1855 / 66 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

482 J.

Cirkular-Serfügung vom 14. März 1855 be⸗=

treffend vie Konzessiontrung von Unternehmernzc.

zur Be fsrverung von Auswanderern über fran⸗ zösische Häfen.

Cirkular⸗Erlaß und Reglement vom . Septemder 1863. (Staats · Ain zeiger Nr. 216. S. 1623.) 95 rl

8 Nachdem die a9 e ona. e . in dem Dekrete vom 15. mg g. Bestimmungen getroffen hat, welche elne ge⸗ regelte Beförderung von uswanderern über fan on che Häfen sicher u stellen geeignet sind, 8 3 ich die Königl. 1. unter

ezugnahme auf die in dem Cirkular⸗Erlasse vom 5. September 1 vorbehaltene weitere Mittheilung nunmehr, Auswanderungs⸗ Unternehmern und Agenten Konzessionen zur irn eförderung von Emigranten aus = . Häfen jlach trans tlantischen 33 beziehungsweise zur Vermittelung gig. Beförderung zu ertheilen. Für die Verleihung solcher Konzesstonen sind die Be⸗ stimmungen des Cirkular-Erlasses und des Reglements vom bten September 1853, so wie die das letztere ergänzenden Anordnungen maßgebend. . ;

Berlin, den 14. März 1855. Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. von der Heydt. ;

An die sämmtlichen Königlichen Regierungen, mit Einschluß der Koͤniglichen Regierung

zu Sigmaringen.

Justiz Ministerium.

Verfügung vom 27. Februar 1855 betreffend das Verfahren in Prozessen, bei welchen Kirchen oder andere den selben hin sich tlich der Vermögens⸗Beaufsichtigung gleich stehende

Stiftungen und Institute als Parteien betheiligt sind.

Allgemeine

Cirkular-Restript wom 17. September 1835 (Jahrb. Bd. 45 S. 110)

Durch das an die Königlichen Obergerichte unterm 17. Sep⸗ tember 1835 ergangene Cirkular-Restript sind die Gerichtsbehör den e wr, . n, . g ;

in allen, Prozessen, in welchen Kirchen oder andere hinsichtlich ihrer ö, den Kirchen gleichstehende Stif⸗ kungen und Institute als Kläger oder Verklagte auftreten, der betreffenden Königlichen Regierung 1) den Klagebeantwortungs Termin unter Mittheilung einer Abschrift der Klage bekannt zu machen und

2) bei, Der Mittheilung des Erkenntnfsfes an die Partelen

zugleich eine vollständige Abschrift des Erkenntnisses zur Nachricht zu g, 9M . ian Da nach einer Anzeige des Herrn Ministers der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten diese Mitiheilungen bisher nicht in allen betreffen⸗ den Fallen geschehen sind, so werden den Gerichts-Behörden jene Vorschriften hierdurch in Erinnerung gebracht.

Berlin, den 27. Februar 1855. Der Justiz⸗Minister ö. Simons. An

sammtliche Gerichts-Behörden in den Landestheilen, in welchen das Allgemeine Landrecht Gesetzeskraft hat.

. Akademie der K ä nst e.

. Ataväemlische preisbewerbung für nnch!tetten.

gitelien Indem die Mkademle einheimt

aubeflissene, insbesondere ihre Schüler, so wie die Schü ler der Königlichen Bau⸗ Akademie zur . an Die⸗

beiden

8, t

behalten worden, ist durch Ursprungszeugnisse zu führen, hin

** e rer größe dketemlsche Preisbewerbung ist ür Ar- wechsel des ten mit dem

e befähigte

ser Konkurreng auffordert, deren Preis in einem Sti bium von jährlich 750 Thalern zu einer zweijährigen Enn reise bestehen wird, macht sie den ,. jungen nen lern bemerklich, daß die Meldungen der Theilnehmer unter ö bringung genügender Studien- Zeugnisse bis zum 2. Junl d. 3 . 1e Uhr, bei dem Direktorium der Akademie der ginj⸗ et ich erfolgt sein müssen, indem die vorbereitenden bein bern Nachhdlung unmöglich ist, am 4. Jung beginnen; Bie erkennung des wien erfolgt am Geburtsfeste Sr. Majestät de Königs in öffenklicher Sitzung der Akademie.

Berlin, den 9. März 1855. .

Direktorium und Senat der Königlichen Akademie der Künste.

Professor Herbig, Dr. E. H. Toelken, Vice⸗Direktor. Secretair der Akademie re,

Bekanntmachung.

Die Räume des Königlichen neuen Museums. werden von 11. d. Mts. ab an vier hintereinander folgenden Sonntagen bon 11 bis 2 Uhr gegen ein Eintrittsgeld von Fünf. Silbergroschn zum Besten ber värch Ueberschwemmung Verunglückten am Nibe, Rhein für den Besuch des Publikums geöffnet sein. Der Elnttit erfolgt . den Eingang unter dem Verbindungs⸗Bau zwishhen

sufeen. 1 a nn. Berlin, den 10. März 1855. ö

Bau -Kommission für den Bau des neuen Königlichen Museumt, von Olfer s. Stüler.

Finanz⸗Ministerium.

Bekanntmachung vom 109. März 1855 betref⸗ fend das Verbot der u s fuhr von Waffen und Kriegsmunition aller Art.

3. des Zollgesetzes vom 23. Januar 18)?

Auf Grund des 8. 34.) und in Folge besonderer Allerhöchstt

/ Seite Ermächtigung hiermit bis auf Weiteres die Ausfuhr von Waffen, Kriegsmunition aller Art, , . von Gt⸗ schossen, ö Zündhütchen, Flintensteinen, ingleiche von Blei, Schwefel und Salpeter, sofern nicht der zollvereinsländische enn dieser Gegenstinde in jedem einzelnen Falle nachgewiesen wird, Über die Graͤnzen der preußischen Monarchie gegen Länder, welche nicht zum Deutschen Bunde gehören, nach jeder Richtung hin, unter Hinweisung auf di im §. 1 des Zollstrafgesetzes vom 23. Januar 1838 G dr n. lung Seite 78) angedroheten Strafen verboten. Der Nachweis des zollvereinsländischen Ursprungs, auf desen Grund eine Ausnahme von dem Verbote in einzelnen , . l deren die Haupt-Zoll= und Haupt- Steuer ⸗Aemter auf Verlangen nähere Auskunft ertheilen werden.

Berlin, den 10. März 1855.

Der Finanz⸗Minister. von Bodelschwingh.

Krieg s⸗M ini ster i um.

Betanntmachung vom 6. März 1855 betreffend veränderte Brigade⸗Verbände in Folge Garnison⸗ Wechsels.

9

Bekanntmachung vom 23. Februar 1855. (Staats⸗Anzeiger Rr. 5 S. 390.)

on⸗

Kabinets⸗ Dr re vom 1. ebruar. d. J., betreffen ĩ⸗ ten, und deg 19ten mit dem

fanlerie⸗ Regiment, unterm Isten d. Mis. Allerhöchst zu

geruht, daß das te und 1112 Infanterie - Regimen Kea zur 17ten resp. 22sten gd le e g e treten,

Bel.

r. Majestät des Königs vom Sten d. M. win

dems. Regt.

Pr. gt., Sch d Salmuth, P.

Se. Majestät der König haben n. Verfolg

4383

Regiment aber für die Dauer des Friedens resp. von der 22sten zur 21sten Infanterie⸗

In Vertretung:

Wa sser schle ben. von Schüz.

1919 ang 66

Abgereist: Ste. Excellenz der Herzeglich anhalt dessau⸗ ue i Sianlemin er, von Ploetz, nach Dessau.

Se. Majestät der König haben Aller⸗ eu sebach Majestät Klasse zu

17. März.

i geruht: dem General-Konsul Freiherrn von? n est die Erlaubniß zur Anlegung des von Seiner um Sultan ihm verliehenen Medschidie⸗Ordens dritter

Personal Veränderungen in der Armee.

Offiziere, Porteyer⸗Fähnriche 2c.

Ernennungen, Befsederungen und Versetzung en.

Den 1. März.

Kindler, Oberst⸗Lieut. und Chef der a,, die Artillerie⸗ elegenheiten im Kriegsministerium, unter Führung 3 la suite des 1sten lien. Regts, zum Kommandanten der Festung Thorn, v. Prittwitz, dberst dieut. à a zuitẽ des 8. Artill. Regts. und Kommandant der fung Thorn, n Chef der Abtheilung 1 die Artillerie⸗Angelegen⸗ i im Kriegs⸗Ministerium ernannt.

Den 3. März.

Schin kel, Pr. Lt. vom Garde⸗Artill. Regiment, zum Hauptmann, eilienthal, Seconde⸗Lieutenant von demselben h ,. zum zr. Lt. befördert. Engels, außeretatsm. Sec. Lt. bom 6. Art. Regt. nz 33. Inf. Regt. einrangirt.

Den 6. März.

Gu se, Presch, Hahn, d . vom reitenden Feldjaͤger⸗Corps, ler Char. als Sec. Lt. beigelegt.

Den 8. März.

v. Sandrartz, Rittm, und Platzmajor in Cüstrin, gestattet, in sei⸗ iin feigen Dienstverbältniß die Uniform des 2. Kür. Regts. zu tragen ind * er bei diesem Regiment 3 l2 suiie ffihrt werden. Kum mer, Set. Lt. A la smite des 3. komb. Reserve-Baté,, als Führer der Straf⸗ kcton hon Cüstrin nach Thorn, unter Fuͤhrung à la suite des 4. komb. scserpe Bataillons, v. Co ffra ne, Premier- Lieutenant . 13 *hite des 1 kombinirten Neserve⸗Bataillons, als Führer der Straf⸗Section von Horn nach Cüstrin, unter inn ld suite des 3. komb. Reserbe⸗ bars., bersetz. Bar. v. Rheinbaben, Pr. Lt. vom 8. Sn Meg. lim Fauptin', v. Fa meke J., Sec. Lt. von. dem,. Negt., zum Pr. et. Frankenberg, P. Fähnr. von dems. Negt, Hilde randt, König, k. Fähnrs, vom 12. Inf. Regt, zu Sec. Lts,, b. Sto sch, Füsilier von . Bar. v. Heyking, Unteroff. vom Drag. Regt. u P. Fähnrs., v. Mel er, Pr. Lt. bom 24. Inf. Negt., zum haupktm. Gr. v. Bredow, Sec. Lt. von deims. Regt., zum P. Fähnr. vom 15. Inf. Negt., zum Set. Lt, Feige, Unteroff. vom 147. Inf. Regt., z. P. Fähnr., Frhr. ähnr. vom 5. Utan. Regt., zum Sec. Lt, Frhr. pon dems. Regt, zum P. Fähnr., Frhr. von Soldstein⸗Ber e, Sec. Lt. vom 39. Inf. Negt., zum Pr. Lt., . Unteroff bom 36. Inf. Regt, zum Port. Fähnr. befördert.

ütte, Broich, Unteroff.

chr. v. Stein dcer, Sec. Cf. Lem 36. Inf. Regt. gestattet, mit dem Set. Lt. Tott ner vom 8. Jäger⸗Bat. in der Art zu tauschen, daß einer P. Fähnr. vom 30. Inf. 4 zu 8 ö. Fähnr. befördert. . Struck, Winckel, iment, zu

n die Stelle des andern tritt. v. Froreich, Regt. van den Eynden, P. Fähnr. vom 33. Inf. b. Brondzyns ki, Unteroff. von dems. 2 zum b Schweinichen, Sec. Lt, vom J., ins 5. us. Regt. verseßzt. Arndt, P. Fähnrs, vom 23. Inf. Regt, zu Ser Lts., ter off. ö , ng, char. P. Fähnrich, von demselben R *. dien ch Oetting er, P. Fähnrich vom 38. Inf. Regt., zum zer. leut. befördert. b. Ferenkbeil und Gruppenbersgz Haupt⸗ lung wah 10, Fu fänteric giciment. ban dem Kommando als 2 * . Bügade entbunden, und tritt als Comp.Chef zu seinem

NMegiment zurück.

zur 23. Inf⸗Brigade kommandirt. Kurth, Pr. Lt. vom

jum Hanptim., r b. Wusso w, Pr. Hauptm. beigelegt.

John J. Sec. Lt, vom 10. Inf. Regt., als Adjutan ni, Sec. Lt. von dems. Regt. zum P z 3 zec. Lt. ms. zum Pr. Lt. befördert. gt a. O., früher im 4. Inf. Regt., der Char. als

Bei der Landwehr:

Den 3. März.

Hinsch, Vice-⸗Feldw. vom 3 Bat. 14. Regts., zum Sec. Lieut. der

Artill. 1. Aufgeb.

Meinhardt,

befördert. Den 8. März. Sec. Lt vom 2. Aufgeb. des 3. Bats 24., ins J. Bat.

20. Negts., Nieb uhr, Sec. Lt. vom 7. Aufgeb. des 2. Bats. 26., ins

1. Bat. 4. Riegtz, r. Pins ow, Pr. gö. 31., ins * een. * w, Pr. Lt, vom 2. Au

geb. des 2. Bats.

Regts., Ma eke, Sec. Et. vom 1. Aufgeb. bes 3. Bats.

9. Regts, ins Löw. Vat. 35. Inf. Regts, Ed ler, Ser Lt. vom J. Aufg.

des 1. Bats. 13.

1. Aufgeb. des 3. Bats. 13. ins 2. Bat. 16. Regts. vom Train 1. Aufgeb. des 1. Bats. 25.,, ins 1. 86

ins 3. Bat. desselben Regts.,, Buß, Sec. Lt. vom ch, Sec. Lt. at. 17. Regts. einran⸗

girt. Landmann, Sec. Lt., vom 2. Aufgeb. des 1. Bats. 17. Negts.,

zum

r. Lt, Sammer, Vicz-Felbw. vom gdw. Bat. 3J. Inf. um Sec. Lt. des 4. Aufgeb. * Inf. Regts⸗˖

ördert. v. Schadow⸗Godenhausen,

ec. St. von der Kav. J. Aufgeb. des 3. Bats. 8. Regts., im J. Huf.

Regt. wieder angest 30. ins 3. Bat. 25. Regts, Dit m ar, Sec. Lt. v. 1. Aufg. d. 1. Bats. 31. Ne v. Tornow, Sec. Lt. von der Artill. 1. Aufgeb. des Ldw. Bats. 35. gi röbder, Sec. Lt. von der Artill. 2. Aufgeb. des 2. Bats. 22.

Regts., Sch

ellt. v. Auer, Sec. Lt. vom 2. Aufgeb. des 2. Bats.

ts.,

ins 1. Bat. 28. Negts, Rim Jer, Ser, gt. vom 1. Aufgeb. des 2. Bats. 23. ins J. Bat. 29. Regts, Eigenb rodt, Sec. Lt. von der Artillerie

2. Aufgeb. des 3. Sec. Lt. vom 1. A rangirt.

..

Bats. 25, ins 1. Bat. 30. Regts, v. Frankenberg, ufgeb. des J1. Bats. 30, ins 3. Bat. 30. Negts. ein⸗

Abschiedsbewilligungen ze.

v. Wangenh

Den 1. März. eim, Gen. Major und Direktor des Allgem. Kriegs⸗

Departements, unter Beilegung des Charakters als Gen.-Lient, mit Pen⸗

sion der Abschied bewilligt.

Den 3. März.

Schatz, Oberst ⸗Lieut. vom 1, Artill. Regt. als Oberst mit der Regts. Unif. und Pension, Metze, Pr. Lt. vom 8. Artill. Regt., mit Pension, der Abschied bewilligt. ; ; .

Sennecke, P. Fähnr. vom 8. Inf. Regt;, Bar. v. Wintzingerodga, Hauptmann vom 8. Inf. Regt. zur Disposition gestellt, in welchem Verhältniß er die v. Ploetz, P. Fah hom 24. Inf. Regt. der Abschied

n

anzulegen hat.

bewilligt. Effn ert, Oberst u ajor mit Pension.

Gen.

Den 8. März.

ur Landwehr entlassen. mit Pension rmee⸗Uniform

Commandeur des 16. Inf. Regts. als

v. War end or ff, Hauptm. vom T7. Inf.

Regt., als Major mit der Regts.Unif., Aussicht auf Civilversorgung u.

Pension, der Abschied bewilligt.

Regt., scheidet aus.

Regt, als Oberst mit v. Marschall, Sec. Lt. vom 8.

Bieler, Pr.

mit seiner bisher. Unif. Brendel,

v. Heuthausen, * vom 28. Inf. . b. Ledebur, Oberst⸗-Lieut. vom 30. Inf⸗

er Negts⸗Unif. u. Pension, der Abschied bewilligt. Kür. Regt, scheidet aus.

Bei der Landwehr:

Den 8. März.

Lt. von der Kav. 2. . des 3. Bats. 8. Regts., Sec. Lt. von der Kav. 1. Aufgeb.

des 1. Bats. 20. Regts., Beu st, Sec. Tt. vom 2. Aufgeb. des 1. Bats.

24. Regts.,

willigt.

Dr. Beyer,

Nick se, Sec. Lt. von Matthes, Sec. Lt., vom 1. Aufgeb. des 2. Bats. Pr. Lt. vom 2. Aufgeb. des Ldw. Sec. Lt. vom 1. Au

vom 1. Aufgeb. des its. Kap. T. Aufgeb. des 3. Bats. 25. Regts.

der Artill. 2. Aufg. desselben Bats., 24. Regts, Franke, ul deter, achsmuth, fgeb. des 1. Bats. 15, Negts, Altgelt, Sec. Lt. Bats. 17. Regts, Ca vems, Set. Lt, on der sämmtlichen der Abschied be⸗

Bats. 35.

Militair⸗Aerzte.

Den 1. März. Ober- Stabs- und Regts. Arzt des 16. Inf. Regts.,

mit Pension der Abschied bewilligt.

Preußen.

Liegnitz, ist die Städte⸗Ordnung vom 30. Mai 18

eingeführt.

Nichtamtliches.

In der Stadt Priebus, im Regierungsbezirk vollstãndig