1855 / 26 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Finanz ⸗Ministerinm. Haupt⸗Verwaltung der Staats schulden.

Bekanntmachung vom 15. Oktober 1854 wegen

des Präklusivtermins zum umtausch der König⸗

lich preu ßischen Darlehns⸗-Kassenscheine vom . Jahre 1848.

Bekanntmachung vom 2. Dejember 1853. (Staats⸗ Anzeiger Nr. 293

S. 2004.) Desgl. vom 2. März 1854. (Staats⸗Anzeiger Nr. 79 S. 600.) Desgl. vom 15. Juni 1854. (Staats⸗Anzeiger Nr. 152 S. 1173.)

In Gemäßheit des Gesetzes vom 19. Mai 1851. (Gesetz⸗ Sammlung Seite 335.) sind durch unsere Bekanntmachungen vom 2. Dezember v. J., 2. März und 15. Juni d. J. die Inhaber Königlich preußischer Darlehns ⸗Kassenscheine vom 15. April 1848 aufgefordert worden, dieselben gegen neue Kassen⸗Anweisungen vom 2. November 1851 von gleichem Werthe, entweder hier bel der Controle der Staatspapiere, Oranienstraße Nr. Q, oder in den Provinzen bei den Regierun s⸗Haupt⸗Kassen und den von den Königlichen Negierungen bezeichneten sonstigen Kassen umzutauschen.

Zur Bewirkung dieses Umtausches wird nunmehr ein letzter und präklusivischer Termin

auf den 15. Mai 1855 hierdurch anberaumt.

Mit dem Eintritte desselben werden alle nicht eingelieferte Königlich preußische Darlehnskassenscheine ungültig, alle Ansprüche aus denselben an den Staat erlöschen, und die bis dahin nicht umgetauschten Darlehnskassenscheine werden, wo sie etwa zum Vor⸗ len kommen, angehalten und ohne Ersatz an uns abgeliefert werden.

Jeder, welcher Darlehnskassenscheine besitzt, wird daher zur Ver- meidung von Verlusten aufgefordert, dieselben bei Zeiten, und spä— testens bis zum 15. Mai 1855, bei den vorstehend bezeichneten Kassen zum Umtausch gegen neue Kassen-Anweisungen einzureichen.

Berlin, den 15. Oltober 1854. Haupt⸗Verwaltung der Staatsschulden.

Natan. Rolcke. Gamet. Nobiling.

Tages⸗ Ordnung der Kammern.

Zweite Kam mer. 11te Sitzung am Mittwoch, den 31. Januar 1856, Vormittags 11 Uhr.

1) Bericht der Kommission zur Prüfung des Staatshaushalts⸗ Etats, betreffend die Etats: 1) für das Büreau des Staats⸗Ministeriums, 2) für das Geheime Civil⸗Kabinet, 3) für die General⸗Ordens⸗Kommission, 4) für die Ober⸗Rechnungs⸗Kammer, 5) für die Ober⸗Examinations⸗Kommission, 6) für den Disziplinarhof, 7) für die Archive. Bericht der Kommission für Handel und Gewerbe über den

Bergamts-Bezlrkes Essen⸗Werden, in welchen das Allge⸗ meine Landrecht keine Anwendung sindet.

3) Bericht der Kommission für das wurf des Gesetzes, die Kompetenz der Gerichtsbehörden in amilien⸗Fidei⸗Kommiß-⸗Sachen betreffend.

H Bexicht derselben Kommission über den Gesetz- Entwurf, be— treffend die Einführung der Schiedsmänner in der Provinz Westfalen.

etitionen.

des Demminer Kreises.

Angekommen; Der General⸗-Majer und Commandeur der 10ten Infanterie⸗Brigade, von Hobe, von Frankfurt a. d. O.

Abgereist: Der Ober⸗Präsident der Provin ö! herr Sen fft von Pil fach. 6

ustizwesen über den Ent⸗ hegten, hat sich leider nur zu bald als gegründet erwiesen. De Prinz starb heute Morgen 3! Uhr.

Berlin, 30. Januar. Se. Majestäl der König haben ln.

gnädigst geruht: dem Professor an der Universität zu heimen Regierungs⸗Rath Hr. Brandis die ke ien e mi,

ung des von Sr. Majestät dem Könige von Bayern ihm ver, enen Maximilians⸗Ordens für Wissenschaft und Kunst, so wie . an der Luisen⸗Schule zu Posen als Lehrer angestellten . Hensel zur Anlegung des ihm verliehenen Ritter⸗-Kareuzet * Königlich portugiesischen Christus⸗-Ordens zu ertheilen. !

N ich tamtli ches.

Preußen. Stettin, 29. Januar. Heute ist hi re , eröffnet worden. eben . 61An, 28. Januar. Herr von Usedom ist aus über Brüssel direkt nach Berlin hier durchgereist. kin

Frankfurt a. „29. Januar. Die von Preußen der Bundestags- Sitzung vom 25. d. Mts. in Betref M österreichischen Mobilisirung s-Antrages abgegebene Er klärung ist, wie das „Fr. J.“ mittheilt, dem Vernehmen nah folgende:

Unter Hinweis auf die durch Rußland am 28. Novembe : erfolgte Annahme der vier Punkte wird hervorgehoben, dig den Friedens-Verhandlungen, sobald diese durch direkte Bethel gung Preußens und Oesterreichs einen allgemeinen europaäͤsschn Charakter angenommen, die preußische Regierung mit dem Bunz auch ferner in Einvernehmen treten werde. Ob die Wes mächte über die Auslegung der vier Punkte einen Beschliß gefaßt, ist der Regierung nicht bekannt; sie vermag also nich zu übersehen, ob die Interpretation derselben mit derjenigen über einstimmen wird, wel e die Kontrahenten des Vertrages vom 20. Am und des Zusatz-Artikels den 4 Punkten geben möchten. Es wird sodm 36 daß wiederholte und bündige Versicherungen Rußlands Befürchtung ausschließen, als könnte ein Angriff Nußlands gegen Oester reich erfolgen; es liege daher der Fall einer aktiven Betheiligung do deutschen Streitkräfte n Ausführung des Zusatz⸗Artikels nicht vor. Ein Ausdehnung der Verpflichtungen, wie sie die Bundesbeschlüsse vom 24 Au gust und 9. Dezember enthielten, könne nur erfolgen durch freie Ueber, einstimmung der Theilnehmer und auf Grund gegenseitiger klarer Einsit in die Beziehungen eines jeden derselben zu den 2 Machte Es kommt hierbei hauptsächlich auf die Umgestaltung der Beziehunga Oesterreichs zu den Westmaͤchten seit dem 2. Dezember an. Preußer wird die Verträge treu erfüllen, aber alle weiteren Fer—

Derungen beanstanden, bis sie nach ihren Zwecken und da Verhältniß derselben zu den Opfern sich übersehen lafsen Die preußische Regierung hofft, in dem einmüthigen Zusammenstehen la Bundesglieder eine Buͤrgschaft gegen jede bie Würde Deutschlam

beeinträchtigende Anmuthung zu finden, auch wenn es nicht Friedn kommt. Fur diesen 30 ju f ch es nicht zum Frie

dafür zu gewinnen, daß Deutschland nur nach M

in der eigenen und in Deutschlands Macht wie in den Fundamenten

Bundes versammlung mn, n. Schutz für die Würde und Sicherhc

Deutschlands. (Die Versammlung hat diese Erklärung, so wie die Ei widerung des Herrn von Prokesch dem orientalischen Ausschuß über

wiesen.)

Sachsen. Weimar, 27. Januar. Nächsten Montag wer den Abgeordnete der Großherzoglichen und e, , al

Staatsregierungen hier zu einer Konferenz zusammentreten, in

welcher die gemeinschaftliche Instruction für den Bundestagt=

Gesandten behufs der über den österreichischen Antrag auf Mokil— machung 20. abzugebenden Erklärung berathen werden soll. Gesetz⸗Entwurf, betreffend; die Abtretung von Grund und (Weim. 3.) Boden zu bergbaulichen Zwecken in den Landestheilen des

Meiningen, 27. Januar. Die bange Besorgniß, welch wir seit mehreren Tagen in Betreff der & fer Sr. Hohelt det

Prinzen Georg, zweiten Sohnes Sr. Hoheit des Erbprinzen Geon

und Ihrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Charlotte von Preußen,

Er war geboren den

12. April 1852. Die Theilnahme, welche sich hier an dem schmemn⸗

lichen Ereigniß lund giebt, ist eine ebenso aufrichtige als allz— meine. (Fr. P. 3.) 5) Dritter Bericht der Petitions⸗Kommission über mehrere

Oesterreich. Wien, 29. Januar. Freiherr von Brut

wird morgen oder übermorgen i desst 6 Bericht derselben Kemmission lber die Petition der Stände orgen oder übermo . in Triest erwartet Aus Ovess

; 1I9ten vor Sebastopol nichts vorgefallen sei. wauerte an. Desertionen alltirter Eruppen nach dem russischen Lager fanden erneuert statt. (Tel. Dep.)

ene Nachrichten melden, daß bis zun

vom 2östen hier eingetro Starker Scherf

Schweiz. Genf, 25. Januar. Eine Menge eidgensssch Offiziere, namentlich des Generalstabs, sollen dem Beispiel Ochsen⸗ bein's folgen und sich im französischen Dienst anwerben lassen. Die öffentliche Meinung ist getheilt über diese „Reis lauferei,, vi man in dem frühe rn Sprachgebrauche derlei Anwerbungen betiteltk die Einen finden es natürlich, selbst nützlich, die Andern jedo

und vo durch sie zu

plgenden Worten:

ntragstellers abhängen. : . Eheffield findet sich nicht in der Lage, feindselig gegen eine Regierung

Vas nun den er

Augenblick den Fort Erfolg haben könnte, die vorhandenen Uebelstände zu mildern. (Hört! hört ' Dieser Erklärung muß ich hinzuseßben, daß es ein gewisses Etwas n det Lage des Heeres in der Krim giebt, welches für 3 bei aller

ist die preußische Regierung unablaͤssig bemütt . durch Unterhandlungen mit den kriegführenden Mächten 1 . dafür n, daß Deuts abe der Gefährtm seiner Interessen in die kriegerischen Verwickelungen bineingezogen wema könne. Aber auch unabhängig davon erblickt die preußische Regierm

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ist die von James Fazy angeregte Verfassungs⸗-Revi⸗ 21 Stimmen abgelehnt worden. Die zur Kon⸗ bgeordneten Sidler

Man hofft

llständigen Beilegung des österreichisch -schwei⸗

onflikts zu gelangen. ing ier, 6 ssel, 27. Januar. Der hiesige Gemeinde⸗

th Fit Ker Berwaltung 160,900 Franken zur Verfügung gestellt,

w D an n en fiage die Vorstellungen im Park⸗

falseßen kann. Der Wiederaufbau des Theaters ist beschlossen nd soll bis zum 1. September beendigt sein. Hr. v. Usedom z hente zu Calais gelandet und sofort nach Brüssel abgereist.

Großbritannien und Irland. London, 26. Januar. nd John Ru ssell motvirte in der heutigen Sitzung des Unter—

sanses seinen Austritt aus dem Ministerium im Wesentlichen mit

e Directlon des niedergebrannten e. 8 sden cater oder anderswo

Am vorigen Dienstag kündigte während meiner Anwesenheit im haust bas ehrenwerthe und gelehrte Mitglied für Sheffield (Herr Roe⸗ huck) einen ntrag an auf Einsetzung eines Spezial⸗Comite 's zur Unter⸗ chung des Zustandes der Armee vor Sebastopol. Ich hielt es natür⸗ k fuͤr äͤußerst e, , e,, daß irgend ein Mitglied des Hauses ane derartige Untersuchung eantragen werde, hatte aber noch nicht reiflich das Verhalten erwogen, welches ich in 3 darauf einschlagen . denn das mußte natürlich wesentlich von der eschaffenheit der zu higkutirenden Frage und, ich darf auch sagen, von der Persönlichkeit des

Ha Das ebrenwerkhe und gelehrte Mitglied für

fütreten, die er unter ützt hat, und es ist unmöglich anzunehmen, daß tr irgend ein anderes Ziel im Auge hat, als das Wohl des Hanzen mittelst Herbeiführung erer träftigen KWriegführung (lau⸗ ter Beifalh. Die Ermächtigung zur Untersuchung ist unzweifelhaft

snes der werthvollsten Vorrechte dieses Hauses, denn mit Hülfe einer nntersuchung kann das Haus Mißbräuche abstellen, Verbesserungen Fördern, eine schlechte Verwaltung hemmen und die Einrichtungen, welche Einem Antrage auf Untersuchung ein Vorschlag, auf den Lord Aberdeen einzugehen sich weigerte!) Da Lord Aberdeen sich nicht bewegen lassen wollte, die vorgeschlagenen

het Verbesserung bedürfen, stärken. pirde man aus zwei Gründen entgegentreten können, erstens durch den

ächwels, daß die vorhandenen Uebelstande nicht bedeutend genug seien, in eine UÜntersuchung zu erfordern, zweitens durch den Nachweis, daß

genlgende 2 getroffen seien, um jenen Uebelständen abzuhelfen.

und ich bin ,, daß Niemand wünschen wird, auch nur einen

meiner amtlichen Kenntniß, unerklärlich bleibt. (Lauter Beifall von der Dppositlon, Hätte man mir im vorigen Jahre als Grund gegen die

drim⸗ Expedition en , . daß die Truppen sieben (englische, wovon S* 1 deutsche) Mi

und Unterkommen Mangel leiden würden, um zu 90 und 100 täglich

umzukommen, so würde ich ein ki, Argument für vollkommen unhalt⸗

ie Thatsache der traurigen Beschaffen⸗ heil unseres Heeres ist wohl bekannt, und die Regierung kann daher z nicht hoffen, durch Äbleugnung des Uebelstandes das Haus zur Ver

bar und unsinnig erklärt haben.

berfung des Antrages auf ein Untersuchungs⸗-Comite zu veranlassen. hört!! Es sei mir ferner gestattet, zu erklären, daß ich nicht in der

lage bin, ein waches Rein“ dem Antrage entgegenzustellen, oder schwaches 3 ge Frieden erlangen sollen, der gerecht und ehrenvoll für England, gerecht

n dagen und zweideutigen Ausdrücken auszusprechen, daß der An⸗ trag nicht durchgehen dürfe, noch durch irgend eine ausweichende Erkläͤ⸗

ung denselben zu vereiteln. Es ist meine Pflicht, und ich glaube diese Pficht erfüllt zu haben, im Vordertreffen zu kämpfen, und ich würde

luher mannhaft die Einsetzung dieses Comités bestreiten müssen. Nun habe ich aber allerdings noch zu erwägen, hrung begriffen seien,

krlirung nämlich, daß Maßregeln in der Aus

wc welch die Uebelstände, über welche Klage geführt wird, beseitigt und die Führung des Krieges mit Erfolg fortgesetzt werden könnte. Ich bäre um fo mehr geneigt gewesen, diesen Grunde Geltung zu ber.

Hafen, da es einleuchtend ist, daß die Zustimmung zur Linsetzung dieses

an es, eines Comité's, welches wochen⸗, vielleicht monatelang verhan⸗ ln würde, der Wirksamkeit der Militair-⸗Verwaltung des Objekts der

irie hindernd in den Weg treten müßte. Es liegt also die

eranlassung vor, einen solchen Einwand gegen das bon dem

htenwerthen und gelehrten Mitgliede beantragte Untersuchungs⸗Comite zu ichen; ich finde aber bei näherer Erwägung, daß es fur mich unmög⸗ ch sein würde, diesen Einwand mit Erfolg vorzubringen, wenn ich mei⸗ em Gewissen und meiner Wahrheitsliebe Gehör geben will. (Beifall.) Das us wird mir vielleicht gestatten, auf einige mich persönlich angehende Instinde inzuweisen, obgleich sie kaum in den Bereich des unächst vor⸗ genden Gegenstandes gehören., Als das Amts des gte? le die e für . * von dem Staätsfecretariat für die Kolonieen getrennt wurde, elt Lorb Aberdeen es für geeignet, den Vorschlag zu machen, daß dem 3 bon Neweastle 3 werben solle, nach seinem Belieben das 3 er das andere Amt zu behalten, und der Herzog von Newreastle n rte mit lobengwerthem Ehrgeize, daß, da er bemüht gewesen sei, t große Expedition, welche England damals verlassen hatte, auszurüͤ⸗

ten dieser Gründe betrifft, so halte ich mich für ver⸗ Rffichtet, zu erklären, daß es unmöglich ist, denselben in dem vorliegenden Falle anzuführen, denn Niemand kann die traurige Lage unseres es vor Sebastopol in Abrede stellen. Die von dorther kommenden Friefe sind nicht nur schmerzlich, sondern schrecklich und berzzerreißend,

chritt irgend einer Maßregel zu hemmen, welche den

es von der See stehen werden, sieben Miles von einem sichetn Bafen, von dem man damals hoffte, daß sie sich im Besitz dessel⸗ hen inden werden und daß sie dennoch in solchem Maße an Kleidung

ich nicht den zweiten der ben angeführten Gründe 7 die , ühren könnte, die

sten, es ihm D. zukomme, an der Spiße jenes Departements zu blei⸗ ben. * Aberdeen trat dieser Ansi und ich stimmte ebenfalls der Ernennung zu. Am Schlusse der Session zerstreuten sich die verschte denen Mitglieder der gige n esonders diejenigen, welche Mitglieder dieses ö 5 sind, wie es üblich ist, und ich dar wohl sagen, daß diese Zer⸗ streuung, nach der anstrengenben Arbeit in diesem Hause, absolut nöth= wendig war, wenn die Staatsgeschäfte ferner kräftig geleitet werden sol⸗ len, und daß Niemand getadelt werden kann, wenn er sich zur Herstellung seiner Gesundheit nach entferntern Gegenden begab. Ich führte damals kein Amt, welches mich verpflichtet hätte, an der Leitung des Krieges Theil zu nehmen, nichtsdestoweniger aber verging während der Vakanz fast kein Tag, an welchem ich nicht von meinem edlen Freunde, dem Staats⸗Secretair für die auswärtigen Angelegenheiten, Briefe erhielt oder an denselben schrieb, die auf die täglich vorfallenden Ereignisse Bezug hatten. Man hat gesagt, daß ich im Lande umhergereist sei, um Vorlesungen zu halten. Das ehrenwerthe Mitglied für Bristol sagte mir eines Tages, daß man es gern sehen würde, wenn ich einen Besuch in Bristol abstattete, und es wurde ein Tag dasu angesetzt. Ich besuchte das dortige wissenschaftliche r., und bald darauf bei einem Besuche bei meinem Bruder, dem Herzoge v. Bedford, ein anderes derartiges Institut in dessen Nachbar⸗ schaft. Das waren die beiden einzigen Besuche, welche ich gemacht habe, und ich sehe nicht ein, warum derartige Besuche sich mit meinem Amte als Geheimraths-Präsident, dem die Oberaufsicht über das Volks-Unterrichtswesen obliegt, unvereinbar sein sollten. (Lauter Beifall.) Doch ich will zu einem wichtigeren Gegenstande über⸗ gehen. Nachdem ich allen Kabinets-Conseils beigewohnt hatte, schrieb ich an Lord Aberdeen, um ihm zu sagen, daß ich bereit sei, den wahrschein⸗

lich zu Anfang Oktobers stattfindenden Berathungen des Kabinets beizu⸗

wohnen. Lord Aberdeen erwiderte, er werde am 14 Oktober nach London zurückkehren, und am 17. Oktober fand ein Kabinets⸗Conseil statt, zu dem ich mich einfand. Bald darauf und im Beginn bes Nobember wurde es mir einleuchtend, daß eine bessere Verwaltung der Dinge in Betreff des Krieges nothwendig sei. (Lauter Beifall der Opposition.. Um meine Ansichten zur Geltung zu bringen, leitete ich eine Correspondenz mit dem an der Spitze der Regierung stehenden edlen Lord ein. (Lord John Russell verlas Auszüge aus dieser Correspondenz, deren Zweck es war, Lord Palmerston an die Spitze der zu consoli⸗ direnden verschiedenen Zweige des Kriegs ⸗⸗Ministeriums zu stellen,

Aenderungen der Königin zu empfehlen, hielt ich mich derpflichtet, am vorigen Dienstag meine Verbindung mit der Regierung aufzugeben. (Hört! Hört! Lord Aberdeen begab sich mit dem Entlassungsgesuche nach Windsor und Ihre Majestät haben dasselbe gnädigst angenommen. Es freut mich, e en, daß der Zweck, den ich beabsichtigte, jetzt erreicht

w.

ist, und daß der edle Lord (Palmerston) die Leitung des Kriegsministeriums

erhalten soll. Es würde mich freuen, wenn mein Rücktritt zur Ernen⸗ nung meines edlen Freundes geführt hätte. Nachdem ich in so weit mich

über meine persönliche eie g n ausgesprochen habe, wird es mir erlaubt sein, da ich mich an der Debatte über den Antrag des ehrenwerthen Mitzliedes für Sheffield zu betheiligen nicht beabsichtige, noch weiter zu gehen und zu erklären, daß, wie es auch auf dem neu⸗ lichen Meeting in Leeds ausgesprochen worden ist, der Krieg meiner Ansicht nach kräftig ei ef hrt werden muß, wenn ein Englands würdiger Friede erreicht werden soll. Was den Krieg selbst betrifft, so sind meiner Meinung nach die Aussichten nicht so düster, daß die jetzt vorherrschende gedrückte Stimmung gerechtfertigt erscheinen könnte. In Folge der von Oesterreich in Gemeinschaft mit den West⸗ mãchten , . Anstrengungen hat der Kaiser von Rußland bereits ein gutes Theil seiner Prätensionen aufgegeben, und die Aussicht, jene Macht eine Macht, welche 500, 900 Mann stellen kann zum aktiven Verbündeten zu haben, hat man der Geduld meines edlen Freundes, des Grafen von Elarendon, zu danken, Was den Kaiser der Franzosen betrifft, so trage ich kein Bedenken, zu

erklären, daß derselbe der feste und treue Verbündete Englands bis

zum Ende des Krieges bleiben wird. In der That, wenn wir einen

und ehrenvoll für , . und sicherstellend für Europa ist, so hängt das von der Vaterkandsliebe dieses Hauses, der Treue des Kaisers der Franzosen und dem Beistande Oesterreichs ab. Man hat der Whigpartei vorgeworfen, daß sie exklufid, äamtergierig und eifersüchtig gegen Andere sei; es ist das aber ein ungerechter Vorwurf, denn keine Partei haͤtte mit größerer Hochherzigkeit een, können, als die Whigpartei, welche Lord Aberdeens Ministerium zur Stütze diente, und es wird stets mein Stolz sein, dieser Partei angehort zu haben.“ . Lord Palmer ston äußerte sich mit vielem Lobe über den politischen und a n Charakter Lord John Russells und bemerkte, daß es nicht seines Ämtes sein konne, darüber zu entscheiden, ob Lord Aberdeen Recht oder Unrecht gethan habe, dem Rathe Lord John Russells in Be⸗ treff des Kriegsministeriums nicht Gehör gegeben zu haben. Er könne nur sagen, daß er sich allen seinen Kollegen in dem Gesuche an Lord John Russell angeschlossen habe, unter den gegenwärtigen Umständen Mug dein Kabinette nicht auszutreten. Er fügte hinzu, daß die anderen Mitglieder der Regierung das Verfahren seines edlen Freundes nicht nachahmen und 1 dem in Aussicht gestellten Antrage ent⸗ laufen, sondern sich bescheiden werden, den Beschluß des Hauses über denselben abzuwarten. Was den Krieg betreffe, so biete derselbe das in der Geschichte beispiellose Schauspiel dar, daß zwei Nationen in einem für beide ehrenvollen Bundnisse mit allem Nachdrucke zum Schutze einer anderen Nation gegen den Angriff einer vierten Macht auftreten. Alles sollt' vermieden werden, was diese Energie schwächen könnte. Der edle Lord habe übereilt gehandelt, als er in feinem Schreiben an Lord Aber⸗ deen seine Unfähigkeit, den Antrag des Mitgliedes für Sheffield ju bekämpfen, als Motiv für seinen Austritt angegeben habe. Der Grund sei übrigens ungenügend, während, wenn er seine Eln⸗