Pots-= dam zurück, woselbst Ihre Königl. Hoheiten der Prinz und die
Prinzessin Carl von Hessen und bei Rhein nebst Höchstderen Kin-
dern zur Tafel waren.
— Man schreibt der „Pr. C.“ us Memel vom 3. Oktober: Heute Morgens um 2 Uhr strandete hier das nach Swinemünde gehörige Kuffschiff „Otto“, Capitain J. D. Hancke, welches, mit einer La—
dung Stückgüter von Stettin kommend, nach dem hiesigen Hafen
bestimmt war. Das Schiff befand sich gestern Abends um 67 Uhr in der Nähe des Süderhakens und war bei dem stürmischen Westwinde und hohen Wellenschlage in augenscheinlicher Ge⸗ weshalb auch eine Strandwache zur Beobachtung des Als die Nach⸗
Mannschaft sofort durch Pferde nach dem Strandungsplatze beför⸗
dert, und es gelang, die aus 5 Mann bestehende Besatzung um 1 Uhr Morgens glücklich zu retten.
Das Schiff ist bereits mit Wasser gefüllt, und der Capitain hat seine Papiere u. s. w. aus der Kajüte nicht mehr retten können. Wr haben noch starken West— wind bei dicker Luft und hohen Seegang. Bei ruhigem Wetter würde die nasse Ladung und das Schiffs -Inventarium geborgen werden können.
Breslau, 5. Oktober. In den beiden letzten Sitzungen des hiesigen Central-Comité's zur Unterstützung der durch die Wasserfluthen Verunglückten in Schlesien, am 27. September und 2. Oktober c., an welchen Se. Durchlaucht der Fürst von Pleß als Vorsitzender, und am letztgedachten Tage auch der Herr Ober⸗-Prä⸗ sident der Provinz, Freiherr von Schleinitz, Theil nahmen, wurden 2 auf die Art und Weise der zu vertheilenden Unterstützungen sehr einflußreiche Grundsätze durch Beschluß zum Prinzip des Comitéè's erhoben, nämlich, daß:
1) der nächste Zweck sein soll, der gegenwärtigen Noth durch Beschaffung von Lebensmitteln und Obdach, und so weit es möglich ist, auch dem künftig zu befürchtenden Mangel durch Anschaffung von Saamengetreide z. möglichst zu steuern resp. vorzubeugen, und daß .
2) die Lebensmittel den Bedürftigen der Regel nach keineswegs unentgeltlich, sondern nur gegen mäßigere Preise geliefert werden sollen, damit der mit solchen öffentlichen Geschenken unvermeidlich verbundene, in moralischer Hinsicht verderbliche Einfluß auf die Beschenkten vermieden werde, wobei natürlich einzelne Ausnahmen wegen Krankheit, Arbeitsunfähigkeit und in anderen besonderen nach dem Ermessen der Herren Land⸗ räthe zu bestimmenden Fällen nicht ausgeschlossen sind. Hinsichtlich des letzten Punktes wird beschlossen, diesen Grund⸗
(Bresl. Bl.)
Stettin, 6. Oktober. In der ersten Plenar-Sitzung des 12ten pommerschen Provinzial-Landtages am 2. Oktober fand die Ver⸗ theilung der Abgeordneten in 3 Ausschüsse statt. Zu Vor⸗ sitzenden dieser Ausschüsse wurden ernannt der Landschafts⸗ Direktor von der Marwitz, der Landschaftsrath von Weiher⸗ Vietzig und der Landschaftsrath von Hagen⸗Premslaf. Die Abgeordneten Landrath von Kleist⸗Nemitz und Justizrath Schulte⸗ Buckow wurden mit Führung des Protokolls beauftragt. Von den vorliegenden Propositlonen überwies der Landtags- Marschall, die erste, wegen Vo6rnahme der Wahl zu Mitgliedern der Bezirks⸗
Hinzurechnung der früher angezeigten 74,71 Rthlr. 6 Sgr. ö 3. om imission zur Entscheidung der Grabaming in Betreff der Fest— 2 mung h n m, ,, enen Beträge 87,738 Rthlr
Summa der bis gegenwärtig eingegangenen Betrage 8“, ö 5 6. 5 S Abgeordneten unt Stellvertretern zu der nach §8§. 3 und, 17 des Gesetzes vom 2. März 1850 den Ständen zugewiesene Controle
bei den Geschäften der Rentenbanken, und die Zte, wegen Bewirkung
setzung der Einschätzungs-Koömmission, die zweite wegen Wahl von
der Wahl des zur Zeit noch nicht definitis gebildeten Ausschusses in
Gemäßheit des §. 5 Nr. 2 des Gesetzes wegen der Kriegsleistun⸗ gen und deren Vergütigung vom 11. Mai 1851, dem 2ten Aus⸗ schusse die te, wegen eines Entwurfs zur Ergänzung des Gesetzes, die Gründung ꝛ und 24. Mai 1853 und die te wegen des Entwurfs zu einem Gesetze, die Zerstückelung von Grundstücken und die Gründung neuer Anstedlungen in Neu-Vorpommern und Rügen betreffend, dem 1sten Ausschusse, ĩ achtung des vorzulegenden Gesetz⸗ Entwurfs wegen Ergänzung der Städte Ordnung vom 30. Mai 1853 für die sechs östlichen Pro— vinzen dem 3ten Ausschusse. — Ein Schreiben des Geheimen Ober Archiv-Raths und Direktors der Staats⸗Archive von Lancizolle vom 2yhsten v. Mts. in Betreff seiner Abhandlung über die
und
von Grundstücken 1845
betreffend die Zerstückelung vom 3. Januar
neuer Ansiedelungen
so wie die 6te, betreffend die Begut⸗
preußischen
Provinzial⸗Archive und ihre Zukunft, ward dem 2ten Ausschuß
zur Berxichterstattung übergeben.
Holstein. Kiel, 5. Oktober. Nach einem Berichte des Lootsen zu Bülck hat das französische Linienschiff „Jemappes. dor. gestern Abend auf der Höhe von Bülck vor Auker gelegen und sst dessen Kette bei dem starken Sturme aus Nordwest gesprungen, so