1855 / 6 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Die Königliche Regierung wird darauf aufmerksam gemgcht, daß diesen fernerhin sorgfältig zu beobachtenden besonderen Vor⸗ schriften in Ansehung der zum Verschlusse sowohl als zur Verthei⸗ digung der Städte bestimmten Anlagen die allgemeine Bestimmung im §. 50 Nr. 2 der Städte⸗Ordnung vom 30. Mai v. J. hinzu⸗ getreten ist, wonach

zur Veräußerung oder wesentlichen Veränderung von Sachen, welche einen besonderen wissenschaftlichen, historischen oder Kunst—

werth haben, . von Archiven, die Genehmigung der

Regierung erforderli

1 hat die Königliche Regierung, außer Beachtung der speziellen Vorschriften der Allerhöchsten Kabinetsordre vom 20. Junt 1830 und der Ministerial-Instruction vom 31. Oktober 1836 überhaupt eine strenge Aufsicht wegen Erhaltung aller im

S. 56 Nr. 2 der Städte⸗Ordnung vom 30. Mai v. J. aufgeführ⸗

ten So - 2 üben. ; ; ,

. Zweck wird es sich empfehlen, daß die Königliche Regierung, insoweit es nicht schon , n. sich eine möglichst vollständige Uebersicht der in den Städter handenen, der öffentlichen Aufsicht unterliegenden . die einen befonderen wissenschaftlichen, historischen oder Kunstwerth haben, verschafft, und dazu namentlich auch die Lagerhücher, welche nach 5. 71 der Städte⸗Ordnung vom 30. Mai v. J. über alle Theile des Vermögens der Stadtgemeinde und die darin vorkom⸗ menden Veränderungen zu führen sind, angemessen einrichten und verwenden läßt. n.

Die durch den unterzeichneten Minister der geistlichen 2c. An⸗ gelegenheiten (zunächst als Versuch in zwei Regierungs- Bezirken) eingeleitete Inventarisation der im Staate vorhandenen Kunst- denkmäler wird in Zukunft die vorstehend bezeichnete Uebersicht noch weiter zu fördern geeignet sein.

Ferner wird die Königliche Regierung darauf zu sehen haben, daß die auf möglichste Confervation jener Sachen gerichtete Absicht des Gesetzes, namentlich in Ansehung älterer Bauwerke nicht durch Vernachlässigung rechtzeitiger Reparaturen in dem ursprünglichen Styl, vereitelt werde, und nöthigenfalls seitens der Königlichen Re⸗ gierung auch bei Prüfung der ihr nach §. 66 der Staͤdte-Ord⸗ nung einzureichenden städtischen Etats und der ihr nach 8§. 78 zu⸗ stehenden Ergänzung derselben die geeignete Einwirkung wegen Be⸗ schaffung der Mittel stattfinden könne.

Nicht minder ist es jedoch wünschenswerth, die im Privatbesitz befindlichen Bauanlagen, welche den Städten oder ganzen Gegenden einen geschichtlichen Charakter verleihen, oder auch nur als verein⸗ zelte Beiträge zur allgemeinen kunsthistorischen Haltung zu be⸗ trachten sind, mögen sie einen speziell künstlerischen Werth haben oder nicht, erhalten zu sehen. Dahin gehören ganze Bauwerke der Vorzeit, wie einzelne Theile derselben, als: Erker, Freitreppen und andere Vorlagen, deren Anlage bei Neubauten nicht mehr stattfinden, wesentlich aber dazu beitragen, in den Städten die uniforme Nüch⸗ ternheit moderner bürgerlicher Architektur zu entfernen; massive Dachfenster, thurmähnliche Bauten, hohe mittelalterliche Dachgiebel im Rohbau, welche abzufärben, mit Kalkputz zu überziehen und zu modernisiren öfter Neigung vorwaltet, um den Häusern ein ver⸗ meintlich schöneres Ansehen zu geben; Ruinen auf Anhöhen, die oft um geringen Gewinn an Material abgebrochen werden, selbst Holz⸗ architekturen des Mittelalters und dergleichen.

Die Veränderung oder gar die Beseitigung derartiger Anlagen, welche die monumentale Geschichte des Landes bilden und mindestens nach dieser Richtung hin von Werth sind, möglichst zu verhüten, wird Aufgabe der Lokalpolizei sein.

Ist dies nicht innerhalb der polizeilichen Befugnisse zu er⸗ reichen, so wird so viel als möglich auf die Besitzer einzuwirken und erforderlichen Falles auch wohl eine Beihülfe zur Erhaltung zu beantragen sein.

Was endlich die Erhaltung städtischer Urkunden und Archive betrifft, so wird die Königliche Regierung auf die entsprechenden Bestimmungen des in v. Kamptz Annalen (A. XVI. 666 3. 50.) abgedruckten Cirkular⸗Reskripts vom 3. März 1832 verwiesen.

Berlin, den 5. November 1864.

An die Königlichen 5 in den sechs östlichen Provinzen. (excl. Stralsund).

Abschrift vorstehender Verfügung erhält die Königliche Regie⸗ rung; um dem darin ausgesprochenen Zwecke, so weit derselbe nach den dort bestehenden Bestimmungen erreichbar ist, ebenfalls Vorschub . . in . auch pe 4 n der bezeichneten, im

e besindlichen Bauwerke Ihre Fürsorge zuzuwenden. ö. 5 3 5. November 1854. 6 w er Minister für Handel, Ge⸗ Der Minister der geistlichen, Un— werbe und öffentl. Arbeiten. 3 und Filer, t Angelegenheiten.

Der, Minister des Innern.

An sämmtliche übrige Königliche Regierungen.

dten des Departements vor-

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Die Ziehung der 1sten Klasse 111ter Königlicher Klassen—⸗ Lotterie wird nach planmäßiger Bestimmung den 10ten d. Mts. a Uhr ihren Anfang nehmen; das Einzählen der sämmtlichen 90,0) Ziehungsnummern aber, nebst den 40090 Gewinnen gedachter 1ster Klasse schon heute, Nachmittags 3 Uhr, durch die Königlichen Ziehungs-Kommissarien öffentlich und im Beisein der dazu besonders aufgeforderten hiesigen Lotterle⸗Einnehmer Stadt⸗ rath Seeger, Matzdorff und Securius im Ziehungssaal des Lotte⸗ riehauses stattfinden. Berlin, den 9. Januar 1855.

Königliche General-Lotterie-Direction.

Tages⸗Ordnung der Kammern.

r ste Ka mmer. ste Sitzung am 109. Januar 1855, Vormittags 12 Uhr. 1) Wahl des Präsidenten und der beiden Vice⸗Präsidenten für die übrige Dauer ver Sitzung. ; 2) Zweite Abstimmung über den Antrag des Grafen von Itzen⸗ plitz, wegen 6 ebung der Artikel 42 und 114 der Ver⸗ fassungs⸗ Urkunde.

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Angekommen: Se. Durchlaucht der Prinz Hugo von Schönburg⸗Waldenburg, von Stettin.

Abgereist: Der General⸗Major und Inspecteur der 1sten Artillerie⸗Inspection, von Putt kammer, nach Stettin.

Berlin, 8. Januar. Se. Majestät der König haben Aller⸗ nädigst geruht: Dem Ober⸗Ingenieur und Betriebs⸗Direktor der erlin⸗Anhaltischen Eisenbahn, Kar! Königk zu Berlin, die

Erlaubniß zur Anlegung des von Sr. Hoheit dem Herzoge von Anhalt⸗Dessau ihm verliehenen Ritterkreuzes zweiter Klasse vom Herzoglich Anhaltischen Gesammt -Haus Orden Albrechts des Bären zu ertheilen.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 8. Januar. Die Ausführung des Gesetzes vom 2. März 1850, betreffend die Ablösung der Real⸗ lasten, ist so weit vorgeschritten, daß es der Staatsregierung an der Zeit erscheint, die zur Schließung der Rentenbanken erforder⸗ lichen Vorbereitungen zu treffen, um der Staatsgarantie für die Rentenbriefe ein Ziel zu setzen und zugleich die Staatslasse so bald als möglich von den Kosten der Rentenbank-Verwaltung zu befreien. 8 diesem Behuf ist ein Gesetzentwurf, betreffend die

chließung der Rentenbanken, ausgearbeitet worden, welcher auch bereits der zweiten Kammer vorliegt. (Pr. C.)

Auf Veranlassung mehrerer Anträge des Königlichen Ober⸗ Tribunals ist im Justiz⸗Ministerium ein Gesetzentwurf, betreffend einige Abänderungen des Civil⸗Prozeß⸗Verfahrens vor dem Ober⸗Tröibunal, so wie des Instanzenzuges in Be— schwerdesachen, ausgearbeitet worden, welcher nach der bereits er⸗ folgten Allerhöchsten Genehmigung Sr. Majestät des Königs durch den Justiz⸗Minister der zweiten Kammer vorgelegt r.

z . (Pr. T.)

Bei der am 5. Januar in Weißenfels stattgefundenen Er⸗ satzwahl an Stelle des verstorbenen Abgeordneten der zweiten Kam⸗ mer, Appellationsgerichts⸗Präsidenten Kis ker zu Naumburg für die Kreise Naumburg, Weißenfels und Zeitz ist der Landrath Ulrici zu Weißenfels von 307 Wählern mit 252 Stimmen ge⸗ wählt worden.

Lübeck, 5. Januar. Durch eine gestern vublizirte Verord⸗ nung wird bekannt gemacht, daß der Senat im Einvernehmen mit der Bürgerschaft, zur Bestreitung der diesjährigen öffentlichen Aus⸗ gaben die Erhebung einer außerordentlichen, in vier Terminen: am J. Mai, 1. Juni, 1. Juli und 1. September zu erhebenden Steuer nach folgenden Bestimmungen beschlossen hat: Die Steuer wird nach den Grundsätzen der Verordnung vom 2. April 1817, die ordentliche direkte Steuer betreffend, so wie der Verordnungen vom 3. Juni und 19. August 1843, die Erhebung der Militairsteuer betreffend, erhoben, und beträgt für jeden Steuerpflichtigen die Hälfte des ihn in diesem Jahre nach Maßgabe jener Verordnungen treffenden Ansatzes zu den gedachten Steuern. Das Steuer- und Stempel⸗Departement ist mit der Erhebung dieser Steuer beauf⸗ tragt, und wird dabei überall nach den Vorschriften der gedachten Verordnungen verfahren.

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Sessen. Darmstadt, 6. Januar, 9 Uhr 15 Min. Vorm. Das heullge Bülletin über das Besinden Sr. Majestät des Königs Ludwig lautet: „Se. Majestät der e, Gl hatten eine sehr gute Nacht und befinden Sich im Ganzen wie gestern. hr. v. Siebold. Dr. Becker.“ (Darmst. Ztg.)

Frankfurt, 5. Januar. Gestern fand die erste Bundestags⸗ Sltzung in diesem Jahre statt, in welcher die Abstimmung über den von der Militair⸗Kommission ausgearbeiteten neuen Entwurf der ersten fünf Abschnitte der Bundeskriegs⸗-Verfassung erfolgte. Wie wir hören, sind dieselben in der von dem Militair⸗Aus⸗ schuß vorgelegten neuen Fassung angenommen worden. Dem Vernehmen nach ist auch nach dem Antrage der Redactions⸗ Kommisslon beschlossen worden, die Bibliothek der früheren deutschen National⸗BVersammlung dem germanischen Museum zu Nürnberg zu überlassen. . erfolgten mehrere Anzeigen von Reglerungen, unter anderen von Lippe in seiner Austrägalsache mit Preußen wegen der katholischen Kirche in Lippstadt und von den freien Städten in einer Austrägalsache zwischen Hannover und Lippe, in welcher letzteres zur r , de. ist. Von dem englischen Gesandten beim deutschen Bunde wurde die Aufhebung der Blokade der russischen Ostseehäfen angezeigt. Schwarzburg⸗ Rudolstadt ließ seine mllitairische Standesliste vorlegen, und endlich fand die Wahl einer neuen Reclamatione⸗Kommission statt.

. 9 man. München, 6. Januar. Neueren Nachrichten zu⸗ folge wird, wie die „N. M. Itg.“ vernimmt, die Rügreise Ihrer Majestäten des Königs Max und der Königin Marie von Darmstadt erst übermorgen, Montag, erfolgen. J

Aus der Schweiz, 4. Januar. Wie unsere bestunterrich⸗

teten Blätter versichern, hat die en c Gesandtschaft nunmehr

definitiv vom Bundesrath vie freie Werbung für engliche Dienste im Orient begehrt. Es wurde der Abschluß eines förmlichen Trak⸗ tats verlangt. Man wünscht 10, Mann, wovon die Hälfte Scharfschützen sein sollten. Pensionen nach Ablauf des Kriegs würden nicht versprochen werden, aber Ansiedelungen für englische Gelder in Australien. Den Offizieren ist hoher Sold zugesagt.

Frankreich. Paris, 5. Januar. Der Kaiser hat heute den Vorsitz im Staatsrathe geführt, in welchem der Gesetzentwurf in Bezug auf die Militairpensionen und eine Armeedotation be⸗ rathen wurde. Baron Boöurqueney ist beauftragt, dem Kai⸗ ser Franz Joseph das Großkreuz der Ehrenlegion zu überreichen.

Der „Moniteur“ berichtet aus Athen, daß die Hindernisse, welche die Versöhnung der Pforte und Griechenland störten, bald beseitigt sein werden. Es soll ein Handelsvertrag und eine Ueber⸗ e f wegen der Räuberbanden an den Gränzen zwischen beiden Regierungen abgeschlossen sein.

Der Kaiser hat erklärt, er werde die Industrie⸗-Ausstellung nicht allein zur bestimmten Zeit, sondern auch zur festgesetzten Stunde eröffnen. Der Zimmermeister des Louvre hat schon ein Akltenstück unterzeichnet, in welchem er sich zur Zahlung von Stra⸗ fen verpflichtet, wenn das Louvre nicht am 1. Mai ven allen Ge⸗ rüsten befreit ist.

Die Gesellschaft des erédit mobilier hat für 60 Millionen auf die National⸗Anleihe unterzeichnet, und Gebrüder Baring in London haben es übernommen, dort Unterzeichnungen dafür anzu⸗ nehmen. Der Vlce⸗FPräsident jener Gesellschaft, Herr von Eichthal, war zu dem Behufe nach London gereist. Der n derselben Gesellschaft, Isaak Pereire, war zu derselben den Elsenbahn⸗Vertrag zu unterzeichnen.

Der Kriegsminister hat nachstehende vom 30. Dezember datirte Depesche des General-Geuvernenrs von Algier erhalten: „Nach⸗ dem Bu⸗Baghla sich bereits mehrere Male scheinbar unterworfen hatte, erschien er plötzlich am 26. Dezember vor dem Bordsch von

Tarmalt und suchte sich desselben zu bemächtigen. Der Kaid von

Lakaar, Sohn des Molrani, warf die Angreifenden kräftig zurück und Bu - Baghla, welcher in dem Kampfe unterlag, wurde sofort enthauptet. Der Schnee verhindert zwar die Verbindung zwischen Aumale und der Arba, aber die Thatsache ist gewiß und krönt die doppelte Niederlage von Selman und Mohamed ben Abdallah, die Wegnahme von Tuggurt und die glücklichen Ereignisse von Uargla.“

Die „Presse“ veröffentlicht folgende Privat⸗Depesche aus Mar⸗ seil le vom 5. Januar; „Das am 21. Dezember aus Konstanti⸗ nopel abgegangene Schiff „Amsterdam“ ist endlich angekommen, nachdem es zweimal in Sardinien angelegt hatte. Am Bord des⸗ selben befindet sich der Adjutant des aufen General von Monte⸗ bello, und der Generalstab des „Henrt IV.“ Der Admiral Hamelin wird nächstens erwartet; er kehrt auf einer Dampffre⸗ gatte zurück. Die englischen Schiffe „Vultan“ und „Ripon“ sind gestern aus der Krim hier angekommen, um Truppen an Bord zu nehmen. Der „Ripon“ hat auf Malta die Leiche des General Adams gelandet und den General Tardigan, zwei Obersten und andere . Offiziere nach Marseille gebracht.“

Toulon, 3. Januar. Es liegen auf der hiesigen Rhede

gegenwärtig 5 Dampf-⸗Linienschiffe und 5 Dampf⸗Fregatten und das

Linienschiff „Louis XVI.“ ist demnächst erwartet. Außerdem be⸗

eit in Wien, um

nden sich noch eine große Anzahl von Se iffen im Hafen. 8 Laufe dieses Monats werden hier zur Erf. ng * Oriente fünf Batterieen Artillerie und die zwei Divistonen Infan⸗ terie, welche im Lager von Lyon organistrt werden, eintreffen. Bis zum 9. d. werden dem Vernehmen nach etwa 1060 Mann der kaiserlichen Garde hier nach dem Driente eingeschifft werden.

Spanien. Die madrider Zeitung vom 31. Dezember macht schon den Anfang mit den verheißenen Abschaffungen über— flüssiger Beamten⸗Stellen. Für dieses Mal sind es mehrere Kate⸗ gorieen von Beamten des Finanz- Ministeriums, die dadurch ge⸗ froffen werden. Nach einer madrider Korrespondenz soll nur so viel über den von der Cortes-Kommisston vorzulegenden Verfassungs⸗ Entwurf seststehen: 1) Aufstellung des Prinzips der National⸗ Souveränetät; 2) . , . katholischen Religion als einziger Staats Religion nebst, Verpflichtung, für den Kultus und seine Diener aus öffentlichen Mitteln zu sorgen; 3) Verantwort⸗ lichmachung jedes Beamten, der von den Cortes nicht votirte Steuern erheben würde. Unter den Mitteln, die der neue Finanz- Minister, Herzog von Sevillano, zur Herstellung der Finanzen anwenden will, nennt dieselbe Quelle die sogenannten Grundstücke von Barcelona, die Güter der Geistlichkeit, die Gemeindegüter, vortheilhafte Unter handlungen in den Kolonieen und bedeutende Schmälerungen der Ausgaben. Die Königin machte am 3. Januar am Arm ihres Gemahls eine Pnromenade auf dem Prado mitten unter der Menge, eine demokratische Neuerung in der spanischen Etikette.

Dem „Constitutionnel“ wird aus Madrid vom 2. Januar wn, daß der Finanz⸗Minister auf eine an ihn gerichtete

rage erklärt habe, die projektirte Steuer von 8 pCt. auf die in⸗ nere Schuld könne niemals auf die im Jahre 1841 creirte aus⸗ wärtige Zprozentige Schuld angewendet werden.

Italien. Turin, 2. Januar. Die Journale veröffent⸗ lichen die Antwort des Königs an die Deputationen der Kam⸗ mern. Es wird darin gesagt, daß Piemont vielleicht in Kurzem an großen Ereignissen Theil zu nehmen be⸗ rufen sei, die sich jetzt in Europa gestalten. Der König erwartet die volle Unterstützung der Nation und blickt mit Vertrauen in die Zukunft.

. Verona, 3. Januar. Das Theater Filarmonico ist wegen stürmischen, mehrere Abende sich wiederholenden Mißfallens der Opern „Troviata“ und „Poliuto“ bis auf Weiteres geschlossen worden. Aus ähnlichen Gründen ward das Theater in Brescia geschlossen.

Genua, 3. Januar. Als Nachfolger des Generals Filangleri wird Serra Capriola als Statthalter Siciliens bezeichnet. Die Communication in Piemont ist durch Schneefälle sehr gehemmt.

Ilorenz, 30. Dezember. Die 2060 Oesterreicher, welche in Livorno die Garnison bildeten, werden diese Stadt am 2. Januar verlassen und durch 2700 Mann toskanische Truppen ersetzt werden. Diese Garnison wird aus zwei Bataillonen Linie, einem neugebil⸗ deten Bataillon Bersaglieri (Tirailleur), einer Batterie Artillerie, einer Zuß-Compagnie Artillerie von der Küstenwache und der bis her schon in Livorno gewesenen Gendarmerie, bestehen. Der zum Brigade⸗ Chef ernannte Oberst Rousselot wird diese Truppen komman⸗ diren und der Qberst Bracci die Stelle als Kommandant des Platzes be⸗ kleiden. Die Ernennung des General Rousselot ist von der Be⸗ völkerung Livorno's mit Freuden begrüßt worden, und man erwartet von ihm, daß er jede Unordnung mit Energie unter⸗ drücken werde.

Türkei. Aus Trapezunt, 19. Dezember, meldet der „Osserv. Triestino“: „Man hat Zweifel darüber gehegt, ob die Russen noch immer Bajazeth besetzt halten. Neuerlich wird mit

Bestimmtheit versichert, daß sich noch immer 6000 Mann russischer

Truppen daselbst befinden und die persische Gränze bewachen. Das alte Fort Bajazeth ist von ihnen gänzlich demolirt worden. Es könnte dieses russische Corps bis Jan oder Erzerum vor⸗ dringen, da diese Gegenden von ottomanischen Truppen ent⸗ blößt sind. In der Gegend von Kars haben starke Schneefälle stattgefunden, die zu dem Glauben Anlaß geben, es werde vor der Wiederkehr der besseren Jahreszeit zu keinem Konflikt zwischen den feindlichen Heeren fo]mmen können. Die Ruffen haben Winter⸗ quartiere in Alexandropol, die Türken in Erzerum bezogen. Der neue türkische Oberbefehlshaber ist noch nicht angekommen. Aus Jelengik angelangte Kauffahrer versichern, daß Sugak und Anapa von den russischen Garnisonen, die sich dem Fürsten Ment⸗ schikoff zur Disposition gestellt hätten, verlassen worden seien.

Neueren Nachrichten der „Pr. Ci“ von der unteren

Don au zufolge, hatte sich, wenigstens bis zum 26. Dezember, die

neulich erwähnte Depesche Sadyk Pascha's an den Gouve ernenr von Galacz noch nicht er füllt, nach welcher sich angeblich die türkischen Trup⸗ pen wieder nach der Moldau in Marsch setzen sollten; es dauerte, im Ge- gentheil, der Uebergang der Türken bei Braila vom linken auf das rechte Donau ⸗Ufer noch immer fort. Die Landstraßen waren übrigens in der unteren Moldau durch mehrwöchentliche anhaltende Regengüsse so rundlos geworden, daß Truppenbewegungen in diesen Gegenden 9 ganz unmöglich schienen. Um die Mitte Dezembers wurden von zwel russischen Kriegsdampfschiffen alle Wachthäuser und Ba⸗