Datum.
8.
9.
16. 11.
1855 Februar
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VI
Jun halt.
erichts zu Hamm 24 nlande erzeugten
Ver Ver
s . . Koͤnigliche Bau⸗Akademie ...... ꝛö ortdauer der gutsherrlichen Polizeigewalt
Verf. Straßen und Abfertigungsstellen, welche beim Verkehk mit Branntwein und Bi ĩ rr, , , ä ,, . zu halten sind e, . rkenntniß de ni en Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz⸗stonflikte — daß Streitigkei über die Verbind 1e, zu den kirchlichen Bedürfnissen einer 6 . . . nicht unterworfen sind, das Prozeßverfahren aber zulässig ist, wenn die Partet behauptet, vermöge ̃ hres Wohnorts eximirt und demgemäß von n
Sozietãt hom Privilegium we bahn⸗Gesells
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; aus J. von Rußland
Bekanntm. Verf. and fhlthauer vonn, Wiha, , .., men,.
Erlaj.
VII
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Bescheid über die eg, welche Landes ⸗Polizeibehörde in Fällen, wa der Ort der Aufgreifung eines itlers und der Srt, in welchem er seine Strafe verbüßt hat, verschiedenen Land⸗Armenverbänden angehören, die Dauer der Detention in der Corrections⸗-Anstalt festzusetzen habe?
Cirk.⸗ Aufhebung der §§. 1 L c. und 12 des Regulativs für das Königliche Gewerbe
vom 5. gie und die an Stelle derselben in Anwendung kommenden Bestimmu in Bezug auf Unterricht und Aufnahme von Bewerbern in das Institut mit einem Teen em n,
Gesetz. Kompetenz der Gerichtsbehörden in Familien ideikommißsachen
Bekanntm. Veränderte Brigade⸗Verbände in Folge Garnison⸗Wechselszstꝛtät . 3
Allerh. Erlaß. —— * zur Errichtnng einer Handelskammer für die Stadt Trier
Cirk. Verf. Behandlung der Angehörigen der Hohenzollernschen Lande bei dem Gewerbebetriebe
nner len,, ., , , . . 4 n , Gesetz. an,, der Geschlechtsvormundschaft in den mit lübischem Rechte bewidmeten Städten Neu—
Vorpommerns
cut) df Diensteinkommen zum Militairdienst einberufener Civilbeamten .
Cirk-Erlaß. Ueberwachung der Viehmärkte durch approbirte Thierärzte in veterinair⸗polizeilicher Be⸗ iehun
ar g; Har egen ur Erreichung richtiger Resultate bei Volkszählungen
Cirk⸗ Erlaß. Die * nn von — — und sonstigen mit Feuerung verbundenen An⸗ lagen im Interesse der Nachbar⸗Grundstücke zu treffenden Einrichtungen
Bekanntm. Uusbänbigung der Schuldverschreibungen der mit 35 pCi. verzinslichen Staats⸗Prämien—⸗
Anleihe dom Jahre 1855 Allerh. Verordn. Bezeichnung des 6ten Kürassier⸗ und des Zten Ulanen⸗Regiments Bekanntm. Akademische Preisbewerbung für Architekten.... w 866 , 6
Bekanntm. Verbot der Ausfuhr von Waffen und Kriegsmunition aller Art Cirk.⸗Verf. Transport von ,,. und anderen Wirthschaftsgeräthen auf den Chausseen ... Privilegium. Emission von 600, Thaler Prioritäts⸗Obligationen der Stargard⸗Posener Eisenbahn⸗
Gesellschaft Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Chaussee
von Stallupönen nach Pillkallen Bescheid. 2 * des von den Bauführern an der Dienstmütze zu tragenben n Cirk.- Verf. Dle bei der Aufstellung und dem Gebrauche von beweglichen Dampfkesseln zu vorübergehen
den Zwecken zu erlassenden Vorschriften Cirk⸗Verf. Daß die Vertheilung der auf dismembrirten Grundstücken für die Rentenbanken haftenden
26 * vollen Siibergroschen auch bezüglich der Domainen⸗-Amortisations⸗Nenten Anwen⸗ dung findet.... D , Verf., nach welcher die Kompetenz der w ö Behörden zur Leitung des Verfahrens über
die Verwendung von Rentenbriefen durch die Einleitung einer nothwendigen Subhastation über das
berechtigte Gut nicht aufgehoben ist ᷓ Se. Masestät der König nehinen das Abberufungsschreiben des K. K. österreichischen außerordentlichen Ge⸗
sandten und bevollmächtigten Ministers, Grafen von Thun⸗Hohenstein entgegen Cirk⸗Verf. Konzessionirung von Uniernehmern . zur Beförderung von Answanderern über fran⸗
zöͤsische Hafen.... D . 2347244 6 ö Bekanntm. über die unterm 24. Februar 1855 erfolgte Allerhöchste Bestätigung der neuen, auf Aetien ge⸗
gründeten Magdeburger Viehversicherungs⸗Gesellschaft Bekanntm. über die unterm 26. ern 1855 erfolgte Allerhöchste Bestätigung der Statuten der Hagel—
schädenversicherungs⸗Gesellschaft Ceres“ in Magdeburg ̃ Cirk⸗ Verf. Verbot der Ausfuhr von Pferden nach dem Großherzogthum Luxemburg Bekanntm. Verkauf des Reglements über die Bekleidung der Truppen im Frieden Cirk.⸗Verf. Modifizirte enn. für die Ausbildung und Prüfung dersenigen, welche sich dem Bau⸗
fache widmen Bekanntm. Verloosung von Niederschlesisch⸗Märkischen Eisenbahn⸗Prioritäts⸗Actien
Cirk.⸗Verf. — von Brabanter Kronenthalern bei Zahlungen an öffentliche Kassen
Bekanntm. Preissäßze für die nicht in natura empfangenen Rationen, für den Zeitraum vom 1. April , , .
Bekanntm. Vernichtung der an das Königliche Ministerium für landwirthschaftliche Angelegenheiten ein⸗ gesandten nicht zurückverlangten sonkurrenzschriften
Bekanntm. Verlegung der Intendantur der Marinestation der Ostsee von Berlin nach Danzig
Bekanntm. Verlegung der Direction der Gewehrfabrik zu Potsdam nach Spandau
Bekanntm. Die Seitens beider Kammern ertheilte nachträgliche Genehmigung der vorläufigen Verordnung vom 6. Juni 1853 wegen theilweiser Suspension der für das damalige Fürstenthum Hohenzollern⸗ Hechingen ergangenen landesherrlichen Resolution vom 4. Mai 1848 :
. 2 Aufhebung des §. 5 des Reisekosten⸗Regulativs für die Armee vom 28. De⸗ zember
Bekanntm. Tazpreis der . Gesetz. Abänderungen des Civilprozeß⸗Verfahrens vor dem Ober⸗Tribunal Allerh. Erlaß. Vergütigung der den Beamten bei Versetzungen erwachsenden Umzugskosten