für die Staats-Chausseen e e en ö 5 er . ur e .
kommen sollen. Der gegenwärtige Erlaß i Sammlung zur gen uch Kenntniß zu bringen.
Charlottenburg, den 18. Dezember 1854. Friedrich Wilhelm.
von der Heydt.
An den Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. 2
Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Die bisherigen Königlichen Eisenbahn⸗Baumeister Herman j u , er⸗
gust Heegewaldt Baumeistern ernannt
Hyöronimus Lveffler zu Königsberg und Franz A Wilhelm Grillo zu Danzig sind zu Königlichen Eisenbahn Inspektoren und die Baumeister Friedrich Wil helm mann Behm zu Danzig unb Julius Au zu Königsberg zu Königlichen Eisenbahn⸗ worden.
u H
Bekanntmachung vom 29. Dezember 1854 — über die unterm 18. Dezember 1854 erfolgte Bestätigung des Statuts der Actien -Gesellschaft zum Bau einer Chaussee von Königs ⸗—Wusterhausen über Buchholz und Groß- und Klein-Lubholz bis zur Einmündung hinter Klein⸗Lubholzʒ in die Berlin Cottbuser Staats⸗-Chausse, de dato Buchholz, den 2. September 1854.
Des Königs Majestät haben das Statut des unter dem Namen: „Königs- Wusterhausen⸗ . Lübbener Chausseebau⸗ Gesellschaft⸗ zusammengetretenen Actien Vereins zum Bau einer Chaussee von Königs ⸗Wusterhausen über Buchholz und Groß⸗ und Felein-Lubholz bis zur Einmündun hinter Klein- Lubholz in die Berlin⸗Cottbuser Staats- Chausffee, de dato 2 den 2. September 1864, mittelst Allerhöchsten Erlasses vom Ite' d. M. zu bestätigen geruht, was nach Vorschrift des §. 3 des Gesetzes über Actien - Gesellschaften vom J. November 1843 mit dem Bemerken bekannt gemacht wird, daß das Statut durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Potsdam zur öffentlichen Kenntniß gelangen wird.
Berlin, den 29. Dezember 1854.
Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. von der Heydt.
Ju stiz⸗ Ministerium.
Erkenntniß des König lichen Gerichtshofes zur Ent—
scheidung der Kompetenz-Konflikte, vom 16. Sep⸗
tember 1854 — daß über die Frage, zu welchem
Gemeinde⸗Verbande ein Gru ndstück gehört, der Rechtsweg un zulässig sei.
Auf den von der Königlichen Regierung zu Mersebur er⸗ hobenen Kompetenz-⸗Konflikt in ber bei dem . ö
richt zu N. anhängigen Prozeßsache 2c. ꝛc. erkenn der Königliche Gerichtshof zur 2 der Kompetenz-Konflikte für 6 daß der Rechtsweg in diefer Sache für unzulässig und der er— hobene Kompetenz⸗ Konflikt daher für begründet zu erachten. Rechts wegen.
Grünbe.
Die Frage, um welche es sich in dem gegen d ; r sheen Prgieß pändest. t. zb Kelek, deffath . an,
e deshalb, weil er in der W.schen Feldflur Feld? und Wie en⸗Grund i der von der Sta tgemeinde * n . 2
derselbe also den Gemein de⸗Beschluß, * eit agen. geseßlichen Vertreter, den Magi na ,. die Mittel . 5 flur belegenen Grund stücke
acht werden sollen, als verpflichte Gemeinde- Beschluß kann nun aber, w
ern der in der itzstandes aufge⸗
10
insofern demselben nicht irgend ein anderer, erzeugender Rechtsgrund h er den Gemeinde angehsren, durch fab ist. n dem Plenar⸗
lediglich davon ab, ob die im Besitze des
und Beziehung stehen. des . deshalb, wie schon
Diese Frage
in einem
nur
Angenommen aber, es wer dem Ho städtis zweifellos, daß die wellere Frage, ob und in T. zu der streitigen wr beizutragen habe, der Verwaltungs⸗Behorbe vorbehalten bleiben stellt sich einfach als Kommunal“ Abgabe dar; solcher konnen aber nur
wenn die ein, bon solchen auf behauptet wird. Von einer
freiungsgrund überall nicht geltend aus welchen die klagende Gemeinde tet, ihre Erledigung; der Kompetenz⸗ schehen, als begründet anerkannt werden müssen. Berlin, den 16. September 1553.
emacht.
Der helm i
hagen, Regierungs⸗Bezirk Stettin,
Finanz ⸗Ministerium.
Der Vorsitz der Central⸗Kommission für der Rentenbanken ist dem. Geheimen Sber Ten spolde übertragen worden.
Rechte und Verbindlichkeiten . nzutritt, was jedoch in dem vorliegenden Falle überall nicht behauptet ist, nur für 1 berpflichtend f ( eren Vertreter der Die Entscheidung der angeregten Streitfrage
ein, welche Beschluß ge⸗ hangt sonach, wi
Beschluß der Regierung mit 23 Ee. worden, ofraths T. und Wiesen⸗Grundstücke einen Bestandtheil des W. n zirks bilden, mit der politischen Gemeinde der Stadt
befindlichen Feld in Verbindun
anuar 1852 er⸗ ichter, sondern
ung „Denn jene Abgabe
Streitigkeiten hinsichklich dann . des Richterspruchs werden, rund eines
olchen Befreiung handelt es der Hofrath T., als angeblich Verpflichteter, hat einen
speziellen Rechtstitels sich aber nicht; solchen Ve⸗
Hierin finden die Gründe, ie Prozeßfähigkeit der 5 behaup⸗ Konflikt hat vielmehr,
o wie ge⸗
Königlicher Gerichtshof zur Entscheidung der Kompetenz⸗Konflikte.
Ministerinm der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizin al⸗ Angelegenheiten.
praktische Arzt, Operateur und Geburtshelfer Dr. Wil. zu Neumark ist zum Kreis-Wundarzt des Kreises Greifen⸗ ernannt worden.
die Angelegenheiten Finanzrathe von
Preußische Bank.
Vom 31. Dezember 18541.
AeYtiya. 1) Geprägtes Geld und Barren.
2) Kassen⸗Anweisungen und Darlehns⸗Fassen⸗ .. , .
3) Wechsel⸗Bestände
H Lombard-⸗Veständenr;-·, 5) Staats ⸗ Papiere,
und Aktiva
6) Banknoten im Umlauf 7) Depostten⸗ Kapitalien 8) Guthaben der Staatskassen, Institute und
Privat- Personen, mit Einschluß des Giro⸗ Verkehrs
Woywod.
. 21, 309,9
Monats- uebersicht der preußischen Bank, gemäß §. 99 der Bank⸗Ordnung vom 5. Oktober 1846.
20, 274, 9090 Rthlr.
n Gemeinde? e.
liegt aber ganz außer dem Kreif e gehort dem offentlichen Rechte an, über wel
früheren, unter dem 16. gangenen Erkenntnisse näher ausgeführt ist, nicht der
die Verwaltungs-Behörden e entscheiden haben. . e in solcher Weise fest estellt, daß die ath T. zugehörigen Grundstücke einen Bestandtheil der 0 6. ren und po ti zen Gemeinde bilden, so ist sodann nicht minder welchem Maße der me.
lediglich der Entschei muß
eben
. . .
.
.
11
Tages Orbnung der Kammern.
3 weite Kammer. 9 Hte Sitzung am Freitag, den 5. Januar 1855, Mittags 12 uhr. Wahl des Präsidenten und der Vice⸗Präsidenten.
. trikulirten Stu⸗
mmarische Uebersicht der imma fi n auf der Frtevrich⸗Wilhelmea-⸗Un iver sität zu Berlin von Michaelis 1854 bis Ostern 18535.
Von Ostern bis Michaelis 1851 sind gewesen
Haren fei agen, , Cs sind demnach geblieben.. . Dazu ang
Die Gesammtzahl der immatrikulirten
566 ind in di Semester angekommen MI . Studirenden beträgt daher.
nländer 1741 Die theol ogische Fakultät zählt dane 42
nländer 546 Die juristische Fakultat zählt 1 163
nländer 236 Die mediginische Fakultät zählt . 1
ö nländer 221 Die philosophische Fakultät zählt . 16
ikuli : i Uni⸗ ßer diesen immatrikulirten Studirenden besuchen die hiesige unf gr als zum Hören der Vorlesungen berechtigt: gan
I) nicht immatrikulirte Chirurgen und Beflissene der Za heilkunde.
2) nicht n Wahr rr gn nis
3) Eleven des Friedrich⸗Wilhelms⸗
J Eleven der n nn chirurgischen Akademie . . Militair und bei derselben attachirte Unter-Aerzte vor der Armee
5) Eleven der Bau⸗Akademie
6) Berg⸗Eleven ; *
5 , Schüler der Akademie der Künste
8) Zöglinge der Gärtner⸗Lehr⸗Anstalt
Die Gesammtzahl der nicht immatrikulirten Zuhörer ist ......
J folgende Uebersicht der von der Budget⸗Kommission der Zweiten
Es haben folglich an den Vorlesungen Theil genommen im Ganzen 2102
5
Nichtamtliches.
Preußen. Berlin, 3. Januar. Die „Pr. C.“ giebt
4 d . ; lche Kammer gewählten Referenten und Correferenten, we sich mit * . der einzelnen Gruppen des Staats⸗
2 haushalts⸗Etats für das Jahr 1855 beschäftigen: J. Für die
Etats: 1) für das Büreau des Minister⸗Präsidenten; 2) des Gehei⸗
. ivil-Kabinets; 3) der General⸗Srdens⸗Kommission; H der . . 5) der Qber-Examinations⸗Kommission; 6 des Disziplinarhofes; 7 des Minisseriums der e, . Angelegenheiten; 8) für die Archive; 9) der Ersten Kammer 38 der Zweiten Kammer ist Referent: Reigers, und Correferent: Graf GCießkowski und Theissing.
II. Für die Etats: 1) der Münze; 2)
der allgemeinen Kassen⸗Herwaltung; I) der Einnahme? und Aus— . geben en fin, 9 1663 er retes; ä des Staatsschaßes und
20983, 6090 Rthlr.
ö!
12 112809
Königlich preußisches Haupt ⸗Bank⸗Direktorium. von Lamprecht. Witt. Meyen. Schmidt. Dechend.
Waldenburg, von Waldenburg. Se.
egen sich anerkennen muß. in e in der Natur der un liegt,
rg, von Stettin.
Angekommen: Se. Durchlaucht der Für st von Schönburg⸗
Durchlaucht der rin v S ö. Waldenbu hlauch Prinz Hugo von ch önburg
Münzwesens; 5) für das Finanz⸗Ministerium nebst Anlagen ist 1 n, Correferent: Kühne und v. Hanstein (Heiligen⸗
stadt). III. Für die Etats a) 1) der Lotterie⸗Verwaltung; 2 des . d 3) der Staatsschulden⸗Verwaltung; )
des Antheils an dem Gewinn der Preußischen Bank; b) den Be⸗ richt . Staatsschulden⸗Kommission ist Referent: Hoene, und
iist Referent: v. V. Für die Verwaltun .
P des Ministeriums für landwirthschaftliche Angelegenheiten; 5 der Gestüt - Verwaltung ist Referent: Lette, und? Correferent:
ver Eisenbahn⸗ Verwaltung
Correferent: Neukirch und Crusius. IV. Für die Etats 1) der Ver⸗ waltung der direkten Steuern; 2) der Verwaltung der indirekten Steuern; 3) der Einnahme und Ausgabe aus dem Salz⸗Monopol Patow, und Correfent: B. v. Heyking und Dziuba. Etats: 1) der Domainen⸗-Verwaltung; 2) der Forst. gz. 3) der Central⸗Verwaltung für Domainen und Forsten;
Hamradt (Stallupöhnen),
Mohr und Oppermann. VI. Für die Etats: 1)
der Verwaltung für Handel, Gewerbe und Bauwesen; 2) ist Referent; v. Prittwitz (Berlin), und Correferent: Carl Euckenwalde) und Plaßmann. VII. Für die Etats: 1) der Post⸗, Gesetzsammlungs⸗, Zeitungs- und Telegra⸗
Plaßmann.
2) Der Porzellan ⸗Manufakltur; 3) der Gesund⸗ anufaktur; 4) der Bergwerks-, Hütten und alinen⸗ Verwaltung . v. Bockum - Dolffs und Corre⸗ erent: Cottenet und Crüstus. VIII. Für den Etat für die 3. r=n. ist Referent: v. Sanden, und Correferent: Schmidt (Paderborn) und v. Mallinkrodt. IX. Für den Etat für das Ministerium des Innern i 5 Kühne, und , Hüffer und Oppermann. X. Für den Etat für das Ministerium der geistlichen, Unterrichts und I, , , , ,. Ab⸗ thei lung 1. a) Einnahme, Tit. J., II., IV. bis VI.; b) Ausgabe, Tit. J. bls IV. und X. bis XVIII. ist . Rohden, und
eits⸗ Geschirr⸗
,
referent v. Schrötter und Hoene. Abt eilung 2. 2) Ein- en Titel III. 3 Ausgabe, Titel V. bis 1X. und außerordent⸗ liche Ausgaben ist Referent: v. Schrötter, und Correferent: Noht und Thyssen. XI. Für die Etats des Kriegs- Ministeriums und der Marine ⸗Verwaltung. Abtheilung 1. Etat der Militair⸗ Verwaltung. 2. Einnahme; b. Ausgabe, Titel 1., IJ. und Nr. 1 des Titel 1III. ist Referent: v. Selchow, und Correferent: v. Prittwitz (Berlin) und v. Bockum⸗Dolffs. Abtheilung 2. Etat der Mili⸗ tair⸗Verwaltung. Ausgabe Nr. Z bis 9 des Vtel III. und Titel V. ist Referent: Brämer, und Correferent v. Prittwitz (Berlin) und Schult. Abtheilung 3. a. Etat der Militair⸗Verwaltung, Aus⸗ abe Titel IV. VI. bis X.; b. Etat der Marine Verwaltung ist eferent: Pannenberg, und Correferent: Eberhardt und — * XII. Für die Rechnungen über den Staatshaushalts⸗Etat pro 185 ist Referent: Gamradt (Stallupönen), und Correferent: Kühne und XIII. Für die allgemeinen Grundsätze für die Etats- Prüfung und Zusammenstellung der Resultate ist Referent: von Patow, und Correferent Zeuzius und Otto. e n — Die preußischen Telegraphen⸗Verbindungen sind mit Au nahme derer zwischen Hamm und Aachen resp. Saarbrück J zwischen Halle und Frankfurt a. M. wiederhergestellt. (Eine Y * theilung, wegen Stsrung der telegraphischen Verbindungen, ent⸗ halten die heutigen Morgenblätter.) . ö ; Oldenburg, 30. Dezember. Die Nachrichten über die Ver⸗ heerungen, welche der Sturm auf der Insel Wangeroog 32 richtet hat, lauten betrübend. Herr Minister von Berg ha 8 veranlaßt gesehen, selbst nach Wangeroog zu reisen. (Sld. Ztg. Gamburg. 2. Januar. Der schwere NW.⸗Sturm, welcher seit gestern Morgen mit geringer Unterbrechung anhielt und den Wasserstand der Elbe auf die seit Jahren nicht erlebte Höhe 6 beinahe 21 Fuß brachte (wodurch das Wasser in fast allen Kanälen übertrat), wurde auch die Ursache, daß die heutige Beilage der
„Börsenhalle“, wie das Blatt mittheilt, nicht gedruckt werden
konnte, indem der Maschinenraum der Druckerei ebenfalls unter asser gesetzt war. . edlen gr, über die Zerstörungen, welche der Sturm an⸗ richtete, fangen bereits an einzutreffen. Bei Wilhelmsburg erfolgte, wie uns gemeldet wird, in letzter Nacht ein Deichbruch, auch sollen Uferbeschaͤdigungen an anderen Stellen vorgekommen sein. Die Telegraphenleitung des Hamburger elektro⸗magnetischen Telegraphen (bekanntlich auf Stangen über die Elbe am jenseitigen Ufer entlang ehend) ist durch das Unwetter gänzlich gestört und reichen unsere ee ght aus Cuxhaven daher nur bis gestern Nachmittag 4 Uhr, womit jedoch glücklicher Weise keine erhebliche Unglücksfälle gemeldet werden. Der Sturm hielt auch heute noch mit großer Heftigkeit an, doch lief der Wind seit Mittag mehr nach Norden, womit er jetzt ruhiger zu werden scheint. (Aehnliche Witterungs⸗Ereignisse, wie die eben erwähnten, haben auch an anderen, weit von einander entfernten Orten gleichzeitig stattgefunden. Aus Breslau z. B. wird berich⸗ tet: In der Nacht vom 30. zum 31. Dezember erhob sich ein hef⸗ tiger Westwind, der mitunter orkanartig wüthete und von Regen⸗ Hagel⸗ und Schneefall begleitet war, so daß der Verkehr auf unseren Straßen sehr erschwert und zum Theil gefährlich war, da der Sturm Ziegel und Zinkplatten von den Dächern herabwar f. Am 31. Dezember, gleich nach 2 Uhr Mittags, war dieser . von einem heftigen Schneetreiben begleitet, als plötzlich ein 9 5 blendender Blitz die Wolken durchzuckte und diesem ein hestizer Donnerschlag folgte. Dieselbe Erscheinung wiederholte sich . — selben Tage Abends gegen 10 Uhr und am 1. Januar, Ee. ö. zwischen 3 und 4 Uhr. In Stettin herrschte am 4. 33 . furchtbarer Nordweststurm, begleitet von Donner und Blitz, un 6 das bereits mächtig a ,. . ee, , ,. . ĩ — agdeburg er e a . a n ,n. 2. Januar ohne unterbrechung anhielt und, begleitet von dees 8 ,, den Pausen bis zur Stärke de 9 ee, denselben ist vielfacher Schaden an den cher g. 2 e u. s. w. angerichtet, namentlich haben die n der : ee , ae. Häuser sehr gelitten. Auch die 6 anpflanzungen vor der Stadt hat das Unwetter arg mitgenommen. HSessen. Dar mstadt, 1. Januar. Das heutige 4 lautet: Morgens 7 Uhr. Se. Majestät König Ludwig ha 9 die Nacht sehr gut geschlafen; die Krankheits⸗Erscheinungen sin