Ch ronologische nebersicht

der in dem

Königlich Preußischen Staats-Anzeiger

Datum.

vom Januar bis Ende Juni 1855

enthaltenen

Gesfetze, Berordnungen, Bekanntmachungen ꝛc.

Juhalt.

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1854 30. Mai . Juli

8. August 26. — 4. September 16 —

6 Oktober 7 66

—

Nobember

Erlaß. Die Einziehung der Militair⸗Invaliden-Pensionen in Folge der Berübung strafbarer Handlungen , Termin jum Umtausch der Königlich preußischen Kassen⸗Anweisungen vom Jahre

Verordn. Die Abänderung der Verordnung zur B dem Rhein und auf der Mosel, vom 24. Mai 184

egen g sei

Jahre 166

Erlaß. Auslegung des Artikels 7 des zwischen Preußen und den Niederlanden unter dem 17. Nobember 1859 über die gegenseitige Auslieferung flüchtiger Verbrecher geschlossenen Vertrages af. ** n. der mit der Vertretung der Landräthe beauftragten Beamten auf Dienstreisen vom ausseegel de . une Erlaß. Verleihung der fislalischen Vorrechte für den Bau einer Chaussee von Punitz über Kroe⸗ ben und Pogorzelle bis in die Provinzial⸗Chaussee von Közmin nach Borek bei Borzéciczki Cirk. Erlaß. Die Erhaltung der an den Chausseen befindlichen, für die Vegetation . Baum⸗

Alleen

Erlaß. Die Fassung der Orts⸗ Statuten für gewerbliche i na gessen

Erlaß. Die Beschäftigung jugendlicher Arbeiter in ben Fabriken ;

Cirk. Erlaß. Die Polizei- Aufsicht über entlassene, bestrafte Soldaten und Beamten der Föniglichen

Lirk⸗ Erlaß. Die Marsch⸗Verpflegung der nicht mehr zum Truppen⸗Verbande gehörigen Arrestaten

Verf. Die Anwendbarkeit gestempelter Brückenwaagen zu den steuerlichen Ab ertigungen

Bescheid. Die ar, ,. der Abdecker bei beterinair⸗polizeilichen Anordnungen

Statut für das Dom⸗Kandidaten⸗Stift in Berlin

Erkenntniß des Königlichen Ober⸗Tribunals, betr. die Fa wer unter dem im §. 8 des Regulativs vom 9. März 1839 über die Beschäftigung jugendlicher Arbeiter in Fabriken erwähnten „mit Vollmacht ber⸗ sehenen Vertreter des Fabrikherrn! zu verstehen sei, und das Verfahren gegen freiwillig erscheinende und sich dem Verfahren unterwerfende Kontrabenienten

d . Die 863

Allerh. Erlaß. Verleihun

taats⸗Chaussee Privilegium wegen Emission auf den Inhaber lautender Obligationen über eine Anleihe der Stadt Werden , , , , . , , ,,, .